Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – März 2005

Bonn/Düsseldorf – Das historische Nachkriegshoch bei der Arbeitslosigkeit ist im Monat Februar noch einmal übertroffen worden. 5,216 Millionen Bundesbürger sind zurzeit arbeitslos gemeldet. Wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte, gab es im Februar 177.000 mehr Arbeitslose als im Januar und sogar 575.000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Deutschlands Arbeitslosenquote liegt jetzt bei 12,6 Prozent. Unterdessen streiten Politiker, Wirtschaftsvertreter, Gewerkschafter, Sachverständige und Journalisten um den richtigen Weg, …

Die Beratungsstelle von Gut betreut leben e.V. teilt mit, dass derzeit die ersten Anträge auf Leistungen zur Teilhabe nach SGB IX § 17 bei der Sozialverwaltung in der Landeshaupstadt Stuttgart eingegangen sind und bearbeitet werden. Man darf gespannt sein, wie die Anträge bearbeitet werden und ob nach der Auflösung des LWV - Baden Württemberg - Hohenzollern das moderne Konzept zur Selbstbestimmung weiter so gefördert wird wie vorher. Für die betroffenen Antragsteller hängt eine Menge davon ab, ob sie die Assistenten für ihre benötigte Unt…

Bonn/Neuss – Die vergangenen Wochen standen im Zeichen einer Reideologisierung der deutschen Politik. Ein aktuelles Beispiel ist die so genannte Visa-Affäre von Außenminister Joseph Fischer. In die Defensive gedrängt, greifen die Grünen wieder zur ganz groben Ideologie-Keule. Wer den grünen Übervater zu kritisieren wagt, handelt ausländerfeindlich und diskriminiert das freiheitsliebende Volk der Ukrainer. Verhängnisvoller könnte sich aber jenes Projekt auswirken, das maßgeblich auf das Betreiben der Grünen in der Berliner Regierungskoalition …

100 Jahre NaturFreunde Deutschlands e.V. Bundeskongress vom 11. bis 13. März in Potsdam Von Freitag 9 Uhr bis Sonntagmittag 13 Uhr (11. bis 13. März 2005) werden im Seminaris SeeHotel Potsdam die Weichen für die Zukunft der NaturFreunde gestellt. Der 26. Bundeskongress wird gleichzeitig Auftakt zum 100-sten Jubiläumsjahr sein. „Gemeinsam sind wir davon überzeugt, dass die NaturFreunde gerade in unserer Zeit ein sehr wichtiger Verband sind, weil er wie kein anderer von der großen Leitidee der Nachhaltigkeit geprägt ist“, so Michael Müller (…

Der Chef der italienischen Geheimdienste, Mario Mori, ist wegen der Verschleppung von Anti-Mafia-Ermittlungen angeklagt worden. Mori bot nach der Bekanntgabe der Anklage gegen ihn seinen Rücktritt an, doch Innenminister Giuseppe Pisanu lehnte dies ab.

München/Bonn - "Litten in Deutschland 5,2 Millionen Menschen permanent unter Zahnschmerzen, sofort würde der Staat alle Maßnahmen ergreifen, um Studenten zu Zahnärzten auszubilden und sie mit horrenden Einkommensmöglichkeiten zu diesem Stressjob zu überreden. Tatsache jedoch ist, dass derzeit 5,2 Millionen Menschen an Arbeitslosigkeit leiden. Doch weit und breit fehlt es an logischen Initiativen, fähige Menschen zu überzeugen, Unternehmer zu werden", schreibt Meinrad Müller vom Verband freier Arbeitsvermittlungsagenturen http://www.workbank.d…

Von Stéphane Etrillard / Management Institute SECS / Düsseldorf Mit Sicherheit ahnen Sie, welch eminente Bedeutung der Überzeugungskraft im Business beigemessen wird und Sie möchten möglicherweise in der Lage sein, dieses unabdingbare Wirkungsmittel noch erfolgreicher einsetzen zu können als bisher. Wenn wir etwas als richtig erkannt haben, ist das Ende des Weges noch lange nicht erreicht. Der Mensch lebt in Gemeinschaft mit anderen Menschen und nur in Gemeinschaft können auch bedeutende Dinge geschaffen werden. Daher braucht jede gute Idee,…

Die Hamburger Kreativen Christoph Siegert und Britta Silberberg nehmen den 200. Geburtstag des dänischen Märchenautors Hans Christian Andersen zum Anlass und inszenieren in dem interdisziplinären Foto- und Illustrationsprojekt »Dann leben sie noch heute« seine Werke in modernen Bildwelten. Wie empfindsam ist eine Prinzessin im Jahr 2005? Wonach sehnt sich eine moderne Meerjungfrau? Die Ausstellung, in der die Grenzen der Disziplinen Fotografie und Illustration, aber auch die Grenzen zwischen Andersens Märchen und unserer Gesellschaft verschm…

Aufhebungsvereinbarung ermöglicht schnelleren Stellenwechsel / Gespräch mit dem Chef suchen / "Reisende sollte man ziehen lassen" Die aktuelle Frage an zum Thema Arbeitsrecht kommt von Christian S.: "Meine Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Quartalsende. Das behindert erheblich meine Suche nach einer neuen Arbeitsstelle. Gibt es eine Möglichkeit, diese Frist zu verkürzen?" Die Antwort gibt Rechtsanwalt Harald Hotze, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht aus Frankfurt am Main: Grundsätzlich sind die Kündigungsfristen bei Arbeitsv…

Matchball für zwei Tennislegenden in Leverkusen John McEnroe und Michael Stich treffen am 24. April 2005 aufeinander Burscheid/Leverkusen, 1. März 2005. Am 24. April 2005 treffen sich zwei der größten Tennisspieler aller Zeiten in Leverkusen zum Showdown. Michael Stich und John McEnroe nehmen die Zuschauer mit auf eine Reise in die Tennisvergangenheit. Obwohl Sie sich auf dem Platz meistens als Gegner gegenüberstanden, verbindet die beiden auch der gemeinsame Erfolg. Im Jahr 1992 gewannen McEnroe und Stich die Doppelkonkurrenz in Wimbledo…

Zürich, 3.März.2005. Unter www.langenecker.com/cocoon/ wurde heute "Cocoon", ein gratis Selbst- und Lebenshilfe-Forum, gelauncht. In den Themenbereichen Sinn, Spiritualität, Gott, Religion, Familie, Beziehung, Partnerschaft, Kinder, Politik und Weltgeschehen können die Besucher Fragen zu Ihren aktuellen Lebensthemen und - problemen stellen. Die Antworten (hauptsächlich von anderen Forumbesuchern) sollen keine fertigen Lösungen, sondern vielmehr Wege zur Selbsthilfe aufzeigen. Cocoon (Textauszug Homepage): So wie unsere Körper durch Schramme…

Die "EXPO2000" Weltausstellung in Deutschland lebt heute noch. Doch was ist aus den Menschen geworden, die die EXPO2000 mitgestaltet haben? Was ist aus den "Dezentralen Projekten" geworden? Wie ist es denjenigen ergangen, die damals Projektverantwortung übernahmen? War die EXPO2000 ein Sprungbrett oder eine Sackgasse?

DAS WIRD SCHON. Nie mehr Lieben! Von Sibylle Berg Die Werkzeuge der Vernunft sind stumpf im Dschungel der Sehnsucht. Für die beiden Heldinnen in Sibylle Bergs rabenschwarzer Beziehungskomödie ist das nicht neu. Beide sind hübsch, intelligent und natürlich ohne Mann. Und auch sie wissen sich getrieben von dieser ewigen Hoffnung, doch noch den erhofften Traumprinzen zu finden – was sich mit jedem Jahr und jedem Tag mehr als Illusion erweist. Doch nun ist Silvester und Abhilfe vom leidigen Sehnen soll ein Workshop schaffen, „Nie mehr lieben…

Genf - Der französische Bankier Edouard Stern ist in Genf ermordet worden. Die Leiche des 50-Jährigen wurde an seinem Wohnort in Genf von Mitarbeitern seines Investmentfonds IRR gefunden. Diese seien von Sterns Haushälterin in die Wohnung gelassen worden, nachdem sie sich wegen der Abwesenheit des Chefs Sorgen gemacht hätten. Geschäftspartner von Stern in Monaco und in Grossbritannien bestätigten, dass es sich um den französischen Privatbankier Edouard Stern handle. Offensichtlich wurde er erschossen. Wie der Genfer Untersuchungsrichter Mic…

Vor drei Jahren haben Sie gerade erst selbst 5 Millionen Euro in eine neue Werkshalle investiert und knappern heute noch an der Rückzahlung der Kredite. Das Geld hätten Sie auch besser in den Wettbewerb investieren können, denn gestern stand es in der Zeitung. Ihr Konkurrent erhält eine Produktionshalle in einem Gewerbepark zu einem sagenhaften Preis in Höhe von 1,- Euro. Muss das sein, dass Ihr Konkurrent solche "Geschenke" erhält? Kann man da nicht rechtlich etwas unternehmen? Der folgende Beitrag will Ihnen eine Antwort auf diese Fragen ge…

Umfangreiche Informationen über die Abgeordneten des Hessischen Landesparlaments bietet eine dreibändige Taschenbuch-Kassette, die in dieser Woche erscheint. Das Handbuch des Hessischen Landtags enthält neben Bildern und Biografien auch Angaben zu den Nebentätigkeiten der Abgeordneten. Listen von Ausschüssen und Gremien zeigen zudem die Arbeitsschwerpunkte der Abgeordneten im Landtag. Band 2 und 3 des Handbuchs informieren über allgemeine Gesetze und rechtliche Grundlagen der Landtagsarbeit.

Seit dem 01.01.2005 gilt die EU-Luftqualitätsrichtlinie / EU-Luftreinhaltungsrichtlinie. In Deutschland bringt dies für etwa 120 Städte ein großes finanzielles Risiko. Die Bürger können ihre Stadt wegen schlechter Luft verklagen. Zudem drohen Bußgelder, die die EU-Kommission verhängt. In der Luftqualitätsrichtlinie / Luftreinhaltungsrichtlinie ist geregelt, dass seit Januar 2005 Feinstäube in der Luft, wie etwa Rußpartikel bestimmte niedrig gesetzte Grenzwerte nicht überschreiten dürfen. Ab 2010 treten zudem verbindliche Höchstwerte für Stic…

Bonn/Düsseldorf – In der Wirtschafts- und Finanzpolitik herrscht Stillstand. CDU-Chefin Merkel und der CSU-Parteivorstitzende Stoiber schreiben einen offenen Brief an den Bundeskanzler. Nachdem der SPD-Vorsitzende Müntefering in typischer Manier das bloße Briefeschreiben als unanständig verbellt hat, zeigt sich Gerhard Schröder schließlich doch bereit, mit der Opposition über neue Maßnahmen gegen die Beschäftigungsmisere zu sprechen. So viel Prestigegefecht und Blockade war nie, kritisieren nicht nur die über fünf Millionen Arbeitslosen, sond…

Nur noch wenige Tage - dann fällt der Rest des Bankgeheimnisses. Ab 1.4.2005 bekommt der Fiskus Kontrollmöglichkeiten in bisher ungeahnter Dimension: Er kann ganz einfach per Mausklick erfahren, bei welchen Banken die Bürger Konten und Depots unterhalten und sich dann von diesen Banken gezielt Kontenstände und Kontenbewegungen auflisten lassen. Es kommt aber noch schlimmer, denn mit einer Vielzahl von weiteren Kontrollmaßnahmen zieht der Staat die Schlinge um den Bürger immer enger. Damit wird der "gläserne Steuerbürger" jetzt Realität. Der B…

Das vom Gesetzgeber gewollte "persönliche Budget" nach dem SGB IX ermöglicht dem Personenkreis von Menschen mit Lernschwierigkeiten neue und zugleich bessere Möglichkeiten, trotz Behinderung so selbständig wie möglich leben zu können. Wenngleich das "persönliche Budget" erst 2008 zur Pflichtleistung wird, so besteht dennoch bereits die Möglichkeit es zu beantragen, um selbstbestimmte Unterstützung entsprechend dem individuellen Hilfebedarf zu erhalten. Der Verein Gut Betreut Leben e.V. setzt sich in ganz Baden Württemberg dafür ein, dass Mens…

Tierbefreiung, also Leben retten, ist strafbar, so die Ansicht des 2. Strafsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe. Damit wurde das Urteil des Landgerichts Heidelberg (vgl. Pressemitteilung vom 29. Mai 2004) bestätigt. Dieses hatte zwei Tierrechtler im Berufungsverfahren wegen "gemeinschaftlichen Diebstahls in zehn Fällen" verurteilt. Einer der Verurteilten, Achim Stößer von der Initiative "Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus", war in Revision gegangen, zumal nicht nur die ethische, sondern auch die rechtliche Bewertung der Befreiungsak…

In seiner Sitzung am 3. März d.J. erteilte der Deutsche Presserat den Zeitungen Welt und Berliner Morgenpost eine öffentliche Rüge, da sie mit Artikeln, die Veganer diskriminierten und vorverurteilen, gegen die Ziffer 12 des Pressekodex' ("Niemand darf wegen [...] seiner Zugehörigkeit zu einer [...] sozialen [...] Gruppe diskriminiert werden.") verstoßen hatten. Zahlreiche Zeitungen hatten in verantwortungsloser Weise über den Tod eines Kleinkinds berichtet und fälschlich behauptet, der angebliche Veganismus der Eltern sei ursächlich für dess…

Vertrag darf drei Mal verlängert werden / Befristung muss begründet sein / Krankheitsvertretung ist so ein Grund Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Norbert H.: "Mein befristeter Arbeitsvertrag wurde jetzt zum dritten Mal verlängert. Wie oft ist eine Verlängerung maximal möglich? Und ist es richtig, dass ein wichtiger Grund die Einschränkung aufhebt?" Die Antwort gibt Rechtsanwältin Agnieszka Lysik von Hotze Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main: Die Befristung von Arbeitsverträgen ist in Paragraf 14 des Teilzeit- und Befristungsg…

Braunschweig/Friedrichshafen, 2. März 2005. Einige Jahre sind vergangen seit sich die deutschen Tennis-Giganten auf der ATP-Tour gegenüberstanden. Doch noch immer treten sie sich entgegen und das Einzige was zählt, ist der Sieg. Boris Becker und Michael Stich, die beiden Aushängeschilder des deutschen Tennissports und Idole einer ganzen Generation, haben sich viele Matches in ihrer aktiven Karriere geliefert. Am stärksten in der Erinnerung geblieben ist wohl das legendäre Wimbledon-Finale 1991, in welchem Michael Stich Boris Becker in drei S…

Thomas Muster und Boris Becker schlagen in Salzburg auf Showkampf Muster-Becker am 8. April 2005 in der Salzburgarena steht fest Braunschweig/Salzburg, 7. März 2005. Boris Becker und Thomas Muster werden am 08. April 2005 einen Showkampf in der Salzburgarena bestreiten. Seit den spannenden Aufeinandertreffen der beiden ist viel Zeit vergangen. Nun gibt es eine Neuauflage unter anderen Vorzeichen, doch der Sieg steht nach wie vor im Mittelpunkt. Boris Becker, der sich an die Treffen mit seinem alten Rivalen gut erinnert, meint „Thomas Muste…

Die GESELLSCHAFT FÜR ZEITKULTUR, ein kostenloses Internet-Netzwerk für jeden ZEIT-Interessierten aber auch ein Pool an Zeit-Experten, will mit der Webseite www.zeitkultur.com ein Gegengewicht gegen die uns immer stärker beeinflussenden und schädigenden Beschleunigungstendenzen setzen und das Individuum, aber auch Gruppen und Organisationen dabei unterstützen, wieder in die Zeit-Balance zu kommen. Die verhängnisvollen Auswirkungen, welche die oft nicht zu Ende gedachten Beschleunigungsforderungen in allen Lebensbereichen mit sich bringen, erf…

Zu den Äußerungen des daraufhin zurückgetretenen JuLi-Bundesvorsitzenden Jan Dittrich zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erklären die Landesvorsitzenden der Liberalen Senioren NRW Detlef Parr MdB und der Jungen Liberalen NRW Marcel Hafke: Junge Liberale (JuLis) und Liberale Senioren (Lis@) in NRW haben erst kürzlich vor dem aktuellen Hintergrund des Landtagswahlkampfes eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Diese wird getragen von der Einsicht, dass nur mit dem Erfahrungswissen der Älteren gepaart mit dem Engagement und de…

Die Jobbörsen in Deutschland haben sich im Wettbewerb mit den Printmedien um das Geschäft mit den Stellenanzeigen behauptet und sind als klare Sieger hervorgegangen. Gleichzeitig ist das Gesamtvolumen von Online-Stellenanzeigen aufgrund der konjunkturell bedingten Arbeitsmarktflaute zurückgegangen. Während im Juli 2001 insgesamt 849.000 Stellenanzeigen Online veröffentlicht wurden, ging die Gesamtzahl im Mai 2002 auf 659.00 (minus 29%) zurück, im 4. Quartal 2004 ist sie auf 521.000 (minus 27%) gesunken. Die privatwirtschaftlichen Jobbörsen h…

Bonn - Nach der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten haben sich die Wogen wieder etwas geglättet. Die Offensive des Lächelns durch die amerikanische Außenministerin Rice und George W. Bushs Visite in Europa halfen dabei. Doch nicht nur beim Blick in die Medien, auch beim täglichen Plausch mit Freunden und Bekannten zeigte sich das unschöne Erbe der deutschen Volksgemeinschaft: Alle sind sich einig in ihrer Ablehnung nicht nur der Politik, sondern auch der Person des amerikanischen Präsidenten. "Der Anti-Amerikanismus ist die Grundt…

Verbesserte Produktreihenfolge und –positionierung steigern die emotionale Funktionalität des neuen Soldan Kanzlei-Katalogs 2005 Essen, 09. März 2005***** In Zusammenarbeit mit der headline:Werbeagentur® aus Iserlohn hat die Hans Soldan GmbH die Werbewirksamkeit ihres in 2004 beim Deutschen Versandhandelskongress als bester B2B-Katalog prämierten Kanzlei-Katalogs weiter optimiert. Der in einer Auflage von 55.000 Exemplaren gedruckte Soldan Kanzlei-Katalog 2005 wurde vor allem im Bereich der Umschlagseiten (U1-4) sowie der Produktgruppenvorsc…

Düsseldorf, 9. März 2005 - In Bezug auf die weitere Entwicklung der Arbeitslosigkeit schauen die Deutschen pessimistisch in die Zukunft. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Düsseldorfer Marktforschungsinstituts INNOFACT AG unter 1.039 Deutschen. Im Durchschnitt rechnen die Befragten mit 5,41 Millionen Arbeitslosen zum Jahresende. Dies wäre ein deutlicher weiterer Anstieg im Vergleich zu den Februarzahlen von 5,2 Millionen. Das Zutrauen der Deutschen in die Politik bzw. eine günstige Konjunkturentwicklung ist nicht besonder…

Mit großem Erfolg initiierte Wieselflink auf der letzten Frankfurter Buchmesse einen Besucherpreis, der es ganz ohne honorige Fachjury schafft: Das Publikum wählt seine Favoriten in den beiden Kategorien Comic/Cartoon und Nicht-Comic. Zur Leipziger Buchmesse unterstützen knapp 20 Verlage den „Wiesel“. Dabei sind neben den großen der Comic- und Cartoonbranche wie der Carlsen Verlag, Egmont Ehapa, Panini und Lappan auch Verlage dabei, die in ganz anderen Programmbereichen glänzen, zum Beispiel Rowohlt und der Eichborn Verlag- oder auch Amigo-S…

Freiwillige Rentenversicherungsbeiträge für das Jahr 2004 können nur noch bis 31. März 2005 eingezahlt werden. Die bloße Bereiterklärung, freiwillige Beiträge zahlen zu wollen, um damit eine Fristverlängerung zu erreichen, ist nicht zulässig. Hierauf weist die Landesversicherungsanstalt (LVA) Hessen hin. Der Termin ist vor allem für Versicherte wichtig, die schon vor 1984 mindestens für fünf Jahre Beiträge gezahlt haben und seither keine Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung mehr zahlen (beispielsweise nicht mehr berufstätige Hausfrauen). S…

Bundestag, 10. 03. 2005, „Rüstungsexport-Bericht 2003“, Petra Pau (PDS) Es geht um Rendite, um Profit 1. Wir diskutieren heute über einen Bericht der Bundesregierung, der den Grünen eigentlich wehtun müsste. Es geht um deutsche Rüstungsexporte. Die Bilanz ist ernüchternd. Das Geschäft mit dem Tod boomt. Friedens- und Menschenrechtsorganisationen haben erneut hochgerechnet mit dem Ergebnis: Die deutschen Rüstungsexporte nehmen Jahr für Jahr zu. Die PDS im Bundestag hält das für grundfalsch und für gefährlich. 2. Übrigens selbst in Kriseng…

Düsseldorf / München: Der erste israelische Botschafter in Deutschland: Asher Ben-Natan 1965 nehmen Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen auf. Auf deutscher Seite: Ludwig Erhard. Israel sendet Asher Ben-Natan. Der geborene Österreicher, der während des Zweiten Weltkrieges zahlreichen Juden zur Flucht verhalf, wird zum souveränen und geachteten Vertreter des neuen Staates. Dabei hat er keine leichte Aufgabe: Israel geht es um die Feststellung der Schuld und Deutschland erwartet Worte der Versöhnung. Mit beeindruckender Direktheit u…

Gerling AG setzt auf „Bobby“ Fischers Idee und sponsert German Grand Prix 2005 Das erste Gerling-Kreativ-Schach Turnier am 26.-27. Februar 2005 in Berlin faszinierte die 62 Teilnehmer aus Deutschland und dem Ausland mit einem neuartigen Konzept. Entgegen der immer gleichen Startaufstellung des klassischen Schachs werden in Chess960 unmittelbar vor Partiebeginn die Ausgangspositionen der Figuren spiegelbildlich ausgelost. Dies verhindert, dass erfahrene Schachspieler mit vorbereiteten Eröffnungen ins Match gehen oder beide Spieler sich auf de…

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 10.03.2005 Klon-Forscher erhält renommierten Preis „Vater“ von Dolly wird für umstrittene Forschung ausgezeichnet Ian Wilmut, der 1997 mit der Erzeugung von Klon-Schaf Dolly weltweit Schlagzeilen machte, wird am 14. März 2005 in der Frankfurter Paulskirche mit dem Paul-Ehrlich- und Ludwig-Darmstaedter-Preis* ausgezeichnet. Seit Anfang dieses Jahres klont Wilmut am schottischen Roslin-Institute nun auch menschliche Embryonen. Der Bundesverband Mensc…

Der gemeinnützige Verein Gut Betreut Leben e.V. hat die Planungsphase für einen Einkaufsservice als Dienstleistung für Senioren und Menschen mit Behinderung abgeschlossen. Das Konzept sieht die Unterstützung von älteren Menschen und behinderten Mitbürgern vor, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Einkäufe selbständig zu tätigen. Für diese Dienstleistungen werden gezielt junge Menschen mit leichteren Handicaps eingelernt, die auf dem normalen Abeitsmarkt wegen der Behinderung keine Chancen haben und, die sich in einer Werkstatt für Behind…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 19 Berlin, den 4. März 2005 Internationale Konferenz zum 20.Jahrestag der Tschernobylkatastrophe findet in Belarus statt Vom 19. bis 21. April 2006 werde die Republik Belarus mit Unterstützung der UNO eine Internationale Konferenz zu den Problemen der Folgenbeseitigung der Katastrophe im Atomkraftwerk von Tschernobyl organisieren, teilte der Vorsitzende des Tschernobylkomitees beim Ministerrat des Landes Wladimir Zalko während einer Pressekonferenz am 3. Mä…

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat den Entwurf des neuen Vergaberechts vorgelegt. Mit diesem Gesetzentwurf soll u.a. Rechtssicherheit für die interkommunale Zusammenarbeit / interkommunale Kooperation geschaffen werden. Dieses Ziel wird verfehlt. Für die interkommunale Zusammenarbeit bleiben die Unsicherheiten aus der aktuellen Rechtssprechung von EuGH, OLG Düsseldorf und OLG Frankfurt auch in Zukunft bestehen. Im Neuentwurf des Vergaberechts hat das Wirtschaftsministerium versucht, im Interesse der Kommunen, ausdrück…