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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2010

Das neue JURION.DE: Das Recht ständig im Blick
Wolters Kluwer Deutschland GmbH

Das neue JURION.DE: Das Recht ständig im Blick

Rechtsprechungsdatenbank mit exklusiven Inhalten, verbesserter Nutzeroberfläche und wöchentlichem E-Mail-Telegramm Köln, 07.09.2010. Der Fachverlag Wolters Kluwer Deutschland hat das neue JURION.DE gestartet: Unter der Adresse finden Juristen und andere an aktueller Rechtsprechung und Gesetzgebung interessierte Berufsgruppen nicht nur alle von der Jurion-Redaktion aufbereiteten Entscheidungszusammenfassungen, sondern auch über 350.000 Gerichtsentscheidungen im Volltext. Exklusiv sind alle Entscheidungen der amtlichen Sammlungen BGHZ, BGHSt, …
07.09.2010
11:31
Thilo Sarrazin und Joseph McCarthy
Bernt Hunze

Thilo Sarrazin und Joseph McCarthy

In einer als E-Book veröffentlichten Fallstudie mit dem Titel „Der Fall Sarrazin“ wird der Versuch einer Analyse der Persönlichkeitsstruktur des umstrittenen Bundesbankvorstands und früheren Berliner Finanzsenators unternommen. Der Autor, ein Arzt, stellt Ähnlichkeiten in Verhaltensmerkmalen Sarrazins und historischer Personen dar. Es wird das Prinzip der Überkompensation eines "Minderwertigkeitskomplexes" erkennbar, das sowohl Sarrazins Äußerungen zu Sozialleistungsempfängern und Migranten, McCarthys Verfolgung potentiell Andersdenkender, Hi…
07.09.2010
11:45
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ BGH entscheidet über FunktionsarzneimittelBild: juravendis Rechtsanwälte ++ BGH entscheidet über Funktionsarzneimittel
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ BGH entscheidet über Funktionsarzneimittel

Urteil des BGH zur korrekten Bezeichnung von Lebensmitteln mit pharmakologischer Wirkung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 1. Juli 2010 (I ZR 19/08) entschieden, dass Produkte, die ab einer bestimmten Menge eine pharmakologische Wirkung haben, als Funktionsarzneimittel anzusehen sind. Dieser Richterspruch betrifft Produkte dann, wenn davon auszugehen ist, dass die aufgenommene Menge, ab der eine pharmakologische Wirkung einsetzt, durch Einhaltung normaler Verzehrgewohnheiten erreicht wird. Zudem führt das Gericht weiter a…
07.09.2010
14:08
Aspirin ist im Tierversuch hochgiftig -Wissenschaftler belegen auf Kongress erneut Schwächen von Tierversuchen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Aspirin ist im Tierversuch hochgiftig -Wissenschaftler belegen auf Kongress erneut Schwächen von Tierversuchen

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 07.09.2010 Aspirin ist im Tierversuch hochgiftig Wissenschaftler belegen auf Linzer Kongress erneut Schwächen von Tierversuchen Vom 2. - 4. September fand in Linz/ Österreich der 16. Kongress zu Tierversuchsalternativen statt. Internationale Vertreter aus Industrie, Forschung und Tierschutzorganisationen berieten gemeinsam über die Weiterentwicklung dieses Forschungszweigs. Besonderes Augenmerk galt dabei dem transatlantischen Austausch zwischen Europa …
07.09.2010
14:09
Round Table - Transparenz und Überprüfbarkeit bei elektronischen Wahlformen
Micromata

Round Table - Transparenz und Überprüfbarkeit bei elektronischen Wahlformen

Softwarehaus aus Kassel nimmt an internationaler Konferenz zu elektronischen Wahlformen teil Vom 21. bis 24. Juli fand in Bregenz die 4. internationale E-Voting-Konferenz EVOTE2010 statt. Fachgrößen aus allen Teilen der Welt gaben sich im Schloss Hofen ein Stelldichein, um die wichtigsten Faktoren computerbasierter Wahlformen zu erörtern. Mit dabei war auch die Micromata GmbH, Softwareentwickler aus Kassel. Im Gepäck: POLYAS, eine Software zur Durchführung von Online-Wahlen. Das Line-up der Referenten auf der EVOTE2010 entsprach dem „Who is…
07.09.2010
15:06
Schlussabstimmung zur Tierversuchs-Richtlinie im EU-Parlament
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Schlussabstimmung zur Tierversuchs-Richtlinie im EU-Parlament

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 07.09.2010 Schlussabstimmung zur Tierversuchs-Richtlinie im EU-Parlament Nach knapp zweijähriger Beratungszeit wird das EU-Parlament morgen über die neue Tierversuchs-Richtlinie entscheiden. Es gilt als sicher, dass die Mehrheit der Abgeordneten dem zwischen EU-Kommission, EU-Ministerrat und Vertretern des EU-Parlaments ausgehandelten Kompromissvorschlag zustimmen wird. Ebenso gilt es als sicher, dass die drei Änderungsvorschläge zugunsten des Tierschutz…
07.09.2010
16:46
Bild: Atomkurs belastet auch OsnabrückBild: Atomkurs belastet auch Osnabrück
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Atomkurs belastet auch Osnabrück

Die aktuelle Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland erheblich zu verlängern, hat auch negative Folgen für Osnabrück. Darauf weisen die Osnabrücker GRÜNEN hin. "Die Laufzeitverlängerungen stärken die Marktposition der großen Stromkonzerne und schwächen die Osnabrücker Stadtwerke erheblich", so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Vor zehn Jahren sei der Wettbewerb auf dem Energiemarkt eingeleitet worden. Im Vertrauen auf den 2000 beschlossenen …
07.09.2010
16:51
Vertraulich, anonym und kostenlos: Caritas Bremen startet Online-Beratung
Caritas Bremen

Vertraulich, anonym und kostenlos: Caritas Bremen startet Online-Beratung

Der Caritasverband Bremen e.V. bietet ab sofort eine Allgemeine Sozialberatung über das Internet an. Experten beantworten Anfragen werktags innerhalb von 48 Stunden. Ein großer Vorteil der Online-Beratung ist, dass die Hilfesuchenden anonym bleiben. So sinkt die Hemmschwelle für Menschen, die Unterstützung brauchen. Das Angebot ist unter beratung-caritas.de zu finden. Interessenten müssen sich nicht über ihre E-Mail-Adresse zu erkennen geben. Sie melden sich mit einem willkürlich erfundenen Namen auf der Internetseite www.beratung-caritas.de…
07.09.2010
16:57
Bild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Dokumentation: NVA - Die roten Preußen? ZeitzeugenberichteBild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Dokumentation: NVA - Die roten Preußen? Zeitzeugenberichte
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Dokumentation: NVA - Die roten Preußen? Zeitzeugenberichte

Die NVA war ein Novum der deutschen Militärgeschichte ebenso wie der Staat, dessen stärkstes Machtorgan sie darstellte, kein Nachfolgestaat bisheriger deutscher Staatswesen war. Als Produkt des Kalten Krieges entstand sie, auf der KVP aufgebaut, erst Mitte der 50er Jahre als ein Prozess der Revolutionierung des Militärwesens begann. In ihren Anfangsjahren war ihre militärische Leistungsfähigkeit gering, die Anfang der 80er Jahre ihren Höhepunkt erreichte. Beeindruckt sowohl durch das öffentliche Erscheinungsbild als auch durch das hohe Niveau…
07.09.2010
16:59
Bild: mitMenschPreis wird erstmals verliehenBild: mitMenschPreis wird erstmals verliehen
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

mitMenschPreis wird erstmals verliehen

Feierliche Veranstaltung am 10. September 2010 in Berlin Berlin, 7.9.2010 – Am kommenden Freitag, den 10. September 2010, wird in Berlin erstmals der mitMenschPreis verliehen. Mit dem mitMenschPreis zeichnen der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) als Ausrichter und die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (Curacon) als Preisgeld-Stifter Projekte und Initiativen aus, die Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Die feierliche Veranstaltung findet statt am 10. September 201…
07.09.2010
17:04
Landtagskandidat der Piratenpartei bei Stuttgart21-Demonstration festgenommen
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landtagskandidat der Piratenpartei bei Stuttgart21-Demonstration festgenommen

Der Landtagskandidat der PIRATEN für den Wahlkreis Stuttgart III, Simon Engelhaupt, wurde am Rande einer Protestaktion gegen Stuttgart21 verhaftet. Er hatte mit seinem Handy gefilmt, während die Polizei Baumbesetzer von Robin Wood abführte. In der Nacht zum Dienstag räumte die Polizei das von "Robin Wood"-Aktivisten aus Protest gegen Stuttgart21 errichtete Baumhaus im Schlosspark mit Hilfe eines Krans. Simon Engelhaupt, Direktkandidat der Piratenpartei in Stuttgart für die Landtagswahl im März 2011, hatte aufgezeichnet, wie Demonstranten ver…
08.09.2010
07:56
Kolping-Zentrale holt zum Vernichtungsschlag gegen Kolping-Paraguay aus
Kolpingwerk-Paraguay

Kolping-Zentrale holt zum Vernichtungsschlag gegen Kolping-Paraguay aus

Unsere gewählte Überschrift drückt genau die Situation aus die wir jetzt erleben dürfen. Nur weil wir es überdrüssig waren, belogen, betrogen und schlecht behandelt zu werden. Weil wir es uns wagten gegen die übermächtige Kolping-Zentrale (SEK) in Köln die Stimme zu erheben. Die ganzen Ungerechtigkeiten nicht mehr zuließen. Über Monate hinweg haben wir der Korruption die Stirn geboten. Jetzt wird es unschön! Am Montag des 06. September 2010 - erreichte uns eine E-Mail von Inge Panhey, zuständig für die BMZ-Projektbuchhaltung beim SEK e.V., m…
08.09.2010
07:59
Auf Volkssolidarität rollt Millionen-Klagewelle zu
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Auf Volkssolidarität rollt Millionen-Klagewelle zu

Dem Volkssolidarität Bundesverband und dem Landesverband von Mecklenburg-Vorpommern werden vorgeworfen, trotz Kenntnis der skandalösen Vorgänge um die Volkssolidarität-Spezialimmobilienfonds die Nutzung des Namens Volkssolidarität und ihres allseits bekannten Rot-Grünen-Logos geduldet zu haben. Im Vertrauen darauf hatten über 1400 meist ältere Anleger ihre Ersparnisse in die Volkssolidarität Immobilienfonds eingezahlt. Ihnen wurden neben einer guten Rendite von 4,5% bevorzugt Plätze in Senioren-Wohnanlagen und Altersheimen angeboten, obwohl d…
08.09.2010
08:57
Zu den Umständen der zulässigen „Statt-Preis“-Werbung
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Zu den Umständen der zulässigen „Statt-Preis“-Werbung

Preise sind eines der wichtigsten Kriterien, um die Kaufentscheidung potentieller Kunden für das eigene Produkt zu beeinflussen. Kunden müssen immer das Gefühl haben, ein „gutes Geschäft“ zu machen. Dies ist meist gekennzeichnet dadurch, dass ein qualitativ entsprechendes Produkt zu einem möglichst weit unter dem Marktniveau liegenden Preis erworben wird. Aus diesem Grund stellt es eine gern gewählte Methode dar, bei Preissenkungen den bisher geforderten Preis mit dem Vermerk „Statt“ durchzustreichen und den neuen, günstigeren Preis deutlich…
08.09.2010
10:02
Werbung mit Autorisierung muss Autorisierenden erkennen lassen
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Werbung mit Autorisierung muss Autorisierenden erkennen lassen

In der Werbung gibt es zahlreiche Möglichkeiten, die eigenen Produkte oder Dienstleistungen gegenüber denen anderer Hersteller oder Anbieter hervorzuheben. Eine davon ist, sich auf Kooperationen, Empfehlungen, Referenzen oder eben Autorisierungen zu berufen. Dass Autorisierungen immer auch einen Autorisierenden voraussetzen, liegt auf der Hand. Entscheidet sich ein Unternehmen, die eigene Werbung durch eine bestimmte Autorisierung aufzuwerten, so kann einerseits die Meinung vertreten werden, dass der gewünschte Effekt sowieso nur erzielt we…
08.09.2010
10:08
Im Familienrecht gibt es für Transsexuelle nur noch ganz wenige Sonderregeln
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Im Familienrecht gibt es für Transsexuelle nur noch ganz wenige Sonderregeln

(Bonn, den 08.09.2010) Die Medizin kann helfen, wenn ein Mensch den Wunsch hat, sein angeborenes Geschlecht zu verändern. Dabei wird eine Geschlechtsanpassung von zahlreichen Rechtsvorschriften geregelt, da ein solcher Schritt viele Rechtsfragen von der Anerkennung des neuen Personenstandes bis zu den Auswirkungen im Ehe- und Familienrecht berührt. „Das kann einige juristische Schwierigkeiten auf dem Weg zu einer neuen Identität bedeuten“, erläutert Dr. Luise Glawatz, Rechtsanwältin der Bonner Anwaltssozietät Eimer Heuschmid Mehle. „Erfreulic…
08.09.2010
10:14
Bild: Bayerns Ministerpräsident Fürsprecher beim GASTRO-AWARD® - Horst SeehoferBild: Bayerns Ministerpräsident Fürsprecher beim GASTRO-AWARD® - Horst Seehofer
Gastro-Award Deutschland AG

Bayerns Ministerpräsident Fürsprecher beim GASTRO-AWARD® - Horst Seehofer

Auch in diesem Jahr bekommt der GASTRO-AWARD hochkarätige Unterstützung aus Politik und Öffentlichkeit. " […] Traditionelle Gastlichkeit und eine bunte Palette von Köstlichkeiten aus Küchen und Kellern locken Einheimische und Touristen in unsere Gaststätten. Ich bin überzeugt, dass die Jury des GASTRO-AWARD 2009 in Bayern keine leichte Aufgabe hat, "Horst Seehofer, Ministerpräsident Freistaat Bayern. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährlichen GASTRO-AWARD®, einem Auszeichnungs- und Förderungskonzept für die Gastron…
08.09.2010
12:19
Bild: Klaus Wowereit - Schirmherr beim GASTRO-AWARD®Bild: Klaus Wowereit - Schirmherr beim GASTRO-AWARD®
Gastro-Award Deutschland AG

Klaus Wowereit - Schirmherr beim GASTRO-AWARD®

Auch in diesem Jahr bekommt der GASTRO-AWARD hochkarätige Unterstützung aus Politik und Öffentlichkeit. "Der GASTRO-AWARD würdigt herausragende und kreative Ideen in der Küche und im Service, er ist Auszeichnung für kluges Management und ein gepflegtes Ambiente. […], " so Klaus Wowereit, regierender Bürgermeister von Berlin. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährlichen GASTRO-AWARD®,, einem Auszeichnungs- und Förderungskonzept für die Gastronomie und Hotellerie. Seit zehn Jahren das absolute Qualitätssiegel für gastr…
08.09.2010
12:21
Bild: Rheinland-Pfalz´s Ministerpräsident Kurt Beck als Schirmherr beim GASTRO-AWARD®Bild: Rheinland-Pfalz´s Ministerpräsident Kurt Beck als Schirmherr beim GASTRO-AWARD®
Gastro-Award Deutschland AG

Rheinland-Pfalz´s Ministerpräsident Kurt Beck als Schirmherr beim GASTRO-AWARD®

Auch in diesem Jahr bekommt der GASTRO-AWARD hochkarätige Unterstützung aus Politik und Öffentlichkeit. "Damit die Leistungen konstant bleiben und sogar noch gesteigert werden, bedarf es des Vergleichs und des Wettbewerbs. Der GASTRO-AWARD ist eine solche Einrichtung. […]. Gerne habe ich die Schirmherrschaft übernommen, denn besonders in unserer Zeit ist es wichtig, auf die allgemein hohe Qualität unserer Gastronomie hinzuweisen. " Kurt Beck, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährli…
08.09.2010
12:21
Bild: Der hohe Norden steht hinter dem Konzept - Peter Harry Carstensen ist Schirmherr beim GASTRO-AWARD®Bild: Der hohe Norden steht hinter dem Konzept - Peter Harry Carstensen ist Schirmherr beim GASTRO-AWARD®
Gastro-Award Deutschland AG

Der hohe Norden steht hinter dem Konzept - Peter Harry Carstensen ist Schirmherr beim GASTRO-AWARD®

" […] Der GASTRO-AWARD steht für einen hohen Qualitätsanspruch. Es sind die Gäste selbst, die ihr Votum für Qualität und Engagement abgeben. Deshalb ist dieser Preis eine ehrliche Auszeichnung und nah am Leben. Sie würdigt herausragende Leistungen und kreative Ideen in der Küche und im Service, " so Peter Harry Carstensen, Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährlichen GASTRO-AWARD®, einem Auszeichnungs- und Förderungskonzept für die Gastronomie und Hotellerie. Seit zehn Jahren d…
08.09.2010
12:22
Bild: Schirmherrin beim GASTRO-AWARD®: Petra RothBild: Schirmherrin beim GASTRO-AWARD®: Petra Roth
Gastro-Award Deutschland AG

Schirmherrin beim GASTRO-AWARD®: Petra Roth

Hochkarätige Unterstützung aus Politik und Öffentlichkeit beim diesjährigen AWARD. "Essen und Trinken, mein ich, ist des Menschen Leben. […] Wenn ihr gegessen und getrunken habt, seid ihr wie neu geboren; seid stärker, mutiger, geschickter zu eurem Geschäft“, lässt Frankfurts berühmtester Sohn, Johann Wolfgang von Goethe, im Götz von Berlichingen sagen," so Petra Roth, Oberbürgermeisterin aus Frankfurt am Main. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährlichen GASTRO-AWARD®, einem Auszeichnungs- und Förderungskonzept für d…
08.09.2010
12:22
Bild: Baden Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus neuer Schirmherr beim AWARD® 2010/2011Bild: Baden Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus neuer Schirmherr beim AWARD® 2010/2011
Gastro-Award Deutschland AG

Baden Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus neuer Schirmherr beim AWARD® 2010/2011

" […] Der GASTRO-AWARD setzt Maßstäbe für die gesamte Branche. Der unabhängige, freie Wettbewerb stärkt mit seiner großen Medienresonanz und mit dem starken Interesse des Publikums an der alljährlichen Vergabe des begehrten Preises die Betriebe nachhaltig. Er rückt die deutsche Gastronomie und Hotellerie, nicht nur die Preisträger, ins Scheinwerferlicht der nationalen und internationalen Öffentlichkeit. […]" so Stefan Mappus, Ministerpräsident aus Baden Württemberg. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährlichen GASTRO-A…
08.09.2010
12:22
Bild: Vorsitzender der CDU Fraktion Köln - Winfried Granitzka als Schirmherr beim GASTRO-AWARD® 2010 / 2011Bild: Vorsitzender der CDU Fraktion Köln - Winfried Granitzka als Schirmherr beim GASTRO-AWARD® 2010 / 2011
Gastro-Award Deutschland AG

Vorsitzender der CDU Fraktion Köln - Winfried Granitzka als Schirmherr beim GASTRO-AWARD® 2010 / 2011

"Eine leistungsfähige und innovative Gastronomie verdient Anerkennung und braucht Ansporn zugleich. Das ist es, was der GASTRO-AWARD vorbildlich leistet: Er rückt die Bedeutung von Bewirtung und Beherbergung ins Licht der Öffentlichkeit." Winfried Granitzka, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährlichen GASTRO-AWARD®, einem Auszeichnungs- und Förderungskonzept für die Gastronomie und Hotellerie. Seit zehn Jahren das absolute Qualitätssiegel für gastronomische Leistung…
08.09.2010
12:23
Bild: WASH United: 1:0 gegen tödlichen DurchfallBild: WASH United: 1:0 gegen tödlichen Durchfall
WASH United

WASH United: 1:0 gegen tödlichen Durchfall

Weltwasserwoche in Stockholm – WASH United fordert mehr Engagement für den Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung für alle Menschen. Anlässlich der Weltwasserwoche in Stockholm ruft WASH United die Zivilgesellschaft und die politischen Entscheidungsträger dazu auf, sich stärker für die vollständige Anerkennung und Umsetzung des Menschenrechts auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung zu engagieren. Zur Weltwasserwoche, die jährlich vom Stockholmer Internationalen Wasserinstitut veranstaltet wird, kommen vom 5. bis 11. Sep…
08.09.2010
12:35
Keine Lohnfortzahlung bei Zweifeln an ausländischer Bescheinigung
recht-live.de

Keine Lohnfortzahlung bei Zweifeln an ausländischer Bescheinigung

(Willich, den 08.09.2010) Ein Arbeitnehmer hat auch dann Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, wenn er im Urlaub im Ausland erkrankt und erst nach seiner Genesung zurückkehrt. Dazu muss er seine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit durch eine medizinische Bescheinigung nachweisen. Doch Vorsicht: Geht aus der Bescheinigung nicht seine Arbeitsunfähigkeit hervor oder entstehen sonstige Zweifel an der Krankmeldung, riskiert der Arbeitnehmer seinen Lohnfortzahlungsanspruch. Das Rechtsportal recht-live.de berichtet über ein Urteil des L…
08.09.2010
12:35
JuLis Berlin: Game over für das Glücksspiel-Monopol!
Junge Liberale Berlin

JuLis Berlin: Game over für das Glücksspiel-Monopol!

Zu der heutigen Abschaffung des staatlichen deutschen Glücksspielmonopols durch den EuGH erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Berlin, DAVID ISSMER: Die JuLis Berlin begrüßen die faktische Abschaffung des Glücksspielstaatsvertrages durch den Europäischen Gerichtshof. Das staatliche Glücksspiel-Monopol in Deutschland hat sich damit endlich ausgespielt. Schon lange haben die JuLis auf dieses Ziel hingewirkt. Es kann nicht sein, dass der Staat private Wettspiele verbietet, um die Spielsucht zu bekämpfen, zugleich aber intensive We…
08.09.2010
12:47
Bild: Schweizer Bundesgericht verhindert Durchsetzung der Urheberrechte in der SchweizBild: Schweizer Bundesgericht verhindert Durchsetzung der Urheberrechte in der Schweiz
Logistep AG

Schweizer Bundesgericht verhindert Durchsetzung der Urheberrechte in der Schweiz

Steinhausen, 8. September 2010. Die Logistep AG hat heute einen weltweit mit Spannung beobachteten Prozess vor dem höchsten Gericht der Schweiz verloren. Die schweizerische Firma entwickelt Technologien zur Aufdeckung von Produktpiraterie und wendet sie im Auftrag der jeweiligen Rechteinhaber an. Der oberste Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Thür (EDÖB, 1) hatte nach einer Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht der Schweiz (2) heute zum zweiten Mal versucht, der Arbeit der Logistep AG in der Schweiz dur…
08.09.2010
12:59
Endabstimmung über die EU-Tierversuchsrichtlinie: Parlament zementiert mangelhafte Tierschutzbestimmungen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Endabstimmung über die EU-Tierversuchsrichtlinie: Parlament zementiert mangelhafte Tierschutzbestimmungen

Nach jahrelangem Tauziehen zwischen Tierversuchsgegnern, Experimentatoren und den EU-Gremien ist heute das neue Regelwerk zum vorgeblichen Schutz der für Versuche verwendeten Tiere auf EU-Ebene verabschiedet worden. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) zeigt sich bestürzt darüber, dass selbst minimale Verbesserungen im Sinne des Tierschutzes bis zuletzt torpediert wurden und gegenüber der mächtigen Tierversuchslobby nicht durchsetzbar waren. Die neue Tierversuchsrichtlinie ist eine große Enttäuschung für die EU-Bürger, …
08.09.2010
13:01
EU-Parlament verabschiedet Tierversuchs-Richtlinie
Bundesverband Menschen für Tierrechte

EU-Parlament verabschiedet Tierversuchs-Richtlinie

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 08.09.2010 EU-Parlament verabschiedet Tierversuchs-Richtlinie Mit großer Mehrheit hat heue das EU-Parlament nach knapp zweijähriger Beratungszeit einer neuen Tierversuchs-Richtlinie zugestimmt, die die bisherige von 1986 ablösen wird. Nach Auffassung der Politik bedeutet das Regelwerk einen Quantensprung für den Tierschutz in den 27 Mitgliedstaaten, ohne dabei die tierexperimentelle Forschung zu behindern. Dies würde durch hohe Genehmigungsanforderungen …
08.09.2010
13:11
Bild: Initiative charta192: 500 Persönlichkeiten äußern ihre Sichtweise zu den Themen des 21. Jahrhunderts!Bild: Initiative charta192: 500 Persönlichkeiten äußern ihre Sichtweise zu den Themen des 21. Jahrhunderts!
Initiative charta192

Initiative charta192: 500 Persönlichkeiten äußern ihre Sichtweise zu den Themen des 21. Jahrhunderts!

Die heutige Gesellschaft befindet sich in einem wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen, kulturellen und technologischen Wandel von beispielloser Geschwindigkeit - ein Wandel, der gemeinsame globale Werte als Fundament des täglichen Handelns und Zusammenlebens nicht nur verlangt, sondern unverzichtbar macht. Seit Mitte diesen Jahres haben die ersten der 500 einflussreichsten Persönlichkeiten der Welt damit begonnen gemeinsam die charta192 zu schreiben und ihre Sichtweise zu den globalen Themen des 21. Jahrhunderts wie unter anderem Menschen…
08.09.2010
13:22
Bild: Anschlag auf Bankfiliale - Augenzeugenvideo dokumentiert brutalste GewaltBild: Anschlag auf Bankfiliale - Augenzeugenvideo dokumentiert brutalste Gewalt
ppnews

Anschlag auf Bankfiliale - Augenzeugenvideo dokumentiert brutalste Gewalt

[TNN] Im Fall des Anschlags auf die Sparkassenfiliale am vergangenen Samstag im Hamburger Schanzenviertel ist im Internet ein schockierendes Augenzeugenvideo aufgetaucht, das die massive Gewalt der Angreifer unmittelbar und aus nächster Nähe zeigt. Gemacht hat die Aufnahmen ein Passant, der zufällig zwischen die Fronten geriet. Telenewsdesk zeigt die Bilder exklusiv. Das Video enthüllt geradezu frappierend, um was es den Aktivisten - augenscheinlich - wirklich geht. So ist einer der Angreifer einfach nur stolz auf seinen „Wurf-Arm“ (Zitat…
08.09.2010
17:25
Bundessteuerberaterkammer plädiert für Fristverlängerung beim elektronischen Vorsteuer-Vergütungsverfahren
Bundessteuerberaterkammer (BStBK)

Bundessteuerberaterkammer plädiert für Fristverlängerung beim elektronischen Vorsteuer-Vergütungsverfahren

Die Bundessteuerberaterkammer setzt sich zusammen mit acht Wirtschaftsverbänden beim Bundesfinanzministerium für eine Verlängerung der Abgabefrist für Anträge auf Vorsteuervergütung ein. Die BStBK unterstützt damit das Anliegen der EU-Kommission, einmalig die Frist zur Abgabe des Antrages für den Zeitraum 2009 bis zum 31. März 2011 zu verlängern. Seit dem 1. Januar 2010 sind Unternehmen innerhalb der EU verpflichtet, auf elektronischem Wege Vorsteuer-Vergütungsanträge mittels eines elektronischen Portals im eigenen Ansässigkeitsstaat zu bean…
08.09.2010
17:42
Ein Hilferuf aus einem fernen Land - a4kids hilft den Opfern aus Pakistan
xsel GmbH

Ein Hilferuf aus einem fernen Land - a4kids hilft den Opfern aus Pakistan

Mehrere Millionen Menschen sind von der Flutkatastrophe in Pakistan betroffen. Über 1.100 Menschen sind ums Leben gekommen. Die Menschen leben unter schlimmsten Bedingungen. „Wir haben alles verloren, wir konnten nichts mehr retten. Wir haben nicht einmal mehr Schuhe. Die Kinder sind praktisch nackt, weil wir nichts zum Anziehen mitnehmen konnten." sagt eine Frau aus der Katastrophenregion. a4kids wurde 2010 von dem Kölner Unternehmer Stefan Elmshäuser ins Leben gerufen um benachteiligten Kindern in Deutschland und der ganzen Welt zu helfen.…
08.09.2010
17:44
Bild: Limelight Veranstaltungstechnik liefert SolarstromBild: Limelight Veranstaltungstechnik liefert Solarstrom
Limelight Veranstaltungstechnik GmbH

Limelight Veranstaltungstechnik liefert Solarstrom

Seit Anfang des Jahres produziert die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Limelight Firmensitzes in Gilching bei München umweltfreundlichen Strom. Die Anlage mit 225 Modulen von Schott hat eine Leistung von 62 kWp und hat in den ersten neun Monaten trotz suboptimalen Sommers immerhin ca. 50.000 kWh Strom produziert. Dadurch wurden im Vergleich zum Kohlekraftwerk erstaunliche ca. 35 Tonnen Co2 nicht erzeugt. https://www.sunnyportal.com/Templates/PublicPageOverview.aspx?plant=fbbe550a-32ac-4856-bbe5-e74708f9c22d&splang=de-DE Limelight fände…
08.09.2010
17:45
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Leitenden AngestelltenBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Leitenden Angestellten
Bredereck Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Leitenden Angestellten

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Leitenden Angestellten (Begriff, Besonderheiten beim Kündigungsschutz, Anwendung von Tarifverträgen) Leitender Angestellter ist, wer nach dem Arbeitsvertrag und der Stellung im Unternehmen/Betrieb • zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist, oder • Generalvollmacht oder Prokura hat, oder • sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand oder die Entwicklung des Unternehmens/Betriebes von Bedeutung sind, insbesondere wenn die Entscheidun…
08.09.2010
17:51
Bild: RA-Horrion: Wer muss Hausgeld für insolventen Wohnungseigentümer zahlen? - Insolvenzrecht DresdenBild: RA-Horrion: Wer muss Hausgeld für insolventen Wohnungseigentümer zahlen? - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

RA-Horrion: Wer muss Hausgeld für insolventen Wohnungseigentümer zahlen? - Insolvenzrecht Dresden

RA-Horrion: Hausgelder nach Insolvenzeröffnung sind trotz Freigabeerklärung des Insolvenzverwalters Masseschulden - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Hausgeldverpflichtungen für den insolventen Wohnungseigentümer sind trotz Freigabeerklärung des Insolvenzverwalters Masseverbindlichkeiten (AG Mannheim, Urteil vom 04.06.2010, Az. 4 C 25/10, nicht rechtskräftig, da Berufungsverfahren läuft.) Sachverhalt Insolvenzrecht Dresden B ist Wohnungseigentümer der Einheiten Nr. 13 und Nr. 90. Am 06.05.…
09.09.2010
07:57
Europäischer Gerichtshof kippt staatliches Monopol auf Sportwetten
Ernsting.com Publications GmbH

Europäischer Gerichtshof kippt staatliches Monopol auf Sportwetten

Mit dem Urteil vom Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof das in Deutschland bislang geltende staatliche Monopol auf Sportwetten für nicht rechtens erklärt. Dem zuvor gingen einige Klagen von kleineren Anbietern, die im Sportwettengeschäft tätig sind. Mit dieser Entscheidung ist vorab nur bedingt zu rechnen gewesen. Bisherige Sportwetten-Regelung verstößt gegen EU-Recht Die bisherige Regelung für Deutschland verstoße gegen das Europäische Recht auf die Freiheit der Dienstleistung. Die Ausnahme galt bisher lediglich, weil der Deutsche Staa…
09.09.2010
07:59
Finale Verluste einer ausländischen Betriebsstätte sind abzugsfähig
Geneva Group International

Finale Verluste einer ausländischen Betriebsstätte sind abzugsfähig

(Zürich/Rothenburg ob der Tauber, den 09. 09. 2010) In Deutschland herrscht jetzt Klarheit, wann Verluste einer ausländischen Betriebsstätte im Heimatstaat der Muttergesellschaft abgezogen werden dürfen. In zwei Urteilen hat der Bundesfinanzhof (BFH) den Abzug sogenannter finaler Verluste ausländischer Betriebsstätten zugelassen. „Damit hat der BFH auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs reagiert und vor allem den bisher nicht klaren Begriff ,final‘ definiert“, erläutert Brigitte Jakoby, Steuerberaterin und Wirtschaftsprüferin vo…
09.09.2010
12:22
Bild: Politiker stellen sich BerufsbetreuernBild: Politiker stellen sich Berufsbetreuern
BdB - Bundesverband der Berufsbtereuer/innen

Politiker stellen sich Berufsbetreuern

10. September 2010 – 11.00 Uhr – Berlin – Potsdamer Platz Politiker, Sozial-Experten und Berufsbetreuer suchen gemeinsam nach Lösungen, um die Lebenssituationen von alten, kranken und behinderten Menschen zu verbessern. Deren Betreuung ist in Gefahr, weil die unzureichende Finanzierung der Arbeit der hauptberuflichen Berufsbetreuer/innen dazu führt, dass ihnen immer weniger Zeit je Klient zur Verfügung steht, um effizient helfen zu können. Diese Problematik steht am Freitag, 10. September 2010, im Mittelpunkt einer Reihe von Diskussionen, di…
09.09.2010
12:27
Bild: 6. EAHAE Jahreskonferenz das erste Mal in England.Bild: 6. EAHAE Jahreskonferenz das erste Mal in England.
G&K HorseDream GmbH

6. EAHAE Jahreskonferenz das erste Mal in England.

(Kroepelin, 9. September 2010) Vom 8.-10. Oktober 2010 findet die 6. Jahreskonferenz der European Association for Horse Assisted Education (EAHAE) in Windsor/England statt. Veranstalter ist „acorns2oaks“, einer der erfolgreichsten Pioniere der pferdegestützten Weiterbildung in Europa. Die Teilnehmer kommen aus ganz Europa, Nord- und Südamerika und aus Australien. Die EAHAE wurde 2004 gegründet. Sie besteht heute aus mehr als 250 Mitgliedern weltweit. Mehr als 150 tragen das „Qualified Member“ Siegel der Organisation. Auf der Internetplattfo…
09.09.2010
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