Pressemitteilungen zu Politik

… Müller-Dieckert aus Barnstof, Maria Heß aus Braunschweig, Ralf Blechschmidt aus Harsum und Manuel Zeigner aus Hannover. Krehl zeigt sich sehr erfreut über die Ergebnisse des Landesparteitages. "Immer mehr Menschen merken, dass es ein weiter so nicht gibt. Weder in der Umweltpolitik, der Landwirtschaft, der Wirtschaft oder der Sozialpolitik. Für mich ist die notwendige Veränderung, die nötig ist um Artensterben zu vermindern und den Klimawandel zu minimieren eng verknüpft mit einer neuen Sozialpolitik. Jeder muss auch finanziell in der Lage sein, …

… alles vorzufinden. Erst als die Gesellschaft sich weltweit von der Jugend mitreißen lies, kam langsam Bewegung auf. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ „Dieser starre Partei-Apparat zieht sich von den Bundesebenen, bis herunter in die Städte. So auch nach Düsseldorf. Mehr bürgernahe Politik ist notwendig. Das heißt alle mit einzubeziehen. Es ist der richtige Weg dabei die Stärken jeder handelnden Generation zusammenzuführen. Gemeinsam etwas bewegen, vor allem sich zu bewegen, funktioniert nicht allein mit der arroganten, starren alten …

… und Zertifizierungsbranche haben 2018/2019 in Paris die Organisation TIC Council gegründet. Der neue Weltverband mit 90 Mitgliedsunternehmen hat sich zum Ziel gesetzt, die Prüf-, Verifizierungs- und Zertifizierungsleistungen unabhängiger Dritter für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu repräsentieren. TIC Council ist aus dem Zusammenschluss der ehemaligen internationalen Branchenverbände IFIA und CEOC hervorgegangen und hat seinen Sitz in Brüssel. Europa auf einen Blick – ein Grußwort aus Brüssel Der deutsch-englische OECKL.Europa 2020/2021 …

… sieben Linien vom Düsseldorfer Hauptbahnhof über den Flughafen und Angermund weiter nach Duisburg fahren, deshalb ist es gemeinsame Aufgabe des Bauherrn, der Bundesrepublik Deutschland, also allen Steuerzahlern gemeinsam mit dem Generalunternehmer, der Deutschen Bahn, der Düsseldorfer Stadtverwaltung, der Politik und den Düsseldorfer Bürgern, das Bestmögliche in Düsseldorf zu tun. Wenn beispielsweise zu vorhandenen vier Gleisen zwei zusätzliche gebaut werden, und sich somit die Anzahl der Züge von heute rund 600 auf dann fast 1.000 am Tag – und …

… Nickel, der bereits mehrere psychologische Thriller geschrieben hat, vermag auch dieses Mal wieder zu überzeugen", lobt Hubert Michelis https://spica-verlag.de/book-author/michelis-hubert/ den druckfrischen Thriller seines Autorenkollegen Kurt Nickel https://spica-verlag.de/book-author/kurt-nickel/ "Der Plot seines Romans 'Die Politik-Paranoia' spielt im politischen Milieu und bringt die Verwicklungen von honorigsten Bürgern und Politikern in unlauteren Wettbewerb, Korruption, Vetternwirtschaft und Manipulation zutage. Als Auslöser gilt bald eine ganz …

… anderen Seite des Dilemmas steht aber, dass die getroffenen Einschnitte über die Köpfe der Bewohner hinweggefällt worden sind, die Selbstbestimmung und auch die Würde der Betroffenen sind also in einem hohen Maß verletzt worden. Die Aufgabe der Politik kann es jetzt nur sein, eine Antwort auf dieses Dilemma zu finden, das bei möglicherweise kommenden Corona-Wellen oder vergleichbaren Epidemien wiederauftauchen wird: Schutz und Fürsorge einerseits, Selbstbestimmung und Partizipation andererseits. Ziel ist es, gemeinsam mit den Behindertenbeauftragten …

… wie ihn die Niederlande 2016 vorgelegt haben. „Die Ergebnisse der Umfragen zeigen deutlich, dass die Menschen in der EU und in Deutschland einen Wandel im Umgang mit den Tieren wünschen. Dies ist ein klares Signal für die Politik, den lange überfälligen Paradigmenwechsel mit einem konkreten Ausstiegsplan einzuleiten“, fordert Christina Ledermann, Vorsitzende des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. „Der Ausstieg kann nur funktionieren, wenn humanbasierte tierversuchsfreie Verfahren endlich angemessen gefördert werden. Doch obwohl sich EU- und …

… informieren: https://kommunal.at/noe-corona-tests-fuer-lehrer-und-gemeindebedienstete Vielleicht setzt diese Aktion in Niederösterreich einen Anreiz dafür, ein ähnliches Angebot auf ganz Österreich auszubreiten. Es könnte sich dabei auch um ein Muster handeln, welches für das deutsche Bundesgebiet adaptierbar ist. Gerade in der kommunalen Politik sollte nie Scheu bestehen, sich von neuen Ideen anstatt von Viren anstecken zu lassen. Obwohl die Globalisierung in Sachen Reisen etwas zum Erliegen gekommen ist, sollte die weltweite Verteilung und Vernetzung von Ideen keinesfalls eingestellt werden. …

… Nationen. Durch ihre Struktur können sie entgegen der Parteien freier politisch Handeln. Hier kann jeder abstimmen wie er es möchte, ohne einen Fraktionszwang belegt zu sein, wie es bei den etablierten Parteien Alltag ist. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Das macht eine bürgernähere Politik möglich. Die Demokratie kommt hier deutlicher zum Tragen. Seit 2004 sind die FREIEN WÄHLER im Stadtrat vertreten. Um jetzt auf den Straßen aus erklärenden Posts im Internet, Gesichter zu machen, finden die Bürger jetzt einige Ihrer Vertreter aus …

Andreas Schild betrachtet in "Welche Schweiz für morgen?" die aktuellen Herausforderungen, denen sich die Schweiz stellen muss. ------------------------------ Direkte Demokratie, Föderalismus und Gemeindeautonomie gehören laut dem Autor seit dem Mittelalter zur DNA der Schweiz. Außenpolitik war kaum je ein Schwerpunkt der neutralen Schweiz. Die Globalisierung mit der Notwendigkeit international Normen zu befolgen sowie Klimawandel, Armut, Migration und Zugang zu Ressourcen erfordern von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nun jedoch einen hohen …

… allein auf diese Jugendphase der Eltern einzulassen. Einmal auf eine gedankliche Zeitreise zurück zu gehen. Zum Beispiel mit bislang im Fernsehen ungesendeten privaten Filmaufnahmen. Aufnahmen, die den typischen Alltag in jener Zeit zeigen. Nicht die sogenannte große Politik, die hinreichend in Wochenschauen und immer wieder in Fernsehsendungen durchgekaut wird. Stattdessen neue, bislang unveröffentlichte Bilder. Sie können sich solche privaten Filmaufnahmen aus jener Zeit alleine ansehen und darüber nachdenken. Oder Sie können sie an Ihre Eltern …

… bewirtschaften ihre Flächen nachhaltig und denken in Generationen. Unser Ziel ist es, Mehrwert für unsere Gesellschaft zu schaffen und das Bewusstsein für die Anliegen von familiengeführten land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zu stärken. Der Verband setzt sich daher für den Schutz des privaten Eigentums und die Stärkung der Wirtschaftskraft im ländlichen Raum ein. Im ständigen Dialog mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Öffentlichkeit engagieren sich die Familienbetriebe Land und Forst für eine verantwortungsvolle und generati-onsgerechte Politik.

… für den Alltag an Schulen und für die Berufsperspektiven muslimischer Frauen? Dieser Abend ist Teil einer Veranstaltungsreihe der Evangelischen Akademie zu Berlin in Kooperation mit dem Berliner Forum der Religionen. Gemeinsam mit Vertreter*innen aus Wissenschaft, Politik und Religionsgemeinschaften diskutieren wir in dieser Reihe über aktuelle religionspolitische Fragen und Herausforderungen religiöser Gemeinschaften in der Hauptstadt. Die Veranstaltung findet online via zoom statt. Wir schicken Ihnen den Zugangslink einen Tag vor der Veranstaltung …

… Mitarbeiter in mehr als 100 Niederlassungen in über 40 Ländern weltweit, mit den Schwerpunkten in Europa, Asien und Lateinamerika. Senat der Wirtschaft Dem Vorbild des Senats in der Antike folgend, vereinigt der Senat der Wirtschaft Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Medien und Kultur. Gemeinsam wollen diese die Entscheider in Politik und Wirtschaft beraten und unterstützen. Zielsetzung des Wirkens des Senats der Wirtschaft ist die Förderung einer ökologischen und sozialen Marktwirtschaft. Im Fokus liegen dabei im Besonderen unternehmerische …

… Grundlage für die Ausschreibung der Saxonia dienen soll. Der Investor betonte, dass man natürlich mit dem Hotel wirtschaftlich handeln werde und Gewinn generieren wolle; aber bei den bisherigen Standorten dies ausschließlich in enger Zusammenarbeit mit dem ansässigen Gewerbe und kommunaler Politik geschah. Ihr Erfolg beruhe auch darauf, dass sie bei ihren Projekten eine positive regionale Strukturentwicklung in Gang setzen. Am Standort Bad Elster konnte er das mit Zahlen belegen: Die Bettenauslastung stieg in allen im Ort ansässigen Hotels an; ohne …

… Zeit den Endruck erhielt, dass sich hier die Schieflage des deutschen Wirtschaftssystems deutlich aufzeigte. Es erstaunte ihn zudem, dass die Bevölkerung mit den aktuellen Grundrechtsbeschränkungen so gelassen umgeht. Er stellte sich einige Fragen, darunter: Wird eine Politik zum Nutzen der Bevölkerung oder zum Nutzen verschiedener (durch eine Lobby vertretender) Wirtschaftszweige betrieben? Wie ernst kann man einen Politiker, der seine Politik via Twitter verbreitet, nehmen? Welche andere Probleme wurden durch Corona deutlich? Die Leser beschäftigen …

… erklärt Michael Oehme weiter. Mit dem Spitznamen „Europas letzter Diktator“ warnte er die Opposition am Wochenende, dass sie „die gleiche Antwort“ erhalten würden, wenn sie ihn „provozieren“ sollten. „Die ehemalige Englischlehrerin hat vielleicht keine Erfahrung in der Politik, aber sie hat es geschafft, Oppositionsgruppen unter ihrem Namen zu vereinen und Zehntausende von Menschen zu ihren Kundgebungen zu locken, nachdem sie sich als unwahrscheinliche Kandidatin für Lukaschenko herausgestellt hatte. Honest People, eine unabhängige Vereinigung in …

… alle Menschen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten. Den Kempener Ortsverband der ÖDP hat der unabhängige Ratsherr Jeyaratnam Caniceus gegründet. Mit ihm führt er seine politische …

… in Deutschland, hat gerade erst gefordert, die geltenden Corona-Einschränkungen weiter zu lockern – andernfalls seien die Konsequenzen für kleine Unternehmen katastrophal: ‚Sollten die Abstands- und Hygieneregeln noch auf unbestimmte Zeit bestehen bleiben‘, müsse die Politik dringend Maßnahmen ergreifen, um ‚ein massenhaftes Aussterben im Mittelstand zu verhindern‘, so der Hauptgeschäftsführer des Mittelstandsverbundes erst vor zwei Tagen. Auch Schüler, Eltern, Lehrer und Erzieher müssen wissen, ob die Landesregierung plant, die geltenden Corona-Einschränkungen …

… von rund 230.000 mittelständischen Unternehmen in Deutschland, hält es für „katastrophal“, wenn es nicht zu weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen kommt. Sollten die Abstands- und Hygieneregeln noch auf unbestimmte Zeit bestehen bleiben, müsse die Politik „dringend Maßnahmen ergreifen, um ein massenhaftes Aussterben im Mittelstand zu verhindern“. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Warnungen des Mittelstandverbunds sind angesichts des massiven Einbruchs, den die deutsche Wirtschaft bereits …

… Bildungsministerin Karin Prien (CDU) beschränkt sich bislang darauf, Schülern ab der 7. Klasse das Maskentragen zu empfehlen. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Eine Woche vor Schulbeginn in Schleswig-Holstein sendet die Politik in Sachen Maskenpflicht an Schulen widersprüchliche Signale aus: Bundesbildungsministerin Karliczek fordert eine Maskenpflicht, Karin Prien, ihre Amts- und Parteikollegin in Schleswig-Holstein, spricht hingegen nur eine Maskenempfehlung aus – und die auch noch beschränkt auf …

… Schleyerfandung in den 1970er Jahren? Wahrscheinlich nicht! Diese Episode wird unterstützt von der New Design University (NDU). Die-Zukunftsmacher-podcast / Jürgen Vagt Die Podcastreihe: Die Zukunftsmacher ist eine Plattform für Innovationen und Zukunftsthemen und alle zwei Wochen gibt es Beiträge über große und kleine Innovationen und Zukunftsthemen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur. Zudem gibt es spannende Interviews mit Innovatoren/innen. Jürgen Vagt http://elektroautovergleich.org Birkenweg 3 04533 – 3690 23858 Reinfeld

… 2020 hat das Kommunale Bildungswerk e. V. das Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel am Weißen See als neuen Weiterbildungsstandort eröffnet. Eine Würdigung seiner nicht nur historischen, sondern auch aktuellen Bedeutung kommt dem neuen Bildungs- und Kulturstandort seitens der Berliner Politik zu. Anlass für Bezirksbürgermeister Sören Benn, am 3. August unser Haus zu besuchen und sich im Rahmen seiner wiederkehrenden Sommertour persönlich ein Bild von der aktuellen und künftigen Nutzung zu machen. Im Jahr 2017 hatte das Berliner Bildungsinstitut …

… kosten die Entnahme und Analyse der Probe: 89,95 Euro zzgl. MwSt. bei einer Mindestabnahme von 50 Proben täglich. Sofern 500 Proben in der Woche überschritten werden, reduziert sich der Einzelpreis bei beiden Varianten erheblich." Nun, das ist doch mal ein Angebot. Die Politik spricht von Engpässen für Massentests. Wie sieht es bei der DS Screening-Deutschland GmbH aus? "Wir haben ausreichend Kapazitäten frei und freuen uns auf Anfragen", lächelt Dr. von Sobbe. "Gerne unterstützen wir auch den Testwillen von Dr. Markus Söder." Wir bedanken uns …

… e.V.eingetragener Verein. „Jahrzehntelang sind homosexuelle Angehörige in der Bundeswehr ungerecht behandelt worden“, stellte die Ministerin fest. Die Diskriminierungen seien viel zu spät aufgehoben worden, so Kramp-Karrenbauer, und stellt Abhilfe in Aussicht: „Ich bedaure diese Praxis, die für die Politik der damaligen Zeit stand. Bei denen, die darunter zu leiden hatten, entschuldige ich mich. Daher strebe ich eine neue gesetzliche Grundlage an, die die berechtigten Anliegen der Betroffenen aufgreifen wird.“ Die Bundeswehr von heute sei eine andere. …

… 2021 in Kraft treten kann. Peter Rudolph, stellv. Vorsitzender der CDA/CGB-Bundesarbeitsgemeinschaft sowie des CDA-Landesverbandes Bremen: „Schärfere gesetzliche Regelungen für die Produktions- und Ar-beitsbedingungen in der Fleischwarenindustrie sind seit vielen Jahren überfällig. Die Politik hat sich viel zu lange auf Appelle und Branchenversprechen verlassen und geduldet, dass insbe- sondere Osteuropäer als Werksvertragsarbeitnehmer zu Dumpinglöhnen und unzumutbaren Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen ausgebeutet wurden. Es ist traurig, …

… gearbeitet. Sie weiß, wie wichtig die Aufklärungsarbeit zu diesem Thema ist. „Viele Menschen halten Tierversuche immer noch für zuverlässig und unumgänglich. Das ist jedoch ein Irrglaube und wir müssen Überzeugungsarbeit leisten, um Wissenschaftlern, Behörden und Politikern zu zeigen, dass es bereits bessere Methoden gibt, die eindeutig einen Fortschritt für Forschung, Sicherheitstestung und Medikamentenentwicklung bedeuten. Genau dafür haben wir diese Datenbank entwickelt“. So deckt die NAT-Database zahlreiche Fachbereiche ab, beispielsweise Onkologie, …

… recht: Die Reise in die digitale Zukunft hat begonnen! Auf dem 4. AKDB Kommunalforum » Digital 2020 geht es darum, innovative Lösungen zu entdecken und sich in Video-Streams und Chatrooms mit Digitalisierungs-Experten aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft auszutauschen. Zahlreiche Partner-Unternehmen präsentieren ihre Lösungen in einem eigens eingerichteten virtuellen Ausstellerbereich über sogenannte Showrooms. Unter dem Motto Einsteigen - Durchstarten - Digitalisieren! steht im Fokus der Veranstaltung natürlich die Verwaltungsdigitalisierung …

… Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Menschen auf unserer Erde und an die zukünftigen Generationen. Wir entwickeln zukunftsfähige Lösungen für Mensch, Tier und Umwelt mit dem Ziel einer lebenswerten, gerechten und friedvollen Gesellschaft. Der Grundsatz „Mensch vor Profit“ steht im Mittelpunkt unserer Politik. Wir lösen die Umwelt- und die Armutsfrage gemeinsam, indem wir ökonomische, ökologische und soziale Zusammenhänge ehrlich und weitsichtig betrachten.

Berlin. 22. Juli 2020. Die Familienbetriebe Land und Forst begrüßen den EU-Haushaltsbeschluss und den damit geschaffenen Finanzrahmen für die EU-Agrarpolitik bis 2027. Für den Vorsitzenden Max v. Elverfeldt ist wichtig, dass nun schnell auch über die konkrete Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik verhandelt wird. "Endlich herrscht Planungssicherheit. Das ist wichtig für unsere Betriebe. Nun müssen die Verhandlungen über die neue GAP schnell vorangetrieben werden. Dabei muss eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Ernährungssicherung einen hohen …

… Die Zeitarbeit ist systemrelevant - sowohl für Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer Längst hat sich die Zeitarbeit als systemrelevante Branche im Wirtschaftsleben etabliert. Das bestätigen nicht nur die Aussagen von Arbeitgeberverbänden, wichtigen Gewerkschaften und einer Mehrheit von Politikern, sondern es zeigt sich auch in einer Reihe von Umfragen zur Zufriedenheit der hier beschäftigten Arbeitnehmer. Die Personaldienstleister stellen einerseits die von den Zahlen her wichtigsten Arbeitgeber für Geflüchtete und ehemalige Langzeitarbeitslose dar und …

… der Praxis für die Praxis.", werden auch Lösungen gezeigt die sich bewährt haben. Brot und Spiele, so war es doch schon immer? Sind wir als Bürger zu gleichgültig geworden? Unsere aktuelle Situation ist nach seiner Überzeugung nicht so positiv, wie uns "die Politik es uns vorgaukelt." Ist die aktuelle Zeit/Situation nicht WIRR und SPANNEND zugleich? Was passiert da an der Börse? (Glaskugel und Zocken) Was macht die Politik? (viel Geld vergeben - woher ?) Was macht die Wirtschaft? (Umbau, Zugrückverlagerung?) Ist eine ERNEUERUNG möglich? (Ist …

Diskurs Politik-Monitor analysiert die Medienpräsenz der Kandidaten für den CDU-Vorsitz Berlin. Die Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass Armin Laschet, im Vergleich zu seinen Mitbewerbern Friedrich Merz und Norbert Röttgen, insgesamt in den Medien eine überlegene Präsenz erreicht hat. Bis Februar lagen die beiden Bundespolitiker vor dem Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen. Mit dem steigenden Medieninteresse an Corona ging seine Medienpräsenzkurve jedoch steil nach oben. In sozialen Netzwerken ist Friedrich Merz vorne In den sozialen …

Dr. Frank Wolfram Wagner gibt in "Serbiendeutsche 2020" Auskunft über die gegenwärtige soziale und politische Realität der deutschen Minderheit in Serbien. ------------------------------ Eine pragmatische Politik stärkt überall in Europa den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das Buch "Serbiendeutsche 2020" von Dr. Frank Wolfram Wagner gibt Beispiele für die Wirksamkeit dieser These aus der deutschen Kommunalpolitik sowie dem "Burgenländer Weg" der SPÖ in Österreich. Im Blick auf Serbien tritt der Autor für eine aktivierende Politik aus Deutschland …

… - Sind wir als Bürger zu gleichgültig geworden? ------------------------------ Brot und Spiele, so war es doch schon immer? Sind wir als Bürger zu gleichgültig geworden? Siegfried Wüst sagt: "Unsere aktuelle Situation ist nach meiner Überzeugung nicht so positiv, wie uns die Politik es ständig vorgaukelt." Daher stellen sich doch Fragen: Sind wir auf einen unguten Weg geraten? Brauchen wir Veränderung / Erneuerung? Brauchen wir dabei auch überzeugende, gute Führungskräfte in Wirtschaft und in der Politik, die gestalten und nicht nur verwalten? …

… Populismus setzen und warb in seiner Rede für mehr internationale Kooperation. Auf Listenplatz 2 wählten die Mitglieder die Krankenschwester Felicitas Klings. Gerade in Zeiten von COVID-19 habe sich gezeigt, dass die Interessen von Angestellten in Pflegeberufen in der Politik unterrepräsentiert sind, machte die Wiesbadenerin Klings deutlich. Auch die Wahl des Hanauer Notfallsanitäters Kevin Kowatsch auf Platz 8 verdeutlicht den Anspruch der Partei der Humanisten, Politik nah am Menschen zu machen. Mit insgesamt 14 Kandidaten aus verschiedenen …

… familiengeführten land- und forstwirtschaftlichen Betrieben zu stärken. Der Verband setzt sich daher für den Schutz des privaten Eigentums und die Stärkung der Wirtschaftskraft im ländlichen Raum ein. Im ständigen Dialog mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Öffentlichkeit engagieren sich die Familienbetriebe Land und Forst für eine verantwortungsvolle und generationsgerechte Politik. Pressekontakt: Juliane Ahrens Leiterin Kommunikation Familienbetriebe Land und Forst e.V. Claire-Waldoff-Str. 7 10117 Berlin Tel.: 030 -246 30 46 11 www.fablf.de

… Der Kaninchentest ist im Europäischen Arzneibuch vollständig zu streichen und die Genehmigungsbehörden müssen den Test verbieten“ fordert Dr. Gericke. Der Verein Ärzte gegen Tierversuche will mit einer neuen Kampagne die Öffentlichkeit sensibilisieren und Politik und Behörden den dringenden Handlungsbedarf aufzeigen. Zur Unterstützung der Forderung hat er u.a. eine Online-Petition gestartet sowie einen Musterbrief an Bundesministerin Julia Klöckner vorbereitet, den Unterstützer abschicken können. Weitere Informationen Kampagne mit Online-Petition: …

… Theiß (102 Stimmen, 86,4 %), Jovana Dzalto (67 Stimmen, 57,2 %) und Kemal Gülcehre (74 Stimmen, 62,7 %). David Schwarzendahl und Melanie Wery-Sims zu ihrer Wahl: „Ob klassische Arbeitnehmerfragen und Einkommens-, Renten- oder Steuergerechtigkeit, ob Öffentlicher Personennahverkehr, Mietenpolitik, Bildung und Gesundheitsversorgung, ob soziale Ökologie oder Abrüstung und Frieden: Wir werden im März mit einem Bündel von Maßnahmen und Initiativen und mit einem gut aufgestellten Team in den Landtag einziehen und die Politik in Rheinland-Pfalz rocken. …

… USA und Europa hat sich in den vergangenen vier Jahren, seit Trumps Amtszeit, extrem verschlechtert und dürfte sich noch weiter verschlechtern, sollte Trump im nächsten Jahr wieder gewählt werden“, erklärt Oehme. EU-Institutionen und Führer der Mitgliedstaaten hoffen jedenfalls, dass Joe Biden im November gewählt wird. „Selbst, wenn Biden zur Europa-Politik der Obama-Ära zurückkehren würde, gibt es keine Garantie dafür, dass er in vier Jahren nicht durch jemanden ersetzt würde, der noch radikaler ist als Trump“, erklärt Michael Oehme abschließend.

… Zusätzliche Schuldenberge sollen jetzt echte und vermeintliche Opfer der Coronakrise vor dem Bankrott retten. Viele echte Opfer bleiben dennoch auf der Strecke. Denn wer nicht lautstark Alarm trommelt, wer keine starke Lobby hat, der existiert für die Politiker überhaupt nicht. Das viele neue Coronageld treibt nicht nur die Staatsschulden in schwindelerregende Höhe. Die notwendige zukünftige Tilgung der immensen neuen Staatsschulden wird in Zukunft auch wieder verstärkt als Begründung für die Verweigerung sozialer Gerechtigkeit herhalten müssen …

… gemacht, ihr eigenes Baby zu adoptieren. Nun muss nachgebessert werden. Am bestehenden Gesetzentwurf oder noch besser am deutschen Abstammungsrecht, in dem zwei verheiratete Frauen trotz „Ehe für alle“ rechtlich nicht als Herkunftsfamilie gelten. Auch wenn die Politik noch nicht soweit ist, im gesellschaftlichen Leben gibt es Lichtblicke. Filme, Projekte und Unternehmen zeigen Flagge und zeichnen ein gleichberechtigtes Bild. Bei HerzSeiten z.B. sind Zwei-Mütter-Familien oder auch Regenbogenfamilien mit zwei Vätern längst selbstverständlich. Der …

Die Grundrente kommt. Die Unionsparteien haben ihre Bedenken gegen das umstrittene Prestige­objekt der SPD aufgegeben, obwohl die zur Finanzierung des Wahlversprechens vorgesehene eu­ropäische Finanztransaktionssteuer weiter auf sich warten lässt. Aber Geld spielt in Corona-Zeiten für die Politik anscheinend keine Rolle mehr. Bei einer Rekord-Neuverschuldung von 218 Mrd. Euro, wie sie der Bundestag vor wenigen Tagen im Rahmen eines zweiten Nachtragshaushalts be­schlossen hat, sind 1,3 Mrd. Euro für das erste Jahr Grundrente für viele Volksvertreter …

… an Konzepten zur Unterstützung der von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen. Unternehmen, die unser Stadtbild maßgeblich prägen und lebendig gestalten. Jetzt dürfen wir zuversichtlich sein: Der Neustart wird in vielen Bereichen gelingen. Voraussetzung dafür: Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommune und Politik ziehen an einem Strang und sind sich der Tatsache bewusst, dass unser Alltag ein anderer ist und gegenseitige Unterstützung wichtig, um unsere Stadt so lebenswert und schön zu erhalten, wie wir sie bisher erleben durften. Ganz vorne …

… und habe so manche Redeschlacht geführt. In den Jahren hatte ich häufig Kontakte zur SPD-Spitze auf Bundes- und auf Landesebene. Fast immer machte ich politische Vorschläge, dessen Inhalte auch teilweise umgesetzt wurden. Im Laufe der Zeit wuchs zudem mein Interesse an die Kommunalpolitik und so übernahm ich 2014 einen Wahlkreis in unserer Stadt. 2018 dann rückte ich in den Vorstand der hiesigen SPD auf, wobei ich das Amt des Pressesprechers übernahm. Dies geschah mit der Absicht, unsere kleine Metropole voranzubringen und eigene Ideen umzusetzen. …

… Ermittlungsbehörden nie zustande. Trotz vieler Rückschläge ermittelte ich unverdrossen weiter und geriet selbst ins Visier der Staatsanwaltschaft. Das Verbrechen an dem kleinen Mädchen drohte in Vergessenheit zu geraten. Alle meine Versuche, die Ermittlungsbehörden, die Angehörigen oder die Politik erneut zu bewegen, sich dem Fall zuzuwenden, blieben erfolglos. Aber warum? In meinem Buch ,Vergessen' schildere ich die (wahre) Geschichte meiner Ermittlungen, in diesem speziellen Fall. Dabei wird die Strategie meiner Nachforschungen ebenso deutlich, wie …

… in Deutschland weisen wir von OroVerde auf die fatalen Auswirkungen des EU-Mercosur-Abkommens hin. Das EU-Mercosur-Abkommen steht für 1. die Verhinderung von existenzsichernden landwirtschaftlichen Erzeugerpreisen in den Mercosur- und EU-Staaten durch eine exportorientierte Agrarpolitik, sowie die Unterminierung von Tierwohl und lokaler Lebensmittelerzeugung. Mehr Tierwohl in Deutschland kostet die Bauernhöfe Geld und gleichzeitig sollen sie mit billigen Fleischimporten aus den Mercosur-Ländern konkurrieren. In den Mercosur-Ländern verstärken …

… ihre Irrtümer, ihre Skrupellosigkeit und ihre Fehlentscheidungen erkennen und endlich alles daransetzen, sie entschlossen zu vermeiden bzw. zu korrigieren. Es wäre zum Beispiel längst überfällig, Machtgewinn und Geldprofit als höchste Entscheidungskriterien des Handelns in Politik und Wirtschaft abzulösen. An ihre Stelle müssen Kriterien treten, die die wechselwirkenden Abhängigkeiten im gesellschaftlichen Mit- und Gegeneinander besser berücksichtigen und den möglichen sozialen Gewinn durch Kooperation zum allseitigen und gemeinsamen Nutzen der …

… mit 2.878 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen. Dies war ein massiver Sieg für ein mutiges und kühnes Gesetz, das von den Vertretern unterstützt wurde. Der NPC-Vorsitzende Li Zhanshu erklärte den Delegierten während der Abschlusszeremonie, dass er die Politik "ein Land, zwei Systeme" aufrechterhalten und verbessern werde. Ein Gesetz zur nationalen Sicherheit 'Für' Hongkong Das Gesetz ist unerlässlich, um die wachsende Gewalt und den "Terrorismus" zu bekämpfen und sicherzustellen, dass die Bewohner des Territoriums nichts mehr davon …