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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: Videoüberwachung an Wiener SchulenBild: Videoüberwachung an Wiener Schulen
Piratenpartei Österreichs

Videoüberwachung an Wiener Schulen

Sind Wiener Schüler tatsächlich so kriminell, wie sie von 10 Schulen sie in letzten Tagen dargestellt wurden? In diesen Tagen wurde eine öffentliche Diskussion, über die Videoüberwachung an Schulen breit getreten. Manche Direktoren sehen die Videoüberwachung als einzige Möglichkeit steigende Vandalismusdelikte, sowie Diebstähle, zu unterbinden. Als vehementer Verfechter der kameragestützten Überwachung tritt Günther Schmid ein, seines Zeichens Direktor des Wiedner Gymnasiums. Doch gerade dieser hat einen starken Hang zur Übertreibung. Nachdem…
11.04.2008
14:35
Entpolitisierter Opferschutz
Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS )

Entpolitisierter Opferschutz

Die Opfer von Straftaten, insbesondere von Gewalttaten, sollten sich durch kompetente Rechtsanwälte vertreten lassen, die sie durch das gesamte Verfahren begleiten und rechtzeitig die Opferrechte einfordern. Die Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. vermittelt ausschließlich Fachanwälte für Strafrecht als Opferhelfer, um zu gewährleisten, dass nicht nur die Rechte der Opfer eingefordert werden, sondern dass auch prozessuale Klippen erkannt und vermieden werden. Anders als einige gerade auch politisch einseitige Opferschutzor…
11.04.2008
17:07
Bild: Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor GesetzBild: Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor Gesetz
Deutsche Zentrumspartei

Ausweitung der Rechte am geistigen Eigentum - bayerische Zentrumspartei warnt vor Gesetz

Der Landesverband Bayern der Deutsche Zentrumspartei warnt vor der weiteren Enteignung des deutschen Volkes durch das am 11. April 2008 verabschiedete "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums". Die industrielle Verwertung von geistigem Eigentum ist heute ein Milliardenmarkt, an dem die Allgemeinheit, die Künstler und Schöpfer immer weniger Anteil haben. Die bayerische Zentrumspartei erinnert daran, dass im Grundgesetz die soziale Verpflichtung des Eigentums – und dies schließt das geistige Eigentum mit ein…
11.04.2008
19:13
Bild: Beschämend und ausgesprochen peinlich - Die Deutsche Bahn im Umgang mit dem Zug der ErinnerungBild: Beschämend und ausgesprochen peinlich - Die Deutsche Bahn im Umgang mit dem Zug der Erinnerung
Jenischer Bund in Deutschland und Europa e.V.

Beschämend und ausgesprochen peinlich - Die Deutsche Bahn im Umgang mit dem Zug der Erinnerung

Die “Deutsche Reichsbahn” spielte während der NS-Zeit eine entscheidende Rolle bei der Deportation von Millionen Juden, Jenischen, Roma, Sinti und politischen Gefangenen des NS-Regimes in die Konzentrations - und Vernichtungslagern des Dritten Reiches. Das Reichsverkehrsministerium entschied über die Bereitstellung der Züge und die “Logistikspezialisten” der Deutschen Reichsbahn erstellten den Plan für die Deportationen in die Vernichtungslager und machten damit den Holocaust, in diesem Ausmaß, überhaupt erst möglich. Der Verein “Zug der Eri…
12.04.2008
13:27
Arbeitslosengeldberechnung teilweise falsch
Verein für Existenzsicherung e. V.

Arbeitslosengeldberechnung teilweise falsch

Der Arbeitsmarkt wandelt sich. Konnten die jetzigen Rentner noch selbst entscheiden ob und wohin sie innerhalb einer Firma wechseln, oder ob das Arbeiten in Teilzeit ihnen reicht, so müssen die Arbeitnehmer heutzutage flexibler sein. Will man seinen Job nicht verlieren, geht man Kompromisse ein. Gerade jetzt ist es für Arbeitslose wichtig bestimmte Regeln zur Berechnung ihres Arbeitslosengeldes selbst zu kennen. Sachbearbeiter vergessen oftmals die Sonderregelungen. Es gibt Sonderregelungen auf die der Antragssteller hinweisen muss, dies …
12.04.2008
14:15
Bild: Jugendmediencamp 2008 - noch wenige Plätze freiBild: Jugendmediencamp 2008 - noch wenige Plätze frei
Jugendmediencamp

Jugendmediencamp 2008 - noch wenige Plätze frei

Berlin (13.04.2008) - Drei Tage vor dem Anmeldeschluss für das Jugendmediencamp 2008 gibt es noch wenige freie Plätze für die größte Jugendmedienveranstaltung in den neuen Bundesländern. Das gaben die Organisatoren am Sonntag in Berlin bekannt. Für die zu Pfingsten stattfindene Veranstaltung anmelden können sich interessierte Jugendliche im Alter von 14 bis 25 Jahren. Das bereits zm 15. Mal in Kratzeburg bei Neustrelitz organisierte Camp vereinigt in den fünf Veranstaltungstagen Bildungsinhalte, Workshops, politische und gesellschaftliche Di…
13.04.2008
15:57
Bild: Steuerrecht, Steuerhinterziehung & Steuerstrafrecht – Warnung vor (vor-)eiliger SelbstanzeigeBild: Steuerrecht, Steuerhinterziehung & Steuerstrafrecht – Warnung vor (vor-)eiliger Selbstanzeige
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Steuerrecht, Steuerhinterziehung & Steuerstrafrecht – Warnung vor (vor-)eiliger Selbstanzeige

„Warum Vorsicht bei voreiliger Selbstanzeige?“ Die strafbefreiende Selbstanzeige. Im deutschen Strafrecht ist die Regelung der Selbstanzeige nach § 371 AO (Abgabenordnung) bei Steuerhinterziehung einzigartig. Richtig angewendet, ist sie in der Lage, völlige Straffreiheit nach einer erfolgten Steuerhinterziehung herbeizuführen. Falsch angewendet jedoch, macht sie u.U. alles nur noch schlimmer. Nicht zuletzt aus diesem Grund mahnen der Rechtsanwalt für Steuerstrafrecht, der Rechtsanwalt für Steuerrecht und der Steuerberater stets zum vorsichti…
13.04.2008
20:19
Bild: Alt- Bundespräsident schießt über das Ziel hinausBild: Alt- Bundespräsident schießt über das Ziel hinaus
Bürgerbewegung PRO Heilbronn e.V.

Alt- Bundespräsident schießt über das Ziel hinaus

Rentner am wirtschaftlichen Erfolg beteiligen. Mit seiner Warnung vor einer Benachteiligung der Jüngeren ist nach Ansicht des Vorsitzenden der Bürgerbewegung PRO Heilbronn und Stellvertretenden Bundesvorsitzenden von Pro Deutschland, Alfred Dagenbach, der Alt-Bundespräsident Roman Herzog weit über das Ziel einer sachlichen Diskussion des Themas hinausgeschossen. Dagenbach: "Der Alt-Bundespräsident mag aus seiner juristischen Sichtweise recht haben, unter sozialen und menschlichen Gesichtspunkten ist es ein Tiefschlag gegen einen wesentlichen…
13.04.2008
22:10
Bild: Energienetz in die öffentliche HandBild: Energienetz in die öffentliche Hand
Freie Stimme Lauterbach-Vogelsberg

Energienetz in die öffentliche Hand

14.04..2008 - Berlin/Lauterbach (freie -stimme.org/anka bastian) Zur Entscheidung von E.ON sein Energienetz an private Investoren zu veräußern, erklärte die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel unserer Online - Redaktion bzw. freie-stimme.org gegenüber: Die Privatisierung der Energieversorgung in Deutschland hatte bisher verheerende Konsequenzen für die Menschen in Deutschland. Unternehmen, die ausschließlich auf Profit ausgerichtet sind, betreiben eine verantwortungslose Energiepolitik. Unsoziale Tarife und kontinuierliche Preissteige…
14.04.2008
05:34
Bild: Rentenpolitik/DemographieBild: Rentenpolitik/Demographie
Freie Stimme Lauterbach-Vogelsberg

Rentenpolitik/Demographie

BERLIN/LAUTERBACH, den 14. April 2008 (freie-stimme.org/wb) „Wir warnen davor, immer wieder zu behaupten, die Älteren würden die Jüngeren ausplündern“, sagte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Dr. Gunnar Winkler, am Freitag in Berlin zur Online Redaktion Freie Stimme Lauterbach - Vogelsberg. „Wer so was in die Welt setzt, zündelt als geistiger Brandstifter gefährlich am sozialen Frieden in unserem Lande und gefährdet die Demokratie.“ Unsägliche Debatte lenkt von sozialer Ungleichheit ab! "Es muss endl…
14.04.2008
05:59
Bild: Arbeitsrecht - Ansprüche wegen „Mobbing”Bild: Arbeitsrecht - Ansprüche wegen „Mobbing”
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - Ansprüche wegen „Mobbing”

Ein Oberarzt, der durch den Chefarzt seiner Abteilung in seiner fachlichen Qualifikation herabgewürdigt wird und deshalb psychisch erkrankt, hat gegen seinen Arbeitgeber Anspruch auf Schmerzensgeld. Die Entlassung des Chefarztes kann er im Regelfall nicht verlangen. Anspruch auf das Angebot eines gleichwertigen Arbeitsplatzes, an dem er nicht mehr den Weisungen des bisherigen Chefarztes untersteht, hat der Oberarzt nur dann, wenn ein solcher Arbeitsplatz in der Klinik vorhanden ist. Der Kläger ist seit Juli 1987 in der Klinik der Beklagten al…
14.04.2008
08:16
Schäuble agitiert wider den demokratischen Rechtsstaat
DIE LINKE im Bundestag

Schäuble agitiert wider den demokratischen Rechtsstaat

Thema: Schäuble / Staat / Grundgesetz / Bürgerrechte Bundesinnenminister Schäuble meint: «Wer behauptet, dass man die Freiheitsrechte gegen den Staat verteidigen muss, hat ein falschen Grundverständnis vom Verfassungsstaat». Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Wer bestreitet, dass man Freiheitsrechte gegen den Staat verteidigen darf und muss, hat ein falsches Verfassungsverständnis. Artikel 1 bis 19 Grundgesetz stärken ausdrücklich die Rechte der Bürgerinnen und Bürger, gerade gegen B…
14.04.2008
08:49
Hausverbot für kritischen Journalisten und Satiriker
Nordhessennews

Hausverbot für kritischen Journalisten und Satiriker

Angriff auf die Pressefreiheit im Schwalm-Eder-Kreis Homberg. Am Wahlabend der Landratswahl im Schwalm-Eder-Kreis (Hessen), dem 13.04.2008, betrat unser Redakteur Rainer Sander gegen 20:30 Uhr die Kreisverwaltung in Homberg, in der die öffentliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses erwartet wurde. Er hielt sich zunächst unbehelligt im Vorraum der Kantine und dem Sitzungszimmer auf, in dem die eingehenden Ergebnisse aus den Wahllokalen präsentiert wurden. Er sammelte in der Kantine Meinungen und nahm Stimmungen auf. U.a. konnte er ein kurzes Ges…
14.04.2008
11:24
HLB baut Brücke nach Frankreich - Dr. Friedrich Helmert betont Wichtigkeit weltweiter Zusammenarbeit
HLB Dr. Schumacher & Partner GmbH

HLB baut Brücke nach Frankreich - Dr. Friedrich Helmert betont Wichtigkeit weltweiter Zusammenarbeit

HLB Deutschland, ein Netzwerk von 13 Wirtschaftsprüfungsgesellschaften mit 82 Partnern und insgesamt 21 Niederlassungen in ganz Deutschland, zu dem auch HLB Dr. Schumacher & Partner GmbH in Münster gehört, ist nun auch mit zwei Gesellschaften im Südwesten Deutschlands vertreten. Die neuen unabhängigen Mitglieder in Stuttgart und Saarbrücken bilden — vor dein Hintergrund ihrer Expertise und hervorragenden Sprachkenntnisse — eine neue Brücke zu Frankreich. „Dies ist auch eine Bereicherung für unser internationales Netzwerk", so Dr. Friedrich He…
14.04.2008
14:10
Bild: Räume schaffen, Entwicklung fördern - 10 Jahre Pestalozzi Stiftung WahlwiesBild: Räume schaffen, Entwicklung fördern - 10 Jahre Pestalozzi Stiftung Wahlwies
Pestalozzi Kinder- und Jugenddorf Wahlwies

Räume schaffen, Entwicklung fördern - 10 Jahre Pestalozzi Stiftung Wahlwies

Aus dem Wunsch eine nachhaltige Förderung für das Pestalozzi Kinder- und Jugenddorf zu verankern, wurde 1998 die Pestalozzi Stiftung Wahlwies ins Leben gerufen. Heute sind 18 Persönlichkeiten aus der Region und darüber hinaus als Botschafter für die Kinderdorfidee aktiv. Am 15. April jährt sich die Gründung der gemeinnützigen Stiftung zum zehnten Mal. Eine große Feier zum 10. Geburtstag wird es nicht geben, stattdessen laden die Kuratoren zu einer Benefizveranstaltung „auf dem Grün“. Gemeinsam mit dem Golf- und Countryclub Schloss Langenstein…
14.04.2008
15:07
Bild: FDP - Kreisumlage soll weiter sinkenBild: FDP - Kreisumlage soll weiter sinken
FDP Kreistagsfraktion Soest

FDP - Kreisumlage soll weiter sinken

Kreis Soest. Am vergangenen Samstag (12.04.2008) trafen sich die FDP-Kreistagsfraktion, der Kreisvorstand, die Vorsitzenden der FDP-Stadt- und Gemeindeverbände, Mitglieder der FDP-Ratsfraktionen sowie Vertreter der JuLis zu einer gemeinsamen Klausurtagung im Erwitter Kurbad Bad Westernkotten. In diesem Jahr stand der Haushaltsentwurf 2008/2009 des Kreises Soest im Mittelpunkt der Tagung. Kreiskämmerer Heinz Cortner erklärte zunächst den Anwesenden die Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF). „Die Grundlage des NKF sei das doppelte…
14.04.2008
15:52
Junge Liberale in Trier wählen Vorstand
Junge Liberale Trier/Trier-Saarburg

Junge Liberale in Trier wählen Vorstand

Auf dem Kreiskongress der Julis Trier/Trier-Saarburg wurde am 11. April ein neuer Kreisvorstand gewählt. Von den Mitgliedern wurde Tobias Schneider zum neuen Vorsitzenden bestimmt. Stellvertreter sind Joachim Gilles und Frederik Seibert, einziger Beisitzer ist Tobias Beck. „Unsere wichtigste Aufgabe wird darin bestehen, die Julis fit zu machen für die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr, vor allem natürlich für die Kommunalwahl.“ erläutert Schneider die Ziele der Vorstandsarbeit. „Wir werden uns bemühen, die FDP bei den Vorbereitungen für d…
14.04.2008
16:11
Rentenpolitik benötigt Verlässlichkeit
EUROFORUM Deutschland GmbH

Rentenpolitik benötigt Verlässlichkeit

Pressebericht zur 9. Handelsblatt Jahrestagung Betriebliche Altersversorgung (7. bis 9. April 2008, Berlin) Berlin, April 2008. Die anstehende Rentenerhöhung sowie die Auswirkungen der Rente mit 67 auf die unterschiedlichen Durchführungswege von Betriebsrenten bestimmten die Diskussion der rund 400 Teilnehmer der 9. Handelsblatt Jahrestagung "Betriebliche Altersversorgung"(7. bis 9. April 2008) in Berlin. Zum Auftakt des etablierten bAV-Experten-Treffs erläuterte Prof. Dr. Dr. h.c. Bert Rürup das Finanzierungsmodell für die Rentenerhöhung in…
14.04.2008
16:47
Fragwürdige Hausdurchsuchung vor laufender Kamera - Künstlerpaar wehrt sich gegen die Justiz
Thomas Sack

Fragwürdige Hausdurchsuchung vor laufender Kamera - Künstlerpaar wehrt sich gegen die Justiz

Am Nachmittag des 05. April stürmten Beamten der Polizei Rinteln (Niedersachsen) auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bückeburg - wegen "Gefahr im Verzug" ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss - das Haus der Künstlerin Cara Gano (die mit bürgerlichem Namen Isabell Strauß heißt) und des Künstlers und Galeristen Thomas "Tom" Sack. Der Vorwurf lautet u.a.: "Erfindung von Kunst". Dies ist kein Witz! Dem Künstlerpaar wird sozusagen vorgeworfen, "sich selbst" erfunden zu haben. Der Verkauf von Kunstwerken unter dem Pseudonym "Cara Gano" stel…
14.04.2008
18:54
"Equal pay day" wichtig auch für Mütter
mumatwork

"Equal pay day" wichtig auch für Mütter

Studien belegen, dass in Deutschland die Erwerbseinkommen von Frauen deutlich unter denen ihrer männlichen Kollegen liegen, im Durchschnitt sind es über 20 Prozent und das bei gleicher oder gleichwertiger Tätigkeit. In besonderem Maße hiervon betroffen sind berufstätige Mütter. Ein Großteil der Mütter arbeitet in Teilzeit, da sie versuchen, Berufs- und Privatleben miteinander zu vereinbaren. Teilzeitarbeit wird im Vergleich zu Vollzeitarbeit jedoch schlechter bezahlt. Hinzu kommt, dass Frauen mehr in schlechter bezahlten, geschlechtsspezifis…
14.04.2008
21:17
Bild: Neues Bunker-Buch - Dokumentation eines Luftschutzturms in HamburgBild: Neues Bunker-Buch - Dokumentation eines Luftschutzturms in Hamburg
Hamburger Unterwelten e.V.

Neues Bunker-Buch - Dokumentation eines Luftschutzturms in Hamburg

Der Hamburger Hafen befindet sich in einem stetigen Wandel. Hafen-City, Sprung über die Elbe, Containerterminals geben ganzen Arealen ein neues Gesicht. Altes und Verfallenes muss weichen, macht der Modernisierung von Stadt und Hafen Platz. Auf einem abgelegenen Firmengelände im Hafengebiet, dem ehemaligen Werftgelände der Howaldtswerke und ganz in der Nähe des inzwischen beseitigten U-Boot-Bunkers „ELBE II“ entstand während des Zweiten Weltkriegs ein in seiner Bauform in Hamburg einmaliger Luftschutzturm. Der Bunker erfüllte während des Kr…
14.04.2008
22:59
Bild: Die Zugezogenen - weggezogen? 26. Boßelvergleichskampf in HollenstedtBild: Die Zugezogenen - weggezogen? 26. Boßelvergleichskampf in Hollenstedt
CDU Ortsverband Hollenstedt

Die Zugezogenen - weggezogen? 26. Boßelvergleichskampf in Hollenstedt

Am 6. April 2008 startete der 26. Boßelvergleichskampf in Hollenstedt - traditionell starte das Turnier immer am ersten Aprilwochenende. Wir hatten ein paar Herausforderungen am Vormittag – die gegnerische Mannschaft für die CDU I „Die Zugezogenen“ scheinen „Weggezogen“ zu sein, so dass wir nur mit einer Mannschaft starten konnten. Die gegnerische Mannschaft für die CDU II die „Liedertafel“ war unterbesetzt, da wir Spieler Überschuss hatten konnten wir dort mit unterstützen. Das Wetter hat gut „mitgespielt“ und wir konnten uns im Trockenen …
15.04.2008
08:29
Bild: BIW begrüßt Beschluß des StaatsgerichtshofsBild: BIW begrüßt Beschluß des Staatsgerichtshofs
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW begrüßt Beschluß des Staatsgerichtshofs

Schnelle Entscheidung des Gerichts positiv bewertet Der Landesverband Bremen der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) begrüßt die Entscheidung des Staatsgerichtshofs in der Wahlprüfungssache BIW. Das höchste Gericht des Landes Bremen hat verfügt, zunächst in zwei Wahlbezirken des Wahlbereiches Bremerhaven eine öffentliche Nachzählung der Stimmen durchzuführen. Betroffen sind die Wahlbezirke 131/02 (DRK Geschäftstelle) und 136/01 (Elbe-Weser-Werkstätten). In beiden Bezirken hatten die BIW erhebliche Verstöße gegen die Wahlrechts…
15.04.2008
11:53
Bild: Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen PraxisBild: Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen Praxis
Verlag Neuer Merkur GmbH

Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen Praxis

Das Kompendium „Rechtsvorschriften im Fokus der hauswirtschaftlichen Praxis“ bietet einen Überblick über die verschiedenen Arten der gesetzlichen Regelungen, beleuchtet arbeitsrechtliche Vorschriften und gibt kommentierte Einblicke über das Infektionsschutzgesetz, die Rechtsgrundlagen im Wäschereibereich und die Lebensmittelhygienevorschriften. Die klaren und allgemein verständlichen Kommentare des Autors erlauben es dem Leser, mit den Rechtsvorschriften seiner Branche professionell umzugehen. Die 2. überarbeitete Auflage orientiert sich an …
15.04.2008
13:16
Bild: Ägypten - Religiöse Selbstbestimmung verweigert?Bild: Ägypten - Religiöse Selbstbestimmung verweigert?
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Ägypten - Religiöse Selbstbestimmung verweigert?

IGFM: Positives Gerichtsurteil zugunsten der Kopten und Bahá´í „eingefroren“ – Fall Ramsis wird erneut verhandelt Frankfurt am Main / Kairo (15. April 2008) – Am 22. April wird der Fall der 13-jährigen Zwillingsbrüder Mario und Andrew Medhat Ramsis wieder vor Gericht verhandelt. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) machte bereits im September letzten Jahres auf den Fall der Familie Ramsis aufmerksam. Der Vater, Medhat Ramsis, will nach seinem Übertritt zum Islam auch seine Söhne zum Glaubensübertritt zwingen. Die beiden …
15.04.2008
13:29
Seminar „EU-Beihilfen in Kommunen"
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht

Seminar „EU-Beihilfen in Kommunen"

Fachseminar „EU-Beihilfen in Kommunen und die Problematik der Daseinsvorsorge“ vom 26.-27. Mai 2008 in Berlin Berlin, 15.02.2008: Vor welchen Herausforderungen kommunale Unternehmen durch die europäische Beihilfenrechtsreform stehen und wie die Daseinsvorsorge rechtsgemäß finanziert werden kann, erfahren die Teilnehmer des Fachseminars EU-Beihilfen in Kommunen und die Problematik der Daseinsvorsorge“ am 26. und 27. Mai in Berlin. Kommunale Daseinsvorsorge wird zunehmend auf europäischer Ebene reguliert. Die Europäische Kommission versucht s…
15.04.2008
13:37
BVMW-Präsident Ohoven - Nationale Ratingagentur besser als europäische Institution
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven - Nationale Ratingagentur besser als europäische Institution

Mittelstand verliert Vertrauen zu bisherigem Ratingsystem Bonn/Berlin - Als „schnelle und richtige Reaktion auf die aktuelle Finanzmarktkrise“ hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) bvmw.de, Mario Ohoven, die von der Internationalen Bankenvereinigung IIF iif.com vorgelegten Reformvorschläge gewürdigt. Allerdings gehörten nun auch die Ratingagenturen auf den Prüfstand. „Führende Ratingagenturen lagen bei der Bewertung bestimmter Kreditinstitute, gerade in Deutschland, völlig daneben“, betonte der Mittelstands…
15.04.2008
15:31
Zahl der Asylberechtigten in Deutschland sinkt weiter
imap Institut

Zahl der Asylberechtigten in Deutschland sinkt weiter

Die Zahl der asylberechtigten Flüchtlinge in Deutschland hat sich laut Informationen des Newsletters „Migration und Bevölkerung“ (MuB) in den letzten zehn Jahren halbiert. MuB beruft sich hierbei auf die Daten des Ausländerzentralregisters (ARZ), das die Gesamtzahl der Ausländer, die sich aus Asyl-, Flucht- oder sonstigen humanitären bzw. Schutzgründen in der Bundesrepublik aufhalten, erfasst. Während 1997 noch insgesamt 177.339 Personen asylberechtigt waren, so haben sich nach Angaben der ARZ offiziell am 31. Dezember 2007 nur noch 63.364 as…
15.04.2008
15:59
Bild: Panse nach Konferenz in Schwerin - Mit Kindergeld auch kinderspezifische Regelsätze anhebenBild: Panse nach Konferenz in Schwerin - Mit Kindergeld auch kinderspezifische Regelsätze anheben
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse nach Konferenz in Schwerin - Mit Kindergeld auch kinderspezifische Regelsätze anheben

Wenn das Kindergeld angehoben wird, muss gleichzeitig auch der Regelsatz für Kinder neu festgesetzt werden, deren Eltern Arbeitslosengeld II beziehen. Dafür hat sich heute der sozialpolitische Sprecher der Thüringer CDU-Landtagfraktion, Michael Panse, in Schwerin ausgesprochen. Am Rande der Tagung der familienpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Landesparlamenten und im Bundestag erklärte er, es gehe darum, Eltern und Kinder unabhängig vom jeweiligen Arbeitseinkommen finanziell abzusichern. Panse begrüßte das klare Votum der Konf…
15.04.2008
16:18
Bild: Preisverleihung „Finderstadt des Jahres“ - Berlin ist die ehrlichste Stadt DeutschlandsBild: Preisverleihung „Finderstadt des Jahres“ - Berlin ist die ehrlichste Stadt Deutschlands
Fundbuero24

Preisverleihung „Finderstadt des Jahres“ - Berlin ist die ehrlichste Stadt Deutschlands

Berlin/München, 15. April 2008. Berlin ist die ehrlichste Stadt Deutschlands. Das zeigt die Statistik von Fundbuero24. Für den Erfolg der Berliner Bürger verlieh das Online-Fundbüroportal Fundbuero24 heute der Stadt Berlin den neu gestifteten Preis "Finderstadt des Jahres" - natürlich direkt in Berlin. Der Online-Fundbüroservice Fundbuero24 registriert verlorene und gefundene Wertsachen und Gegenstände und wertet das Verhältnis von Fund- zu Verlustmeldungen aus. Die Statistik von Fundbuero24 zeigt für das Jahr 2007 in Berlin eine durchschnit…
15.04.2008
17:13
Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan

Usbekistan war viele Jahrhunderte Lang eine Schlüsselstellung für Entwicklungen der menschlichen Zivilisation, im Besonderen in der muslimischen Kultur. Später folgte eine lange Zeit der Entfremdung des Volkes von seinem reichen historischen Erbe, welches ihnen von großen Vorfahren hinterlassen wurde. Nach der Erlangung der Unabhängigkeit wurde es zur Hauptaufgabe der staatlichen Religionspolitik die Sicherung einer realen Freiheit des Gewissens und der Glaubensbekenntnis der Bürger, Festigung der zwischenreligiösen und internationalen Freu…
15.04.2008
17:57
Bild: Berlin wählt - TempelhofBild: Berlin wählt - Tempelhof
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Berlin wählt - Tempelhof

Poster-Slogan-Aktion von be-4-tempelhof.de Einfach Slogan eingeben und einen Freiflug mit dem Rosinenbomber gewinnen. Das Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“ kämpft für den Erhalt des Flughafens und sucht auf seiner Internetseite Slogans und Assoziationen rund um den Flughafen Tempelhof bzw. dessen Schließungsabsicht durch den Berliner Senat. Die Berliner lassen sich um einen Slogan für ihren Flughafen nicht lange bitten, denn mehr als 300 Slogans gingen bisher bei be-4-tempelhof.de ein. Aus den bisher eingegangenen Slogans, wurden einige de…
16.04.2008
09:03
Bild: Syrischer Journalist MAZEN DARWICH wird vor Gericht gestelltBild: Syrischer Journalist MAZEN DARWICH wird vor Gericht gestellt
IFIAS -Initiative für Frieden e.V.

Syrischer Journalist MAZEN DARWICH wird vor Gericht gestellt

Der Vize-Präsident der Initiative für Frieden e.V. (IFIAS) und prominente syrische Journalist Mazen DARWICH, Direktor des Zentrums für Medien und Meinungsfreiheit in Damaskus wurde heute von einem syrischen Militärtribunal zum 2. Mal vernommen wegen des Verdachts der “Diffamierung und Verunglimpfung der Staatsorgane” nach Artikel 378 des Allgemeinen Strafgesetzes vernommen. Der Generalstaatsanwalt ermittelt gegen Mazen Darwich auf Veranlassung einer lokalen Polizeistation, die ihm vorwirft, dass er in einem Beitrag den syrischen Behörden vorw…
16.04.2008
09:09
Bild: GO!Jobware - Die Fach- und Führungskräfte von morgenBild: GO!Jobware - Die Fach- und Führungskräfte von morgen
Jobware Online-Service GmbH

GO!Jobware - Die Fach- und Führungskräfte von morgen

go-jobware.de bereitet Studenten und Absolventen auf verantwortungsvolle Positionen vor Paderborn, 16. April 2008 – Mit der Mission „Dein Job | Dein Weg | Deine Zukunft“ ebnet go-jobware.de Studenten und Absolventen den Weg in ein erfolgreiches Berufsleben. Hier finden Studenten und Absolventen wertvolle Informationen für die Planung des Berufseintritts sowie Erfahrungen und Hinweise zum Bewerbungsprozess. Für individuelle Fragen stehen Experten zur Verfügung. Qualifizierte Studenten und Absolventen finden auf GO!Jobware ausgezeichnete Pra…
16.04.2008
09:20
„Die CDU ist schief gewickelt“
FDP Kreisverband Schleswig-Flensburg

„Die CDU ist schief gewickelt“

Die FDP Schleswig-Flensburg stimmt der CDU und Peter Harry Carstensen zu, wenn er sagt, dass die nächste Kommunalwahl „mindestens so wichtig wie die Landtagswahl“ sei. Denn diese Wahl wird die Abrechnung mit drei Jahren miserabler großkoalitionärer Politik im Bund und im Land werden. Dass die CDU sich gerade das Thema Schülerbeförderung auf die Fahnen schreibt ist nach Meinung der FDP abenteuerlich. Die FDP Schleswig-Flensburg fragt, wer denn überhaupt das Thema auf den Tisch gebracht hat? „Die CDU ist schief gewickelt. Man kann doch nicht er…
16.04.2008
09:32
Flugzeugabsturz im Kongo - Nationaldirektorin der SOS-Kinderdörfer überlebt schwer verletzt
SOS-Kinderdörfer weltweit

Flugzeugabsturz im Kongo - Nationaldirektorin der SOS-Kinderdörfer überlebt schwer verletzt

München/Kinshasa. Beim Absturz eines Passagierflugzeugs in ein dicht besiedeltes Wohngebiet im Osten des Kongo sind mindestens 21 Menschen getötet worden. Über die Zahl der Opfer gab es widersprüchliche Angaben. Zunächst waren mehr als 70 Tote angenommen worden. Wie durch ein Wunder überlebten die meisten der 79 Insassen des Flugzeugs vom Typ DC-9, darunter auch die nationale Direktorin der SOS-Kinderdörfer im Kongo. Sie wurde schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Nach den Informationen, die den SOS-Kinderdörfern zum jetzigen Zeitpunk…
16.04.2008
10:22
Bild: licht.forum informiert über energieeffiziente Beleuchtung für Städte und GemeindenBild: licht.forum informiert über energieeffiziente Beleuchtung für Städte und Gemeinden
licht.de

licht.forum informiert über energieeffiziente Beleuchtung für Städte und Gemeinden

(licht.de) Energieeffizient erzeugtes Licht bietet ein hohes Einsparpotenzial: Durch den Einsatz moderner Beleuchtungstechnik können allein in Deutschland bis zu 13 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2) und enorme Kosten gespart werden. Doch weder für die Straßenbeleuchtung noch für das Licht in kommunalen Gebäuden wird ausreichend energieeffiziente Technik eingesetzt, hat die Brancheninitiative licht.de festgestellt. In ihrem neuen licht.forum 54 informiert sie deshalb vor allem Städte und Gemeinden ausführlich über die Möglichkeiten, Energi…
16.04.2008
11:07
Engagement für die Schwellenländer
medienbüro.sohn

Engagement für die Schwellenländer

Heidelberger Druckmaschinen AG und DEG machen Berufsschullehrer aus Indien, der Türkei, Südafrika und der Ukraine fit Bonn/Heidelberg – In vielen Schwellenländern gibt es Defizite in Bildung und Ausbildung. Dies hat wirtschaftliche Folgen. Beispiel Druckindustrie: Die Qualität der Druckerzeugnisse in diesen Ländern entspricht selten internationalen Standards, was nicht zuletzt an unzureichend ausgebildetem Personal und der fehlerhaften Bedienung von Maschinen liegt. Mit dem Eintreffen von zehn indischen Berufsschullehrern startete Anfang Mai…
16.04.2008
11:09
DIE INTERNATIONALE KANZLEI EVERSHEDS ERÖFFNET ERSTES BÜRO IN AFRIKA
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

DIE INTERNATIONALE KANZLEI EVERSHEDS ERÖFFNET ERSTES BÜRO IN AFRIKA

Die internationale Kanzlei Eversheds vergrößert ihr Netzwerk durch den Zusammenschluss mit der südafrikanischen Kanzlei Routledge Modise, mit Sitz in Johannesburg. Mit diesem Standort in Südafrika umfasst das Eversheds Netzwerk nunmehr 37 Büros in 23 Ländern. Südafrika ist neben der Schweiz schon das zweite Land diesem Jahr, das Eversheds als neuen Standort dazu gewinnt. Routledge Modise wurde 1892 gegründet und ist eine der führenden Full-Service Kanzleien in Südafrika, deren Kundenstamm große inländische aber auch internationale Unternehme…
16.04.2008
11:35
Langzeit-Hoch bei rechtsextremistischen Straftaten
DIE LINKE im Bundestag

Langzeit-Hoch bei rechtsextremistischen Straftaten

16.04.2008 - Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss, erklärt: Auf meine monatliche Standardfrage hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet. Demnach wurden im Februar 2008 bundesweit 1121 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 62 Gewalttaten. Das ist ein Langzeit-Hoch, zumal der Februar kürzer ist als andere Monate und das Land Brandenburg zwei falsche Nullen gemeldet hat. Die aktuelle Statistik widerlegt alle, die die rechtsextremistische Gefahr klein reden. Die amtlichen Zahlen sind nu…
16.04.2008
12:42