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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Versammlung

Bild: Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische BücherBild: Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher
IGFM München

Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher

… Schüler wurden dann unter eine Art Hausarrest gestellt, ihre Mobiltelefone konfisziert und ihnen wurde der Zugang zum Internet unmöglich gemacht, so daß sie nicht mehr mit der Außenwelt kommunizieren konnten. Unterdessen blockierten die Behörden im Bezirk Ngaba größere religiöse Versammlungen und nahmen Personen, die sie einer separatistischen Haltung verdächtigen, fest. Am 29. April wurden Mönche und Nonnen in der Gegend von Kardze daran gehindert, den zweiten Jahrestag des Todes des allseits beliebten Lamas Geshe Sonam Phuntsok wahrzunehmen (1). …
16.05.2011
Bild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungertBild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert
IGFM München

Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert

… beriefen die Behörden in den Dörfern Thawa und Gabma im Bezirk Ngaba die Bewohner zu einem Meeting zusammen, und drohten an, daß alle, die nicht erscheinen, 30 Yuan Strafe zahlen müssen. In letzter Zeit veranstalteten die Dorfkomitees im Bezirk Ngaba öffentliche Versammlungen, wo sie die Teilnehmer die „Kommunistische Partei preisen und ihr Dank zollen“ ließen. Außerdem suchten die Behördenvertreter einen jeden Haushalt im Bezirk Ngaba auf, um etwaige Mönche in der Familie ausfindig zu machen und ihre Meinung zu der Selbstverbrennung von Phuntsok …
13.04.2011
Mönchengladbach: Turbulente Mitgliederversammlung des "Netzwerk Bunter Garten e.V."
Netzwerk Bunter Garten MG

Mönchengladbach: Turbulente Mitgliederversammlung des "Netzwerk Bunter Garten e.V."

Passend zu den Finanzproblemen der Stadt und entsprechender Presse zur Einstellung der SaisonBepflanzungen und die Nichtinbetriebnahme der Brunnen, geriet die öffentliche Mitgliederversammlung des "Netzwerk Bunter Garten" ausgesprochen turbulent. Zu der öffentlichen Versammlung erschien neben den geladenen Mitgliedern auch eine grosse Anzahl von Interessierten. Nicht nur inspiriert von der abgewandelten Kennedy'schen Devise "Frage nicht was Deine Stadt für Dich tun kann, sondern was Du für Deine Stadt tun kannst" war zum Ende der Veranstaltung die …
08.04.2011
Bild: Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches ErbeBild: Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches Erbe
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches Erbe

… e.V. (gegr. 1884) sowie Architekten- und Ingenieur-Verein zu Berlin e.V. (gegr. 1824) - versammelten sich am 29. März 2011 in der St. Marienkirche unweit des Fernsehturms zur Auftaktveranstaltung des Bürgerforums Historische Mitte Berlin: Als Hausherr begrüßte Pfarrer Gregor Hohberg die Versammlung und erläuterte, dass die Trias aus Rathaus, Markt und Kirche in den mittelalterlichen Städten Europas traditionell die Stadtmitte, den Ursprung der jeweiligen Stadt, markiert habe; so auch im damaligen Cölln und Berlin. Es gehe somit heute darum, die Orientierung …
30.03.2011
Bild: FDP nominiert Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl und wählt Kreisvorstand neuBild: FDP nominiert Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl und wählt Kreisvorstand neu
FDP-Os-Stadt

FDP nominiert Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl und wählt Kreisvorstand neu

… Dieter Schwarze und Ulrich Niendieker sind außerdem in der laufenden Wahlperiode als Sachkundige Bürger im Schulausschuss bzw. im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt tätig. Die abschließende Wahl aller Kandidaten der FDP zur Kommunalwahl wird auf einer Wahlkreismitgliederversammlung im Mai erfolgen. Auf dieser Versammlung werden die Liberalen auch über ihr Wahlprogramm beschließen. Der Entwurf des Programms wird derzeit erarbeitet. Auf dem diesjährigen Kreisparteitag der Liberalen aus Osnabrück stand nach Ablauf der zwei-jährigen Amtszeit …
24.03.2011
Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI kündigt ihre Teilnahme an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.
HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI kündigt ihre Teilnahme an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.

Die Humanwirtschaftspartei (kurz: Humanwirtschaft) lädt die Berliner Bürger zur Gründung eines Berliner Verbandes und zur Aufstellung einer Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus ein. Die öffentliche Versammlung findet am Sonntag, dem 13. März, ab 10:00 Uhr in der Hochstädter Str. 20 statt. Auch parteilose Bewerber können um einen Listenplatz kandidieren. Zentrale Wahlthemen für Berlin sind die Wasserversorgung, die Mietpreisproblematik und die Verkehrspolitik. Ein Wahlprogramm wird erst im Juli beschlossen und vorgestellt. Bis dahin haben auch …
10.03.2011
Bild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf WeltebeneBild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene

… einem Weltgericht sein. „Die Entwicklung in diese Richtung sollte aber nicht überstürzt werden, und außerdem ist stets das Subsidiaritätsprinzip zu beachten“, erklärt Matthias. Als mögliche Wege in Richtung Weltföderation nennt er die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen sowie den Umbau der Interparlamentarischen Union zum Weltparlament. Diskutieren könne man evtl. sogar über die Idee, die Europäische Union zu einer Weltunion weiterzuentwickeln. Die Eine-Welt-Partei steht dabei in der Tradition der Esperanto-Bewegung, …
09.03.2011
Bild: Lage der Tibeter in Nepal immer unsichererBild: Lage der Tibeter in Nepal immer unsicherer
IGFM München

Lage der Tibeter in Nepal immer unsicherer

… dieser Siedlung wohnen und ein paar, denen es gelang, an der Polizei vorbei zu kommen, die Feierlichkeiten besuchen“. Passang fügte hinzu, daß tibetische Wohlfahrtsverbände, die bisher in Nepal tätig waren, jetzt davon absehen, größere Versammlungen zu organisieren. „Denn jeder weiß, daß die tibetische Flüchtlingsgemeinde ‚unbestimmten Restriktionen’ ausgesetzt ist, denn jederzeit können die Behörden anordnen….“. (1) 12. November 2010, „China trainiert nepalesische Polizei für einen härteren Umgang mit den Tibetern“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/ctc/2010/China-trainiert-Nepal_15.html …
18.02.2011
Bild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und DemokratieBild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm

Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… der klösterlichen Institutionen abhielt. Sie fand in Shigatse statt und veranlasste die Leiter von Klosterinstitutionen und lokale UFWD-Leiter in der TAR wie auch tibetischer Gebiete in vier Provinzen, die Zügel in den religiösen Institutionen tibetischer Regionen fester anzuziehen. Während der Versammlung bemerkte der Leiter des UFWD, Du Qingli, dass die patriotische und die Rechtserziehung verstärkt werden sollen, um die Mönche und Nonnen dazu zu bringen, sich an die Gesetze des Landes zu halten und freiwillig die Einheit der Nation, der Nationalitäten …
04.02.2011
Kritik am interreligiösen Weltgebetstag für den Frieden in Assisi
Pater Lingen

Kritik am interreligiösen Weltgebetstag für den Frieden in Assisi

… seiner allerersten Publikation, i.e. "Die derzeitige Sedisvakanz - Der Unterschied zwischen katholischer Kirche und ökumenischer Antikirche", erklärt hat: "Die erdrückende Beweislast gegen Neu-Rom kann hier natürlich nicht vollständig angeführt werden. Doch wohin dieser Club marschiert, ist aller Welt in Assisi 1986 leicht verständlich demonstriert worden; hier standen alle Götzendiener in trauter Versammlung mit Wojtyla zusammen, und ihr Kult, der ja die Majestät Gottes beleidigt, sollte nach dem Glauben der Antikirche sogar noch dem Frieden dienen."
19.01.2011
Bild: PIRATEN begrüßen Mappus mit Sprechchören beim Neujahrsempfang der CDUBild: PIRATEN begrüßen Mappus mit Sprechchören beim Neujahrsempfang der CDU
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

PIRATEN begrüßen Mappus mit Sprechchören beim Neujahrsempfang der CDU

… Karlsruher Kombilösung, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Der Karlsruher Bezirksvorsitzende Christian Schwarz unterstrich zudem in seiner Rede das liberale Profil der Piratenpartei, das im Gegensatz zu dem der FDP auf dem Freiheitsgedanken aufbaut. Krönender Abschluss der Versammlung: Ministerpräsident Mappus wurde bei seiner Ankunft im Sprühregen von lauten Sprechchören der Demonstranten, die einen sofortigen Volksentscheid forderten, in die Festhalle begleitet. Die Organisatoren der Demonstration bedanken sich bei der Polizei und der Gemeinde …
10.01.2011
Gewissensentscheidung hat Vorrang
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Gewissensentscheidung hat Vorrang

Der Parlamentarischen Versammlung des Europarats lagen für die Sitzung am 7. Oktober 2010 ein Bericht und eine Beschlussvorlage der britischen Abgeordneten McCafferty vor (Drucksache 12347), mit welcher auf die freie Gewissensentscheidung von Ärzten, medizinischem Personal sowie in Krankenhäusern massiv Einfluss genommen worden wäre. Der Bericht und die Beschlussvorlage unter dem Titel „Der Zugang von Frauen zu gesetzlicher Medizinversorgung: Das Problem des nicht regulierten Aspekts der Einschränkung des Gewissens“ hätten Anbieter medizinischer …
11.10.2010
Bild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der WahlurnenBild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen
IGFM München

Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen

… nepalesischen Konsulat in New York unter dem Motto “Gebt uns unsere Wahlurnen zurück!” „Wir appellieren nachdrücklich an die Regierung Nepals, diese empörende Verletzung der Menschenrechte des tibetischen Volkes in Nepal wieder gut zu machen und sein Grundrecht auf friedliche Versammlungen und das Recht zu wählen, zu respektieren. Wir bitten auch die internationale Gemeinschaft, vor allem die Vereinten Nationen dringend, sofort in dieser Sache aktiv zu werden“, sagte Tsewang Rigzin, der Präsident des Tibetischen Jugendkongresses, der größten tibetischen …
07.10.2010
Bild: Mainzer Linke verzichtet auf Aufsichtsratsposten - Große Mehrheit gegen Teilnahme an der HoldingBild: Mainzer Linke verzichtet auf Aufsichtsratsposten - Große Mehrheit gegen Teilnahme an der Holding
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

Mainzer Linke verzichtet auf Aufsichtsratsposten - Große Mehrheit gegen Teilnahme an der Holding

… von Für und Wider durch den Fraktionsvorsitzenden folgte der Erfahrungsbericht von Hartmut Bohrer, der seit über zehn Jahren in den rechtsrheinischen Gemeinden Mandatsträger ist und für die Linke Liste (LiLi) in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung sitzt. Nach einer abschließenden Einschätzung der strafrechtlichen Dimension bei der Wahrnehmung von Aufsichtsratsmandaten durch Rechtsanwalt Wolfgang Ferner, Viertplazierter auf der Landesliste der LINKEN. Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl 2011, und einer kontrovers geführten Diskussion wurde …
13.09.2010
Bild: Bericht über den exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte in Tibet von 2008-2010Bild: Bericht über den exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte in Tibet von 2008-2010
IGFM München

Bericht über den exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte in Tibet von 2008-2010

… sympathisieren“, heißt es in dem Bericht. Er kommt zu dem Schluß, daß die chinesischen Ordnungskräfte den gängigen internationalen Normen und Gesetzen zuwiderhandelten, die den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt, Folter und willkürliches Inhaftieren verbieten, doch das Recht auf friedliche Versammlung schützen. Der Report, der den Titel „I saw it with my own Eyes. Abuses by Security Forces in Tibet 2008-2010”trägt (2), basiert auf über 200 Interviews mit tibetischen Flüchtlingen und Besuchern aus Tibet, unmittelbar nachdem sie China verlassen …
20.08.2010
Aserbaidschan ignoriert Europäischen Standard für Wehrdienstverweigerung
focus informer

Aserbaidschan ignoriert Europäischen Standard für Wehrdienstverweigerung

… „Wenn es der Überzeugung eines Bürgers widerspricht, Militärdienst an der Waffe zu leisten, so soll in gesetzlich geregelten Fällen an dessen Stelle ein alternativer Dienst verrichtet werden.“ Auch wird in Abschnitt 14 des Berichts der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Nr. 222 vom 28. Juni 2000 ein Brief des aserbaidschanischen Präsidenten, des Parlamentssprechers und anderer führender Regierungsvertreter zitiert. wonach sich Aserbaidschan verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren ein Gesetz für einen alternativen Zivildienst zu erlassen, …
13.08.2010
Bild: Sieben tibetische Dorfvorsteher im Bezirk Dzoege in Osttibet festgenommenBild: Sieben tibetische Dorfvorsteher im Bezirk Dzoege in Osttibet festgenommen
IGFM München

Sieben tibetische Dorfvorsteher im Bezirk Dzoege in Osttibet festgenommen

… allmählich kam es zu einem Streit, einige Fensterscheiben gingen in Brüche". Tsering berichtete weiter, die Bezirksbehörden hätten sich den Vorfall zunutze gemacht und ihm einen politischen Anstrich gegeben. Sie beschuldigten Mönche und die Dorfvorsteher, illegale politische Versammlungen zu halten und gegen die Regierung gerichtete Aktivitäten zu planen. Die Atmosphäre ist sehr angespannt, nachdem Sicherheitskräfte aus Luchu und Dzoege zur Verstärkung angefordert wurden. Die Behörden beriefen die Bewohner der verschiedenen Ortschaften zur patriotischen …
21.07.2010
Bild: Grüne Jugend München-Aktion vor der Staatskanzlei: „Keine Steuergelder für Olympia!“Bild: Grüne Jugend München-Aktion vor der Staatskanzlei: „Keine Steuergelder für Olympia!“
Grüne Jugend München

Grüne Jugend München-Aktion vor der Staatskanzlei: „Keine Steuergelder für Olympia!“

Anlässlich der Versammlung der Münchner Olympiabewerbungsgesellschaft in der Bayerischen Staatskanzlei machte die Grüne Jugend München (GJM) vor deren Tür ihren Protest gegen die andiskutierten öffentlichen Zuschüsse deutlich. Mitglieder der GJM versammelten sich mit einem Transparent mit der Aufschrift „Keine Steuergelder für Olympia“ vor der Staatskanzlei, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, während drinnen die Bewerbungsgesellschaft beriet. „Mit dieser Aktion hat die Grüne Jugend München ein deutliches Zeichen gegen die Verwendung von …
16.07.2010
Piratenpartei kritisiert zu strenges Versammlungsrecht in Baden-Württemberg
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei kritisiert zu strenges Versammlungsrecht in Baden-Württemberg

… nicht an und wird deshalb bestraft. Solch eine Rechtssprechung gefährdet die Demonstrationsfreiheit und muss geändert werden.“, so André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg und Landtagskandidat für den Wahlkreis Freiburg II.Versammlungen „enthalten ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie, das geeignet ist, den politischen Betrieb vor Erstarrung in geschäftiger Routine zu bewahren“, sagt das Bundesverfassungsgericht. Nach der Föderalismusreform haben die Bundesländer jetzt die Möglichkeit, …
28.06.2010
Bild: Ministerpräsident Koch besucht Villa Rothschild – ein Ort der Freiheit und DemokratieBild: Ministerpräsident Koch besucht Villa Rothschild – ein Ort der Freiheit und Demokratie
Villa Rothschild Kempinski

Ministerpräsident Koch besucht Villa Rothschild – ein Ort der Freiheit und Demokratie

… Besatzungszonen der Westalliierten und in die sowjetische Besatzungszone geteilt. Da langfristig von den Ministerpräsidenten die Gründung eines gesamtdeutschen Staates angestrebt wurde, sollte die Gründung der Bundesrepublik nur vorrübergehend sein. So wurde auch keine verfassungsgebende Versammlung, sondern ein „Parlamentarischer Rat” einberufen der ein “Grundgesetz” erarbeiten sollte. Nach den Treffen des Parlamentarischen Rates in Bonn und Herrenchiemsee 1948 wurde noch nach einem Ort für weitere Verhandlungen der Ministerpräsidenten gesucht. Die Wahl …
21.06.2010
CDU-Kreisvorstand tagt in Kitzscher
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU-Kreisvorstand tagt in Kitzscher

Zu einer erweiterten Kreisvorstandssitzung kam der CDU-Kreisvorstand am 26. Mai 2010 in Kitzscher zusammen. Diese Versammlungen, bei denen neben dem Vorstand auch Ortsverbandsvorsitzende der CDU anwesend waren, finden regelmäßig im gesamten Landkreis statt. Ziel und Inhalt ist der aktuelle Informationsaustausch aus der Region, dem Land sowie dem Bund. Eingangs verwies der CDU-Stadtchef von Kitzscher, Franz Waberzeck, auf die von der Schließung bedrohte Mittelschule Kitzscher. Da Bildungspolitik bei der CDU stets großgeschrieben wird, steht nach den …
31.05.2010
Taiwan als Beobachter bei Weltgesundheitsversammlung
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan als Beobachter bei Weltgesundheitsversammlung

Bei der 63. Weltgesundheitsversammlung (WHA), die vom 17. bis 21. Mai 2010 in Genf tagte, war auf Einladung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Delegation der Republik China auf Taiwan unter Leitung des Gesundheitsministers Yaung Chih-Liang als Beobachter anwesend. Die Gesundheitsbehörde der Republik China auf Taiwan erklärte, das diesjährige Thema der Versammlung seien die gesundheitsrelevanten UN-Millenniumsziele mit Schwerpunkt auf dem Entwicklungsstand der verschiedenen Zielsetzungen und Herausforderungen der WHO. Minister Yaung hielt …
25.05.2010
Bild: JuLis: Neuer Vorstand – Dirk Moldenhauer neuer KreisvorsitzenderBild: JuLis: Neuer Vorstand – Dirk Moldenhauer neuer Kreisvorsitzender
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Neuer Vorstand – Dirk Moldenhauer neuer Kreisvorsitzender

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt haben auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 29. April 2010 ihren Vorstand neu gewählt. Neuer Kreisvorsitzender ist Dirk Moldenhauer (26), der bisher als stellvertretender Vorsitzender für die Pressearbeit zuständig war. Die Programmatikerin Kerstin Melles (22) wurde als stellvertretende Vorsitzende ebenso wie Schatzmeister Maximilian Klösel (22) im Amt bestätigt. Für die nicht erneut kandidierenden Charlotte Winkler und Jonas Biere wählte die Versammlung Dirk Joostberends (23) und Simon Scribelka …
03.05.2010
Aufstellungsmarathon der Piraten
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

Aufstellungsmarathon der Piraten

Mit insgesamt sechs Wahlkreisen in Baden-Württemberg hat die Piratenpartei an diesem Sonntag, dem 25. April, bereits in über der Hälfte aller 70 Wahlkreise Bewerber für die Landtagswahl 2011 aufgestellt. In Karlsruhe fanden heute drei Versammlungen für die beiden Wahlkreise in Karlsruhe-Stadt sowie die Wahlkreise Bretten und Ettlingen des Landkreises Karlsruhe statt. In Karlsruhe I stellt sich Martin Bartsch zur Wahl. Der Bewerber für Karlsruhe II ist Uwe Lancier. Im Wahlkreis Bretten tritt Sven Krohlas aus Dettenheim an, und Sven Fuchs wurde im …
27.04.2010
Bild: Direkte Demokratie live erfahren: Expedition in die SchweizBild: Direkte Demokratie live erfahren: Expedition in die Schweiz
Dr. Obst & Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft

Direkte Demokratie live erfahren: Expedition in die Schweiz

… Düsseldorfer Anwalt Robert Hotstegs (30). Glarus bereitet sich nämlich derzeit auf die alljährliche sogenannte "Landsgemeinde" vor. Die Landsgemeinde findet jeweils am ersten Sonntag im Mai statt und gibt allen Stimmberechtigten die Möglichkeit, im Rahmen einer öffentlichen Versammlung auf dem Landsgemeindeplatz aktuelle Entscheidungen zu diskutieren, zu beraten und auch zu beschließen. Hierbei handelt es sich um weitreichende Themen wie die Änderung der Kantonsverfassung, die Einführung eines neuen Bundesstrafgesetzbuches, aber auch Änderungen der …
27.04.2010
PIRATEN wählen Landtagskandidaten für Karlsruhe und Umland
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

PIRATEN wählen Landtagskandidaten für Karlsruhe und Umland

… wollen bereits im ersten Versuch den Landtag entern", sagt Bernd Eckenfels, Politischer Geschäftsführer des Bezirksverbands aus Karlsruhe. Der genaue Ablauf der Veranstaltung gestaltet sich wie folgt: Wahlkreise 27 KA-I und 28 KA-II Akkreditierung um 11:00 Uhr Beginn der Versammlung um 11:30 Uhr Geplantes Ende um 13:00 Uhr Wahlkreis 30 Bretten Akkreditierung um 13:00 Uhr Beginn der Versammlung um 13:15 Uhr Geplantes Ende um 14:00 Uhr Wahlkreis 29 Bruchsal Akkreditierung um 14:00 Uhr Beginn der Versammlung um 14:15 Uhr Geplantes Ende um 15:00 …
20.04.2010
Taiwan erhält zum zweiten Mal WHA-Einladung
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Taiwan erhält zum zweiten Mal WHA-Einladung

Am 22. März 2010 hat die Generalsekretärin der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Margaret Chan dem Gesundheitsminister der Republik China auf Taiwan Yaung Chih-liang eine Einladung zur Teilnahme an der 63. Weltgesundheitsversammlung (WHA) zugesandt. Taiwan hat inzwischen entschieden, dass Minister Yaung in Begleitung einer Delegation persönlich an der Versammlung teilnehmen wird. Im Entwurf zur vorläufigen Agenda der WHA in diesem Jahr werden die weltweite Vorsorge angesichts einer Grippepandemie, die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften …
06.04.2010
Piraten stellen Bewerber für die Landtagswahl in Pforzheim und Enzkreis vor
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

Piraten stellen Bewerber für die Landtagswahl in Pforzheim und Enzkreis vor

… Bewerber aufgestellt haben. „Als aussichtsreiche Neueinsteiger in der Landespolitik müssen die Piraten in jedem der 70 Wahlkreise im Ländle die notwendigen 150 Unterstützerunterschriften sammeln. Aus diesem Grund beginnen wir so früh mit den Aufstellungsversammlungen“, erklärt Bernd Eckenfels, Politischer Geschäftsführer des Bezirksverbandes Karlsruhe und Leiter der Versammlungen. Unterstützt werden die Vorbereitungen zur Landtagswahl von den Vertrauenspersonen Ines Flechsig für den Wahlkreis Enz und Thomas Lambeck für den Wahlkreis Pforzheim. Wahlleiter …
23.03.2010
Bild: China nimmt drei tibetische Mönche fest und schließt Klosterschule in QinghaiBild: China nimmt drei tibetische Mönche fest und schließt Klosterschule in Qinghai
igfm muenchen

China nimmt drei tibetische Mönche fest und schließt Klosterschule in Qinghai

… die beiden unverzüglich und bedingungslos freizulassen, denn sie wurden willkürlich inhaftiert. Die Behörden müssen auf jeden Fall garantieren, daß die zwei festgenommenen Mönche physisch und psychisch unversehrt bleiben. Dasselbe gilt für alle Tibeter, die im Laufe der Jahre willkürlich festgenommen wurden. Das Recht auf freie Meinungsäußerung, freie Meinung und Versammlung sind grundlegende Menschenrechte, die in der chinesischen Verfassung sowie den internationalen Menschenrechtsverträgen, die die VR China ratifiziert hat, festgeschrieben sind.
23.03.2010
Bild: Das US-State Department spricht in seinem Länderbericht 2009 von „schweren Repressionen“ in TibetBild: Das US-State Department spricht in seinem Länderbericht 2009 von „schweren Repressionen“ in Tibet
igfm muenchen

Das US-State Department spricht in seinem Länderbericht 2009 von „schweren Repressionen“ in Tibet

… sprachlichen Erbe Tibets Ausdruck. In dem Report heißt es, der Umgang der chinesischen Regierung mit den Menschenrechten in den tibetischen Gebieten sei miserabel, und die Unterdrückung der Rechte auf freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit, Freiheit der Versammlung und Freizügigkeit, die nach den Demonstrationen vom März 2008 drastisch verstärkt wurde, gehe mit voller Wucht weiter. Die chinesischen Behörden begingen weiterhin ernste Menschenrechtsverletzungen wie außergerichtliche Hinrichtungen, Folter, willkürliche Festnahmen, Inhaftierung ohne Prozeß …
18.03.2010
Bild: Armee und Siedler töten Indigene und brennen Dörfer niederBild: Armee und Siedler töten Indigene und brennen Dörfer nieder
Survival International Deutschland e.V.

Armee und Siedler töten Indigene und brennen Dörfer nieder

… betroffen. Ein buddhistischer Tempel und eine Kirche wurden ebenfalls abgebrannt. Tausende Jumma sind in den Wald geflohen, um sich vor den Soldaten und Siedlern in Sicherheit zu bringen. Die lokale Verwaltung hat eine Anordnung erlassen, bekannt als Absatz 144. Diese verbietet Versammlungen von fünf oder mehr Personen, auch öffentliche Zusammenkünfte sind untersagt. Dies hindert die Jumma daran, nach Vermissten zu suchen und genaue Angaben zu der Anzahl der Getöteten machen zu können. Zwei mit Schusswunden übersäte Leichen wurden bereits gefunden (es …
23.02.2010
Sicherheitskonferenz muss Menschenrechte in Tibet anmahnen
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Sicherheitskonferenz muss Menschenrechte in Tibet anmahnen

… Sicherheitskonferenz klargestellt werden, dass die Unterdrückung der fundamentalen Menschenrechte in Tibet im Namen der öffentlichen Sicherheit inakzeptabel ist. Annäherung darf nicht mit Verantwortungslosigkeit verwechselt werden." Im Frühjahr 2008 wurden Aufstände in Tibet brutal niedergeschlagen. Seitdem werden Versammlungen und politische Meinungsäußerungen im Keim erstickt. Die tibetische Bevölkerung wird durch das hohe Polizei- und Militäraufgebot noch stärker als zuvor unter Druck gesetzt. Das Bemühen des Dalai Lama um eine gemeinsame Lösung stößt in …
04.02.2010
Bild: Behörden untersagen jährliche religiöse Versammlung im Bezirk Barkham in OsttibetBild: Behörden untersagen jährliche religiöse Versammlung im Bezirk Barkham in Osttibet
igfm muenchen

Behörden untersagen jährliche religiöse Versammlung im Bezirk Barkham in Osttibet

China hat eine alljährliche stattfindende Kongregation tibetischer Mönche im Bezirk Barkham, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, verboten und den Mönchen mit der Schließung des Gastklosters gedroht, falls sie die Versammlung trotzdem abhielten. Das Notstands-Komitee des Exilklosters Kirti in Dharamsala gab eine diesbezügliche Mitteilung heraus. Die dritte jährliche Wintersitzung in Logik (skr. Pramana) war für den elften Monat des tibetischen Mondkalenders im Gyalrong Kirti Tsodhun Kloster vorgesehen, aber die Behörden verboten dieses religiöse Ereignis, …
07.01.2010
Klimakonferenz: EP-Delegationsleiter fordert "mehr Demokratie in Global Governance"
Komitee für eine demokratische UNO

Klimakonferenz: EP-Delegationsleiter fordert "mehr Demokratie in Global Governance"

… wäre es am besten durch die Etablierung eines Weltparlaments möglich, gewählten Volksvertretern in globalen Institutionen und zwischenstaatlichen Verhandlungen eine Stimme zu geben. Leinen hob hervor, dass das Europäische Parlament wiederholt die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen gefordert hätte. In einer Resolution vom Juni 2005 habe das Parlament vorgeschlagen, dass ein solches Gremium "mit echten Informations-, Beteiligungs- und Kontrollrechten" ausgestattet werden solle. "Es ist die primäre Aufgabe der …
17.12.2009
Deutscher Bundesjugendring wählt Sven Frye zum Vorsitzenden
SJD - Die Falken Bundesvorstand

Deutscher Bundesjugendring wählt Sven Frye zum Vorsitzenden

Berlin, den 03.11.2009 - Die 82. Vollversammlung des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) am 30./31. Oktober 2009 in Kiel wählte Sven Frye zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der 33-Jährige aus Berlin ist seit dreieinhalb Jahren Bundesvorsitzender des Kinder- und Jugendverbandes SJD – Die Falken und seit drei Jahren Mitglied im Vorstand des DBJR, der Arbeitsgemeinschaft von 29 Jugendverbänden und den Jugendringen der Länder. Dem Vorstand des DBJR gehören neben dem Vorsitzenden drei Stellvertreterinnen und drei Stellvertreter an. Gewählt wurden Kathrin Moosdorf …
04.11.2009
Bild: JuLis: Kreismitgliederversammlung – Halbzeitbilanz, neuer Schatzmeister und AntragsberatungBild: JuLis: Kreismitgliederversammlung – Halbzeitbilanz, neuer Schatzmeister und Antragsberatung
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Kreismitgliederversammlung – Halbzeitbilanz, neuer Schatzmeister und Antragsberatung

Osnabrück. Am Donnerstag, den 29. Oktober 2009 fand in der Gaststätte Holling in der Hasestraße die zweite Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt in diesem Jahr statt. Im Mittelpunkt standen die Beratung diverser programmatischer Anträge und die Neuwahl eines Schatzmeisters. Als Gäste durften die Osnabrücker JuLis Matthias Seestern-Pauly, Landesvorsitzender der JuLis Niedersachsen, und Wolfgang Vogt, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Osnabrück-Stadt, begrüßen. Zu Beginn der mit über 20 Mitgliedern sehr gut besuchten Versammlung …
02.11.2009
Bild: Mitgliederversammlung der ADG zeigt starkes Engagement aufBild: Mitgliederversammlung der ADG zeigt starkes Engagement auf
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Mitgliederversammlung der ADG zeigt starkes Engagement auf

In der Mitgliederversammlung vom 28. Oktober 2009 im Kulturhaus Ramersdorf/Perlach in München konnte die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG eine bemerkenswerte Bilanz ihrer Aktivitäten bekannt geben. So wird sich die Arbeitsgruppe Sozialversicherung im Dezember dieses Jahres zum 300. Treffen seit der Gründung der ADG im Jahre 1996 zusammen finden. Die ebenfalls sehr aktive Arbeitsgruppe GKV/PKV kann eine ähnliche Präsenz vorweisen. Im Tätigkeitsbericht konnte der stellvertretende Vorsitzende der ADG, Herr Otto W. Teufel, darüber hinaus …
02.11.2009
Bild: Herbsttagung der Parteien "Hessen-anders" "WIR", Linksbündnis e.V., Kompass...Bild: Herbsttagung der Parteien "Hessen-anders" "WIR", Linksbündnis e.V., Kompass...
Partei Hessen-anders

Herbsttagung der Parteien "Hessen-anders" "WIR", Linksbündnis e.V., Kompass...

… freiheitlichen Selbstbestimmung seiner Bürger. Die Zeit am Vormittag nutzten die Teilnehmer sich, ihre Positionen und ihre Ziele vorzustellen. Nach der Mittagspause stimmte Frau Marianne Grimmenstein, Autorin des Buches „Quo Vadis Deutschland“ und Vorsitzende der WIR-Partei, die Versammlung mit ihrem Vortrag zu diesem Thema auf die dann nachfolgenden, angeregten und zielführenden Diskussionen ein. Alle Teilnehmer vertraten einstimmig die Auffassung, dass mehr Direkte Demokratie und Soziale Gerechtigkeit, Ökologie, ein verändertes Wirtschafts-/ Finanz-/ und …
12.10.2009
Bild: IBKA-Mitgliederversammlung: Konfessionslosenverband sieht sich im AufwindBild: IBKA-Mitgliederversammlung: Konfessionslosenverband sieht sich im Aufwind
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

IBKA-Mitgliederversammlung: Konfessionslosenverband sieht sich im Aufwind

Steigende Mitgliederzahlen / Vorstand vergrößert Seine Anliegen verstärkt in die Gesellschaft hineintragen möchte der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA). Dies war das Hauptthema der Mitgliederversammlung vom 25.-27. September 2009 in Köln. "Der kontinuierliche Anstieg der Mitgliederzahlen zeigt, dass wir mit unserem Ansatz, nichtreligiöse Menschen politisch zu organisieren, auf dem richtigen Weg sind", sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. Die Zahl der Mitglieder nahm innerhalb eines Jahres um über 20% zu. …
29.09.2009
Bild: Piraten gründen Kreisverbände Stadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-DieburgBild: Piraten gründen Kreisverbände Stadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg
Piratenpartei Deutschland Kreisverband Darmstadt/ Darmstadt-Dieburg

Piraten gründen Kreisverbände Stadt Darmstadt und Landkreis Darmstadt-Dieburg

Entspannt und gut gelaunt gründeten am vergangenen Donnerstag im Darmstädter Kulturzentrum Knabenschule Bessungen rund 50 Piraten und Gäste, von den Piraten "Freibeuter" genannt, ihre eigenen Niederlassungen für die Stadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg. Vor Beginn der Versammlung gab es eine dicke Überraschung: Eine großzügige Spende war im Umschlag überreicht worden. Das Geld wird auf die beiden Verbände aufgeteilt und für deren zukünftige Arbeit verwendet werden. In der so beflügelten Sitzung wurde die Gründung beider Kreisverbände …
21.09.2009
Bild: 20 Tibeter in Shershul in der TAP Kardze wegen „Abweichender Meinung“ verhaftetBild: 20 Tibeter in Shershul in der TAP Kardze wegen „Abweichender Meinung“ verhaftet
igfm muenchen

20 Tibeter in Shershul in der TAP Kardze wegen „Abweichender Meinung“ verhaftet

… Klosters im Dorf Chaktsa in der Gemeinde Zakay eine chinesische Nationalflagge heruntergeholt und in Stücke gerissen hatte, wie Sonam Dakpa, ein Mönch aus dem Jadrel Khangtsen im Kloster Sera dem Sender mitteilte. Am 28. August, dem Tag der Einweihung, sangen bei der Versammlung, die von mehr als tausend Menschen aus der Gegend besucht wurde, einige Einheimische Lieder zum Lobpreis des Dalai Lama, des spirituellen Oberhauptes der Tibeter im Exil, und andere aus politischen Gründen verbotene Lieder. „Mir wurde gesagt, daß sie ‚Unabhängigkeit für Tibet’ …
04.09.2009
Bild: Bürger wehren sich gegen neues AbfallentsorgungskonzeptBild: Bürger wehren sich gegen neues Abfallentsorgungskonzept
extremnews.com

Bürger wehren sich gegen neues Abfallentsorgungskonzept

… Vogelsberger Müll-Rebellen in einem Demonstrationszug durch die Altstadt von Alsfeld, um ihrem Unmut Luft zu machen. Am 17. Februar dieses Jahres hatte der neue Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Vogelsbergkreis (ZAV), Friedel Kopp, noch in einer Versammlung verkündet, dass trotz einem Defizit eine Erhöhung der Müllgebühren voraussichtlich vermieden werden kann, weil die Neu-Ausschreibung der Entsorgungsleistungen ab dem kommenden Jahr deutlich niedrigere Entsorgungskosten erbringen soll. Jetzt für ein Jahr den Aufwand einer …
31.08.2009
Fürst Albert von Monaco hält IV. Herausforderung Zukunft – Rede in Bochum
Hellen Medien Projekte GmbH

Fürst Albert von Monaco hält IV. Herausforderung Zukunft – Rede in Bochum

… 2005, nach Beendigung der offiziellen Trauerzeit, fand die feierliche Inthronisierung statt. Seit 1984 hatte Seine Durchlaucht Fürst Albert seinen Vater in Staatsangelegenheiten unterstützt. Seit dem 28. Mai 1993 leitet der Fürst die monegassische Delegation bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Seit der 48. Sitzung im September 1993 in New York spricht Seine Durchlaucht im Namen des Fürstentums bei der Eröffnung jeder Versammlung. Bei der 36. Vollversammlung der CIESM (Internationale Kommission für die wissenschaftliche Erforschung …
18.08.2009
Bundesverwaltungsgericht - Auch bei Auslandseinsätzen sind Vertrauenspersonenversammlungen zu bilden
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Auch bei Auslandseinsätzen sind Vertrauenspersonenversammlungen zu bilden

… Leipzig hat entschieden, dass im Rahmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr grundsätzlich die gleichen Soldatenvertretungen zu bilden sind wie im Inland. Insbesondere sind in den Feldlagern der Bundeswehr, sofern diese inländischen Kasernen entsprechen, Versammlungen der Vertrauenspersonen zu bilden, die die gemeinsamen Interessen der Soldaten gegenüber dem Feldlagerkommandanten vertreten. Das Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG), das seiner Funktion nach dem Personalvertretungsrecht für den öffentlichen Dienst vergleichbar ist, sieht unter anderem …
27.07.2009
Bundesverwaltungsgericht - Auch bei Auslandseinsätzen sind Vertrauenspersonenversammlungen zu bilden
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Auch bei Auslandseinsätzen sind Vertrauenspersonenversammlungen zu bilden

… Leipzig hat entschieden, dass im Rahmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr grundsätzlich die gleichen Soldatenvertretungen zu bilden sind wie im Inland. Insbesondere sind in den Feldlagern der Bundeswehr, sofern diese inländischen Kasernen entsprechen, Versammlungen der Vertrauenspersonen zu bilden, die die gemeinsamen Interessen der Soldaten gegenüber dem Feldlagerkommandanten vertreten. Das Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG), das seiner Funktion nach dem Personalvertretungsrecht für den öffentlichen Dienst vergleichbar ist, sieht unter anderem …
27.07.2009
Bild: "Die wahre Geschichte des Aufstandes der Uiguren" - Rebiya Kadeer, Präsidentin des Weltkongresses der UigurenBild: "Die wahre Geschichte des Aufstandes der Uiguren" - Rebiya Kadeer, Präsidentin des Weltkongresses der Uiguren
igfm muenchen

"Die wahre Geschichte des Aufstandes der Uiguren" - Rebiya Kadeer, Präsidentin des Weltkongresses der Uiguren

Durch das brutale Vorgehen der chinesischen Polizei wurde aus einer friedlichen Versammlung ein Blutbad Rückblickend auf ihren Umgang mit den Unruhen in Ürümqi und Ost-Turkestan diese Woche wird die chinesische Regierung der Welt vermutlich erzählen, daß sie im Interesse der Aufrechterhaltung der Stabilität handelte. Gewiß wird sie nicht sagen, warum Tausende von Uiguren alles aufs Spiel setzten, um ihre Stimme gegen die Ungerechtigkeit zu erheben, unter der sie leiden, oder warum Hunderte von ihnen jetzt tot sind, weil sie von ihrem Demonstrationsrecht …
09.07.2009
Bild: Erste größere Versammlung tibetischer Buddhisten in Lhasa endet mit sechs FestnehmenBild: Erste größere Versammlung tibetischer Buddhisten in Lhasa endet mit sechs Festnehmen
igfm muenchen

Erste größere Versammlung tibetischer Buddhisten in Lhasa endet mit sechs Festnehmen

… diesem heiligen buddhistischen Fest die Restriktionen für die religiöse Betätigung der Tibeter verschärft. Strenge Anweisungen ergingen an Studenten und Regierungsangestellte, während der Festtage unter keinen Umständen Tempel aufzusuchen. Einwohner von Lhasa sagen, daß es die erste größere Versammlung von Tibetern seit den massiven Demonstrationen gegen die chinesische Herrschaft war, die im März 2008 ausbrachen und sich in die drei Nachbarprovinzen ausbreiteten, was prompt zu einer Verstärkung der Präsenz von chinesischen Sicherheitskräften in der …
16.06.2009
Bild: Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte & Demokratie fordert die Freilassung des schwerkranken Jigme GyatsoBild: Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte & Demokratie fordert die Freilassung des schwerkranken Jigme Gyatso
IGFM München

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte & Demokratie fordert die Freilassung des schwerkranken Jigme Gyatso

… Brust und Rücken geschlagen wurde. Als Vergeltung für diese Tat erhielt er eine Strafverlängerung von zwei Jahren. Jigme blieb inhaftiert trotz der Erklärung der UN Arbeitsgruppe für willkürliche Verhaftung, daß er „nur sein Recht auf die Freiheit zu friedlicher Versammlung“ wahrgenommen habe. Es gab ferner Berichte, daß Jigme Gyatso nach seinem Zusammentreffen mit dem UN-Sonderberichterstatter für Folter Prof. Manfred Nowak im Chushul Gefängnis schwer mißhandelt und in Einzelhaft gesteckt wurde. Prof. Nowak plädierte nach seinem Besuch für die …
27.04.2009
Bürgerversammlung "Hakenfelder Promenade"
CDU Spandau

Bürgerversammlung "Hakenfelder Promenade"

Neugestaltung des Mittelstreifens der Streitstraße Der Ortsverband Hakenfelde/Neustadt der CDU Spandau lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Versammlung am Mittwoch, 15. April 2009, um 19.00 Uhr, im SSV-Casino, Askanierring 87 a, 13587 Berlin, ein. Es soll gemeinsam mit Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) über die Neugestaltung des Mittelstreifens der Streitstraße diskutiert werden. Der derzeitige Zustand mit der ungenutzten Gleisanlage und dauernden Vermüllung muss endlich ein Ende haben. Gerhard Hanke, Vorsitzender …
07.04.2009

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