(openPR) Thema: Hartz IV / Korrekturen / Rot-Grün
Datum: 06. 06. 2005
Bevor sich Rot-Grün in die Büsche schlägt…
Zur aktuellen „Hartz IV“-Debatte erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Rot-Grün hat „Hartz IV“ beschlossen. Rot-Grün hat Korrekturen versprochen. Ich fordere „Hartz IV“-Änderungen, bevor sich Rot-Grün in die Büsche schlägt:
• Das ALG II ist für Ost und West einheitlich auf mindestens 400 ¤ anzuheben.
• Die so genannte 58er Regelung ist wieder einzuführen.
• Private Altersvorsorge ist bei der Berechnung des ALG II besser zu schützen.
Presseinformation
Hartz IV / Korrekturen / Rot-Grün
Diese Pressemeldung wurde auf openPR veröffentlicht.
Verantwortlich für diese Pressemeldung:Pressebericht „Hartz IV / Korrekturen / Rot-Grün“ bearbeiten oder mit dem "Super-PR-Sparpaket" stark hervorheben, zielgerichtet an Journalisten & Top50 Online-Portale verbreiten:
Disclaimer: Für den obigen Pressetext inkl. etwaiger Bilder/ Videos ist ausschließlich der im Text angegebene Kontakt verantwortlich. Der Webseitenanbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen. Wenn Sie die obigen Informationen redaktionell nutzen möchten, so wenden Sie sich bitte an den obigen Pressekontakt. Bei einer Veröffentlichung bitten wir um ein Belegexemplar oder Quellenennung der URL.
Weitere Mitteilungen von PDS im Bundestag
Politisch fatal und wider das Grundgesetz
Thema: EU-Kommission / TK-Daten / Grundgesetz
Datum: 21. 09. 2005
Politisch fatal und wider das Grundgesetz
Die EU-Kommission will weiterhin EU-weit Telekommunikationsdaten auf Vorrat speichern. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:
Betroffen wären alle Daten, die im Telefonbereich anfallen, und alle Daten, die über das Internet fließen. Die neueste Vorlage der EU-Kommission wird als Kompromiss verkauft. So sollen Daten aus dem Internetsektor „nur“ noch ein halbes Jahr lang gespeichert werden. Außerdem sollen den Kommunika…
Rot-Grün bleibt auf dem Kriegspfad
Thema: Bundeskabinett / Afghanistan / Bundeswehr
Datum: 21. 09. 2005
Rot-Grün bleibt auf dem Kriegspfad
Das Bundeskabinett hat die Verlängerung und eine Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, Linkspartei.PDS im Bundestag:
Rot-Grün bleibt auf dem Kriegspfad. Erneut wird ein Auslandsmandat verlängert, erneut wird das Kontingent aufgestockt und erneut wird das Einsatzgebiet ausgedehnt. Die Linkspartei.PDS im Bundestag wird das ebenso erneut ablehnen.
Hinzu kommt: Die Bundesregierung ist wed…
Das könnte Sie auch interessieren:
Nichts dazu gelernt
Thema.Rot-Grün / Rest-Zeit
Datum: 31. 05. 2005
Nichts dazu gelernt
Die Parteispitzen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich auf Vorhaben geeinigt, die bis zu vorgezogenen Bundestagswahl weiter verfolgt werden sollen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Allein das rot-grüne Restprogramm zeigt: Man macht weiter, wie bisher. Unternehmenssteuern …
Steigende Arbeitslosigkeit bei geplanter Umsetzung der Hartz-Vorschläge
Rot-Grün hat die Hartz-Kommission-Vorschläge in ihr Gegenteil verkehrt
Zu den heute vorgestellten Plänen der Bundesregierung zur Umsetzung der Hartz-Vorschläge (Hartz-Gesetz 1) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB:
Von den ursprünglichen, in die richtige Richtung zeigenden Vorschlägen der Hartz-Kommission …
Scholz: Hartz-Konzept wird Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessern
… Die Arbeitslosigkeit ist zu hoch. Der Arbeitsmarkt braucht Bewegung. Nicht allein durch die konjunkturelle Entwicklung.
Notwendig ist die rasche Umsetzung des Hartz-Konzeptes. Die rot-grüne Bundesregierung packt das an. Mit den Hartz-Vorschlägen haben wir die Chance, vielen Arbeitslosen zu helfen. Damit werden neue Arbeitsplätze geschaffen, Arbeitslose …
Thierse will Hartz IV ändern, warum nicht sofort?
ngeldes II in Ost und West anzugleichen.
Diese Minischritte wären richtig, obwohl sie hinten und vorn nicht reichen, um Hartz IV zu entgiften.
Glaubhaft wäre Thierse allerdings nur, wenn die SPD entsprechende Änderungen sofort einleiten würde und nicht nur vage Wahlkampfversprechen abgibt. Noch hat Rot-Grün Mehrheiten, aber die Zeit rennt.
***
Finanziell schwache Familien ins Abseits gestellt
… der zeigt mit dieser Entscheidung seine wahre Einstellung“, meinte EAK-Kreisvorsitzender David Müller.
Die Begründung für die Entscheidung von grün-rot, wonach das Landeserziehungsgeld bei Hartz IV-Empfängern angerechnet werde, gehe völlig an der Sache vorbei. Die Einkommensgrenze beim Landeserziehungsgeld liege bei 1380 € im Monat für Ehepaare, 1125 …
Hartz IV: Sofort beschließen oder unglaubwürdig
… viel zu wenig, um „Hartz IV“ zu entgiften.
Dennoch: Sollte diese Woche ein entsprechender Antrag im Bundestag gestellt werden, so werde ich ihm zustimmen.
Zumal: Noch hat Rot-Grün die Mehrheit, um „Hartz IV“ zu bessern.
Sollten die Vorschläge allerdings, wie Thierse meint, lediglich fürs Wahlmanifest der SPD sein, dann halte ich sie schlicht für unglaubwürdig.
* …
Ein Signal der sozialen Kälte
21.10.2002 - Zu den von der Bundesregierung bestätigten Meldungen, dass die rot-grüne Koalition beabsichtigt, die Unterstützung von Arbeitslosen mit Kindern um zehn Prozent zu kürzen, erklärt Harald Werner, Mitglied des Parteivorstandes der PDS:
Die neue Bundesregierung startet ihre Arbeit mit einem Signal der sozialen Kälte und beginnt ihre Sparpolitik …
Mehr Zuverdienst - Hartz IV
… Die CDU gewinnt die Wahl.
Noch habe ich von Frau Merkel dazu nichts gehört, jedenfalls nichts Gutes. Ich weiß nur aus Erfahrung, dass „Hartz IV“, dass der ganze rot-grüne Sozialabbau, aus Sicht der CDU/CSU bislang stets zu lasch war.
Wenn daher CDU-Minister meinen, wir würden wollen, wenn wir gewännen, dann sage ich: Wollen sie doch jetzt, vielleicht …
Lindern ist zu wenig – es kann geheilt werden
… gesellschaftlichen Bedürfnissen entsprechen. Das wäre etwas anderes, als „Hartz IV“.
5. Alle mir bekannten Berechnungen sagen: Es ginge, allein es fehlt der Wille. Der Wille von Rot-Grün, der Opposition zur Rechten sowieso.
Ich wiederhole: „Hartz IV“ ist ein schlechtes Gesetz. Denn es entsorgt ein gesellschaftliches Problem - die Massenarbeitslosigkeit - bei den …
Zur hohen Akzeptanz der von der Union durchgesetzten 400-Euro-Jobs erklärt CDU-Generalsekretär Laure
… hat die besseren Konzepte für die Menschen, und wo CDU und CSU über den Bundesrat mitreden können, werden sie auch in Zukunft unsinnige Vorstellungen von Rot-Grün abwenden.
Grundlage für diesen Erfolg ist die Umsetzung des Unions-Modells aus dem gemeinsamen Wahlprogramm 2002. Bei den Verhandlungen mit Rot-Grün über die Umsetzung der Hartz-Reform haben …
Sie lesen gerade: Hartz IV / Korrekturen / Rot-Grün