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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Rathaus

Bild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeidenBild: Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden
DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis

Hohes Infektionsrisiko an städtischen Schulen in Bergisch Gladbach vermeiden

… FEHLANZEIGE ! Entsprechende Mitte, wie Sie in Parkhäusern genutzt werden kommen nicht zum Einsatz. Istzustand nach 25 Jahren: UNERTRÄGLICH. Bereits am 06.06.19 schrieb das Schülerparlament der OGGS aus Refrath einen hilfesuchenden Brief an die Politiker im Rathaus, um auf die unhaltbaren Zustände bei den Schultoiletten aufmerksam zu machen. Defekte Wasserhähne, beschädigte WC-Sitze, unprofessionelle Montage von Heizungsgriffen & Rohre, die ein Öffnen der Fenster verhindern wurden bei einer Begehung durch Mitglieder der Fachauschüsse festgestellt. …
20.05.2020
Bild: Schnell und bürgerfreundlich - die neue Webformular-Lösung komXformularcenterBild: Schnell und bürgerfreundlich - die neue Webformular-Lösung komXformularcenter
AKDB - Anstalt des öffentlichen Rechts

Schnell und bürgerfreundlich - die neue Webformular-Lösung komXformularcenter

… Postfach eingestellt. Und zur Bearbeitung der Online-Anträge nutzt der Sachbearbeiter die bewährte Arbeitsumgebung eines integrierten vollständigen Dokumenten-Managementsystems (DMS). Wichtig für Kommunen zu wissen: Der Erwerb des komXformularcenter ist mit dem Programm "Digitales Rathaus" förderfähig. Die Kosten für das Basispaket komXformularcenter werden bis zu 90 Prozent vom Freistaat Bayern gefördert. Zudem sind alle im Jahr 2020 bestellten Standardwebformulare kostenfrei erhältlich. Weitere Informationen unter www.akdb.de/webformulare (https://www.akdb.de/webformulare). ------------------------------ Pressekontakt: AKDB …
15.05.2020
Bild: Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogenBild: Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogen
Peter Kranz

Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogen

… die GRÜNEN und das BWB gegen den Anteilsverkauf (Protokoll Bürger-Informationssystem auf der Homepage der Stadt). In der HNA vom 27.03.2012 wurde PRO und KONTRA aufgelistet. https://www.wolfhagen.de/mein-wolfhagen/verwaltung-und-politik/buerger-ratsinfosystem.php Bis zum Verkauf der Anteile an die BEG profitierten nur die Wolfhager Bürger vom wirtschaftlichen Erfolg ihrer Stadtwerke, da die Gewinne ans Rathaus abgeführt werden müssen. Es bleibt abzuwarten, was die „Reparatur“ der damaligen Fehlentscheidung die Wolfhager Steuerzahler kosten wird.
31.03.2020
Bild: Piraten lösen die Ratsfraktion „Die Sozialliberalen“ aufBild: Piraten lösen die Ratsfraktion „Die Sozialliberalen“ auf
Piratenpartei Bonn

Piraten lösen die Ratsfraktion „Die Sozialliberalen“ auf

… auf Antrag Sondersitzungen des Stadtrates einberufen, neue Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung setzen und eigenständig Große Anfragen stellen, zu deren Beantwortung die Stadtverwaltung verpflichtet ist. Zudem erhält eine Fraktion mehr Finanzmittel und Büroräume im Rathaus. Einer Ratsgruppe ist es aber weiterhin möglich Änderungsanträge zu bestehenden Tagesordnungspunkten zu stellen, Kleine Anfragen an die Stadtverwaltung zu richten und gemeinsam mit anderen Stadtverordneten, Gruppen oder Fraktionen Anträge zu stellen.) Beschluss des Kreisverbandes: …
09.03.2020
Bild: Kommunalwahl 2020: Die PARTEI München präsentiert die „Rathaus WG“Bild: Kommunalwahl 2020: Die PARTEI München präsentiert die „Rathaus WG“
Die PARTEI Kreisverband München

Kommunalwahl 2020: Die PARTEI München präsentiert die „Rathaus WG“

Transparenz-Offensive im YouTube-Format für den Münchner Stadtrat München, März 2020. – Ein „Stream-Team“ für den Münchner Stadtrat: Das wollen die SpitzenkandidatInnen der Partei Die PARTEI sein, wenn sie am 15. März den Einzug ins Rathaus schaffen. Unter dem Titel „Die Rathaus WG“ hat Die PARTEI München ein neuartiges Aufklärungskonzept im YouTube-Format konzipiert, mit dem sie für mehr Transparenz sorgen und die Münchner Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Lokalpolitik einbeziehen will. Einen ersten Video-Trailer dazu hat Die PARTEI München nun …
04.03.2020
Bild: Kommunalwahl in München - doch nicht ganz ohne TierschutzparteiBild: Kommunalwahl in München - doch nicht ganz ohne Tierschutzpartei
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Kommunalwahl in München - doch nicht ganz ohne Tierschutzpartei

… PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Kurzbezeichnung: Tierschutzpartei), mit ihrer Bezirksrätin Dr. Susanne Wittmann in den Kampf um den OB-Sessel zu ziehen, scheiterte daran, dass bis zum Stichtag (3.2.2020) nur 559 der nötigen 1000 Unterstützungsunterschriften im Münchner Rathaus, im KVR und in den Bezirksinspektionen gesammelt werden konnten. Auch die 40köpfige Stadtratsliste hat mit 630 von 1000 Unterschriften nicht den Sprung auf den Stimmzettel geschafft. Diese Stadtratsliste war eigentlich als parteiübergreifendes Tierschutz-Wahlbündnis unter dem …
17.02.2020
Bild: Viele helfende Hände an der Mitternachtsplakatierung der FDP HaarBild: Viele helfende Hände an der Mitternachtsplakatierung der FDP Haar
FDP Haar

Viele helfende Hände an der Mitternachtsplakatierung der FDP Haar

… Besonders erfreut zeigte sich der FDP-Ortschef über die positive Resonanz aus der Bevölkerung. „Bereits am ersten Tag der Plakatierung haben mich sehr nette E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern erreicht“, so Siemsen. Weniger positives Feedback kam aus dem Haarer Rathaus. In einer an den FDP-Ortschef gerichteten Stellungnahme zeigte sich die amtierende Bürgermeisterin irritiert über den Wahlaufruf „Ihr Bürgermeister“ auf dem Plakat des FDP-Kandidaten. Mit dem Hinweis „Sie sind nicht Bürgermeister" forderte sie ihn zu unverzüglicher Berichtigung auf, …
05.02.2020
Bild: Tierschutzpartei feiert erfolgreichen Unterschriften-SamstagBild: Tierschutzpartei feiert erfolgreichen Unterschriften-Samstag
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Tierschutzpartei feiert erfolgreichen Unterschriften-Samstag

… einen überraschend erfolgreichen Unterschriftentag gefeiert. Um zur OB- und Stadtratswahl in der bayerischen Landeshauptstadt erstmalig zugelassen zu werden, musste die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (so lautet der volle Name) seit dem 17. Dezember 2019 je 1000 Unterstützungsunterschriften im Rathaus, im KVR und in den fünf Bezirksinspektionen sammeln. Dieses Unterfangen stellte sich laut Mitteilung der Partei bis zum Ende der Weihnachtsferien als äußerst schleppend und nahezu hoffnungslos dar. Die Eintragungsfrist endet am 3. Februar um 12 Uhr. Am …
03.02.2020
Bild: Tierschutzpartei sammelt noch Unterstützungsunterschriften für die Kommunalwahl in MünchenBild: Tierschutzpartei sammelt noch Unterstützungsunterschriften für die Kommunalwahl in München
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Tierschutzpartei sammelt noch Unterstützungsunterschriften für die Kommunalwahl in München

Um zur OB- und Stadtratswahl in München erstmalig zugelassen zu werden, konnte die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) aus eigener Kraft bisher je 500 der notwendigen 1000 Unterstützungsunterschriften im Rathaus, im KVR und in den fünf Bezirksinspektionen sammeln. Nun wird die Zeit dafür allerdings sehr knapp, denn die Eintragungsfrist endet bereits am 3. Februar um 12 Uhr. Für berufstätige Wahlberechtigte sind die Eintragungsbüros auch am kommenden Samstag, 1.2.2020, ganztags geöffnet. Aktive Unterstützung erhält die Tierschutzpartei …
28.01.2020
Bild: Die PARTEI München unterstützt das Projekt „Tatzelwurm“Bild: Die PARTEI München unterstützt das Projekt „Tatzelwurm“
Die PARTEI KV München

Die PARTEI München unterstützt das Projekt „Tatzelwurm“

… der Szene wird gewürdigt. Aktuell sammelt Die PARTEI München noch Unterstützungsunterschriften für die Stadtratswahl 2020. "Wer Subkultur gefördert sehen will, kommt bei der Kommunalwahl 2020 in München nicht an der Partei "Die PARTEI" vorbei." so Marie Burneleit. "Das bayrische Wahlrecht meint es nicht gut mit uns, 1000 Unterschriften zu sammeln ist eine Aufgabe. Aber wir sind überzeugt: yes, we can!" Bis zum 03.02.2020 12.00 können Münchner Bürger und Bürgerinnen noch im Rathaus, dem KVR und den Bezirksinspektionen für Die PARTEI unterschreiben.
22.01.2020
Bürgerbegehren in Neumarkt i.d. OPf. erfährt Unterstützung von SPD, FDP, Grünen und der CSU
Jan Gründer

Bürgerbegehren in Neumarkt i.d. OPf. erfährt Unterstützung von SPD, FDP, Grünen und der CSU

… Südseite der Mühlstraße, der in beide Richtungen genutzt werden kann, ist ein vernünftiger Kompromiss. Die räumliche Trennung bietet guten Schutz für die schwächeren Verkehrsteilnehmer: Kinder, die zu Fuß und auf dem Fahrrad unterwegs sind." Wir hoffen, dass nun auch das Rathaus und die UPW-Fraktionsmitglieder unseren Vorschlag aufgreifen. Wie wir erfahren haben, ist mit einer Fertigstellung des Bades möglicherweise nicht vor dem Frühjahr 2021 zu rechnen. Genügend Zeit also, um noch rechtzeitig vor der Eröffnung die geplante Erneuerung der Mühlstraße …
14.01.2020
Bild: Tierschutzpartei sammelt Unterstützungsunterschriften in den Rathäusern von MünchenBild: Tierschutzpartei sammelt Unterstützungsunterschriften in den Rathäusern von München
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Tierschutzpartei sammelt Unterstützungsunterschriften in den Rathäusern von München

… nominiert und eine rund 40köpfige Stadtratsliste für die Landeshauptstadt München aufgestellt. Um aber auch tatsächlich auf dem Stimmzettel zu erscheinen, müssen sich nun (spätestens bis zum 3. Februar 2020) mindestens 1000 Wahlberechtigte aus München ins Rathaus, ins Kreisverwaltungsreferat oder in eine der fünf Bezirksinspektionen bemühen und dort (nach Vorlage eines Ausweises) in die beiden Unterstützungsformulare der Tierschutzpartei – für OB- und Stadtratswahl – eintragen. An der Stadtratsliste der Tierschutzpartei sind auch Kandidat*innen …
24.12.2019
Bild: PARTEIPIRATEN Ottobrunn zugelassenBild: PARTEIPIRATEN Ottobrunn zugelassen
PARTEIPIRATEN Ottobrunn

PARTEIPIRATEN Ottobrunn zugelassen

… Ausbildung) Platz: 2 Sebastian Haeutle (28, IT-Systemadministrator) Platz: 3 Juliane Selmikat (20, Studentin) Platz: 4 Luis Schmidtke (23, Student) Platz: 5 Sonja Buchner (33, Verwaltungsangestellte) Platz: 6 Markus Pölt (24, 1st Level IT Support) Platz: 7 Philip Revermann (28, Verkäufer) Platz: 8 Jonas Reitemeyer (25, Student) Die Unterschriften müssen auf dem Rathaus Ottobrunn, Rathausplatz 1 in 85521 Ottobrunn abgegeben werden. Die Öffnungszeiten sind wie folgt: Mo. - Mi. 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 12.45 Uhr bis 16.30 Uhr Do. …
18.12.2019
Bild: Tierschutzpartei hat Wahlunterlagen zur Kommunalwahl München 2020 eingereichtBild: Tierschutzpartei hat Wahlunterlagen zur Kommunalwahl München 2020 eingereicht
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Tierschutzpartei hat Wahlunterlagen zur Kommunalwahl München 2020 eingereicht

… Wahlvorschlag für die OB-Wahl und für die Stadtratswahl am 15. März 2020 eingereicht. Nun muss die Tierschutzpartei (ebenso wie das Wahlbündnis DiB*Piraten, das noch ein wenig schneller bei der Einreichung war) rund 1000 Wahlberechtigte aus München dazu bewegen, im Rathaus, im KVR oder in einer der fünf Bezirksinspektionen für die Wahlzulassung zu unterschreiben. OB-Kandidatin der Tierschutzpartei ist die 54jährige Ärztin und Bezirksrätin Dr. Susanne Wittmann aus dem Stadtteil Neuhausen. Die Stadtratsliste (24 Frauen, 16 Männer) besteht aus 40 Personen, …
17.12.2019
32.000 Unterschriften gegen neues Tierversuchslabor am UKE Hamburg übergeben
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

32.000 Unterschriften gegen neues Tierversuchslabor am UKE Hamburg übergeben

… die gesammelten Unterschriften an Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen). Rund 40 Aktivisten der AG Hamburg des Vereins Ärzte gegen Tierversuche in Chirurgie-Kitteln und mit Schildern formierten sich zunächst auf der Reesendammbrücke mit dem Rathaus als Kulisse. Katharina Feuerlein, Ärztin und Vorstandsmitglied des Vereins, sowie die wissenschaftliche Mitarbeiterin Dr. Dilyana Filipova präsentieren die gesammelten Unterschriften und standen den zahlreich erschienenen Medien für Interviews zur Verfügung. Nach der Aktion …
17.12.2019
Bild: Wettbewerb „Preisgekrönt“: Feierliche Preisverleihung im Ravensburger RathausBild: Wettbewerb „Preisgekrönt“: Feierliche Preisverleihung im Ravensburger Rathaus
Agentur Inhalt

Wettbewerb „Preisgekrönt“: Feierliche Preisverleihung im Ravensburger Rathaus

Bürgerstiftung Kreis Ravensburg ehrt Selbsthilfegruppen RAVENSBURG – Bei einer feierlichen Preisverleihung am Freitag, 22. November im Ravensburger Rathaus hat die Bürgerstiftung Kreis Ravensburg zwölf Selbsthilfegruppen aus dem Landkreis für ihre Teilnahme an einer ausgeschriebenen Ideenbörse ausgezeichnet. Im Rahmen ihres sogenannten Wettbewerbes „Preisgekrönt“ hebt die Bürgerstiftung bereits zum dritten Mal Engagement und innovative Konzepte besonders hervor. Der Bürgerstiftung Kreis Ravensburg ist es ein wichtiges Anliegen, ehrenamtliches …
28.11.2019
Bild: ÖDP Bottrop setzt klare Schwerpunkte im Bereich VerkehrBild: ÖDP Bottrop setzt klare Schwerpunkte im Bereich Verkehr
ÖDP-NRW

ÖDP Bottrop setzt klare Schwerpunkte im Bereich Verkehr

… jährlich mehr erhalten. In Kirchhellen schließlich soll der Badesee Töttelberg endlich zügig umgesetzt werden. Überaus erfreut ist man bei der Bottroper ÖDP, dass zwei alte Vorschläge zu den Haushaltsberatungen nun wohl umgesetzt werden. Auf dem Saalbaugelände entsteht das Rathaus II und es sollen bis auf zwei Ausnahmen alle kostspieligen Mietobjekte der Stadtverwaltung aufgegeben werden. Außerdem könnten sich die Verspätungen des Schnellbusses von Essen nach Bottrop deutlich reduzieren. Die Umsetzung des fehlenden Abschnittes Busspur von der …
13.11.2019
Kanzlei Hagen in Berlin-Lichtenberg bietet fachkundigen Beistand im Familien- und Arbeitsrecht.
Kanzlei Hagen

Kanzlei Hagen in Berlin-Lichtenberg bietet fachkundigen Beistand im Familien- und Arbeitsrecht.

… Unternehmen mit dem Schwerpunkt Unternehmensumwandlungen und -umstrukturierungen sowie Gründungen. Die Kanzlei Hagen ist in der Möllendorffstraße 111 in 10367 Berlin zu finden und liegt damit in direkter Nähe zum Stadtpark Lichtenberg. Da das Rathaus fußläufig zu erreichen ist, sind notwendige Behördengänge bequem mit einem Termin verbindbar. Beratungsgespräche können sowohl über die Webseite https://www.kanzlei-hagen.com/ (https://www.kanzlei-hagen.com/) als auch über die Rufnummer 030 / 204 507 93 vereinbart werden. ------------------------------ Pressekontakt: RegioHelden …
04.11.2019
Bild: Nach Eskalation des Karlsruher Stadion-Streits: Stadträte fordern KSC und Stadt zur Mediation aufBild: Nach Eskalation des Karlsruher Stadion-Streits: Stadträte fordern KSC und Stadt zur Mediation auf
FW|FÜR Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

Nach Eskalation des Karlsruher Stadion-Streits: Stadträte fordern KSC und Stadt zur Mediation auf

… auf. Inzwischen eskalierte der Streit um die Herausgabe der Vertragsdokumente der Stadt mit dem Totalunternehmer. Mit Hilfe eines Gerichtsvollziehers wollte der Karlsruher SC die Dokumente am vergangenen Freitag ausgehändigt haben, doch verweigerte die Stadt den Zutritt im Rathaus. Nachdem die Stadt Karlsruhe im Streit vor dem Landgericht mit dem KSC Berufung eingelegt hatte richten sich nun die Stadträte an beide Seiten. Ursache der gerichtlichen Auseinandersetzung sind Uneinigkeiten bei der Planung des Neubaus des Wildparkstadions dessen Pächter …
28.10.2019
Bild: „Mach´ Münster“ startetBild: „Mach´ Münster“ startet
OEDP-NRW

„Mach´ Münster“ startet

… heutigen Tage stellte die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ihr neues Projekt „Mach´ Münster“ vor. Die Aktion ist eine Einladung an allen Münsteranerinnen und Münsteraner, mit ihren Ideen Münster aktiv mitzugestalten. „Die Experten für die Entwicklung Münsters sitzen nicht im Rathaus und sind nicht Fraktionsvorsitzende oder Oberbürgermeister“ ist sich Ratsherr Franz Pohlmann sicher. „Die Menschen vor Ort in ihren Vierteln und Nachbarschaften wissen doch am besten, wie gute Lösungen aussehen.“ Die ÖDP möchte Bürgerinnen und Bür-ger begeistern, …
12.09.2019
Bild: FDP und FW|FÜR Fraktion begrüßen Umgestaltung des Karlsruher Rathauses zur MarkthalleBild: FDP und FW|FÜR Fraktion begrüßen Umgestaltung des Karlsruher Rathauses zur Markthalle
FW|FÜR Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

FDP und FW|FÜR Fraktion begrüßen Umgestaltung des Karlsruher Rathauses zur Markthalle

Die Zählgemeinschaft aus FDP und der FW|FÜR Fraktion begrüßen die Überlegungen des Baudezernenten Daniel Fluhrer. Dieser äußerte gegenüber der Presse Überlegungen das Erdgeschoss des Rathauses in eine Markthalle umzubauen, sodass auch der Marktplatz mit weiteren Lokalen belebt wird. Seit Jahren fordern die Mitglieder der Zählgemeinschaft eine Markthalle. „Der südliche Flair und das mediterrane Lebensgefühl wird in unserer Stadt immer wieder beschworen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Tom Høyem, „aber das muss mit der regionalen Wirtschaft …
03.09.2019
Emden: VW-Entscheidung für Elektromobilität stärkt Region
BSV Kickers Emden

Emden: VW-Entscheidung für Elektromobilität stärkt Region

… vorgelegt. „Führende Vertreter der regionalen Wirtschaft, der Schulen und der Hochschule ziehen gemeinsam an einem Strang, und das klappt hervorragend. Wir sind gut gerüstet“, sagte Emdens Oberbürgermeister Bernd Bornemann nach der dritten gemeinsamen Sitzung im Rathaus. Ziel ist, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und weitere zu schaffen, vorrangig in der Automobil- und Hafenwirtschaft und in neuen Branchen und Zukunftstechnologien. Dazu sollen attraktive Rahmenbedingungen für Investoren und Unternehmen geschaffen werden. Eine flankierende Maßnahme …
05.08.2019
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fordert Messstationen an den am stärksten belasteten Orten einzurichten.
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fordert Messstationen an den am stärksten belasteten Orten einzurichten.

… Verschärfung“ der Rechtsprechung ein. Die Städte dürfen künftig also nicht mehr den Durchschnittswert mehrere Messstellen ermitteln, sondern müssen schon bei der Grenzüberschreitung einer einzelnen Messstelle einschreiten. „Das wird zu einer Klagewelle anschwellen“, fürchtet man im Stuttgarter Rathaus. Verkehrsminister Scheuer dürfte irren, wenn er jetzt sagt, dass sich an den Diesel-Fahrverboten in den Städten nichts ändere. Das neue Urteil des Gerichtshofes ist nach der Maut-Entscheidung ein weiterer scharfer Verweis gegenüber Scheuers autofreundlicher …
27.06.2019
Bild: Themen der GRÜNEN Kandidaten und KandidatinnenBild: Themen der GRÜNEN Kandidaten und Kandidatinnen
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Themen der GRÜNEN Kandidaten und Kandidatinnen

… einsetzen Wir möchten, dass klimaschonende Maßnahmen verfolgt werden. Wir wollen den Stadtbus stärken und nicht millionenteure Parkhäuser. Wir kämpfen zum Wohl von Wirtschaft und Menschen für eine attraktive, verkehrsarme Innenstadt. Wir müssen Personal und Ausstattung im Rathaus aufrüsten. Wir setzen uns für Innenentwicklung statt Flächenverbrauch ein. Wir unterstützen den Fair Trade- und Footprint-Gedanken. Wir möchten eine lebenswerte Zukunft für Alle Wir setzen uns für günstigen Mietwohnraum auf dem Konversionsareal „Am Buchberg“ ein, der …
23.04.2019
IG Nikolaiviertel fordert Namenserweiterung zur U5-Haltestelle "Rotes Rathaus - Nikolaiviertel"
Interessengemeinschaft NIKOLAIVIERTEL e.V.

IG Nikolaiviertel fordert Namenserweiterung zur U5-Haltestelle "Rotes Rathaus - Nikolaiviertel"

Der neue U-Bahnhof der Linie U5 muss "Rotes Rathaus - Nikolaiviertel" heißen ------------------------------ BERLIN - Noch ist es nicht zu spät! Der Vorstand der IG Nikolaiviertel fordert in einem offenen Brief den Senat von Berlin, die Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte auf, den neuen U-Bahnhof der künftigen Linie U5 "Rotes Rathaus - Nikolaiviertel" zu benennen. Im offenen Brief heißt es unter anderem: ... im Hauptstadtvertrag wurde zwischen dem Bund und dem Land Berlin der Ausbau …
04.04.2019
IG Nikolaiviertel fordert: Der neue U-Bahnhof der Linie U5 muss „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ heißen
IG Nikolaiviertel e.V.

IG Nikolaiviertel fordert: Der neue U-Bahnhof der Linie U5 muss „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ heißen

… Noch ist es nicht zu spät! Der Vorstand der IG Nikolaiviertel fordert in einem offenen Brief den Senat von Berlin, die Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte auf, den neuen U-Bahnhof der künftigen Linie U5 „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ zu benennen. Im offenen Brief heißt es unter anderem: ... im Hauptstadtvertrag wurde zwischen dem Bund und dem Land Berlin der Ausbau einer U-Bahn-Linie zwischen West und Ost beschlossen. Auf dieser „Linie der Einheit“ befindet sich voraussichtlich ab …
04.04.2019
Bild: Mama Mia Erlangen - Stadtspitze besucht die neuen RäumlichkeitenBild: Mama Mia Erlangen - Stadtspitze besucht die neuen Räumlichkeiten
hl-studios

Mama Mia Erlangen - Stadtspitze besucht die neuen Räumlichkeiten

… Alleinerziehenden und den Kindern geplant, um ein gutes Netzwerk zu entwicklen. So lädt „Mama Mia Erlangen“ jeden Freitag Seniorinnen und Senioren zu einem Mehrgenerationentreffen ein. Offener Treff im Erlanger Stadtzentrum "Mama Mia Erlangen" befindet sich nur fünf Gehminuten vom Erlanger Rathaus entfernt und ist gut mit Bus oder Fahrrad zu ereichen. Die Anlaufstelle für Alleinerziehendeund ihre Kinder ist Mo. bis Fr. 09.00 bis 13.00 Uhr geöffnet. Ansprechpartnerin: Hawa Sall-Müller freut sich auf Ihren Anruf oder Besuch in der Schuhstr. 32, 91052 …
15.02.2019
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) sieht Halbzeitbilanz von Oberbürgermeister Kufen kritischBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) sieht Halbzeitbilanz von Oberbürgermeister Kufen kritisch
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) sieht Halbzeitbilanz von Oberbürgermeister Kufen kritisch

… sich nur mit drei Streifenwagen traut, ein No-Go-Area, ebenso wenn zur Beilegung von Familienstreitigkeiten auf offener Straße mehrere Streifenwagen gleichzeitig eingesetzt werden müssen. Die Amtszeit von Herrn Kufen geht einher mit einem Boom des Sicherheitsgewerbes. Nicht nur im Rathaus und in manchen Außenstellen gibt es Wachpersonal, sondern auch an der Münsterkirche und auch in immer mehr Geschäften in der Innenstadt. Großes Verständnis haben wir für die Zufriedenheit der Sozialdemokraten mit dem Oberbürgermeister. Backes erläutert: „Er macht …
15.02.2019
Bild: Kein Anspruch der AfD-Stadtratsfraktion auf Nutzung des Koblenzer RathaussaalsBild: Kein Anspruch der AfD-Stadtratsfraktion auf Nutzung des Koblenzer Rathaussaals
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch der AfD-Stadtratsfraktion auf Nutzung des Koblenzer Rathaussaals

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 26.07.2018 zum Aktenzeichen 1 L 701/18.KO entschieden, dass die AfD-Stadtratsfraktionen keinen Anspruch darauf hat, dass Koblenzer Rathaus zu nutzen. Die Fraktion der Alternative für Deutschland – AfD – im Koblenzer Stadtrat bat die Stadtverwaltung Koblenz, ihr die Nutzung des historischen Rathaussaals für eine Bürgerinformationsveranstaltung zu überlassen. Dies lehnte der Oberbürgermeister der Stadt ab. Gegen diese Entscheidung beantragte die Fraktion Eilrechtsschutz mit dem Ziel die Stadt zu …
13.02.2019
Bild: Das nervende GlockengeläutBild: Das nervende Glockengeläut
kanzlei JURA.CC

Das nervende Glockengeläut

… seit Jahrzehnten bestehende Tradition hat. Im konkreten Fall schlägt die Glocke werktags um 11 Uhr und um 19 Uhr. Zudem wird einmal im Monat sonntags und an Weihnachten nachmittags zum Gottesdienst geläutet. Als Ersatz für eine Glocke auf dem früheren Rathaus des Dorfs errichtete die Stadt auf dem Grundstück des Gemeindehauses einen freistehenden, offenen Glockenturm. Dagegen wehrten sich nun Nachbarn, die Eigentümer eines unmittelbar angrenzenden Nachbargrundstückes sind und verlangen, die Lautstärke des Glockengeläuts so zu reduzieren, dass dem …
12.02.2019
Bild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) begrüßt klare Haltung von OB Kufen zu IsraelBild: ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) begrüßt klare Haltung von OB Kufen zu Israel
EBB Fraktion im Rat der Stadt Essen

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) begrüßt klare Haltung von OB Kufen zu Israel

Unverständnis über Kritik an Israelflagge im Rathaus Der Vorsitzende der Fraktion des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) im Rat der Stadt, Jochen Backes, begrüßt die klare Haltung von Oberbürgermeister Kufen zu Israel. „Ich danke dem Oberbürgermeister für die Teilnahme am Israeltag. Das Existenzrechts Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Weder der von Rechtsextremen noch von Linksextremen. Ebenso nicht der religiös motivierte Antisemitismus, der sich durch die hohe Anzahl an muslimischen …
12.02.2019
Bild: Kein Licht aus am Rathaus wegen AfDBild: Kein Licht aus am Rathaus wegen AfD
kanzlei JURA.CC

Kein Licht aus am Rathaus wegen AfD

Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Urteil vom 08.02.2019 zum Aktenzeichen 1 K 3306/17 entschieden, dass die Veränderung der Beleuchtung in Abweichung von der üblichen Beleuchtung am Historischen Rathaus der Stadt Münster während des Neujahrsempfangs der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) am Abend des 10. Februar 2017 rechtswidrig war. Am 10. Februar 2017, ab 19:00 Uhr, veranstaltete der Kreisverband Münster der AfD seinen Neujahrsempfang im Rathausfestsaal der Stadt Münster. Für diesen Tag hatte unter anderem das Bündnis „Keinen Meter …
11.02.2019
Bild: Innovativer Impuls zum Einschreibungsstart des Volksbegehrens für Artenvielfalt in BayernBild: Innovativer Impuls zum Einschreibungsstart des Volksbegehrens für Artenvielfalt in Bayern
FDP Haar

Innovativer Impuls zum Einschreibungsstart des Volksbegehrens für Artenvielfalt in Bayern

ufspendler ansprechen. „Unsere heutige Arbeitswelt vereinnahmt die Menschen mehr und mehr. Der Open Space Dialog soll vor Antritt des Arbeitstages einen Impuls geben, über die Bedeutung der Umwelt und deren Erhalt nachzudenken“, erläutert er. Hierdurch werden nach seiner Einschätzung die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Volksbegehren bei einer wichtigen Zielgruppe gestärkt und die Erfolgschancen erhöht. Die geplante Dauer der Aktion beträgt 45 Minuten, dann geht’s zur Einschreibung ins Rathaus.
30.01.2019
Bild: IBB e.V. lädt ein zum Fachtag: "Neue Träume für Europa"Bild: IBB e.V. lädt ein zum Fachtag: "Neue Träume für Europa"
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk e.V. (IBB)

IBB e.V. lädt ein zum Fachtag: "Neue Träume für Europa"

Zum ersten Fachtag zur Europabildung lädt das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk e.V. in Dortmund für Dienstag, 18. Dezember 2018, ab 10 Uhr in das Dortmunder Rathaus ein. Der Fachtag ist gleichzeitig der Abschluss der Veranstaltungsreihe „Von Wurzeln und Flügeln: Neue Träume für Europa“, die am Freitag, 16. November 2018, in Düsseldorf begonnen hat und in Dortmund endet. Interessierte können sich ab sofort anmelden. In was für einer EU wollen wir leben? Wie können wir dem Europagedanken und der EU neue Flügel verleihen? Diese Frage diskutieren …
28.11.2018
Bild: CGB ERWARTET VOM SENAT MEHR RESPEKT VOR TARIFAUTONOMIE UND KRITISIERT GEPLANTEM ALLEINGANG BEI MINDESTLOHNBild: CGB ERWARTET VOM SENAT MEHR RESPEKT VOR TARIFAUTONOMIE UND KRITISIERT GEPLANTEM ALLEINGANG BEI MINDESTLOHN
CGB-Landesverband Bremen

CGB ERWARTET VOM SENAT MEHR RESPEKT VOR TARIFAUTONOMIE UND KRITISIERT GEPLANTEM ALLEINGANG BEI MINDESTLOHN

Vor mehr als 70 Jahren haben die Bremer Bürger in einem Referendum entschieden, die paritä­tische Mitbestimmung in ihrer Landesverfassung zu verankern. Zur Erinnerung an dieses Ereignis findet jährlich im Bremer Rathaus ein Senatsempfang für Betriebs- und Personalräte sowie gewerkschaftliche Funktionsträger statt. Der CGB nimmt den diesjährigen Empfang zum Anlass, um von Senat und Politik mehr Respekt vor der Tarifautono­mie einzufordern. Er kritisiert den geplanten Alleingang Bremens beim Mindestlohn und lehnt den von der SPD-Bürgerschaftsfraktion …
26.11.2018
Bild: Presseankündigung zum „Tag der Religionen“ am 22.11.2018 in BerlinBild: Presseankündigung zum „Tag der Religionen“ am 22.11.2018 in Berlin
Berliner Forum der Religionen

Presseankündigung zum „Tag der Religionen“ am 22.11.2018 in Berlin

… Namen der Religionen vorherrschend. Der „Tag der Religionen“ in Berlin will allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Friedensfähigkeit und die Friedensbereitschaft der Religionen zeigen. Im Mittelpunkt der Abendveranstaltung am Donnerstag, 22.11.2018, 19.00 Uhr im Roten Rathaus, Berlin stehen Statements von Herrn Prof. Dr. Mathias Rohe, Prof. für Bürgerliches Recht, Universität Erlangen-Nürnberg, Direktor des Zentrums für islamisches Recht Frau Dr. Yasemin Shooman, Leiterin der Akademieprogramme des Jüdischen Museums Berlin und Herrn Ulrich …
19.11.2018
Bild: Ritter von der HobelbankBild: Ritter von der Hobelbank
Frankenthaler Carneval Verein von 1820 e.V.

Ritter von der Hobelbank

… 1954 Frankenthal hat also ohne jeden Zweifel eine sehr alte Fasnachtstradition, auf welches historische Datum man sich immer auch berufen will. 1954 wurde der Frankenthaler Carnevalverein formell wiedergegründet. Mit Corsofahrten am "11. im Elften", Neujahrsempfängen im Rathaus, Prunk- und Fremdensitzungen in den Räumen des damaligen Feierabendhauses und Rosenmontagsbällen gab er der Frankenthaler Fasnacht neue Impulse. Bekannt und geschätzt sind manche Fasnachtsorden, vor allem die Porzellanorden, die an die berühmte Frankenthaler Porzellanmanufaktur …
13.11.2018
Innovationspreis für Senioren WG Plattform. Eine Lösung für die Stadt und den ländlichen Raum
Nummer50

Innovationspreis für Senioren WG Plattform. Eine Lösung für die Stadt und den ländlichen Raum

… der Internetplattform fürs gemeinschaftliche Wohnen im Alter (PlusWG, SeniorenWG und mehr) zählt Nummer50.de (https://nummer50.de) zu den 19 innovativen Preisträgern des Wettbewerbs "Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen" 2018 aus Berlin. Anlässlich eines Empfangs im Roten Rathaus begrüßte die Bürgermeisterin Ramona Pop am Mittwoch (17.10.) die Preisträger und sprach ihnen für das beispielhafte Engagement und die vorbildlichen Leistungen ihre Glückwünsche aus: "Berlin lebt von seiner Vielfalt. Unsere Stärke ist, unterschiedliche Welten zusammenzubringen. …
18.10.2018
Bild: Freie BürgerListeBild: Freie BürgerListe
Freie BürgerListe Saar

Freie BürgerListe

… dank über Jahrzehnte anhaltender Misswirtschaft durch die SPD-Stadtverwaltung erhebliche Defizite beim Öffentlichen Nahverkehr, beim Baustellen-Management, bei der Unterstützung der Außenstadtteile und mehr. Diese Landeshauptstadt braucht endlich wieder bürgerlichen Sachverstand statt Parteienfilz und Vetternwirtschaft. Hier aufzuräumen und endlich mehr Transparenz und Kompetenz ins Rathaus einziehen zu lassen, ist unser Ziel. Und das werden wir mit einem starken Ergebnis schaffen! Frau Britz und ihr Hofstaat können schon mal den Ruhestand planen."
18.10.2018
Bild: Veranstaltungsreihe 80 Jahre nach Novemberprogromen im Nordosten BerlinsBild: Veranstaltungsreihe 80 Jahre nach Novemberprogromen im Nordosten Berlins
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Veranstaltungsreihe 80 Jahre nach Novemberprogromen im Nordosten Berlins

… 13086 Berlin Eine Ausstellung zum Gedenken. VVN-BdA Kreisvereinigung Weißensee-Hohenschönhausen Öffnungszeiten: Dienstag 9.00 bis 12.30 Uhr Mittwoch 9.00 bis 12.30 Uhr Donnerstag 14.00 bis 18.00 Uhr 4. November | 11 Uhr | Matinee zum Gedenken – 80 Jahre nach der Pogromnacht Ratssaal Rathaus Pankow mit Karsten Troyke und Cornelia Schmaus Ein musikalisches Programm mit Texten der Historikerin Dr. Inge Lammel aus ihren Büchern über das jüdische Leben in Pankow. Gastredner: Sören Benn, Bürgermeister von Pankow Bürgerkommission Pankow, VVN-BdA Berlin-Pankow …
12.10.2018
Bild: 6. Green Cities - Green Industries Conference Harbin 2018 mit großer ResonanzBild: 6. Green Cities - Green Industries Conference Harbin 2018 mit großer Resonanz
German Global Trade Forum Berlin

6. Green Cities - Green Industries Conference Harbin 2018 mit großer Resonanz

… wird. Langsam wirken die Selbstverpflichtung und Maßnahmen der Stadtregierung, was auch ansteigende Tourismuszahlen untersetzen. Die politisch durch Magdeburg begleitete deutsche Delegation nach Harbin hatte Gelegenheit, sich in verschiedenen Gesprächen mit der neuen Führung im Rathaus davon zu überzeugen, dass der Bedarf des chinesischen Interesses an deutschen Kooperationsvorschlägen nicht ansatzweise gedeckt ist. Zu den Sprechern mit Präsentationen und Vorträgen gehörten u.a.: Eberhard J. Trempel Chairman China Forum Berlin, Director General …
08.08.2018
Bild: PASSGENAU! – Info- und Netzwerkveranstaltung rückt den Wert „Älterer ArbeitnehmerInnen“ in den MittelpunktBild: PASSGENAU! – Info- und Netzwerkveranstaltung rückt den Wert „Älterer ArbeitnehmerInnen“ in den Mittelpunkt
IA - Integration von Personen mit Einschränkungen am Arbeitsmarkt

PASSGENAU! – Info- und Netzwerkveranstaltung rückt den Wert „Älterer ArbeitnehmerInnen“ in den Mittelpunkt

Der Verein Integration am Arbeitsmarkt (IA) initiierte am Dienstag, dem 19. Juni 2018, im Rathaus Leoben im Beisein von Bürgermeister Kurt Wallner die Veranstaltung PASSGENAU!. Die gut besuchte Veranstaltung zeichnete sich durch umfassenden Informationen rund um das Thema ältere ArbeitnehmerInnen sowie durch viele erfolgreiche Jobanbahnungsgespräche aus. Ziel der Veranstaltung war es, Firmen über Fördermöglichkeiten und Maßnahmen zur Inklusion von älteren ArbeitnehmerInnen zu informieren, gleichzeitig älteren ArbeitnehmerInnen die Möglichkeiten …
11.07.2018
Bild: Gründung des Kreisverbands der Deutschen Sportpartei - DüsseldorfBild: Gründung des Kreisverbands der Deutschen Sportpartei - Düsseldorf
Deutsche Sportpartei (DSP)

Gründung des Kreisverbands der Deutschen Sportpartei - Düsseldorf

… zur Gründung des Kreisverbands - Düsseldorf auf der Benderstr. 20, 40625 Düsseldorf. Alle die ´Kommunalpolitik" aktiv mitgestalten wollen, sind herzlich eingeladen! so Michael Möller Bundesvorsitzender der DSP (Deutsche Sportpartei). Wenn Sie mit uns in das Rathaus und die verschiedenen Bezirksparlamente einziehen wollen, sind Sie herzlich eingeladen uns dabei zu unterstützen", freut sich Thomas Fischer über viele neue Mitglieder!! Unsere Hauptanliegen ist die Förderung von Breiten- und Leistungssportlern, die bessere wirtschaftliche Ausstattung …
08.06.2018
Bild: Offene Gesprächsrunde zum Thema „Autofahren und Demenz“ am 27. Juni 2018Bild: Offene Gesprächsrunde zum Thema „Autofahren und Demenz“ am 27. Juni 2018
Diakonisches Werk Augsburg

Offene Gesprächsrunde zum Thema „Autofahren und Demenz“ am 27. Juni 2018

… 15 bis 17 Uhr Wo? MehrGenerationenTreffpunkt Neue Stadtbücherei, Ernst-Reuter-Platz 1, 86150 Augsburg, Besprechungsraum 2. OG Weitere Termine „Treffpunkt Demenz“ findet auch am 20. Juni 2018 von 17 bis 19 Uhr im MehrGenerationenTreffpunkt Göggingen („Altes Gögginger Rathaus“), Von-Cobres-Str. 1 (Straßenbahnlinie 1, Haltestelle Göggingen/Rathaus), und am 28. Juni 2018 von 17 bis 19 Uhr im MehrGenerationenTreffpunkt Lechhausen, Blücherstr. 1 (Straßenbahnlinie 1, Haltestelle Schlößle), statt. Informationen zum Diakonischen Werk Augsburg unter http://www.diakonie-augsburg.de
04.06.2018
Bild: Fr., 20.4.18: Politischer „Spaziergang“ in ReinfeldBild: Fr., 20.4.18: Politischer „Spaziergang“ in Reinfeld
Die Grünen Reinfeld

Fr., 20.4.18: Politischer „Spaziergang“ in Reinfeld

… und laden alle interessierten Bürger aus Reinfeld und Umgebung zu einem politischen Spaziergang mit anschließender Diskussion ein. Mit dieser Veranstaltung haben die Beteiligten die Möglichkeit, Ideen einzubringen, Wünsche zu äußern und Fragen zu stellen. - Warum ist neben dem Rathaus seit Jahren ein riesiges Loch? - Welche Baumaßnahmen sind rund um unser Rathaus geplant und - welchen Standort könnte das geplante Jugendzentrum bekommen? - Wo soll das Fachmarktzentrum genau entstehen und - was passiert in den nächsten Jahren rund um den Bahnhof? Der …
20.04.2018
Ausstellung Europa in Reinickendorf
Berlin-Brandenburgisches Wirtschaftsarchiv

Ausstellung Europa in Reinickendorf

… Projekt „Industriespaziergänge“ vor, das für benachteiligte Personengruppen entwickelt wurde, um neue Beschäftigungschancen zu eröffnen. Am Dienstag, den 17.04.2018, um 16 Uhr eröffnet Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) die Ausstellung „Europa in Reinickendorf“ im Rathaus Reinickendorf. Die Ausstellung zeigt bezirkliche Projekte, die die aus den Strukturfonds und verschiedenen europäischen Förderprogrammen finanziert werden. Das Berlin-Brandenburgische Wirtschaftsarchiv beteiligt sich an der Ausstellung mit der Darstellung von Zielen, Aufgaben …
16.04.2018
Junge Union: BGL verstößt gegen den Generationenvertrag und gefährdet die Langenfelder Schuldenfreiheit
Junge Union Langenfeld

Junge Union: BGL verstößt gegen den Generationenvertrag und gefährdet die Langenfelder Schuldenfreiheit

Langenfeld: Rathaus | Eine Finanzpolitik mit Augenmaß, welche darauf achtet, keine Schulden zu machen und gleichzei-tig Reserven für finanziell schwächere Zeiten schafft, ist generationengerecht und verantwor-tungsvoll, weiß die Junge Union Langenfeld. Dieses Credo werde in Langenfeld seit 2008 gelebt und durch die CDU und den Bürgermeister vorbildlich weiterverfolgt. Die Junge Union unterstützt diesen Weg des verantwortungsvollen Umgangs mit den städtischen Finanzen durch die Politik. Das Haushaltsjahr 2018 sollte gemäß erstem Haushaltsplanentwurf …
04.04.2018
Bild: "Stadt der Moderne": Eine digitale Informationsstele für die Stadt ChemnitzBild: "Stadt der Moderne": Eine digitale Informationsstele für die Stadt Chemnitz
Kriesten objekt design GmbH

"Stadt der Moderne": Eine digitale Informationsstele für die Stadt Chemnitz

… vermitteln, sondern die digitalen Angebote sollen Spaß und Freude machen“, so die Oberbürgermeisterin. Bedient wird das 46-Zoll große Display per Touchscreen – ähnlich wie bei einem Smartphone. Die Infostele enthält historische Texte über die Entwicklung des Marktplatzes und des Rathauses. Zwei Fotogalerien mit rund 50 Bildern zeigen die Entwicklung auf. Ergänzend dazu können Audiodateien und Videos ausgewählt werden. Die Texte können in der Schriftart vergrößert werden oder man kann sie sich vorlesen lassen. Außerdem werden englische Übersetzungen und …
27.03.2018
Mieterbund Bodensee fordert: Mietspiegel in regionaler Zusammenarbeit erstellen
Deutscher Mieterbund Bodensee e.V.

Mieterbund Bodensee fordert: Mietspiegel in regionaler Zusammenarbeit erstellen

… Mietspiegel für Transparenz auf dem Wohnungsmarkt, in Radolfzell gibt es diese Übersicht seit 2017. Chance für kleinere Städte und Gemeinden Für kleinere Städte und größere Gemeinden bedeutet eine solche Datenerhebung einen relativ hohen Aufwand. Diese hätten die Rathaus-Chefs gescheut. Durch die Zusammenarbeit benachbarter Kommunen ließen sich diese Kosten spürbar senken, betont Mieterbund-Sprecher Winfried Kropp. Dies zeige das Beispiel des Bodenseekreises. Um eine Landesförderung zu erhalten, müssten mindestens zwei Kommunen zusammenarbeiten, hat das …
31.01.2018

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