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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – September 2010

Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Schulbehörde verheimlichte Asbestproblem"Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: „Schulbehörde verheimlichte Asbestproblem"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: „Schulbehörde verheimlichte Asbestproblem"

Hamburg (03. 09. 2010) – Nach Informationen der FREIEN WÄHLER Hamburg hat die Schulbehörde der Hansestadt wochenlang versucht, ein Asbestproblem an den Hamburger Schulen geheim zu halten. Als der Verdacht mindestens schon Mitte August 2010 bekannt war, wurden die Schulleitungen zunächst nur nebulös informiert. Man schwindelte ihnen vor, die anstehenden Asbestmessungen und Probeentnahmen sollten lediglich „der Dokumentation dienen“ – das wahre Ausmaß wurde verschwiegen. „Damit hat die Schulbehörde ihre Fürsorgepflicht verletzt und Schüler, Le…
03.09.2010
17:26
Die Rentenkasse der Zukunft ist eine virtuelle Allmende für die beitragsfreie Finanzierung der Grundrente.
Stiftung Europaverständigung e.V.

Die Rentenkasse der Zukunft ist eine virtuelle Allmende für die beitragsfreie Finanzierung der Grundrente.

Nach Meinung von Gerhard Hein, Stiftung Europaverständigung e.V., sei es angesichts der bestehenden Finanzierungsprobleme und der demographischen Entwicklung an der Zeit, unser Rentensystem grundlegend zu ändern. Dafür gäbe es durchaus günstige Voraussetzungen. Nach neueren Überlegungen sei eine beitragsunabhängige Grundrente für alle Staatsbürger möglich. Diese Grundrente würde aus einer öffentlich-rechtlichen Rentenkasse gezahlt werden. Zusätzlich würde jeder, der es wolle und könne, eine von seinem persönlichen Beitrag abhängige Zusatzren…
03.09.2010
17:29
Bild: Xinhua berichtet von nur einem Toten bei der Auseinandersetzung wegen des Golderzabbaus in OsttibetBild: Xinhua berichtet von nur einem Toten bei der Auseinandersetzung wegen des Golderzabbaus in Osttibet
IGFM München

Xinhua berichtet von nur einem Toten bei der Auseinandersetzung wegen des Golderzabbaus in Osttibet

Am Montag, den 30. August, berichteten die staatlichen chinesischen Medien, bei einer Demonstration letzte Woche habe die Polizei eine Runde von Warnschüssen abgegeben, wobei ein Tibeter durch einen Irrläufer getötet worden sei. Es handelt sich hierbei offensichtlich um denselben Vorfall, über den tibetische Nachrichtendienste im Exil letzte Woche berichteten, und bei dem mindestens drei Tibeter getötet und 30 weitere schwer verletzt wurden, als die Polizei das Feuer auf unbewaffnete Demonstranten eröffnete, die gegen die Erweiterung eines G…
03.09.2010
17:31
Buse Heberer Fromm gewinnt Gesellschaftsrechtler von KPMG Law
Buse Heberer Fromm

Buse Heberer Fromm gewinnt Gesellschaftsrechtler von KPMG Law

Lars Roßner und Thomas Draguhn von der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft Essen verstärken den Standort Düsseldorf Düsseldorf, 03.09.2010 – Lars Roßner wechselte zum 1. September zu Buse Heberer Fromm am Standort Düsseldorf. Der 39-jährige Gesellschaftsrechtler war seit 2000 bei KPMG beschäftigt, und am Aufbau der 2007 gegründeten KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft am Standort Essen maßgeblich beteiligt. Zuletzt war er als Senior Manager Leiter des Standorts Essen. Roßner wird bei Buse Heberer Fromm die gesellschaftsrechtliche Praxis weiter verstä…
06.09.2010
08:26
Meinungsumfrage zur Buchveröffentlichung von Thilo Sarrazin: Hohe Zustimmung für Sarrazin in der Bevölkerung
Consumerfieldwork GmbH

Meinungsumfrage zur Buchveröffentlichung von Thilo Sarrazin: Hohe Zustimmung für Sarrazin in der Bevölkerung

Presseinformation vom: 03.09.2010 Meinungsumfrage zur Buchveröffentlichung von Thilo Sarrazin: Hohe Zustimmungswerte für Sarrazin in der Bevölkerung Hamburg, 3. September 2010 - "Sagt Thilo Sarrazin die Wahrheit bzw. hat er recht?" - "Ja", glauben zumindest 43% der Bevölkerung. 28% hingegen glauben, Sarrazin "sagt nicht die Wahrheit" bzw. "hat nicht recht". Nur 20% Prozent hatten im Befragungszeitraum noch nichts von der Buchveröffentlichung (Sarrazin, Thilo: Deutschland schafft sich ab, DVA 2010) und der damit verbundenen hitzigen Debatte g…
06.09.2010
08:29
Bild: GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung abBild: GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung ab
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

GdP lehnt voreilige Pläne zur Tabaksteuererhöhung ab

Steuern erheben statt erhöhen Zur Finanzierung geplanter Steuererleichterungen in anderen Bereichen bringen CDU-Politiker laut Medienberichten die Erhöhung der Tabaksteuer ins Gespräch. Dabei übersehen die Initiatoren einer weiteren Steuererhöhung, bereits heute Milliardenbeträge der gültige Abgabensätze nicht erhoben werden. Nach einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschafts-Instituts (HWWI) verursachten Zigarettenschmuggel und Schwarzhandel 2008 Steuerausfälle i.H.v. rund vier Milliarden Euro. Industrie und Handel erlitten einen zusätzlic…
06.09.2010
08:33
Hochwasseropfern schnell und unbürokratisch helfen
Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Melle e.V.

Hochwasseropfern schnell und unbürokratisch helfen

Nach dem Hochwasser in Melle haben sich die Pegelstände in Melle wieder normalisiert. Viele Bürgerinnen und Bürger aus Melle haben Schäden an Häusern und Einrichtungsgegenständen zu beklagen. Die enormen Wassermengen haben zahlreiche Keller, mancherorts aber auch die darüberliegenden Wohnungen geflutet! „Wer denkt hierzulande an Hochwasser?“, solche Fragen stellten sich viele Meller in den letzten Tagen. Die wenigsten sind gegen solche Schäden versichert. Hochwasserschäden sind in der normalen Gebäudeversicherung nicht enthalten und die über…
06.09.2010
08:36
Bild: Bürgermeister ignoriert Verständigungsvorschlag des Gerichts im Fall Maibach/Wolfmüller und erhöht DruckBild: Bürgermeister ignoriert Verständigungsvorschlag des Gerichts im Fall Maibach/Wolfmüller und erhöht Druck
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Bürgermeister ignoriert Verständigungsvorschlag des Gerichts im Fall Maibach/Wolfmüller und erhöht Druck

Kritik an der Vorgehensweise des Bürgermeisters Bruchköbel/Hanau 03.09.2010: Nachdem wegen rechtlicher Fehler die von Bürgermeister Maibach ohne Vorwarnung und Anhörung der Verwaltungsleiterin überfallartig vom Bruchköbeler Bürgermeister Maibach vorgenommene Degradierung der längjährig unter mehreren Bürgermeistern tätigen Verwaltungsleiterin Wolfmüller zurück genommen werden musste, erhöht nunmehr Bürgermeister Maibach unter Einsatz der Medien auf anderem Wege den Druck auf die Beamtin. Damit ignoriert das Stadtoberhaupt zugleich die, in di…
06.09.2010
08:43
Bild: Demokraten bereiten rücksichtslose Auslese eigener Kandidaten vorBild: Demokraten bereiten rücksichtslose Auslese eigener Kandidaten vor
Stefan Prystawik, Publicist

Demokraten bereiten rücksichtslose Auslese eigener Kandidaten vor

5. September 2010 WASHINGTON — Präsident Obamas Demokraten greifen angesichts der zu erwartenden Welle, die ihre Mehrheit im November aus Kongreß und Senat spülen könnte, zu geradezu brutalen Mitteln, um dennoch eine Überlegenheit sichern zu können: In den nächsten beiden Wochen werden führende Demokraten neue Umfragen und weitere Daten auswerten, die zeigen, ob gefährdete Kandidaten überhaupt noch eine Chance zum Sieg haben. Wenn nicht, wird die Partei sofort Gelder von diesen Kandidaten abziehen und einer Gruppe von etwa zwei Dutzend 'wi…
06.09.2010
08:45
Bild: CDU: Glückwünsche zur EinschulungBild: CDU: Glückwünsche zur Einschulung
CDU-Fraktion Wuppertal

CDU: Glückwünsche zur Einschulung

Die Sommerferien sind vorbei und die Schule hat wieder begonnen Die Einschulung ist der erste Schritt ins Erwachsenwerden und sowohl für die Kleinen als auch für die Eltern beginnt ein neuer Lebensabschnitt. Die CDU-Fraktion gratuliert zur Einschulung und wünscht allen, ob Groß oder Klein, einen guten Start in das neue Abenteuer Schule!
06.09.2010
08:46
Bild: Es gibt ein Mittel gegen rassistische ArgumentationenBild: Es gibt ein Mittel gegen rassistische Argumentationen
Herbert Hofmann :Medienmacherei

Es gibt ein Mittel gegen rassistische Argumentationen

POHNSDORF/HAMBURG (hh). ”Wir haben etwas gegen Sarrazin & Co.", sagt der Autor Herbert Hofmann, der auf medienmacherei.de/shop jetzt als e-Book eine "Analyse anthropologischer Fachzeitschriften in der Zeit von 1933 bis 1945" veröffentlicht hat. Hofmann: ”Wissen ist ein probates Mittel, um rassistische Argumentationen schnell zu entlarven.” Was für die, die in dem System ”drin” sind, Demokratie ist, ist für die, die ”draußen” sind, eine faschistische Kapitaldiktatur. So entbehrt es nicht einer gewissen Logik, dass ein Mitglied des Vorstands d…
06.09.2010
08:47
Bild: Politik begünstigt TierquälereiBild: Politik begünstigt Tierquälerei
JagdAberFair

Politik begünstigt Tierquälerei

Im Juli befragte JagdAberFair die zuständigen Ministerien der Bundesländer, wie sie zum Jagdgesetz und einer aus Sicht des Tierschutzes erforderlichen Änderung der aktuellen Jagdgesetzgebung stehen. Die Standardantwort lautete häufig "das Gesetz habe sich bewährt". Nun mag es sein, dass sich die Jagdgesetzgebung aus bürokratischer Sicht bewährt hat - aus Sicht des Tierschutzes hat sie sich ganz sicherlich nicht bewährt, wahrscheinlich auch weder aus ökologischer noch aus volkswirtschaftlicher Sicht. Jährlich verenden in Deutschland hundertt…
06.09.2010
08:50
Eigentumsrecht: Fotogebühren für Schloss Sanssouci?
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Eigentumsrecht: Fotogebühren für Schloss Sanssouci?

Die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, die u.a. den überregional bekannten und zum UNESCO-Weltkulturerbe zählenden Schlosspark von Sanssouci in Potsdam verwaltet, möchte mit Fotografie-Erlaubnissen zusätzliches Geld in die klammen Kassen zur Unterhaltung der aufwendigen Anlagen erwirtschaften. Dazu wurde eine Richtlinie aufgestellt, die vorsieht, dass für Foto-, Film- und Fernsehaufnahmen die vorherige Zustimmung der Stiftung einzuholen und ein Nutzungsentgelt zu zahlen ist. Um die Rechtsauffassung durchzusetzen ver…
06.09.2010
08:52
Bild: Vier Menschen in vier Monaten von Baumaschinen überrollt und getötet, nur in NRWBild: Vier Menschen in vier Monaten von Baumaschinen überrollt und getötet, nur in NRW
Gesunde-Bauarbeit

Vier Menschen in vier Monaten von Baumaschinen überrollt und getötet, nur in NRW

An den Maschinen klebt das Blut Arbeitsschützer Rudi Clemens erhebt schwere Vorwürfe: “Maschinenhersteller, Aufsichtsbehörden und Berufsgenossenschaft müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie hier eine Mitverantwortung haben. Nicht gesetzeskonforme Maschinen dürfen nicht in Betrieb genommen werden und Maschinen des Bestandes sind ohne wenn und aber nach der Betriebssicherheitsverordnung zu beanstanden, nachzurüsten oder aus dem Verkehr zu ziehen. Seit 19 Jahren verlangt die Maschinenrichtlinie: „ Die Sicht vom Fahrerplatz aus muss so g…
06.09.2010
08:53
Bild: Spannende Alternativen für ein Wirtschaftsmodell mit ZukunftBild: Spannende Alternativen für ein Wirtschaftsmodell mit Zukunft
KWB - Kraft und Wärme aus Biomasse GmbH

Spannende Alternativen für ein Wirtschaftsmodell mit Zukunft

Neuerscheinung: Die Gemeinwohl-Ökonmie Systemalternative zu kapitalistischer Markt- und zentraler Planwirtschaft wird von zahlreichen Unternehmen unterstützt. Um den Kreis des Wertewandels zu erweitern, wird am 6. Oktober vom Verein ATTAC in Wien ein Symposium veranstaltet. Das neue Buch "Die Gemeinwohl-Ökonomie" von Christian Felber ist eine vollständige Systemalternative zu den Themen Kapitalismus und Planwirtschaft. Der 37-jährige Autor und politische Aktivist Felber ist ein internationaler Vortragender und Lektor an der Wirtschafts-Univ…
06.09.2010
08:55
Tibetwoche der Shanghai Expo boykottieren
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibetwoche der Shanghai Expo boykottieren

Berlin, 31.8.2010 – Deutschsprachige Tibet-Unterstützergruppen fordern alle Expo-Besucher und politische Entscheidungsträger auf, den Tibetpavillon der Weltausstellung in Shanghai zu meiden. Besonders die „Tibet Pavillon Special Week“ vom 1. bis 5. September nutzt China als Propagandainstrument, um das völkerrechtswidrig besetzte Land als chinesische Vorzeigeprovinz zu inszenieren. Doch während in Shanghai ein Idyll von Harmonie und Zufriedenheit gezeichnet wird, setzt China seine Politik der Unterdrückung fort: Tibet ist nach wie vor ein a…
06.09.2010
11:06
Abu Dhabi: Gemüsepreise stark gefallen
City-Top's Verlag GmbH

Abu Dhabi: Gemüsepreise stark gefallen

In den Vereinigten Arabischen Emiraten ist derzeit noch immer Ramadan. Von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang bestimmt das Fasten den Alltag der Muslime. Sobald die Sonne jedoch untergegangen ist, darf wieder gegessen, geschlemmt und gefeiert werden, was das Zeug hält! Dank der ausgedehnten Schlemmereien und der extrem starken Nachfrage nach Fressalien, sind die Gemüsepreise in Abu Dhabi momentan stark gesunken. Um bis zu 50% sind die Gemüsepreise nach unten abgewichen. Der Preis von Gurken fiel um die Hälfte, auch der Dirham-Preis von Papri…
06.09.2010
11:18
Bild: Verbreitung von Kinderpornografie durch deutsche Polizeibehörden in jedem Fall bedenklichBild: Verbreitung von Kinderpornografie durch deutsche Polizeibehörden in jedem Fall bedenklich
naiin - no abuse in internet e.V.

Verbreitung von Kinderpornografie durch deutsche Polizeibehörden in jedem Fall bedenklich

Berlin – Zur Ankündigung des deutschen Bundesinnenministers, Thomas de Mazière, den Polizeibehörden im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet künftig mehr Befugnisse geben zu wollen, erklärt Dennis Grabowski, 1. Vorsitzender von "no abuse in internet" (naiin): "Es ist begrüßenswert, dass der Bundesinnenminister nun die Verfolgung von Tätern wieder in den Fokus rückt. Diese ist bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet entscheidend, denn allein die Löschung derartiger Inhalte ist nicht zielführend. Der Bundesinnenminister greif…
06.09.2010
14:16
Jugendliche sind Vorreiter bei Deutscher Einheit: 90 Prozent finden Wiedervereinigung gut
Spiesser

Jugendliche sind Vorreiter bei Deutscher Einheit: 90 Prozent finden Wiedervereinigung gut

SPIESSER – die Jugendzeitschrift und die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur veröffentlichen Ergebnis einer gemeinsamen Umfrage: Was denken Jugendliche nach 20 Jahren über die Deutschen Einheit? Ausgabe erscheint HEUTE Dresden/Berlin, 6. September 2010 – In der Septemberausgabe von SPIESSER – die Jugendzeitschrift veröffentlichen das Jugendmagazin und die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur das Ergebnis einer Online-Umfrage unter Jugendlichen. - „Findest du gut, dass Deutschland wiedervereinigt wurde?“ 90 Prozent …
06.09.2010
14:18
Bild: Bundesweite Informationsveranstaltungen für zukünftige OptionskommunenBild: Bundesweite Informationsveranstaltungen für zukünftige Optionskommunen
prosozial gmbh

Bundesweite Informationsveranstaltungen für zukünftige Optionskommunen

Mit Beschluss des Bundesrates vom 09. Juli 2010 bekommen insgesamt 110 Kommunen die Möglichkeit die Verwaltung von Langzeitarbeitslosen nach dem SGB II in die eigene Verantwortung zu nehmen. Die Firma prosozial blickt heute – mit einem über 100 Köpfe zählenden Team - auf 15 Jahre Firmengeschichte im Sozial- und Bildungsbereich zurück. Neben unseren Kunden bei den Wohlfahrtsverbänden, Bildungsträgern, Beschäftigungsgesellschaften sowie in den Sozial- und Jugendämtern hat prosozial mit dem Produkt comp.ASS in den vergangenen fünf Jahren 20 der…
06.09.2010
14:52
Bild: Darmstädter Medizinaldirektor erhebt zweite Grundrechtsklage gegen Entfernung aus dem DienstBild: Darmstädter Medizinaldirektor erhebt zweite Grundrechtsklage gegen Entfernung aus dem Dienst
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Darmstädter Medizinaldirektor erhebt zweite Grundrechtsklage gegen Entfernung aus dem Dienst

Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft rügt erneute Grundrechtsverletzung durch den VGH Kassel Darmstadt/Hanau 30.08.2010: Im bereits seit dem Jahre 2000 schwelenden Streit um das dienstliche Verhalten eines beamteten Medizinaldirektors des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt hat dieser gegen die zwischenzeitlich zweite Bestätigung seiner Entlassung aus dem Dienst durch den VGH in Kassel eine ebenfalls zweite Grundrechtsklage durch die Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft (Hanau und Frankfurt am Main) zum Hessischen Staat…
06.09.2010
15:04
Bild: KuKi-Schadensersatzklage gegen Stadt Schlüchtern vorbereitetBild: KuKi-Schadensersatzklage gegen Stadt Schlüchtern vorbereitet
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

KuKi-Schadensersatzklage gegen Stadt Schlüchtern vorbereitet

KuKi wehrt sich gegen Rechtsbruch und ist weiterhin bereit, sechsstellig in die Räumlichkeiten der ehemaligen Synagoge zur Einrichtung eines zweiten Kino- und Kleinkunstsaals zu investieren. Schlüchtern/Hanau: Im Auftrage des Vorstandes KuKi-Schlüchtern e.V. hat Rechtsanwalt Harald Nickel von Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft eine Schadensersatz-Feststellungsklage vorbereitet, welche spätestens im September eingereicht wird, kehrt die Stadt Schlüchtern nicht auf den Boden der Rechtsordnung zurück. Zugleich wendet sich der KuKi…
06.09.2010
15:05
Piratenpartei kämpft gegen Abgeordnetenbestechung
Piratenpartei Frankfurt

Piratenpartei kämpft gegen Abgeordnetenbestechung

Mit einem offenen Brief haben sich die Kreisverbände Frankfurt und Main-Kinzig der Piratenpartei am 31. August 2010 an Fraktionen sowie die Stadtverordneten im Stadtparlament und im Kreistag gewandt. Darin fordern sie die Stadtverordneten auf, die Petition 10270 zu unterzeichnen, mit der erreicht werden soll, die Abgeordentenbestechung auch in Deutschland auf ein von der UN geforderter Niveau zu bringen. Bereits 2003 hat die Bundesrepublik das UNCAC-Abkommen zur Verhinderung der Abgeordnetenbestechung unterzeichnet. In nationales Recht wurde…
06.09.2010
15:27
WEG Anfechtungsklage und die Parteibezeichnung
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

WEG Anfechtungsklage und die Parteibezeichnung

Der BGH hält weiterhin an seiner Rechtssprechung fest, dass die genaue Parteibezeichnung bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft erst in der letzten mündlichen Verhandlung erfolgen muss. Dies soll insbesondere den anfechtenden Wohnungseigentümern helfen, die sich vor dem Amtsgericht nicht anwaltlich vertreten lassen. Dies hat der BGH erst kürzlich noch einmal in seinem Urteil vom 05.03.2010 – V ZR 62/09 – festgestellt.
06.09.2010
15:32
Bild: Sander eröffnet „kleine BuGa“: Einweihung des Südstiegs am PiesbergBild: Sander eröffnet „kleine BuGa“: Einweihung des Südstiegs am Piesberg
FDP-Os-Stadt

Sander eröffnet „kleine BuGa“: Einweihung des Südstiegs am Piesberg

Zur Einweihung des neuen Südstiegs am Piesberg in Osnabrück erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Osnabrück-Stadt, Wolfgang P. Vogt: Der verbale Stachel drang offenbar tief. Das konnte man am Gesicht des Osnabrücker Oberbürgermeisters Boris Pistorius deutlich ablesen. Bei der Einweihung des neuen Südstiegs am Piesberg sprach der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander davon, dass mit den vielen vom Land unterstützten Maßnahmen am Piesberg nun ja doch „so etwas wie eine kleine BuGa“ entstanden sei. Einzig der Liberale „Mr. BuGa“, …
06.09.2010
15:34
Haftung des Mieters auch für Umzugshelfer
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Haftung des Mieters auch für Umzugshelfer

Lässt sich ein Mieter bei seinem Umzug von Freunden und Bekannten helfen, so hat für diese auch zu haften, wenn sie Schäden am Gebäude verursachen. Die helfenden Freunde sind nämlich in dem Moment die Erfüllungsgehilfen des Mieters.
06.09.2010
15:35
Duldungspflichten des Mieters bei Installation eines Wärmemessgerätes
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Duldungspflichten des Mieters bei Installation eines Wärmemessgerätes

Hat der Eigentümer eines Gebäudes vor,ein zusätzliches Messgerät zur Erfassung des Wärmeverbrauches zu installieren, um eine bekannte Lücke zu schließen, dann muss der Mieter diese Maßnahme dulden. Dies ergibt sich aus § 4 Abs. 2 Hs. 2 HeizkostenVO. BGH, Urt. v. 12-05-2010 – VIII ZR 170/09
06.09.2010
15:36
Bild: UN: 34 indigene Völker Kolumbiens kurz vor der AuslöschungBild: UN: 34 indigene Völker Kolumbiens kurz vor der Auslöschung
Survival International Deutschland e.V.

UN: 34 indigene Völker Kolumbiens kurz vor der Auslöschung

Ein Bericht des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen warnt, dass mindestens 34 indigene Völker in Kolumbien aufgrund der anhaltenden Gewalt auf ihrem Land in ihrer Existenz bedroht sind. In dem Bericht heißt es: „Trotz neuer Bemühungen des kolumbianischen Staates … bleibt das Risiko des physischen oder kulturellen Verschwindens bestehen, in einigen Fällen ist es sogar gestiegen.“ Ein Anstieg an Morden, Todesdrohungen und die Zwangsrekrutierung indigener Jugendlicher in bewaffnete Gruppen sind Berichten zufolge lediglich einige…
06.09.2010
15:49
Bild: Internet-Kriminalität: Vorratsdatenspeicherung kein treffsicheres Ermittlungsinstrument!Bild: Internet-Kriminalität: Vorratsdatenspeicherung kein treffsicheres Ermittlungsinstrument!
naiin - no abuse in internet e.V.

Internet-Kriminalität: Vorratsdatenspeicherung kein treffsicheres Ermittlungsinstrument!

Berlin - Zur wiederholten Forderung des Präsidenten des deutschen Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, nach Wiedereinführung einer anlassunabhängigen Vorratsdatenspeicherung bezieht die auf Internet-Kriminalitätsbekämpfung spezialisierte, gemeinnützige Nichtregierungsorganisation "no abuse in internet" (naiin) wie folgt durch ihren 2. Vorsitzenden, Rene Zoch, Stellung: "Die anlassunabhängige Vorratsdatenspeicherung ist kein treffsicheres Instrument zur Aufklärung von Internet-Verbrechen oder -Vergehen. Daran wird sich auch allein dadurch …
06.09.2010
16:49
Höchstes russisches Gericht befasst sich mit Beschwerde gegen das Verbot von Schriften der Zeugen Jehovas
focus informer

Höchstes russisches Gericht befasst sich mit Beschwerde gegen das Verbot von Schriften der Zeugen Jehovas

MOSKAU — Am 7. September 2010 befasst sich das Oberste Gericht der Russischen Föderation mit der Beschwerde der Wachtturm Bibel- und Traktat-Gesellschaft der Zeugen Jehovas gegen das Urteil des Bezirksgerichts Rostow vom 11. September 2009. In diesem Urteil sind 34 christliche Publikationen, die von der Wachtturm-Gesellschaft herausgegeben werden, als extremistisch eingestuft worden. Das Bezirksgericht Rostow hatte die Wachtturm-Gesellschaft nicht über die Verhandlung benachrichtigt und behandelte den Fall ohne deren Vertreter. Horst Hensche…
07.09.2010
09:15
Bild: Knopek: FDP und Union schmieden Allianz von erneuerbaren Energien und verlängerter KernenergieBild: Knopek: FDP und Union schmieden Allianz von erneuerbaren Energien und verlängerter Kernenergie
Dr. Lutz Knopek, MdB

Knopek: FDP und Union schmieden Allianz von erneuerbaren Energien und verlängerter Kernenergie

Göttingen. Zu den Ergebnissen der Koalitionsgespräche zur Energiepolitik erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek: Nach langen Verhandlungen hat die christlich-liberale Koalition Eckpunkte für die künftige Energieversorgung Deutschlands beschlossen. Entscheidend für die FDP bei den Verhandlungen war die unabhängige Versorgung mit bezahlbarer, verlässlicher Energie. „Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen. Bis dahin können wir aber in einem Energiemix auf die Kernkraft als Brückentechnologie nicht verzichten…
07.09.2010
09:18
Bild: RA-Horrion: Streit um Lebensversicherung in Insolvenz - Insolvenzrecht Chemnitz - Rechtsanwalt Chemnitz.Bild: RA-Horrion: Streit um Lebensversicherung in Insolvenz - Insolvenzrecht Chemnitz - Rechtsanwalt Chemnitz.
Insolvenzrecht Chemnitz

RA-Horrion: Streit um Lebensversicherung in Insolvenz - Insolvenzrecht Chemnitz - Rechtsanwalt Chemnitz.

RA-Horrion: Versicherungsschein in der Hand kann trotz unwirksamer Abtretung zur Auszahlung in Insolvenz berechtigen - Insolvenzrecht Chemnitz - Rechtsanwalt Chemnitz. R Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Chemnitz- Rechtsanwalt Chemnitz Die Vorlage des Versicherungsscheins kann zur Auszahlung des Rückkaufwerts berechtigten, obwohl die Abtretung wegen Insolvenzrechtlicher Verfügungsbeschränkungen des Versicherungsnehmers unwirksam ist (Urteil BGH vom 10.03.2010, Az. IV ZR 207/08). Sachverhalt Insolvenzrecht Chemnitz - Rechtsanwalt Chemnitz V i…
07.09.2010
09:26
Pal Dragos: Integrationsfalle – Biologismus – Verblendungsfalle der Soziologie
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Integrationsfalle – Biologismus – Verblendungsfalle der Soziologie

Thilo Sarrazin, bis jetzt noch im Vorstand der Bundesbank, stellt sich gegen die meisten deutschen Politiker. Diese meinen Deutschland vor den Taliban in Afghanistan retten zu müssen. Sarrazin fand für die Gefährdung Deutschlands eine neue Quelle: die arabischen und türkischen Migranten mit islamischem Hintergrund. Auf Grund dieser Angst zählt er jetzt nicht mehr das Bargeld, er zählt die „Kopftuchmädchen“. Sehr zum Ärger der Politik zählen immer mehr Menschen mit! Sarrazin geht dabei mit soziologischen Fragen in der Manier eines Buchhalters…
07.09.2010
09:28
Auskunft des Anlegers über erhaltene Provisionszahlungen
Prof. Dr. Thieler & Wittmann Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Auskunft des Anlegers über erhaltene Provisionszahlungen

Dass im Rahmen einer Anlageberatung nicht über alle Risiken einer Filmfondsbeteiligung aufgeklärt wurde, müssen derzeit vor allem Anleger zur Kenntnis nehmen, deren individuelle Steuerbescheide abgeändert sind. Aktuell teilte die MFP Munich Filmpartners GmbH & Co. AZL Produktions KG ihren Anlegern mit Schreiben vom 09.08.2010 mit, dass das Betriebsstättenfinanzamt geänderte Grundlagenbescheide für die Jahre 2000 bis 2003 und das Jahr 2005 versandt hat. Demzufolge stellt sich nicht nur für Anleger des MFP 125 die Frage der Schadloshaltung, w…
07.09.2010
09:29
Zahlungsaufforderung für Anleger der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG – Was ist zu tun?
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Zahlungsaufforderung für Anleger der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG – Was ist zu tun?

Mit neuerlichen Zahlungsaufforderungen werden derzeit die Anleger der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG durch ein Inkassounternehmen zur Rückzahlung der von der Gesellschaft geleisteten Ausschüttungen aufgefordert. Zudem sollen Anleger, die die Variante „Sprint“ gezeichnet hatten, ihre monatlichen Ratenzahlungen auf ein Konto des von der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG beauftragten Rechtsanwalts leisten. „Für die Anleger empfiehlt es sich, diesen Zahlungsaufforderungen nicht ungeprüft nachzukommen, sondern gegebenenfalls durch einen auf das Gebie…
07.09.2010
09:32
Bild: Zweischneidiges Schwert: Über die Auswirkungen der Tea-Party Bewegung auf die republikanischen KandidatenBild: Zweischneidiges Schwert: Über die Auswirkungen der Tea-Party Bewegung auf die republikanischen Kandidaten
Stefan Prystawik, Publicist

Zweischneidiges Schwert: Über die Auswirkungen der Tea-Party Bewegung auf die republikanischen Kandidaten

Christine O’Donnell, die sich im US-Bundesstaat Delaware um die Nominierung als Kandidatin der Republikaner um einen Sitz im Senat bemüht, den einstmals Vizepräsident Joe Biden innehatte, ist eine ewige Kandidatin mit einer Serie finanzieller Probleme in der Vergangenheit. Ihr Gegner bei den Vorwahlen ist der Abgeordnete Michael N. Castle, ein altgedienter Abgeordneter aus dem Kongreß und ehemaliger Gouverneur, der in dem Bundesstaat mehr als zehn Wahlen gewonnen hat. Ms. O’Donnell jedoch hat die Unterstützung der Tea-Party, einer neo-konse…
07.09.2010
09:32
Umfrage: Fast jeder zweite Besserverdiener hat eine Putzfrau
Immowelt AG

Umfrage: Fast jeder zweite Besserverdiener hat eine Putzfrau

Studie: 40 Prozent der Besserverdiener in Deutschland haben eine Putzfrau / Laut repräsentativer Umfrage von Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale, lassen insgesamt 11 Prozent aller Deutschen putzen Nürnberg, 7. September 2010. Wer es sich leisten kann, lässt in Deutschland gerne für sich putzen. Während sich insgesamt nur 11 Prozent der Deutschen eine Putzfrau gönnen, sind es in der Gruppe der Besserverdiener mit einem monatlichen Haushalts-Nettoeinkommen von über 4.000 Euro ganze 40 Prozent. So das Ergebnis einer repräsentativ…
07.09.2010
09:44
Bild: REWE Group bekräftigt Engagement: Auch 2010 KölnBall-PremiumpartnerBild: REWE Group bekräftigt Engagement: Auch 2010 KölnBall-Premiumpartner
KölnBall

REWE Group bekräftigt Engagement: Auch 2010 KölnBall-Premiumpartner

Gesamter KölnBall-Erlös aus Galanacht und Tombola für die Krebsforschung - REWE Group: „Soziales Engagement gehört zu unseren Unternehmenswerten“ - Mehr als 500 Gäste im Maritim Hotel am 29. Oktober 2010 erwartet Köln, 07.09.2010 – Der KölnBall, das Galaevent der Extraklasse für den guten Zweck, ist stolz, erneut die REWE Group als exklusiven Premiumpartner von sich überzeugt zu haben. Die REWE Group mit Sitz in der Domstadt bestärkt auf diese Weise ihr Engagement für Kölns große Benefizveranstaltung und den Kampf gegen Krebs: Der gesamte …
07.09.2010
11:09
Bild: Kündigung erhalten- was nun? Häufige Fragen von ArbeitnehmernBild: Kündigung erhalten- was nun? Häufige Fragen von Arbeitnehmern
Bredereck Willkomm

Kündigung erhalten- was nun? Häufige Fragen von Arbeitnehmern

Kündigung erhalten- was nun? Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung? Häufige Fragen von Arbeitnehmern bei Erhalt einer Kündigung beantwortet für Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte Ich habe eine Kündigung erhalten. Ich würde die Kündigung akzeptieren, aber nur wenn ich eine Abfindung erhalte. Wie kann ich das erreichen? Sie müssen schnell reagieren. Nach Zugang der Kündigung haben Sie drei Wochen Zeit eine Kündigungsschutzklage zu erheben. Auch wenn es Ihnen eigentlich um eine Abfindung geht - Sie müssen…
07.09.2010
11:15
Bild: Eine Hamburger Jugendfeuerwehr auf den Spuren von 9/11Bild: Eine Hamburger Jugendfeuerwehr auf den Spuren von 9/11
Jugendfeuerwehr Hamburg-Stellingen

Eine Hamburger Jugendfeuerwehr auf den Spuren von 9/11

Nicht nur Feuerwehrleute auf der ganzen Welt verbinden den 11. September stark mit dem Jahr 2001, den Flugzeuganschlägen islamitischer Terroristen auf das World Trade Center und das Pentagon. Am 11. September jährt sich das Terrorattentat zum neunten Mal. JF Stellingen besichtigt Ground Zero Neun Jahre später sind die Bauarbeiten für die Gedenkstätte und dem neuen World Trade Center noch immer im vollen Gange: Davon konnte sich die Jugendfeuerwehr aus Hamburg-Stellingen bei ihrer Besichtigung im August persönlich überzeugen. Die Hamburger Na…
07.09.2010
11:24