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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Weiterer Baustein zum Überwachungsstaat
DIE LINKE im Bundestag

Weiterer Baustein zum Überwachungsstaat

16. 04. 2008 - Bundesinnenminister Schäuble (CDU) und Justizministerin Zypries (SPD) haben sich auf einen Kompromiss zur heimlichen Online-Durchsuchung von Computern geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Es sei ein Kompromiss, der für die Union und die SPD tragbar sei, heißt es. Das mag sein. Aber es ist ein Kompromiss gegen die Bürgerinnen und Bürger, gegen ihre Grund- und Freiheitsrechte. Die heimliche Online-Durchsuchung von privaten Computern ist ein weiterer Baustein auf de…
16.04.2008
12:44
Bild: ödp auf Kommunalebene sehr starkBild: ödp auf Kommunalebene sehr stark
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp auf Kommunalebene sehr stark

HEIDENHEIM, 16.02.2008. Was haben die Gemeinden Pfreimd, Emskirchen und Burkardroth gemeinsam? In allen drei bayerischen Kommunen stellt die ödp seit der letzten Kommunalwahl im März die Bürgermeister. Mit diesen erfreulichen Nachrichten eröffnete Gerd Eckhardt, der Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei die Kreishauptversammlung am vergangenen Mittwoch. Gleichzeitig konnten die Ökodemokraten ihre starke Position auf Kommunalebene weiter ausbauen. Von bisher 330 auf 414 stieg die Zahl der Mandate. Von dieser positiven Entwicklu…
16.04.2008
12:59
Striktere Auflagen für Rechnungen
VSRW-Verlag Dr. Hagen Prühs GmbH

Striktere Auflagen für Rechnungen

Der Unternehmer, der die in einer Rechnung enthaltene Umsatzsteuer als Vorsteuer geltend machen will, muss sich nunmehr bei allen Unternehmensformen desjenigen Unternehmers, der die Leistung erbringt, vergewissern, ob die Angaben in dessen Rechnung richtig sind. Bei der Umsatzsteuer wird die nach dem Umsatz berechnete Steuerpflicht mit sogenannten Vorsteuerbeträgen verrechnet, die der Steuerpflichtige bereits auf Rechnungen im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit bezahlt hat. Der Bundesfinanzhof hatte bislang nur für Rechnungen von Unt…
16.04.2008
13:34
Bild: Stadtführung - Leben und Sterben in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs in Prenzlauer BergBild: Stadtführung - Leben und Sterben in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs in Prenzlauer Berg
Cliewe Stadtführungen

Stadtführung - Leben und Sterben in den letzten Tagen des 2. Weltkriegs in Prenzlauer Berg

Heute vor 63 Jahren begann die Schlacht um Berlin. Auf meiner Stadtführung: “Leben und Sterben in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs in Prenzlauer Berg” gehe ich der Frage nach, wie die Menschen in dem Viertel um die Schönhauser Allee die Schlacht von Berlin erlebt haben. Zusätzlich zu intensiver Literaturrecherche habe ich verschiedene Frauen und Männer befragt, die das Ende des 2. Weltkriegs in Prenzlauer Berg miterlebt haben. Sie haben mir ihre persönlichen Geschichten und Erlebnisse geschildert und ich erkläre Ihnen, wo Sie am Stadt…
16.04.2008
14:23
Geld ohne Arbeit -Grundeinkommen für jeden?
Attac Vogtland

Geld ohne Arbeit -Grundeinkommen für jeden?

Attac Vogtland lädt zur Diskussionsveranstaltung zum Thema "Grundeinkommen jetzt?" mit Werner Rätz, Ratsmitglied Attac Deutschland, am Mittwoch, dem 23.April, um 19.00 Uhr in der Jugendherberge „Alte Feuerwache“, 08523 Plauen, Neundorfer Str.3 ein. Grundeinkommen, bedingungslos und von jedem zu beziehen, wird in den unterschiedlichsten politischen Kreisen, so auch bei Attac, diskutiert. Verschiedenste Modelle, die sich in Inhalt, Höhe und Finanzierung unterscheiden, werden entwickelt. Wo unterscheiden sie sich? Was ist ihnen gemeinsam? Gilt …
16.04.2008
14:39
Bild: Strafverfahren - ein Berufsrisiko für technische FührungskräfteBild: Strafverfahren - ein Berufsrisiko für technische Führungskräfte
EBF Publicity

Strafverfahren - ein Berufsrisiko für technische Führungskräfte

Die rechtlichen Tücken der Führungs-Verantwortung Verantwortungsloses und rechtswidriges Handeln von Führungskräften führten in letzter Zeit zunehmend zu öffentlicher Kritik und negativen Schlagzeilen. Autor Eberhard B. Freise stellt dar, was vor allem technische Führungskräfte beachten sollten, wenn sie rechtskonform agieren wollen. Bei der Säuberung eines Glasdaches der Lufthansa-Werft in Hamburg war der 38jährige Gebäudereiniger Sven durch eine Glasscheibe gestürzt und 17 Meter tief in einen Container gefallen. Sein Sicherheitsseil war …
16.04.2008
14:54
Vertrauen auf richtiges Verkehrsverhalten anderer schützt nicht vor Strafe
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Vertrauen auf richtiges Verkehrsverhalten anderer schützt nicht vor Strafe

Unfälle mit Personenschaden können für den Verursacher selbst dann schwerwiegende strafrechtliche Folgen haben, wenn er meint, sich absolut korrekt verhalten zu haben. So kann sich ein Fahrer in etlichen Situationen wegen fahrlässiger Körperverletzung strafbar machen, obwohl der Unfall durch ein Fehlverhalten des Opfers ausgelöst wurde. „Zwar darf ein Kraftfahrzeugführer auf das verkehrsgerechte Verhalten der anderen Verkehrsteilnehmer vertrauen, er muss jedoch immer mit überraschenden Ereignissen rechnen“, warnt Strafverteidiger Christian De…
16.04.2008
14:57
Bundesverfassungsgericht - Vater muss sein Kind nicht zwangsweise sehen
Väterzentrum Berlin

Bundesverfassungsgericht - Vater muss sein Kind nicht zwangsweise sehen

Das Väterzentrum Berlin begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 1. April 2008 (1 BvR 1620/04) , in welchem der erzwungene Umgang des umgangsverweigernden Vaters mit dem Kind als dem Kindeswohl nicht in jedem Fall förderlich abgelehnt wird. Zu Recht stellt das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung fest, dass „ein Umgang mit dem Kind, der nur mit Zwangsmitteln gegen seinen umgangsunwilligen Elternteil durchgesetzt werden kann, in der Regel nicht dem Kindeswohl dient. Das Oberlandesgerichts Brandenburg hatte den Vater des …
16.04.2008
15:21
Bild: Friedensdemonstration für Tibet in BerlinBild: Friedensdemonstration für Tibet in Berlin
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Friedensdemonstration für Tibet in Berlin

Die Regionalgruppe Berlin-Brandenburg der Tibet-Initiative Deutschland e.V, die International Campaign for Tibet Deutschland e.V. und der Verein der Tibeter in Deutschland rufen zu einem Friedensmarsch aus Solidarität mit Tibet auf. Die Demonstration beginnt am Sonntag, den 20.4.2008, um 13.00 Uhr vor der chinesischen Botschaft in Berlin (S/U-Bahnhof Jannowitzbrücke) und endet gegen 17.30 Uhr nach einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor sowie anschließender Mahnwache. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Dialog statt Gewalt - keine …
16.04.2008
16:40
Bild: 1. Deutscher Equal Pay Day findet große Resonanz - Debatte um Lohngerechtigkeit kommt in SchwungBild: 1. Deutscher Equal Pay Day findet große Resonanz - Debatte um Lohngerechtigkeit kommt in Schwung
BPW Germany e.V.

1. Deutscher Equal Pay Day findet große Resonanz - Debatte um Lohngerechtigkeit kommt in Schwung

Eine positive Bilanz ziehen die Business and Professional Women (BPW) Germany, Initiatorinnen des ersten deutschen Equal Pay Day. Am gestrigen Aktionstag für Entgeltgerechtigkeit zwischen Frauen und Männern fanden bundesweit 40 Veranstaltungen statt: von Podiumsdiskussionen und Workshops über Stände und Aktionen in den Innenstädten bis hin zu Informationstouren im roten Londonbus. “Zahlreiche andere Verbände und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben sich uns angeschlossen, wir bekamen ein außerordentlich breites…
16.04.2008
17:01
Bild: Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für EntgeltgerechtigkeitBild: Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit
BPW Germany e.V.

Pressekonferenz zum 1. Deutschen Equal Pay Day - Aktiv für Entgeltgerechtigkeit

Rote Taschen in der Betriebskantine, vor dem Bremer Roland, auf dem Münchener Marienplatz, im Roten Rathaus in Berlin, Informationstouren mit dem roten Londonbus, Podiumsdiskussionen, Vorträge zu Verhandlungsstrategien, Workshops zum überzeugenden Einsatz der Stimme. Mit über 30 Veranstaltungen und zahlreichen kleineren Aktionen machen die Business and Professional Women (BPW) – unterstützt von einem breiten Aktionsbündnis und gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) – am ersten deutschen Equal Pay Day…
16.04.2008
17:14
Bild: Europa macht Spaß - der Online-SpielführerBild: Europa macht Spaß - der Online-Spielführer
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Europa macht Spaß - der Online-Spielführer

Berlin, 16. April 2008. Daß die Europäische Union mehr als ein geographisches und politisches Koordinatensystem mit trockenen Richtlinien und hölzerner Sprache ist, wird zwar immer wieder behauptet, aber selten belegt. Der Europa-Joker liefert den Beweis. Das Portal des Berliner Verlags Europa-Kontakt ist das Tor zu fast 100 On- und Offline-Spielen rund um das Thema Europa, die von Vereinen und Schulen, Medien und Ministerien, aber auch einfach von Europabegeisterten kreiert und programmiert wurden. Die Bandbreite reicht dabei von Quiz und Pu…
16.04.2008
17:51
Vertrag von Lissabon – jetzt lesbar
eu-info.de

Vertrag von Lissabon – jetzt lesbar

Rat der Europäischen Union veröffentlicht „konsolidierte Fassung“ Mit der „konsolidierten Fassung“ liegt erstmals eine für die Bürgerinnen und Bürger verständliche Textform des EU-Reformvertrags vor. Sie wurde vom Rat der Europäischen Union erarbeitet. Bisher mussten die Änderungen des Lissabon-Vertrags für jeden Artikel einzeln mit den Formulierungen der bestehenden EU-Verträge abgeglichen werden. Eine selbst für Juristen schwierige Aufgabe. Die konsolidierte Fassung ist jetzt im Internet zum kostenlosen Download verfügbar: www.eu-info.de. …
16.04.2008
18:15
Bild: GmbH-Geschäftsführer - Wichtiger Grund für Entziehung der GeschäftsführungsbefugnisBild: GmbH-Geschäftsführer - Wichtiger Grund für Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

GmbH-Geschäftsführer - Wichtiger Grund für Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis

Ein wichtiger Grund für die Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis nach § 712 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn das Verhältnis der übrigen Gesellschafter zu dem Geschäftsführer nachhaltig zerstört und es den Gesellschaftern deshalb nicht zumutbar ist, dass der geschäftsführende Gesellschafter weiterhin auf die alle Gesellschafter betreffenden Belange der Gesellschaft Einfluss nehmen kann. Steht fest, dass sich der geschäftsführende Gesellschafter in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer anderer Gesellschaften finanzielle Unregelmäßigkeiten zu Las…
17.04.2008
08:10
Bild: Aktuelle Entwicklung - Umfrage zur SterbehilfeBild: Aktuelle Entwicklung - Umfrage zur Sterbehilfe
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Aktuelle Entwicklung - Umfrage zur Sterbehilfe

Wir vom IQB – das kritische Internetportal zum Medizin-, Pflege- und Gerontopsychiatrierecht - führen derzeit eine Umfrage durch, ob die bundesdeutschen Bürgerinnen und Bürger sich ein Referendum (Volksentscheid) zur Sterbehilfe-Debatte vorstellen können und somit begrüßen würden. Innerhalb der letzten zwei Tage haben mehr als sechshundert TeilnehmerInnen an der Umfrage teilgenommen und wir konnten hierbei über die verweisenden Domains feststellen, dass insbesondere unsere polnischen Nachbarn ihre Stimme online abgegeben haben. Von den der…
17.04.2008
08:14
Bild: Zur Wirksamkeit einer Probezeitbefristung innerhalb eines befristeten ArbeitsvertragesBild: Zur Wirksamkeit einer Probezeitbefristung innerhalb eines befristeten Arbeitsvertrages
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Zur Wirksamkeit einer Probezeitbefristung innerhalb eines befristeten Arbeitsvertrages

Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit einer Probezeitbefristung innerhalb eines für ein Jahr befristeten Arbeitsvertrages zu entscheiden und urteilte am 16. April 2008 wie folgt: Enthält ein Formulararbeitsvertrag neben einer drucktechnisch hervorgehobenen Befristung für die Dauer eines Jahres im nachfolgenden Text ohne drucktechnische Hervorhebung eine zusätzliche Befristung des Arbeitsvertrags zum Ablauf der sechsmonatigen Probezeit, ist die Probezeitbefristung eine überraschende Klausel, die nach § 305 c Abs. 1 BGB nicht Ver…
17.04.2008
10:21
Bild: Arbeitsgemeinschaft Deutschland (AGD) e.V. und JobsperPost GmbH kooperierenBild: Arbeitsgemeinschaft Deutschland (AGD) e.V. und JobsperPost GmbH kooperieren
Arbeitsgemeinschaft Deutschland

Arbeitsgemeinschaft Deutschland (AGD) e.V. und JobsperPost GmbH kooperieren

Die Arbeitsgemeinschaft Deutschland hat es sich zum Ziel gesetzt Menschen denen es nicht so gut geht zu helfen. Hierzu gehören auch Arbeitssuchende. Und die gibt es bei der AGD reichlich. Nicht immer kann ihnen die Agentur für Arbeit Jobs vermitteln. Eine zusätzliche Möglichkeit bietet die AGD ab sofort über ihre Homepage an! Hierzu haben die Verantwortlichen der AGD für Arbeitssuchende Mitglieder mit der Firma JobsperPost GmbH aus Einbeck eine Kooperation geschlossen, die es Mitgliedern der AGD erlaubt, den Dienst kostengünstig zu nutzen. Jo…
17.04.2008
11:02
Schwarz-Grün in Hamburg - Geht das gut?
Berthold Philippi

Schwarz-Grün in Hamburg - Geht das gut?

Noch traut sich keiner es zu bestätigen, aber die Spatzen pfeifen es von den Dächern der Hansestadt. Schwarz-Grün ist so gut wie beschlossen. Wie zu hören war, sind die dicksten Brocken vom Tisch. Die Verhandlungen würden 'in den letzten Zügen' liegen, soll die Grünen-Politikerin Antje Möller gesagt haben. „Auf dem Weg zu einer endgültigen Vereinbarung seien noch Feinabstimmungen nötig, die in verschiedenen Arbeitsprozessen aufgearbeitet werden“, so Möller weiter. Nach unserer Meinung bedeutet Feinabstimmung, die Kröten, die von den Beteilig…
17.04.2008
11:24
Bild: Regionale Stellenangebote kostenlos inserieren und geeignete Bewerber findenBild: Regionale Stellenangebote kostenlos inserieren und geeignete Bewerber finden
Next Century Networks GmbH

Regionale Stellenangebote kostenlos inserieren und geeignete Bewerber finden

MYJOBNEXTDOOR - Stellenbörse für einfache Jobs eindrucksvoll gestartet Das zu Beginn des Jahres 2008 gestartete Internetstellenportal "MYJOBNEXTDOOR.com" hat sich in der Zwischenzeit sehr erfolgreich entwickelt. Stark wachsende Besucherzahlen mit einer Wachstumsrate von über 30% pro Woche und die steigende Bekanntheit innerhalb des Marktes sind eindrucksvolle Erfolge für die relativ junge Jobbörse. Zahlreiche namhafte Unternehmen konnten in der Zwischenzeit gewonnen werden und unterstreichen die existente Nachfrage in diesem Segment. Mit w…
17.04.2008
11:51
Bild: Piratenpartei veranstaltet eine Demonstration gegen die Videoüberwachung an SchulenBild: Piratenpartei veranstaltet eine Demonstration gegen die Videoüberwachung an Schulen
Piratenpartei Österreichs

Piratenpartei veranstaltet eine Demonstration gegen die Videoüberwachung an Schulen

Die Piratenpartei Österreichs ruft Schüler und Schülerinnen, aber auch Studierende und alle anderen Bürger, auf an der Demonstration am Dienstag, dem 22. April 2008 teilzunehmen. Die Demonstration richtet sich gegen die geplante Videoüberwachung an 10 Wiener Schulen. Der Demonstrationszug wird sich um 16.00 Uhr vor den Palais Epstein(ehemaliger Standort des Stadtschulrats) zusammenfinden, um dann über das Unterrichtsministerium zum Stadtschulrat, in der Wipplingerstraße 28, zu marschieren. Mitorganisator der Demonstration ist die Grüne Jugend…
17.04.2008
12:51
Bild: Bildung unter wideren UmständenBild: Bildung unter wideren Umständen
Madaripur-Hilfe e.V.

Bildung unter wideren Umständen

Werl, 17.04.2008 - Neue Meldungen aus Bangladesch bestätigen die Prognosen zum Anfang diesen Jahres. Im Januar berichtete der Verein Madaripur-Hilfe e.V. darüber, dass die durch den Wirbelsturm Sidr ausgefallene Ernte in einem Konflikt um Nahrung gipfeln wird. Verstärkt durch globale Effekte, die weltweit zu einer Nahrungsknappheit führt, ist Bangladesch zusätzlich durch den Ausfall der Ernte als ärmstes der armen Länder mit am stärksten betroffen. Politiker und Sprecher von IWF und Weltbank haben den Biosprit, den erhöhten Nahrungsbedarf vo…
17.04.2008
13:04
Bild: Verlag Deutsche Polizeiliteratur -  Neue Homepage erfolgreich gestartetBild: Verlag Deutsche Polizeiliteratur -  Neue Homepage erfolgreich gestartet
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Verlag Deutsche Polizeiliteratur - Neue Homepage erfolgreich gestartet

Unter der Adresse vdpolizei.de gibt es ab sofort viel Neues zu entdecken. Denn der Verlag Deutsche Polizeiliteratur GmbH Buchvertrieb hat seinen Internetauftritt komplett überarbeitet und modernisiert. Neben einem optischen Update bestimmen klare Strukturen und ein gradliniges Erscheinungsbild die neue Web-Präsenz. Inhaltlich vereint sie Bewährtes und Bekanntes der bisherigen Homepage mit neuen Elementen und Funktionen. So wurden für die User hilfreiche Rubriken wie FAQ und Service aufgenommen. Bewährte Bestellverfahren, wie Sie aus dem bis…
17.04.2008
13:15
Bild: Helios-Verlag, Doku. - Wachregiment "Feliks Dzierzynski", Interview mit dem Co-Autor Dr. Peter Joachim LappBild: Helios-Verlag, Doku. - Wachregiment "Feliks Dzierzynski", Interview mit dem Co-Autor Dr. Peter Joachim Lapp
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag, Doku. - Wachregiment "Feliks Dzierzynski", Interview mit dem Co-Autor Dr. Peter Joachim Lapp

(1) Herr Lapp, wie sind Sie auf dieses Thema gekommen? Alles was mit der Stasi zu tun hatte, ist irgendwie interessant. In West und Ost. Nach wie vor. Und das die DDR-Staatssicherheit über einen militärisch-operativen Arm verfügte – eben das Wachregiment „Feliks Dzierzynski“, über das es kaum etwas Substanzielles gab – weckte meine Neugierde. Bislang war dieses politische Elite-Regiment des MfS in Forschung und Literatur so etwas wie ein weißer Fleck. (2) Wie gelangten Sie an Informationen über das Wachregiment? Einmal durch einen „Forschu…
17.04.2008
13:48
Bild: Neuerscheinung beim Rosamontis Verlag - Der Kalmusmann - Episoden deutscher GeschichteBild: Neuerscheinung beim Rosamontis Verlag - Der Kalmusmann - Episoden deutscher Geschichte
Gudula Heugel

Neuerscheinung beim Rosamontis Verlag - Der Kalmusmann - Episoden deutscher Geschichte

Mit seiner Neuerscheinung "Der Kalmusmann" stellt der Rosamontis Verlag einen neuen Autor vor, der mit seinem Buch ein etwas anderes Geschichtsbuch anbieten möchte, das Abenteuer, Spannung und Gefühl miteinander verknüpft. An dem Torbogen eines Warenhauses - der Bucheinband zeigt davon einen Fotoausschnitt - war Robert Krug als Kind mit seiner Großmutter oft vorbeigekommen. Zwischen dem alten Mann, der hier seine Kalmuswurzeln anbietet und dem kleinen Jungen entwickelt sich schon sehr früh eine ganz besondere Freundschaft. Diese vor über vi…
17.04.2008
14:48
Bild: Die junge Giraffe Akim im Zirkus Berolina spurlos verschwundenBild: Die junge Giraffe Akim im Zirkus Berolina spurlos verschwunden
Hand in Hand Glückshof-ITP

Die junge Giraffe Akim im Zirkus Berolina spurlos verschwunden

sie wurde unbemerkt durch eine neue Giraffe ersetzt. Zirkus täuscht Behörden über die Identität der mitgeführten Giraffe Das Schicksal des erst 5j. Giraffenbullen Akim - ungeklärt Giraffen im Zirkus sterben jung und der Nachschub aus Tierparks scheint unproblematisch. Die ITP fordert lückenlose Aufklärung und die Wegnahme der neuen Giraffe Unbemerkt laufender behördlicher Kontrollen (14.3.-13.4.2008 Berlin-Hohenschönhausen) ist im Zirkus Berolina der erst knapp 5 j. Giraffenbulle Akim verschwunden und bereits im Sommer 07 durch eine neue ju…
17.04.2008
14:49
Bild: Vorwurf Betrug BaföG bzw. Sozialleistungsbetrug - Rechtsanwalt notwendig?Bild: Vorwurf Betrug BaföG bzw. Sozialleistungsbetrug - Rechtsanwalt notwendig?
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Vorwurf Betrug BaföG bzw. Sozialleistungsbetrug - Rechtsanwalt notwendig?

Ja! Alleine bis Ende 2006 wurden nach Angaben des Bundesbildungsministeriums 381,4 Millionen € von mehr als 100000 BAföG-Empfängern zurückgefordert. Und in bundesweit über 50000 Fällen wurden die Akten danach der Staatsanwaltschaft überreicht. Neben der Rückzahlung drohen dann noch regelmäßig Gerichtsverhandlung, Verurteilung wegen Betrug (§ 263 StGB) zu einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe und ein Eintrag der Vorstrafe im Führungszeugnis für Arbeitgeber. Gerade letzteres ist für zahlreiche Uni-Absolventen auf dem hart umkämpften Arbeitsm…
17.04.2008
15:00
Bild: Arbeitszeugnis - Inhalt Zwischenzeugnis maßgebend für EndzeugnisBild: Arbeitszeugnis - Inhalt Zwischenzeugnis maßgebend für Endzeugnis
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Arbeitszeugnis - Inhalt Zwischenzeugnis maßgebend für Endzeugnis

Der Arbeitnehmer hat bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Dabei muss das Zeugnis mindestens Angaben zu Art und Dauer enthalten (sog. einfaches Zeugnis). Auf Verlangen des Arbeitnehmers ist diesem ein Zeugnis zu erteilen, welches über die Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit hinausgehend zudem Angaben über Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers enthält (sog. qualifiziertes Zeugnis). Seit dem 1. Januar 2003 ist dieser Zeugnisanspruch für alle Arbeitnehmer, d.h. für kaufmännische Angestellte, gewer…
17.04.2008
16:24
Bild: Innensenator Udo Nagel stellt Petasus-Stiftung - freiwilliges Engagement im BevölkerungsschutzBild: Innensenator Udo Nagel stellt Petasus-Stiftung - freiwilliges Engagement im Bevölkerungsschutz
Petasus-Stiftung

Innensenator Udo Nagel stellt Petasus-Stiftung - freiwilliges Engagement im Bevölkerungsschutz

Mit dem Senatsempfang am 10. April 2008 im Hamburger Rathaus fiel der offizielle Startschuss der die im November 2007 gegründeten Petasus-Stiftung – freiwilliges Engagement im Bevölkerungsschutz. Die Stiftung steht unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzler a. D. Helmut Schmidt. Innensenator Udo Nagel in seiner Rede: „Die Stärkung und Förderung des Ehrenamtes ist mir ein ganz persönliches Anliegen. Mein Dank gilt all den freiwilligen Helferinnen und Helfern, ohne die der hohe Standard des Bevölkerungsschutzes in Hamburg nicht gehalten werde…
17.04.2008
17:09
Bild: Junge Giraffe im Zirkus Berolina spurlos verschwundenBild: Junge Giraffe im Zirkus Berolina spurlos verschwunden
Hand in Hand Glückshof-ITP

Junge Giraffe im Zirkus Berolina spurlos verschwunden

- Sie wurde unbemerkt durch eine neue Giraffe ersetzt - Zirkus täuscht Behörden über die Identität der mitgeführten Giraffe - Das Schicksal des erst 5j. Giraffenbullen Akim - ungeklärt Giraffen im Zirkus sterben jung und der Nachschub aus Tierparks scheint unproblematisch. Die ITP fordert lückenlose Aufklärung und die Wegnahme der neuen Giraffe. Unbemerkt laufender behördlicher Kontrollen (14.3.-13.4.2008 Berlin-Hohenschönhausen) ist im Zirkus Berolina der erst knapp 5 j. Giraffenbulle Akim verschwunden und bereits im Sommer 07 durch eine n…
17.04.2008
19:38
Bild: ARD Themenwoche - Auftaktveranstaltung im Bethesda Seniorenzentrum Berlin "Generationen miteinander im Dialog"Bild: ARD Themenwoche - Auftaktveranstaltung im Bethesda Seniorenzentrum Berlin "Generationen miteinander im Dialog"
Bethanien Diakonie gemeinnützige GmbH

ARD Themenwoche - Auftaktveranstaltung im Bethesda Seniorenzentrum Berlin "Generationen miteinander im Dialog"

Am Samstag den 19. April 2008 findet zum Auftakt der ARD Themenwoche 2008 "Mehr Zeit zu Leben - Chancen einer alternden Gesellschaft" im Bethesda Seniorenzentrum Berlin die Veranstaltung "Generationen miteinander im Dialog statt". Die Aktion am Samstag, den 19.April 2008 beginnt um 11 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück, um einander kennenzulernen und miteinander vertraut zu werden. Im Anschluss daran stellen Kinder und Jugendliche ihre persönlichen Fragen an die älteren Menschen. Auf diesem Weg wird gelebtes Wissen transportiert, Erfahrunge…
17.04.2008
20:22
Staatlicher Einbruch in geschützte Privatsphäre
DIE LINKE im Bundestag

Staatlicher Einbruch in geschützte Privatsphäre

18. 04. 2008 - Zum Entwurf des neuen BKA-Gesetzes erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Das BKA-Gesetz legalisiert den staatlichen Einbruch in die geschützte Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. Davon betroffen können auch Personen sein, die andere Personen kennen, die wiederum noch andere Personen kennen, also letztlich alle. Nach vorliegendem Entwurf soll TVW zum Standardprogramm des BKA erhoben werden: Trojaner, Video und Wanzen. Der Überwachungsstaat nimmt Gestalt an.
18.04.2008
10:05
Explosion der Energiekosten - Drei-Punkte-Programm gegen Wohnarmut jetzt – Wohnen muss bezahlbar bleiben
Deutscher Mieterbund

Explosion der Energiekosten - Drei-Punkte-Programm gegen Wohnarmut jetzt – Wohnen muss bezahlbar bleiben

(dmb) „Deutschland läuft ungebremst auf eine neue Wohnarmut zu. Einkommensschwache Haushalte, egal ob selbstnutzende Eigentümer oder Mieter, können die Explosion der Energie-preise nicht mehr schultern“, sagte Dr. Franz-Georg Rips, Präsident des Deutschen Mieterbundes, auf dem Verbandstag des DMB-Landesverbandes in Rostock-Warnemünde an diesem Wochen-ende. Die Politik sei gefordert, sofort ein wirksames Programm gegen drohende Wohnarmut zu entwi-ckeln. Weitere Verzögerungen seien unvertretbar. Nach dem DMB-Betriebskostenspiegel für Deutschl…
18.04.2008
11:13
Bild: Abfindung nach Zeitwert für defekte technische Geräte gekipptBild: Abfindung nach Zeitwert für defekte technische Geräte gekippt
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Abfindung nach Zeitwert für defekte technische Geräte gekippt

...Verbraucherrecht aktuell: Assessor Doninic Döring, Gießen, informiert: Der Europäische Gerichtshof entscheidet auf kostenlosen Umtausch für Verbraucher! Die Situation ist kein Einzelfall. Gerade bei hochtechnisierten Geräten, wie z.B. Computern kommt es häufig vor, dass gegen Ende der zweijährigen Gewährleistung oder Garantie das Produkt bei einem Defekt nicht mehr durch ein gleiches ersetzt werden kann, wenn die Reparatur nicht möglich oder nicht wirtschaftlich ist. Der Handel bot bislang in vielen dieser Fälle entweder Ersatz durch ein …
18.04.2008
11:20
Bild: Der Flughafen Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werdenBild: Der Flughafen Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werden
Initiative „Der Flughafen Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werden"

Der Flughafen Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werden

Petition eingereicht - Mehr als 2000 Menschen unterschreiben Aufruf „Der Flughafen Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werden“ Der Initiator der Initiative „Der Flughafen Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werden“, Volker Perplies, hat heute Unterschriftenlisten mit mehr als 2000 Unterzeichnern an Bundespräsident Horst Köhler, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Annegret Kramp-Karrenbauer und den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit übergeben. In der Petition weisen die Initiatoren auf…
18.04.2008
11:35
Verfahren gegen mutmaßlichen Taubenkiller vom Kölner Dom eingestellt
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Verfahren gegen mutmaßlichen Taubenkiller vom Kölner Dom eingestellt

Das Amtsgericht Köln stellte heute das Strafverfahren gegen einen Mann ein, der professionell am Kölner Dom Tauben angelockt und getötet haben soll. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hatte Strafanzeige erstattet und ist darüber empört. Tierschützer hatten am 1. Oktober 2006 im Beisein der Polizei einen Mann überführt, der Schlüsselgewalt zum Domgelände hatte und mit 19 noch warmen, getöteten Tauben das Gelände verließ. Das Amtsgericht Köln stellte das Verfahren heute ohne Anhörung aller Zeugen ein. Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des…
18.04.2008
14:21
Warnungen der Wirtschaft haben Wirkung gezeigt
medienbüro.sohn

Warnungen der Wirtschaft haben Wirkung gezeigt

BVMW-Präsident Ohoven hält Kompromiss zum Investivlohn für vernünftig Bonn/Berlin - „Der Kompromiss der Regierungskoalition zur Beteiligung von Mitarbeitern am Unternehmen ist ein vernünftiger und vergleichsweise unbürokratischer Weg. Offenbar haben die Warnungen der Wirtschaft vor einer zentralistischen Fondslösung Wirkung gezeigt." Das erklärte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) bvmw.de, Mario Ohoven, zu den heute bekannt gewordenen Eckpunkten der Koalitionsarbeitsgruppe. Er hoffe, so der Mittelstandspräs…
18.04.2008
15:22
F.A.Z. - CSU warnt CDU vor Euphorie wegen Schwarz-Grün
F.A.Z.

F.A.Z. - CSU warnt CDU vor Euphorie wegen Schwarz-Grün

Huber: "Hamburg wird für Ernüchterung sorgen" / Peter Müller: "Im Saarland nicht vorstellbar" Berlin, 18. April. Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat den schwarz-grünen Koalitionsvertrag Hamburgs kritisiert. Das neue Bündnis werde "heilsame Ernüchterung" bringen. Schwarz-Grün in Hamburg sei "kein Prototyp, der in Serie gehen kann", sagte Huber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). "Die Grünen rücken immer weiter nach links und machen den ohnehin schmalen Grat an politischer Übereinstimmung mit der Union noch kleiner." Huber w…
18.04.2008
16:46
Beisitzerbenennung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
Dachverband Freier Weltanschauungsgemeinschaften e.V.

Beisitzerbenennung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat für die Gremien der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf Vorschlag des Bundes Freireligiöser Gemeinden Deutschlands (BFGD) Herrn Dr. Volker Mueller, Präsident des Dachverbandes Freier Weltanschauungsgemeinschaften (DFW), zum Beisitzer und Frau Renate Bauer, Landessprecherin der Freireligiösen Landesgemeinde Pfalz, zur stellvertretenden Beisitzerin der Gruppe „der Kirchen, der jüdischen Kultusgemeinden und anderer Religionsgemeinschaften, die Körperschaften des öff…
18.04.2008
16:50
Nun auch EECH Group insolvent
Resch Rechtsanwälte

Nun auch EECH Group insolvent

Nachdem vor drei Wochen die EECH European Energie Consult Holding AG vor dem Amtsgericht Hamburg einen Insolvenzantrag gestellt hat, meldete nun auch die EECH Group AG Insolvenz an. „Dies kommt nicht überraschend“, meint dazu Rechtsanwalt Jochen Resch von der Berliner Anlegerschutzkanzlei Resch Rechtsanwälte. „Es gab schon seit einiger Zeit Zahlungsstockungen, so bei der von der EECH Group AG emittierten Kunstanleihe Art Invest 2006.“ Erst vor kurzem hatte die EECH Group mitgeteilt, sie habe sich von der Holding getrennt. Offenkundig war di…
18.04.2008
16:56
Bild: Rehazentrum Bad Salzuflen spendete Möbel für die UkraineBild: Rehazentrum Bad Salzuflen spendete Möbel für die Ukraine
Horst Garthoff

Rehazentrum Bad Salzuflen spendete Möbel für die Ukraine

(openpr) Schon zum dritten Mal veranlasste Herr Eckhard Baake als zuständiger Verwaltungsleiter des Rehazentrums Bad Salzuflen eine grosszügige Spende von über 88 Zimmereinrichtungen an den Verein Brückenschlag Ukraine e.V., dessen Vorsitzender Prof. Karl-Hermann Krog für den Transport in die Partnerstadt Luzk in der Ukraine sorgt. Dort organisiert der langjährige Chefdolmetscher und Koordinator des Vereins, Herr Alexander Mishchuk (obere Reihe links), die Verteilung der Möbel an Krankenhäuser und Studentenheime. Auf dem Foto sieht man die fl…
18.04.2008
17:06