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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Verantwortung

Bild: Junge Liberale Niedersachsen: Verjährungsfristen für Sexualdelikte aufhebenBild: Junge Liberale Niedersachsen: Verjährungsfristen für Sexualdelikte aufheben
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen: Verjährungsfristen für Sexualdelikte aufheben

… Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bei diesem Vorschlag“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die JuLis Niedersachsen setzen sich für eine Anpassung des § 78 StGB dahingehend ein, dass auch Sexualstraftaten, die im Höchstmaß mit einer Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren bestraft werden, nicht verjähren. „Wir fordern daher die FDP auf, sich für diese Gesetzesänderung auszusprechen. Nur so ist gewährleistet, dass Täter auch noch nach Jahren zur Verantwortung gezogen werden können“, betont der Landesvorsitzende.
10.03.2010
Grüne Jugend Saar sieht neue Abfallgebühren kritisch
Grüne Jugend Saar

Grüne Jugend Saar sieht neue Abfallgebühren kritisch

… Verwaltungsaufwand unausgeglichen. Ebenfalls kritisch sehen wir, dass Familien mit Kindern durch das neue Abfallsystem mit hohen Gebühren schwer belastet werden." Neben der Kritik wollen die Jung-Grünen konkrete Verbesserungen. Die Grüne Jugend Saar setzt sich dafür ein, dass der EVS seiner Verantwortung nachkommt und künftig wilde Müllablagerungen einfach und schnell beseitigt werden. Ebenso will die Jugendorganisation weitreichende Ausnahmetatbestände für kinderreiche Familien, die durch die neuen Abfallgebühren nicht noch zusätzlich belastet werden sollen.
09.03.2010
Bild: Lutz Knopek im Umwelt- und im SportausschussBild: Lutz Knopek im Umwelt- und im Sportausschuss
Dr. Lutz Knopek, MdB

Lutz Knopek im Umwelt- und im Sportausschuss

… mit. Knopek wird zudem ordentliches Mitglied im Sportausschuss des Bundestages. „Wir wissen, dass Sport für die Aktivierung und den Zusammenhalt einer modernen Gesellschaft unverzichtbare Beiträge leistet. Deshalb wird die neue Regierung ihre Aufgabe als Förderer und Partner des Sports mit besonderer Verantwortung wahrnehmen“, erklärt das Göttinger Bundestagsmitglied. Informationen zur Arbeit von Lutz Knopek im Deutschen Bundestag können die Bürgerinnen und Bürger ab sofort im Internet unter www.lutz-knopek.de finden. Göttingen, den 12.11.2009
09.03.2010
Bild: Deutschland zeigt Flagge für Tibet - 1050 Bürgermeister setzen ein ZeichenBild: Deutschland zeigt Flagge für Tibet - 1050 Bürgermeister setzen ein Zeichen
Tibet Initiative Deutschland e.V./TID

Deutschland zeigt Flagge für Tibet - 1050 Bürgermeister setzen ein Zeichen

… sondern – im Gegenteil – ein unverzichtbarer Teil der friedlichen Lösung der Tibetfrage ist. So billig, wie mit diesem Dalai Lama, wird Tibet nie mehr zu haben sein.“ Am 10. März für Tibet Flagge zu zeigen ist ein Bekenntnis zu globaler Verantwortung – auch in der Politik. Nelson Mandela sagte einmal: „Wer neutral bleibt angesichts von Unrecht, der stellt sich auf die Seite des Unterdrückers.“ 1050 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte sind nicht neutral geblieben, sie sind …
09.03.2010
Bild: Betriebsratswahlen 2010Bild: Betriebsratswahlen 2010
mdmentoring Marion Dietrich

Betriebsratswahlen 2010

… ausgebildete und motivierte Betriebsräte können, nicht nur in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, helfen dass die Unternehmen zukunftsfähig bleiben. Sie schützen die Rechte der Mitarbeiter und nehmen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen, darüber hinaus übernehmen sie auch Verantwortung, wenn ihr Betrieb sich Veränderungen stellen muss. In Krisenzeiten erweisen sich Betriebsräte häufig als starke Partner mit innovativen Ideen so Dietrich. Durch konstruktive Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat werden so individuelle Lösungsstrategien gefunden. Zusammengefasst …
08.03.2010
Bild: ödp Baden-Württemberg fordert ein atommüllfreies HochrheingebietBild: ödp Baden-Württemberg fordert ein atommüllfreies Hochrheingebiet
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ödp Baden-Württemberg fordert ein atommüllfreies Hochrheingebiet

… Ein verseuchter Rhein zieht weite Teile Europas in Mitleidenschaft. Die Situation in Asse zeigt, dass es kein sicheres Endlager auf Dauer gibt und dass die sogenannte Sanierung Milliarden an Steuergeldern kostet, weil sich die Betreiber von Atomkraftwerken aus der Verantwortung frei kaufen durften. Deshalb fordert die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ödp) ein atomfreies Hochrheingebiet. Die Betreiber von Atomkraftwerken müssen für Schäden, die sie anrichten, finanziell haften, auch wenn sich diese viele Jahrtausende auswirken.
05.03.2010
Bild: Positive Umweltpolitik in der Ferienanlage „Cala Llevadó“Bild: Positive Umweltpolitik in der Ferienanlage „Cala Llevadó“
HAPPY FAMiLY Camping

Positive Umweltpolitik in der Ferienanlage „Cala Llevadó“

… Unternehmen „Happy Family Camping“, verhält sich getreu diesen Mottos. Fidel Aromir, der Direktor der Ferienanlage gab folgende Erklärung zur Umweltpolitik ab, die für sämtliche Einrichtungen und deren Aktionen Gültigkeit besitzt: Als erstes führt er an, dass die Verantwortung gegenüber der Umwelt anerkannt wird und dass eine ständige Verbesserung der umweltbezogenen Techniken und Methoden angestrebt wird, soweit sie möglich und finanziell durchführbar ist. Die Abfallmenge wird auf diesem Campingplatz gering gehalten und um eine möglichst korrekte …
03.03.2010
Bild: Unsere Politik beschkleunigt den Niedergang der Mittelschicht.Bild: Unsere Politik beschkleunigt den Niedergang der Mittelschicht.
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Unsere Politik beschkleunigt den Niedergang der Mittelschicht.

… Angst sozial abzustürzen damit auch. Das reale Nettoeinkommen ist seit Jahren rückläufig. Das Sozialsystem wird überwiegend von der Mittelschicht getragen, die Demokratie ebenso. Die Oberschicht ist von Sozialabgaben gefreit und entzieht sich immer mehr ihrer sozialen Verantwortung. Dank der Politik wird dieser Trend beschleunigt, in dem die Bundesregierung Steuergeschenke denen macht, die jetzt schon davon profitieren. Trotz anders lautenden Aussagen der großen Parteien ist die Mittelschicht zur Melkkuh der Nation geworden. Wir brauchen ein steuerfinanziertes …
01.03.2010
Verbrechen und Strafen - Wie gemein muss ein Gemeinwesen sein?
dctp Development Company for Television Program mbH

Verbrechen und Strafen - Wie gemein muss ein Gemeinwesen sein?

Düsseldorf, 26.02.2010 - Jede Gesellschaft verfügt über Regeln & Gesetze, nach denen sie ihr öffentliches Leben gestaltet. Wird gegen diese Normen verstoßen, wird der Straftäter zur Verantwortung gezogen und bestraft. Die Themenschleife „Verbrechen und Strafen“ auf dctp.tv beleuchtet in 15 Filmen das Strafrecht als Säule unserer Zivilisation. Schreckt Todesstrafe ab? Bietet die Härte der amerikanischen Justiz ein Vorbild für unsere Zukunft? Ist die „Wiederkehr des Vergeltungsstrafrechts“ das Merkmal von Stärke oder von gesellschaftlicher Ohnmacht? …
26.02.2010
Bild: Thönnes erneut Leiter der Bundestagsdelegation zur OstseeparlamentarierkonferenzBild: Thönnes erneut Leiter der Bundestagsdelegation zur Ostseeparlamentarierkonferenz
Franz Thönnes, MdB

Thönnes erneut Leiter der Bundestagsdelegation zur Ostseeparlamentarierkonferenz

… begleiten sowie den Dialog zwischen Regierungen, Parlamenten und der Zivilgesellschaft zu begleiten. Sie ist das parlamentarische Gegenstück zum Ostseerat, dem Kooperationsgremium der Regierungen der Ostseeanrainer-Staaten. Neben Russland ist Deutschland das größte Ostsee-Küsten-Land. Thönnes: „Dies bringt für uns sowohl Verantwortung als auch eine Vielzahl von Interessen im Rahmen der Ostseepolitik mit sich. Dies gilt insbesondere für uns Schleswig-Holsteiner.“ So gelte es dafür zu kämpfen, dass die Ostsee sich nach und nach von einem der am stärksten …
26.02.2010
Bild: Franz Thönnes zum Arbeitsmarkt in Segeberg und StormarnBild: Franz Thönnes zum Arbeitsmarkt in Segeberg und Stormarn
Franz Thönnes, MdB

Franz Thönnes zum Arbeitsmarkt in Segeberg und Stormarn

… und Weise, wie Vertreter der Bundesregierung die Diskussion um die Grundsicherung in den letzten Tagen geführt haben, ist unangemessen. Besonders Außenminister Westerwelle benimmt sich, als wäre immer noch Wahlkampf und vergisst darüber, dass er eine Verantwortung für alle Menschen in Deutschland übernommen hat." Die Empfänger von Grundsicherungsleistungen hätten einen Anspruch darauf, dass sie Unterstützung erführen und dürften nicht als Spielball für parteipolitische Taktierereien missbraucht werden. Der Größte Teil der Betroffenen wolle bekanntlich …
26.02.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Zum Rücktritt von Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU)Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Zum Rücktritt von Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU)
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Zum Rücktritt von Bürgerschaftspräsident Berndt Röder (CDU)

… Nordbank noch als "im Kern gesund" bezeichnete, als sich längst Milliardenverluste bei dem staatsgelenkten Geldinstitut abzeichneten. Nicht geklärt ist übrigens die Rolle des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) in der HSH Nordbank-Affäre, ebenso wenig die Verantwortung für die explosionsartigen Kosten beim Pleitebau der Elbphilharmonie. Gehen müssten nach Ansicht der FREIEN WÄHLER auch grüne Regierungsmitglieder. So hat Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) durch ihr rüdes Vorgehen bei der umstrittenen Schulreform bislang nur Chaos und Unfrieden …
22.02.2010
Jusos Offenbach kritisieren nachträgliche Subventionierung der Erasmusschule
Jusos Offenbach

Jusos Offenbach kritisieren nachträgliche Subventionierung der Erasmusschule

… Birgit Simon auch Mitglied in diesem Aufsichtsrat ist. Direkt verantwortlich für die schlampige, vielleicht sogar vorsätzlich schlampige Kostenplanung allerdings sind die Führungskräfte der für das Erasmusprojekt zuständigen OPG als Tochter der SOH. Dabei stellt sich die wichtige Frage, wer die Verantwortung dafür zu tragen hat, dass ein Vertrag unterzeichnet wird, der dem Mieter 3 Jahren lang die Zahlungen stundet, die dem Mieter danach Zahlungen abverlangt, die gar nicht kostendeckend sind - obwohl dies immer Konsens in der Koalition war? Wie kann …
22.02.2010
Mediale Nischen im Netz - dctp.tv präsentiert dritten Teil der Blogger-Gespräche
dctp Development Company for Television Program mbH

Mediale Nischen im Netz - dctp.tv präsentiert dritten Teil der Blogger-Gespräche

… Hacker und IT-Sicherheitsberater Felix von Leitner, alias Fefe, zu einer publizistischen Macht im Netz gemacht. Fefes Blog gilt den einen als BILD der Nerds den anderen als amüsanter Nachrichten-Ticker. Warum Fefe mitunter bewusst Falsch-Meldungen postet, welche Verantwortung aus vielen Lesern erwächst und nach welchen Kriterien er auswählt, erläutert Felix von Leitner im Gespräch. Esther Slevogt: Die Spiralblock-Affäre Esther Slevogts Blog Nachtkritik.de hat relativ wenig Leser und ist außerhalb der Theaterszene unbekannt. Doch hat Nachtkritik.de …
18.02.2010
Europäischer Abend der Extraklasse
MEDIA CONSULTA

Europäischer Abend der Extraklasse

… Informationskampagnen in allen MC-Networkländern und deren Abstimmung untereinander gesprochen. Auf der Agenda des Arbeitstreffens standen Themen wie die zukünftige Networkentwicklung, weitere Expansionen im Ausland, das paneuropäische Mitarbeiterqualifizierungsprogramm MC Academy sowie die Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung des Networks. Für den 10. Februar hatte MC-CEO Harald Zulauf die Agenturchefs sowie Kunden aus Wirtschaft, Politik und Medien zum Europäischen Abend in das Museum für Kommunikation in Berlin eingeladen. Eine Gesprächsrunde …
12.02.2010
Kommunaler Haushalt wird von Landeshaushalt torpediert
Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit

Kommunaler Haushalt wird von Landeshaushalt torpediert

Blick auf den laufenden Haushalt, aber auch auf die jetzt schon angelaufenen Bemühungen um die Mittelkonsolidierungen in der Jugendhilfe für 2011. Wir appellieren daher an die Verantwortlichen im Sozialministerium, an die Landtagsabgeordneten und die Vertreter des Landesjugendhilfeausschusses: Es braucht ein klares Bekenntnis des Freistaates Sachsen, dass eine nachhaltige Kinder- und Jugendarbeit durch die Kommunen leistbar und gewollt ist. Das Land kann sich hierbei nicht aus der finanziellen Verantwortung stehlen.“
10.02.2010
Bild: Service 94 GmbH engagiert sich für VölkerverständigungBild: Service 94 GmbH engagiert sich für Völkerverständigung
Service 94 GmbH

Service 94 GmbH engagiert sich für Völkerverständigung

… Studenten aus Mexiko und aus dem Baltikum kommen. Doch selbstverständlich sind auch andere Nationalitäten willkommen“, so Frank Kroll von der Service94 GmbH. Die Service94 GmbH beschäftigt mehr als 120 Mitarbeiter im Bereich Fundraising und Sozialmarketing. Ein Teil davon arbeitet in der Verwaltung in Burgwedel bei Hannover. Da soziale Verantwortung ein wichtiger Faktor der Firmenphilosophie ist, steht den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen nicht nur ein Kindergarten für den Nachwuchs zur Verfügung, sondern einmal wöchentlich auch ein Fitnesstrainer.
10.02.2010
Im Fokus auf dem Deutschen CSR-Forum: "Licence to Operate"
dokeo GmbH

Im Fokus auf dem Deutschen CSR-Forum: "Licence to Operate"

Gesetze reichen nicht - Was die "Licence to Operate" von der Betriebsgenehmigung unterscheidet Wenn es um die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen geht, wird von der "Licence To Operate" (LTO) gesprochen, was wir oft mit "Betriebsgenehmigung" übersetzen. Die gibt es: Gesetze und Vorschriften - etwa zur Betriebssicherheit - müssen eingehalten werden, sonst darf ein Unternehmen nicht arbeiten. Nur: Die LTO ist mehr. Sie wird nur erteilt, wenn das Unternehmen im Einvernehmen mit der Gesellschaft steht. Am prominentesten ist das zur Zeit …
10.02.2010
Bild: Wintersmog ernsthafte GesundheitsgefahrBild: Wintersmog ernsthafte Gesundheitsgefahr
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Wintersmog ernsthafte Gesundheitsgefahr

… warum angesichts von allein vier Tagen in diesem Januar, an denen die Warnstufe Rot erreicht worden sei, weder das Land noch die Stadt darüber informiert habe. Zwar gebe es keine Rechtspflicht zur Information, aber doch eine vorsorgende Verantwortung der Behörden. "Hier werden die Bürger Gesundheitsgefahren ausgesetzt, obwohl die Behörden genau Beschied wissen. Dabei gäbe es zumindest für besonders betroffene Risikogruppen wie Asthmatiker und Herz- / Kreislauferkrankte klare Verhaltensempfehlungen", erläutert Bajus. Die aktuelle Belastung, die auch …
10.02.2010
Bild: Steuerflucht darf sich nicht lohnen.Bild: Steuerflucht darf sich nicht lohnen.
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Steuerflucht darf sich nicht lohnen.

… Spitzenpolitiker ab und zu „brutalst mögliche Aufklärung“ forderten, war es mit der rückhaltlosen Offenlegung nicht weit her. Wir fordern den Finanzminister auf, den Weg unbeirrt weiter zu gehen und die Datei der vermutlichen Steuerhinterzieher zu erwerben und Steuersünder zur Verantwortung zu ziehen. Solange es keine Vereinbarung mit der Schweiz über Steuerflüchtlinge gibt, muss diese Möglichkeit genutzt werden, denn es darf in unserem Land nicht lauten: „Alle Menschen sind gleich, nur einige sind reicher“, so Kilian Kronimus, der stellvertretende …
09.02.2010
Bild: CDU Sozialausschüsse diskutieren mit Volker Kauder über Grundgesetzänderung für LangzeitarbeitsloseBild: CDU Sozialausschüsse diskutieren mit Volker Kauder über Grundgesetzänderung für Langzeitarbeitslose
CDA Baden-Württemberg

CDU Sozialausschüsse diskutieren mit Volker Kauder über Grundgesetzänderung für Langzeitarbeitslose

… sondern auch Unterstützung bei der Bewältigung schwieriger Lebensumstände. Hilfen für Alleinerziehende oder auch die Betreuung von Suchtkranken gehören zu den Kernkompetenzen der kommunalen Ebene. Die Kommunen müssen die Möglichkeit bekommen, die Langzeitarbeitslosen entweder in eigener Verantwortung oder gemeinsam mit den Arbeitsagenturen zu betreuen", forderte der Landesvorsitzende der CDU Sozialausschüsse Christian Bäumler auf dem Jahresemfang der CDA Baden- Württemberg und der CDA Nordwürttemberg in Stuttgart. Ins Geno Haus waren 180 Gäste aus …
08.02.2010
Bild: Achtsamkeit – wo gibt es die?Bild: Achtsamkeit – wo gibt es die?
cmp°

Achtsamkeit – wo gibt es die?

… seinerzeitige Landrat keine ausreichenden Gründe dafür sah und höchste Gerichte die Rechtswidrigkeit bestätigten, verschleppt der Bayerische Staat das Verfahren Jahr um Jahr – gerade als wolle er es über die Lebzeit der Geschädigten bringen und sich so seiner Verantwortung entziehen. Nachdem im Jahre 1992 der Freistaat Bayern durch das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich dazu verurteilt worden war, sowohl den entstandenen, als auch den noch entstehenden Schaden zu begleichen, hat der Freistaat Bayern im Jahre 1998 den reinen Sachschaden ersetzt. Der …
05.02.2010
Bild: Bayerischer Ingenieuretag: Ideen und Innovationen für eine lebenswerte UmweltBild: Bayerischer Ingenieuretag: Ideen und Innovationen für eine lebenswerte Umwelt
Bayerische Ingenieurekammer-Bau

Bayerischer Ingenieuretag: Ideen und Innovationen für eine lebenswerte Umwelt

… weiterer Höhepunkt der Veranstaltung war die Rede von Prof. Dr. Dr.-Ing. Drs.h.c. Peter Wilderer, Träger des „Stockholm Water Prize“, der weltweit höchsten Auszeichnung in der Wasserwirtschaft. Wilderers Vortrag hatte das Thema „Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen: Verantwortung übernehmen, Chancen nutzen, Perspektiven eröffnen“. Darin ging der ehemalige Ordinarius an der Technischen Universität München auf die zunehmende Bedeutung der Ingenieurleistungen ein. Der erfolglose Klimagipfel in Kopenhagen habe gezeigt, dass man sich nicht allein …
05.02.2010
Bergisch Gladbach: Bauwagenplatz - Verwaltung bleibt weiter untätig.
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Bauwagenplatz - Verwaltung bleibt weiter untätig.

die Bauwagenkolonie geht die Suche nach einem Gelände geht weiter. Die Bewohner suchen seit Monaten nach einem Grundstück für ihre Wohn- und Bauwagen, für das sie auch Miete oder Pacht zahlen wollen. „Während die Stadt für Reiche den roten Teppich ausrollt, alle möglichen Förderungen, Unterstützungen bei der Planung, öffentliche Beratungen und Freundlichkeiten an diese verteilt, werden Arme, Obdachlose und soziale Randgruppe kriminalisiert und vertrieben. Hier zieht man sich aus der sozialen Verantwortung und legt die Hände in den Schoß.“
04.02.2010
"Genshagener Erklärung" des Bündnisses für Gemeinnützigkeit
Deutscher Spendenrat e.V.

"Genshagener Erklärung" des Bündnisses für Gemeinnützigkeit

… werden. Die weitere Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements ist daher eine wesentliche Zukunftschance und darum eine wichtige Aufgabe auch der Politik. Sie muss förderliche und europataugliche Rahmenbedingungen für die Übernahme von Verantwortung durch bürgerschaftlich Engagierte gewährleisten. II. Das bürgerschaftliche Engagement mit seiner Gemeinwohlorientierung ist ein wirksames Korrektiv zu einseitig wirtschaftlichem Denken. Stärkere politische Teilhabe durch die Erweiterung von Beteiligungsformen ist Voraussetzung für mehr bürgerschaftliches …
04.02.2010
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: Safety First - Die Lohnherstellung von kosmetischen ProduktenBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: Safety First - Die Lohnherstellung von kosmetischen Produkten
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Kosmetikrecht: Safety First - Die Lohnherstellung von kosmetischen Produkten

… meisten Streitereien zwischen den Vertragsparteien mit der Qualität der gelieferten Ware zusammen. In diesem Zusammenhang sollte vorab festgelegt werden, welche Herstellungsschritte dem Lohnhersteller obliegen, ob Stabilitäts- und sonstige Tests durchzuführen sind und wer die Verantwortung für fehlerhafte Rezepturen und Rohstoffe trägt. Zudem sollte das Procedere bei Auftreten eines Mangels zwischen den Parteien geregelt werden. Gerade hierdurch kann Streitigkeiten um Mängel vorgebeugt werden. Weiterhin sollte klar geregelt sein, wen die Pflichten …
04.02.2010
Bild: Datenschutz - Piratenpartei beteiligt sich an Podiumsdiskussion des Kreisschülerrats Darmstadt-DieburgBild: Datenschutz - Piratenpartei beteiligt sich an Podiumsdiskussion des Kreisschülerrats Darmstadt-Dieburg
Piratenpartei Darmstadt

Datenschutz - Piratenpartei beteiligt sich an Podiumsdiskussion des Kreisschülerrats Darmstadt-Dieburg

… Darmstadt, die sich konstruktiv und fachlich versiert mit in die Diskussionsrunde einbrachten. Die Fragen der Schüler reichten von Problemen mit Abmahn-Anwälten aufgrund von heruntergeladenen, urheberrechtlich geschützten Werken, über den Datenmissbrauch in sozialen Netzwerken bis hin zu der Verantwortung der Politik über den Datenschutz der Bürger. Frau Johannsen konnte vor allem zum Thema Abmahnung aus ihrem beruflichen Alltag berichten, bei anderen Themen kam sie nicht mehr zu Wort. Dies übernahm recht schnell die Darmstädter Direktkandidatin …
04.02.2010
Bild: Grundrechte in der Arzt-Patienten-BeziehungBild: Grundrechte in der Arzt-Patienten-Beziehung
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Grundrechte in der Arzt-Patienten-Beziehung

… in Teilen mit dem Selbstbestimmungsrecht, auch wenn zunächst ganz allgemein anerkannt ist, dass jeder Bürger und damit ein Patient ein Recht darauf hat, über seine Gesundheit selbst zu bestimmen. Der Patient trägt für sich eine hohe Verantwortung, wobei eine gute persönliche und vertrauensvolle Beziehung zwischen Patient und Arzt, aber auch den beruflich Pflegenden unabdingbar ist. Ärztliche und pflegerische Heilbehandlungsmaßnahme und Eingriffe berühren die physische und psychische Integrität des Patienten und damit sind gewichtige Rechtsfragen …
02.02.2010
Bild: PBM Records macht mobil gegen RechtsBild: PBM Records macht mobil gegen Rechts
PBM Records

PBM Records macht mobil gegen Rechts

… mehrere Personen verhaftet. PBM Records unterstützt den Aufruf zur gemeinsamen Blockade des Aufmarschs von Neonazis in Dresden. Unter dem Titel „Wort zum Sonntag“ veröffentlichte PBM Records am 27.01.2010 einen Mobilisierungstrack. Man habe als Künstler eine gesellschaftliche Verantwortung. Staatliche Zensur und die Kriminalisierung friedlicher Proteste gegen Rechts sei keinesfalls akzeptabel, so der Berliner Rapper Potatinho. „No pasaran, wir lassen sie nicht durch“, bekräftigt Paul Helm. PBM Records stehe geschlossen hinter dem Bündnis und dem …
01.02.2010
Bayern, das Land der nicht nur großen Skandale
cmp°

Bayern, das Land der nicht nur großen Skandale

… seinerzeitige Landrat keine ausreichenden Gründe dafür sah und höchste Gerichte die Rechtswidrigkeit bestätigten, verschleppt der Bayerische Staat das Verfahren Jahr um Jahr – gerade als wolle er es über die Lebzeit der Geschädigten bringen und sich so seiner Verantwortung entziehen. Nachdem im Jahre 1992 der Freistaat Bayern durch das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich dazu verurteilt worden war, sowohl den entstandenen, als auch den noch entstehenden Schaden zu begleichen, hat der Freistaat Bayern im Jahre 1998 den reinen Sachschaden ersetzt. Der …
01.02.2010
Gemeinsame Presseinformation der Messe Stuttgart, der SEZ und dokeo
dokeo GmbH

Gemeinsame Presseinformation der Messe Stuttgart, der SEZ und dokeo

… Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) und dokeo Stuttgart soll „Nachhaltigkeits-Hauptstadt Deutschlands“ werden • „Woche der Nachhaltigkeit“ vom 12. bis 18.04.2010 in Stuttgart • Neue Partnerschaft zwischen Messe, Stiftung und Unternehmensberatung • Wachsende Bedeutung von Unternehmensverantwortung, Nachhaltigkeit und global verantwortungsvollem fairen Handeln • Landesregierung und Bund auf dem 6. „Deutschen CSR-Forum“ vertreten Stuttgart, den 25.01.2010 – Immer wenn in Zukunft über Unternehmensverantwortung, Nachhaltigkeit und …
25.01.2010
Bild: Bundesjustizministerin übernimmt Schirmherrschaft des CSD StuttgartBild: Bundesjustizministerin übernimmt Schirmherrschaft des CSD Stuttgart
IG CSD Stuttgart e.V.

Bundesjustizministerin übernimmt Schirmherrschaft des CSD Stuttgart

… Situation von Lesben und Schwulen ganz konkret verbessern, indem gleichheitswidrige Regelungen etwa im Beamtenrecht oder im Einkommens- und Grunderwerbssteuerrecht abgebaut werden. Das ist Bürgerrechtspolitik im klassischen Sinn. Als Regierung tragen wir Verantwortung dafür, jeder Art von Diskriminierung in unserer Gesellschaft entgegenzutreten.“ „Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger be-zieht mit diesem Schritt ganz klar Stellung zur Gleichberechtigung von homosexuellen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in unserem Land“, so Christoph …
25.01.2010
Forum Nachhaltige Geldanlagen veröffentlicht Stellungnahme zur Aktionswoche Klima und Finanzen
Forum Nachhaltige Geldanlagen (FNG)

Forum Nachhaltige Geldanlagen veröffentlicht Stellungnahme zur Aktionswoche Klima und Finanzen

Mehr Verantwortung von Finanzwirtschaft und öffentlicher Hand gefordert – Forum Nachhaltige Geldanlagen (FNG) veröffentlicht Stellungnahme zur Aktionswoche Klima und Finanzen – Klima schützen, Werte schaffen Das FNG hat zur „Aktionswoche Klima und Finanzen zusammen mit CRIC ein 10-Punkte-Programm „Mit nachhaltigen Geldanlagen gegen den Klimawandel“ formuliert. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung am 25. Januar 2010 in Frankfurt am Main lädt das FNG alle Interessier-ten zu einem Pressegespräch ein. Volker Weber, Vorstandsvorsitzender FNG und Prof. Carlo …
25.01.2010
Bild: „betriebsratsverseucht“ - Thönnes: Unwort des Jahres sollte zu Betriebsratswahlen 2010 motivierenBild: „betriebsratsverseucht“ - Thönnes: Unwort des Jahres sollte zu Betriebsratswahlen 2010 motivieren
Franz Thönnes, MdB

„betriebsratsverseucht“ - Thönnes: Unwort des Jahres sollte zu Betriebsratswahlen 2010 motivieren

… Interessenvertreter der Beschäftigten, so Thönnes. Nach seiner Auffassung haben „Betriebsräte in unserer sozialen Marktwirtschaft eine sehr wichtige Funktion“. Sie schützen nicht nur die Rechte der Mitarbeiter und nehmen Einfluss auf die Arbeitsbedingungen, sondern übernehmen auch Verantwortung, wenn ihr Betrieb sich Veränderungen muss oder Krisenzeiten stellen muss.“ So habe beispielsweise das vernünftige Miteinander von Betriebsrat und Geschäftsleitung beim Verkauf des Bad Oldesloer Werks von Glaxo Wellcome an den südafrikanischen Pharmakonzern Aspen …
21.01.2010
Bild: Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig seinBild: Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig sein
Buse Heberer Fromm

Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers kann treuwidrig sein

Der Beschluss über die Entlastung eines GmbH-Geschäftsführers ist treuwidrig, wenn er nur dazu dient, den Geschäftsführer der Verantwortung für sein Verhalten zu entziehen und eine weitere Untersuchung zu verhindern. Im vom Bundesgerichtshof (BGH) entschiedenen Fall (4. Mai 2009, II ZR 169/07) hatte der Geschäftsführer einer GmbH größere Investitionen ohne die erforderliche Zustimmung der Gesellschafterversammlung vorgenommen. Noch ehe die Gesellschafter die Gelegenheit hatten zu beurteilen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe der Gesellschaft …
20.01.2010
IPCCS spendet für soziales Projekt
IPCCS

IPCCS spendet für soziales Projekt

… Leipzig, die verschiedene Online-Shops betreibt und hierüber eBooks anbietet, hat sich die Weihnachtsfeiertage zum Anlass genommen für ein soziales Projekt der Region zu spenden und damit ein gutes Beispiel für andere Unternehmen zu bilden. „Auch wir sehen uns in der Verantwortung anderen Menschen zu helfen und dadurch unseren Teil dazu beizutragen Probleme der Umwelt zu lösen. Aus diesem Grund spendeten wir erstmals einen noch kleinen Betrag in der Hoffnung andere Unternehmen folgen diesem Beispiel“ sagt Geschäftsführer Daniel Voigt. Nicht jeden …
19.01.2010
Bild: west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«Bild: west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«
EUROPAS HOHER NORDEN

west.art am Sonntag: »Krisenherd Afghanistan – Deutschlands verdrängter Krieg?«

… einlassen? Lassen wir sie im Stich? Über diese Fragen diskutiert Randi Crott vier Tage vor Beginn der inter-nationalen Afghanistan-Konferenz in London mit ihren Gästen. Am 24. Januar 2010 begrüßt sie im WDR-Foyer die Publizistin Carolin Emcke, den ehemaligen Berufssoldaten Tino Käßner, den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Reinhold Robbe, die Krankenschwester Karla Schefter und dem Publizisten Jürgen Todenhöfer. Die Redaktion liegt in der Verantwortung von Barbara Brückner. Weitere Informationen: www.presse.WDR.de und www.institut50plus.de
19.01.2010
Bild: CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg einig: Reform der Krankenversicherung nur innerhalb des SolidarsystemsBild: CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg einig: Reform der Krankenversicherung nur innerhalb des Solidarsystems
CDA Baden-Württemberg

CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg einig: Reform der Krankenversicherung nur innerhalb des Solidarsystems

… Baden-Württembergs Christian Bäumler bei einem Treffen in München. CSA Bayern und CDA Baden-Württemberg halten deshalb an ihren früheren Positionen fest, wonach es erstens eine Kopfpauschale nicht geben darf und zweitens die Arbeitgeber nicht aus ihrer Verantwortung beim Krankenversicherungsbeitrag entlassen werden dürfen. „Wir wollen weiterhin soziale Gerechtigkeit bei der Krankenversicherung und keine Gleichmacherei durch eine Kopfpauschale. Die Arbeitgeber dürfen sich nicht durch ein „Einfrieren“ des Arbeitgeberbeitrags aus ihrer solidarischen Verantwortung …
18.01.2010
Bild: Volgelsberger Müllrebellen klären auf: Was tun, wenn der Gebührenbescheid kommt?Bild: Volgelsberger Müllrebellen klären auf: Was tun, wenn der Gebührenbescheid kommt?
extremnews.com

Volgelsberger Müllrebellen klären auf: Was tun, wenn der Gebührenbescheid kommt?

… Müllrebellen weit überschritten hat. Mittels einer Power Point Präsentation wurde zuerst das Widerspruchsverfahren gegen den Ende Januar angekündigten Gebührenbescheid beleuchtet und von Peter Rahm erläutert. Da der ZAV den Widerspruch des einzelnen Mieters nicht zulässt, lastet die ganze Verantwortung auf dem Vermieter, dem Grundstücksbesitzer. Dieser Umstand führt bei den betroffenen Bürgern zu Verwirrung und Unverständnis, wie man an den zahlreich gestellten Fragen zu diesem Punkt feststellen konnte. Peter Rahm erklärte daraufhin, wie man sich hier …
18.01.2010
HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti
HelpAge Deutschland

HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti

… erläutert Michael Bünte, Geschäftsführer von HelpAge Deutschland. Deswegen sei eine Unterstützung für sie jetzt dringend notwendig. Wie in vielen anderen Entwicklungsländern werden aufgrund der Aids-Epidemie immer mehr Kinder zu Waisen und die Großeltern müssen für sie die Verantwortung übernehmen. Unterstützung für die Senioren wird also auch in dieser Katastrophe direkt den Kindern zugute kommen. Die Hilfe wird HelpAge über seine lokalen Partner in Haiti organisieren, die schon bisher in der Gesundheitsversorgung, Ernährung oder häuslichen Pflege …
14.01.2010
HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti
HelpAge Deutschland

HelpAge unterstützt Katastrophenopfer in Haiti

… erläutert Michael Bünte, Geschäftsführer von HelpAge Deutschland. Deswegen sei eine Unterstützung für sie jetzt dringend notwendig. Wie in vielen anderen Entwicklungsländern werden aufgrund der Aids-Epidemie immer mehr Kinder zu Waisen und die Großeltern müssen für sie die Verantwortung übernehmen. Unterstützung für die Senioren wird also auch in dieser Katastrophe direkt den Kindern zugute kommen. Die Hilfe wird HelpAge über seine lokalen Partner in Haiti organisieren, die schon bisher in der Gesundheitsversorgung, Ernährung oder häuslichen Pflege …
13.01.2010
Bild: JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?Bild: JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Neues Jahr, neue Politik für Osnabrück?

… im Hinblick auf den Haushalt 2010 vorgeschlagenen Sparmaßnahmen der Osnabrücker Verwaltungsspitze in Höhe von nicht einmal fünf Millionen Euro sind völlig unzureichend. Erst in der neuen Fassung der Sparliste ist ein ernster Sparwille zu erkennen.“ Die Verantwortung für das voraussichtliche Osnabrücker Defizit von über 50 Millionen Euro kann nicht einfach auf die neue Bundesregierung und die von ihr beschlossenen Steuerentlastungen abgeschoben werden. Die konkreten Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf die Haushalte der Kommunen …
13.01.2010
Gequälte Masthühner – auch Politik und Verbraucher in Verantwortung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Gequälte Masthühner – auch Politik und Verbraucher in Verantwortung

… Vorsitzender des Verbandes. „Auf der Strecke bleiben dabei die Tiere, weil Zeit Geld ist und es im Geflügelsektor um Centbeträge und deshalb um riesige Tierzahlen geht.“ Anlagen mit 40.000 oder mehr Tieren seien die Regel. Jedoch trügen auch die Politiker Verantwortung, da sie die tierquälerische Haltung der Masthühner legalisiert hätten. Erst im Juni vergangenen Jahres habe der Bundesrat erstmals gesetzlich bindende Vorgaben zur Masthühnerhaltung beschlossen, nach denen bis zu 39 Kilogramm pro Quadratmeter gehalten werden dürfen. „Gegen Ende der Mast …
13.01.2010
Bergisch Gladbach - „Sozial Schwache werden abgeräumt, Reiche bekommen roten Teppich.“
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - „Sozial Schwache werden abgeräumt, Reiche bekommen roten Teppich.“

… und der LVR für Reiche den roten Teppich ausrollt, alle möglichen Förderungen, Unterstützungen bei der Planung, öffentliche Beratungen und Freundlichkeiten an diese verteilt, werden Arme, Obdachlose und soziale Randgruppe kriminalisiert und vertrieben. Hier zieht man sich aus der sozialen Verantwortung und will die sechs Menschen einfach dem kalten Winter ausliefern.“ Doch DIE LINKE. hofft für die sechs auf barmherzige Einsicht im LVR. „Von den sechs Bergisch Gladbacher Bürgerinnen und Bürgern geht keine Gefahr aus und ein finanzieller Schaden für …
08.01.2010
Bild: Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-MarketingBild: Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-Marketing
FORUM Institut für Management

Vertragsgestaltung bei SEO/SEM - Rechtssicheres Online-Marketing

… Risiken, weshalb der Vertragsgestaltung im Vorfeld besondere Bedeutung zukommt. Die Erfahrung zeigt, dass insbesondere Verträge über SEO-Leistungen nicht einmal ein Mindestmaß an Sicherheit für Kunde und Agentur für Streitfälle bieten. Wer übernimmt beispielsweise die Verantwortung bei Verstoß gegen Google-Richtlinien, und liegt dabei automatisch ein Verstoß gegen das UWG vor? In einem Praxisseminar "Vertragsgestaltung bei SEO/SEM", welches das FORUM Institut, einer der führenden Seminaranbieter Deutschlands, veranstaltet, geben die Experten einen …
04.01.2010
Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Traditionelle chinesische Schriftzeichen sollen Weltkulturerbe werden

… Hongkong und in Übersee, die traditionellen Zeichen verwenden. Das bedeutet, dass nur eine von 33 Personen die traditionelle Schriftform verwendet. Taiwan, dass über die Hälfte der 40 Millionen Menschen beheimatet, die die ursprünglichen, sogenannten Langzeichen verwenden, nimmt damit eine entscheidende Rolle in der Entwicklung der traditionellen chinesischen Schriftzeichen ein. Präsident Ma appellierte deshalb an die Menschen in Taiwan sich ihrer Werte und ihrer großen Verantwortung bewusst zu sein die chinesische Kultur zu pflegen und zu bewahren
30.12.2009
Bild: Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBMBild: Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBM
Müller-BBM GmbH

Unternehmerpflichten analysieren, managen, dokumentieren – mit der Softwarelösung »PROVIS*-BBM« von Müller-BBM

… in einzelnen Ländern und Wirtschaftsgemeinschaften allgemeingültige, branchen- und interessengruppenspezifische Gesetze und Regelungen verabschiedet. Vorstände und Geschäftsführer sind dafür verantwortlich, dass Gesetze und Vorschriften im Unternehmen eingehalten werden. Hierzu ist es wichtig Verantwortung, Aufgaben und Befugnisse durchgängig zu übertragen und Prozesse so zu gestalten, dass sie auch von den Mitarbeitern akzeptiert und mitgetragen (gelebt) werden. Nur so kann eine rechtssichere Unternehmensorganisation implementiert und aufrechterhalten …
29.12.2009
Verhaftungswelle gegen Mitglieder des gewaltfreien Widerstands
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Verhaftungswelle gegen Mitglieder des gewaltfreien Widerstands

Die Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) haben den israelischen Botschafter Yoram Ben-Zeev in einem Offenen Brief aufgefordert, sich für die Freilassung palästinensischer Bürgerrechtler einzusetzen. „Diese Menschen setzen sich mit Zivilcourage, Mut und Standhaftigkeit für eine gemeinsame gleichberechtigte Zukunft von Israelis und Palästinensern ein und leisten damit einen Beitrag zu einer Kultur des Friedens“, heißt es in dem Schreiben. Wer gewaltfreie Demonstrationen militärisch bekämpfe, blockiere selbst alle friedlichen Lösungsmöglichkeiten. …
22.12.2009
Bild: d.velop AG unterstützt Projekte in AfrikaBild: d.velop AG unterstützt Projekte in Afrika
d.velop AG

d.velop AG unterstützt Projekte in Afrika

… dem Dorf Boboyo die Unterstützung aus Gescher. Eine Schule wurde zum Beispiel komplett renoviert, 400 Schulbänke von örtlichen Schreinern angefertigt, Lehrer eingestellt und das nötige Lehrmaterial zur Verfügung gestellt. Für d.velop ist soziale Verantwortung fester Bestandteil der Unternehmensstrategie. Gemeinsam mit ident.africa will das Software-Unternehmen Kinder in Afrika nachhaltig fördern und zum Erfolg verhelfen nach dem Motto „Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg“. Weitere Informationen unter: www.bushman-crafts.org www.identafrica.org
18.12.2009

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