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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Jörg Nobis (AfD): "Die EKD droht sich zum Handlanger von Schleppern zu machen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Die EKD droht sich zum Handlanger von Schleppern zu machen"

… Kirche droht sich mit der Poseidon also letztlich zum Handlanger der Schlepperbanden zu machen. Dies zeigt einmal mehr: Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut – und Moral zur Grundlage von Politik zu machen, ist in der Regel ein Irrweg.“ Weitere Informationen: • SHZ-Artikel „Ex-Forschungsschiff ‚Poseidon’ aus Kiel wird zum Flüchtlingsschiff“ vom 31. Januar 2020: https://www.faz.net/aktuell/politik/evangelische-kirche-die-frage-nach-der-seenotrettung-16478583.html • FAZ-Artikel „United4Rescue“ kauft Forschungsschiff „Poseidon“ vom 31. Januar …
04.02.2020
Bild: Die PARTEI tritt bei den Kommunalwahlen 2020 in München anBild: Die PARTEI tritt bei den Kommunalwahlen 2020 in München an
Die PARTEI Kreisverband München

Die PARTEI tritt bei den Kommunalwahlen 2020 in München an

… Münchnern, die uns unterstützen! Wir versprechen euch: Mit uns im Stadtrat wird keine der anderen Parteien mehr ruhig schlafen können“, sagt Spitzenkandidatin Marie Burneleit. Zusammen mit Sabrina Werner, Jerome Sturmes, Matthias Pressler und Moritz Weixler als 24-Stunden-Bürgermeister will sie Turbopolitik in den Stadtrat bringen: „Wir werden mit Hoch-, Nach- und Bassdruck dafür sorgen, dass alle hellwach bei der Arbeit sind und keine Missstände mehr unter den Teppich gekehrt werden.“ Noch eine Woche zuvor hatte die Zahl der Unterschriften erst bei …
03.02.2020
Bild: Warum bleiben so viele Verbrechen an unschuldigen Kindern unaufgeklärt?Bild: Warum bleiben so viele Verbrechen an unschuldigen Kindern unaufgeklärt?
Spica Verlag GmbH

Warum bleiben so viele Verbrechen an unschuldigen Kindern unaufgeklärt?

… den Ermittlungsbehörden nie zustande. Trotz vieler Rückschläge ermittelte ich unverdrossen weiter und geriet schließlich selbst ins Visier der Staatsanwaltschaft. Das Verbrechen an dem kleinen Mädchen drohte in Vergessenheit zu geraten. Alle meine Versuche, die Ermittlungsbehörden, die Angehörigen oder die Politik erneut zu bewegen, sich dem Fall zuzuwenden, blieben erfolglos. Aber warum? In diesem Buch schildere ich die (wahre) Geschichte meiner Ermittlungen, in diesem speziellen Fall." https://spica-verlag.de/produkt/guenter-rohwedel-vergessen/
03.02.2020
Bild: Ausstieg aus dem Tierversuch – JETZT! - Startschuss einer neuen Kampagne vor dem BMEL in Berlin
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ausstieg aus dem Tierversuch – JETZT! - Startschuss einer neuen Kampagne vor dem BMEL in Berlin

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 29.01.2020 ...mit Übergabe von 52.000 Unterschriften Es ist eine Kampagne, die Öffentlichkeit und Politik in den nächsten Jahren beschäftigen wird: der Ausstieg aus dem Tierversuch. Mit einer medienwirksamen Aktion starteten 13 Tierschutz- und Tierversuchsgegnervereine vor dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) heute die Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch! JETZT!“. Kernstück ist die Forderung einer umgehenden Entwicklung …
30.01.2020
UfSS: Weltneuheit – emissionsfreier Verbrennungskraftstoff
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Weltneuheit – emissionsfreier Verbrennungskraftstoff

Die Automobilbranche steht vor einer neuen revolutionären Entwicklung., Dank deutscher Forschung und Produktion.. Dem neuen Verbrennungskraftstoff könnte weiterhin die Zukunft gehören. Lehrte, 16.01.2020. Die Autoindustrie und die Politik haben die Bedeutung eines neuen vorhandenen Autokraftstoffes für die Zukunft nicht erkannt. Eine Revolution für Verbrennungsmotoren! Dieser Kraftstoff wurde von der Firma Sunfire, Dresden, entwickelt und in kleinem Umfang produziert. Erkannt hat diesen neuen Markt das Unternehmen Nordic Blue Crude. Nach …
16.01.2020
Bild: Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten HandelnBild: Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten Handeln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten Handeln

… für glückliche Spekulanten und Vorstandsmitglieder von Großunternehmen, aber auch für andere Zeitgenossen mit starken Lobbys oder Nähe zum „großen Geld“ – nicht einmal ansatzweise mitbekommen hat. Die Zahl der vom Wohlstand Abgehängten stieg und steigt kontinuierlich weiter und die Politiker von CDU/CSU, FDP, AfD und zum Teil sogar der SPD machen nicht die geringsten Anstalten, den sich immer weiter verbreiternden und vertiefenden sozialen Graben in der deutschen Gesellschaft zu beseitigen. Armut begegnet im reichen Deutschland täglich jedem, der …
16.01.2020
Bild: Natur- und Vogelschutz stärken
Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL - TIERSCHUTZ hier!

Natur- und Vogelschutz stärken

… und somit Brutflächen schaffen, muss ein großes Ziel sein. Ackerflächen könnten problemlos wieder gewandelt und z.B. durch Patenschaften finanziert werden. Diese müssten jedoch weiträumig geschützt sein vom Einsatz an Pestiziden, was eigentlich eh verboten gehört. +++++++++++++++++++++++++++++++ „Die Politik nimmt den Natur- und Vogelschutz nicht ernst genug in Hamburg. Projekte müssen unterstützt und geschaffen werden, die den Vögeln, Insekten und Pflanzen genügend Raum zurückbringen. Dieser Schutz ist im Einklang mit dem Klimaschutz, der auch …
15.01.2020
Bild: Care Klima-Index 2019 zeigt: Noch kein Silberstreif am Horizont
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Care Klima-Index 2019 zeigt: Noch kein Silberstreif am Horizont

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) bewertet die heute in Berlin vorgestellten Ergebnisse des neuen Care Klima-Index als durchaus realistisches Stimmungsbild aus der Pflegeszene. „Die von der Politik in Gang gebrachten Veränderungen, um die Arbeitssituation beruflich Pflegender zu verbessern, waren zum Zeitpunkt der Befragung im Herbst 2019 bei den Beschäftigten vor Ort jedenfalls noch nicht angekommen“, sagt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. „Nach wie vor sind das Vertrauen und die Erwartung der Pflegefachpersonen, dass die …
14.01.2020
Bild: Fidel Castro signiert Erlass über die Enteignung des Diktators Fulgencio BatistaBild: Fidel Castro signiert Erlass über die Enteignung des Diktators Fulgencio Batista
HWPH Historisches Wertpapierhaus AG

Fidel Castro signiert Erlass über die Enteignung des Diktators Fulgencio Batista

… Spanisch-Amerikanischen Krieg im Jahr 1902 ihre formale Unabhängigkeit - ihre Souveränität aber blieb durch das Platt Amendment, das den USA bei Beeinträchtigung ihrer Interessen ein Interventionsrecht in Kuba gab, lange eingeschränkt. Diese Interessen betrafen auch die Innenpolitik Kubas, auf die man Einfluss hatte und auch nahm. Amerikanische Großunternehmer wie Rockefeller, Guggenheim und Morgan verhalfen General Gerardo Machado y Morales 1925 ins Präsidialamt. Machado war ein nationalistischer Diktator, der vom ersten Tag seiner Präsidentschaft …
14.01.2020
Bild: Grundsätze zum Tierschutz für Hamburg
Aktion Partei für Tierschutz

Grundsätze zum Tierschutz für Hamburg

… aufgeklärt werden, dass sie ihr Handeln ändern muss. Das Verhalten gegenüber Tieren und der Natur zeigt täglich in vielerlei Hinsicht, dass die Menschen es noch nicht begriffen haben, was sie anrichten. Erst wenn die Gesellschaft sich ändert, ändert sich auch die Politik. Erst dann werden sinnvolle Gesetze geschaffen. Dazu muss das Tier mehr in den Fokus gerückt werden. Um die Tier- und Pflanzenwelt, um unser ökologisches Gleichgewicht wiederherzustellen, bedarf es viel mehr als das bisherige Handeln. Wir müssen alle noch aktiver werden. Die Förderung …
13.01.2020
Düngeverordnung, Umwelt & Landwirtschaft: Ein verzweifelter Bauer schreibt ...
Phoenix Kunst & Medien

Düngeverordnung, Umwelt & Landwirtschaft: Ein verzweifelter Bauer schreibt ...

… Grad. Ich bin im Stall, wie jeden 01. Januar nach Silvester. Wie auch an heilig Abend, an Geburtstagen, Feiertagen, Wochenenden und an allen anderen Tagen im Jahr. Der Unterschied dieses Jahr: ich hab die Nase voll, es macht keinen Spaß mehr. Malträtiert von der Politik, schlechte Presse, Social Media Hate und Unverständnis der Bürger und Bürgerinnen. Allesamt Menschen die jetzt im Bett liegen und schlafen. Nachdem sie gestern Abend Raclette hatten oder Fondue mit üppig Käse, Fleisch im Überfluss und dazu noch Brot und Gemüse, Wein und Bier. …
10.01.2020
"Jeder sollte tun, was er kann" um die Zukunft positiv zu beeinflussen.
Deine Marketingabteilung

"Jeder sollte tun, was er kann" um die Zukunft positiv zu beeinflussen.

… und Auswirkungen des Klimawandels sind in der Forschung schon längst bekannt, doch erst durch das Engagement der jungen Generation und der Fridays for Future-Bewegung ist das Thema in aller Munde. Veränderungen beginnen im Kleinen und wirken zusammen im Großen. Politik, Zivilgesellschaft und Unternehmen müssen jetzt entsprechend handeln und die Weichen für die Zukunft unseren Planeten stellen. Das liegt in der Verantwortung eines jeden Einzelnen, denn nur wenn jeder seinen Teil dazu beiträgt, kann gemeinsam und langfristig etwas verändert werden. Wer …
10.01.2020
Bild: Auf Wissenschaft hören - Satz des Jahres 2019 stammt von Luisa NeubauerBild: Auf Wissenschaft hören - Satz des Jahres 2019 stammt von Luisa Neubauer
Satz-des-Jahres-Aktion

Auf Wissenschaft hören - Satz des Jahres 2019 stammt von Luisa Neubauer

… Maßnahmen zur Begrenzung der Treibhausgas-Emissionen. Neben der inhaltlichen Relevanz war für die Auswahl des Satzes auch seine hohe Wirkung und Prägnanz ausschlaggebend. Er steht für die faktenbasierte Herangehensweise der „Fridays for Future“-Bewegung, die Öffentlichkeit und Politik mahnt, wissenschaftliche Erkenntnisse zum Klimawandel in wirksame Maßnahmen gegen den globalen Temperaturanstieg zu übersetzen. Der Appell, auf die Wissenschaft zu hören, erscheint der Jury gerade in unserer postfaktischen Zeit bemerkenswert, in der bei öffentlichen …
06.01.2020
Kita Umfrage 2020: Mehr Herausforderungen als je zuvor
Deutscher Kitaverband

Kita Umfrage 2020: Mehr Herausforderungen als je zuvor

… die Erwartungen vieler Beteiligter ist, dass gerade wegen des „Gute-Kita-Gesetzes“ in Personal- und Qualitätsfragen in den Kitas auch wirklich etwas passiert. „Viele Hebel dafür sind aber über die Jahre nicht bedient worden“, mahnt Waltraud Weegmann. Die Politik habe letztlich zu wenig getan, um beispielsweise den Beruf bei Berufseinsteiger/innen deutlich aufzuwerten oder Qualitätsaspekte voranzubringen. „Die Arbeit mit Kindern ist herausfordernd, keine Frage, aber sie bietet viele Glücksmomente, wenn Kinder mit Erzieherinnen und Erziehern gemeinsam …
06.01.2020
Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak & Nitrat: Empfehlungen und Anregungen für Landwirte zur Gegenwehr
Phoenix Kunst & Medien

Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak & Nitrat: Empfehlungen und Anregungen für Landwirte zur Gegenwehr

Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak & Nitrat: Empfehlungen und Anregungen für Landwirte zur Gegenwehr Die Fristen zur Umstellung auf die sehr fragwürdige und sehr teure Niederausbringtechnik laufen aus. Die Politik reagiert an den Realitäten vorbei … WAS TUN? Der Bauer aus der Eifel mit seiner Klage gegen die Bundesregierung ist ein GUTES Beispiel. https://www.agrarheute.com/management/recht/rote-gebiete-landwirt-klagt-gegen-ausweisung-563039 Da hätte bisher jedoch schon viel mehr geschehen können … Nachfolgend als Anregung weitere mögliche …
03.01.2020
Bild: Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun - Über die jüngste Entwicklung DeutschlandsBild: Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun - Über die jüngste Entwicklung Deutschlands
tredition GmbH

Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun - Über die jüngste Entwicklung Deutschlands

In seinem neuesten Buch "Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun" äußert sich der Autor Michael Ghanem gewohnt kritisch über die Entwicklungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. ------------------------------ In seinem aktuellen Buch "Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun" wirft der Autor Michael Ghanem einen Blick auf die Verfallsymptome der deutschen Gesellschaft. Diese sind mangelnder Respekt, Verlogenheit und Falschheit. Seiner Ansicht nach sind Sorge, Frust und Ärger vor allem eine Folge der Regierungszeit …
03.01.2020
Bild: Agrarwende jetzt! Wir haben es satt!Bild: Agrarwende jetzt! Wir haben es satt!
OEDP-NRW

Agrarwende jetzt! Wir haben es satt!

… Milliarden-Subventionen die Agrarwende gestemmt und das Insektensterben gestoppt werden kann. Mit einem Veto gegen das Mercosur-Freihandelsabkommen kann Deutschland mithelfen, die Feuer am Amazonas einzudämmen. Und für echten Klimaschutz müssen wir die Bundesregierung auch 2020 weiter unter Druck setzen. Weil die Politik blockiert, rennt uns die Zeit weg. Bei der 10. Wir haben es satt! -Demo im Januar fordern wir mit Zehntausenden auf der Straße: Agrarwende anpa-cken, Klima schützen – Macht endlich eine Politik, die uns eine Zukunft gibt!“ Link zum …
02.01.2020
Bild: Verfassungsgericht NRW erklärt Abschaffung der Stichwahl für verfassungswidrigBild: Verfassungsgericht NRW erklärt Abschaffung der Stichwahl für verfassungswidrig
OEDP-NRW

Verfassungsgericht NRW erklärt Abschaffung der Stichwahl für verfassungswidrig

… die nicht den etablieren Parteien angehören, sind für eine lebendige Demokratie auf kommunaler Ebene wichtig“, so die ÖDP NRW. Dass diese für die etablierten Parteien ein Dorn im Auge sind, ist der ÖDP klar. Den etablierten Parteien empfiehlt die ÖDP eine bessere Politik, um ihre Mandate zu erhalten. Tricksen am Wahlrecht ist hier nach Meinung der ÖDP der völlig falsche Weg. „Diese verfassungswidrige Trickserei der etablierten Parteien fördert nur die Politikverdrossenheit der Wählerinnen und Wähler“, so die ÖDP NRW. Daher sei es gut, dass das …
24.12.2019
Bild: Kommunalfinanzen: Wer bestellt, bezahlt!Bild: Kommunalfinanzen: Wer bestellt, bezahlt!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kommunalfinanzen: Wer bestellt, bezahlt!

… Großen und Ganzen Bundesangelegenheit, deshalb greift es zu kurz, alleine die Landesregierung für die Kommunalverschuldung verantwortlich zu machen. Insbesondere die Folgekosten der Arbeitslosigkeit und Altersarmut gehen auf das Versagen der Bundesregierung zurück, durch eine gerechte Steuerpolitik für Mehreinnahmen des Staates zu sorgen und diese gerecht auf die politischen Ebenen zu verteilen. Seit Jahren wird die Altschuldenproblematik der Kommunen im Bundestag diskutiert, aber trotz vollmundiger Versprechen wird das Problem weiter auf die lange …
19.12.2019
32.000 Unterschriften gegen neues Tierversuchslabor am UKE Hamburg übergeben
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

32.000 Unterschriften gegen neues Tierversuchslabor am UKE Hamburg übergeben

… befürchten, dass alte Tierhaltungsanlagen bestehen bleiben und so die Kapazitäten und damit die Anzahl der Tierversuche erhöht werden würden. Feuerlein zieht ein positives Fazit: „Wir werden aber auch genau hinschauen, was aus den Versprechungen der Politik wird.“ Hintergrundinfos: https://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/de/helfen/kampagnen/2585-kein-neues-tierversuchslabor-am-uke Fotos zur freien Verfügung: https://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/de/neuigkeiten/3060-32-000-unterschriften-gegen-neues-tierversuchslabor-am-uke-hamburg-uebergeben
17.12.2019
Bild: Das antike Eigentum - Aspekte der politischen ÖkonomieBild: Das antike Eigentum - Aspekte der politischen Ökonomie
tredition GmbH

Das antike Eigentum - Aspekte der politischen Ökonomie

Martin Seelos wirft in "Das antike Eigentum" einen faszinierenden Blick auf Eigentumsformen in der antiken Gesellschaft. ------------------------------ Es geht in diesem Buch um die Frage, welche Auswirkungen die spezifisch antike Eigentumsform auf Technik, Kultur und Politik in der antiken Gesellschaft hatte. Der Autor beschäftigt sich zudem mit den Aussagen von maßgeblichen Autoren und Fachhistorikern über die Antike. Es wurden "klassische" Autoren wie Mommsen bis hin zu Finley und auch zeitgenössische Quellen berücksichtigt. Über weite Strecken …
17.12.2019
Bild: Wild, bunt und eigensinnig. Kölner Schüler machten aus Wahlzetteln Kunst
DEMOKREATIV - Das interaktive Wahllokal

Wild, bunt und eigensinnig. Kölner Schüler machten aus Wahlzetteln Kunst

… ganzen Vormittag begeisterte Schüler zu erleben, die spontan ihre eigenen Ideen umsetzen und meistens zum allerersten Mal überhaupt mit dem Thema Wahlen und Wahlzettel konkret in Berührung kommen, das hat was.“ Auch in Köln gab es immer wieder Diskussionen über Politik und die Möglichkeiten, sich schon als junger Mensch politisch zu engagieren und seinen Unmut mit in die Umgestaltung der Gesellschaft demokratisch einzubringen. Die besten Werke sollen im nächsten Jahr in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung der Europäischen Union in Brüssel …
16.12.2019
Bild: Jörg Nobis (AfD): Jamaika könnte über 100 Millionen Euro einsparen und damit Schulden abbauen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Jamaika könnte über 100 Millionen Euro einsparen und damit Schulden abbauen

… werden, dann fährt der Zug auf‘s falsche Gleis. Mit ihrem karibischen Laissez Faire bei den Ausgaben haben Sie nun leider ein weiteres Jahr verloren, eine weitere Chance vertan, dem Land Schleswig-Holstein durch Sparen und eine vernunftgeleitete Ausgabenpolitik finanzielle Handlungsspielräume auch für die Zukunft zu erhalten. Und dass wir solche Handlungsspielräume dringend benötigen, zeigt doch exemplarisch die Situation beim UKSH! Meine Damen und Herren, es müssten noch viel stärkere Anstrengungen unternommen werden, um im Kernhaushalt Einsparungen …
12.12.2019
Bild: Dr. Frank Brodeh (AfD): "Das eigentliche Ziel politischer Bildung wurde zu oft links liegen gelassen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodeh (AfD): "Das eigentliche Ziel politischer Bildung wurde zu oft links liegen gelassen"

… zu erzielen. Auf welchem Wege dieses Ziel er-reicht werden sollte, darüber gehen die Vorstellungen in diesem Hause auseinander. Die heutige Debatte über das Jahr der politischen Bildung ermöglicht uns eine Rück-schau und Bewertung. Für viele Jugendliche war das Jahr 2019 das Politik-Jahr schlechthin, vor allem wegen der Fridays for Future-Bewegung. Sie alle erinnern sich: Seit Ende 2018 wird – während der Unterrichtszeit – vor dem Landtag demonstriert. Und genau dies wurde von Ihnen am 15. Februar als ‚gelebte politische Bildung‘ oder wahlweise …
12.12.2019
Landgut Stober: Wir unterstützen den UN Global Compact
Landgut STOBER

Landgut Stober: Wir unterstützen den UN Global Compact

… Development Goals (SDG). Der United Nations Global Compact (https://www.unglobalcompact.org/) verfolgt die Vision einer inklusiven und nachhaltigen Weltwirtschaft. Diese soll allen Menschen, Gemeinschaften und Märkten dienen. Bislang haben sich 13.000 Unternehmen und Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft in 161 Ländern zur Realisierung dieser Vision bekannt. Als Initiative der Vereinten Nationen bietet der UN Global Compact einen einzigartigen branchen- und grenzübergreifenden Rahmen für Diskussion und Aktion. Die Initiative …
10.12.2019
Bild: Jeyaratnam Caniceus führt die ÖDP im Kreis ViersenBild: Jeyaratnam Caniceus führt die ÖDP im Kreis Viersen
ÖDP-NRW

Jeyaratnam Caniceus führt die ÖDP im Kreis Viersen

… wählte ihn in Kempen zu ihrem neuen Sprecher. Caniceus, Kreistagsmitglied im Kreis Viersen und Rats-herr in Kempen, will die ÖDP im Kreis voranbringen. Hierzu ist in Kürze auch die Gründung eines Ortsverbands Kempen der ÖDP geplant. Caniceus setzt sich seit Jahren erfolgreich in der Politik und seiner Freizeit für die Bewahrung der Schöpfung, des Brauchtums, für den sozialen Frieden und die Erinnerungskultur in Kempen und im Kreis Viersen ein. Das Thema „Bezahlbarer Wohnraum“, das heute in Kempen in aller Munde ist, wurde von Caniceus im Rat vor …
09.12.2019
Bild: Einstweilige Verfügung gegen Stadt Gelsenkirchen - Tierschutzpartei gewinnt vor Gericht
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

Einstweilige Verfügung gegen Stadt Gelsenkirchen - Tierschutzpartei gewinnt vor Gericht

… einladen dürfen, ohne gleich als Veranstalter zu gelten. Dass die Stadt uns so kurzfristig die bereits zugesicherten Räumlichkeiten nun verwehren wollte, hat einen faden Beigeschmack und ist mehr als bedauerlich, denn wir haben nach der Anmeldung auch Vertreter von Politik und jener Unternehmen zum Dialog eingeladen, die verantwortlich dafür sind, dass Gelsenkirchen seit Jahren an der Spitze der bösartigen Krebsstatistik NRWs steht. “ Der Landesvorstand NRW hat kurzfristig einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Stadt eingereicht, dem das …
09.12.2019
Bild: Bürgerentscheid in Kappeln über Standort der Stadtbücherei
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kappeln

Bürgerentscheid in Kappeln über Standort der Stadtbücherei

… der Stadtbücherei in Kappeln. Der Beschluss der Standortfrage der Stadtbücherei ist in der letzten Stadtvertretersitzung am 27. November mit einer denkbar knappen Mehrheit entschieden worden. SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind aufgrund von wahrnehmbaren Divergenzen zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern nach dieser Beschlussfassung der Meinung, in dieser Angelegenheit die Bürger entscheiden zu lassen. Wir sind überzeugt, dass kein Stadtvertreter eine Entscheidung gegen den Bürgerwillen in unserer Stadt aufrechterhalten möchte. Jeder der in …
09.12.2019
Bild: Nicht Rot-Pink sondern Rot-GoldBild: Nicht Rot-Pink sondern Rot-Gold
Schwind von Egelstein Imagedesign

Nicht Rot-Pink sondern Rot-Gold

… der angeschlagenen Partei vor. Was es damit auf sich hat, erklärt die erfahrene Beraterin hier. Schwind von Egelstein ist überzeugt, dass die exponentiellen globalen Veränderungen der letzten Jahre den Wunsch in der Bevölkerung nach einer sozialen und gerechten Politik verstärkt haben. Dass ein „Weiter so“ nicht mehr funktioniert, ist jedem klar. Die Schere zwischen arm und reich klafft immer weiter auseinander, viele Menschen im eigenen Land fühlen sich abgehängt. Umweltskandale, unwürdige Massentierhaltung oder Vorteilsnahme einzelner Manager …
06.12.2019
Bild: ÖDP Landesvorsitzender kritisiert Bauernverband
ÖDP Niedersachsen

ÖDP Landesvorsitzender kritisiert Bauernverband

… suchen. Sie sind fast ausschließlich finanzieller Natur. Die Arbeitsleistung wird ohnehin schon nicht adäquat bezahlt. Ein Blick in den Supermarkt reicht um zu sehen, dass mit den Fleisch-und Milchpreisen keine vernünftige Tierhaltung möglich ist. Es ist Aufgabe der Politik, den Herdenschutz zu finanzieren und das unbürokratisch und schnell. Es ist dafür Sorge zu tragen, dass möglichst viele Tierhalter Schutzmaßnahmen ergreifen, da die überwiegende Zahl an Übergriffen auf nicht (ausreichend) geschützten Weiden stattfinden. Genauso ist es Aufgabe …
05.12.2019
Bild: Ist Deutschland souverän? - Einblicke in die deutsche PolitikBild: Ist Deutschland souverän? - Einblicke in die deutsche Politik
tredition GmbH

Ist Deutschland souverän? - Einblicke in die deutsche Politik

Rechtsanwalt Wilfried Schmitz beschäftigt sich in "Ist Deutschland souverän?" mit einer Frage, die eine überraschende Antwort bereithält. ------------------------------ Der Autor des Buches "Ist Deutschland souverän?", Wilfried Schmitz, zeigt, dass die Antwort auf diese Frage nicht ganz so einfach ist. Er erklärt in seinem Sachbuch, dass bereits das Grundgesetz und die UN-Charta es eigentlich unmöglich machen, dass die Bundesrepublik Deutschland voll souverän sein kann. Er stellt die Fragen: Was bedeutet eigentlich "souverän" im völkerrechtl…
05.12.2019
Thema: Pressemitteilung Politik
Bild: Hehre Ziele, miese LeistungenBild: Hehre Ziele, miese Leistungen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Hehre Ziele, miese Leistungen

… durchgesetzt wird. Das würde zwar viele heute billige Arbeitsleistungen verteuern. Aber warum eigentlich nicht, wenn es der sozialen Hygiene und Gerechtigkeit dient? Da sollten doch Mindeststandards der Teilhabe für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger selbstverständlich sein. Und außerdem: In Politik und Verwaltung werden doch auch hohe und höchste Gehälter und Pensionen gezahlt, während entsprechende Leistungen allzu oft nicht einmal ansatzweise erkennbar sind. Da sollte doch bei denen, die das alles finanzieren sollen, Armut ein Fremdwort sein. Niemand …
05.12.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Am Ende wird es ein Verschleierungsverbot geben – wie von der AfD längst beantragt“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Am Ende wird es ein Verschleierungsverbot geben – wie von der AfD längst beantragt“

… Vollverschleierungsverbot an Hochschulen in Schleswig-Holstein: „Am Ende wird es ein gesetzliches Verschleierungs-verbot geben – wie von der AfD längst beantragt“ Kiel, 4. Dezember 2019 Nachdem die Universität Kiel Anfang des Jahres ein Vollverschleierungsverbot erlassen und die Politik um eine gesetzliche Grundlage hierfür gebeten hatte, hat die AfD-Fraktion am 21. Februar einen entsprechenden Gesetz-entwurf ins Parlament eingebracht – CDU, GRÜNE, FDP, SPD und SSW lehnten ihn ab. Morgen findet eine Experten-Anhörung zu dem Entwurf statt. Dr. …
05.12.2019
Bild: Scheinblüte aus der Notenpresse und die Fortsetzung der FinanzkriseBild: Scheinblüte aus der Notenpresse und die Fortsetzung der Finanzkrise
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Scheinblüte aus der Notenpresse und die Fortsetzung der Finanzkrise

… – ohne Rücksicht auf Millionen Kleinsparer – in der unaufhörlichen Verbilligung und Vermehrung von Geld. Dabei bereichern sich Vermögende und – wenn sie Glück haben – Spekulanten auf Kosten solider Arbeiter und Sparer. Die selbst üppig versorgten Politiker und Notenbanker lassen sie gewähren, obwohl absehbar ist, daß die Powerisierung von Millionen Menschen durch die begonnene Weltfinanz- und -wirtschaftskrise große Gefahren für den (sozialen) Frieden und die politische Stabilität birgt. In den Gesellschaften der Industriestaaten verbreitert und …
03.12.2019
Linken-Parteitag: Verkehrskonzept beschlossen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Linken-Parteitag: Verkehrskonzept beschlossen

… zur Sprache gekommen. Rheinland-Pfalz mit seiner weitgehend ländlichen Infrastruktur erweist sich in diesen Fragen als oft schwieriges Terrain. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sprach in diesem Zusammenhang bei seiner anschließenden Rede von einer „radikal-pragmatischen Politik“ beim Zusammengehen von ökologischen und sozialen Aspekten. 30. November 2019 Pressereferent Gärtnergasse 24 55116 Mainz Mobil: 0176 – 435 955 60 Email: Website: www.die-linke-rlp.de DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. …
02.12.2019
Bild: Offene Probe der DiversityShow
THEATER-INTERAKTIV

Offene Probe der DiversityShow

n zur Diversity Show „Ich danke Ihnen herzlich für Ihren tollen und vielfach gelobten Beitrag zur DIVERSITY – eine echte Bereicherung für unser Programm!“ Stephan Dirschl Pressesprecher, Charta der Vielfalt e.V. „Visionen, Interaktion, Inspiration (...) Inhalte und Referent_innen überzeugten die Teilnehmer_innen und wurden in unserer Umfrage mit „ausgezeichnet“ bewertet. Das Unternehmenstheater speziell wurde ebenfalls mit „ausgezeichnet“ bewertet.“ Agnes Michalik Assoziierte Direktorin, Politik & Konzepte, Verlag Der Tagesspiegel GmbH
27.11.2019
Bild: Deutschland hat die 1,5 Grad-Marke gerissen! Offenbarungseid der BundesregierungBild: Deutschland hat die 1,5 Grad-Marke gerissen! Offenbarungseid der Bundesregierung
OEDP-NRW

Deutschland hat die 1,5 Grad-Marke gerissen! Offenbarungseid der Bundesregierung

… Wenn das so weitergeht, werden zur Jahrhundertwende 4 Grad Temperatur-Plus erreicht – mit katastrophalen Folgen. Für den Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen stellt dieser Bericht des Bundesumweltministeriums einen Offenbarungseid in Sachen Klimapolitik dar. Der Klimawandel betrifft alle Lebensbereiche. An Hitzetagen sterben mehr Menschen. Der „Hitzestress“ beeinträchtigt die Gesundheit. Krankheitsüberträger, die bisher nur aus tropischen Gebieten bekannt sind, werden in Deutschland zur akuten Gefahr. Die …
27.11.2019
Konstituierende Sitzung des neu gewählten Beirats der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Konstituierende Sitzung des neu gewählten Beirats der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung

… hat sich in den vergangenen Jahren als wichtige Stimme im BeB etabliert. Der Beirat ist Ansprechpartner für die Interessenvertretungen der Mitgliedseinrichtungen, berät gemeinsam mit dem Beirat der Angehörigen und gesetzlichen Betreuer*innen den BeB-Vorstand und setzt sich in Politik und Gesellschaft für die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung ein. Hervorgegangen aus dem 2001 gegründeten „Arbeitsausschuss des BeB“, wurde der Beirat 2008 sowie 2012 vom Vorstand berufen und 2015 erstmals …
26.11.2019
Bild: Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben? - Aktuelle Fragen zur PolitikBild: Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben? - Aktuelle Fragen zur Politik
tredition GmbH

Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben? - Aktuelle Fragen zur Politik

Werner Kaiser sucht in "Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben?" nach einer integralen Gesellschaft. ------------------------------ Die Welt hat momentan viele Probleme. Der Autor Werner Kaiser macht in seinem Vorwort darauf aufmerksam, dass es trotz 500 Jahren Aufklärung und trotz 2000 Jahren Christentum immer noch weltweit größere Kriege gibt. Dies ist laut Autor völliger Irrsinn, denn außer der Waffenindustrie gibt es in diesen Kriegen keine Sieger mehr. Gemäß Amnesty International wird trotz Anti-Folter-Konvention immer noch in vielen …
26.11.2019
Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak & Nitrat: Revolution der Landwirte gegen realitätsfremde Zwangsverordnungen
Phoenix Kunst & Medien

Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak & Nitrat: Revolution der Landwirte gegen realitätsfremde Zwangsverordnungen

… Gewinnoptimierung und ignorieren alle individuellen nachhaltigen Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Praxis. Wer profitiert? – Milliarden(!) von Euro, Blutgeld der Landwirte, für ein paar Maschinenhersteller und Saatgutanbieter mit Pestiziden und Co. „… Wir haben vertraut und der Politik vertraut und mit all was wir haben darauf gebaut. Nutzlos verraten an die Industrie – gepeinigte Bauern, endet das nie? ...“ Weder die gegenwärtigen, von UNS gewählten Politiker noch die langjährigen Entscheidungsträger der verschiedenen Versuchsanstalten etc. …
26.11.2019
BAUER-POWER zum Thema Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak und Nitrat
Phoenix Kunst & Medien

BAUER-POWER zum Thema Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak und Nitrat

… tief in den Boden gebracht tötet dort das Leben, verhöhnt und verlacht. Millionen von Arten, eine unsichtbare Welt wird sinnlos vernichtet mit Bauern-Blut-Geld. Refrain: Es geht um UNSERE Gülle es geht um UNSEREN Mist WIR haben eine LÖSUNG Die VIEL BESSER ist … Wir haben geglaubt und der Politik vertraut und mit all was wir haben, darauf gebaut. Nutzlos verkauft - an die Industrie Wir werden gepeinigt – endet das nie? Refrain: Es geht um UNSERE Gülle es geht um UNSEREN Mist WIR haben eine LÖSUNG Die VIEL BESSER ist … Ohne Bauer geht es nicht …
25.11.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): Adäquate Deutschkenntnisse zur Einschulung – Vorschulen sind das beste Rezept dafür
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Adäquate Deutschkenntnisse zur Einschulung – Vorschulen sind das beste Rezept dafür

… Grundschulen einführen“ vom 6. November 2018: https://afd-fraktion.sh/wp-content/uploads/2018/11/drucksache-19-01022.pdf • SHZ-Artikel „CDU fordert Pflicht-Tests für Vorschulkinder“ vom 23. November 2019: https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/cdu-fordert-pflicht-sprachtests-fuer-vorschulkinder-id26456772.html • „Kieler-Nachrichten“-Artikel „Kein Deutsch. Keine Einschulung? – CDU-Mann tritt hefti-ge Debatte los“ vom 6. August 2019: https://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Kein-Deutsch-keine-Einschulung-CDU-Mann-tritt-heftige-Diskussion-los
25.11.2019
Bild: Diktatur der Märkte - Aufbruch in die sozio-ökologische WendeBild: Diktatur der Märkte - Aufbruch in die sozio-ökologische Wende
OEDP-NRW

Diktatur der Märkte - Aufbruch in die sozio-ökologische Wende

… bezeichnet worden wären. Sie hat damit einer kleinen Elite zu unvorstellbar viel Geld verholfen.“ so der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) in Bonn. Dieser Reichtum bedeute auch Macht: Das Finanzinstitut Goldman Sachs bringt ehemalige Mitarbeiter in Spitzenpositionen der Politik, und die Chefs der 50 größten europäischen Firmen gestalten die Politik der EU wesentlich mit. Noch einflussreicher sind nach Worten von Buchner Organisationen wie das Council on Foreign Relations und die Bertelsmann Stiftung. Im Vordergrund stehe der Gewinn der …
25.11.2019
Bild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig istBild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist
tredition GmbH

Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist

… den Römern konfrontiert. Diese Tatsache blenden viele Menschen in Deutschland aus und wehren sich gegen Flüchtlinge. Doch Deutschland wäre ohne Einwanderer aus der ganzen Welt nicht das Land, auf das viele Menschen heute stolz sind. Nicht zuletzt hat jedoch die Politik in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass die Gesellschaft noch nicht verstanden hat, dass Einwanderung notwendig ist, um dem Arbeitskräftemangel unser alternden Gesellschaft zu begegnen. Seit Beginn seines Ruhestands hat es sich der Autor Michael Ghanem zur Aufgabe gemacht, …
22.11.2019
Bild: Lebenskunst lässt sich trainierenBild: Lebenskunst lässt sich trainieren
Odenwald-Institut der Karl Kübel Stiftung

Lebenskunst lässt sich trainieren

… narzisstischer Menschen machen, umso autonomer können wir handeln und umso freier können wir mit ihnen umgehen.“ Sie spricht von den positiven und negativen Seiten von Narzissten und plädiert zur Vorsicht vor allem auch vor narzisstischen Persönlichkeiten in der Politik. „Wir müssen lernen, uns vor der Verführung ebenso wie vor den Angriffen zu schützen und uns nicht als Claqueure, „Beifall-Statisten“, ausbeuten zu lassen.“ Schokoladenkonsum ist kein Indikator für Lebenskunst Mit einer Statistik zum Schokoladenkonsum startet der Mathematiker und Psychologe …
21.11.2019
Bild: Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte
Landesjugendring Baden-Württemberg

Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte

… der Klimawandel oder Digitalisierung: unsere Demokratie hat Nachholbedarf an Themen, die vor allem Jugendliche und junge Erwachsene beschäftigen – allein der Zugzwang scheint zu fehlen. Was sind die „Jugendthemen“? Ein Format, in dem Jugendliche miteinander und mit Politikerinnen und Politikern über selbst gewählte Themen in Gespräch kommen, ist der Jugendlandtag von Baden-Württemberg, den der Landesjugendring alle zwei Jahre durchführt. Er zeigt: Jugendliche beschäftigen sich nicht nur viel mit Umwelt- und Naturschutz. Auch ÖPNV, Fahrverbote, …
21.11.2019
Bild: forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung
Verband des eZigarettenhandels

forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung

… genau das Gegenteil. Das ist eine fatale Entwicklung und hier wird sehenden Auges eine enorme Chance für die öffentliche Gesundheit verspielt.“ Der Grund hierfür? Undifferenzierte Berichterstattung zur E-Zigarette und mangelnde Aufklärung seitens der Gesundheitsbehörden und Politik. Der Verband des eZigarettenhandels fordert daher: Gesundheitsbehörden und Politik in Deutschland müssen ihrer Pflicht zur Aufklärung der Bevölkerung dringend deutlicher und schneller nachkommen! Die Umfrage zeigt auch, dass kaum jemand E-Zigaretten für überhaupt nicht …
21.11.2019
Bild: KFZ-Versicherung mit Makel
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

KFZ-Versicherung mit Makel

… und länger unfallfrei im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs waren. Nach Auffassung des Petitionsausschusses und des Beschlusses des Deutschen Bundestages sollen die KFZ-Versicherer zukünftig Ihre Tarife so kalkulieren müssen, dass es nicht mehr zu Altersdiskriminierungen kommt.Von der Politik kommt der Hinweis, dass die Kunden der KFZ-Versicherer aus einer Vielzahl von Angeboten wählen und sich für das Günstigste entscheiden können. In Deutschland sind letztes Jahr 88 zu-gelassene Versicherungsunternehmen vom Gesamtverband der Versicherer (GDV) …
19.11.2019
„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“

… einer angeblichen, unberechenbaren Gewaltbereitschaft, die von psychisch kranken und traumatisierten Flüchtlingen ausgehen soll. Nach Einschätzung der Diakonie Deutschland und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) dient diese Anfrage nicht einer besseren Politik für die Betroffenen, sondern verstärkt Vorurteile gegenüber hilfebedürftigen Menschen. „Die Herkunft von Menschen und möglicherweise daraus folgende Risiken spielen für eine Behandlung keine Rolle,“ sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. …
18.11.2019

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