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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Linken-Parteitag: Verkehrskonzept beschlossen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Linken-Parteitag: Verkehrskonzept beschlossen

… zur Sprache gekommen. Rheinland-Pfalz mit seiner weitgehend ländlichen Infrastruktur erweist sich in diesen Fragen als oft schwieriges Terrain. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sprach in diesem Zusammenhang bei seiner anschließenden Rede von einer „radikal-pragmatischen Politik“ beim Zusammengehen von ökologischen und sozialen Aspekten. 30. November 2019 Pressereferent Gärtnergasse 24 55116 Mainz Mobil: 0176 – 435 955 60 Email: Website: www.die-linke-rlp.de DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. …
02.12.2019
Bild: Offene Probe der DiversityShow
THEATER-INTERAKTIV

Offene Probe der DiversityShow

n zur Diversity Show „Ich danke Ihnen herzlich für Ihren tollen und vielfach gelobten Beitrag zur DIVERSITY – eine echte Bereicherung für unser Programm!“ Stephan Dirschl Pressesprecher, Charta der Vielfalt e.V. „Visionen, Interaktion, Inspiration (...) Inhalte und Referent_innen überzeugten die Teilnehmer_innen und wurden in unserer Umfrage mit „ausgezeichnet“ bewertet. Das Unternehmenstheater speziell wurde ebenfalls mit „ausgezeichnet“ bewertet.“ Agnes Michalik Assoziierte Direktorin, Politik & Konzepte, Verlag Der Tagesspiegel GmbH
27.11.2019
Bild: Deutschland hat die 1,5 Grad-Marke gerissen! Offenbarungseid der BundesregierungBild: Deutschland hat die 1,5 Grad-Marke gerissen! Offenbarungseid der Bundesregierung
OEDP-NRW

Deutschland hat die 1,5 Grad-Marke gerissen! Offenbarungseid der Bundesregierung

… Wenn das so weitergeht, werden zur Jahrhundertwende 4 Grad Temperatur-Plus erreicht – mit katastrophalen Folgen. Für den Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen stellt dieser Bericht des Bundesumweltministeriums einen Offenbarungseid in Sachen Klimapolitik dar. Der Klimawandel betrifft alle Lebensbereiche. An Hitzetagen sterben mehr Menschen. Der „Hitzestress“ beeinträchtigt die Gesundheit. Krankheitsüberträger, die bisher nur aus tropischen Gebieten bekannt sind, werden in Deutschland zur akuten Gefahr. Die …
27.11.2019
Konstituierende Sitzung des neu gewählten Beirats der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Konstituierende Sitzung des neu gewählten Beirats der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung

… hat sich in den vergangenen Jahren als wichtige Stimme im BeB etabliert. Der Beirat ist Ansprechpartner für die Interessenvertretungen der Mitgliedseinrichtungen, berät gemeinsam mit dem Beirat der Angehörigen und gesetzlichen Betreuer*innen den BeB-Vorstand und setzt sich in Politik und Gesellschaft für die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung ein. Hervorgegangen aus dem 2001 gegründeten „Arbeitsausschuss des BeB“, wurde der Beirat 2008 sowie 2012 vom Vorstand berufen und 2015 erstmals …
26.11.2019
Bild: Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben? - Aktuelle Fragen zur PolitikBild: Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben? - Aktuelle Fragen zur Politik
tredition GmbH

Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben? - Aktuelle Fragen zur Politik

Werner Kaiser sucht in "Ist es naiv, an eine andere Politik zu glauben?" nach einer integralen Gesellschaft. ------------------------------ Die Welt hat momentan viele Probleme. Der Autor Werner Kaiser macht in seinem Vorwort darauf aufmerksam, dass es trotz 500 Jahren Aufklärung und trotz 2000 Jahren Christentum immer noch weltweit größere Kriege gibt. Dies ist laut Autor völliger Irrsinn, denn außer der Waffenindustrie gibt es in diesen Kriegen keine Sieger mehr. Gemäß Amnesty International wird trotz Anti-Folter-Konvention immer noch in vielen …
26.11.2019
Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak & Nitrat: Revolution der Landwirte gegen realitätsfremde Zwangsverordnungen
Phoenix Kunst & Medien

Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak & Nitrat: Revolution der Landwirte gegen realitätsfremde Zwangsverordnungen

… Gewinnoptimierung und ignorieren alle individuellen nachhaltigen Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Praxis. Wer profitiert? – Milliarden(!) von Euro, Blutgeld der Landwirte, für ein paar Maschinenhersteller und Saatgutanbieter mit Pestiziden und Co. „… Wir haben vertraut und der Politik vertraut und mit all was wir haben darauf gebaut. Nutzlos verraten an die Industrie – gepeinigte Bauern, endet das nie? ...“ Weder die gegenwärtigen, von UNS gewählten Politiker noch die langjährigen Entscheidungsträger der verschiedenen Versuchsanstalten etc. …
26.11.2019
BAUER-POWER zum Thema Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak und Nitrat
Phoenix Kunst & Medien

BAUER-POWER zum Thema Düngeverordnung, Gülle, Ammoniak und Nitrat

… tief in den Boden gebracht tötet dort das Leben, verhöhnt und verlacht. Millionen von Arten, eine unsichtbare Welt wird sinnlos vernichtet mit Bauern-Blut-Geld. Refrain: Es geht um UNSERE Gülle es geht um UNSEREN Mist WIR haben eine LÖSUNG Die VIEL BESSER ist … Wir haben geglaubt und der Politik vertraut und mit all was wir haben, darauf gebaut. Nutzlos verkauft - an die Industrie Wir werden gepeinigt – endet das nie? Refrain: Es geht um UNSERE Gülle es geht um UNSEREN Mist WIR haben eine LÖSUNG Die VIEL BESSER ist … Ohne Bauer geht es nicht …
25.11.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): Adäquate Deutschkenntnisse zur Einschulung – Vorschulen sind das beste Rezept dafür
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Adäquate Deutschkenntnisse zur Einschulung – Vorschulen sind das beste Rezept dafür

… Grundschulen einführen“ vom 6. November 2018: https://afd-fraktion.sh/wp-content/uploads/2018/11/drucksache-19-01022.pdf • SHZ-Artikel „CDU fordert Pflicht-Tests für Vorschulkinder“ vom 23. November 2019: https://www.shz.de/deutschland-welt/politik/cdu-fordert-pflicht-sprachtests-fuer-vorschulkinder-id26456772.html • „Kieler-Nachrichten“-Artikel „Kein Deutsch. Keine Einschulung? – CDU-Mann tritt hefti-ge Debatte los“ vom 6. August 2019: https://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Kein-Deutsch-keine-Einschulung-CDU-Mann-tritt-heftige-Diskussion-los
25.11.2019
Bild: Diktatur der Märkte - Aufbruch in die sozio-ökologische WendeBild: Diktatur der Märkte - Aufbruch in die sozio-ökologische Wende
OEDP-NRW

Diktatur der Märkte - Aufbruch in die sozio-ökologische Wende

… bezeichnet worden wären. Sie hat damit einer kleinen Elite zu unvorstellbar viel Geld verholfen.“ so der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) in Bonn. Dieser Reichtum bedeute auch Macht: Das Finanzinstitut Goldman Sachs bringt ehemalige Mitarbeiter in Spitzenpositionen der Politik, und die Chefs der 50 größten europäischen Firmen gestalten die Politik der EU wesentlich mit. Noch einflussreicher sind nach Worten von Buchner Organisationen wie das Council on Foreign Relations und die Bertelsmann Stiftung. Im Vordergrund stehe der Gewinn der …
25.11.2019
Bild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig istBild: Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist
tredition GmbH

Im Würgegriff von Migration und Integration - Warum Einwanderung für unser Land überlebenswichtig ist

… den Römern konfrontiert. Diese Tatsache blenden viele Menschen in Deutschland aus und wehren sich gegen Flüchtlinge. Doch Deutschland wäre ohne Einwanderer aus der ganzen Welt nicht das Land, auf das viele Menschen heute stolz sind. Nicht zuletzt hat jedoch die Politik in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass die Gesellschaft noch nicht verstanden hat, dass Einwanderung notwendig ist, um dem Arbeitskräftemangel unser alternden Gesellschaft zu begegnen. Seit Beginn seines Ruhestands hat es sich der Autor Michael Ghanem zur Aufgabe gemacht, …
22.11.2019
Bild: Lebenskunst lässt sich trainierenBild: Lebenskunst lässt sich trainieren
Odenwald-Institut der Karl Kübel Stiftung

Lebenskunst lässt sich trainieren

… narzisstischer Menschen machen, umso autonomer können wir handeln und umso freier können wir mit ihnen umgehen.“ Sie spricht von den positiven und negativen Seiten von Narzissten und plädiert zur Vorsicht vor allem auch vor narzisstischen Persönlichkeiten in der Politik. „Wir müssen lernen, uns vor der Verführung ebenso wie vor den Angriffen zu schützen und uns nicht als Claqueure, „Beifall-Statisten“, ausbeuten zu lassen.“ Schokoladenkonsum ist kein Indikator für Lebenskunst Mit einer Statistik zum Schokoladenkonsum startet der Mathematiker und Psychologe …
21.11.2019
Bild: Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte
Landesjugendring Baden-Württemberg

Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte

… der Klimawandel oder Digitalisierung: unsere Demokratie hat Nachholbedarf an Themen, die vor allem Jugendliche und junge Erwachsene beschäftigen – allein der Zugzwang scheint zu fehlen. Was sind die „Jugendthemen“? Ein Format, in dem Jugendliche miteinander und mit Politikerinnen und Politikern über selbst gewählte Themen in Gespräch kommen, ist der Jugendlandtag von Baden-Württemberg, den der Landesjugendring alle zwei Jahre durchführt. Er zeigt: Jugendliche beschäftigen sich nicht nur viel mit Umwelt- und Naturschutz. Auch ÖPNV, Fahrverbote, …
21.11.2019
Bild: forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung
Verband des eZigarettenhandels

forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung

… genau das Gegenteil. Das ist eine fatale Entwicklung und hier wird sehenden Auges eine enorme Chance für die öffentliche Gesundheit verspielt.“ Der Grund hierfür? Undifferenzierte Berichterstattung zur E-Zigarette und mangelnde Aufklärung seitens der Gesundheitsbehörden und Politik. Der Verband des eZigarettenhandels fordert daher: Gesundheitsbehörden und Politik in Deutschland müssen ihrer Pflicht zur Aufklärung der Bevölkerung dringend deutlicher und schneller nachkommen! Die Umfrage zeigt auch, dass kaum jemand E-Zigaretten für überhaupt nicht …
21.11.2019
Bild: KFZ-Versicherung mit Makel
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

KFZ-Versicherung mit Makel

… und länger unfallfrei im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs waren. Nach Auffassung des Petitionsausschusses und des Beschlusses des Deutschen Bundestages sollen die KFZ-Versicherer zukünftig Ihre Tarife so kalkulieren müssen, dass es nicht mehr zu Altersdiskriminierungen kommt.Von der Politik kommt der Hinweis, dass die Kunden der KFZ-Versicherer aus einer Vielzahl von Angeboten wählen und sich für das Günstigste entscheiden können. In Deutschland sind letztes Jahr 88 zu-gelassene Versicherungsunternehmen vom Gesamtverband der Versicherer (GDV) …
19.11.2019
„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

„Psychisch kranke Menschen brauchen unsere Solidarität“

… einer angeblichen, unberechenbaren Gewaltbereitschaft, die von psychisch kranken und traumatisierten Flüchtlingen ausgehen soll. Nach Einschätzung der Diakonie Deutschland und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) dient diese Anfrage nicht einer besseren Politik für die Betroffenen, sondern verstärkt Vorurteile gegenüber hilfebedürftigen Menschen. „Die Herkunft von Menschen und möglicherweise daraus folgende Risiken spielen für eine Behandlung keine Rolle,“ sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. …
18.11.2019
Bild: Ismail Özen-Otto im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg über Kinder, Frieden, Politik und Sport
PM

Ismail Özen-Otto im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg über Kinder, Frieden, Politik und Sport

Ismail Özen-Otto (Chef des weltbekannten Universum-Boxstalls und ehem. Profi-Boxchampion) im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg. Im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg erzählt Ismail Özen-Otto u. a. über Kampf Deines Lebens Bildung Schulsport Inklusion warum er von der SPD in Hamburg vor der letzten Bürgerschaftswahl persönlich sehr enttäuscht wurde Respekt Verantwortung Frieden Gesundheit Kinder seine Wünsche und Pläne Hintergrundinformation über den gemeinnützigen Verein "Kampf Deines Lebens e. V.": Der gemeinnützi…
15.11.2019
Thema: Pressemitteilung Politik
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen“

„Jamaika muss den Irrweg der Energiewende verlassen – zugunsten einer faktenbasierten Energie- und Klimapolitik“ Die AfD-Fraktion fordert Jamaika auf, die gleichermaßen kostenintensive wie ineffiziente „Energiewende“ zu beenden und durch eine faktenbasierte Energie- und Klimapolitik zu ersetzen. Zu dem energie- und klimapolitischen Antrag, mit dem die Fraktion diese Forderung konkretisiert, erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion: „Politik muss auf Fakten basieren – das gilt ganz besonders für den Bereich der Ener-gie- und Klimapolitik. …
15.11.2019
Isarsilber – eine politische Kriminalsatire, die kleine und große Skandale in Deutschland ausbreitet
indayi edition

Isarsilber – eine politische Kriminalsatire, die kleine und große Skandale in Deutschland ausbreitet

… Polit-Krimi vor, der es in sich hat. Frech, unterhaltsam, aufrüttelnd und bösartig bissig schafft der Autor Verwicklungen, die weit über kleinkriminelle Machenschaften hinausgehen. Mit seiner satirischen Überzeichnung gibt er ein Fingerzeig, der sich an die deutsche Politik und Gesellschaft richtet. Samstag, 13.06.2015, Sterntaler See Ein Jogger macht während seiner frühmorgendlichen Runde einen grausigen Fund. Eine Leiche im Sterntaler See. Das Gesicht im Wasser, der Hinterkopf beschädigt. Wie es in unserer heutigen medialen Gesellschaft zu erwarten …
13.11.2019
Bild: Schafft endlich die Armut ab, anstatt sie weiter kostspielig zu verwaltenBild: Schafft endlich die Armut ab, anstatt sie weiter kostspielig zu verwalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Schafft endlich die Armut ab, anstatt sie weiter kostspielig zu verwalten

… beherrschende polit-ökonomische Clique, sondern auch ein hohes Risiko für die soziale Stabilität und den politischen Frieden. Obwohl die Wahlergebnisse der letzten Jahre unübersehbare Alarmsignale für den sozialen Frieden und die politische Stabilität geben, beschränken sich die Politiker auf Flickwerk am sozialen Versorgungssystem, auf ein ein notdürftigen Weiter-So! Für Arbeitsmarkt-Experten ist Hartz IV eine bedeutende Ursache dafür, daß heute das Armutsrisiko in Deutschland größer ist als früher und auch größer als in allen anderen EU-Ländern. …
12.11.2019
Bild: Einführung GRUNDRENTE: "Und was ist mit unverschuldeten Opfern von Gewalt und Missbrauch, liebe Malu?
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

Einführung GRUNDRENTE: "Und was ist mit unverschuldeten Opfern von Gewalt und Missbrauch, liebe Malu?

… korrupten medizinischen Gutachter vergeben, um die Ansprüche von Gewaltopfern auf die sie rettenden Entschädigungsleistungen wie Opferentschädigung und Berufsschadensausgleich abweisen und damit den Landeshaushalt entlasten zu können**. Wie kann es sein, dass die hohe Politik hier bislang wegschaut? Schlimmer noch: die Landesregierung Niedersachsen beispielsweise geht allgemein davon aus, dass "Kinder bei einer Würgeattacke keine Todesangst erleiden", um eine Entschädigung abschmettern zu können. Nicht nur die renommierte Traumaärztin Dr. Luise …
11.11.2019
Bild: Die EVERTREE-Urne -  lässt aus der Asche Verstorbener einen lebendigen Baum erwachsenBild: Die EVERTREE-Urne -  lässt aus der Asche Verstorbener einen lebendigen Baum erwachsen
Hohnke & Scherg GmbH

Die EVERTREE-Urne - lässt aus der Asche Verstorbener einen lebendigen Baum erwachsen

… Möglichkeit zur Klimarettung bieten, bei der wir alle mitmachen können. Die geistigen Väter von EVERTREE, Christian Scherg und Andreas Hohnke, wissen um die aktuellen Bestattungsgesetze speziell in Deutschland und wollen mit ihrer zukunftweisenden Bestattungsform zu notwendigen Anpassungen durch Politik und Kirche anregen. Die EVERTREE-Urne wird komplett in Deutschland hergestellt und geht von Düsseldorf aus in die ganze Welt. EVERTREE ist sowohl für die Bestattung von Menschen wie auch für Tiere ab 114,00 € unter evertree.de erhältlich. Dem Tod …
11.11.2019
Bild: Prof. Michael Otto im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg zur Bioökonomie
PM

Prof. Michael Otto im Videointerview mit dem Parentsmagazin-Hamburg zur Bioökonomie

… in der fossile Ressourcen durch verschiedene nachwachsende Rohstoffe ersetzt werden. Sie ist somit ein Baustein einer postfossilen Wirtschaft. Durch diese Transformation sollen Produkte und Prozesse innerhalb einer Volkswirtschaft nachhaltiger erzeugt werden können. In der Politik wird die Entwicklung der Bioökonomie meist mit gesellschaftlichen Zielen verbunden. Die Bioökonomie soll zu nachhaltiger Entwicklung und grünem Wachstum beitragen. Insbesondere wird sie mit der Erreichung der UN Nachhaltigkeitsziele zur Ernährungssicherung, zum Klimaschutz, …
11.11.2019
Bild: Die Renten sind sicher, nur sichern sie immer öfter nicht den LebensunterhaltBild: Die Renten sind sicher, nur sichern sie immer öfter nicht den Lebensunterhalt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Renten sind sicher, nur sichern sie immer öfter nicht den Lebensunterhalt

… gut und allzuoft mehr als gut Versorgten. Die SPD möchte kleine Renten aufbessern, die keinen angemessenen Lebensunterhalt ermöglichen. Allerdings soll das nur unter bestimmten Umständen geschehen, sodaß eine große Zahl Betroffener weiterhin leer ausgeht. Symbolpolitik also und keineswegs der großen Wurf zur zuverlässigen Sicherung angemessener Einkommen im Alter. Dabei wäre das gerade jetzt notwendig, nachdem Draghis Geldpolitik private Altersvorsorge schleift und eine Kompensation unzureichender gesetzlicher Renten nur noch sehr Einkommensstarken …
08.11.2019
Angela Merkel trifft Vorreiter der Nachhaltigkeit
Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e.V.

Angela Merkel trifft Vorreiter der Nachhaltigkeit

… Vergangenheit als Schirmherrin. Nun ließ sie sich aus erster Hand berichten. Die beiden Köpfe des Nachhaltigkeitspreises, Günther Bachmann und Stefan Schulze-Hausmann, bilanzierten den Erfolg ihrer Initiative. „Nachhaltigkeit ist zum ökonomischen Faktor geworden und das bietet der Politik große Chancen", stellte Günther Bachmann fest und Stefan Schulze-Hausmann ergänzte, dass „die Anerkennung durch unseren Preis ein Schwungrad für einen ernstzunehmenden Klimaschutz" sei. Die Beteiligung von Firmen aller Branchen und Industrien zeige die Innovations- …
08.11.2019
Bild: PM: Lebensmittelverpackungen der Zukunft - sicher, nachhaltig, praktisch
Fulmidas Medienagentur für das Deutsche Tiefkühlinstitut e.V.

PM: Lebensmittelverpackungen der Zukunft - sicher, nachhaltig, praktisch

… und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, und Myriam Rapior, Vorstand beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland und Sprecherin der BUND-Jugend mit rund 50 Gästen aus Politik, Industrie sowie Verbänden und Verbraucherorganisationen. "Verpackungen erfüllen wichtige Aufgaben", sagt Frau Dr. Sabine Eichner, Geschäftsführerin des Deutschen Tiefkühlinstituts und Gastgeberin der KOSTBAR-Lebensmitteldebatte. "Sie bieten Schutz, erfüllen hygienische Anforderungen, müssen praktikabel sein und …
07.11.2019
Bild: ÖDP Bottrop favorisiert Standort Paßstraße für neue FeuerwacheBild: ÖDP Bottrop favorisiert Standort Paßstraße für neue Feuerwache
ÖDP-NRW

ÖDP Bottrop favorisiert Standort Paßstraße für neue Feuerwache

… Haus bauen möchte, weiß, dass er zuerst ein Grundstück benötigt“, so Marianne Dominas von der ÖDP. „Wenn uns nach einer Entscheidung für einen Neubau dann von der Verwaltung nur die Fläche am Marienhospital als geeignet angeboten wird, ist die Politik in einer Zwangslage, denn diese Fläche galt viele Jahrzehnte nach Meinung aller Parteien und des Verwaltungsvorstandes als unantastbar und sollte nicht dem üblichen Flächenfraß anheimfallen. Jetzt relativiert die Verwaltung plötzlich, treibt den Grundstückswert nach oben, opfert jungfräuliche Fläche …
06.11.2019
Bild: Claus Schaffer (AfD): Pflegekräfte brauchen eine Interssenvertretung, keine Zwangsmitgliedschaft"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Pflegekräfte brauchen eine Interssenvertretung, keine Zwangsmitgliedschaft"

… Kritik. Eine für morgen vor dem Landeshaus angekündigte Demonstration fordert ausdrücklich ihre Abschaffung. Claus Schaffer, sozialpoli-tischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Jede Berufsgruppe, die ihre berufsspezifischen Anliegen mit der Politik auf Augenhöhe diskutieren und am Ende durchsetzen will, benötigt eine schlagkräftige Interessen-vertretung – Pflegekräfte bilden da keine Ausnahme. Das bedeutet jedoch nicht, dass eine solche Berufsstandsvereinigung automatisch einer gesetzlichen Zwangsmitglied-schaft nebst …
06.11.2019
Bild: Jörg Nobis (AfD): „Der wahre Taktgeber von Jamaika sind die GRÜNEN, nicht Daniel Günther“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): „Der wahre Taktgeber von Jamaika sind die GRÜNEN, nicht Daniel Günther“

… anderen Koalitionspartner wiederholt aus: Statt den ‚Rettungsschuss‘ gesetzlich zu regeln und das Distanz-Elektroimpulsgerät, den soge-nannten ‚Taser‘, für die Landespolizei einzuführen, verzögerten die GRÜNEN diese überfälligen Maßnahmen solange und soweit sie konnten. Dass die GRÜNEN die Politik von Jamaika auch im Bereich Asyl, Energie und Land-wirtschaft dominieren, wurde zuletzt überdeutlich, als sich Ministerpräsident Günther selbst als ‚grün‘ bezeichnete – und als Innenminister Grote einräumen musste, dass die Zahl der nicht abgeschobenen …
04.11.2019
Bild: Chancengleichheit und Vielfalt als Wettbewerbsvorteile in der Arbeitswelt von morgenBild: Chancengleichheit und Vielfalt als Wettbewerbsvorteile in der Arbeitswelt von morgen
TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V.

Chancengleichheit und Vielfalt als Wettbewerbsvorteile in der Arbeitswelt von morgen

… Organisationen erhalten eine zusätzliche Auszeichnung für ihr erfolgreiches Engagement für Vielfalt. Sie hatten sich in den vergangenen Monaten um die Auszeichnung beworben und dabei eindrucksvoll belegt, dass Chancengleichheit und Vielfalt feste Bestandteile ihrer Personalpolitik sind. „Gelebte Chancengleichheit ist für die Herausforderungen der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter nicht mehr länger nur eine Notwendigkeit, sondern ist bei unseren Prädikatsträgern bereits zum Erfolgsfaktor geworden. Die Prädikatsträger sind Leuchttürme in unserem Land, …
04.11.2019
Bild: Gendergerechtigkeit in Wirtschaft und Politik als Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030
ziererCOMMUNICATIONS

Gendergerechtigkeit in Wirtschaft und Politik als Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030

„Geschlechtergerechtigkeit durch Partnerschaft“ Symposium der Agenda 5/17 04. November 2019 Das diesjährige Symposium der Agenda 5/17 in Bayern besteht aus 3 Workshops, die der Frage nachgehen, welchen Beitrag die Gendergerechtigkeit in Wirtschaft und Politik für die Umsetzung der Agenda 2030 leisten. Die Moderatorinnen Christine Walker, Jana Pareigis und Nahid Shahalimi involvieren die Teilnehmer in spannende Diskussionen und erarbeiten Handlungsoptionen und -empfehlungen. Prominente Gäste aus den Bereichen Politik, Recht und Medien teilen Erfahrungen …
29.10.2019
Bild: Rechtliche Betreuung: Qualifizierung und Qualität im FokusBild: Rechtliche Betreuung: Qualifizierung und Qualität im Fokus
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Rechtliche Betreuung: Qualifizierung und Qualität im Fokus

… Justizministerium offen gegenüber. Auch die Zukunft der Betreuungsvereine war Thema des Gesprächs. Justizminister Eisenreich wies darauf hin, dass die Verdoppelung der Fördergelder für Betreuungsvereine auf drei Millionen Euro im Jahr 2019 ein bewusstes Signal der Politik gewesen sei. Den Betreuungsvereinen komme eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung ehrenamtlicher Betreuer zu. Dr. Michael Stumpf erläuterte, dass eine nachhaltige staatliche Förderung der Betreuungsvereine auf dem Niveau von mindestens drei Millionen Euro jährlich unerlässlich …
29.10.2019
Mieterbund fordert Maßnahmen gegen überhöhte Mieten in Konstanz
Deutscher Mieterbund Bodensee e.V.

Mieterbund fordert Maßnahmen gegen überhöhte Mieten in Konstanz

„Wir haben zu wenig wirksame Mittel gegen Mietwucher in Konstanz“, ärgert sich der Vorsitzende des Mieterbunds Bodensee, Herbert Weber. „Doch die Politik in Berlin lässt uns mit dem Problem allein.“ Immer wieder machen Mieter den Mieterbund auf massiv überhöhte Wohnungsangebote aufmerksam. Einer der Höchstwerte 2019 lag bei 26,21 Euro Warmmiete pro Quadratmeter in Petershausen. Ein Appartement im Paradies sucht derzeit für einen Preis von 22,08 Euro einen Mieter. Der Mieterbund Bodensee hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Jung jetzt um politische …
28.10.2019
Bild: Die Sünden der Nachhaltigkeit - Und die Macht des Nicht-TunsBild: Die Sünden der Nachhaltigkeit - Und die Macht des Nicht-Tuns
tredition GmbH

Die Sünden der Nachhaltigkeit - Und die Macht des Nicht-Tuns

… und Follower fast nur noch Online stattfindet. Bescheidenheit ist Dekadenz gewichen und alles Tun und Handeln ist auf Digitalisierung, unbegrenztem Konsum und Wachstum ausgerichtet. Dabei haben wir Menschen verlernt, die Dinge zu hinterfragen. Und zu allem Überfluss hat die Politik den Begriff der Nachhaltigkeit ins Spiel gebracht. Die Folge: Wir verbrauchen nicht weniger, sondern immer mehr Ressourcen. Der Autor Dr. phil. Hans-Peter Huppert blickt in "Die Sünden der Nachhaltigkeit" in die Seele unserer Gesellschaft. Dabei deckt er wesentliche …
25.10.2019
Bild: Rheinland-Pfalz: Pulverfass der NatoBild: Rheinland-Pfalz: Pulverfass der Nato
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz: Pulverfass der Nato

… 30 Tonnen des umweltzerstörenden Treibstoffs abgelassen hatte – die Liste lässt sich beliebig verlängern. Die Dauerpräsenz der Amerikaner und die Militärmanöver müssen endlich nicht allein als geostrategische Machtdemonstrationen der USA, sondern auch als wesentlicher Bestandteil einer klimaschädlichen Politik erkannt und öffentlich diskutiert werden. Die Menschen im Land haben lange genug auf einem Pulverfass gesessen.“ Katrin Werner: „Vor zwei Wochen stürzte in der Nähe von Trier ein von Spangdahlem gestarteter US-Kampfjet des Typs F-16 ab, die …
25.10.2019
Bild: Claus Schaffer (AfD): 10.000 Ausreisepflichtige zeigen, wie unzureichend die Abschiebehaftanstalt ist
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): 10.000 Ausreisepflichtige zeigen, wie unzureichend die Abschiebehaftanstalt ist

… diese Kosten am Ende tatsächlich sein werden: Der Preis, den Schleswig-Holstein für den Verbleib einer immer weiterwachsenden Zahl ausreisepflichtiger Ausländer zahlen muss, wird absehbar höher sein. Wir fordern die Landesregierung deshalb auf, ihre verfehlte Asylpolitik endlich zu beenden und ausreisepflichtige Ausländer in ihre Herkunftsländer zurückzuführen; bei fehlender Freiwilligkeit auch durch konsequente Abschiebungen. Die dafür notwendigen Voraussetzungen sind jetzt zu schaffen, nicht irgendwann. Eine Fortsetzung der von Jamaika bis heute …
24.10.2019
Bild: Skandal - Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Wildtierverbot in Zirkussen
Tierschutz hier

Skandal - Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Wildtierverbot in Zirkussen

… Wie soll ein tierliebhabendes Mitglied von CDU/CSU, SPD, FDP, LINKEN und AfD vor Ort erklären, dass man dagegen ist, wenn die da oben im Deutschen Bundestag nicht dafür stimmen? Aber Viertens: Es geht nicht in erster Linie um die Schizophrenie in der Politik, sondern um die Tiere, die weiterhin ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden ertragen müssen; und das, obwohl es heute eine Chance im Deutschen Bundestag gab. Fünftens: Für unsere Partei steht fest: Selbst wenn es Rückschläge wie diesen heute oder Gerichtsentscheidungen für …
24.10.2019
Bild: ÖDP Münster wendet sich gegen FraktionszwangBild: ÖDP Münster wendet sich gegen Fraktionszwang
ÖDP-NRW

ÖDP Münster wendet sich gegen Fraktionszwang

… - Die Diskussion über die zukünftige Nutzung des Hafen-Center-Grundstücks ist in vollem Gange. Dabei zeigt sich, dass wieder einmal ein Abstimmungsverhalten nach Vorgabe der Fraktionsspitzen eingefordert wird. Die Ökologisch Demokratische Partei Münster (ÖDP) mahnt zu sachbezogener Politik und Abstimmungsverhalten nach bestem Wissen und Gewissen. „Wir wünschen uns, dass endlich bei für die Stadt grundlegenden Entscheidungen die Meinung des einzelnen Ratsmitgliedes im Vordergrund steht. Es ist nicht im Interesse der Glaubwürdigkeit von Politik, …
24.10.2019
Bild: Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern GrundeinkommenBild: Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern Grundeinkommen

… macht ihnen Angst und die versuchen sie regelmäßig mit rigidem Verhalten nieder zu kämpfen. Mehr desselben soll helfen, macht aber alles nur noch schlimmer. Vor diesem Hintergrund betrachtet, müssen wir uns über die absehbaren schlimmen Folgen der Blasenpolitik der Notenbanken, insbesondere auch der der EZB, ernsthaft Sorgen machen. Wenn zum Beispiel Aktienkurse nicht deshalb steigen, weil die Unternehmen erfolgreich arbeiten, sondern allein deshalb, weil Banken und Spekulanten im kostenlosen, von Zentralbankbeamten geschaffenen Geld schwimmen, …
24.10.2019
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildungsgerechtigkeit herstellen und Schüler gemäß ihrer Fähigkeiten beschulen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Bildungsgerechtigkeit herstellen und Schüler gemäß ihrer Fähigkeiten beschulen

… abhängt, liegt Schleswig-Holstein auf Platz 11. Dazu erklärt Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das schlechte Abschneiden Schleswig-Holsteins im IQB-Ländervergleich überrascht nicht wirklich. Es ist vielmehr direkte Folge einer völlig verfehlten ‚Eine-Schule-für-alle‘-Politik, die die SPD mehr als 20 Jahre lang betrieben hat, während sie in Regierungs-verantwortung war. Anstatt dafür zu sorgen, dass jeder Schüler in Schleswig-Holstein entsprechend seinen individuellen Fähigkeiten und Bedürfnissen gefordert und gefördert …
23.10.2019
Bild: Mit Klaus Hoffmann setzen die Wähler auf VeränderungBild: Mit Klaus Hoffmann setzen die Wähler auf Veränderung
Klaus Hoffmann

Mit Klaus Hoffmann setzen die Wähler auf Veränderung

… die Stadtverwaltung hier Abhilfe geschaffen hätte. Da ist kein Platz für kostspielige Wahlversprechen. Hier helfen nur klare Konzepte und deren kontinuierliche Umsetzung. Auf der Basis aus Erfahrungen in Beruf und Ehrenamt und mit einem großen Netzwerk in Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Kultur und Tourismus möchte Klaus Hoffmann in Bad Herrenalb innovative Unternehmen ansiedeln sowie bestehendes Gewerbe und Handel fördern. Inmitten der Natur, an dem von den Zisterziensern gegründeten Kraftort, sollen neue Ideen entwickelt werden. Mit einer nachhaltigen …
23.10.2019
Bild: Unterwerfgang - eine Biografie aus einer nicht allzu fernen ZukunftBild: Unterwerfgang - eine Biografie aus einer nicht allzu fernen Zukunft
tredition GmbH

Unterwerfgang - eine Biografie aus einer nicht allzu fernen Zukunft

… in einer kleinen Stadt im Ruhrgebiet Ende der 70er Jahre geboren. Als alter Mann lässt er sein Leben im Jahr 2064 Revue passieren. Der Protagonist ist gelernter Broker und Investmentbanker und hat stets ein Auge auf die Wirtschaftspolitik sowie die gesellschaftlichen Zusammenhänge. Dabei wechselt die Erzählung zwischen subjektiven Wahrnehmungen und präzisen Beobachtungen. Juretzky selbst ist weder rechts, noch links orientiert, sondern gehört eher dem konservativen Lager an. Politische Fehler sieht er allerdings bei allen Beteiligten. Insbesondere …
21.10.2019
Bild: Verlagspreis, die Expertise und die „Büchse der Pandora“Bild: Verlagspreis, die Expertise und die „Büchse der Pandora“
SMART & NETT Verlag | Veronika Peschkes und Dirk Walter GbR

Verlagspreis, die Expertise und die „Büchse der Pandora“

… (September 2019) als Autor oder Übersetzer. Allein 3 Jurymitglieder haben direkte Verbindungen zu EINEM preistragenden Verlag. • Der Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer und wissenschaftlicher Werke e. V. (VdÜ), war mit der ersten Vorsitzenden und ihrem Vorgänger (aktuell im Vorstand für Politik- und Lobbyarbeit zuständig) in der Jury vertreten. Allein zu 6 verschiedenen Verlagen mit mindestens 13 teils aktuellen Werken besteht eine direkte Verbindung. Nimmt man Verbindungen des Vorstands mit hinzu, so erhöht sich die Zahl auf mindestens 27 …
17.10.2019
Bild: Senne: Vertrauen in das britische Militär und die Politik schwindet
Schlangen 4.0

Senne: Vertrauen in das britische Militär und die Politik schwindet

… für das Verbot war nicht zu erkennen und es existieren dazu auch keine Informationen oder Ankündigungen. So wurde einmal mehr deutlich, dass der Zugang zur Senne gänzlich von der Willkür der British Forces abhängt, eine wünschenswerte Informationspolitik nicht existiert und die Senne Vereinbarung nicht eingehalten wird. Hier stehen Politik und Verwaltung in der Verantwortung, von den Briten die Einhaltung bestehender Vereinbarungen vehement einzufordern. Dennoch wurde natürlich gewandert und an verschiedenen Stationen informierte Schlangen 4.0 zu …
14.10.2019
Vergleiche im VW-Dieselskandal erstmals öffentlich - Ist VW so verzweifelt?
Rechtsanwaltskanzlei Thomas Schmidt Berlin-Brandenburg

Vergleiche im VW-Dieselskandal erstmals öffentlich - Ist VW so verzweifelt?

nders bei einer aufgrund von Personalmangel hoffnungslos überlasteten Justiz: "Wer sich nicht vergleicht - verliert". Klägern, denen den die Gerechtigkeit am Herzen liegt, so Schmidt, sollten sich davon nicht beeindrucken lassen. Beim Bundesgericht oder dem Europäischen Gerichtshof gelten mit Sicherheit Maßstäbe, die niemand fürchten muß. Dort wird entschieden, wofür die gesamte Autoindustrie in Zukunft wird haften müssen. Dies ist für Verbraucher ebenso wertvoll wie für die Industrie und die Politik.
14.10.2019
Bild: Tiere sind keine Sache
Aktion Partei für Tierschutz

Tiere sind keine Sache

… zu Anwendung kommen. Jedes Bundesland, so auch Thüringen, ist in der Pflicht trotz der oberflächlichen Gesetze der Bundesregierung oder EU, ihren Bürgern zu vermitteln, wie mit unseren Mitgeschöpfen umzugehen ist. Es müssen also mehr Vertreter der Gesellschaft in die Politik, die wirklich daran interessiert sind, dass Tiere respektvoll behandelt werden. Dafür setze ich, setzen wir uns ein und hoffen auf eine positive Wende für den Tierschutz!“, so Andi Biernatkowski, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der einzigen wählbaren Tierschutzpartei …
14.10.2019
Bild: Legal Tech „Smartlaw“ verbotenBild: Legal Tech „Smartlaw“ verboten
kanzlei JURA.CC

Legal Tech „Smartlaw“ verboten

… hatte die Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg angestrengt, die damit den Schutz der Rechtsuchenden vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen und damit natürlich auch den Schutz der Anwaltschaft vor unqualifizierter Konkurrenz verfolgt. In der juristischen Fachliteratur und in der Politik ist umstritten, ob und wann Legal-Tech-Vertragsgeneratoren gegen das RDG verstoßen. Die Hanseatische Rechtsanwaltskammer sah in dem Angebot „smartlaw“ dieses Anbieters den Prototyp eines gegen das RDG verstoßenden Produkts: den Rechtsuchenden werden für relativ …
14.10.2019
Berlin-News.Net - das Portal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.!
Dr. Harald Hildebrandt Internet Verlag & Dienstleistungen UG (haftungsbeschränkt)

Berlin-News.Net - das Portal rund um Berlin mit News, Infos, Forum, Kleinanzeigen, Videos, Fotos u.v.m.!

… Über die Subdomain wildsauseo.berlin-news.net beim WildsauSeo Contest schreibt https://myspace.com/sherwoodridd (https://myspace.com/sherwoodridd) Als Regierungssitz Deutschlands, des Staates mit der größten Volkswirtschaft Europas, zählt Berlin zu den bedeutendsten Zentren der europäischen Politik. Politische Parteien, Gewerkschaften, Stiftungen, Verbände und Lobbyvertretungen haben in Berlin ihren Sitz, um vor Ort ihren Einfluss auf Entscheidungsprozesse in Parlament und Regierung auszuüben. Weblink: Über die Subdomain wildsauseo.berlin-news.net …
11.10.2019
Bild: Es braut sich was zusammenBild: Es braut sich was zusammen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es braut sich was zusammen

… besser. Der russische Präsident Putin bemerkte vor kurzem, daß sein Land nicht beabsichtige, vom Dollar als Zahlungsinstrument abzugehen, jedoch gezwungen sei, darüber nachzudenken, wie es sich absichern könne. Das ist angesichts der finanzwirtschaftlichen Weltlage und insbesondere der Politik Donald Tramps verständlich. Die Notenbanken konnten die Spekulanten bisher beruhigen, indem sie ein unbegrenztes Weiter-So! der Blasenpolitik signalisierten. So setzte sich die von EZB und FED inszenierte Kursblüte auch in diesem Jahr mit fortgesetztem Anstieg der …
09.10.2019
Bild: Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung: gesellschaftskritische GedankenBild: Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung: gesellschaftskritische Gedanken
tredition GmbH

Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung: gesellschaftskritische Gedanken

… eigenen Verhaltens anregen. ------------------------------ Weltbevölkerung, Armut und Ernährung sind Überlebensfragen für die gesamte Menschheit. Michael Ghanem macht in seinem neuen Buch "Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung" darauf aufmerksam, dass gerade diese Themen in der Politik und in den Medien nicht die Rolle und Aufmerksamkeit, die angemessen wäre, erhalten. Die aktuelle Bevölkerungsentwicklung hat aus deutscher Sicht laut Ghanem zwei Aspekte: Erstens, die Tatsache, dass die deutsche Bevölkerung schrumpft und der Anteil …
08.10.2019

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