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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2010

Bild: Anwaltskanzlei Riedel setzt Wachstumskurs fortBild: Anwaltskanzlei Riedel setzt Wachstumskurs fort
Anwaltskanzlei Riedel

Anwaltskanzlei Riedel setzt Wachstumskurs fort

Am 1. August 2010 ist Herr Rechtsanwalt Link dem Team der Anwaltskanzlei Riedel beigetreten. Herr Link übernimmt bei der dynamisch wachsenden Kanzlei in Baden-Baden die Bereiche Bau- und Architektenrecht sowie Unternehmensnachfolge. Die Anwaltskanzlei Riedel konnte sich damit innerhalb eines Jahres von 2 auf 6 Rechtsanwälte erweitern. Neben Herrn Link gehören Herr Christoph Riedel (Fachanwalt für Arbeitsrecht), Frau Geraldine Klaschka (Familienrecht), Herr Daniel Sprafke (Strafrecht), Herr Eckhard Schütt (Mietrecht, Insolvenzrecht) und Frau S…
20.09.2010
08:47
Podiumsdiskussion zum Thema Afghanistan - “Einsatz ohne Fahrplan“?
Forum für internationale Sicherheit Heidelberg

Podiumsdiskussion zum Thema Afghanistan - “Einsatz ohne Fahrplan“?

Das Forum für Internationale Sicherheit der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg veranstaltet am 25. September 2010 um 15.00 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema "Einsatz ohne Fahrplan? Entwicklung und Implementierung multinationaler Interventions- und Exitstrategien am Beispiel Afghanistans" in Heidelberg. Als Diskutanten werden Winfried Nachtwei (MdB a.D., Bündnis 90/Die Grünen), Franz H. U. Borkenhagen (Bertelsmann Stiftung, ehem. Leiter des Planungsstabes BMVg) sowie Brigadegeneral a.D. Helmut Harff (ehem. Befehlshaber der deutschen KFOR…
20.09.2010
11:11
Liveticker vom 68. Deutschen Juristentag: Legal Tribune ONLINE lädt ein zur Diskussion im sozialen Netz
Wolters Kluwer Deutschland GmbH

Liveticker vom 68. Deutschen Juristentag: Legal Tribune ONLINE lädt ein zur Diskussion im sozialen Netz

Köln, 20.09.2010. Beim 68. Deutschen Juristentag (djt) treffen sich vom 21. bis 24. September mehr als 3.000 Teilnehmer in Berlin. Im Mittelpunkt steht die Diskussion drängender rechtspolitischer Fragen – Fragen, die nicht nur für den Juristenstand von höchster Relevanz sind, sondern auch täglich die Nachrichten dominieren. Die Legal Tribune ONLINE, ein Onlinemagazin von Wolters Kluwer Deutschland, wird auf lto.de, Facebook und Twitter live aus Berlin berichten und lädt gemäß dem Motto des Deutschen Juristentages „Recht mitgestalten“ zur Disk…
20.09.2010
11:23
Bild: „Ein einziges Tasten im Dunkeln“ / Film über den Krieg in Afghanistan im zehnten Jahr am 22.09.10 im ErstenBild: „Ein einziges Tasten im Dunkeln“ / Film über den Krieg in Afghanistan im zehnten Jahr am 22.09.10 im Ersten
Südwestrundfunk

„Ein einziges Tasten im Dunkeln“ / Film über den Krieg in Afghanistan im zehnten Jahr am 22.09.10 im Ersten

„Hier sind wir auf uns allein gestellt“, sagt der Lehrer eines afghanischen Dorfes. „Weder die Regierung noch jemand anderes tut etwas für uns. Dies ist die traurige Wahrheit.“ Zum Beweis zeigt er auf die Wunde an seinem Kopf. Die Taliban haben ihm das linke Ohr abgeschnitten. Sein Vergehen: Er hatte es gewagt, Kindern Lesen und Schreiben beizubringen. Am kommenden Mittwoch, 22.09., 0.00 Uhr, sendet Das Erste eine Reportage über die Lage in Afghanistan im zehnten Kriegsjahr. In dramatischen Szenen, die vielfach unter Lebensgefahr entstanden,…
20.09.2010
11:25
Bild: Ready for take off - Bildungskampagne Kinder beflügeln startete in der Berlinischen Galerie ins neue SchuljahrBild: Ready for take off - Bildungskampagne Kinder beflügeln startete in der Berlinischen Galerie ins neue Schuljahr
Evangelisches Johannesstift

Ready for take off - Bildungskampagne Kinder beflügeln startete in der Berlinischen Galerie ins neue Schuljahr

Ready for take off. Das war das Motto der Veranstaltung vom 14.9. in der Berlinischen Galerie. Damit startete Kinder beflügeln ins neue Schuljahr. Mit dabei waren rund 40 Kinder, dazu Lehrer, Mitarbeiter, Unterstützer und Interessierte, die im vergangenen Schuljahr an verschiedenen Bildungsprogrammen teilnahmen oder diese ermöglichten. Das Evangelische Johannesstift stellte an diesem Nachmittag eine Auswahl an Projekten der Bildungskampagne Kinder beflügeln vor, informierte über die Arbeit und warb um weitere Unterstützung, ohne die die Vie…
20.09.2010
11:28
Bild: Deutsche Kinderhilfe plädiert für eine umfassende Reform der FamilienförderungBild: Deutsche Kinderhilfe plädiert für eine umfassende Reform der Familienförderung
Deutsche Kinderhilfe e,V,

Deutsche Kinderhilfe plädiert für eine umfassende Reform der Familienförderung

Anlässlich des Weltkindertages plädiert die Deutsche Kinderhilfe für eine umfassende Reform der Familienförderung zur Redu-zierung der Teilhabearmut bei Kindern - Abkehr vom direkten Bargeld-transfer statt einkommensunabhängige Kindergrundsicherung Zum „Weltkindertag“, der am 20. September gefeiert wird, wird erneut die Debatte um die vielfach auf finanzielle Aspekte reduzierte Kinderarmut in Deutschland entzündet. Die gesamte Familien- und Kinderförderungspraxis gehört, angesichts der hohen Zahl bil-dungsferner, verwahrloster und wohlstand…
20.09.2010
11:36
Bild: Sollte die Politik mehr auf die Meinung der Bürger hören?Bild: Sollte die Politik mehr auf die Meinung der Bürger hören?
DeutschlandGroup

Sollte die Politik mehr auf die Meinung der Bürger hören?

Botschafter Liechtensteins plädiert für mehr Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen. Im Rahmen eines Clubtreffens der DeutschlandGroup erklärte der Botschafter Liechtensteins, Prinz Stefan von und zu Liechtenstein, die Vorteile eines politischen Systems, in dem die Mehrheitsmeinung von Bürgern direktes politisches Gewicht hat: „Wir haben versucht zu erklären, wie wir eigentlich seit 200 Jahren funktionieren. Dass die Bürger bei uns mitreden dürfen. ...Wir sind ein extrem liberal durchorganisierter Staat. Unsere Gesetze werden von F…
20.09.2010
12:07
Bild: An Spielplätzen wird heftig gespartBild: An Spielplätzen wird heftig gespart
Bundesverband für Freiraumgestaltung

An Spielplätzen wird heftig gespart

Mehr als ein Drittel aller Kommunen gibt in diesem Jahr deutlich weniger für den Erhalt von Spielplätzen aus, ermittelte der Bundesverband für Freiraumgestaltung (BFG) in einer breit angelegten Umfrage. Das wird sich aus der Sicht des Verbandes erheblich auf die Qualität der Spielräume auswirken. Jede Kommune möchte sich kinderfreundlich präsentieren und für Familien attraktiv sein. Wie weit dieser Anspruch bezogen auf die Qualität der Spielräume von der Realität abweicht, zeigt die jüngste BFG-Umfrage, in der ein Vergleich zwischen den Komm…
20.09.2010
14:05
Bild: Welttiertag am 4. Oktober 2010 – Ein Appell zu mehr Respekt vor den TierenBild: Welttiertag am 4. Oktober 2010 – Ein Appell zu mehr Respekt vor den Tieren
rausch communications & pr

Welttiertag am 4. Oktober 2010 – Ein Appell zu mehr Respekt vor den Tieren

Premium-Futterhersteller Almo Nature ergreift auf vielfältige Weise eine Initiative für Vierbeiner Genua/ Hamburg im September 2010 (rc&pr) Um ein wichtiges Zeichen für den Tierschutz zu setzen, wurde Anfang der 30er Jahre der Welttierschutztag ins Leben gerufen. Seitdem wird der 4. Oktober von internationalen Tierschützern genutzt, um auf der ganzen Welt für den respektvollen Umgang mit Tieren und ihren Schutz einzutreten. Der Premium-Futterhersteller Almo Nature, der sich auf hochwertige und natürliche Nahrung für Hunde und Katzen spezial…
20.09.2010
14:08
Bild: Wilderer bedrohen isoliertestes Volk der WeltBild: Wilderer bedrohen isoliertestes Volk der Welt
Survival International Deutschland e.V.

Wilderer bedrohen isoliertestes Volk der Welt

Das isolierteste Volk der Welt wird von Wilderern bedroht, welche nach reichen Fischgründen auf den indischen Andamanen Inseln suchen. ??Mehr als 100 illegale Fischer aus Burma wurden in den letzten Wochen im Umkreis der Andamanen Inseln verhaftet. 14 Fischer wurden nahe der Insel North Sentinel aufgegriffen, die Heimat des Sentinelesen Volkes. Die Sentinelesen greifen jeden an, der sich ihrer Insel nähert. 2006 wurden zwei Fischer von Mitgliedern des Volkes getötet.? Das Überleben des benachbarten Jarawa Volkes wird ebenfalls von Wilderern…
20.09.2010
14:11
Bild: Radeln für den guten ZweckBild: Radeln für den guten Zweck
IN VIA Köln e.V.

Radeln für den guten Zweck

IN VIA Köln baut Unternehmenskooperationen weiter aus – Erfolgreiche Zusammenarbeit mit INSIGMA IT Engineering GmbH Radeln für den guten Zweck Köln, 20.09.2010: Weit über das Tagesgeschäft hinaus geht die Zusammenarbeit zwischen Dienstleister und Kunde im Falle der Kölner INSIGMA IT Engineering GmbH und IN VIA Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Köln e.V. Im Rahmen des Gesundheitsprogramms von INSIGMA organisierte die Radstation am Hauptbahnhof, eine der zahlreichen sozialen Einrich-tungen von IN VIA Köln, eine Radtou…
20.09.2010
14:25
Aufklärung über Rückvergütungen – Die Haftung von Banken und freien Anlageberatern
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Aufklärung über Rückvergütungen – Die Haftung von Banken und freien Anlageberatern

Mit Urteil vom 15.04.2010 hat der III. Zivilsenat des BGH festgestellt, dass „freie“ Anlageberater – anders als „bankgebundene“ Anlageberater – nicht verpflichtet sind, ihre Kunden über etwaige Rückvergütungen aufzuklären. Dennoch kann nicht von einer nunmehr gesicherten Rechtslage gesprochen werden. „Die Problematik um sogenannte „Rückvergütungen“ – neudeutsch auch „Kick-Backs“ genannt – wird aber in den einzelnen Schadensersatzprozessen auch künftig von hoher Relevanz sein“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e…
20.09.2010
14:29
Bild: Rotary kämpft für Erreichung der UN-MilleniumszieleBild: Rotary kämpft für Erreichung der UN-Milleniumsziele
Rotary Verlags GmbH

Rotary kämpft für Erreichung der UN-Milleniumsziele

In diesen Tagen treffen in New York die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten aufeinander und diskutieren darüber, wie und ob die vor zehn Jahren vereinbarten Milleniumsziele (MDG) bis 2015 erreicht werden können. Gefragt sind dabei ebenso Nichtregierungsorganisationen wie ROTARY INTERNATIONAL. MDG 4: PolioPlus - eine Welt ohne Kinderlähmung Hinter dem Begriff POLIOPLUS verbirgt sich das größte humanitäre Projekt von Rotary Clubs in aller Welt. Seit 25 Jahren setzt sich Rotary für eine Welt ohne Kinderlähmung ein und leistet …
20.09.2010
14:30
Der Weltkindertag zeigt's: Papa werden rockt
Reblu GmBH

Der Weltkindertag zeigt's: Papa werden rockt

Am 20. September wird in Deutschland der Weltkindertag gefeiert. In vielen Städten und Gemeinden gibt es Veranstaltungen, bei denen Kinder, Kinderrechte und Lebensbedingungen von Kindern in Deutschland im Vordergrund stehen. Die Kleinsten kommen heute also ganz groß raus. Und das ist auch richtig so. Ohne Kinder würde Deutschland immer mehr überaltern, die Bevölkerungsschere würde weiter auseinander klaffen und die Rentensicherung würde immer schwieriger. Kinder sind unsere Zukunft und sollten deshalb gefördert werden. Die neue Webseite papa-…
20.09.2010
14:32
Bild: Aupair World spendet: Helfen Sie mit!Bild: Aupair World spendet: Helfen Sie mit!
Aupair World

Aupair World spendet: Helfen Sie mit!

Die Not durch die Flutkatastrophe in Pakistan ist groß: Laut UNICEF leiden allein neun Millionen Kinder unter den Folgen der Überschwemmungen. Und es werden täglich mehr. Um die Nothilfe für Kinder in Pakistan zu unterstützen, hat AND-IS Information Solutions, der Betreiber von Aupair World, 1.000 Euro gespendet. "Wir hoffen, dass unser Beitrag hilft, die große Not ein wenig zu lindern," erklärt Uwe Regenbogen, Gründer und Inhaber von Aupair World. "Wir hoffen, dass noch viele weitere Spender den Kindern in Pakistan helfen. Denn viele Einzel…
20.09.2010
16:59
Bild: Gefälschte Mahnschreiben von Inkassounternehmen im UmlaufBild: Gefälschte Mahnschreiben von Inkassounternehmen im Umlauf
Rechtsanwalt Hollweck

Gefälschte Mahnschreiben von Inkassounternehmen im Umlauf

Berlin, den 20.09.2010. In der letzten Zeit kam es gehäuft vor, dass Verbraucher gefälschte Mahnschreiben von verschiedenen Inkassofirmen erhielten. Die betroffenen Personen bekamen Mahnungen über Einkäufe im Versandhandel oder Online-Bestellungen, die sie niemals getätigt hatte. Auch eine Rechnung über diesen angeblichen Einkauf erhielten sie nicht. Lediglich das Mahnschreiben eines Inkassobüros kam per Post zu ihnen nach Hause, verbunden mit einer Gebührenforderung des Inkassounternehmens. Es ist zu vermuten, dass diese Mahnschreiben gefäls…
20.09.2010
17:24
Bild: Kurzfilmwettbewerb „Social Media Award 2010“ - Hamburger Musikclip für obdachlose Frauen in den Top TenBild: Kurzfilmwettbewerb „Social Media Award 2010“ - Hamburger Musikclip für obdachlose Frauen in den Top Ten
Schanzensound

Kurzfilmwettbewerb „Social Media Award 2010“ - Hamburger Musikclip für obdachlose Frauen in den Top Ten

Beim zurzeit laufenden Social Media Award wurde der Musikclip von Songwriter und Sänger Yao Homenya von der Jury in die Top Ten ausgewählt. Doch noch ist nichts entschieden, denn heute startet das Internetvoting – nur wenige Tage bis 30. September kann jede/r seine Stimme abgeben. Story: Hamburg. Es ist kalt. Bina, Daggi, Evi und Manu pfeift der Wind um die Ohren, denn diese Frauen leben auf der Straße. Gespräche mit ihnen haben den Sänger Yao Homenya inspiriert, obdachlosen Frauen einen Song zu widmen: "Für sich selbst entscheiden", so der …
20.09.2010
17:43
Bild: Protest von Studenten tibetischer Medizin in Lhasa wegen zu niedriger StellenquotenBild: Protest von Studenten tibetischer Medizin in Lhasa wegen zu niedriger Stellenquoten
igfm muenchen

Protest von Studenten tibetischer Medizin in Lhasa wegen zu niedriger Stellenquoten

Das Stellenangebot für die Absolventen des Studiums traditioneller tibetischer Medizin liegt weit hinter der Zahl der Studienabgänger zurück. Wie aus Quellen aus Tibet verlautet, blieben die Bewerbungen tibetischer Studenten traditioneller Medizin um eine Arztstelle unbeantwortet, weshalb viele von ihnen nun arbeitslos sind. „Am 2. September protestierten Hunderte von tibetischen Absolventen des Instituts für traditionelle tibetische Medizin vor den Regierungsgebäuden in Lhasa“, berichtete die Schriftstellerin Woeser auf ihrer Website (1). „…
21.09.2010
08:23
Die Pleite um die Safera AG – Handlungsmöglichkeiten geschädigter Anleger
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Die Pleite um die Safera AG – Handlungsmöglichkeiten geschädigter Anleger

Das über das Vermögen der in Zürich ansässigen Safera AG eingeleitete Liquidationsverfahren beunruhigt betroffene Anleger massivst, wurde den meisten Zeichnern eine Beteiligung an der Safera AG als risikolose Altersvorsorgemöglichkeit mit unbedingten Kapitalschutz zur Zeichnung angedient. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.. Als „mit 100%-igem Kapitalschutzcharakter“ versehene Beteiligung sollten sich vor allem Anleger hieran beteiligen, welche sich ein zweites finanzielles Standbein im Alter schaffen wollten. Bewo…
21.09.2010
08:27
Bild: Internet-Beschwerdestellen: Hinweisgeber wenden sich nur selten an die PolizeiBild: Internet-Beschwerdestellen: Hinweisgeber wenden sich nur selten an die Polizei
naiin - no abuse in internet e.V.

Internet-Beschwerdestellen: Hinweisgeber wenden sich nur selten an die Polizei

Berlin – Internet-Beschwerdestellen haben Hochkonjunktur: Das liegt nicht zuletzt daran, dass sich nur wenige Internet-Nutzer direkt an die Strafverfolgungsbehörden wenden, wenn sie online auf illegale Inhalte gestoßen sind. Dies ergab eine am Dienstag von "no abuse in internet" (naiin) vorgestellte Studie, die die Nutzung der von der gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation betriebenen Internet-Beschwerdestelle (www.beschwerdestelle.de) untersucht hat. Danach haben sich 71 Prozent der befragten Hinweisgeber an die naiin-Beschwerdestelle …
21.09.2010
08:30
Bild: RA Horrion: Versicherungsvertreter - Arbeitnehmer oder Selbständiger? - Arbeitsrecht DresdenBild: RA Horrion: Versicherungsvertreter - Arbeitnehmer oder Selbständiger? - Arbeitsrecht Dresden
Rechtsanwalt Horrion

RA Horrion: Versicherungsvertreter - Arbeitnehmer oder Selbständiger? - Arbeitsrecht Dresden

RA Horrion; Für die Statusfeststellung des Versicherungsvertreters sind Gesamtumstände entscheidend - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Haben die Versicherung und der Versicherungsvertreter den Vertragstyp einer selbständigen Tätigkeit gewählt, so ist dies bei der Statusfeststellung - Selbständiger oder Arbeitnehmer - mit zu berücksichtigen (BAG, Urteil vom 09.06.2010, Az. 5 AZR 332/09) Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden Die Parteien haben eine "freie Mitarbeit" für die Versicherung vereinbart.…
21.09.2010
11:04
Bild: RA-Horrion: Schadensersatz bei beschädigtem "Oldtimer"- Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.Bild: RA-Horrion: Schadensersatz bei beschädigtem "Oldtimer"- Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsanwalt Horrion

RA-Horrion: Schadensersatz bei beschädigtem "Oldtimer"- Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

RA-Horrion: Nur Wiederbeschaffungswert bei als Unikat bezeichnetem Fahrzeug ersetzbar - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden Bei der fiktiven Schadensberechnung eines unfallbeschädigten Unikats (Pkw Wartburg) ist die Grenze der Wiederbeschaffungswert (BGH, Urteil vom 02.03.2010, Az. VI ZR 144/09). Sachverhalt Verkehrsrecht Dresden K hat Fahrzeug Pkw Wartburg Typ 353, EZ 1966. Fahrzeug wurde mit Teilen eines Typ 353 W nachgerüstet. Nach Unfall zahlt Versicherung V EUR 1.250,00 Wiederbeschaffungs…
21.09.2010
11:13
Bild: RA-Horrion: Ist Restschuldbefreiung trotz Insolvenzstraftat möglich? - Insolvenzrecht DresdenBild: RA-Horrion: Ist Restschuldbefreiung trotz Insolvenzstraftat möglich? - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

RA-Horrion: Ist Restschuldbefreiung trotz Insolvenzstraftat möglich? - Insolvenzrecht Dresden

RA-Horrion: Ist Restschuldbefreiung trotz Insolvenzstraftat möglich, wenn Eintragungsfrist von 5 Jahren abgelaufen ist - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Die Eintragungsdauer von 5 Jahren nach § 46 1 Nr. 1 Bundeszentralregistergesetz für Insolvenzstraftaten beginnt mit Rechtskraft dieser Entscheidung. Die Verlängerung der Frist wegen Hinzutretens weiterer - nichtinsolvenzrechtlicher - Verurteilungen ist für die Prüfung der Restschuldbefreiung unbeachtlich. Sachverhalt Insolvenzrecht Dresd…
21.09.2010
11:19
Bild: OLG Düsseldorf: Werbung mit „Zahnersatz ohne Zuzahlung“ auch mit Sternchenhinweis unzulässigBild: OLG Düsseldorf: Werbung mit „Zahnersatz ohne Zuzahlung“ auch mit Sternchenhinweis unzulässig
Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte PartG

OLG Düsseldorf: Werbung mit „Zahnersatz ohne Zuzahlung“ auch mit Sternchenhinweis unzulässig

Mit Urteil vom 10.08.2010 (Az. I-20 U 52/10) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in einem auf Klägerseite durch die Kanzlei Kazemi & Lennartz geführten Prozess ein Urteil des Landgerichts (LG) Düsseldorf vom 15.01.2010 (Az.: 4 O 8/10) weitestgehend bestätigt und einer Dentalhandelsgesellschaft untersagt, im geschäftlichen Verkehr damit zu werben, dass Patienten, die sich einem bestimmten Netzwerk anschließen „Zahnersatz ohne Zuzahlung" und/oder „Zahnersatz zum Nulltarif" erhalten. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf ist rechtskräftig …
21.09.2010
11:25
Bild: Zeit, die Komfortzone zu verlassenBild: Zeit, die Komfortzone zu verlassen
Vandenhoeck & Ruprecht

Zeit, die Komfortzone zu verlassen

Die Weltwirtschaftskrise oder die aktuelle Ölpest im Golf von Mexiko scheinen manche der Vorhersagen von Mario Raich und Simon L. Dolan schon heute zu bestätigen: Geldgier, die Illusion von unendlichem Wachstum, Verschwendung von Ressourcen, kombiniert mit ineffizienten Kontrollsystemen spielten bei diesen Katastrophen weltweit zumindest eine Rolle. 2008 zuerst in den USA erschienen, ist »Beyond: Business and Society in Transformation« inzwischen in fünf andere Sprachen übersetzt worden. Die Autoren schildern darin die aktuelle Lage in sechs …
21.09.2010
14:32
Bild: Hessens Väter bekommen gute KartenBild: Hessens Väter bekommen gute Karten
hessenstiftung - familie hat zukunft

Hessens Väter bekommen gute Karten

Hessenstiftung bietet Postkartenkalender zum veränderten Rollenbild an. Bensheim, 21.09.2010. Postkartenkalender haben es in sich. Ein ansprechendes Motiv kann herausgetrennt und mit kleinem Gruß versehen an Freunde oder Bekannte verschickt werden. Zur Geburt des Babys gibt es jetzt die Möglichkeit, einem frisch gebackenen Vater etwas mit auf den Weg zu geben. Die hessenstiftung – familie hat zukunft bietet humorvolle Motive über aktive Vaterschaft in einem Postkartenkalender an. „Hessens Väter bekommen gute Karten“, sagte der Geschäftsführe…
21.09.2010
17:18
Bild: Warnung vor Lockangeboten beim HandyvertragBild: Warnung vor Lockangeboten beim Handyvertrag
Rechtsanwalt Hollweck

Warnung vor Lockangeboten beim Handyvertrag

Jeder hat die Werbung schon einmal gesehen: Zwei tolle Handys zusammen mit einem Laptop als Beigabe für einen Zweijahres-Handyvertrag, der lediglich wenige Euro Grundgebühr im Monat kostet. Oder mit anderen teuren Beigaben. Gut klingen diese Angebote immer, meist werden sie von eigentlich als seriös bekannten Unternehmen wie beispielsweise große Kaffeeröstereien, Buchclubs oder Discount-Lebensmittelläden angeboten. Schließt der Verbraucher jedoch einen solchen scheinbar günstigen Vertrag ab, so muss er sich später über die viel zu hohen Konto…
21.09.2010
17:29
Bild: Europäischer Gerichtshof untermauert Forderungen der CSU in Neuhausen-NymphenburgBild: Europäischer Gerichtshof untermauert Forderungen der CSU in Neuhausen-Nymphenburg
CSU Neuhausen-Nymphenburg

Europäischer Gerichtshof untermauert Forderungen der CSU in Neuhausen-Nymphenburg

„Staatliches Glücksspielmonopol gekippt“, so oder ähnlich titelten in der letzten Woche viele Zeitungen. Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das besagt, dass auch aufgrund der unverhältnismäßigen Bevorteilung von Spielhallen „Wetttätigkeiten nicht in kohärenter und systematischer Weise“ begrenzt werden. Auf Grund dieser Tatsache und der massiven Werbung für staatliche Spielangebote sei das staatliche Glücksspielmonopol in der jetzigen Form nicht zu halten. Nur unter Einbeziehung der Spielhallen in die Spielsuchtp…
22.09.2010
07:47
ALAG Automobil: Rechtsanwälte raten, nicht einfach zu bezahlen
Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

ALAG Automobil: Rechtsanwälte raten, nicht einfach zu bezahlen

Die Rechtsanwälte der Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die bereits eine Vielzahl von Geschädigten der ALAG Automobil vertritt, rät den Anlegern die Forderungen, die derzeit durch einen Rechtsanwalt und ein Inkassounternehmen geltend gemacht werden, nicht ohne Prüfung zu zahlen. In den meisten Fällen sind die Anleger falsch beraten worden. Außerdem sind in den Prospekten der ALAG teilweise unklare Angaben vorhanden. Anlegern stehen daher Schadensersatzansprüche zu, mit denen sie die Ansprüche der ALAG abwehren können und zud…
22.09.2010
07:50
VIP 2 Medienfonds – Was kann auf die Anleger noch zukommen?
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

VIP 2 Medienfonds – Was kann auf die Anleger noch zukommen?

Die VIP Medienfonds 2 GmbH & Co. KG wurde zum 31.12.2009 aufgelöst. Doch wie sieht die nun zu erfolgende Liquidation der Gesellschaft aus? „Sollte das Vermögen des Fonds nicht ausreichen, um vorhandene Verbindlichkeiten abzudecken, könnten Anleger zur Nachschussleistung verpflichtet werden“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., welche darauf hinweist, dass konzeptionsgemäss von den Anlegern lediglich 55% der Einlage zu erbringen war, nunmehr also in concreto zu befürchten steht, dass die restlichen 45% nachzu…
22.09.2010
11:04
Pal Dragos: Der Zerfall des Subjekts - „digital sein“ oder „genital sein“ - simsen oder onanieren?
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Der Zerfall des Subjekts - „digital sein“ oder „genital sein“ - simsen oder onanieren?

Sein oder Nichtsein? Das war die Frage von gestern. Heute würde Hamlet fragen: „Digital sein oder genital sein?“ Durch den Zerfall des klassischen Subjekts entsteht ein Vakuum, dessen bedrohliche Leere statt mit Selbstgestaltung durch die Ersatzbetätigungen simsen oder onanieren „bedient“ wird. Auf die Entweder-oder-Strategie einer digitalen Kommunikation (0 oder 1, das ist hier die Frage!) stürzen sich immer mehr Menschen. Der menschliche Körper wird dabei, ähnlich wie in der elektronischen Kommunikation auf eine kopfmäßige Einseitigkeit re…
22.09.2010
11:09
Bild: Wie Migration unser Land bereichertBild: Wie Migration unser Land bereichert
Düsseldorfer Institut für Soziale Dialoge

Wie Migration unser Land bereichert

Der 3. Bundesfachkongress Interkultur, der vom 27. bis 29. Oktober in der Jahrhunderthalle und im Schauspielhaus Bochum stattfindet, bietet ein Forum für den Austausch zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren zu Fragen der Integration und der kulturellen Vielfalt. Eröffnet wird der Kongress durch Grußworte der Ministerin für Kultur Nordrhein-Westfalens, Ute Schäfer. Über „Kultur als Chance zur Entwicklung“ spricht der Schriftsteller Feridun Zaimoglu. Die Veranstaltung ist ein Beitrag zum Kulturhauptstadtjahr RUHR.2010. Während die …
22.09.2010
11:33
Kein Anspruch auf Anpassung der sanitären Anlagen der Wettbewerber
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Kein Anspruch auf Anpassung der sanitären Anlagen der Wettbewerber

Unternehmen haben sehr strikte Regeln im Umgang mit Wettbewerbern zu befolgen, damit ein unverfälschter Wettbewerb gewährleistet ist. Daraus ergeben sich zahlreiche juristische Auseinandersetzungen, durch die Unternehmen versuchen, ihre Wettbewerber zu regelkonformem Verhalten zu bewegen. Eine dieser Auseinandersetzungen hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am 03.08.2010 (Az.: 3 S 351/10) zu entscheiden. Geklagt hatte ein Gastwirt, weil auf dem Nachbargrundstück ein Imbisswagen und mobile Toiletten aufgestellt wurden und die …
22.09.2010
11:33
Markenverletzung auch durch Benutzung in interner Suchmaschine möglich
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Markenverletzung auch durch Benutzung in interner Suchmaschine möglich

Unternehmen lassen sich häufig Marken eintragen, um ihre Produkte, bzw. den guten Ruf ihrer Produkte zu schützen. Nicht selten kommt es vor, dass Wettbewerber eben vom guten Ruf eines fremden Produktes profitieren möchten und versuchen, dies auf unzulässigen Wegen zu erreichen. Einen solchen Fall hatte der Bundesgerichtshof am 04.02.2010 (Az.: I ZR 51/08) zu entscheiden. Die beiden Parteien vertreiben Turn- und Sportartikel, wobei die Klägerin Inhaberin der Marke POWER BALL ist und darunter ein Fitnessgerät vertreibt. Die Beklagte vertrieb …
22.09.2010
11:53
Bild: Stammtischpolemik statt Lösungsansätze - Sänger: Die SPD bleibt in der Integrationspolitik unglaubwürdigBild: Stammtischpolemik statt Lösungsansätze - Sänger: Die SPD bleibt in der Integrationspolitik unglaubwürdig
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Stammtischpolemik statt Lösungsansätze - Sänger: Die SPD bleibt in der Integrationspolitik unglaubwürdig

Die jüngsten Einlassungen des SPD-Bundesvorsitzenden und der SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck (Wahlkreis Kassel) zur aktuellen Integrationsdebatte lehnt der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger strikt ab. Sänger dazu: „Die Aussagen von Herrn Gabriel und Frau Gottschalck sind leider einmal mehr stammtischpolemisches Getöse als konstruktive Lösungsansätze bei der Frage der Integration von ausländischen Mitbürgern. Sie zeigen auch, dass die SPD es in den letzten Jahrzenten verschlafen hat, ihre integrationspolitische…
22.09.2010
13:38
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ OVG NRW urteilt über Selbstbedienungsverbot apothekenpflichtiger ArzneimittelBild: juravendis Rechtsanwälte ++ OVG NRW urteilt über Selbstbedienungsverbot apothekenpflichtiger Arzneimittel
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ OVG NRW urteilt über Selbstbedienungsverbot apothekenpflichtiger Arzneimittel

Im Urteil vom 19.08.2010 entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW), dass das Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtige Arzneimittel verfassungsgemäß ist und nach wie vor seine Berechtigung hat. Dieses Urteil stand am Ende eines Rechtsstreits, in dem ein Apotheker gegen eine Ordnungsverfügung des zuständigen Amtsapothekers geklagt hatte. Durch die Ordnungsverfügung wurde es dem Apotheker untersagt, Arzneimittel mit der Kennzeichnung „apothekenpflichtig“ in der Selbstbedienung zum Verkauf anzubieten. …
22.09.2010
13:38
Alkohol auf dem Fahrrad kann auch einem Watt-Kutscher schaden
recht-live.de

Alkohol auf dem Fahrrad kann auch einem Watt-Kutscher schaden

(Willich, den 22.09.2010) Eine drei Jahre zurückliegende Trunkenheitsfahrt mit 2,6 Promille auf dem Fahrrad wurde einem Wattwagenfahrer zum Verhängnis. Der sonst nicht mit Alkohol im Straßenverkehr aufgefallene Mann verlor wegen seiner aktenkundig gewordenen Fahrradfahrt seine Wattwagenfahrererlaubnisse. Auf einen Beschluss des damit befassten Verwaltungsgerichts (VG) Stade weist das Rechtsportal recht-live.de hin (Az.: 1 B 1273/08). Der Wattwagenfahrer sollte über seine Fahrerlaubnisse hinaus eine Hauptfahrererlaubnis bekommen. Die Selbstf…
22.09.2010
13:44
Bild: Schulmilch ist zu teuerBild: Schulmilch ist zu teuer
Initiative Milch

Schulmilch ist zu teuer

Die Initiative Milch spricht sich für Schulmilchpreise auf Discounterniveau aus Anlässlich des Weltschulmilchtags, am 29. September 2010, sprach die Initiative Milch mit Professor Dr. Günter Eissing von der Technischen Universität Dortmund, über die Bedeutung der Schulmilch und die Gründe für den starken Rückgang an Schulen. In dem Interview macht Professor Eissing vor allem den hohen Preis für Schulmilch mitverantwortlich für den dramatischen Rückgang der Schulmilch in den vergangenen Jahren. „Das Angebot der Schulmilch, insbesondere an Gr…
22.09.2010
16:36
Bild: Das Internetverhalten muss geregelt werdenBild: Das Internetverhalten muss geregelt werden
GKM-Zentralredaktion GmbH

Das Internetverhalten muss geregelt werden

Im Titelinterview der Network-Karriere tritt Stephanie Freifrau von und zu Guttenberg, Präsidentin der Stiftung Innocence in danger und Gattin des Bundesverteidigungsministers, dafür ein, das Internetverhalten von Kindern zu regeln. Missbrauch von Kindern ist ein Thema, das nicht ernst genug genommen werden kann. Stephanie Freifrau von und zu Guttenberg berichtet im Gespräch mit der Wirtschaftszeitung Network-Karriere über ihr Engagement gegen den Missbrauch von Minderjährigen und über die Gefahren des Internets. Zu Guttenberg vertritt die A…
22.09.2010
16:36
Tierversuchszahlen veröffentlicht: Anstieg auch in 2009
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierversuchszahlen veröffentlicht: Anstieg auch in 2009

Der Anstieg der Tierversuchszahlen hat sich auch im Jahr 2009 fortgesetzt. Das geht aus den jetzt veröffentlichten Zahlen des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervor. Insgesamt wurden 2.786.435 Tiere in Tierversuchen verbraucht und getötet. Das sind 93.945 oder 3,5 Prozent mehr Tiere als in 2008. Der Bundesverband kritisiert, dass in den letzten 10 Jahren jährlich 100.000 Tiere mehr im Versuch landeten und die Bundesregierung diesem Anstieg nicht angemessen entgegenwirke. Dabei ist der Gesetzgeber bereits seit 1986 durch EU-rechtliche Vorsch…
22.09.2010
18:18