Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Februar 2005

Thema: Arbeitslosenversicherung / Hundt Datum: 01. 02. 2005 Wertschöpfungsabgabe statt Beitragssenkung Der Präsident der Arbeitgeberverbände, Hundt, will die gesetzlichen Arbeitslosenbeiträge senken. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Hundt gibt vor, dass ein Prozent weniger Beitrage 100.000 neue Arbeitsplätze zur Folge hätte. Aber das Leben straft ihn Lügen. Seit 1990 wurden die Unternehmen um Zig-Prozent entlastet: Bei Steuern, bei der Krankenversicherung, bei der Altersvorsorge. Zugleich nahmen die Arbeitsplätze ab und die Arbe…

Bonn – Die jüngsten Skandale in Wirtschaft, Politik und Sport werfen in der öffentlichen Diskussion zunehmend ein schiefes Licht auf die Qualität von Führungskräften. Höhere Ideale, gesellschaftliche Verantwortung und Werte sind zur Zeit nicht en vogue. Nach Ansicht von Wilhelm Staudacher, Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung http://www.kas.de , gehe es beim Begriff der Elite nicht nur darum, ob wir als Wissensgesellschaft zukunftsfähig sein können. „Es geht um unsere Veränderungsfähigkeit, es geht um die Frage, ob ein Teil der gegenw…

Bonn/Berlin – Die Arbeitslosigkeit in Deutschland hat den höchsten Stand seit 1933 erreicht. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland im Januar wie erwartet auf 5,037 Millionen gestiegen. Trotz dieses Rekords ist ein Ende der Fahnenstange wohl noch nicht erreicht. BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt erwartet für Februar einen weiteren kräftigen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Während Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sich von den jüngsten Zahlen relativ unbeeindruckt zeigt und insbeson…

Frankfurt am Main, 2. Februar 2005. In den vergangenen drei Monaten ist die Zahl der Festanstellungen auf den Internet-Seiten der DAX®30-Unternehmen um 15,6 Prozent gesunken. Im Gegensatz dazu ist der Mitarbeiterbedarf der MDAX®-, SDAX®- und TecDAX®- Unternehmen im gleichen Zeitraum um 15,4 Prozent gestiegen. Der von worldwidejobs.de herausgegebene wwj-Index sinkt damit zum aktuellen Stichtag um 6,1 Punkte unter den Basiswert und erreicht mit 93,9 Punkten den niedrigsten Wert seit der erstmaligen Erhebung im Oktober 2004. Stark angestiegen i…

Die Initiative Kulturstaatsziel.de, von Studierenden der Berliner und Brandenburger Hochschulen ins Leben gerufen, ist seit dem 15. Januar online. Auf der Seite www.kulturstaatsziel.de können interessierte Bürgerinnen und Bürger jeden Alters ihre eigenen Vorschläge und Diskussionsbeiträge zu dem gegnewärtig diskutierten Vorschlag eines Staatsziels Kultur verfassen und direkt online stellen. Die Initiatoren um Jörg Schindler und Hannes Diedrich möchten damit einen aktiven Beitrag zu der auch in der Enquête-Kommission „Kultur in Deutschland“…

Bonn/Stuttgart – In Baden-Württemberg geht es jetzt der Bürokratie an den Kragen. Der Ombudsmann für Bürokratieabbau, Staatssekretär Rudolf Böhmler (CDU), und Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) präsentierten jüngst in Stuttgart einen Katalog mit 41 Entbürokratisierungsmaßnahmen. Laternen, die nachts abgeschaltet werden, müssen mit dem "Zeichen 630 StVO (rot/weiß gestreiftes Quadrat)" gekennzeichnet werden. Außerdem gibt es eine EU-Richtlinie mit dem Titel "Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedschaften über die Scheibenwischer und …

Bonn/Wien – Die bürgerlichen Parteien in Deutschland seien in der Defensive. Das konservative Denken aber bleibe interessant und hoch aktuell, so Professor Michael Stürmer in der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de, die in loser Folge Klassiker des konservativen Denkens porträtieren will. Insbesondere in Großstädten haben es christlich-demokratische und konservative Parteien schwer, bei den urbanen Milieus zu punkten. Die moderne Großstadtpartei ist zum Untersuchungsgegenstand der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) http://www.fes.de wie der …

Leitsätze : 1. Auch die In-House-Auftragsvergabe an Public-Private-Partnership (PPP) / gemischtwirtschaftliche Gesellschaft muss ausgeschrieben werden 2. Die Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahren ist keine Voraussetzung für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsverfahrens Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 11.01.2005 – C-26/03 – Von Dr. Christopher Zeiss, Rechtsanwalt und Geschäftsführer von juratus sowie Mitherausgeber des juris-Praxiskommentars Vergaberecht A. Problemstellung Der EuGH hat sich in einer seit langem erwarteten Grundsatz…

Ausklang der „NaturAnsichten“ in der Galerie der Agentur Blaues Blut Berlin 03.02.05.- Die Berliner Künstlerin Brunhilde Duben beendet am 24.Februar in der PR & Living Art Agentur Blaues Blut ihre Skulpturen und Foto-Ausstellung „NaturAnsichten“. Ähnlichkeiten der Duben-Objekte aus Stein und Holz mit Werken, der, in den 70er Jahren verstorbenen, englischen Künstlerin Hepworth sind eher zufällig. Auffällig sind jedoch, das die Aufarbeitung, ansprechenden Rundungen und der Wunsch, alle Objekte der Bildhauerin und Holzschnitzerin anzupacken, e…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 10 Berlin, den 3. Februar 2005 Außenminister der Republik Belarus trifft sich mit der Leiterin der OSZE-Arbeitsgruppe Am 1.Februar 2005 fand im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus das Treffen des Außenministers Herrn Sergei Martynow mit der Leiterin der Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Abgeordneten des Deutschen Bundestags, Frau Uta Zapf statt. Während des Gesprächs wurden einige Fragen des weiteren …

03.02.2005 – Die Südpfälzer Agentur für „Barrierefreie Design Lösungen“ blindwerk – neue medien stellt die Pfälzische Kapsel- & Kork Fabrikation in Grünstadt unter www.kkp.info ins Netz.

Mannheim. www.foerderland.de ist ein unabhängiges, bundesweites Informationsportal für Existenzgründer und Selbstständige. Das ehemals aus der Praxis heraus entstandene Portal hat sich innerhalb des letzten Jahres zu einer der meist besuchten Internetseiten für Existenzgründer und junge Unternehmer entwickelt. „Unsere gesammelten Erfahrungen und genommenen Hürden auf dem Weg in die Selbstständigkeit sowie unser persönliches Interesse an dem Thema Existenzgründung, haben uns animiert dieses Informationsportal zu erstellen“, so die förderland…

Zwar keine Wirksamkeit mehr, "ist aber rechtlich noch existent"

Bonn/Berlin – Fünf Millionen Arbeitslose: Deutschland ist nach Ansicht der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de und der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" http://www.chancenfueralle.de zu einem "Sanierungsfall" geworden. In einer Rangliste führt Welt-Autor Peter Hahne die ordnungspolitischen Versäumnisse der Bundesregierungen in den vergangenen 55 Jahren auf. Das Ergebnis: Keine Bundesregierung – gleich welcher Couleur – hat sich nur mit Ruhm bekleckert. Aber es besteht doch ein großer Unterschied zwischen den desaströsen Ergebniss…

Aktivisten der Initiative "Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus" legten am Freitag die Leichen von vier Säuglingen, die in einer "Qualitätsferkelzucht" - einige unmittelbar nach der Geburt - gestorben waren, in der Offenbacher Fußgängerzone aus. Die Passanten wurden so mit der Realität konfrontiert, dem Tod, den sie mit ihrem Konsumverhalten verursachen: Weltweit leben in diesem Augenblick fast eine Milliarde Schweine in Gefangenschaft, um spätestens in ein paar Monaten umgebracht zu werden, damit aus ihren Körperteilen "Schnitzel", "Sch…

»Kinder kriegen die Leute sowieso«, begründete Konrad Adenauer seine Ablehnung einer familienpolitischen Ergänzung der Rentereform von 1956. Dieser Irrtum ist inzwischen offensichtlich: Seit 1972 sterben in Deutschland mehr Menschen als geboren werden. Ohne weitere Zuwanderung werden in fünfzig Jahren in Deutschland nur noch 51 Millionen Menschen leben, im Jahr 2100 nur noch 24 Millionen — so viele wie zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Doch nicht das Aussterben der Deutschen scheint das Problem, sondern das Zahlenverhältnis von jungen und alte…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 11 Berlin, den 4. Februar 2005 Über die Pressekonferenz der OSZE-Arbeitsgruppe nach dem Besuch in Belarus Die Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE will der Nationalversammlung der Republik Belarus eine Reihe von gemeinsamen Projekten anbieten, erklärte ihre Leiterin, die Abgeordnete des Deutschen Bundestags Uta Zapf während der abschließenden Pressekonferenz am 3. Februar 2005 in Minsk. Der dreitägige Besuch der Mitglieder der Arbeitsgru…

Dresden - „Es macht wenig Sinn, nur die Finanzierung eines Projektes zu privatisieren. Wichtig ist vielmehr, auch die eigentliche Aufgabe zu privatisieren.“ Mit diesen Worten plädierte der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Georg Milbradt, für eine weiterreichende Nutzung des Instrumentes „Public-Private-Partnership“ (PPP) in den Kommunen, als dies bislang der Fall sei. Auf einer Fachtagung der Kommunalzeitschriften „Forum Neue Länder“ http://www.kommunalpolitische-blaetter.de/kb/forum.pdf und „Rathaus Consult“ sowie des Bildungswerke…

Bonn/Petersberg - "Mehr als Gold hat das Blei die Welt verändert. Und mehr als das Blei in der Flinte, das Blei im Setzkasten." So beschrieb Georg Christoph Lichtenberg schon im 18. Jahrhundert die Macht der Presse. Napoleon nannte sie die "Fünfte Großmacht" seiner Epoche und bekundete "mehr Furcht vor drei Zeitungen als vor 100 Bajonetten". Der spanische Philosoph José Ortega y Gasset erhob die öffentliche Meinung sogar definitorisch zur Staatsgrundlage: "Der Staat ist der Status, die Statik, die Gleichgewichtslage der Meinungen" (1929). Die…

Deep Throat der Porno Klassiker kommt nach mehr als zwölf Jahren zurück in die Kinos. Der Film war ein Machwerk der New - Yorker Mafia Familie Colombo. Im New York der 70er Jahre kontrollierte die Mafia die 8-mm Film Aufnahmen in versteckten Hinterzimmern und produzierte so Hardcore Porno Filme die sie teuer verkauften. Mädchen der Love Generation, erlebten dort die bittere Realität von Gewalt, Kokain und Bestialität. Linda Boreman war eines dieser Mädchen. In den USA führte die sexuelle Revolution des "Summer of Love" 1967 dazu, die verk…

Wie John W. Dean, ehemaliger Anwalt von Richard Nixon in der L.A. Times schrieb, wird die wahre Identität von Deep Throat bald gelüftet sein. Die anonyme Quelle die zum Sturz des amerikanischen Präsidenten Nixon half, ist offenbar todkrank. Dean bezieht sich auf Bob Woodward und den ehemaligen Chefredakteur der Washington Post Ben Bradlee. Bradlee soll bereits Deep Throats Nachruf geschrieben haben. Ein Raucher soll er sein, Whisky soll er mögen, bisweilen soll er etwas Lärmendes haben und gerne über die Stränge schlagen. Oft weiss er seine …

Lörrach. Eine Jahrhundertsonderausstellung mit dem Thema „Silber und seine Mineralien“ wird am 26. und 27. Februar auf der Internationalen Mineralienmesse Lörrach, EUROMIN 2005 zu bestaunen sein. Kein geringeres Museum, als die TU Bergakademie Freiberg, Sachsen, ihres Zeichens ältestes und größtes Mineralienmuseum der Welt stellt 150 Prachtexponate von unschätzbarem kulturellem Wert aus. Müsste man die Ausstellungsobjekte mit bekannten Gegenständen vergleichen, könnte man mit Fug und Recht behaupten, die mineralogische Mona Lisa wird in Lörra…

DeLiA - Vereinigung deutschsprachiger LiebesromanautorInnen Verein zur Förderung deutschsprachiger Liebesromanliteratur e.V. Suitbertusstr.5, 40668 Meerbusch, Tel: 02150-912458, Fax: 02150-5328, Email: marte.cormann@delia-online.de ------------------------------------------------------------------------------------------------- Ruth Maria Kubitschek steht im Finale - ... aber nicht allein. Ruth Maria Kubitschek mit ihrem Buch "Das Wunder der Liebe" ist eine von acht Autoren und Autorinnen, die es im Wettbewerb um den besten deutschsprachig…

72 Stunden Fotografie intensiv erleben: Die ersten Darmstädter Tage der Fotografie werden drei konzentrierte Tage im Zeichen der Fotografie, eine Plattform für Fotokunst und unterschiedliche Sichtweisen. Ein ganzes Wochenende hindurch, 72 Stunden lang, werden zahlreiche Aktionen das Thema Landschaft aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten: Fotoausstellungen, Vorträge sowie Diskussionen regen zum Gespräch über Fotografie und ihre gesellschaftliche Bedeutung an. Inszenierte Landschaften Das Thema LICHTWIESEN eröffnet dabei unterschiedl…

Bonn/Asendorf – Schaut man an einem beliebigen Tag ins Internet und nutzt die Dienste von Google, so erhält man den Eindruck, die Welt wimmele von Eliten. Da ist die Rede von Elite-Unis, einer Rapper- und Tischtennis-Elite, Chinas Akrobaten-Elite, einem Elite-Fußballclub, Schwabens Elite oder einem Elite-Starfighter. Die Beispiele lassen sich beliebig erweitern. Doch jahrzehntelang war der Begriff Elite in Deutschland diskreditiert. Als er den Terminus in den sechziger und siebziger Jahren im Munde geführt habe – so meinte vor kurzem der Gene…

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt das beispielhafte Verhalten von Schleswig-Holsteins Umweltminister Klaus Müller (Bündnis 90/Die Grünen) zur Beendigung der skandalösen, tierquälerischen Haltung von Nerzen und Chinchillas in engen Drahtkäfigen. Gleichzeitig demonstriere dieses Handeln eines einzelnen Bundeslandes einmal mehr die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Regelung, die der Bundesrat bereits 2001 von der Regierung gefordert habe. Der Verband hält es für überfällig, dass das Land Schleswig-Holstein seinem Erlass au…

Mit "Return", dem kolossalen Comeback des Gitarristen Bill Connors, erscheint mittlerweile das siebte Solo-Album des Amerikaners. Über 15 Jahren hat es gedauert, bis sich der Ausnahmegitarrist wieder auf einem Longplayer der Öffentlichkeit präsentiert. Seine Veröffentlichungsliste verzeichnet Alben bei ECM, Kollaborationen mit Chick Corea, Jan Garbarek, Stanley Clarke und anderen. Mit "Return" unternimmt Connors die Aufgabe, viele Stilistiken, seine akustische Phase und die rockig inspirierten Power-Guitar Scheiben, in Einklang zu bringen. Co…

Wir, die TeilnehmerInnen einer Weiterbildungsmaßnahme der Arbeitsagentur Aachen am mibeg-Institut in Aachen, wollten uns ab September 2004 nicht allein auf staatliche Vermittlung verlassen, sondern waren bereit, unsere berufliche Zukunft selbst in die Hand zu nehmen. Dazu begründeten wir das Jobportal "wfs-aachen.de" – wo die Möglichkeit geschaffen werden sollte, die eigenen Fähigkeiten und Qualifikationen im weltweiten Web zu publizieren. Von Mai bis September 2004 haben wir den Kurs "Kaufmännisches Praxistraining" am mibeg-Institut absolv…

Tierschutzbündnis Schleswig-Holstein Pressemitteilung vom 10.02.05 Schluss mit Sexobjekt Tier! „Wir sind sehr betroffen, wie stark sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren in unserer Gesellschaft verbreitet sind, und dass dies grundsätzlich erlaubt ist. Davon sind nicht nur Tiere, sondern auch Menschen – besonders Jugendliche und Kinder – betroffen. Deshalb hat das Tierschutzbündnis Schleswig-Holstein eine Initiative ergriffen. Sie richtet sich zunächst an alle, die mit der Erziehung oder Beaufsichtigung von Jugendlichen und Kindern z…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 13 Berlin, den 11. Februar 2005 Die „orangefarbige Revolution“ in Belarus sei unwahrscheinlich Der Staatssekretär des Unionsstaates Belarus und Russland Pawel Borodin erklärte in einem Interview in der russischen Zeitschrift „Itogi“ vom 8.Februar 2005, dass die „orangefarbige Revolution“ in Belarus unwahrscheinlich sei. Ihre Anhänger hätten nicht die geringsten Chancen in Belarus, dessen Union mit Russland nur erstarken werde, – bekräftigte der Politiker. …

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 12 Berlin, den 11. Februar 2005 Die Botschaft des Papstes Johannes Paul II. an den Präsidenten der Republik Belarus überreicht Am 8.Februar 2005 fand das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko mit dem Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche in Belarus S.E. Kardinal Kazimir Swiątek statt. Bei dieser Gelegenheit wurde dem belarussischen Staatschef die Botschaft vom Papst Johannes Paul II. überreicht. Laut Kardinal Swiątek, habe …

Es gab einmal eine Zeit, in der langte ein 36-Bilder-Film noch für vier Hochzeiten und einen Todesfall. Fotoapparate wurden als feinmechanische Höchstleistungen verehrt und besonders auf Reisen eng am Körper getragen. Kein Papierkorb-Symbol forderte schon eine Sekunde nach dem Auslösen zum Ungesehenmachen auf und was bildwert schien, durfte in würdigen Alben verblassen. Das Fotoquartett feiert die Blütezeit der analogen Fotografie. 32 klassische Kameras aus der Zeit zwischen 1899 und 1960, zu Quartetten der verschiedenen Kameratypen zusammen…

Scheffler-Idee: kurzschlüssig, kontraproduktiv und lebensfremd Der Sprecher Ost-SPD, Siegfried Scheffler, fordert ein regional gestaffeltes Arbeitslosengeld II. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Richtig ist das immanente Eingeständnis, dass die geltende Ost-West-Differenz beim ALG II politisch unsinnig und sachlich ungerecht ist. Falsch ist die vorgeschlagene Lösung, wonach in großen Städten höhere und in wirtschaftlich schwachen Regionen geringere Leistungen gelten sollten. Das wäre sozial kurzschlüssig, wirtschaftlich kontraprod…

„Helping Bands“ für UNICEF – Hilfe, die rockt! Als Reaktion auf die Flutkatastrophe in Südostasien rief der Filmschauspieler und UNICEF-Repräsentant Thomas Darchinger die Aktion „Helping Bands“ ins Leben, um eine Compilation mit seinen Lieblingsbands zu erstellen, deren Reinerlös dem Kinderhilfswerk zu Gute kommt. „Da muss man etwas tun!“ Das war der erste Gedanke, der Thomas Darchinger durch den Kopf ging, als er die erschreckenden Bilder von der Flutkatastrophe in Südostasien das erste Mal sah. Doch die erste Eingebung Geld zu spenden wi…

Die Colombo-Mafia-Familie unterstütze das Bush/Cheney-Team in der Wiederwahl zur neuen Amtszeit. Wie aus den Daten bei Opensecrets.org hervorgeht, spendeten die beiden Multimillionäre und Geschäftspartner John Staluppi und John Rosatti Tausende von Dollars in die Kriegskassen der Republikaner. In Florida und New York betreiben die beiden Auto- und Immobilien-Firmen, sie gehören zu den reichsten Amerikanern und sind Besitzer von Helikoptern, Jets und diversen Yachten. Mit Octopussy, Moonracker und Thunderball, allesamt James Bond Namen, besitz…

Thema: Rechtsextremismus / Bundestag / Gesellschaft Datum: 14. 02. 2005 Für einen gesellschaftlichen Ratschlag gegen Rechts Zu den aktuellen politischen Auseinandersetzungen zum und über den neuen Rechtsextremismus erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: 1. Das Thema ist nicht neu. Es ist wieder mal präsent, in den Parteien, in den Medien, im Alltag. Nur im Bundestag spielt es bisher keine Rolle. 2. Stattdessen bekämpfen sich die selbstbetont demokratischen Parteien mit wechselseitigen Vorwürfen. Sie agieren taktisch, nicht analytisch. 3…

Noch nie war die Ukraine so im internationalen Fokus. Der Strom guter Nachrichten aus Kiew wird mit dieser Compilation musikalisch abgebildet. Alexander Schwabe, Politik-Redakteur bei SPIEGEL ONLINE schreibt im Booklet der CD: „Fröhliche Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten und allen Alters vereinten sich für ein paar Tage zur größten Familie der Welt: Unter den Hunderttausenden schien es keine Fremden mehr zu geben... Dort tobte die Party der Revolutionäre drei Wochen lang. Von früh morgens bis spät in die Nacht hinein heizten Po…

Sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Montags-Demo gegen „Hartz IV“ in Schwedt und Angermünde, ich wurde gebeten, zu ihnen zusprechen. Ich hätte das auch gern getan, so wie ich schon auf zahlreichen Kundgebungen gegen den Sozialabbau geredet habe. Gern hätte ich ihnen auch einen Respekt gezollt und ihnen Mut zugesprochen. Denn das Schlimmste, was ihnen, was uns allen passieren könnte, wäre, wenn sich „Hartz IV“-Betroffene hinter den eigenen Wänden aufgeben würden. Ich bin mit Werten und Hoffnungen aufgewachsen, die ich nicht …

München, 14. Februar Der Buchautor der Traumfirma macht Verkäufer fit. Georg Paulus` Traumfirma ist kein Märchen sondern Wirklichkeit - zum Greifen nahe. Am Freitag, den 15. April, referiert Paulus beim 28. Deutschen Vertriebsleiter und Verkaufsleiter Kongress in München über den "Erfolgsfaktor Verkäufer". Von der Traumfirma lernen Verkäufer die einfachste und wirtschaftlichste aller Managementmethoden: "Liebe deinen Nächsten wie dich selbst. " Sind Kunde und Verkäufer erst auf einer Wellenlinie, sind die Verhältnisse die einer Traumfirm…