(openPR) Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung № 11
Berlin, den 4. Februar 2005
Über die Pressekonferenz der OSZE-Arbeitsgruppe
nach dem Besuch in Belarus
Die Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE will der Nationalversammlung der Republik Belarus eine Reihe von gemeinsamen Projekten anbieten, erklärte ihre Leiterin, die Abgeordnete des Deutschen Bundestags Uta Zapf während der abschließenden Pressekonferenz am 3. Februar 2005 in Minsk. Der dreitägige Besuch der Mitglieder der Arbeitsgruppe fand auf Einladung des Vorsitzenden der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus statt.
Es werde u.a. geplant, im Mai/Juni dieses Jahres in Edinburgh ein Seminar zum Thema „Eröffnung der Möglichkeiten für Belarus im Rahmen des Nachbarschaftsprogramms der EU“ durchzuführen. Laut Uta Zapf, werde die Veranstaltung nicht „hinter verschlossenen Türen“ verlaufen, sondern unter der Beteiligung von Vertretern der Zivilgesellschaft und der politischen Parteien stattfinden.
Darüber hinaus, sollte das Programm der Zusammenarbeit mit der Republik Belarus im Februar in Wien während der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE detailliert werden, – führte die Bundestagsabgeordnete aus.
Im Mittelpunkt des Besuchs der Arbeitsgruppe stand das Treffen mit der neubesetzten Delegation der belarussischen Nationalversammlung in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Uta Zapf zufolge, konnte „die Offenheit“ seitens des neuen Leiters der belarussischen Delegation, des stellvertretenden Vorsitzenden der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus Sergei Zabolotetz festgestellt werden.
Während ihres Aufenthaltes in Minsk kam die OSZE-Delegation auch mit dem Vorsitzenden der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus, dem Außenminister, dem stellvertretenden Justizminister, Vertretern der politischen Parteien, Nichtregierungsorganisationen, den Botschaftern einiger OSZE-Länder zu den Gesprächen zusammen.
Die Leiterin der OSZE-Arbeitsgruppe bekräftigte ihre Bestrebung, die Zusammenarbeit sowohl mit den offiziellen Strukturen, als auch mit der belarussischen Zivilgesellschaft fortzusetzen. Auf die Ergebnisse der bisherigen Besuche eingehend, hob die deutsche Abgeordnete hervor, dass es nicht gelungen sei, viel zu erzielen.
Dennoch bedeute dies keinesfalls ein Fiasko der OSZE-Politik. Man müsse die Bemühungen verdoppeln, um konkrete Resultate zu erreichen, – betonte Uta Zapf. Ihrer Meinung nach, sei ein neues Herangehen in Bezug auf Belarus anstelle der „Politik vom Zuckerbrot und Peitsche“ erforderlich.
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