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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – April 2008

HLB baut Brücke nach Frankreich - Dr. Friedrich Helmert betont Wichtigkeit weltweiter Zusammenarbeit
HLB Dr. Schumacher & Partner GmbH

HLB baut Brücke nach Frankreich - Dr. Friedrich Helmert betont Wichtigkeit weltweiter Zusammenarbeit

HLB Deutschland, ein Netzwerk von 13 Wirtschaftsprüfungsgesellschaften mit 82 Partnern und insgesamt 21 Niederlassungen in ganz Deutschland, zu dem auch HLB Dr. Schumacher & Partner GmbH in Münster gehört, ist nun auch mit zwei Gesellschaften im Südwesten Deutschlands vertreten. Die neuen unabhängigen Mitglieder in Stuttgart und Saarbrücken bilden — vor dein Hintergrund ihrer Expertise und hervorragenden Sprachkenntnisse — eine neue Brücke zu Frankreich. „Dies ist auch eine Bereicherung für unser internationales Netzwerk", so Dr. Friedrich He…
14.04.2008
14:10
Bild: Räume schaffen, Entwicklung fördern - 10 Jahre Pestalozzi Stiftung WahlwiesBild: Räume schaffen, Entwicklung fördern - 10 Jahre Pestalozzi Stiftung Wahlwies
Pestalozzi Kinder- und Jugenddorf Wahlwies

Räume schaffen, Entwicklung fördern - 10 Jahre Pestalozzi Stiftung Wahlwies

Aus dem Wunsch eine nachhaltige Förderung für das Pestalozzi Kinder- und Jugenddorf zu verankern, wurde 1998 die Pestalozzi Stiftung Wahlwies ins Leben gerufen. Heute sind 18 Persönlichkeiten aus der Region und darüber hinaus als Botschafter für die Kinderdorfidee aktiv. Am 15. April jährt sich die Gründung der gemeinnützigen Stiftung zum zehnten Mal. Eine große Feier zum 10. Geburtstag wird es nicht geben, stattdessen laden die Kuratoren zu einer Benefizveranstaltung „auf dem Grün“. Gemeinsam mit dem Golf- und Countryclub Schloss Langenstein…
14.04.2008
15:07
Bild: FDP - Kreisumlage soll weiter sinkenBild: FDP - Kreisumlage soll weiter sinken
FDP Kreistagsfraktion Soest

FDP - Kreisumlage soll weiter sinken

Kreis Soest. Am vergangenen Samstag (12.04.2008) trafen sich die FDP-Kreistagsfraktion, der Kreisvorstand, die Vorsitzenden der FDP-Stadt- und Gemeindeverbände, Mitglieder der FDP-Ratsfraktionen sowie Vertreter der JuLis zu einer gemeinsamen Klausurtagung im Erwitter Kurbad Bad Westernkotten. In diesem Jahr stand der Haushaltsentwurf 2008/2009 des Kreises Soest im Mittelpunkt der Tagung. Kreiskämmerer Heinz Cortner erklärte zunächst den Anwesenden die Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF). „Die Grundlage des NKF sei das doppelte…
14.04.2008
15:52
Junge Liberale in Trier wählen Vorstand
Junge Liberale Trier/Trier-Saarburg

Junge Liberale in Trier wählen Vorstand

Auf dem Kreiskongress der Julis Trier/Trier-Saarburg wurde am 11. April ein neuer Kreisvorstand gewählt. Von den Mitgliedern wurde Tobias Schneider zum neuen Vorsitzenden bestimmt. Stellvertreter sind Joachim Gilles und Frederik Seibert, einziger Beisitzer ist Tobias Beck. „Unsere wichtigste Aufgabe wird darin bestehen, die Julis fit zu machen für die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr, vor allem natürlich für die Kommunalwahl.“ erläutert Schneider die Ziele der Vorstandsarbeit. „Wir werden uns bemühen, die FDP bei den Vorbereitungen für d…
14.04.2008
16:11
Rentenpolitik benötigt Verlässlichkeit
EUROFORUM Deutschland GmbH

Rentenpolitik benötigt Verlässlichkeit

Pressebericht zur 9. Handelsblatt Jahrestagung Betriebliche Altersversorgung (7. bis 9. April 2008, Berlin) Berlin, April 2008. Die anstehende Rentenerhöhung sowie die Auswirkungen der Rente mit 67 auf die unterschiedlichen Durchführungswege von Betriebsrenten bestimmten die Diskussion der rund 400 Teilnehmer der 9. Handelsblatt Jahrestagung "Betriebliche Altersversorgung"(7. bis 9. April 2008) in Berlin. Zum Auftakt des etablierten bAV-Experten-Treffs erläuterte Prof. Dr. Dr. h.c. Bert Rürup das Finanzierungsmodell für die Rentenerhöhung in…
14.04.2008
16:47
Fragwürdige Hausdurchsuchung vor laufender Kamera - Künstlerpaar wehrt sich gegen die Justiz
Thomas Sack

Fragwürdige Hausdurchsuchung vor laufender Kamera - Künstlerpaar wehrt sich gegen die Justiz

Am Nachmittag des 05. April stürmten Beamten der Polizei Rinteln (Niedersachsen) auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bückeburg - wegen "Gefahr im Verzug" ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss - das Haus der Künstlerin Cara Gano (die mit bürgerlichem Namen Isabell Strauß heißt) und des Künstlers und Galeristen Thomas "Tom" Sack. Der Vorwurf lautet u.a.: "Erfindung von Kunst". Dies ist kein Witz! Dem Künstlerpaar wird sozusagen vorgeworfen, "sich selbst" erfunden zu haben. Der Verkauf von Kunstwerken unter dem Pseudonym "Cara Gano" stel…
14.04.2008
18:54
"Equal pay day" wichtig auch für Mütter
mumatwork

"Equal pay day" wichtig auch für Mütter

Studien belegen, dass in Deutschland die Erwerbseinkommen von Frauen deutlich unter denen ihrer männlichen Kollegen liegen, im Durchschnitt sind es über 20 Prozent und das bei gleicher oder gleichwertiger Tätigkeit. In besonderem Maße hiervon betroffen sind berufstätige Mütter. Ein Großteil der Mütter arbeitet in Teilzeit, da sie versuchen, Berufs- und Privatleben miteinander zu vereinbaren. Teilzeitarbeit wird im Vergleich zu Vollzeitarbeit jedoch schlechter bezahlt. Hinzu kommt, dass Frauen mehr in schlechter bezahlten, geschlechtsspezifis…
14.04.2008
21:17
Bild: Neues Bunker-Buch - Dokumentation eines Luftschutzturms in HamburgBild: Neues Bunker-Buch - Dokumentation eines Luftschutzturms in Hamburg
Hamburger Unterwelten e.V.

Neues Bunker-Buch - Dokumentation eines Luftschutzturms in Hamburg

Der Hamburger Hafen befindet sich in einem stetigen Wandel. Hafen-City, Sprung über die Elbe, Containerterminals geben ganzen Arealen ein neues Gesicht. Altes und Verfallenes muss weichen, macht der Modernisierung von Stadt und Hafen Platz. Auf einem abgelegenen Firmengelände im Hafengebiet, dem ehemaligen Werftgelände der Howaldtswerke und ganz in der Nähe des inzwischen beseitigten U-Boot-Bunkers „ELBE II“ entstand während des Zweiten Weltkriegs ein in seiner Bauform in Hamburg einmaliger Luftschutzturm. Der Bunker erfüllte während des Kr…
14.04.2008
22:59
Bild: Die Zugezogenen - weggezogen? 26. Boßelvergleichskampf in HollenstedtBild: Die Zugezogenen - weggezogen? 26. Boßelvergleichskampf in Hollenstedt
CDU Ortsverband Hollenstedt

Die Zugezogenen - weggezogen? 26. Boßelvergleichskampf in Hollenstedt

Am 6. April 2008 startete der 26. Boßelvergleichskampf in Hollenstedt - traditionell starte das Turnier immer am ersten Aprilwochenende. Wir hatten ein paar Herausforderungen am Vormittag – die gegnerische Mannschaft für die CDU I „Die Zugezogenen“ scheinen „Weggezogen“ zu sein, so dass wir nur mit einer Mannschaft starten konnten. Die gegnerische Mannschaft für die CDU II die „Liedertafel“ war unterbesetzt, da wir Spieler Überschuss hatten konnten wir dort mit unterstützen. Das Wetter hat gut „mitgespielt“ und wir konnten uns im Trockenen …
15.04.2008
08:29
Bild: BIW begrüßt Beschluß des StaatsgerichtshofsBild: BIW begrüßt Beschluß des Staatsgerichtshofs
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW begrüßt Beschluß des Staatsgerichtshofs

Schnelle Entscheidung des Gerichts positiv bewertet Der Landesverband Bremen der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) begrüßt die Entscheidung des Staatsgerichtshofs in der Wahlprüfungssache BIW. Das höchste Gericht des Landes Bremen hat verfügt, zunächst in zwei Wahlbezirken des Wahlbereiches Bremerhaven eine öffentliche Nachzählung der Stimmen durchzuführen. Betroffen sind die Wahlbezirke 131/02 (DRK Geschäftstelle) und 136/01 (Elbe-Weser-Werkstätten). In beiden Bezirken hatten die BIW erhebliche Verstöße gegen die Wahlrechts…
15.04.2008
11:53
Bild: Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen PraxisBild: Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen Praxis
Verlag Neuer Merkur GmbH

Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen Praxis

Das Kompendium „Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen Praxis“ bietet einen Überblick über die verschiedenen Arten der gesetzlichen Regelungen, beleuchtet arbeitsrechtliche Vorschriften und gibt kommentierte Einblicke über das Infektionsschutzgesetz, die Rechtsgrundlagen im Wäschereibereich und die Lebensmittelhygienevorschriften. Die klaren und allgemein verständlichen Kommentare des Autors erlauben es dem Leser, mit den Rechtsvorschriften seiner Branche professionell umzugehen. Die 2. überarbeitete Auflage orientiert sich an …
15.04.2008
13:16
Bild: Ägypten - Religiöse Selbstbestimmung verweigert?Bild: Ägypten - Religiöse Selbstbestimmung verweigert?
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Ägypten - Religiöse Selbstbestimmung verweigert?

IGFM: Positives Gerichtsurteil zugunsten der Kopten und Bahá´í „eingefroren“ – Fall Ramsis wird erneut verhandelt Frankfurt am Main / Kairo (15. April 2008) – Am 22. April wird der Fall der 13-jährigen Zwillingsbrüder Mario und Andrew Medhat Ramsis wieder vor Gericht verhandelt. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) machte bereits im September letzten Jahres auf den Fall der Familie Ramsis aufmerksam. Der Vater, Medhat Ramsis, will nach seinem Übertritt zum Islam auch seine Söhne zum Glaubensübertritt zwingen. Die beiden …
15.04.2008
13:29
Seminar „EU-Beihilfen in Kommunen"
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht

Seminar „EU-Beihilfen in Kommunen"

Fachseminar „EU-Beihilfen in Kommunen und die Problematik der Daseinsvorsorge“ vom 26.-27. Mai 2008 in Berlin Berlin, 15.02.2008: Vor welchen Herausforderungen kommunale Unternehmen durch die europäische Beihilfenrechtsreform stehen und wie die Daseinsvorsorge rechtsgemäß finanziert werden kann, erfahren die Teilnehmer des Fachseminars EU-Beihilfen in Kommunen und die Problematik der Daseinsvorsorge“ am 26. und 27. Mai in Berlin. Kommunale Daseinsvorsorge wird zunehmend auf europäischer Ebene reguliert. Die Europäische Kommission versucht s…
15.04.2008
13:37
BVMW-Präsident Ohoven - Nationale Ratingagentur besser als europäische Institution
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven - Nationale Ratingagentur besser als europäische Institution

Mittelstand verliert Vertrauen zu bisherigem Ratingsystem Bonn/Berlin - Als „schnelle und richtige Reaktion auf die aktuelle Finanzmarktkrise“ hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) bvmw.de, Mario Ohoven, die von der Internationalen Bankenvereinigung IIF iif.com vorgelegten Reformvorschläge gewürdigt. Allerdings gehörten nun auch die Ratingagenturen auf den Prüfstand. „Führende Ratingagenturen lagen bei der Bewertung bestimmter Kreditinstitute, gerade in Deutschland, völlig daneben“, betonte der Mittelstands…
15.04.2008
15:31
Zahl der Asylberechtigten in Deutschland sinkt weiter
imap Institut

Zahl der Asylberechtigten in Deutschland sinkt weiter

Die Zahl der asylberechtigten Flüchtlinge in Deutschland hat sich laut Informationen des Newsletters „Migration und Bevölkerung“ (MuB) in den letzten zehn Jahren halbiert. MuB beruft sich hierbei auf die Daten des Ausländerzentralregisters (ARZ), das die Gesamtzahl der Ausländer, die sich aus Asyl-, Flucht- oder sonstigen humanitären bzw. Schutzgründen in der Bundesrepublik aufhalten, erfasst. Während 1997 noch insgesamt 177.339 Personen asylberechtigt waren, so haben sich nach Angaben der ARZ offiziell am 31. Dezember 2007 nur noch 63.364 as…
15.04.2008
15:59
Bild: Panse nach Konferenz in Schwerin - Mit Kindergeld auch kinderspezifische Regelsätze anhebenBild: Panse nach Konferenz in Schwerin - Mit Kindergeld auch kinderspezifische Regelsätze anheben
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse nach Konferenz in Schwerin - Mit Kindergeld auch kinderspezifische Regelsätze anheben

Wenn das Kindergeld angehoben wird, muss gleichzeitig auch der Regelsatz für Kinder neu festgesetzt werden, deren Eltern Arbeitslosengeld II beziehen. Dafür hat sich heute der sozialpolitische Sprecher der Thüringer CDU-Landtagfraktion, Michael Panse, in Schwerin ausgesprochen. Am Rande der Tagung der familienpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Landesparlamenten und im Bundestag erklärte er, es gehe darum, Eltern und Kinder unabhängig vom jeweiligen Arbeitseinkommen finanziell abzusichern. Panse begrüßte das klare Votum der Konf…
15.04.2008
16:18
Bild: Preisverleihung „Finderstadt des Jahres“ - Berlin ist die ehrlichste Stadt DeutschlandsBild: Preisverleihung „Finderstadt des Jahres“ - Berlin ist die ehrlichste Stadt Deutschlands
Fundbuero24

Preisverleihung „Finderstadt des Jahres“ - Berlin ist die ehrlichste Stadt Deutschlands

Berlin/München, 15. April 2008. Berlin ist die ehrlichste Stadt Deutschlands. Das zeigt die Statistik von Fundbuero24. Für den Erfolg der Berliner Bürger verlieh das Online-Fundbüroportal Fundbuero24 heute der Stadt Berlin den neu gestifteten Preis "Finderstadt des Jahres" - natürlich direkt in Berlin. Der Online-Fundbüroservice Fundbuero24 registriert verlorene und gefundene Wertsachen und Gegenstände und wertet das Verhältnis von Fund- zu Verlustmeldungen aus. Die Statistik von Fundbuero24 zeigt für das Jahr 2007 in Berlin eine durchschnit…
15.04.2008
17:13
Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan

Usbekistan war viele Jahrhunderte Lang eine Schlüsselstellung für Entwicklungen der menschlichen Zivilisation, im Besonderen in der muslimischen Kultur. Später folgte eine lange Zeit der Entfremdung des Volkes von seinem reichen historischen Erbe, welches ihnen von großen Vorfahren hinterlassen wurde. Nach der Erlangung der Unabhängigkeit wurde es zur Hauptaufgabe der staatlichen Religionspolitik die Sicherung einer realen Freiheit des Gewissens und der Glaubensbekenntnis der Bürger, Festigung der zwischenreligiösen und internationalen Freu…
15.04.2008
17:57
Bild: Berlin wählt - TempelhofBild: Berlin wählt - Tempelhof
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Berlin wählt - Tempelhof

Poster-Slogan-Aktion von be-4-tempelhof.de Einfach Slogan eingeben und einen Freiflug mit dem Rosinenbomber gewinnen. Das Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“ kämpft für den Erhalt des Flughafens und sucht auf seiner Internetseite Slogans und Assoziationen rund um den Flughafen Tempelhof bzw. dessen Schließungsabsicht durch den Berliner Senat. Die Berliner lassen sich um einen Slogan für ihren Flughafen nicht lange bitten, denn mehr als 300 Slogans gingen bisher bei be-4-tempelhof.de ein. Aus den bisher eingegangenen Slogans, wurden einige de…
16.04.2008
09:03
Bild: Syrischer Journalist MAZEN DARWICH wird vor Gericht gestelltBild: Syrischer Journalist MAZEN DARWICH wird vor Gericht gestellt
IFIAS -Initiative für Frieden e.V.

Syrischer Journalist MAZEN DARWICH wird vor Gericht gestellt

Der Vize-Präsident der Initiative für Frieden e.V. (IFIAS) und prominente syrische Journalist Mazen DARWICH, Direktor des Zentrums für Medien und Meinungsfreiheit in Damaskus wurde heute von einem syrischen Militärtribunal zum 2. Mal vernommen wegen des Verdachts der “Diffamierung und Verunglimpfung der Staatsorgane” nach Artikel 378 des Allgemeinen Strafgesetzes vernommen. Der Generalstaatsanwalt ermittelt gegen Mazen Darwich auf Veranlassung einer lokalen Polizeistation, die ihm vorwirft, dass er in einem Beitrag den syrischen Behörden vorw…
16.04.2008
09:09
Bild: GO!Jobware - Die Fach- und Führungskräfte von morgenBild: GO!Jobware - Die Fach- und Führungskräfte von morgen
Jobware Online-Service GmbH

GO!Jobware - Die Fach- und Führungskräfte von morgen

go-jobware.de bereitet Studenten und Absolventen auf verantwortungsvolle Positionen vor Paderborn, 16. April 2008 – Mit der Mission „Dein Job | Dein Weg | Deine Zukunft“ ebnet go-jobware.de Studenten und Absolventen den Weg in ein erfolgreiches Berufsleben. Hier finden Studenten und Absolventen wertvolle Informationen für die Planung des Berufseintritts sowie Erfahrungen und Hinweise zum Bewerbungsprozess. Für individuelle Fragen stehen Experten zur Verfügung. Qualifizierte Studenten und Absolventen finden auf GO!Jobware ausgezeichnete Pra…
16.04.2008
09:20
„Die CDU ist schief gewickelt“
FDP Kreisverband Schleswig-Flensburg

„Die CDU ist schief gewickelt“

Die FDP Schleswig-Flensburg stimmt der CDU und Peter Harry Carstensen zu, wenn er sagt, dass die nächste Kommunalwahl „mindestens so wichtig wie die Landtagswahl“ sei. Denn diese Wahl wird die Abrechnung mit drei Jahren miserabler großkoalitionärer Politik im Bund und im Land werden. Dass die CDU sich gerade das Thema Schülerbeförderung auf die Fahnen schreibt ist nach Meinung der FDP abenteuerlich. Die FDP Schleswig-Flensburg fragt, wer denn überhaupt das Thema auf den Tisch gebracht hat? „Die CDU ist schief gewickelt. Man kann doch nicht er…
16.04.2008
09:32
Flugzeugabsturz im Kongo - Nationaldirektorin der SOS-Kinderdörfer überlebt schwer verletzt
SOS-Kinderdörfer weltweit

Flugzeugabsturz im Kongo - Nationaldirektorin der SOS-Kinderdörfer überlebt schwer verletzt

München/Kinshasa. Beim Absturz eines Passagierflugzeugs in ein dicht besiedeltes Wohngebiet im Osten des Kongo sind mindestens 21 Menschen getötet worden. Über die Zahl der Opfer gab es widersprüchliche Angaben. Zunächst waren mehr als 70 Tote angenommen worden. Wie durch ein Wunder überlebten die meisten der 79 Insassen des Flugzeugs vom Typ DC-9, darunter auch die nationale Direktorin der SOS-Kinderdörfer im Kongo. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Nach den Informationen, die den SOS-Kinderdörfern zum jetzigen Zeitpunk…
16.04.2008
10:22
Bild: licht.forum informiert über energieeffiziente Beleuchtung für Städte und GemeindenBild: licht.forum informiert über energieeffiziente Beleuchtung für Städte und Gemeinden
licht.de

licht.forum informiert über energieeffiziente Beleuchtung für Städte und Gemeinden

(licht.de) Energieeffizient erzeugtes Licht bietet ein hohes Einsparpotenzial: Durch den Einsatz moderner Beleuchtungstechnik können allein in Deutschland bis zu 13 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) und enorme Kosten gespart werden. Doch weder für die Straßenbeleuchtung noch für das Licht in kommunalen Gebäuden wird ausreichend energieeffiziente Technik eingesetzt, hat die Brancheninitiative licht.de festgestellt. In ihrem neuen licht.forum 54 informiert sie deshalb vor allem Städte und Gemeinden ausführlich über die Möglichkeiten, Energi…
16.04.2008
11:07
Engagement für die Schwellenländer
medienbüro.sohn

Engagement für die Schwellenländer

Heidelberger Druckmaschinen AG und DEG machen Berufsschullehrer aus Indien, der Türkei, Südafrika und der Ukraine fit Bonn/Heidelberg – In vielen Schwellenländern gibt es Defizite in Bildung und Ausbildung. Dies hat wirtschaftliche Folgen. Beispiel Druckindustrie: Die Qualität der Druckerzeugnisse in diesen Ländern entspricht selten internationalen Standards, was nicht zuletzt an unzureichend ausgebildetem Personal und der fehlerhaften Bedienung von Maschinen liegt. Mit dem Eintreffen von zehn indischen Berufsschullehrern startete Anfang Mai…
16.04.2008
11:09
DIE INTERNATIONALE KANZLEI EVERSHEDS ERÖFFNET ERSTES BÜRO IN AFRIKA
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

DIE INTERNATIONALE KANZLEI EVERSHEDS ERÖFFNET ERSTES BÜRO IN AFRIKA

Die internationale Kanzlei Eversheds vergrößert ihr Netzwerk durch den Zusammenschluss mit der südafrikanischen Kanzlei Routledge Modise, mit Sitz in Johannesburg. Mit diesem Standort in Südafrika umfasst das Eversheds Netzwerk nunmehr 37 Büros in 23 Ländern. Südafrika ist neben der Schweiz schon das zweite Land diesem Jahr, das Eversheds als neuen Standort dazu gewinnt. Routledge Modise wurde 1892 gegründet und ist eine der führenden Full-Service Kanzleien in Südafrika, deren Kundenstamm große inländische aber auch internationale Unternehme…
16.04.2008
11:35
Langzeit-Hoch bei rechtsextremistischen Straftaten
DIE LINKE im Bundestag

Langzeit-Hoch bei rechtsextremistischen Straftaten

16.04.2008 - Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss, erklärt: Auf meine monatliche Standardfrage hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet. Demnach wurden im Februar 2008 bundesweit 1121 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 62 Gewalttaten. Das ist ein Langzeit-Hoch, zumal der Februar kürzer ist als andere Monate und das Land Brandenburg zwei falsche Nullen gemeldet hat. Die aktuelle Statistik widerlegt alle, die die rechtsextremistische Gefahr klein reden. Die amtlichen Zahlen sind nu…
16.04.2008
12:42
Weiterer Baustein zum Überwachungsstaat
DIE LINKE im Bundestag

Weiterer Baustein zum Überwachungsstaat

16. 04. 2008 - Bundesinnenminister Schäuble (CDU) und Justizministerin Zypries (SPD) haben sich auf einen Kompromiss zur heimlichen Online-Durchsuchung von Computern geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Es sei ein Kompromiss, der für die Union und die SPD tragbar sei, heißt es. Das mag sein. Aber es ist ein Kompromiss gegen die Bürgerinnen und Bürger, gegen ihre Grund- und Freiheitsrechte. Die heimliche Online-Durchsuchung von privaten Computern ist ein weiterer Baustein auf de…
16.04.2008
12:44
Bild: ödp auf Kommunalebene sehr starkBild: ödp auf Kommunalebene sehr stark
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp auf Kommunalebene sehr stark

HEIDENHEIM, 16.02.2008. Was haben die Gemeinden Pfreimd, Emskirchen und Burkardroth gemeinsam? In allen drei bayerischen Kommunen stellt die ödp seit der letzten Kommunalwahl im März die Bürgermeister. Mit diesen erfreulichen Nachrichten eröffnete Gerd Eckhardt, der Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei die Kreishauptversammlung am vergangenen Mittwoch. Gleichzeitig konnten die Ökodemokraten ihre starke Position auf Kommunalebene weiter ausbauen. Von bisher 330 auf 414 stieg die Zahl der Mandate. Von dieser positiven Entwicklu…
16.04.2008
12:59
Striktere Auflagen für Rechnungen
VSRW-Verlag Dr. Hagen Prühs GmbH

Striktere Auflagen für Rechnungen

Der Unternehmer, der die in einer Rechnung enthaltene Umsatzsteuer als Vorsteuer geltend machen will, muss sich nunmehr bei allen Unternehmensformen desjenigen Unternehmers, der die Leistung erbringt, vergewissern, ob die Angaben in dessen Rechnung richtig sind. Bei der Umsatzsteuer wird die nach dem Umsatz berechnete Steuerpflicht mit sogenannten Vorsteuerbeträgen verrechnet, die der Steuerpflichtige bereits auf Rechnungen im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit bezahlt hat. Der Bundesfinanzhof hatte bislang nur für Rechnungen von Unt…
16.04.2008
13:34
Bild: Stadtführung - Leben und Sterben in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs in Prenzlauer BergBild: Stadtführung - Leben und Sterben in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs in Prenzlauer Berg
Cliewe Stadtführungen

Stadtführung - Leben und Sterben in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs in Prenzlauer Berg

Heute vor 63 Jahren begann die Schlacht um Berlin. Auf meiner Stadtführung: “Leben und Sterben in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs in Prenzlauer Berg” gehe ich der Frage nach, wie die Menschen in dem Viertel um die Schönhauser Allee die Schlacht von Berlin erlebt haben. Zusätzlich zu intensiver Literaturrecherche habe ich verschiedene Frauen und Männer befragt, die das Ende des 2. Weltkriegs in Prenzlauer Berg miterlebt haben. Sie haben mir ihre persönlichen Geschichten und Erlebnisse geschildert und ich erkläre Ihnen, wo Sie am Stadt…
16.04.2008
14:23
Geld ohne Arbeit -Grundeinkommen für jeden?
Attac Vogtland

Geld ohne Arbeit -Grundeinkommen für jeden?

Attac Vogtland lädt zur Diskussionsveranstaltung zum Thema "Grundeinkommen jetzt?" mit Werner Rätz, Ratsmitglied Attac Deutschland, am Mittwoch, dem 23.April, um 19.00 Uhr in der Jugendherberge „Alte Feuerwache“, 08523 Plauen, Neundorfer Str.3 ein. Grundeinkommen, bedingungslos und von jedem zu beziehen, wird in den unterschiedlichsten politischen Kreisen, so auch bei Attac, diskutiert. Verschiedenste Modelle, die sich in Inhalt, Höhe und Finanzierung unterscheiden, werden entwickelt. Wo unterscheiden sie sich? Was ist ihnen gemeinsam? Gilt …
16.04.2008
14:39
Bild: Strafverfahren - ein Berufsrisiko für technische FührungskräfteBild: Strafverfahren - ein Berufsrisiko für technische Führungskräfte
EBF Publicity

Strafverfahren - ein Berufsrisiko für technische Führungskräfte

Die rechtlichen Tücken der Führungs-Verantwortung Verantwortungsloses und rechtswidriges Handeln von Führungskräften führten in letzter Zeit zunehmend zu öffentlicher Kritik und negativen Schlagzeilen. Autor Eberhard B. Freise stellt dar, was vor allem technische Führungskräfte beachten sollten, wenn sie rechtskonform agieren wollen. Bei der Säuberung eines Glasdaches der Lufthansa-Werft in Hamburg war der 38jährige Gebäudereiniger Sven durch eine Glasscheibe gestürzt und 17 Meter tief in einen Container gefallen. Sein Sicherheitsseil war …
16.04.2008
14:54
Vertrauen auf richtiges Verkehrsverhalten anderer schützt nicht vor Strafe
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Vertrauen auf richtiges Verkehrsverhalten anderer schützt nicht vor Strafe

Unfälle mit Personenschaden können für den Verursacher selbst dann schwerwiegende strafrechtliche Folgen haben, wenn er meint, sich absolut korrekt verhalten zu haben. So kann sich ein Fahrer in etlichen Situationen wegen fahrlässiger Körperverletzung strafbar machen, obwohl der Unfall durch ein Fehlverhalten des Opfers ausgelöst wurde. „Zwar darf ein Kraftfahrzeugführer auf das verkehrsgerechte Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer vertrauen, er muss jedoch immer mit überraschenden Ereignissen rechnen“, warnt Strafverteidiger Christian De…
16.04.2008
14:57
Bundesverfassungsgericht - Vater muss sein Kind nicht zwangsweise sehen
Väterzentrum Berlin

Bundesverfassungsgericht - Vater muss sein Kind nicht zwangsweise sehen

Das Väterzentrum Berlin begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 1. April 2008 (1 BvR 1620/04) , in welchem der erzwungene Umgang des umgangsverweigernden Vaters mit dem Kind als dem Kindeswohl nicht in jedem Fall förderlich abgelehnt wird. Zu Recht stellt das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung fest, dass „ein Umgang mit dem Kind, der nur mit Zwangsmitteln gegen seinen umgangsunwilligen Elternteil durchgesetzt werden kann, in der Regel nicht dem Kindeswohl dient. Das Oberlandesgerichts Brandenburg hatte den Vater des …
16.04.2008
15:21
Bild: Friedensdemonstration für Tibet in BerlinBild: Friedensdemonstration für Tibet in Berlin
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Friedensdemonstration für Tibet in Berlin

Die Regionalgruppe Berlin-Brandenburg der Tibet-Initiative Deutschland e.V, die International Campaign for Tibet Deutschland e.V. und der Verein der Tibeter in Deutschland rufen zu einem Friedensmarsch aus Solidarität mit Tibet auf. Die Demonstration beginnt am Sonntag, den 20.4.2008, um 13.00 Uhr vor der chinesischen Botschaft in Berlin (S/U-Bahnhof Jannowitzbrücke) und endet gegen 17.30 Uhr nach einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor sowie anschließender Mahnwache. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Dialog statt Gewalt - keine …
16.04.2008
16:40
Bild: 1. Deutscher Equal Pay Day findet große Resonanz - Debatte um Lohngerechtigkeit kommt in SchwungBild: 1. Deutscher Equal Pay Day findet große Resonanz - Debatte um Lohngerechtigkeit kommt in Schwung
BPW Germany e.V.

1. Deutscher Equal Pay Day findet große Resonanz - Debatte um Lohngerechtigkeit kommt in Schwung

Eine positive Bilanz ziehen die Business and Professional Women (BPW) Germany, Initiatorinnen des ersten deutschen Equal Pay Day. Am gestrigen Aktionstag für Entgeltgerechtigkeit zwischen Frauen und Männern fanden bundesweit 40 Veranstaltungen statt: von Podiumsdiskussionen und Workshops über Stände und Aktionen in den Innenstädten bis hin zu Informationstouren im roten Londonbus. “Zahlreiche andere Verbände und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben sich uns angeschlossen, wir bekamen ein außerordentlich breites…
16.04.2008
17:01
Bild: Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für EntgeltgerechtigkeitBild: Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit
BPW Germany e.V.

Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit

Rote Taschen in der Betriebskantine, vor dem Bremer Roland, auf dem Münchener Marienplatz, im Roten Rathaus in Berlin, Informationstouren mit dem roten Londonbus, Podiumsdiskussionen, Vorträge zu Verhandlungsstrategien, Workshops zum überzeugenden Einsatz der Stimme. Mit über 30 Veranstaltungen und zahlreichen kleineren Aktionen machen die Business and Professional Women (BPW) – unterstützt von einem breiten Aktionsbündnis und gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) – am ersten deutschen Equal Pay Day…
16.04.2008
17:14
Bild: Europa macht Spaß - der Online-SpielführerBild: Europa macht Spaß - der Online-Spielführer
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Europa macht Spaß - der Online-Spielführer

Berlin, 16. April 2008. Daß die Europäische Union mehr als ein geographisches und politisches Koordinatensystem mit trockenen Richtlinien und hölzerner Sprache ist, wird zwar immer wieder behauptet, aber selten belegt. Der Europa-Joker liefert den Beweis. Das Portal des Berliner Verlags Europa-Kontakt ist das Tor zu fast 100 On- und Offline-Spielen rund um das Thema Europa, die von Vereinen und Schulen, Medien und Ministerien, aber auch einfach von Europabegeisterten kreiert und programmiert wurden. Die Bandbreite reicht dabei von Quiz und Pu…
16.04.2008
17:51
Vertrag von Lissabon – jetzt lesbar
eu-info.de

Vertrag von Lissabon – jetzt lesbar

Rat der Europäischen Union veröffentlicht „konsolidierte Fassung“ Mit der „konsolidierten Fassung“ liegt erstmals eine für die Bürgerinnen und Bürger verständliche Textform des EU-Reformvertrags vor. Sie wurde vom Rat der Europäischen Union erarbeitet. Bisher mussten die Änderungen des Lissabon-Vertrags für jeden Artikel einzeln mit den Formulierungen der bestehenden EU-Verträge abgeglichen werden. Eine selbst für Juristen schwierige Aufgabe. Die konsolidierte Fassung ist jetzt im Internet zum kostenlosen Download verfügbar: www.eu-info.de. …
16.04.2008
18:15