Pressemitteilungen zu Versammlung

… statt. Manche Medien wie SPIEGEL-Online glaubten schon die Renaissance der Weltbürger in Deutschland ankündigen zu müssen. So weit möchten die beiden Dialoggäste der Hospitalhof-Veranstaltung am Montag, den 19. November, nicht gehen. Am Jahrestag der Besetzung der UNO-Generalversammlung 1948 durch die damals junge Bürgerinitiative der Weltbürger sprechen der Physiker Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker, Co-Präsident des Club of Rome, und der Publizist Stephan Mögle-Stadel, Vize-Vorsitzender der World Citizen Foundation WCF über „Eine Ethik für …

… war Gewalt belegt eben diesen Charakter der Revolte – gerade auch für Kiel. Auch der Einfluss des drohenden Überschwappens der russischen Revolution bleibt unerwähnt. Kein Wort von den Hurrahs für die Bolschewiki, den roten Fahnen und den sowjetischen Parolen während der Versammlung am 4. November. Die SPD damals wusste es zum Glück besser als Sie heute – obwohl Sie, liebe Abgeordnete von der SPD, diesen Aspekt auch im Ausstellungskatalog hätten finden können. Und dies hat dann ja auch zur Niederschlagung der Revolution geführt, bzw. zu deren …

… Vereinten Nationen (UNO) durch das Inkrafttreten ihrer Charta am 24. Oktober 1945 gedacht. Diese war zuvor am 26. Juni von den Gründungsmitgliedern bei der Konferenz von San Francisco unterzeichnet worden. 1971 wurde der „Tag der Vereinten Nationen“ von der UN-Vollversammlung zum internationalen Feiertag erklärt. Die UNO ist bis heute ein matter Abglanz dessen, was sich die Initiatoren damals zur Sicherung des Weltfriedens vorgestellt hatten. Nach wie vor wird sie als Arena nationaler Interessen missbraucht. Entsprechend sind Kritik und Ablehnung. Trotz …

Das war unser Thema am 17.10.2018 auf einer öffenlichen Mitgliederversammlung in Schönebeck. Die Salzlandsparkasse gab uns die Möglichkeit, den Raum in hiesigen Sparkassengebäude zu nutzen und neben mehr als 30 Besuchern durften wir mit Jürgen Leindecker den Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt begrüßen. Unser Kreisvorsitzender der CDU Salzland Dr. Gunnar Schellenberger und das Schönebecker Oberhaupt Bert Knoblauch folgten auch unserer Einladung. Dafür vielen Dank. Worum ging es? Zunächst muss festgehalten werden, an sich …

… Rechtsstaates und beschwört anarchistische Strukturen und Aufstände geradezu heraus. Wir befinden uns weder im Bürgerkrieg, sodass man ein ganzes Gebiet zur Gefahrenzone erklären muss, noch befinden wir uns in einer Diktatur, in der man verfassungsrechtlich geschützte Versammlungen unter freiem Himmel mit willkürlichen Argumenten zerschlägt. Die Landesregierung NRW ist aufgrund wirtschaftlicher Abhängigkeiten scheinbar nicht in der Lage, das Wohl der Bürger über die eigenen finanziellen Interessen zu stellen und gefährdet durch ihr Handeln derzeit …

Weil Innenminister Grote auf einer Einwohner-versammlung am 19. September in Boostedt unvollständige und irreführende Angaben zur Sicherheitslage in der dortigen Landesunterkunft gemacht hat, fand heute auf Antrag der AfD-Fraktion im Landtag eine Aktuelle Stunde statt. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Auftritt von Innenminister Grote auf der Einwohnerversammlung in Boostedt hat eines überdeutlich gemacht: Die Landesregierung verschweigt Fakten, um die negativen und lebensgefährlichen Folgen …

Auf einer Einwohnerversammlung, die gestern auf Einladung des Bürgermeisters Hartmut König (CDU) in einer Sporthalle in Boostedt zum Thema Landesunterkunft stattfand, stellten Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) und Innenstaatssekretär Torsten Geerdts vor rund 500 Bürgern ihre Einschätzung der Lage vor. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, der an der Veranstaltung als Besucher teilnahm, erklärt dazu: „Die Einwohnerversammlung hat gezeigt, dass die Bürger in Boostedt die Asylpolitik der Landesregierung mehrheitlich …

… Deutschen Bundestages und der Länder gestern gemeinsam verabschiedet haben und steht vorbehaltlos und geschlossen dahinter. Die ‚Freiburger Erklärung‘ hat folgenden Wortlaut: Aus Verantwortung für die Entwicklung unserer Partei und unseres Landes erklären wir, die Versammlung der Fraktionsvorstände der AfD-Fraktionen des Deutschen Bundestages und der Länder, hiermit gemeinsam: 1. Die AfD ist eine bürgerlich-konservative Partei. Ihre Mitglieder, Funktionsträger und Abgeordneten sind freiheitlich-patriotische Bürger, die fest auf dem Boden des …

Im November 2007 erklärte die UNO-Generalversammlung mit der Resolution A/RES/62/7 den 15. September zum jährlichen „Internationalen Tag der Demokratie“. 2018 heißt das Thema „Demokratie unter Druck – Lösungen für eine sich wandelnde Welt“. http://www.un.org/en/events/democracyday/index.shtml Tatsächlich steht zur Zeit die Demokratie als schwierigste, aber dennoch beste Herrschaftsform weltweit unter Druck. Nicht nur, dass diktatorische und autoritäre Systeme sie weiterhin nicht zulassen, auch in vormals demokratischen Staaten gerät sie zunehmend …

750 Mieter aus Überlingen und Umgebung suchten vergangenes Jahr Rat und Hilfe beim Deutschen Mieterbund Bodensee, berichtete der Verbandsvorsitzende, der Konstanzer Stadtrat Herbert Weber auf der Bezirksmitgliederversammlung in Überlingen. Zwei wesentliche Probleme bilden den Schwerpunkt der Rechtsberatung des Mieterbunds: Mieter wollen ihre Betriebskostenabrechnung überprüfen, weil ihnen die Forderungen zu hoch erscheinen. Und immer mehr Mieter, so Weber, kommen mit Fragen zu einer Mieterhöhung in die Beratungsstelle des Mieterbunds im Umweltzentrum …

Auf ihrer Versammlung am Samstag, den 17. März 2018 wählten die Delegierten der FDP Oberbayern den promovierten Volkswirt Dr. Claus Wunderlich auf Platz 14 der Liste für die Wahl zum Bezirkstag von Oberbayern. Die Wahl zum Bezirkstag findet zeitgleich mit den Bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 statt. Dr. Claus Wunderlich wird als Direktkandidat im Stimmkreis 104 München-Milbertshofen antreten. Bereits von 2008 bis 2013 war Dr. Claus Wunderlich (FDP) Mitglied im Bezirkstag von Oberbayern. Dr. Claus Wunderlich (FDP) erläutert: "Ich freue …

Mieterbund Bodensee kritisiert Bremser im Wohnungsbau 2600 Mieter aus Konstanz und Umgebung suchten vergangenes Jahr Rat und Hilfe beim Deutschen Mieterbund Bodensee, berichtete der Verbandsvorsitzende, der Konstanzer Stadtrat Herbert Weber auf der Bezirksmitgliederversammlung in Konstanz. Zwei wesentliche Probleme bildeten dabei den Schwerpunkt der Rechtsberatung des Mieterbunds: Mieter wollen ihre Betriebskostenabrechnung überprüfen, weil ihnen die Forderungen zu hoch erscheinen. Und immer mehr Mieter, so Weber, kommen mit Fragen zu einer Mieterhöhung …

… beiden Seiten der Taiwanstraße und in der Region geführt haben. Oberstes Ziel sei es, den friedlichen und stabilen Status quo in der asiatisch-pazifischen Region zu gewährleisten. Dieser Vorfall zeigt, wie dringlich es ist, dass Taiwan regelmäßig an den Versammlungen der ICAO (International Civil Aviation Organisation) teilnimmt, um in wichtigen Fragen auf dem Laufenden zu sein und die Versammlung dabei zu unterstützen, eine sichere und nachhaltige Entwicklung der internationalen zivilen Luftfahrt zu gewährleisten. Das würde der Luftfahrtindustrie …

… mit allgemeiner Zustimmung sowie unter strenger Kontrolle durchgeführt werden. Die bei den Vereinten Nationen existierenden Mechanismen sind dafür noch unterentwickelt. UNO-Reformen, einschließlich Demokratisierung der Entscheidungsprozesse, werden dringlicher denn je. Die UN-Generalversammlung als Vertretung nationaler Regierungen, reicht dafür nicht aus. Deshalb plädieren die Mondialisten für die Einrichtung einer zusätzlichen, von den Bürgern der Vereinten Nationen demokratische gewählten, parlamentarischen Versammlung als Vertretung der Menschheit, …

… zivilgesellschaftlichen Mitteln des Protestes, des Widerstandes zu begegnen. Wir haben uns immer auch als Partei der außerparlamentarischen Bewegungen verstanden, die ihre Forderungen vor Ort auf die Straße bringen. Dies eint uns mit unseren Schwesterparteien in ganz Europa. Rechten Versammlungen und Aufmärschen entschieden entgegentreten, die Vernetzungen entlarven und bekämpfen und gerade nicht sich ihnen unterordnen, dazu stehen wir ohne Wenn und Aber. Das hat uns die Geschichte gelehrt. Alexander Ulrich: Wenn man sich anschaut, welche Wählerschichten für den …

… Mieterbunds Bodensee bleibt gefragt: Knapp 5000 Mieter erhielten im vergangenen Jahr mietrechtlichen Rat in einer der vier Geschäftsstellen des Verbands in Konstanz, Überlingen, Singen und Radolfzell. Dies berichtete der Mieterbund-Vorsitzende Herbert Weber auf der jüngsten Delegiertenversammlung seiner Organisation. Dort wurde Weber einmütig als Vorsitzender wiedergewählt. Mieten steigen weiter Immer mehr Mieter am Bodensee machen sich Sorgen, wie lange sie ihre Miete noch bezahlen können, so Weber. In allen Städten des Einzugsbereichs des Verbands …

… Sanierungskonzept, dem allerdings noch alle Gläubiger zustimmen müssen, soll die Rettung gelingen. Ohne Verluste für die Gläubigergruppen wird das nicht möglich sein. Auch die Anleger der 2013 emittierten Anleihe (WKN: A1TNA3 / ISIN: DE000A1TNA39) sollen dem Plan bei einer Abstimmung ohne Versammlung vom 8. bis 10. Mai zustimmen. Das Konzept sieht u.a. vor, dass eine unter dem Namen "LuxCo zu gründende Luxemburger Gesellschaft 75,1 Prozent der Rickmers Holding AG und auch alle Verbindlichkeiten aus der Anleihe übernimmt. Sie wird damit auch zur Schuldnerin …

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung im brandenburgischen Oranienburg wurde am Samstag, den 08. April 2017 ein neuer siebenköpfiger Landesvorstand der Partei Mensch Umwelt Tierschutz gewählt. Bereits am 12. März hatte die Partei ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Zur ersten Vorsitzenden wurde die bekannte Tierschützerin Silvia Dreyer aus Oranienburg gewählt. Silvia Dreyer ist neben dem Engagement für die Tierschutzpartei besonders im aktiven Tierschutz für Fundkatzen und verwilderte oder ausgesetzte Hauskatzen tätig, …

… Anwohner des Rheins würden in einem Boot sitzen. Der Kampf gegen den Klimawandel und das Hochwasser an Rhein und Nordsee brauche Gottvertrauen und einen starken europäischen Teamspirit, so Etzold. „Pulse of Europe“ ist eine parteiunabhängige Bürgerinitiative und koordiniert europaweit pro-europäische Versammlungen. Allein in Deutschland sind dem Aufruf bisher über 15 Städte gefolgt, ebenso Amsterdam und Paris. Ziel von „Pulse of Europe“ ist es, Zeichen für ein vereintes und demokratisches Europa zu setzen. Politiker und Wähler sollen sich zu Europa …

… oder auch der AfD. Wir möchten den Bürgern eine Stimme geben und demokratische Strukturen stärken und weiterentwickeln, in dem wir uns direkt daran beteiligen und Demokratie wieder lebendig machen wollen. Der Termin für die nächste Versammlung des Bürgerkomitees wurde auf Mittwoch, den 1.2.17 festgelegt. Das Komitee freut sich auf zahlreiche „Mitmacher“ und Unterstützer. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.buergerkandidaten.de/ereignisse Wenn Sie unsere Arbeit finanziell unterstützen möchten, können Sie das hier: http://www.buergerkandidaten.de/budgets/7

… berichtet er. Nach nur 4 Monaten folgen ihm bereits rund 5000 Menschen in verschiedenen sozialen Netzwerken und in acht Ländern sind bereits 22 Bäume der Erinnerung, bestellt worden. Im November 2016 wurde das Projekt auf der jährlichen Versammlung der Suizid Prävention Organisationen in Frankfurt, wichtigen Entscheidern aus dem Netzwerk FRANS vorgestellt. "Daraus haben sich nicht nur wertvolle Kontakte ergeben, sondern auch ganz konkrete Projekte, wie zum Beispiel einen Schreibworkshop für Journalisten, zum richtigen Umgang mit Suizid-Themen, …

Die Gebr. Sanders GmbH & Co. KG lädt am 12. Dezember zur zweiten Anleihegläubigerversammlung ein. Die erste Versammlung war nicht beschlussfähig, da das erforderliche Quorum nicht erreicht wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Gebr. Sanders GmbH hatte Ende September Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgereicht Bersenbrück gab dem Antrag auf ein Schutzschirmverfahren in Eigenverwaltung statt. Unter dem Schutzschirm soll das Unternehmen saniert werden. Bei der Gläubigerversammlung …

Frankfurt, 28.10.2016. Sicherheitsexperten und Führungskräfte der Polizei aus aller Welt treffen sich vom 7.–10. November auf der Jahresversammlung von INTERPOL. Trotz seiner Rolle als Drehkreuz für Handel und Flugverkehr in Asien bleibt Taiwan von den Beratungen ausgeschlossen. Die Polizeibehörde von Taiwan bekräftigt ihren Wunsch, an der internationalen Verbrechensbekämpfung effektiv mitzuwirken. Der Generaldirektor der Polizeibehörde, Po-liang LIU, hofft auf eine Teilnahme als Beobachter. Es gehe dabei nicht um die politische Rolle Taiwans, …

Die Zeichen stehen auf Verkauf. Dies ist ein Ergebnis der Gläubigerversammlung der insolventen Magellan Maritime Services GmbH. Eine endgültige Entscheidung gibt es allerdings noch nicht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vieles deutet darauf hin, dass die Container der insolventen Magellan Maritime Services verkauft werden. Dies ist ein Ergebnis der ersten Gläubigerversammlung, die am 18. Oktober in Hamburg stattfand. Weiterhin beschloss die Versammlung …

… Fotos, Videos, Links und Lexikon rund um das Thema Demonstrationen / Demos! ------------------------------ Eine Demonstration (abgeleitet von lateinisch demonstrare, zeigen, hinweisen, nachweisen, Kurzform: Demo) im politischen Sinne ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung. In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein wesentliches Grundrecht, das in Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes verankert ist. Artikel 8 (und damit auch das Demonstrationsrecht) wird durch …

Ansteigende Mitgliederzahlen machen Bundesdelegierte notwendig Kreis Neuwied. Der Neuwieder Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) hat kürzlich seine Kreisversammlung in Waldbreitbach abgehalten. Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Wahl der Bundesdelegierten und ihrer Stellvertreter. Nach vier durchgeführten Wahlgängen wurden folgende AfD-Mitglieder gewählt: Dr. Jan Bollinger wurde zum ersten und René Bringezu (beide aus Neuwied) zum zweiten Bundesdelegierten gewählt. Als stellvertretende Bundesdelegierte wurden Hans-Joachim Röder …

… Anleger über die beiden Anleihen 342 Millionen Euro investiert, die nun im Feuer stehen. Dennoch sollten die Forderungen beim Insolvenzverwalter angemeldet werden. Dafür gilt nach wie vor eine Frist bis zum 17. März 2017. Zuvor steht am 6. Oktober die wichtige Gläubigerversammlung in Hamburg an. Für die Anleger ein wichtiger Termin, da es u.a. um die Fortführung des Insolvenzverfahrens geht. Gläubiger, die an der Versammlung nicht teilnehmen können, können sich auch vertreten lassen und ihr Stimmrecht an den Bevollmächtigten übertragen. Zur Vertretung …

… ist ein unverzichtbares Mitglied der weltweiten Luftfahrtgemeinschaft und trägt die Verantwortung für den Betrieb vieler Flugzeuge in der Fluginformationsregion von Taipeh (Taipei FIR). 2013 wurde Taiwan erstmals als Gast zu der alle drei Jahre stattfindenden Versammlung eingeladen. Die Entscheidung dieses Jahr, Taiwan nicht teilnehmen zu lassen, ist eine Ungerechtigkeit und gerät obendrein zum Schaden für die gesamte internationale Flugsicherheit. Im September 2013 war die Generaldirektorin von Taiwans Ziviler Luftfahrtverwaltung (Taiwan’s Civil …

… Taiwan ist ein unverzichtbarer Teil der weltweiten Luftfahrt und trägt die Verantwortung für den Betrieb vieler Flugzeuge in der Fluginformationsregion von Taipeh (Taipei FIR). Das Land muss an den Treffen, Mechanismen und Aktivitäten der Versammlung der Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) auf professionelle und konstruktive Art und Weise teilnehmen. Als Mitglied der internationalen Gemeinschaft, trägt Taiwan Mitverantwortung dafür, die regionale und internationale Flugsicherheit zu gewährleisten und verpflichtet sich, bei der Entwicklung …

… Services GmbH jetzt am Amtsgericht Hamburg eröffnet. Anleger und alle anderen Gläubiger des Container-Anbieters können ihre Forderungen nun bis zum 18. Oktober beim Insolvenzverwalter anmelden. Nur angemeldete Forderungen können im Insolvenzverfahren auch berücksichtigt werden. Die erste Gläubigerversammlung findet am 18. Oktober in Hamburg statt. Da bei dieser Versammlung auch über den Fortgang des Insolvenzverfahrens entschieden wird, ist dieser Termin für die Anleger wichtig. Sie können ihr Stimmrecht persönlich ausüben oder sich rechtlich vertreten …

… Stadt Lüneburg, der Gemeinde Adendorf und der Samtgemeinde Scharnebeck auf dem Stimmzettel. Auf Bundes- und Weltebene setzt sich die EINE WELT für ein globales Miteinander ein, insbesondere für transnationale Demokratie, etwa mittels eines Weltparlaments bzw. einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen. Mit der Teilnahme an der Kreistagswahl möchte sich die Partei nun vor Ort für eine gerechtere, friedlichere und menschlichere Welt engagieren. „Wir sehen die Menschheit als eine Völkerfamilie, die vollkommen anders zusammenleben …

In Anbetracht von jährlich über 58 Millionen Passieren in der Fluginformationsregion Taipei (Taipei Flight Information Region, TFIR) strebt Taiwan die Teilnahme an der bevorstehenden 39. Versammlung der Internationalen Zivilluftorganisation (ICAO) an. Allerdings besteht Peking, das Taiwan als Teil Chinas betrachtet, auf der Anerkennung des „Ein China“-Prinzips durch Taiwan, bevor bilaterale Gespräche zur Teilnahme in internationalen Organisationen beginnen könnten. Die Regierung der Republik China bestätigte am 4. August 2016, dass Taiwan eine …

CLLB haben Anleger auf den Gesellschafterversammlungen zur POC Growth 4 und Oikos vertreten. Auch hier steht ein Totalverlustrisiko zu befürchten. München, 23.06.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, dürfte nun auch für die Beteiligungen POC Growth 4 GmbH & Co. KG sowie POC Oikos GmbH & Co. KG nach den Gesellschafterversammlungen am 17.06.2016 feststehen, dass die Anleger einen Totalverlust erleiden. Bereits im März 2016 wurde den Anlegern der Vorgängerfonds POC Eins, …

… handelt sich um die sogenannte repressive Tätigkeit der Polizei. Auch zum Zwecke der Gefahrenabwehr, das ist die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten, also die präventive Arbeit der Polizei, darf von der Polizei mit Video überwacht werden. Im Zusammenhang mit Versammlungen darf die Polizei zum Beispiel auf der Grundlage des § 12 a des Versammlungsgesetzes (VersammlG) Bild- und Tonaufnahmen von Teilnehmern der Versammlung anfertigen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche …

Die Gläubigerversammlungen für die Anleihe-Anleger und Genuss-Scheine-Inhaber der insolventen German Pellets GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html) finden bereits vom 5. bis 8. Juli in Schwerin statt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Früher als ursprünglich erwartet finden die Gläubigerversammlungen für die Anleger der insolventen German Pellets GmbH statt. Das Amtsgericht Schwerin legte folgende …

… die Fürsorge für Flüchtlinge und Migranten für die Kirche nicht eine unter vielen Aufgaben ist, sondern zu deren Selbstverständnis gehört, erläuterte der Flüchtlingsbeauftragte des Bistums Augsburg, Diakon Ralf Eger, den rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Kolping-Diözesanversammlung in Augsburg. Mit seinem Vortrag zum Thema „Flucht und Asyl - eine Herausforderung an unser Christsein?!“ motivierte Eger, der auch engagiertes Kolpingmitglied ist, die Delegierten der über 100 Kolpingsfamilien in der Diözese Augsburg, sich für die asylsuchenden …

… Petition zum Wechselmodell läuft weiter. Bisher haben knapp 1800 Menschen unterschrieben! https://www.openpetition.de/petition/online/sind-vaeter-die-besseren-muetter-das-wechselmodell-als-standard-in-deutschland Befürwortet wird die DEMO "Allen Kindern beide Eltern" am 11.6. in Köln: Der Väteraufbruch für Kinder ruft auf zu einer Demonstration durch die Kölner Innenstadt. Versammlung ist um 13 Uhr auf dem Friesenplatz, um von dort aus zur Abschlusskundgebung am Kölner Dom zu ziehen. http://www.vafk-koeln.de/event/demo-allen-kindern-beide-eltern6

… auch das leitende Personal, das für die Organisation der Bewachung vor Ort verantwortlich und weisungsbefugt ist, die erforderliche Sachkunde nachweisen. Veranstaltungen sind organisierte Ereignisse insbesondere sportlicher, kultureller, kirchlicher, wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Art, ohne Versammlung im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes zu sein. Großveranstaltungen sind Veranstaltungen, bei der sich eine Vielzahl von Menschen zusammenfinden und die deshalb nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls besondere Anforderungen an …

… andere Gegenstände bei sich trugen, die ebenso geeignet waren, die Feststellung der Identität zu verhindern. Der Fußballfan wurde nun vom Oberlandesgericht Bamberg wegen Verstoß gegen das „Vermummungsverbot“ zu einer Geldbuße verurteilt. Nach Art. 16 des Bayerischen Versammlungsgesetzes ist verboten, • bei Versammlungen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg • Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern. Das Amtsgericht …

Die Anleger der Ekosem-Agrar GmbH sollen über eine Verlängerung der Laufzeit für die beiden Anleihen um jeweils vier Jahre abstimmen. Die Gläubigerversammlungen finden am 16. und 17. März statt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Ekosem-Agrar GmbH hat zwei Mittelstandsanleihen (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html) begeben. Die Anleihe 2012/17 (ISIN DE000A1MLSJ1) hat ein Emissionsvolumen von 50 Millionen …

… in Genussscheine 2015 umzuwan-deln. Nachdem das zu keinem Erfolg führte, hat man Anfang Februar versucht, die Anleger der im April 2016 fällig werdenden Anleihe 2011/16 insbesondere zu einer Verlänge-rung der Laufzeit zu bewegen. Die dafür für den 10.02.2016 angesetzte Versammlung hat das Management allerdings kurzfristig abgesagt. Beide Versuche sind folglich ge-scheitert, da die Anleger bereits das Vertrauen in German Pellets verloren hatten und nicht bereit waren weitere Zugeständnisse zu machen oder gar neues Geld zu inves-tieren. Welchen Plan …

… www.openpetition.de/petition/online/sind-vaeter-die-besseren-muetter-das-wechselmodell-als-standard-in-deutschland Die Petition entstand durch das wachsende Medieninteresse an dem Thema, sowie der zugehörigen Europarat-Resolution, die auf Einführung des Wechselmodells als Standard drängt. Unterzeichner schreiben in ihren Kommentaren: • "Die Resolution 2079 der parl. Versammlung des Europarates bringt die wesentlichen Fehler im deutschen Familienrecht auf den Punkt. Der Reformbedarf ist evident" • "Mütter und Väter sollten auf Augenhöhe leben und sich auch da begegnen! Es geht …

Erst vor wenigen Tagenhatte die German Pellets GmbH aus Wismar ihre Anleger zur Gläubigerversammlung einladen. Die auf Bank- und Kapital marktrecht spezialisierte Kanzlei KAP Rechtsanwälte sah diese Einladung schon kritisch. Die Lage spitzte sich zu, als die Versammlung kurzfristig wieder abberufen wurde. Den Anlegern der German-Pellets Anleihe wird der Termin 10.02.2016 nun leider anders in Erinnerung bleiben: als der Tag an dem die Insolvenz über die Gesellschaft eröffnet wurde, der viele ihr Geld anvertraut hatten. “Unter dem Aktenzeichen 580 …

… zur Rückzahlung fällig. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Windpark-Projektierer eno energy GmbH lädt die Anleihegläubiger am 25. Februar zur Gläubigerversammlung ins Ostseebad Rerik ein. Die Anleger sollen über eine Änderung der Anleihebedingungen abstimmen. Das Unternehmen hatte im Jahr 2011 eine Mittelstandsanleihe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html) (WKN / ISIN A1H3V5 / DE000A1H3V53) begeben. Die …

… sind. Somit ist das Wechselmodell nicht nur Interesse von Vätern und Kindern, sondern auch von Frauen. Die Petition ist hier einzusehen: https://www.openpetition.de/petition/online/sind-vaeter-die-besseren-muetter-das-wechselmodell-als-standard-in-deutschland Unterzeichner schreiben in den Kommentaren: "Die Resolution 2079 der parl. Versammlung des Europarates bringt die wesentlichen Fehler im deutschen Familienrecht auf den Punkt. Der Reformbedarf ist evident" "Mütter und Väter sollten auf Augenhöhe leben und sich auch da begegnen! Es geht …

… darunter Merkel und Marx. Rotary ist "eine neue satanische Organisation, der Freimaurerei nahestehend, abscheulich und verdorben" (katholische Bischöfe in Palencia, 1928). »Es ist den Priestern verboten, der Vereinigung "Rotary-Club" anzugehören oder an ihren Versammlungen teilzunehmen« (Heiliges Offizium, 1951). Im katholischen Kirchenrecht wird die Zugehörigkeit zur Freimaurerei mit der Exkommunikation (Kirchenbann) bestraft; im V2-"Kirchenrecht" von 1983 wurde diese Verurteilung gestrichen. Von Freimaurern selbst wird auf Joseph Ratzinger hingewiesen, …

friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Zweite Anleihegläubigerversammlung notwendig Die Gläubigerversammlung der friedola Gebr. Holzapfel GmbH war nicht beschlussfähig. Daher sind die Anleger der Mittelstandsanleihe (grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html) am 28. Oktober 2015 zur zweiten Gläubigerversammlung eingeladen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Anleihegläubiger der friedola Gebr. Holzapfel GmbH sollten über eine Änderung …

… der CDU Stelingen, Björn Giesler, zu der Ratsvorlage. Die derzeitige Beschlussvorlage sieht vor entweder den Ausbau zu den gestiegenen Kosten durchzuführen oder ganz darauf zu verzichten. Die Anlieger hatten sich in der Vergangenheit in zwei Versammlungen mehrheitlich für die derzeit geplante Variante entschieden, jedoch wurden in diesem Zusammenhang vom ehemaligen Bürgermeister Alexander Heuer noch die deutlich niedrigeren Zahlen genannt. Aufgrund weiterer ingenieurtechnischer Untersuchungen habe sich angabegemäß nun dieser Mehrbedarf ergeben. …

Laurel GmbH: Anleihegläubigerversammlung nicht beschlussfähig grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Ohne Ergebnis endete die Anleihegläubigerversammlung der Laurel GmbH am 31. August. Die Anleger der Mittelstandsanleihe (grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html) werden voraussichtlich Ende Oktober zur zweiten Gläubigerversammlung eingeladen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei der Anleihegläubigerversammlung …