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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2008

Bild: Gütersloher Verlagshaus - »Mutiger Visionär: Desmond Tutu«Bild: Gütersloher Verlagshaus - »Mutiger Visionär: Desmond Tutu«
EUROPAS HOHER NORDEN

Gütersloher Verlagshaus - »Mutiger Visionär: Desmond Tutu«

Gütersloher Verlagshaus - Mutiger Visionär: Desmond Tutu Als der Kampf in Südafrika gewonnen war, war es Desmond Tutu, der darauf bestand, einen Weg zu finden, um mit der Vergangenheit abzuschließen, und der sich aktiv an der Arbeit der beispielslosen Wahrheits- und Versöhnungskommission beteiligte. Noch heute appelliert der Erzbischof an das Gewissen der Weltöffentlichkeit. Desmond Tutu (77) ist die wohl schillernste Persönlichkeit im Kampf gegen die Apartheid und für einen gewaltfreien Wandel in der Gesellschaft Südafrikas. Engagiert und …
16.11.2008
18:04
Bild: Publik Forum - Peter Rosien - »Ansichten eines Ketzers«Bild: Publik Forum - Peter Rosien - »Ansichten eines Ketzers«
EUROPAS HOHER NORDEN

Publik Forum - Peter Rosien - »Ansichten eines Ketzers«

»Publik-Forum...zeigt einen kritischen Journalismus, der gegen Intoleranz, Konfessionalismus, Nationalismus, Militarismus, Liberalismus und alle anderen »Ismen« auf Menschlichkeit, auf Sinn und Werte baut. Publik-Forum...stimmt nicht in den allgemeinen Jammergesang über Stillstand und Reformblockade ein. Schuldzuweisung hilft nicht weiter. Wir suchen Lösungen, zeigen Beispiele. Positives Umdenken und konstruktives Aufbrechen ist unsere Sache. Publik-Forum...rüttelt wach, stellt neues Denken und neue Wege zur Diskussion, regt die Phantasie an …
16.11.2008
18:36
Bild: Lehman Brother - 12 Dinge, die geschädigte Anleger jetzt wissen solltenBild: Lehman Brother - 12 Dinge, die geschädigte Anleger jetzt wissen sollten
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Lehman Brother - 12 Dinge, die geschädigte Anleger jetzt wissen sollten

1. Wer haftet überhaupt für Zertifikate und Anleihen? Der Vertrieb von ca. 75 verschiedenen Zertifikaten und Anleihen wurde für die Lehman Brothers über Tochtergesellschaften in Europa vorgenommen. Die bekannteste und wohl auch am meisten beteiligte Tochtergesellschaft ist die Lehman Brothers Treasury Co. B.V. mit Sitz in Amsterdam / Niederlanden. Mit welcher Lehman Tochter der Anleger im einzelnen kontrahiert hat, ergibt sich aus den Depotauszügen. Für die eigenen Tochtergesellschafter hat die Konzernmutter Lehman Brothers Holding Inc. Mit …
16.11.2008
18:58
Bild: Land fördert Integration von Frauen in den ArbeitsmarktBild: Land fördert Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt
FDP Osnabrück MdLs

Land fördert Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt

Osnabrück, 14.11.2008. Niedersachsen stellt über die NBank für das Jahr 2009 rund 7,3 Millionen Euro Fördergeld von EU und Land für zahlreiche Projekte zur Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt bereit. „Durch die Koordinierungsstellen Frauen und Wirtschaft, das Programm Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA) sowie durch andere Qualifizierungsangebote sollen Frauen bessere Chancen im Erwerbsleben eröffnet werden“, teilen die FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Roland Zielke und Gabriela König mit. Zielke und König beg…
17.11.2008
00:12
Neu erschienen - „thinktank. Das Magazin von berlinpolis“ zum Thema - „Wahlkampf“
berlinpolis e.V.

Neu erschienen - „thinktank. Das Magazin von berlinpolis“ zum Thema - „Wahlkampf“

In seiner 10. Ausgabe ist das Hausmagazin des Berliner Think Tanks berlinpolis erschienen. Der Kampf um die Wahl mutiert in Zeiten zunehmender politischer und parteiischer Perspektivlosigkeit zum Kampf für den Erhalt der Demokratie, wenn die Flucht der Wähler in die Nichtwahl immer mehr zunimmt. Weder große noch kleine Parteien schaffen es, mit Ideen und Konzepten zu überzeugen, obwohl das Interesse vor allem junger Menschen an Politik evident ist. Wahlkampf oder Wahlkrampf? Die Autoren der Herbstausgabe gehen den neuen Strömungen nach und ko…
17.11.2008
09:00
Über das Interwiev des belarussischen Präsidenten der „The Wall Street Journal“
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über das Interwiev des belarussischen Präsidenten der „The Wall Street Journal“

Am 11.November 2008 gab der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko ein Interview der Tageszeitung „The Wall Street Journal“. Im Gespräch mit dem amerikanischen Journalisten ging das Staatsoberhaupt auf solche Themen wie die Beziehungen zwischen Belarus und den USA, politischer Dialog mit der EU, die Entwicklung der Republik angesichts der Weltfinanzkrise. A.Lukaschenko hob besonders hervor, dass sich Belarus und die Vereinigten Staaten bei dem bilateralen Zusammenwirken zu dessen Ausgangspunkt und dessen ursprünglicher Qualitä…
17.11.2008
09:29
Bild: Berliner Politikerkanzel - Andrea Nahles über Körperkult, Zocker und Mindeslohn in den USABild: Berliner Politikerkanzel - Andrea Nahles über Körperkult, Zocker und Mindeslohn in den USA
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Berliner Politikerkanzel - Andrea Nahles über Körperkult, Zocker und Mindeslohn in den USA

Im Rahmen der Gottesdienstreihe Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" sprach am 13. November 2008 die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles in der Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg. Die Bundestagsabgeordnete kritisierte den Körperkult, "verantwortungslose Zocker" und erinnerte zudem an die Einführung des Mindeslohnes in den USA. Die Rede fand bundesweit in den Medien beachtung und wird aktuell kontrovers diskutiert. Die Ansprache steht ab heute zum Nachhören online über die folgenden Links: http://de.youtube.com/watch?…
17.11.2008
09:31
Bild: Nagelprobe FinanzkriseBild: Nagelprobe Finanzkrise
Freiesinternet

Nagelprobe Finanzkrise

Die Finanzkrise könnte zur Nagelprobe der Zivilgesellschaft werden. Präventionsstaat, Überwachungsgesellschaft oder doch wehrhafte freiheitliche Gesellschaftsstrukturen? Wir entscheiden darüber selber. Durch unser Engagement. Schon seit vielen Jahren ist das US-amerikanische Hypothekengeschäft als hochriskant bekannt. Etwa seit der Jahrtausendwende führe ich in meinem geschäftlichen Leben mit Vertretern verschiedener Kreditinstitute regelmäßig Strategiegespräche im Kapitalanlagebereich. Auch bei den unterschiedlichsten Sichtweisen und Annahm…
17.11.2008
10:44
Spendenaktion erfolgreich gestartet
K&L Wall Art

Spendenaktion erfolgreich gestartet

3500 Euro und 500 Euro in Form einer Sachspende gehen an “Die Arche” Die neu begonnene Spendenaktion der Firma K&L Wall Art ist sehr erfolgreich gestartet. So konnten im vergangenen Monat 3500 Euro gesammelt werden, die dem Projekt “Die Arche” zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus spendet die Firma K&L Wall Art 500 Euro in Form von Sachspenden. Herr Lindloff, Vorstandsmitglied der Arche, nahm heute den entsprechenden Scheck entgegen und bedankte sich für die Spende. “Wir freuen uns über die Unterstützung der Firma K&L Wall Art. Gera…
17.11.2008
11:10
Bild: Pensionen Rente - Beamte sichern sich skrupellos Privilegien und BonuszahlungenBild: Pensionen Rente - Beamte sichern sich skrupellos Privilegien und Bonuszahlungen
euFührerschein

Pensionen Rente - Beamte sichern sich skrupellos Privilegien und Bonuszahlungen

Bonuszahlungen der besonderen Art haben Beamte sich im Gesetz von Beamten-Pensionen für Beamten im kleingedruckten zugebilligt. Dabei hatte die Bundesregierung noch vor einem Jahr versprochen „Die Rentenreform wird angeglichen auf die deutschen Beamten übertragen“. Nun stellt sich aber heraus, völlig skrupellos haben unsere Staatsdiener bei der Verabschiedung des neuen Dienstrechts in den Vertragswerken sich Bonuswünsche im Kleingedruckten zugesichert. http://mpu.over-blog.de/ Der Bundestag hat bei dieser Selbstbedienung beide Augen zugekniff…
17.11.2008
11:54
Workshop - Kinder und das Internet – Wie den Umgang mit dem neuen Medium gestalten?
Computer Manufaktur GmbH

Workshop - Kinder und das Internet – Wie den Umgang mit dem neuen Medium gestalten?

Die Computer Manufaktur GmbH veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem Systemischen Institut Berlin-Brandenburg am 25.11.08 einen kostenfreien Workshop zum Thema "Kinder und Internet". Die Veranstaltung richtet sich an alle Eltern von Kindern und Jugendlichen sowie an pädagogisch Interessierte. Die Informationstechnologie verändert unsere Gesellschaft und wird immer stärker unsere Zukunft prägen. Als Mitgestalter dieser Veränderungen diskutieren wir häufiger, welchen Beitrag unser Unternehmen leisten kann, um die Entwicklung auch außerhalb unse…
17.11.2008
11:58
Bild: Cross-Border-Leasing - ÖDP kritisiert Geheimniskrämerei bei der LandeswasserversorgungBild: Cross-Border-Leasing - ÖDP kritisiert Geheimniskrämerei bei der Landeswasserversorgung
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Cross-Border-Leasing - ÖDP kritisiert Geheimniskrämerei bei der Landeswasserversorgung

STUTTGART, 17.11.2008. „Die Landeswasserversorgung und die Bodenseewasserversorgung stellen Ihre US-Cross-Border-Lease-Verträge auf eine neue Grundlage“- so ließen die beiden großen süddeutschen Trinkwasserversorger Ende September noch großspurig verlauten. Es schien fast so, als handle es sich bei dieser Meldung um eine belanglose und alltägliche Angelegenheit, der Erwähnung fast nicht wert. Die Wirklichkeit sieht derweil anders aus. Nachdem ein am Cross-Border-Geschäft beteiligter Finanzpartner in der Bonität herabgestuft worden ist, sollte…
17.11.2008
13:18
Bild: Kerstin Gebel (Aktion Weihnachtswunschbaum) - nominiert als „Heldin des Alltags 2008“Bild: Kerstin Gebel (Aktion Weihnachtswunschbaum) - nominiert als „Heldin des Alltags 2008“
Wunschwiese e.V.

Kerstin Gebel (Aktion Weihnachtswunschbaum) - nominiert als „Heldin des Alltags 2008“

Die wahren Helden des Alltags sind Menschen wie Du und ich. Menschen, die sich in den Dienst der guten Sache stellen, die sich in Vereinen, Kirchen, Nachbarschaften einsetzen. Dieses ehrenamtliche Engagement unterstützen die NGZ und RWE gemeinsam mit ihrer Aktion „Helden im Alltag“. Kerstin Gebel, Initiatorin der Aktion Weihnachtswunschbaum und Vorsitzende des Vereins Wunschwiese e.V. wurde für die „Top 5“ dieser Aktion nominiert und somit Ihre ehrenamtliche Arbeit gewürdigt. Ab Mitte November haben nun die Leser der NGZ die Möglichkeit für a…
17.11.2008
13:41
Kliniken auf dem Pfad zum Überleben
INFORMA Deutschland SE

Kliniken auf dem Pfad zum Überleben

IIR-Konferenz "Clinical Pathways", 11. bis 12. Februar 2009 im Best Western Premier Hotel Regent Köln Frankfurt/Köln, 17. November 2008. Deutsche Kliniken stehen weiter unter Druck: Während die Kosten unaufhaltsam steigen, verschärft sich die Konkurrenzsituation. Als Überlebensstrategien empfehlen Experten klinische Behandlungspfade - so genannte "Clinical Pathways": Indem Behandlungsprozesse standardisiert und optimiert werden, können Patienten umfassend und mit hoher Qualität versorgt und die Kosten der Behandlung besser kalkuliert werden…
17.11.2008
14:20
Aktion `Dudelstopp´ kritisiert Goethe-Institut
moderne21, Politik- und Kunstplattform

Aktion `Dudelstopp´ kritisiert Goethe-Institut

Die Berliner Aktion `Dudelstopp´, die sich gegen unfreiwilligen Musikkonsum im öffentlichen Raum einsetzt, protestiert gegen die Unterstützung von Auftritten des Rappers `Massiv´ in den palästinensischen Krisengebieten durch das Goethe-Institut. Das Institut unterstützt den Rapper und andere Musiker nach eigenen Angaben darin, bei ihren Auftritten in Jenin, Nablus, Ramallah und Bethlehem Jugendlichen in Palästina zu zeigen "dass Rap ein Weg sein kann, um mit Sprache Einfluss zu nehmen". Der für seine gewaltverherrlichenden und antiwestlich…
17.11.2008
14:38
Die europäische Seite der BIMUN/SINUB-Konferenz 2008
BIMUN/SINUB e.V.

Die europäische Seite der BIMUN/SINUB-Konferenz 2008

„Die Kooperation zwischen der Bonner Vertretung der Europäischen Kommission und BIMUN/SINUB e.V. blickt auf eine lange Erfolgsgeschichte zurück. Auch dieses Jahr freuen wir uns, die Vertretung der EU-Kommission als Partner sowohl für die Vorlesungsreihe als auch für unsere Simulationskonferenz an unserer Seite zu haben. Sie hat durch ihre Partnerschaft einen wesentlichen Teil dazu beigetragen, diese internationale Begegnungskonferenz von jungen Menschen zu ermöglichen.” (Ansgar Neisius, Vorstandsvorsitzender von BIMUN/SINUB e.V.) Bonn – In d…
17.11.2008
14:40
Bild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku. Führerhauptquartier WolfsschanzeBild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku. Führerhauptquartier Wolfsschanze
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku. Führerhauptquartier Wolfsschanze

Im Rahmen der im Helios-Verlag erschienen Dokumentationen über die im 3. Reich erstellten sog. Führerhauptquartiere, ist eine weitere Ausgabe erschienen. Es geht in dieser Dokumentation über das FHQ „Wolfsschanze“ Zu Beginn des Zweiten Weltkrieges standen noch keine Führerhauptquartiere (FHQ) zur Verfügung. Hitler beaufsichtigte die ersten Kriegsschauplätze mit dem Führersonderzug oder mit dem Flugzeug. Im Mai 1940 entschied sich Hitler für ein erstes festes Führerhauptquartier. Diese Anlage wurde in Rodert bei Münstereifel - nördliche Eifel…
17.11.2008
15:01
Abschlusskonferenz des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008
Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008

Abschlusskonferenz des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008

Unter dem Titel „Neue Perspektiven für den interkulturellen Dialog in Europa“ treffen sich heute in Paris über 600 Teilnehmer aus ganz Europa und darüber hinaus, um das Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 in einer Abschlusskonferenz gemeinsam auszuwerten. Mit mehr als 100 geförderten Aktivitäten und Projekten machte die Kommunikationskampagne des Jahres europaweit auf die Bedeutung und den Nutzen des interkulturellen Dialogs aufmerksam. Ziel der Konferenz ist es, die Zukunft Europas im Hinblick auf kulturelle Vielfalt zu betrac…
17.11.2008
15:43
Bild: 56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Cuxhaven zu Ende gegangenBild: 56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Cuxhaven zu Ende gegangen
Junge Liberale Niedersachsen

56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Cuxhaven zu Ende gegangen

Hannover/Cuxhaven: Am vergangenen Wochenende (15./16.November) trafen sich rund 140 Junge Liberale aus ganz Niedersachsen zum 56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in der Kurparkhalle in Cuxhaven. Traditionell gab es intensiv und leidenschaftlich geführte Debatten zu aktuellen politischen, gesellschaftlichen und verbandsinternen Themen. Im Mittelpunkt stand die Verabschiedung der Wahlprogramme für die 2009 stattfindende Europa- bzw. Bundestagswahl. Mit großer Mehrheit wählte das Plenum das niedersächsische Bundesvorstandsmitgl…
17.11.2008
16:26
Kosten für Klassenfahrten können auch nachträglich beim Jobcenter geltend gemacht werden
Rechtsanwaltskanzlei Koch

Kosten für Klassenfahrten können auch nachträglich beim Jobcenter geltend gemacht werden

Berlin, 17. November 2008: Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV), denen Kosten für mehrtägige Klassenfahrten ihrer Kinder nicht in voller Höhe von den zuständigen Jobcentern bewilligt wurden, können den Differenzbetrag noch nachträglich geltend machen. Dies gilt auch dann, wenn sie seinerzeit gegen den Bescheid des Jobcenters keinen Widerspruch eingelegt haben. Darauf weist die u.a. auf Hartz IV spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Koch (www.kanzlei-koch.eu) aus Berlin hin. Das Bundessozialgericht hatte am 13.11.2008 (Az. B 14 AS 36/07 …
17.11.2008
17:33
Bild: Technisches Handwerk im bergischen Land leidet unter NachwuchsmangelBild: Technisches Handwerk im bergischen Land leidet unter Nachwuchsmangel
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Technisches Handwerk im bergischen Land leidet unter Nachwuchsmangel

Bernhard Simon: „Wir brauchen mehr private Bildungseinrichtungen für wissensdurstige Kinder“ Das technische Handwerk im bergischen Land leidet unter Nachwuchsmangel. Die Kreishandwerkerschaft führt dies unter anderem auf ein oft unzureichendes Technikverständnis Jugendlicher zurück. Internetsurfen und Computerspiele reichten nicht aus, um zum Beispiel den anspruchsvollen Beruf des Elektrotechnikers auszuüben, so die Kreishandwerkerschaft Wuppertal. Auch einer der beliebtesten Handwerksberufe, der Kfz-Mechatroniker, sei wegen der vielen techn…
17.11.2008
20:26
Bild: Punk-Konzert als Benefiz-VeranstaltungBild: Punk-Konzert als Benefiz-Veranstaltung
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Punk-Konzert als Benefiz-Veranstaltung

Justice Beatz gegen staatliche Repression Darmstadt • Am 22. November findet ein besonderes Konzert in der Oetinger Villa statt. Minutes from Memory, Karmacopter und Lafftrak treten ohne Gage auf. Der Erlös geht direkt in die Soli-Kasse zur Unterstützung der zehn Tierrechtlerinnen und Tierrechtler, die monatelang die Schlagzeilen in Österreich beherrschten. Nicht nur Punk-Fans werden mit den Bands Minutes from Memory, Karmacopter und Lafftrak ihre Freude haben. Auch Tierrechtler und andere politisch Aktive werden voll auf ihre Kosten kommen…
17.11.2008
23:14
Bild: Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Kündigung Kündigungsschutz und DiskriminierungBild: Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Kündigung Kündigungsschutz und Diskriminierung
Kanzlei für Arbeitsrecht in Frankfurt Mudter & Collegen

Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Kündigung Kündigungsschutz und Diskriminierung

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit der Frage der Wirksamkeit (der Arbeitsrechtler spricht von sozialer Rechtfertigung) von Kündigungen vor dem Hintergrund einer möglichen Diskriminierung wegen Alters beschäftigt (Pressemitteilung). Demnach finden die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (§§ 1 - 10 AGG) im Rahmen des Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz Anwendung. Eine Kündigung, die ein Diskriminierungsverbot verletzt, kann daher sozialwidrig und damit unwirksam sein (§ 1 KSchG). Das Verbot der A…
18.11.2008
09:15
Bild: Merry Miet-Mas – Alles mieten fürs WeihnachtsfestBild: Merry Miet-Mas – Alles mieten fürs Weihnachtsfest
Miet24 GmbH

Merry Miet-Mas – Alles mieten fürs Weihnachtsfest

Dieses Jahr via Mausklick: Rent a Santa Claus Moderne Weihnachtsdeko für Firmen- und Familienfeier mieten Berlin, 18. November 2008 – Lichterketten verwandeln bereits seit Tagen Deutschlangs Städte und Kommunen in kleine Weihnachtswelten. Supermärkte und Kaufhäuser locken frühzeitig mit leckerem Weihnachtsgebäck und Geschenkangeboten. Alles stimmt sich zunehmend auf das besinnlichste Fest des Jahres ein. Doch außer Hochgefühlen bringt die Weihnachtszeit auch viel Trubel mit sich. Die Rede ist nicht nur vom alljährlich anstehenden Kaufhaus-…
18.11.2008
09:44
Schadensersatz bei zu geringer Wohnfläche?
Baurechtsurteile.de

Schadensersatz bei zu geringer Wohnfläche?

Käufer die Immobilien aus einer Insolvenz erwerben, sollten vor Vertragsabschluss genau prüfen, ob eine nicht im Vertrag angegebene Wohnfläche den Tatsachen entspricht. Hat dieser Gelegenheit zur Vermessung der Wohnung, vertraut aber weiterhin auf die Richtigkeit ungenauer Objektunterlagen von dritter Seite, trägt er die Last über eventuelle Wohnflächenabweichungen. Dem Erwerber ist also grundsätzlich anzuraten, die vereinbarte Wohnfläche genau zu ermitteln und in den Kaufvertrag aufzunehmen, so das Internetportal Baurechtsurteile.de unter Ve…
18.11.2008
10:44
Bild: Aktion gegen Kinderprostitution auf dem Düsseldorf FlughafenBild: Aktion gegen Kinderprostitution auf dem Düsseldorf Flughafen
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Aktion gegen Kinderprostitution auf dem Düsseldorf Flughafen

Unvorstellbar viele Kinder werden in der ganzen Welt von Er-wachsenen missbraucht. Zu schwach sind die Gesetze. Zu gleichgültig schaut die Gesellschaft weg. Aktion Weißes Friedensband und Kindernothilfe rufen zusammen mit ECPAT zur Aktion der Kampagne „Grenzen einhalten – Kinder sind keine Ware“ bundesweit Jugendliche und Erwachsene auf, ihre Ablehnung gegen jede Form von Kinderprostitution zu zeigen. 19. November 2008 Tag gegen Kinderprostitution Am internationalen Gedenktag steht ganz das Thema Kinderpros-titution im Mittelpunkt. Wir f…
18.11.2008
13:49
Tarquinia Beteiligungen AG
CLLB Rechtsanwälte

Tarquinia Beteiligungen AG

Tarquinia Beteiligungen AG zur Zahlung verurteilt CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil vor dem Landgericht Düsseldorf München 18.11.2008 – Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 18.11.2008 erstritt der von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte vertretene Anleger gegenüber der Tarquinia Beteiligungen AG (im Folgenden: Tarquinia) die Rückzahlung seines investierten Kapitals in Höhe von € 13.000,00. Die Tarquinia bot im Jahr 2007 nicht börsennotierte Aktien zur Zeichnung an. Nach eigenen Angaben hat die Tarquinia insgesamt ein Kapital von € 6.2…
18.11.2008
15:34
„Es gibt viel zu tun – packen wir’s an“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

„Es gibt viel zu tun – packen wir’s an“

BeB-Mitgliederversammlung schafft Angehörigenbeirat und debattiert Handlungsbedarf nach Ratifizierung der UN-Konvention Berlin, 18.11.2008 – Durch die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung kommen vor allem auf die deutsche Rechtsordnung große Herausforderungen zu. Dies wurde bei der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) deutlich, die am 17./18. November 2008 in Berlin stattfand. Insbesondere in den Bereichen der Bildung, der Familienplanung oder der Arbeit und Beschäftigung gi…
18.11.2008
15:51
Bild: Osnabrücker Rettungsleitstellen künftig unter einem Dach - Verpflichtungsermächtigung über 14,79 Millionen €Bild: Osnabrücker Rettungsleitstellen künftig unter einem Dach - Verpflichtungsermächtigung über 14,79 Millionen €
FDP Osnabrück MdLs

Osnabrücker Rettungsleitstellen künftig unter einem Dach - Verpflichtungsermächtigung über 14,79 Millionen €

Osnabrück, 18.11.2008. Zur Zusammenlegung der Rettungsleitstellen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei erklären die FDP-Landtagsabgeordneten Gabriela König und Prof. Roland Zielke: „Die Einwohner von Stadt und Landkreis Osnabrück sollen künftig aus einem Gebäude heraus mit den Dienstleistungen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei versorgt werden. Mit der räumlichen Zusammenlegung der bestehenden Leitstellen und der Nutzung der gemeinsamen Infrastruktur kann die Abstimmung von Einsatzmaßnahmen und der Austausch von Informationen zwi…
18.11.2008
16:01
Bild: Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewähltBild: Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewählt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewählt

Fabian Ettrich, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt, ist auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen (15. + 16. November 2008) in Cuxhaven als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden. Außerdem sind zwei inhaltliche Forderungen der Osnabrücker JuLis zu einem europaweiten Verbot der Todesstrafe und strengen datenschutzrechtlichen Auflagen für den elektronischen Personalausweis nun Beschlusslage auf Landesebene. „Sehr erfreulich, auch für den Stellenwert der Osnabrücker Anträge“, so die Programmatikerin der Osnabrücker…
18.11.2008
16:34
Bild: Willkürliche Verurteilung friedlicher tibetischer Demonstranten - Jamyang Kyi erneut festgenommenBild: Willkürliche Verurteilung friedlicher tibetischer Demonstranten - Jamyang Kyi erneut festgenommen
igfm muenchen

Willkürliche Verurteilung friedlicher tibetischer Demonstranten - Jamyang Kyi erneut festgenommen

Wie das Tibetan Solidarity Committee, stoptibetcrisis.net, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurde die bekannte tibetische Dichterin und Sängerin Jamyang Kyi, die beim Fernsehen der Provinz Tso-Ngon (Qinghai) als Nachrichtensprecherin und Regisseurin angestellt war, am 10. November erneut festgenommen. Auf ihre anfängliche Festnahme im April* hin war sie nach Entrichtung einer Geldstrafe hin freigelassen worden. Der Grund für ihre neuerliche Verhaftung ist nicht bekannt. Während ihrer Inhaftierung im April wurde sie, wie wir jetzt erfuhren, b…
18.11.2008
21:03
Bild: VBD strukturiert umBild: VBD strukturiert um
Vereinigte Bürger Deutschlands

VBD strukturiert um

Nach dem Rücktritt von Arnold Lahm als 1. Vorsitzender aus persönlichen und beruflichen Gründen hat die Partei Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) schnell gehandelt und sich umstrukturiert. Die Vorstandsmitglieder der Partei übernehmen die folgenden administrativen Aufgaben: • Mitgliederbetreuung und Gewinnung Andreas Jensen • Presse/Internet/Öffentlichkeitsarbeit Alexander Reinemann • Forenbetreuung Franz Lehnardt • Mediengestaltung Sven Hild • Politsprecher Markus Müller Damit wurden alle Voraussetzungen geschaffen um nun effektiv und schn…
19.11.2008
09:23
eBay durch OLG Brandenburg zur Freischaltung eines gesperrten Mitglieds verpflichtet
IT- Recht Kanzlei

eBay durch OLG Brandenburg zur Freischaltung eines gesperrten Mitglieds verpflichtet

Mit Beschluss vom 12.11.2008 (Az. 6 W 183/08) hat das OLG Brandenburg eBay im Wege einer Einstweiligen Verfügung verpflichtet, ein nach Auffassung des Gerichts grundlos gesperrtes Mitglied wieder freizuschalten. eBay hatte den betroffenen Händler mit der Begründung vom Handel auf der eBay-Plattform ausgeschlossen, dass dessen Mitgliedsname gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verstoße ohne dies jedoch näher zu erläutern. Gegen diese Sperrung ging der Händler zunächst vor dem LG Potsdam im Wege der Einstweiligen Verfügung vor,…
19.11.2008
10:34
CC-Gruppe - „Behauptungen der Grünen-Ratsfraktion sind haltlos“
CC Holding GmbH

CC-Gruppe - „Behauptungen der Grünen-Ratsfraktion sind haltlos“

Unternehmen wendet sich mit Klarstellung an Umwelt- und Verwaltungsausschuss Mit großer Verwunderung hat die CC Unternehmensgruppe die Resolution von Bündnis 90/Die Grünen im Krefelder Umweltausschuss zur Kenntnis genommen. Darin wird behauptet, die CC-Gruppe habe sich nicht ausreichend um eine Optimierung des Brandschutzes bemüht. „Dieser Vorwurf ist haltlos, allein in diesem Jahr haben wir rund 1 Million Euro in den Brandschutz investiert“, erklärt CC-Geschäftsführer Dieter Kersting. Vor dem Hintergrund heutiger Beratungen im Verwaltungsau…
19.11.2008
10:51
Bild: Weihnachtsgeld trotz Rezession?Bild: Weihnachtsgeld trotz Rezession?
D.A.S. Versicherung

Weihnachtsgeld trotz Rezession?

Das Weihnachtsgeld ist für viele Arbeitnehmer ein fester Bestandteil ihres Einkommens, mit dem sie die Ausgaben rund um Weihnachten wie Geschenke, Feiertagsmenü oder Skiferien finanzieren. Doch wie sicher ist diese Sondergratifikation in einer Zeit, in der fast nur noch von Finanzkrise, Rezession und anderen finanziellen Horrorszenarien die Rede ist? Darf sie gekürzt oder sogar komplett gestrichen werden? „Einen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es grundsätzlich nicht“, erklärt Anne Kronzucker, Rechtsexpertin der D.A.S. Rechtssc…
19.11.2008
11:11
Bild: Schöneberg evangelisch - Zwölfte Politikerkanzel "Was mit treibt" am 20. November 2008 mit Markus LöningBild: Schöneberg evangelisch - Zwölfte Politikerkanzel "Was mit treibt" am 20. November 2008 mit Markus Löning
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Zwölfte Politikerkanzel "Was mit treibt" am 20. November 2008 mit Markus Löning

Der FDP-Politiker Markus Löning spricht am Donnerstag, 20.11.2008, in der Reihe Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" in der Zwölf-Apostel-Kirche in Berlin-Schöneberg. Der Gottesdienst beginnt um 19.00 Uhr. Für den liberalen Politiker ist die Moralisierung und Emotionalisierung in der Politik ein Holzweg. In Bezug auf Max Weber fordert er "Leidenschaft und Augenmaß". Politik sei das Bohren dicker Bretter. "Und nicht immer ist das scheinbar Moralische das tatsächlich Angemessene. Verantwortung übernehmen heißt also auch, gegen den Mainst…
19.11.2008
12:06
Bild: Ungewissheit für Tagespflege - FDP schlägt AlarmBild: Ungewissheit für Tagespflege - FDP schlägt Alarm
FDP Kleinmachnow

Ungewissheit für Tagespflege - FDP schlägt Alarm

Potsdam-Mittelmark / Kleinmachnow · Der Landkreis Potsdam-Mittelmark ist noch immer nicht in der Lage, den Tagespflegeeltern Klarheit über die Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 1. Januar 2009 zu verschaffen. Diesen Schluss zieht der FDP-Kreistagsabgeordnete HANS-PETER GOETZ aus der Antwort des Landrats auf eine dringliche FDP-Anfrage. GOETZ, Chef der Fraktion FDP/BiK-BIT im Kreistag, wollte vom Landrat wissen, ob die Tagespflegerichtlinie des Kreises inzwischen überarbeitet ist und mit welchen konkreten Ergebnissen die Tagespfl…
19.11.2008
12:57
Bild: Flughafen Tempelhof - Wer veranlasst die Schändung der Trauerstelle?Bild: Flughafen Tempelhof - Wer veranlasst die Schändung der Trauerstelle?
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Flughafen Tempelhof - Wer veranlasst die Schändung der Trauerstelle?

Mahnwache am Flughafen Tempelhof. Pfiffe und Buhrufe begleiteten am 30. Oktober die geschmacklose Abschiedsgala und die Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Vor dem Flughafengebäude protestieren ca. 1000 Demonstranten: Tränen, Transparente, Wut und Protest, es regnet, es ist kalt, die Wolken hängen tief, ja selbst der Himmel weint. Einige der protestierenden Berliner zünden am Eagle Square - das Denkmal mit dem Adlerkopf - Grabkerzen an, legen Blumen und Protestbotschaften nieder. Wochen nach der Schließung gehen vor de…
19.11.2008
13:39
Bild: 15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark & Existenzgründerpreis für "young companies" GründerBild: 15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark & Existenzgründerpreis für "young companies" Gründer
"young companies"

15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark & Existenzgründerpreis für "young companies" Gründer

Am 15.11.2008 hat "young companies" traditionell am 15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark mit einem eigenen Infostand teilgenommen. Die Messe fand in diesem Jahr in Bernau statt und gab Interessierten zahlreiche Informationen rund um das Thema Selbstständigkeit. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde auch zum dritten Mal der Existenzgründerpreis Barnim/ Uckermark verliehen. Der Preis für die beste Geschäftsidee ging in diesem Jahr an einen Gründer des Projektes "young companies" und wurde durch den Barnimer Landrat Bodo Ihrke überreicht. D…
19.11.2008
14:06
MPC Capital Stiftung für Hamburgischen Stifterpreis 2008 nominiert
MPC Capital Stiftung

MPC Capital Stiftung für Hamburgischen Stifterpreis 2008 nominiert

Zum zweiten Mal überreichte Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust gestern Abend im Rathaus den Hamburgischen Stifterpreis. Die Freie und Hansestadt Hamburg sowie die Gesellschaft Harmonie von 1789 ehren mit dieser Auszeichnung alle zwei Jahre besonders engagierte Hamburger Stiftungen. Der Weg zu dem unter den rund 1.100 Hamburger Stiftungen ausgeschriebenen Preis führte über eine intensive mehrstufige Auswahl. Die MPC Capital Stiftung schaffte es bis unter die Top Vier. Nach der ersten Auswahlrunde präsentierte sich die MPC Capital St…
19.11.2008
14:08