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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verantwortung

Bild: „betriebsratsverseucht“ - Thönnes: Unwort des Jahres sollte zu Betriebsratswahlen 2010 motivierenBild: „betriebsratsverseucht“ - Thönnes: Unwort des Jahres sollte zu Betriebsratswahlen 2010 motivieren
Franz Thönnes, MdB

„betriebsratsverseucht“ - Thönnes: Unwort des Jahres sollte zu Betriebsratswahlen 2010 motivieren

… Interessenvertreter der Beschäftigten, so Thönnes. Nach seiner Auffassung haben „Betriebsräte in unserer sozialen Marktwirtschaft eine sehr wichtige Funktion“. Sie schützen nicht nur die Rechte der Mitarbeiter und nehmen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen, sondern übernehmen auch Verantwortung, wenn ihr Betrieb sich Veränderungen muss oder Krisenzeiten stellen muss.“ So habe beispielsweise das vernünftige Miteinander von Betriebsrat und Geschäftsleitung beim Verkauf des Bad Oldesloer Werks von Glaxo Wellcome an den südafrikanischen Pharmakonzern Aspen …
21.01.2010
Bild: Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig seinBild: Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig sein
Buse Heberer Fromm

Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig sein

Der Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers ist treuwidrig, wenn er nur dazu dient, den Geschäftsführer der Verantwortung für sein Verhalten zu entziehen und eine weitere Untersuchung zu verhindern. Im vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall (4. Mai 2009, II ZR 169/07) hatte der Geschäftsführer einer GmbH größere Investitionen ohne die erforderliche Zustimmung der Gesellschafterversammlung vorgenommen. Noch ehe die Gesellschafter die Gelegenheit hatten zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe der Gesellschaft …
20.01.2010
IPCCS spendet für soziales Projekt
IPCCS

IPCCS spendet für soziales Projekt

… Leipzig, die verschiedene Online-Shops betreibt und hierüber eBooks anbietet, hat sich die Weihnachtsfeiertage zum Anlass genommen für ein soziales Projekt der Region zu spenden und damit ein gutes Beispiel für andere Unternehmen zu bilden. „Auch wir sehen uns in der Verantwortung anderen Menschen zu helfen und dadurch unseren Teil dazu beizutragen Probleme der Umwelt zu lösen. Aus diesem Grund spendeten wir erstmals einen noch kleinen Betrag in der Hoffnung andere Unternehmen folgen diesem Beispiel“ sagt Geschäftsführer Daniel Voigt. Nicht jeden …
19.01.2010
Bild: west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«Bild: west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«
EUROPAS HOHER NORDEN

west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«

… einlassen? Lassen wir sie im Stich? Über diese Fragen diskutiert Randi Crott vier Tage vor Beginn der inter-nationalen Afghanistan-Konferenz in London mit ihren Gästen. Am 24. Januar 2010 begrüßt sie im WDR-Foyer die Publizistin Carolin Emcke, den ehemaligen Berufssoldaten Tino Käßner, den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Reinhold Robbe, die Krankenschwester Karla Schefter und dem Publizisten Jürgen Todenhöfer. Die Redaktion liegt in der Verantwortung von Barbara Brückner. Weitere Informationen: www.presse.WDR.de und www.institut50plus.de
19.01.2010
Bild: CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg einig: Reform der Krankenversicherung nur innerhalb des SolidarsystemsBild: CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg einig: Reform der Krankenversicherung nur innerhalb des Solidarsystems
CDA Baden-Württemberg

CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg einig: Reform der Krankenversicherung nur innerhalb des Solidarsystems

… Baden-Württembergs Christian Bäumler bei einem Treffen in München. CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg halten deshalb an ihren früheren Positionen fest, wonach es erstens eine Kopfpauschale nicht geben darf und zweitens die Arbeitgeber nicht aus ihrer Verantwortung beim Krankenversicherungsbeitrag entlassen werden dürfen. „Wir wollen weiterhin soziale Gerechtigkeit bei der Krankenversicherung und keine Gleichmacherei durch eine Kopfpauschale. Die Arbeitgeber dürfen sich nicht durch ein „Einfrieren“ des Arbeitgeberbeitrags aus ihrer solidarischen Verantwortung …
18.01.2010
Bild: Volgelsberger Müllrebellen klären auf: Was tun, wenn der Gebührenbescheid kommt?Bild: Volgelsberger Müllrebellen klären auf: Was tun, wenn der Gebührenbescheid kommt?
extremnews.com

Volgelsberger Müllrebellen klären auf: Was tun, wenn der Gebührenbescheid kommt?

… Müllrebellen weit überschritten hat. Mittels einer Power Point Präsentation wurde zuerst das Widerspruchsverfahren gegen den Ende Januar angekündigten Gebührenbescheid beleuchtet und von Peter Rahm erläutert. Da der ZAV den Widerspruch des einzelnen Mieters nicht zulässt, lastet die ganze Verantwortung auf dem Vermieter, dem Grundstücksbesitzer. Dieser Umstand führt bei den betroffenen Bürgern zu Verwirrung und Unverständnis, wie man an den zahlreich gestellten Fragen zu diesem Punkt feststellen konnte. Peter Rahm erklärte daraufhin, wie man sich hier …
18.01.2010
HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti
HelpAge Deutschland

HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti

… erläutert Michael Bünte, Geschäftsführer von HelpAge Deutschland. Deswegen sei eine Unterstützung für sie jetzt dringend notwendig. Wie in vielen anderen Entwicklungsländern werden aufgrund der Aids-Epidemie immer mehr Kinder zu Waisen und die Großeltern müssen für sie die Verantwortung übernehmen. Unterstützung für die Senioren wird also auch in dieser Katastrophe direkt den Kindern zugute kommen. Die Hilfe wird HelpAge über seine lokalen Partner in Haiti organisieren, die schon bisher in der Gesundheitsversorgung, Ernährung oder häuslichen Pflege …
14.01.2010
HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti
HelpAge Deutschland

HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti

… erläutert Michael Bünte, Geschäftsführer von HelpAge Deutschland. Deswegen sei eine Unterstützung für sie jetzt dringend notwendig. Wie in vielen anderen Entwicklungsländern werden aufgrund der Aids-Epidemie immer mehr Kinder zu Waisen und die Großeltern müssen für sie die Verantwortung übernehmen. Unterstützung für die Senioren wird also auch in dieser Katastrophe direkt den Kindern zugute kommen. Die Hilfe wird HelpAge über seine lokalen Partner in Haiti organisieren, die schon bisher in der Gesundheitsversorgung, Ernährung oder häuslichen Pflege …
13.01.2010
Bild: JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?Bild: JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?

… im Hinblick auf den Haushalt 2010 vorgeschlagenen Sparmaßnahmen der Osnabrücker Verwaltungsspitze in Höhe von nicht einmal fünf Millionen Euro sind völlig unzureichend. Erst in der neuen Fassung der Sparliste ist ein ernster Sparwille zu erkennen.“ Die Verantwortung für das voraussichtliche Osnabrücker Defizit von über 50 Millionen Euro kann nicht einfach auf die neue Bundesregierung und die von ihr beschlossenen Steuerentlastungen abgeschoben werden. Die konkreten Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf die Haushalte der Kommunen …
13.01.2010
Gequälte Masthühner – auch Politik und Verbraucher in Verantwortung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Gequälte Masthühner – auch Politik und Verbraucher in Verantwortung

… Vorsitzender des Verbandes. „Auf der Strecke bleiben dabei die Tiere, weil Zeit Geld ist und es im Geflügelsektor um Centbeträge und deshalb um riesige Tierzahlen geht.“ Anlagen mit 40.000 oder mehr Tieren seien die Regel. Jedoch trügen auch die Politiker Verantwortung, da sie die tierquälerische Haltung der Masthühner legalisiert hätten. Erst im Juni vergangenen Jahres habe der Bundesrat erstmals gesetzlich bindende Vorgaben zur Masthühnerhaltung beschlossen, nach denen bis zu 39 Kilogramm pro Quadratmeter gehalten werden dürfen. „Gegen Ende der Mast …
13.01.2010
Bergisch Gladbach - „Sozial Schwache werden abgeräumt, Reiche bekommen roten Teppich.“
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - „Sozial Schwache werden abgeräumt, Reiche bekommen roten Teppich.“

… und der LVR für Reiche den roten Teppich ausrollt, alle möglichen Förderungen, Unterstützungen bei der Planung, öffentliche Beratungen und Freundlichkeiten an diese verteilt, werden Arme, Obdachlose und soziale Randgruppe kriminalisiert und vertrieben. Hier zieht man sich aus der sozialen Verantwortung und will die sechs Menschen einfach dem kalten Winter ausliefern.“ Doch DIE LINKE. hofft für die sechs auf barmherzige Einsicht im LVR. „Von den sechs Bergisch Gladbacher Bürgerinnen und Bürgern geht keine Gefahr aus und ein finanzieller Schaden für …
08.01.2010
Bild: Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-MarketingBild: Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-Marketing
FORUM Institut für Management

Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-Marketing

… Risiken, weshalb der Vertragsgestaltung im Vorfeld besondere Bedeutung zukommt. Die Erfahrung zeigt, dass insbesondere Verträge über SEO-Leistungen nicht einmal ein Mindestmaß an Sicherheit für Kunde und Agentur für Streitfälle bieten. Wer übernimmt beispielsweise die Verantwortung bei Verstoß gegen Google-Richtlinien, und liegt dabei automatisch ein Verstoß gegen das UWG vor? In einem Praxisseminar "Vertragsgestaltung bei SEO/SEM", welches das FORUM Institut, einer der führenden Seminaranbieter Deutschlands, veranstaltet, geben die Experten einen …
04.01.2010
Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden

… Hongkong und in Übersee, die traditionellen Zeichen verwenden. Das bedeutet, dass nur eine von 33 Personen die traditionelle Schriftform verwendet. Taiwan, dass über die Hälfte der 40 Millionen Menschen beheimatet, die die ursprünglichen, sogenannten Langzeichen verwenden, nimmt damit eine entscheidende Rolle in der Entwicklung der traditionellen chinesischen Schriftzeichen ein. Präsident Ma appellierte deshalb an die Menschen in Taiwan sich ihrer Werte und ihrer großen Verantwortung bewusst zu sein die chinesische Kultur zu pflegen und zu bewahren
30.12.2009
Bild: Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBMBild: Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBM
Müller-BBM GmbH

Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBM

… in einzelnen Ländern und Wirtschaftsgemeinschaften allgemeingültige, branchen- und interessengruppenspezifische Gesetze und Regelungen verabschiedet. Vorstände und Geschäftsführer sind dafür verantwortlich, dass Gesetze und Vorschriften im Unternehmen eingehalten werden. Hierzu ist es wichtig Verantwortung, Aufgaben und Befugnisse durchgängig zu übertragen und Prozesse so zu gestalten, dass sie auch von den Mitarbeitern akzeptiert und mitgetragen (gelebt) werden. Nur so kann eine rechtssichere Unternehmensorganisation implementiert und aufrechterhalten …
29.12.2009
Verhaftungswelle gegen Mitglieder des gewaltfreien Widerstands
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Verhaftungswelle gegen Mitglieder des gewaltfreien Widerstands

Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) haben den israelischen Botschafter Yoram Ben-Zeev in einem Offenen Brief aufgefordert, sich für die Freilassung palästinensischer Bürgerrechtler einzusetzen. „Diese Menschen setzen sich mit Zivilcourage, Mut und Standhaftigkeit für eine gemeinsame gleichberechtigte Zukunft von Israelis und Palästinensern ein und leisten damit einen Beitrag zu einer Kultur des Friedens“, heißt es in dem Schreiben. Wer gewaltfreie Demonstrationen militärisch bekämpfe, blockiere selbst alle friedlichen Lösungsmöglichkeiten. …
22.12.2009
Bild: d.velop AG unterstützt Projekte in AfrikaBild: d.velop AG unterstützt Projekte in Afrika
d.velop AG

d.velop AG unterstützt Projekte in Afrika

… dem Dorf Boboyo die Unterstützung aus Gescher. Eine Schule wurde zum Beispiel komplett renoviert, 400 Schulbänke von örtlichen Schreinern angefertigt, Lehrer eingestellt und das nötige Lehrmaterial zur Verfügung gestellt. Für d.velop ist soziale Verantwortung fester Bestandteil der Unternehmensstrategie. Gemeinsam mit ident.africa will das Software-Unternehmen Kinder in Afrika nachhaltig fördern und zum Erfolg verhelfen nach dem Motto „Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg“. Weitere Informationen unter: www.bushman-crafts.org www.identafrica.org
18.12.2009
Bild: Ein Weihnachtsfest für Einsame und ObdachloseBild: Ein Weihnachtsfest für Einsame und Obdachlose
Beeftea Group

Ein Weihnachtsfest für Einsame und Obdachlose

… wahrnimmt. Die örtliche Nähe des Office Hamburg zur Sankt Petri Hauptkirche, der Respekt gegenüber den ehrenamtlichen Mitarbeitern der Kirche und unser Mitgefühl gegenüber Menschen, die einsam und obdachlos sind, ließ uns die Entscheidung treffen, hier unsere Verantwortung gegenüber der Gesellschaft wahrzunehmen. Corporate Social Responsibility ist für uns kein Schlagwort, mit dem man sich schmückt. Corporate Social Responsibility wird von uns übernommen, so Andreas Grunszky, Geschäftsführer der BEEFTEA GROUP. Zunächst waren wir etwas skeptisch …
17.12.2009
Bild: VDP fordert von Bund und Ländern konkreten Investitionsplan für BildungBild: VDP fordert von Bund und Ländern konkreten Investitionsplan für Bildung
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

VDP fordert von Bund und Ländern konkreten Investitionsplan für Bildung

… sowohl staatliche als auch freie Bildungseinrichtungen gleichermaßen profitieren sollten. Um aber ein Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern bei der Umsetzung der Maßnahmen zu verhindern, ist es notwendig festzulegen, wer für was und im welchen Umfang die Verantwortung trägt“, erklärt Julia Schier, Bundesgeschäftsführerin des VDP. Wichtig sei es, dass am Ende des Gipfels feststehe, wie die angekündigte Ressourcenerhöhung für Bildung realisiert werde. Darüber hinaus fordert der VDP die verhandelnden Parteien auf, im Rahmen des Bildungsgipfels …
17.12.2009
Bild: Survival feiert 40 Jahre Erfolg im Kampf für die Rechte indigener VölkerBild: Survival feiert 40 Jahre Erfolg im Kampf für die Rechte indigener Völker
Survival International Deutschland e.V.

Survival feiert 40 Jahre Erfolg im Kampf für die Rechte indigener Völker

… stolz auf Survivals zahlreiche Erfolge bei der Verteidigung der Rechte indigener Völker. Es liegt aber noch ein langer Weg vor uns, bevor wir sagen können, unser Job ist erledigt.“ Anmerkungen für Redakteure: Survival International nimmt nicht die alleinige Verantwortung für die positiven Entwicklungen in Anspruch, die oben- oder untenstehend aufgeführt sind. Survival arbeitet eng mit indigenen Gemeinschaften und Organisationen zusammen, und die Kampagnen dienen dazu, bereits bestehende indigene Kämpfe auf einer weltweiten Bühne zu verstärken. …
16.12.2009
Bild: Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009Bild: Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009
Beraterzeitung

Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009

… Jahren als das, was wir alle gemeinsam daraus machen. Jörg Osarek vertritt die These, dass wir aufgrund der technologischen Entwicklungen im nächsten Jahrhundert enorm viele Herausforderungen vor uns sehen und hierzu weite Teile der Gesellschaft in der Verantwortung stehen, wichtige Entscheidungen mitzulenken, wozu auch das Thema Persönlichkeitsentwicklung in unserem Bildungssystem für Kinder verankert werden muss. Dazu hat Osarek die Initiative www.adlerschule.de gegründet. Die Runde sieht die Verantwortung der nächsten 10 Jahre bei der gesamten …
14.12.2009
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zur Eingruppierung bei Oberärztin OberarztBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zur Eingruppierung bei Oberärztin Oberarzt
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zur Eingruppierung bei Oberärztin Oberarzt

… eigenständige Entgeltgruppe für Oberärzte vor, deren Vergütung um bis zu 1.300,00 Euro und damit deutlich über derjenigen für Fachärzte liegt. Die Tarifvertragsparteien haben diese Eingruppierung an die Voraussetzung gebunden, dass einem Oberarzt die medizinische Verantwortung u.a. für einen (VKA: selbständigen) Teilbereich einer Klinik bzw. Abteilung (VKA: ausdrücklich) vom Arbeitgeber übertragen worden ist. Dabei ist unter Teilbereich eine organisatorisch abgrenzbare Untergliederung zu verstehen, die zur Erfüllung eines medizinischen Zweckes auf …
10.12.2009
Bundesarbeitsgericht - Neue Eingruppierungsregeln für Oberärzte
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Neue Eingruppierungsregeln für Oberärzte

… eigenständige Entgeltgruppe für Oberärzte vor, deren Vergütung um bis zu 1.300,00 Euro und damit deutlich über derjenigen für Fachärzte liegt. Die Tarifvertragsparteien haben diese Eingruppierung an die Voraussetzung gebunden, dass einem Oberarzt die medizinische Verantwortung u.a. für einen (VKA: selbständigen) Teilbereich einer Klinik bzw. Abteilung (VKA: ausdrücklich) vom Arbeitgeber übertragen worden ist. Dabei ist unter Teilbereich eine organisatorisch abgrenzbare Untergliederung zu verstehen, die zur Erfüllung eines medizinischen Zweckes auf …
10.12.2009
Jusos wählen neuen Vorstand
Jusos Mainz-Bingen

Jusos wählen neuen Vorstand

… Schriftführer, ist der geschäftsführende Vorstand komplett. Leonard Beck, Alexander Berg, Nicole Bernard, Dominik Brill, Soleiman Raeq, Christian Rumpf und Tobias Schenk wurden als Beisitzer in den Vorstand gewählt. „Wir haben viele Juso-Mitglieder, die in Räten in Mainz-Bingen kommunal Verantwortung tragen. Hier wollen wir ansetzen und vernetzen, um vor Ort präsent und aktiv sein zu können“, so Winter. „Außerdem wollen wir auch Landes- und Bundespolitik thematisieren, die Menschen mit Veranstaltungen informieren und mit Aktionen auf Problemfelder …
09.12.2009
Bild: CDA Landesvorsitzender Bäumler diskutiert mit CDA Rhein Neckar Kreises über KoalitionsvertragBild: CDA Landesvorsitzender Bäumler diskutiert mit CDA Rhein Neckar Kreises über Koalitionsvertrag
CDA Baden-Württemberg

CDA Landesvorsitzender Bäumler diskutiert mit CDA Rhein Neckar Kreises über Koalitionsvertrag

… könnte nach seiner Einschätzung schon im Jahr 2010 auf über 9 Prozent steigen. Arbeitnehmer und Rentner dürfen mit den Kostensteigerungen im Gesundheitswesen nicht alleine gelassen werden, fordert Landesvorsitzender Bäumler in seinem Vortrag. Wer die Arbeitgeber aus der Verantwortung für die Finanzierung von Gesundheit und Pflege entlässt, stärkt die Position der Lobbyisten und insbesondere der Pharmaindustrie. Das Interesse der Arbeitgeber an der Gesundheitsvorsorge im Betrieb wird dadurch nicht größer. Deshalb setze ich mich mit der CDA Deutschlands …
09.12.2009
Bild: Soziale Marktwirtschaft – ein Auslaufmodell?Bild: Soziale Marktwirtschaft – ein Auslaufmodell?
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Soziale Marktwirtschaft – ein Auslaufmodell?

… leider aber noch nicht der Fall. • Verbot von Erfolgszahlungen, die aufgrund von kurzfristig erzielbaren Vereinbarungen erfolgen (Boni) und die nicht die langfristige Unternehmensentwicklung berücksichtigen. • Persönliche Haftung von Topmanagern und Aufsichtsräten. Wer gegen diese simplen Regeln verstößt, muss bestraft werden und darf sich nicht frei kaufen können. Manager und Aufsichtsräte müssen sich wieder ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen. Da viele nur an ihr eigenes Wohl denken, müssen wir diese Verantwortung mit Gesetzen einfordern.
04.12.2009
Bild: Kängurus für die Kängurus: Charity-Auktion auf der eat"n STYLEBild: Kängurus für die Kängurus: Charity-Auktion auf der eat"n STYLE
Roadsign Australia c/o Jansen Textil GmbH

Kängurus für die Kängurus: Charity-Auktion auf der eat"n STYLE

… Geschäftsführer der Jansen Textil GmbH, und sein Team, eine Verpflichtung und Selbstverständlichkeit zu gleich durch die Unterstützung der Essener Kängurus den ureigentlichen Ansatz der Marke Roadsign Australia wider zu spiegeln und wie auch in anderen Projekten soziale Verantwortung zu leben. Info: Die Kängurus: Unter dem Namen "Die Kängurus" kümmert sich die Ambulante Kinderkrankenpflege der Essener Contilia Gruppe um schwerst erkrankte Kinder und ermöglicht ihnen so ein Leben außerhalb von Krankenhäusern oder Pflegeheimen im Kreis der Familie. …
02.12.2009
Fehlentwicklungen im geltenden Mietrecht müssen korrigiert werden
Deutscher Mieterbund

Fehlentwicklungen im geltenden Mietrecht müssen korrigiert werden

… sicherzustellen, dass das verfassungsrechtlich gebotene Existenzminimum garantiert werde. Zum Thema Energieeffizienz und Klimaschutz verwies Angela Merkel auf das CO2-Gebäude-sanierungsprogramm, mit dem umweltfreundliche und klimagerechte Sanierungen von Gebäuden gefördert würden. Beim Wohnungsneubau sieht sie keinen Handlungsbedarf auf Bundesebene und verweist auf die Verantwortung der Länder für die soziale Wohnraumförderung. Das vollständige Interview finden Sie in der aktuellen MieterZeitung des Deutschen Mieterbundes bzw. unter www.mieterbund.de.
01.12.2009
Bild: Bundesvorstand der CDU Sozialausschüsse gegen Kopfpauschale/ Initiative aus Baden-WürttembergBild: Bundesvorstand der CDU Sozialausschüsse gegen Kopfpauschale/ Initiative aus Baden-Württemberg
CDA Baden-Württemberg

Bundesvorstand der CDU Sozialausschüsse gegen Kopfpauschale/ Initiative aus Baden-Württemberg

… Fürsorgeempfängern, die am Tropf des Staates hängen. Gesundheitsminister Rösler (FDP) hat außerdem vorgeschlagen den Arbeitgeberbeitrag bei 7 % einzufrieren. Arbeitnehmer und Rentner müssten Kostensteigerungen im Gesundheitswesen künftig alleine tragen. " Wer die Arbeitgeber aus der Verantwortung für die Finanzierung der Gesundheit entlässt, stärkt die Position der Gesundheitslobbyisten und insbesondere der Pharmaindustrie .Das Interesse der Arbeitgeber an der Gesundheitsprävention im Betrieb wird dadurch nicht größer ", argumentiert Bäumler. Der CDA …
01.12.2009
Bild: Erklärung der Tibetischen Frauenvereinigung zum Internationalen FrauentagBild: Erklärung der Tibetischen Frauenvereinigung zum Internationalen Frauentag
igfm muenchen

Erklärung der Tibetischen Frauenvereinigung zum Internationalen Frauentag

… TWA hat 49 Regionalgruppen und über 15.000 Mitglieder außerhalb Tibets. Heute ist die TWA die zweitgrößte tibetische NGO und die einzige Frauenorganisation im Exil, die für die Menschenrechte der Frauen in Tibet und die Übertragung von Verantwortung an die tibetischen Frauen im Exil, besonders der neuen Flüchtlinge aus Tibet, eintritt. TWA hat ausführliche Berichte über die Lage der Frauen in Tibet herausgebracht, z.B: “TWA: Ein alternativer Bericht über die Gleichstellung der Geschlechter in China“ http://www.igfm-muenchen.de/tibet/TCHRD/2006/TWAGenderEquality.html Ein …
30.11.2009
Betreuungsgeld: Betreuung oder Bildung? – Das ist nicht die Frage
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Betreuungsgeld: Betreuung oder Bildung? – Das ist nicht die Frage

Weder Betreuungsgeld noch Bildungsgutscheine –wir brauchen stabile und nachhaltige Infrastrukturen, die das Aufwachsen in öffentliche Verantwortung stärken. Das von CDU/CSU und FDP diskutierte Betreuungsgeld fördert Familien, in denen ein Elternteil –in der Regel die Mutter - zu hause bleibt. Das hilft niemandem: Neben der Exklusion der Kinder ist es auch ein Rückschritt für die Emanzipation. „Auch die Auszahlung der Prämie in Form von Bildungsgutscheinen ist nur eine Notfall-Lösung!“ kritisiert Nico Runge, jugend- und bildungspolitischer Referent …
26.11.2009
Bild: Kinderreport 2010: KatHO-Professorin präsentiert Kinderreport zusammen mit dem DKHWBild: Kinderreport 2010: KatHO-Professorin präsentiert Kinderreport zusammen mit dem DKHW
Katholische Hochschule NRW Aachen

Kinderreport 2010: KatHO-Professorin präsentiert Kinderreport zusammen mit dem DKHW

… Zentrale Frage sei, wie der Ausgleich zwischen den ungleichen Leistungsvoraussetzungen der Kinder geschaffen werden könne. Vielfach gelten Mittelschicht-Bildungsvorstellungen unreflektiert als Maßstab für alle, betonte Prof. Dr. Kutscher und forderte, von den Familien Druck und Verantwortungszuweisung zu nehmen. Außerdem müssten alle Akteure aus Kinder- und Jugendhilfe und Schule mehr zusammenarbeiten, um der Bildungsbenachteiligung entgegen zu wirken. Prof. Dr. Nadia Kutscher rät daher dringend zu mehr materieller, struktureller und personeller …
26.11.2009
Bild: JuLis: Haushaltslage – Endlich Verantwortung übernehmen und den Rotstift auspackenBild: JuLis: Haushaltslage – Endlich Verantwortung übernehmen und den Rotstift auspacken
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Haushaltslage – Endlich Verantwortung übernehmen und den Rotstift auspacken

… nicht weiter mit neuen Schulden finanzieren. Wir JuLis fragen uns ernsthaft, wie mit der Fortführung dieser Politik in 20, 30 oder 40 Jahren überhaupt noch ein Spielraum für freiwillige Leistungen vorhanden sein soll“, äußert sich Moldenhauer bedrückt. Die Abwälzung der Verantwortung für das städtische Defizit auf den Bund halten die JuLis hingegen für zu einseitig. Das strukturelle Defizit der Stadt kommt nicht von ungefähr und die Wirtschafts- und Finanzkrise hat ihr übriges dazu beigetragen. Die Steuersenkungen der neuen Bundesregierung wirken …
20.11.2009
Verwaltung soll mehr Migranten einstellen
Evangelische Akademie Bad Boll

Verwaltung soll mehr Migranten einstellen

… Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Migrationshintergrund: »Die kulturelle Vielfalt unseres Landes spiegelt sich noch zu selten in der Landesverwaltung und allgemein im öffentlichen Dienst wider«, sagte er auf der Akademietagung. Vor allem in den sozial verantwortungsvollen und angesehen Vertrauensberufen (z. B. Ärzte, Polizisten, Lehrer) seien Einheimische zwei- bis dreimal stärker vertreten als Migrantinnen und Migranten. Die Landesregierung sehe sich als Arbeitgeber in einer besonderen Verantwortung, dieses Problemfeld zu bearbeiten, sagte …
20.11.2009
Bild: Winnender bei der Landestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU als Bundesdelegierter gewähltBild: Winnender bei der Landestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU als Bundesdelegierter gewählt
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Winnender bei der Landestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU als Bundesdelegierter gewählt

… Evangelischer Unternehmer, Kehl) und Pfr. Siegfried Strobel (Akademiedirektor, Bad Herrenalb) beleuchtete am Nachmittag Stefan Mappus, der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, politische Handlungsperspektiven aus der Sicht der evangelischen Sozialethik. Deutlich wurde in der Diskussion, dass Freiheit und Verantwortung, Lohn und Leistung, Führung und Haftung zusammengehören. Denn Markt ohne Moral würde sich auf Dauer selbst zerstören. Zentrale Grundlage für gelebte Moral ist dabei der christliche Glaube. Stefan Mappus betonte in seinen Ausführungen, dass …
20.11.2009
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht - Kostenfreies RechtslexikonBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht - Kostenfreies Rechtslexikon
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Apothekenrecht - Kostenfreies Rechtslexikon

… deutsche Gesetzgeber weist dem Apotheker die im öffentlichen Interesse liegende Aufgabe zu, eine ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Als in aller Regel letztes Glied in der Pharmadistributionskette besitzt der Apotheker erhebliche Verantwortung, die das geltende Apothekenrecht mit einer starken Regulierung des Apothekerberufs quittiert. Insbesondere die das deutsche Apothekenrecht prägenden Rechtsgrundsätze des Fremdbesitzverbots und des nur eingeschränkt zulässigen Mehrbesitzes sind Ausdruck des gesetzgeberischen …
12.11.2009
WRAT: Vertrauen in die Marktwirtschaft wiedergewinnen
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

WRAT: Vertrauen in die Marktwirtschaft wiedergewinnen

Tübingen. Wohl kaum ein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Vorgang zeigt die eminente Bedeutung von Vertrauen und der Verantwortung von Unternehmen in der Marktwirtschaft so deutlich auf, wie das aktuelle Drama um Opel. So gesehen haben die Sektion Reutlingen/Tübingen und der Juniorenkreis Baden-Württemberg des Wirtschaftsrats der CDU mit ihrer jüngsten Vortrags-und Diskussionsveranstaltung in den Räumlichkeiten der Universität Tübingen und mit ihrer aktuellen Themenwahl goldrichtig gelegen. Prof. Suchanek, Lehrstuhl für Wirtschafts- und Unternehmensethik …
11.11.2009
„Je freier die Wirtschaft, desto sozialer ist sie auch“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V.

„Je freier die Wirtschaft, desto sozialer ist sie auch“

… zur Marktwirtschaft und zum Mittelstand als deren tragender Säule. Sie zitierte Ludwig Erhard mit den Worten: „Je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch.“ Dieser Satz habe heute unverändert Geltung. Marktwirtschaft sei untrennbar mit sozialer Verantwortung verbunden – eine Überzeugung, die gerade vom Mittelstand ständig vorgelebt werde. Müller wertete das Ergebnis der Bundestagswahl als hoffnungsvolles Zeichen dafür, „dass das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer sozialverträglichen Marktwirtschaft in einem großen Teil der Bevölkerung noch …
11.11.2009
Bild: Brüsseler Kreis wählt Dr. Berthold Broll zum Sprecher - Einsatz für ein soziales EuropaBild: Brüsseler Kreis wählt Dr. Berthold Broll zum Sprecher - Einsatz für ein soziales Europa
Stiftung Liebenau Kommunikation

Brüsseler Kreis wählt Dr. Berthold Broll zum Sprecher - Einsatz für ein soziales Europa

… haben sich zwölf große evangelische und katholische Sozialunternehmen aus der gesamten Bundesrepublik zusammengeschlossen. Ihr Ziel ist, bei der sozialen Ausgestaltung der Europäischen Union für die Verankerung von Bürgerrechten, Menschenwürde und Respekt zu sorgen. Soziale Verantwortung und wirtschaftliches Handeln Der Brüsseler Kreis befasst sich vor allem mit Fragen der Vereinbarkeit von sozialer Verantwortung und wirtschaftlichem Handeln. In den vergangenen Jahren ging es dabei zum Beispiel um Möglichkeiten, in einem weitgehend flexibilisierten …
11.11.2009
Bild: Junge Liberale Niedersachsen: Kein Unterschied mehr zwischen hetero- und homosexuellen EhenBild: Junge Liberale Niedersachsen: Kein Unterschied mehr zwischen hetero- und homosexuellen Ehen
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen: Kein Unterschied mehr zwischen hetero- und homosexuellen Ehen

… nicht zu entscheiden, ob man den Bund der Ehe nun mit einem gleich- oder andersgeschlechtlichen Partner eingehen will, bzw. eine der beiden Möglichkeiten bevorzugt oder ihr dafür einen anderen Namen gibt. Wenn zwei Menschen dauerhaft für einander Verantwortung übernehmen wollen, darf das Geschlecht in einer modernen Gesellschaft keine Rolle mehr spielen", betont der Landesvorsitzende. Für die FDP Nachwuchsorganisation steht damit verbunden auch eine Gleichstellung im Adoptionsrecht. "Wir wünschen uns daher sehr, dass unsere Mutterpartei sowohl auf …
10.11.2009
Bild: Das Leiden und der Tod des jungen Tibeters TendarsBild: Das Leiden und der Tod des jungen Tibeters Tendars
IGFM München

Das Leiden und der Tod des jungen Tibeters Tendars

… dieser Anstalt zu erwirken. Allmählich verschlechterte sich sein Zustand auf Grund der mehrfachen Folterungen, der nicht erfolgten ärztlichen Behandlung und der bewußten Vernachlässigung immer mehr. Als kaum noch Hoffnung auf Genesung bestand, überließen die Behörden Tendar der Obhut und Verantwortung seiner Eltern. Mein Verwandter und ein paar weitere Freunde halfen den Eltern, ihn nach Hause zu bringen. Als er dann endlich zu Hause ankam, war das Fleisch seines unteren Rückenbereiches und seiner Hüften in Fäulnis übergegangen und roch übel. Beide …
09.11.2009
Bild: Stellungnahme des Verbands berufstätiger Mütter e.V. (VBM) zum Koalisitionsvertrag von CDU, CSU und FDPBild: Stellungnahme des Verbands berufstätiger Mütter e.V. (VBM) zum Koalisitionsvertrag von CDU, CSU und FDP
Verband berufstätiger Mütter

Stellungnahme des Verbands berufstätiger Mütter e.V. (VBM) zum Koalisitionsvertrag von CDU, CSU und FDP

… geleistete häusliche Erziehungsarbeit gewährt werden, ganz gleich durch welches Familienmitglied diese Erziehung geschieht? Würdigt es denn die Leistung berufstätiger Alleinerziehender, die ihren Lebensunterhalt alleine erwirtschaften und zugleich eine überproportional große Verantwortung für die Kindererziehung schultern? Sinnvoller und sozial gerechter erscheint es, stattdessen die entsprechenden finanziellen Mittel ausnahmslos allen kleinen Kindern in Form von Infrastrukturangeboten und möglicherweise Bildungs- und Betreuungs­gut­scheinen zu Gute …
09.11.2009
Bild: Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2009 für die memo AGBild: Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2009 für die memo AG
memo AG

Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2009 für die memo AG

… um der feierlichen Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2009 beizuwohnen. Neben namhaften Persönlichkeiten wie Joschka Fischer, Dr. Wolfgang Schäuble, Jane Fonda und Yusuf Islam wurden Unternehmen ausgezeichnet, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit ökologischer Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit verbinden. ‚Ökomanager des Jahres‘ und Träger der Bayerischen Staatsmedaille Jürgen Schmidt freute sich sehr, stellvertretend für die memo AG den Sonderpreis für das „recyclingpapierfreundlichste Unternehmen Deutschlands“ entgegen nehmen …
09.11.2009
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Haftung für Affiliates: Der BGH hat entschieden - oder auch nichtBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Haftung für Affiliates: Der BGH hat entschieden - oder auch nicht
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Haftung für Affiliates: Der BGH hat entschieden - oder auch nicht

… dass die Domain des Affiliates, die bei Google auftauchte, nicht zum Partnerprogramm der Beklagten gehörte. In einem solchen Fall würde es nach Ansicht des BGH grundsätzlich zu weit gehen, den Merchant für Verstöße unter dieser nicht zum Auftragsverhältnis gehörigen Domain zur Verantwortung zu ziehen. Im streitigen Fall steht jedoch noch die Frage im Raum, ob diese Domain nicht an eine vom Affiliate-Vertrag erfasste Domain unmittelbar gekoppelt war und die Beklagte hiervon wusste. In dem Fall könnte eine Haftung des Merchants wiederum in Betracht …
04.11.2009
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Pick-Up-Verbot: Monopolkommission stellt Gesundheitsschutz infrageBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Pick-Up-Verbot: Monopolkommission stellt Gesundheitsschutz infrage
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Pick-Up-Verbot: Monopolkommission stellt Gesundheitsschutz infrage

… frei- und heilberuflich geprägten Gesundheitswesen potenziellen Monopolisten das Feld überlassen." Nach Auffassung der BAK würde die Versorgung für die Menschen in einem marktradikalen Gesundheitssystem, wie in den USA, schlechter und teurer. Fink: "Die persönliche Verantwortung für Patienten und Verbraucher ist anscheinend ohne jede Bedeutung. Das offenbart, dass die Monopolkommission kein Verständnis für die Gesundheits- und Arzneimittelversorgung hat." Die Bundesapothekerkammer weist darauf hin, dass weder Tankstellen noch Drogerieketten - beide …
02.11.2009
Schuldenfalle "Hilfen zur Erziehung"
CDU Spandau

Schuldenfalle "Hilfen zur Erziehung"

… einer Empfehlung des Rates der Bürgermeister und eines Beschlusses des Abgeordnetenhauses. Das ist unverantwortlich und treibt die Bezirke bewusst tief in die roten Zahlen. Der Senat ist dafür verantwortlich, dass die vorhandenen Finanzen gerecht verteilt werden. Dieser Verantwortung ist er nicht nachgekommen, da er den Bezirksvertretern in einem fragwürdigen Verfahren die Aufteilung der Summen überlassen hat." Das nunmehr angewandte Verteilverfahren führt zu Benachteiligungen von Bezirken, die in den letzten Jahren bei den Hilfen zur Erziehung …
28.10.2009
Bild: Doppelte Klimaveränderung - Lebenshilfe NRW geht neue Wege zur InklusionBild: Doppelte Klimaveränderung - Lebenshilfe NRW geht neue Wege zur Inklusion
Lebenshilfe NRW für Menschen mit geistiger Behinderung

Doppelte Klimaveränderung - Lebenshilfe NRW geht neue Wege zur Inklusion

… Gesellschaft zu erreichen. „Gemeinsam • zusammen • stark“ ist die Botschaft des Netzwerkes, die durch künstlerische und musikalische Events und Projekte transportiert wird. Ziel ist es, das Kinder und Erwachsene emotionale Erlebnisse rund um die Themen persönliche Verantwortung, gegenseitige Wertschätzung und Umweltbewusstsein erfahren. Als erstes konkretes Projekt plant die Lebenshilfe NRW die Aktion „Hak´ dich ein“. Hierbei sollen alte Zechen-Haken gemeinsam von Menschen mit und ohne Behinderung künstlerisch gestaltet werden. Über 1.000 Haken …
26.10.2009
Bild: Faktische Geschäftsführer haften persönlich und gefährden oft unwissentlich ihre ExistenzBild: Faktische Geschäftsführer haften persönlich und gefährden oft unwissentlich ihre Existenz
Höchstetter & Kollegen

Faktische Geschäftsführer haften persönlich und gefährden oft unwissentlich ihre Existenz

… Tätigkeit aber einen wesentlichen Einfluss auf die Entscheidungen der Geschäftsführung ausüben. „Wenn eine solche dritte Person, beispielsweise ein höherer Mitarbeiter, Gesellschafter oder Beiratsvorsitzender, faktisch wie ein Geschäftsführer handelt, kann er auch wie ein solcher gesetzlich zur Verantwortung gezogen werden“, erklärt der Münchner Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter, der sich auf das Wirtschafts- und Steuerstrafrecht spezialisiert hat und zahlreiche Firmen berät. „Das gilt auch, wenn er oder sie nur in Teilbereichen, wie beispielsweise bei …
23.10.2009
Bild: Männer sind für die Entwicklung der Kinder ebenso wichtig wie FrauenBild: Männer sind für die Entwicklung der Kinder ebenso wichtig wie Frauen
Frank Oesterhelweg MdL

Männer sind für die Entwicklung der Kinder ebenso wichtig wie Frauen

… an Niedersachsens Schulen halten. Lehrkonzepte im Hinblick auf die Förderung des Rollenverständnisses sind bereits bei der Weiterentwicklung der Kerncurricula im Primar- und Sekundarbereich berücksichtigt worden. „Die Herausforderungen in einer Gesellschaft, in der immer weniger Väter die Verantwortung für den eigenen Nachwuchs übernehmen sind groß. Natürlich können Kindergarten und Schule dieses nicht komplett kompensieren, aber die Antworten auf unsere Anfrage zeigen auf, dass dieses Problem bereits in den Fokus der Landespolitik gerückt ist. …
21.10.2009
Transferagentur bietet Unterstützung beim Aufbau des Projekts "Soziale Jungs"
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

Transferagentur bietet Unterstützung beim Aufbau des Projekts "Soziale Jungs"

… Am Ende ihres Dienstes erhalten die Schüler eine Würdigung. Das Projekt versteht sich als Teil der Jungenförderung. Durch das freiwillige Engagement werden die sozialen Kompetenzen der Schüler verbessert. Sie lernen, sich zu strukturieren, übernehmen Verantwortung und lernen ihre Stärken und Schwächen kennen. Für Jugendliche mit Migrationshintergrund leistet der Freiwilligendienst einen wichtigen Beitrag zu einer besseren Integration. Die Transferagentur "Sozialer Freiwilligendienst für Jungen" des Paritätischen Bildungswerks Bundesverband e.V. …
20.10.2009

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