Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2005

Pressemeldung Nr. 09/2005 | Pro Rauchfrei e.V. - Die häufigste Todesursache von Kindern im ersten Lebensjahr ist der “plötzliche Kindstod”. Durch neuere Untersuchungen steht mittlerweile zweifelsfrei fest, dass auch Rauchen während der Schwangerschaft das Risiko erhöht, sein Kind auf diese Weise zu verlieren. Trotzdem greift jede dritte Frau regelmäßig während der Schwangerschaft zur Zigarette. Die Gefahr einer Tot- oder Fehlgeburt ist bei diesen Frauen deutlich höher als bei nicht rauchenden Frauen. Der Kindstod ist aber bei weitem nicht …

Thema. Rot-Grün / Rest-Zeit Datum: 31. 05. 2005 Nichts dazu gelernt Die Parteispitzen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich auf Vorhaben geeinigt, die bis zu vorgezogenen Bundestagswahl weiter verfolgt werden sollen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Allein das rot-grüne Restprogramm zeigt: Man macht weiter, wie bisher. Unternehmenssteuern sollen weiter gesenkt werden, Verbesserungen für „Hartz-IV“-Betroffene sind nicht vorgesehen. Zumindest die Anhebung des ALG II einheitlich auf mindestens 400 Euro wäre ein Zeichen dafü…

Es war eines der am besten gehueteten Geheimnisse: Wer war "Deep Throat", jener ominoese Informant der Watergate-Enthueller Bob Woodward und Carl Bernstein? Ueber dreissig Jahre nach der Affaere, die US-Praesident Richard Nixon zu Fall brachte, soll sich der grosse Unbekannte jetzt geoutet haben. Begleitend zu diesem Bericht: Im Mp3 Format: Die Smoking Gun Sequenz zwischen Nixon & Haldeman Im Printformat: Das Transkript der Smoking Gun Sequenz und Artikel Im PDF Format: Das Transkript Das Magazin "Vanity Fair" berichtet jetzt, bei "Deep Th…

Bonn/Berlin – Groß war der Andrang auf der Pressekonferenz, zu der die Deutsche Verlags-Anstalt http://www.dva.de und der Historiker Rainer Karlsch Mitte März in Berlin eingeladen hatten. Das Ereignis sorgte für Erschütterungen in der Medienwelt: Rainer Karlschs und Heiko Petermanns Buch "Hitlers Bombe" – ein wissenschaftshistorisches Werk – lockte immerhin rund 100 Pressevertreter und ein knappes Dutzend Kamerateams herbei. Die meisten Pressestimmen äußerten sich eher negativ über das Werk, was nicht unbedingt gegen dessen wissenschaftliche …

Am 09. Juni 2005, 18.30 Uhr lädt der American-German Business Club Saxony e.V. alle Interessierten und Mitglieder zum Dinner Meeting ins Marriott Hotel Leipzig, Am Hallischen Tor 1, ein. Stephan Schambach, Gründer und CEO der Demandware, Inc. gibt unter dem Thema „E-Commerce: Back to the Future“ Einsichten in die aktuelle und zukünftige Entwicklung des E-Commerce. Der in Erfurt geborene Schambach war Gründer der Jenaer Intershop AG und bis Februar letzten Jahres im Aufsichtsrat des Unternehmens tätig. Mittlerweile ist er Gründer und CEO d…

Thema: Bombodrom/ Bundestag Datum: 01.06.2005 SPD und CDU: Bundeswehr und NATO vor Aufbau Ost Mit den Stimmen der SPDund der CDU wurde heute im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine zivileNutzung der Kyritz- Ruppiner Heide abgelehnt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Die Boheme ist tot. Es lebe die Boheme! Der Saalbau Neukölln nimmt sich 48 Stunden Zeit, um per Zeugenbefragung und Installation, wandernder Inszenierung und Diskussionsrunde dieser so faszinierenden wie möglicherweise dubiosen Variante des Künstler- und Lebenskünstlertums auf die Spur zu kommen. 10.06. bis 12.06. I. Die Boheme und Ich – Installation und Film Eröffnung: Freitag, 10. 06., 18 Uhr im Oberen Foyer des Saalbaus Ulrike Martha Zimmermann präsentiert unter dem Titel „Die Boheme und Ich“ eine Rauminstallation, die sich besonders für…

Am 23. Juni richtet das IDABC-Programm der Europäischen Kommission einen Workshop aus, der sich speziell an IT-Verantwortliche der Verwaltungen der 25 EU-Mitgliedstaaten richtet. IDABC ist ein Programm der Generaldirektion für Unternehmen und Industrie. Es zielt auf den koordinierten europaweiten Ausbau von E-Government Services. Der IDABC-Workshop im Rahmen des LinuxTag, ist ein Gemeinschaftsprojekt der IDABC-Unit der Europäischen Kommission, des Bundesministerium des Inneren (BMI) und des LinuxTag e.V.. Unter dem Stichwort "Working with th…

Schule beendet, und was nun? Viele junge Leute entschließen sich erstmal zu einer Auszeit, weil eine Wartezeit zu überbrücken ist, oder weil sie erstmal, bevor die Arbeitswelt sie einnimmt, noch etwas erleben wollen. Anbieter von Freiwilligen- oder Zivildienststellen im Ausland werden von Anfragen überhäuft. Das soziale Jahr bzw. das ökologische Jahr sind Favoriten. Aber auch Auslandseinsätze sind attraktiv, auch für andere Interessenten, als Ausjahr im beruflichen Leben, als Alternative zu Zeiten der Arbeitslosigkeit, als Einsatz im Vorruhe…

Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen fordern eine weibliche Spitzenkandidatin neben Außenminister Joseph Fischer. Der wirtschaftspolitische Sprecher Werner Schulz sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagausgabe), die Grünen sollten das "Alleinstellungsmerkmal" einer Doppelspitze, mit dem sie doch lange "sehr gut gefahren" seien, an dieser Stelle nicht aufgeben. "Sie zieht sich durch alle Organisationen: In der Partei, in der Fraktion, in den Landesverbänden. Sie dient zum Ausgleich zwischen den Flügeln, zwischen den Geschlech…

Düsseldorfer JuLi ersteigert bei Ebay Supergehirne und lädt Bundeskanzler Schröder zum Gedächnistraining ein In der vergangenen Woche wurden über das Online-Auktionshaus Ebay zwei echte Superhirne zur 24stündigen Nutzung versteigert. Es handelt sich um die deutsche Weltrekordlerin der Zahl Pi, Meike Duch, und ihren Freund Andreas Lietzow (ebenfalls ein Superhirn). Nun sollen die beiden Genies gemeinsam das Gedächtnis von Bundeskanzler Schröder wieder auf Vordermann bringen. "Wenn wir es nicht schaffen, die Arbeitslosigkeit signifikant zu …

Dänische Freiwillige in der Waffen-SS Während des Zweiten Weltkrieges kämpften zirka 6000 dänische Staatsangehörige in den Reihen der Waffen-SS. Alle hatten sich freiwillig und viele aus ideologischer Überzeugung gemeldet. Die Freiwilligen rekrutierten sich hauptsächlich aus zwei Lagern: Der dänischen Nazi-Partei und der deutschen Minderheit in Süddänemark. In der nationalsozialistischen Ideologie galten die dänischen Freiwilligen als "Germanen" und Himmler maß ihnen aus diesem Grund besondere Bedeutung bei. Er wollte durch sie auch die Bevöl…

01.06.05 (animal 2ooo) - Als 'unerhört' wertet die Tierrechtsorganisation animal 2ooo die Tatsache, dass der gestern bekannt gewordene Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Haltung von Hähnchen dem wissenschaftlichen Gutachten der EU-Kommission zu diesem Thema deutlich widerspricht. Die Wissenschaftler hatten festgestellt, dass bei einer Besatzdichte von über 30 kg/qm Lebendgewicht (entsprechend 20 Tieren/qm) mit Tierschutzproblemen zu rechnen ist und zwar unabhängig von den klimatischen Bedingungen im Hähnchenstall. Folgerichtig empfahlen…

Frankfurt am Main/Wiesbaden, 01.06.2005 * Wettbewerb erstmals für alle hessischen Unternehmen geöffnet * Preis-Kategorien „Weltmarktführer“, „Jobmotor“ und „Ausbildung“ * Vorjahressieger Glasbau Hahn: „Preis ist gutes Marketinginstrument“ * Bewerbung bis zum 08.07.05 unter www.hessen-champions.de Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Abeln, der Präsident der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU), Professor Dieter Weidemann, und Till Hahn, Geschäftsführer des „Hessen Champion 2004“ Glasbau Hahn, haben heute in Wiesbaden den Wettbewe…

Wirtschaftsjunioren Deutschland fordern sachliche Entscheidungsgrundlagen für die Bürger/ Klare Gesamtkonzepte für mehr Beschäftigung noch Mangelware/ WJD-Bundesvorsitzender Thorsten Westhoff: Bloße Ängste und Hoffnungen liefern keine demokratische Legitimation Berlin, 02. Mai 2005. "Der parteipolitisch angekündigte ´Richtungswahlkampf´ wäre nicht nur ein alter Hut, sondern liefe auch auf die bloße Ausbeutung und Anfeuerung der gegenwärtig kursierenden Ängste und Hoffnungen hinaus. Damit aber wäre genau das verhindert, was eine Regierung nac…

Bundestag, 02. 06. 2005, Verlängerung "KFOR-Mandat", Rede Petra Pau (PDS) Die PDS bleibt beim Nein zum KFOR-Mandat 1. Das Mandat der Bundeswehr, das heute erneut verlängert werden soll, reicht zurück bis ins Jahr 1999. Damals begann der Krieg der NATO gegen Jugoslawien. Für Deutschland wurde er zum Sündenfall. Die PDS im Bundestag hat bereits damals gesagt, das ist politisch falsch und obendrein völkerrechtswidrig. Es war eine aufgeheizte Debatte. Verteidigungsminister Scharping handelte mit Geheimplänen. Die PDS wurde als "Moskaus 5. Kolo…

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte protestiert gegen den am Dienstag seitens der EU-Kommission herausgegebenen Entwurf einer Richtlinie zur Haltung von Masthühnern. Dieser stehe im krassen Widerspruch zu einem von ihr selbst in Auftrag gegebenem Gutachten und verfehle das Ziel, Verbesserungen für die Broiler zu schaffen. In der EU gibt es keine rechtsverbindlichen konkreten Vorschriften für die Haltung und Zucht von Masthühnern. Deshalb hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte zusammen mit seinen europäischen Partnern im Bündnis …

Hamburg, focusconsult.net Raif Özalan - Die Europapolitik wird nach dem Sieg der EU-Verfassungsgegner in Frankreich und Niederlande zunehmend zum deutschen Wahlkampfthema. Die türkische Bevölkerung in Europa und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) werfen Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) und der Union dabei „Populismus“ vor. Führende Unionsvertreter forderten massiv eine Neuausrichtung der Türkeipolitik der EU. Die Perspektive eines Türkei-Beitritts habe beim Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung eine besondere Rolle ges…

Kindergärten in Thüringen protestierten gegen Familienoffensive der Landesregierung Thüringen, 01. Juni 2005, Mehre hundert Luftballons mit „Falschgeld“ steigen am 01. Juni 2005 von verschiedenen Kindergärten in Thüringen in den Himmel. An jedem Ballon hing ein falscher 150-Euro-Schein, mit dem Bild von Dieter Althaus. Damit protestierten die Kindergärtenen gegen die geplante Familienoffensive der Landesregierung. „Die Familienoffensive ist eine Anti-Kindergarten-Offensive“, so der Tenor aus den Kitas. Wenn auch geschickt verpackt und als Wo…

Mittelständler Minol engagiert sich mit 30.000,- EUR am Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe in Sri Lanka Leinfelden-Echterdingen, 02.06.2005 – Im Rahmen eines Pressegespräches am 2. Juni 2005 in den Räumen der Minol Messtechnik W. Lehmann GmbH & Co. KG in Leinfelden-Echterdingen überreichte deren Geschäftsführer Marcus Lehmann einen Scheck in Höhe von 30.000 Euro an Professor Dr.-Ing. habil. Dietrich Maier, Präsident der Europäischen Brunnengesellschaft e.V. Die gemeinnützige Gesellschaft aus Karlsruhe ist bei der Einrichtung der Trinkwass…

Die Zeitschrift EMMA entstand während der Neuen Frauenbewegung und des Feminismus der 70er Jahre. Aufgrund ihrer polarisierenden Positionen ist EMMA - wie auch ihre Gründerin und Herausgeberin Alice Schwarzer - auch heute in der öffentlichen Meinung noch vielfach umstritten. Alexandra Kühte analysiert in Ihrem Buch das Frauenbild, das EMMA mehr als 30 Jahre nach dem Beginn der Neuen Frauenbewegung in Deutschland vermittelt. Beantwortet die Frage, welche Meinung EMMA zum aktuellen Stand der Gleichberechtigung der Frau vertritt und welche (fra…

Arbeitsbescheinigung ist kein Ersatz, sondern dient nur zur Festsetzung von Arbeitslosengeld Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Gerda F.: Sie hat drei Monate für eine Zeitarbeitsfirma gearbeitet aber bis heute kein Zeugnis erhalten, lediglich eine Arbeitsbescheinigung. "Steht mir ein qualifiziertes Zeugnis zu?" Die Antwort gibt Rechtsanwalt Harald Hotze, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht aus Frankfurt am Main: Nach § 630 BGB haben alle Arbeitnehmer einen unabdingbaren Anspruch auf Erteilung eines Zeugnisses. Der Arbeitg…

Pressemeldung des Pro Rauchfrei e.V. vom 02. Juni 2005 Der Verein Pro Rauchfrei e.V. distanziert sich mit Nachdruck von Äußerungen, die Frau Amelie Fried, Moderatorin von "3 nach 9" persönlich beleidigen sollen. Deshalb befürwortet der Verein auch die Strafanzeige. Er weist alle Anschuldigungen oder Verdächtigungen zurück, die darauf abzielen den Verein mit beleidigenden Meinungen oder Äußerungen einzelner Personen in Zusammenhang zu bringen. Der Verein, der seit Jahren vom Sender und von den Moderatoren Amelie Fried und Giovanni di Lorenzo…

Steuerrecht - Kinderbetreuung Alleinerziehender voll abzugsfähig Das Bundesverfassungsgericht hatte sich zum Az. 2 BvL 7/00 mit der steuerlichen Behandlung der Kosten für die Kinderbetreuung Alleinerziehender zu befassen. Es hat geurteilt, dass Alleinerziehenden keine Begrenzung der steuerlichen Abzugsmöglichkeiten auferlegt werden darf. Gegen die entsprechende Regelung des Einkommensteuergesetzes (EStG) hatte eine alleinerziehende Mutter geklagt, da das für sie zuständige Finanzamt lediglich etwa die Hälfte der insgesamt von ihr aufgewandt…

Bundestag, 03. 06. 2005, „Kinder-Tages-Betreuung“, Rede Petra Pau (PDS) Anspruch auf qualifizierte Betreuung 1. Wir reden über das TAG, was auf Amtsdeutsch „Tagesbetreuungsausbaugesetz“ heißt. Noch mal übersetzt: Es geht um Kinder, es geht um ihre Betreuung in Kindertagesstätten. Der PDS geht es außerdem um eine garantierte und um eine qualifizierte Betreuung. Rein statistisch ist Deutschland bei der Kinderbetreuung Schlusslicht in Europa. Hinzu kommt ein großes Ost-West-Gefälle. 37 Prozent aller Kinder bis drei Jahre können in den neuen Bu…

Ob nun Geld angelegt, eine Versicherung abgeschlossen, ein Kredit aufgenommen, eine Immobilie gekauft oder die Rente aufgestockt werden soll, man muss sich beraten lassen. Immer mehr Bundesbürger werden beraten teilweise bis zum Bankrott, von Banken, Bauträgern, Versicherungen und Allfinanzberatern. Dabei haben sich nicht nur die selbsternannten Finanz - und Anlageberater, schlecht ausgebildete geldgierige Strukturverkäufer und ahnungslose Nebenberufler, sondern auch prominente Banken und Versicherungen als Geldvernichter einen traurigen Na…

Bundestag, 03. 06. 2005, Freibetragsneuregelungsgesetz, Rede Petra Pau (PDS) „Mehr Zuverdienst ‚Hartz IV’“ 1. Es geht um „Hartz IV“. Es geht darum, dass Langzeitarbeitslose, dass Empfängerinnen und Empfänger von ALG 2, mehr hinzu verdienen können, als bislang zugelassen. Die PDS im Bundestag wird dem zustimmen. Denn natürlich werden wir nicht Nein sagen, wenn es um Erleichterungen für „Hartz IV“-Betroffene geht. Ich sage aber zugleich: Die Erleichterungen, um die es heute geht, nehmen „Hartz IV“ nicht einmal die unsoziale Spitze, geschwei…

Bonn/Neuss – Der Konjunkturmotor stottert. Die Folge: Weniger Menschen in Deutschland wagen den Schritt in die berufliche Selbständigkeit. 2004 haben sich hierzulande rund 1,4 Millionen Menschen selbständig gemacht. Das waren 200.000 weniger als im Vorjahr. Dagegen seien Kleinstgründungen auf dem Vormarsch. Dies geht aus dem Gründungsmonitor der KfW-Bankengruppe http://www.kfw.de hervor. Während die Zahl der Vollerwerbsgründungen im Jahr 2004 mit 670.000 nahezu unverändert blieb gegenüber 2003 mit 680.000, waren die Nebenerwerbsgründungen sta…

Wien/Berlin: Am 15.03.2005 hat das Unternehmen flexiPEOPLE® den internationalen Markt betreten. Gegründet von Managern der österreichischen und deutschen Wirtschaft sowie erfahrenen Networkern versteht sich das Unternehmen als branchenoffener Konsumentenclub. Ziel des Unternehmens ist, ein länderübergreifendes Network mit innovativen und exklusiven Produkten aufzubauen. Umgesetzt wird dieses Ziel mit der wohl modernsten und effektivsten Vertriebsform – dem Network Marketing (auch bekannt als Multi-Level-Marketing). Neben der Platzierung innov…

Ingolstadt – Unter www.internetvictims.de finden ab heute all jene Mitmenschen eine neue Plattform zur Meinungsäußerung, welchen speziell im Internet und durch das Medium Internet Schaden zugefügt wurde. Opfer von Rufmordkampagnen, Rufschädigung und Verleumdung finden hier eine Plattform, in welchem Sie Sachverhalte richtig stellen können und Hilfe von anderen Betroffenen finden. Auf www.internetvictims.de sollen immer beide Seiten Gehör finden, um einer einseitigen Berichterstattung, welche ja oft der Keimboden für Gerüchte und Verleumdung …

+ Arbeitsuchende können Chancen auf dem Stellenmarkt besser nutzen + Wann private Agenturen kostenlos vermitteln + Insgesamt positive Erfahrungen mit Vermittlungsgutscheinen Arbeitsuchende mit realistischen Vorstellungen von einer Beschäftigung haben oft bessere Chancen als man glaubt. Vor allem in den mittleren Lohngruppen bleiben Stellen derzeit vielfach unbesetzt. „Manche Personalverantwortliche veröffentlichen die Stellen in Zeiten knapper Kassen gar nicht mehr“, sagt Marinela Rost, die mit ihrer Ludwigsburger Personalvermittlung Direk…

"Gewalt gegen Frauen und Kinder ist nach wie vor die meist verbreitete Menschenrechtsverletzung unserer Zeit", resümiert Sonya Gabriel in Ihrem Buch "Gewalt in Ehe und Partnerschaft." Sie legt mit diesem Buch eine theorie- wie praxisorientierte Auseinandersetzung mit der Thematik vor. Gewalt im Privaten ist keine "Privatsache". Ihre Bekämpfung erfordert die klare Ächtung von Gewalt im häuslichen Bereich, ein abgestimmtes, einheitliches Vorgehen durch Schaffung von verbindlichen zivil- und strafrechtlichen Richtlinien sowie umfassende Hilfe fü…

Welchen Preis hat die Informationsfreiheit? Impuls Petra Pau, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Chemnitz, 05. 06. 2005 Ein Jahrhundert-Sprung mit Gewinn 1. Zu Beginn biete ich einen Rückblick an – in die reale Geschichte und in die beschriebene. Berlin schrieb den 16. Oktober 1906. Tags darauf war in nahezu allen Tageszeitungen zu lesen: “Ein als Hauptmann verkleideter Mensch führte gestern eine von Tegel kommende Abteilung Soldaten nach dem Köpenicker Rathaus, ließ den Bürgermeister verhaften, beraubte die Gemeindekasse und fuhr in einer Droschke …

Thema: Hartz IV / Korrekturen / Rot-Grün Datum: 06. 06. 2005 Bevor sich Rot-Grün in die Büsche schlägt… Zur aktuellen „Hartz IV“-Debatte erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Rot-Grün hat „Hartz IV“ beschlossen. Rot-Grün hat Korrekturen versprochen. Ich fordere „Hartz IV“-Änderungen, bevor sich Rot-Grün in die Büsche schlägt: • Das ALG II ist für Ost und West einheitlich auf mindestens 400 ¤ anzuheben. • Die so genannte 58er Regelung ist wieder einzuführen. • Private Altersvorsorge ist bei der Berechnung des ALG II besser zu schützen.

Vom 14. - 17. Juli 2005 findet in Marburg zum 12. Mal das Kurzfilmfestival OpenEyes statt. Gezeigt werden sowohl professionelle als auch Amateurfilme aus allen Genres; einzige Vorgabe ist eine Filmdauer von maximal 30 min. Die Jury hat dieses Jahr aus über 300 Einsendungen ihre Wahl für das Festivalprogramm getroffen. Die ausgewählten Filme laufen tagsüber im neuen (!) Trauma-Kino (Afföllerwiesen 3a, 35039 Marburg). Abends wird der Veranstaltungsort auf die idyllisch gelegene Amöneburg verlagert - ein OpenAir-Erlebnis der besonderen Art! Au…

Jan Philipp Reemtsma, Professor für Neuere Deutsche Literatur an der Universität Hamburg und Vorstand des Hamburger Instituts für Sozialforschung, hielt in Berlin einen Vortrag zum Thema seines neuen Buches „Folter im Rechtsstaat?“. Nach dem Vortrag beim Deutschen Institut für Menschenrechte führte audio:link Die Internet Audioagentur ein Interview mit Prof. Reemtsma. Eine Audiodatei des Gespräches ist auf der Internetseite des Instituts für Menschenrechte zu hören. Es folgt die Textfassung: „Wir sind, was wir tun. Und wir sind, was wir vers…

Unsere Redakteurin und Moderatorin Helen Bärlin über die Anthologie im Forum: "Kreative Köpfe sind eingeladen, sich an der ersten LP-Anthologie zu beteiligen! Wir sammeln Werke jeder Gattung und jedes Genres. Die Anthologie wird im PDF-Format für alle interessierten Besucher auf der Hauptseite zum Download angeboten werden. Unser Thema: GegenSätze Eine Medaille hat zwei Seiten, wie alles im Leben. Wo Licht ist, fallen Schatten und wo Schatten sind, muss auch eine Lichtquelle sein... Schreiben Sie zum Beispiel eine traurige Geschichte in s…

Am 04. Juni 2005 wählten die Jungen Liberalen auf dem 61. Landeskongress in Witten ihren Landesvorstand neu. Allen alten Landesvorstandmitgliedern, die erneut kandidierten, sprachen die Delegierten ihr Vertrauen aus. So wurde Marcel Hafke in das Amt des Landesvorsitzenden mit 140 Ja-Stimmen, bei 14 Nein-Stimmen sensationell wiedergewählt. Zweiter Landeschef im Aufgabenbereich Organisation ist, wie schon im letzten Jahr, Jan Schiller. Er wurde mit unglaublichen 93 % gewählt. Als stellvertretende Landesvorsitzende für den Bereich Presse- und Ö…

Witten. Der Landeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) NRW nominierte Marco Buschmann aus Gelsenkirchen als seinen Spitzenkandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl. Das Ergebnis der Abstimmung fand einstimmig statt. Buschmann bedankte sich ausdrücklich für diesen Vertrauensbeweis der Delegierten. Der 27jährige Jurist hat bereits als JuLi-Spitzenkandidat während des Bundestagswahlkampfs 2002 Wahlkampferfahrung gesammelt. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten seiner Arbeit gehörte in den letzten Jahren besonders die Innen- und Rechtspoli…

Witten. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW beschließen einstimmig auf ihrem Landeskongress in Witten ein 10-Punkte Sofortprogramm und fordern die FDP-NRW auf, diese Inhalte in den Koalitionsverhandlungen schnellstmöglich umzusetzen. Das Programm enthält konkrete Forderungen, wie etwa der Beginn der Umsetzung des Ausstiegs aus der Steinkohleinvestition innerhalb des ersten Jahres, die schnelle Abschaffung der bereits existierenden Videoüberwachungsmaßnahmen zur Stärkung der Bürgerrechte und den Anstoß zur Fusionierung der Landesrundfunkanstalt…