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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Rathaus

Bild: Der Club der Optimisten traf sich zum traditionellen Brunch in der Hanse LoungeBild: Der Club der Optimisten traf sich zum traditionellen Brunch in der Hanse Lounge
Club der Optimisten

Der Club der Optimisten traf sich zum traditionellen Brunch in der Hanse Lounge

Mit fast 200 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Handel und Medien traf sich der Hamburger „Club der Optimisten“ zum dreizehnten Mal in der HANSE LOUNGE. In entspannter Atmosphäre und mit traumhaftem Blick auf das Hamburger Rathaus verbrachten die Optimisten wieder einen inspirierenden Nachmittag mit interessanten Vorträgen und anregenden Gesprächen. Highlight der Veranstaltung war diesmal Prof. Dr. Jens Weidner, Autor zahlreicher Wissenschaftsbücher und Professor für Pädagogik und Kriminologie an der University of Applied Science (HAW) in Hamburg. …
31.05.2011
Bild: Hamburg auf dem Weg zur fairen StadtBild: Hamburg auf dem Weg zur fairen Stadt
hamburg mal fair

Hamburg auf dem Weg zur fairen Stadt

… einer „Fairtrade-Stadt“ verliehen. Hamburg wird damit zur größten Fairtrade-Stadt Deutschlands. Die Hamburger Bewerbung um den Titel Fairtrade-Stadt und die damit verbunden Kriterien wurden von vielen Akteuren und Maßnahmen in der Stadt unterstützt. Im Hamburger Rathaus werden bei Sitzungen und Veranstaltungen ausschließlich fair gehandelter Kaffee und Tee sowie verschiedene Kaltgetränke ausgeschenkt. Darüber hinaus bieten rund 700 Hamburger Adressen Produkte aus fairem Handel an, darunter Einzelhandel, Gastronomie, Schulen, Kirchengemeinden und …
27.05.2011
Bild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und NutzungBild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung

… in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft beitragen könne. Pinnow begrüßt daher, dass Dr. Helmut Maier für das Bürgerforum zum Eingang seiner Ausführungen die Notwendigkeiten des Lückenschlusses der U5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor mit einer Haltestelle am Berliner Rathaus betonte. Sodann stellte Dr. Maier eine Lösungsmöglichkeit vor, die eine fast vollständige Erhaltung der noch vorhandenen Überreste des Alten Rathauses von Berlin erwarten lässt und zugleich der Anbindung des Nikolaiviertels dienlich wäre – laut Dr. Maiers Ausführungen …
26.05.2011
Bild: Bürgerinitiative „Berlin Brandenburg gegen neue Flugrouten“ erhebt ihre Stimme im Berliner WahlkampfBild: Bürgerinitiative „Berlin Brandenburg gegen neue Flugrouten“ erhebt ihre Stimme im Berliner Wahlkampf
Keine Flugrouten über Berlin

Bürgerinitiative „Berlin Brandenburg gegen neue Flugrouten“ erhebt ihre Stimme im Berliner Wahlkampf

… Informationsveranstaltung am 24. Mai Für die Berliner Bürgerinitiativen, die gegen Fluglärm und Flugrouten über der Stadt kämpfen, beginnt der Wahlkampf früher als für die Berliner Parteien. Am Dienstag, dem 24. Mai, findet im Bürgersaal des Spandauer Rathauses eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt, auf der Sprecher/innen der Initiativen über den aktuellen Stand der Planungen berichten, die zu erwartenden Konsequenzen für die betroffenen Berliner Bezirke schildern und ihre Position zu den Flugrouten erläutern. Die Veranstaltung …
20.05.2011
Bild: Verwaltungsbericht 2010 und der neue „Wegweiser Wernigerode“ wurden vorgestelltBild: Verwaltungsbericht 2010 und der neue „Wegweiser Wernigerode“ wurden vorgestellt
Stadtverwaltung Wernigerode

Verwaltungsbericht 2010 und der neue „Wegweiser Wernigerode“ wurden vorgestellt

… an Hand von Grafiken und Diagrammen die Entwicklung von Kennzahlen aufgeführt. Unter anderem kann man im Verwaltungsbericht zum Beispiel erfahren welche Namen die beliebtesten für Babys in Wernigerode waren, wie viele Kinder geboren wurden, wie viele Wernigeröder einen Vereinssport betreiben oder wie viele Strafzettel verteilt worden sind. Der Verwaltungsbericht ist öffentlich und kann im Internet auf http://www.wernigerode.de/de/verwaltungsbericht.html oder im Rathaus eingesehen werden. Er wird am 19. Mai 2011 dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben.
19.05.2011
Bild: Sozialberatung der LINKSFRAKTION in Bergisch GladbachBild: Sozialberatung der LINKSFRAKTION in Bergisch Gladbach
DIE LINKE./BfBB Fraktion im im Stadtrat Bergisch Gladbach

Sozialberatung der LINKSFRAKTION in Bergisch Gladbach

… So geraten sie in eine soziale Notlagen. Manchmal geht es aber auch um Fragen, wie stelle ich einen Antrag auf Unterstützung, Kindergartenplatz, Bildungspaket oder BAFöG, etc.. Wir wollen den Menschen helfen, zu ihrem Recht zu kommen.“ Die Sozialberatung erreicht man unter der Telefonnummer (02202) 81.754.432 oder über Mail an und Terminvereinbarung. Außerdem wird eine offene Beratung an jedem Montag, 13.30-15.30 Uhr im Büro der Fraktion DIE LINKE./BfBB im Rathaus am Konrad-Adenauer-Platz 1, Bergisch Gladbach, (Zimmer 25, 2. Etage) angeboten.
13.05.2011
Bild: "Hexenjagd" in Goslar wird radikalerBild: "Hexenjagd" in Goslar wird radikaler
MANNdat e.V.

"Hexenjagd" in Goslar wird radikaler

… können, aber hier werden die Grenzen des guten Geschmackes überschritten. Entlarvend für die Qualität der Arbeit der Goslarer Linken ist dabei, dass sie einen falschen Namen der Gleichstellungsbeauftragten in der Veröffentlichung nennt. Die anderen Fraktionen im Goslarer Rathaus sollten sich genau überlegen, ob sie mit solchen Leuten bei der Abberufungskampagne gemeinsame Sache machen möchten. Wir rufen nochmals alle Menschen, die eine Gleichstellungspolitik für Frauen UND Männer wünschen, zur Solidarität mit Monika Ebeling auf. Wie Sie helfen …
05.05.2011
Bild: Jugendliche SprachkünstlerInnen im Wiener RathausBild: Jugendliche SprachkünstlerInnen im Wiener Rathaus
wienXtra

Jugendliche SprachkünstlerInnen im Wiener Rathaus

Der Wiener Landesbewerb des 59. Jugendredewettbewerbes findet am 5. Mai 2011 im Wiener Rathaus statt. Für die SiegerInnen geht’s beim Bundesendbewerb von 28.5. bis 2.6., ebenfalls in Wien, weiter. Am 5. Mai 2011 wird der Gemeinderatssaal im Wiener Rathaus von 14 bis 18 Uhr zum Schauplatz junger Redekunst: Zum 59. Mal sagen SchülerInnen von 15 bis 21 Jahren beim Jugend Redewettbewerb klipp und klar ihre Meinung. In den Kategorien Klassische Rede, Neues Sprachrohr und Spontanrede bringen sie aktuelle politische und soziale Themen sowie persönliche …
18.04.2011
Bild: SchülerInnen nehmen die Schulpolitik in die HandBild: SchülerInnen nehmen die Schulpolitik in die Hand
wienXtra

SchülerInnen nehmen die Schulpolitik in die Hand

Das Projekt [es:em:ge] SchülerInnenMitGestaltung unterstützt SchülervertreterInnen dabei, sich in der Schule und Politik stark zu machen. Am 4. Mai 2011 findet das Abschlussmodul im Wiener Rathaus statt. Am Ende eines erfolgreichen Schuljahres mit aktiver SchülerInnenMitGestaltung gibt’s am 4. Mai im Wiener Rathaus eine Abschluss-Veranstaltung für alle SchülervertreterInnen und VertrauenslehrerInnen. Von 9:00 bis 12:30 stehen die Anliegen der SchülerInnen und ihr Engagement in der Mitbestimmung im Schulalltag im Mittelpunkt. In Workshops tauschen …
18.04.2011
Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011
IG CSD Stuttgart e.V.

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011

… ZUKUNFT wird mit einer vielfältigen Programm- und Kulturwoche sowie zahlreichen Aktionen, Veranstaltungen und Publikationen auf die immer noch vorhandene Diskriminierungen und Probleme von Lesben, Schwulen und Transgendern in unserer Gesellschaft hingewiesen. Oberbürgermeister spricht beim CSD Rathausempfang Dr. Wolfgang Schuster wird am CSD Empfang im Stuttgarter Rathaus am Samstag, den 16. Juli 2011 teilnehmen und ein Grußwort halten. Für die weiteren offiziellen Termine, wie die CSD Eröffnungsgala (23.07.) sowie die politischen Abschlusskundgebung …
13.04.2011
Bild: „Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit BehinderungenBild: „Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit Behinderungen
die reha e.v. Soziale Dienste mit Kontur

„Neue Ziele – andere Wege“: Inklusive Perspektiven für Menschen mit Behinderungen

Broschüre dokumentiert Fachtagung Unterstütztes Wohnen II Am 5. Oktober 2010 diskutierten Peers und Experten in eigener Sache mit politischen Akteuren, Vertretern freier Träger und Wissenschaftlern über Politik in Europa und regionale Netze für Menschen mit Behinderungen im Berliner Rathaus Schöneberg. Eingeladen hatten der PARITÄTISCHE Landesverband Berlin und der Verein die reha e.v. Jüngst erschien die Dokumentationsbroschüre „Neue Ziele – andere Wege“ mit 131 Seiten zum Preis von 15 Euro inklusive Versand. Aus dem Inhalt: Ein kritischer Befund …
06.04.2011
Bild: Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches ErbeBild: Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches Erbe
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches Erbe

… zu Berlin e.V. (gegr. 1824) - versammelten sich am 29. März 2011 in der St. Marienkirche unweit des Fernsehturms zur Auftaktveranstaltung des Bürgerforums Historische Mitte Berlin: Als Hausherr begrüßte Pfarrer Gregor Hohberg die Versammlung und erläuterte, dass die Trias aus Rathaus, Markt und Kirche in den mittelalterlichen Städten Europas traditionell die Stadtmitte, den Ursprung der jeweiligen Stadt, markiert habe; so auch im damaligen Cölln und Berlin. Es gehe somit heute darum, die Orientierung gebende Mitte Berlins wieder zu finden. Diese …
30.03.2011
Bild: Mittelalterliches Berliner Rathaus: Erhaltung aller RelikteBild: Mittelalterliches Berliner Rathaus: Erhaltung aller Relikte
Verein für die Geschichte Berlins e.V., gegr. 1865

Mittelalterliches Berliner Rathaus: Erhaltung aller Relikte

… – rare Zeugnisse der einst lebendigen Stadtmitte, die nach Ansicht vieler engagierter Persönlichkeiten und Institutionen, die sich im Bürgerforum Historische Mitte Berlin zusammengefunden haben, sichtbar erhalten bleiben sollen. Das in jüngster Zeit rund um den geplanten U5-Bahnhof „Rathaus“ Aufgetauchte hat das Potenzial, das Verhältnis der Bürger zu ihrer Stadt zu verändern – es ist ein unverhofftes Erbe! Noch ist ungeklärt, wie mit diesem historischen Erbe umgegangen werden soll, sowie dessen Umfang. Bedroht wird es durch vermeintliche Entscheidungszwänge …
21.03.2011
Bild: Umgestellt - abgestellt ?Bild: Umgestellt - abgestellt ?
Lebenshilfe Berlin

Umgestellt - abgestellt ?

Am 16. März bezieht der Berliner Sozialstaatssekretär Rainer-Maria Fritsch bei einer Veranstaltung im Rathaus Schöneberg öffentlich Stellung zu den Konsequenzen der „Umstellungsbegutachtung“ an über 3.000 schwer behinderten Menschen, die in Wohnheimen der Berliner Behindertenhilfe leben. Zu der Veranstaltung laden die Angehörigenvereine von Lebenshilfe Berlin und Spastikerhilfe Berlin ein. Eltern und gesetzliche Betreuer befürchten, dass das neue System insbesondere Menschen mit schweren Behinderungen massiv benachteiligen kann. Ende 2010 hat …
11.03.2011
Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:
Tibet Initiative Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg

52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:

… neutral bleibt, sich auf die Seite des Unterdrückers stellt.“ Hamburg war mit der Verabschiedung der Resolution zu den chinesischen Arbeitslagern (laogai) in der Bürgerschaft, mit dem Empfang des Dalai Lama durch den ehemaligen Ersten Bürgermeister Ole von Beust im Rathaus und den kritischen Veranstaltungen im Rahmen der „CHINA TIME“ 2008 und 2010 auf einem guten Weg. Die Gesellschaft für bedrohte Völker und die Tibet Initiative Deutschland e.V., Hamburg stellten zwei Ausgaben des Reports „Menschenrechtsverletzungen in Hamburgs Partnerstadt Shanghai“ …
07.03.2011
Bild: Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in BerlinBild: Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in Berlin
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Berliner GRÜNEnspitze gegen Verschärfung von Rauchverboten in Berlin

… den eigenen Reihen, die demgegenüber ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie fordern. Zu letzteren gehört neben dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann auch die gesundheitspolitische Sprecherin Heidi Kosche (MdA), die auf einer Diskussionsveranstaltung im Rathaus Kreuzberg am 10. Februar 2011 vor ihrer Aktivistengruppe die vorzitierte Formulierung im Entwurf des Wahlprogramms zum bloßen redaktionellen „Versehen“ herunterspielte. Sie kündigte Änderungsanträge zur Landesdelegiertenkonferenz (LDK) an, um klarzustellen, dass die …
16.02.2011
Kein Aussperren der Bürger aus dem Rathaus
FDP Regionalverband Schleswig-Flensburg Südwest

Kein Aussperren der Bürger aus dem Rathaus

Pressemitteilung der FDP zur Entscheidung von Bürgermeister Thorsten Dahl, Veranstaltungen Dritter im Rathaus nicht mehr zuzulassen: Die gegenwärtige Situation erinnert stark an den Streit zwischen dem Bürgermeister und der Holmer Beliebung, als der Bürgermeister sich ebenfalls auf das Gesetz berief, um nächtliche Umzüge zu verbieten. Auch jetzt stellt er seine neue Anwendung von Gesetzen als 'alternativlos' dar, als hätte es niemals eine andere Auslegung gegeben. Mangelnde Barrierefreiheit ist kein Grund, um die Öffentlichkeit aus dem Rathaus auszusperren! …
04.02.2011
Bürgerschaftswahl: Für ein Hamburg ohne Barrieren
Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e.V.

Bürgerschaftswahl: Für ein Hamburg ohne Barrieren

… von einem Hamburg ohne Barrieren. Kunert zufolge kämen die Forderungen des BSVH auch Senioren, Eltern mit Kinderwagen und letztlich allen Hamburgerinnen und Hamburgern zugute. Der BSVH fragt in seinen Wahlprüfsteinen nach dem Umbau vom U-Bahn-Stationen und dem Rathaus, nach der Räumung von Gehwegen im Winter und nach der Zukunft von Shared Space. Weitere Themen: Barrierefreier NDR, Blindengeld, Hilfsmittelversorgung, Arbeitsmarkt und schulische Inklusion. Wir dokumentieren im Folgenden die Kern-Aussagen der Parteien. Die vollständigen Fragen und …
31.01.2011
Landtagswahl 2011: Entscheidung über die Wahlzulassung am 1. Februar
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

Landtagswahl 2011: Entscheidung über die Wahlzulassung am 1. Februar

… Heinz Fenrich hat alle Parteien und Einzelbewerber die einen Wahlvorschlag für die Wahlkreise 27 Karlsruhe I (Ost) und 28 Karlsruhe II (West) eingereicht haben zur Sitzung des Kreiswahlausschusses am 1. Februar 2011 um 11 Uhr in den großen Saal des Rathauses am Marktplatz eingeladen. Darunter sind auch die Vertrauenspersonen der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). Schon im April 2010 haben die Piraten in Karlsruhe Ihre Kandidaten für die Landtagswahl gewählt. Seither waren Martin Bartsch im Karlsruher Osten sowie Uwe Lancier im Westen der Stadt …
27.01.2011
Der Blick in die gläserne Kugel: Fünf Jahre Dauerstress
Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit

Der Blick in die gläserne Kugel: Fünf Jahre Dauerstress

Jugendhilfelandschaft wird um über zwei Millionen Euro ärmer (Pressemitteilung/ offenes Anschreiben an die Chemnitzer Rathaus-Fraktionen) Mit Freude und Hoffnung haben wir zur Kenntnis genommen, dass es Vorschläge seitens verschiedener Rathausfraktionen und des Unterausschusses Jugendhilfeplanung gab, die geplanten Konsolidierungsbeiträge in den Bereichen der Jugendhilfe und Kindertagesstätten zu reduzieren. Für dieses Entgegenkommen möchten wir uns sehr herzlich bedanken, wenn auch aus unserer Sicht die ausgehandelten Kompromisse zur Höhe der Konsolidierungsbeiträge …
14.01.2011
Bild: Aufruf zur 3. Meile der Demokratie Magdeburg am 15. Januar 2011Bild: Aufruf zur 3. Meile der Demokratie Magdeburg am 15. Januar 2011
KorrekturNACHOBEN

Aufruf zur 3. Meile der Demokratie Magdeburg am 15. Januar 2011

… mit Erinnerung und Geschichte Gedanken zu machen. “Es ist durchaus schwierig ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Ernsthaftigkeit und Unterhaltung zu finden. Bei der Meile der Demokratie scheint es mir jedoch sehr gut gelungen. Auf der einen Seite präsentieren wir im Alten Rathaus das Stück ‚Hinter den Rosen’, das sich mit den Leiden eines Auschwitzüberlebenden befasst, auf der anderen eine Band wie Krahnstøver, deren Musik wohl eher ein jüngeres, tanzwütiges Publikum interessieren dürfte. Erst diese Ausgewogenheit spiegelt in meinen Augen das …
13.01.2011
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg nehmen Kurs Rathaus - Offizieller Beschluß über WahlteilnahmeBild: FREIE WÄHLER Hamburg nehmen Kurs Rathaus - Offizieller Beschluß über Wahlteilnahme
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg nehmen Kurs Rathaus - Offizieller Beschluß über Wahlteilnahme

Hamburg (13./14. Dezember 2010) - Die FREIEN WÄHLER Hamburg werden an den vorgezogenen Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen im Februar 2011 teilnehmen. Das hat die außerordentliche Mitgliederversammlung des unabhängigen Bürgerbündnisses am Montagabend (13. 12. 2010) im Oberhafenkontor beschlossen. Rund 95% der anwesenden Mitglieder folgten einer Empfehlung des Landesvorstandes. Damit sind die Weichen für einen Weg hin zu unabhängiger, sachbezogener und bürgernaher Politik in der Hansestadt gestellt. „Das eindeutige Votum u…
14.12.2010
Thema: Pressemitteilung Rathaus
Bild: ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.Bild: ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ÖDP-Landesparteirat: Risiken und Ungereimtheiten bei S 21 überwiegen.

… und Landesvorstandsmitglieder von Baden-Württemberg sprachen sich am vergangenen Wochenende einstimmig gegen das Milliardenprojekt Stuttgart 21 aus. Auch nach Beendigung der Schlichtungsgespräche sieht der Landesparteirat der ÖDP seine Vorbehalte bestätigt. Gerade die Gespräche im Rathaus in Stuttgart haben eindrucksvoll aufgezeigt: Stuttgart 21 birgt eine Vielzahl von unkalkulierbaren Risiken, Ungereimtheiten und zu hohen Investitionskosten. Dem Landesparteirat der ÖDP ist es unbegreiflich, dass sich der Schlichter Heiner Geißler gemäß Gerüchten …
29.11.2010
Bild: Bankenrückzug aus der MAG war zu erwartenBild: Bankenrückzug aus der MAG war zu erwarten
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

Bankenrückzug aus der MAG war zu erwarten

… Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG) ist die logische und einzig richtige Konsequenz aus einer verfehlten Unternehmenspolitik. Wer seine Geschäfte auf dem Prinzip Hoffnung aufbaut und im Größenwahn schwelgt, muss in Krisenzeiten untergehen“, so die Erklärung der Linksfraktion im Mainzer Rathaus auf die jüngste Entwicklung bei der hoch verschuldeten stadtnahen Gesellschaft. „Wir hielten es damals wie heute für falsch weitere Kredite zur Rettung der MAG aufzunehmen, zumal das von der KPMG in Gutachten vorgeschlagene Konzept zur Stabilisierung der …
29.11.2010
Bild: Neuwahlen in Hamburg: FREIE WÄHLER einzige neue Partei des Bürgertums / NeuwahlBild: Neuwahlen in Hamburg: FREIE WÄHLER einzige neue Partei des Bürgertums / Neuwahl
Freie Wähler Hamburg (FW)

Neuwahlen in Hamburg: FREIE WÄHLER einzige neue Partei des Bürgertums / Neuwahl

… 2010 von einer Wählervereinigung zur bundesweit verankerten Partei umgewandelt. "Mit unserer Parteigründung und der bereits erfolgten Anmeldung beim Landeswahlleiter haben wir deutlich gemacht, dass wir es ernst meinen mit unserer Forderung nach einem seriösen Neuanfang im Rathaus," sagte Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand in einer ersten Reaktion. Wiegand rief "alle Hamburger guten Willens" dazu auf, den FREIEN WÄHLERN als aktive oder passive Mitglieder beizutreten oder sich bereitzuerklären, als Kandidaten anzutreten. "Jetzt ist die Chance …
29.11.2010
Bild: Finanzdesaster um Regionale 2010 im Rathaus Bergisch GladbachBild: Finanzdesaster um Regionale 2010 im Rathaus Bergisch Gladbach
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Finanzdesaster um Regionale 2010 im Rathaus Bergisch Gladbach

Bürgermeister Lutz Urbach und Verwaltung verheimlichen dem Stadtrat Bergisch Gladbach tatsächliche Finanzsituation um Projekte der Regionale 2010. Förderung der Projekte durch das Land NRW könnte auf bis zu 40% zusammengekürzt werden und die Stadt Bergisch Gladbach müsste dann den Eigenanteil um 3 Millionen Euro erhöhen. DIE LINKE. und BfBB fordern die Einstellung der kostspieligen Luxusprojekte. Tomás M. Santillán, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB zeigt sich über die nun bekannt gewordenen (siehe Berichte in KStA …
25.11.2010
Thema: Pressemitteilung Rathaus
Bild: Montagsdemo und Hamburger Schwabenstreich demonstrieren gemeinsamBild: Montagsdemo und Hamburger Schwabenstreich demonstrieren gemeinsam
Freie Wähler Gemeinschaft

Montagsdemo und Hamburger Schwabenstreich demonstrieren gemeinsam

… und Millardenverschwendung. Schwabenstreiche gibt es neben Stuttgart auch in folgenden deutschen Orten: * Aalen, mittwochs 18:45, Bahnhof * Asperg, mittwochs 19:00, Bahnhof * Bad Hersfeld, montags 18:30, Hauptbahnhof Haupteingang * Backnang, donnerstags, Gänsebrunnen / Rathaus * Balingen Zollernalbkreis, montags 19:00 * Bergen / Rügen, montags 19:00, Marktplatz * Berlin, mittwochs 19:00, Hauptbahnhof, Washingtonplatz * Berlin, montags 19:00, Potsdamer Platz vor dem DB-Tower * Bernhausen, dienstags, S-Bahnstation * Bernkastel/Mosel, montags 18:30 * …
22.11.2010
Krauth informiert sich über Behinderten-Problematik
DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld

Krauth informiert sich über Behinderten-Problematik

… wo es mit dem MDB der LINKEN in Bad Kreuznach, unter dem Motto „ UN-Behindertenkonvention endlich umsetzen“, um ein barrierefreies Rheinland-Pfalz ging und der Podiumsdiskussion zum Thema "Würde ohne Hürde - Behindertenalltag in der Stadt" im Rathaus in Mainz, beteiligten sich neben MDB Kathrin Sänger-Schäfer auch Tanja Krauth. Tanja Krauth: „In Rheinland-Pfalz leben und arbeiten viele behinderte Menschen. Es ist dringend erforderlich eine barrierefreie Infrastruktur bereitzustellen. Dies fängt bei den Bahnhöfen und dem öffentlichen Personennahverkehr …
18.11.2010
Bild: Lohnsteuerklassenwechsel vor Jahreswechsel weiterhin unschädlichBild: Lohnsteuerklassenwechsel vor Jahreswechsel weiterhin unschädlich
HENNEBERGER und Partner - Steuerberater

Lohnsteuerklassenwechsel vor Jahreswechsel weiterhin unschädlich

… und bestätigt, dass auch weiterhin vor dem Jahreswechsel ein zusätzlicher Lohnsteuerklassenwechsel zulässig ist. Henneberger verweis jedoch auf eine Neuerung: Ab 2011 sind ausschließlich die Finanzämter für den Lohnsteuerklassenwechsel zuständig. Bisher konnten Steuerklassenwechsel auf dem Rathaus vorgenommen werden. „Die Frist für diesen Zusatzwechsel läuft jedoch zum Jahreswechsel aus!“, verweist Henneberger auf die Eile in solchen Fällen. Den vollständigen Text des BMF-Schreibens an die Kanzlei „HENNEBERGER und Partner - Steuerberater“ sowie weitere …
11.11.2010
Bild: Berliner Unternehmen vorbildlich bei Integration – twago.de gewinnt Auszeichnung für „Vielfalt in der Arbeit“Bild: Berliner Unternehmen vorbildlich bei Integration – twago.de gewinnt Auszeichnung für „Vielfalt in der Arbeit“
twago.de

Berliner Unternehmen vorbildlich bei Integration – twago.de gewinnt Auszeichnung für „Vielfalt in der Arbeit“

… über die Auszeichnung für „Vielfalt in der Arbeit“, bei der das junge Team den zweiten Platz belegte. Der Wettbewerb richtet sich an Unternehmen, die eine besonders offene und interkulturelle Arbeitspolitik betreiben. Die Preisverleihung fand am 8. November im Roten Rathaus in Berlin statt. Als einziges deutsches Unternehmen ist twago.de unter den drei Gewinnern. Die beiden anderen Sieger werden von Firmen mit türkischem Hintergrund gestellt. Insgesamt sind bei twago.de 21 Mitarbeiter angestellt, die aus acht Ländern stammen. Die Auszeichnung wurde …
08.11.2010
Bild: Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in HamburgBild: Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in Hamburg
Freie Wähler Gemeinschaft

Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in Hamburg

… Millardenverschwendung. Schwabenstreiche gibt es neben Stuttgart auch in folgenden deutschen Orten: * Aalen, mittwochs 18:45, Aalener-Bahnhof * Asperg, mittwochs 19:00, Bahnhof * Bad Hersfeld, montags 18:30, Bad Hersfeld-Hauptbahnhof Haupteingang * Backnang, donnerstags, Gänsebrunnen / Rathaus * Berlin, 19:00, Hauptbahnhof, Ausgang Washingtonplatz * Berlin, 19:00, Potsdamer Platz vor dem DB-Tower * Bernhausen, dienstags, S-Bahnstation * Bernkastel/Mosel, montags 18:30 * Besigheim, dienstags, Marktplatz * Bielefeld, montags 18:30, Jahnplatz * Bietigheim-Bissingen, dienstags 19:00, …
01.11.2010
Bild: Update zur Protestaktion "A100 stoppen! Mit Fallobst gegen faule Politik" am 31.10. in Berlin, Rotes RathausBild: Update zur Protestaktion "A100 stoppen! Mit Fallobst gegen faule Politik" am 31.10. in Berlin, Rotes Rathaus
a100stoppen

Update zur Protestaktion "A100 stoppen! Mit Fallobst gegen faule Politik" am 31.10. in Berlin, Rotes Rathaus

Protestaktion "A100 stoppen! Mit Fallobst gegen faule Politik" Prozession vom Neptunbrunnen zum Roten Rathaus am Sonntag, 31.10.2010, Beginn 15 Uhr Mehr Infos: a100stoppen.de/ Der Bau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow steht derzeit in den Sternen. Trotzdem werden mit der Kündigung von Kleingärten bereits Fakten geschaffen. Unsere Forderungen - Rücknahme der Räumung von 314 Kleingärten in Neukölln zum 30.11.2010. - 12,5 Hektar Stadtgrün dürfen nicht sinnlos zerstört werden! Keine weitere Verschwendung von Steuermillionen für die …
30.10.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg sind jetzt Partei - Stimme der Bürgervernunft will 2012 ins Rathaus (Sperrfrist!)Bild: FREIE WÄHLER Hamburg sind jetzt Partei - Stimme der Bürgervernunft will 2012 ins Rathaus (Sperrfrist!)
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg sind jetzt Partei - Stimme der Bürgervernunft will 2012 ins Rathaus (Sperrfrist!)

Pressemitteilung Bitte unbedingt beachten: SPERRFRIST Sa 30. 10. 2010, 12.00 Uhr Hamburg (30. Oktober 2010) – Hamburg hat eine neue Partei der bürgerlichen Mitte. Am heutigen Samstag hat die Mitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER die Umwandlung der bisherigen Wählergruppe in eine Landesorganisation der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER beschlossen. Damit können FREIE WÄHLER Hamburg zu Bezirks-, Bürgerschafts-, Bundestags- und Europawahlen antreten, sobald sie die nötigen Zulassungsunterschriften gesammelt haben. Sie stehen für eine solide F…
30.10.2010
Thema: Pressemitteilung Rathaus
Bild: outdoor mediateam hilft - Ein neuer Bus für die Berliner Aids-HilfeBild: outdoor mediateam hilft - Ein neuer Bus für die Berliner Aids-Hilfe
outdoor mediateam GmbH

outdoor mediateam hilft - Ein neuer Bus für die Berliner Aids-Hilfe

… geworden. Somit haben beispielsweise Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Menschen auch weiterhin die Möglichkeit, therapeutische Maßnahmen oder Arztbesuche barrierefrei wahrzunehmen. Die Übergabe des Transporters fand im Rahmen der 25-Jahr-Feier der Aids-Stiftung am 04.10.2010 im Roten Rathaus durch den regierenden Bürgermeister, Klaus Wowereit statt. Die Berliner Aids-Hilfe ist ein gemeinnütziger und besonders förderungswürdiger Verein, der dringend auf Spenden angewiesen ist. "Wir dürfen AIDS nicht vergessen. Wöchentlich sterben allein in Berlin …
28.10.2010
Bild: Protestaktion "A100 stoppen. Mit Fallobst gegen faule Politik" am 31.10.2010 vor dem Roten Rathaus in BerlinBild: Protestaktion "A100 stoppen. Mit Fallobst gegen faule Politik" am 31.10.2010 vor dem Roten Rathaus in Berlin
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Protestaktion "A100 stoppen. Mit Fallobst gegen faule Politik" am 31.10.2010 vor dem Roten Rathaus in Berlin

Protestaktion "A100 stoppen! Mit Fallobst gegen faule Politik" Prozession vom Neptunbrunnen zum Roten Rathaus am Sonntag, 31.10.2010, Beginn 15 Uhr Der Bau der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow steht derzeit in den Sternen. Trotzdem werden mit der Kündigung von Kleingärten bereits Fakten geschaffen. Unsere Forderungen - Rücknahme der Räumung von 314 Kleingärten in Neukölln zum 30.11.2010. 12,5 Hektar Stadtgrün dürfen nicht sinnlos zerstört werden! - Keine weitere Verschwendung von Steuermillionen für die Fortführung der Autobahn-Betonplanung! Nach …
21.10.2010
Bild: Solaranlage darf auf denkmalgeschütztes Haus - Anwälte Wöhlermann, Lorenz & Partner (Berlin) erstreiten UrteilBild: Solaranlage darf auf denkmalgeschütztes Haus - Anwälte Wöhlermann, Lorenz & Partner (Berlin) erstreiten Urteil
Rechtsanwälte Wöhlermann, Lorenz & Partner (Berlin)

Solaranlage darf auf denkmalgeschütztes Haus - Anwälte Wöhlermann, Lorenz & Partner (Berlin) erstreiten Urteil

… bei Streitigkeiten betreffend die Installation von Photovoltaikanlagen bislang meist das Nachsehen hatten, nunmehr offenbar ein begrüßenswertes Umdenken der Verwaltungsgerichte zugunsten des Umweltschutzes stattfinde. Auch der Chef der Berliner Energieagentur, Michael Geißler, begrüßte das Urteil. Trotz mancher Konflikte gebe es auch gute gemeinsame Projekte zwischen Klima- und Denkmalschutz, etwa die Solaranlage auf dem denkmalgeschützten Roten Rathaus. mitgeteilt von Rechtsanwalt Tim Janke, Wöhlermann Lorenz & Partner, Niederlassung Berlin
13.10.2010
Bild: Inklusion in Berlin - Theorie und PraxisBild: Inklusion in Berlin - Theorie und Praxis
Verein für Rehabilitation Behinderter e.V. Die Reha - Wohnen und Freizeit

Inklusion in Berlin - Theorie und Praxis

… Behinderungen wohnen. In Tempelhof-Schöneberg haben wir das erkannt und schon einige Entwicklungen in diese Richtung angestoßen«, so Dr. Sibyll Klotz, Stadträtin für Gesundheit und Soziales des Bezirkes Tempelhof-Schöneberg von Berlin und Schirmherrin der Fachtagung im Rathaus Schöneberg. Thema der Tagung ist das Unterstützte Wohnen aus dem Blickwinkel der Inklusion, also der selbstverständlichen Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben. Menschen mit Behinderungen und Beschäftigte sozialer Unternehmen selbst werden mit Vertretern aus Politik, …
04.10.2010
Bild: CHINA TIME Hamburg 2010 feiert im Zeichen des DrachensBild: CHINA TIME Hamburg 2010 feiert im Zeichen des Drachens
Hamburg Marketing GmbH

CHINA TIME Hamburg 2010 feiert im Zeichen des Drachens

100 chinesische Drachen- und Löwentänzer zogen am Sonntag zum Abschluss von CHINA TIME Hamburg 2010 durch die Hamburger innenstadt. Vor dem Hamburger Rathaus bildeten sie das chinesische Schriftzeichen für “Han” – als Referenz an „Han Bao“, die Burg der Chinesen, wie die Hansestadt auf Chinesisch heißt. Das bunte Schauspiel erlebten rund 300.000 Hamburger und Gäste, die zum verkaufsoffenen Sonntag in die Passagen und Geschäfte der Hamburger Innenstadt gekommen waren. Mit diesem europaweit größten chinesischen Drachen- und Löwentanz endete die …
28.09.2010
Tess engagiert sich am Krachmachtach
Tess-Relay-Dienste GmbH

Tess engagiert sich am Krachmachtach

… Werkstätten, Schulen, Vereinen, Organisationen und andere. Über 600 Menschen bauen an Krachmachern. Auch die Mitarbeiter der Tess – Relay-Dienste sind mit gehörlosen Kollegen dabei und engagieren sich. Mit selbst gebastelten Instrumenten ziehen sie mit dem Demonstrationszug vom Rathaus zum Landeshaus. Dort findet rund um das Landeshaus ein Fest mit vielen Musikgruppen statt. Im Landeshaus stehen Abgeordnete für Gespräche zur Verfügung. Außerdem wird eine prominente Jury die originellsten Instrumente bei der anschließenden Feier auszeichnen. Die …
16.09.2010
Bild: Informationen und Hintergründe zum neuen Personalausweis ePA + ePerso + AusweisAppBild: Informationen und Hintergründe zum neuen Personalausweis ePA + ePerso + AusweisApp
http://www.ausweis-app.com

Informationen und Hintergründe zum neuen Personalausweis ePA + ePerso + AusweisApp

… sich behalten will. Durch die Kombination aus physischem Personalausweis und notwendiger PIN-Eingabe wird ein Missbrauch vermieden. Weitere Möglichkeiten des neuen Personalausweises liegen in der Möglichkeit, Behördengänge zu sparen und sich mit dem E-Perso bequem über das Internet in das Rathaus zu begeben. Für eine KFZ-Anmeldung muss man zukünftig nicht mehr stundenlang warten und eine Nummer ziehen - vielmehr kann man bequem am PC sein KFZ ummelden, anmelden oder aber abmelden. Weitere Möglichkeiten in diesem Bereich werden ebenfalls geschaffen. …
16.09.2010
Bild: Rathaus 2.0 – Punkten in Zeiten knapper BudgetsBild: Rathaus 2.0 – Punkten in Zeiten knapper Budgets
neu&kühn

Rathaus 2.0 – Punkten in Zeiten knapper Budgets

Leitfaden von neu&kühn zeigt Kommunalpolitik und Verwaltung wie Online-Beteiligung die Bevölkerung zur Mitarbeit motiviert. Wien, am 13. September 2010 Die Gemeindevertreter stehen wegen angespannter Budgets unter großem Druck. Interessante Lösungsansätze lassen sich vor unserer Haustüre finden. Beispielsweise unterstützt die Bevölkerung von Solingen in Deutschland trotz langer Kürzungsliste die Sparpläne ihres Bürgermeisters. Dort werden im Internet von den Bürgern Prioritäten zu Sportanlagen, Bibliotheken oder Radwegen vergeben, neue Ide…
13.09.2010
Thema: Pressemitteilung Rathaus
Bild: KuKi-Schadensersatzklage gegen Stadt Schlüchtern vorbereitetBild: KuKi-Schadensersatzklage gegen Stadt Schlüchtern vorbereitet
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

KuKi-Schadensersatzklage gegen Stadt Schlüchtern vorbereitet

… grob rechtswidrig im Wege des „Faustrechts“ wurde der KuKi-Schlüchtern e.V. von der Stadt Schlüchtern aus den Mieträumen gedrängt. Der Bürgermeister der Stadt Schlüchtern sucht die Arbeit des „KuKi im Exil“ dadurch zu behindern, dass er den vor dem Rathaus stehenden Schaukasten des KuKi-Schlüchtern e.V. sowie weitere Schaukästen für die Ankündigung von Kino-Veranstaltungen ohne Vorwarnung hat abreißen lassen. Über Monate hinweg hat schließlich vor der rechtswidrigen Räumung der alten Synagoge der Kinobetrieb deshalb nicht durchgeführt werden können, …
06.09.2010
Bild: Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehntBild: Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehnt
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Schlüchtern: KuKi e.V. abgelehnt

… des KuKi Schlüchtern e.V. gesetzten Frist wurde eine Presseerklärung herausgegeben, welche auch über Informationsschreiben alle Stadtverordneten Fraktionen informierte und die Position des KuKi Schlüchtern e.V. darstellte. An jenem Tag wurde für den 09.08.2010 17:00 Uhr im Rathaus der Stadt Schlüchtern ein Vergleichsgespräch zwischen den Vertretern der Stadt Schlüchtern und den KuKi-Anwälten vereinbart. • Am 09.08.2010 fanden ab 17:00 Uhr im Rathaus der Stadt Schlüchtern Vergleichsverhandlungen statt, die mit dem Ergebnis endeten, die Stadt wolle …
19.08.2010
Bild: ÖDP in Dischingen fordert "Gläsernes Rathaus"Bild: ÖDP in Dischingen fordert "Gläsernes Rathaus"
ödp Kreisverband Heidenheim

ÖDP in Dischingen fordert "Gläsernes Rathaus"

… Gemeinderätin Erika Wiedmann muss insbesondere in der Kommunalpolitik mit offenen Karten gespielt werden. Damit ließe sich, nach Meinung der Dipl. Ökonomin, die an vielen Orten um sich greifende Politikverdrossenheit am besten Vorbeugen. „Ich bin für ein gläsernes Rathaus“- mit dieser Äußerung bringt Erika Wiedmann aber keineswegs Unterstützung für einen Rathausneubau in der Härtsfeldgemeinde zum Ausdruck. Vielmehr möchte die Kommunalpolitikerin dem Beispiel zahlreicher Städte folgen, die „Akteneinsicht für alle Bürger“ eingeführt haben.Dass diese Idee …
17.08.2010
Bild: Leben mit Würde – ohne Hürde. Bundestagsmitglied Ilja Seifert bei Diskussionsveranstaltung im Mainzer RathausBild: Leben mit Würde – ohne Hürde. Bundestagsmitglied Ilja Seifert bei Diskussionsveranstaltung im Mainzer Rathaus
DIE LINKE. Stadtverband Mainz

Leben mit Würde – ohne Hürde. Bundestagsmitglied Ilja Seifert bei Diskussionsveranstaltung im Mainzer Rathaus

… vor Ort bei Betroffenen und Verbänden in den einzelnen Bundesländern über die Realisierung der großen politischen Ziele sachkundig zu machen. Er war einer Einladung der Stadtratsfraktion der Mainzer Linken nachgekommen, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Rathaus“ an einer Podiumsdiskussion zu Fragen des Alltagslebens von Menschen mit Handikap teilzunehmen. Nachdem er tagsüber bereits mehrere Termine wahrgenommen hatte, unter anderem in der Tourismus Centrale Mainz und im Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZSL), …
16.07.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Volksentscheid zur Schulreform bringt Auftrieb für unabhängige BürgerbewegungBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Volksentscheid zur Schulreform bringt Auftrieb für unabhängige Bürgerbewegung
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Volksentscheid zur Schulreform bringt Auftrieb für unabhängige Bürgerbewegung

… Mitgliedern bekommen. Dazu beigetragen haben erstmals eingesetzte Themenflyer und professionelle Informationsstände in verschiedenen Stadtteilen. Zentraler Kampagnenpunkt für die FREIEN WÄHLER Hamburg war die erstmals stadtweit durchgeführte Plakataktion mit dem Slogan „Rote Karte für das Rathaus!“ Die nahezu 2.000 an Schwerpunkten aufgestellten Motivträger haben unsere Kampagnenfähigkeit bewiesen. Wir haben klargemacht, dass FREIE WÄHLER Hamburg es mit einer Kandidatur zur nächsten Wahl ernst meinen! Wie auch immer der Volksentscheid am kommenden …
14.07.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Schulreform im Chaos - Kids werden in Container gezwängtBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Schulreform im Chaos - Kids werden in Container gezwängt
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Schulreform im Chaos - Kids werden in Container gezwängt

… einladenden Orte, an denen sich Kinder wohl fühlen, an denen sie gerne lernen." Teuer sind die hässlichen Klassenzimmer ausserdem: Zu Anschaffungskosten in Höhe von vermutlich bis zu 180.000 EUR pro Container kommen Leitungsarbeiten, vielfach Zuwegungen und dergleichen Folgekosten mehr. Offensichtlich führt die Schulreform in Hamburg, wie von Kritikern befürchtet, zu erheblichem Raummangel. Nun müssen die Kinder ausbaden, was die Politik am grünen Schreibtisch beschlossen hat - dafür hat das Rathaus beim Volksentscheid am 18. Juli die Rote Karte verdient!
09.07.2010
„Respect Unlimited“: MC engagiert sich für Respekt und Vielfalt unter Jugendlichen
MEDIA CONSULTA

„Respect Unlimited“: MC engagiert sich für Respekt und Vielfalt unter Jugendlichen

… – Vielfalt hat viele Gesichter. Um gegenseitigen Respekt und Toleranz unter Jugendlichen zu fördern und Vorurteile abzubauen, veranstaltet die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) am 24. November 2010 den „Tag der Vielfalt 2010“ im Rathaus der österreichischen Hauptstadt Wien. MEDIA CONSULTA (MC) organisiert den Jugendevent zu den Themen Grundrechte, Toleranz, Chancengleichheit und Vielfalt. MC verantwortet den Programmablauf, die Planung der Workshops sowie des Bühnenprogramms und stellt die technische Ausrüstung sowie das Catering. …
08.07.2010
Bild: Bergisch Gladbach - Verwaltung will Kahlschlag bei Kindern- und JugendarbeitBild: Bergisch Gladbach - Verwaltung will Kahlschlag bei Kindern- und Jugendarbeit
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - Verwaltung will Kahlschlag bei Kindern- und Jugendarbeit

… unsoziale gesetzliche Anforderung von 10% Kürzung im Nothaushalt zu erfüllen. „Noch vor wenigen Tagen wurde gegen die Stimmen der LINKEN und der BfBB mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP und FWG im Ratsausschuss beschlossen, eine unnötige Verschönerung des Rathausvorplatzes für 230.000 € zu planen. Durch die unnötige Dauerbeflaggung des Rathauses sollen Jugendliche sich mit der Region identifizieren, doch bisher hat diese Maßnahme nur sehr viel Geld gekostet, was nun in der Kinder- und Jugendarbeit gestrichen werden soll. Damit identifiziert …
30.06.2010

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