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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politik

Bild: Schon wieder: 7. Fall von Tierquälerei in niedersächsischem Schweinestall aufgedeckt Bild: Schon wieder: 7. Fall von Tierquälerei in niedersächsischem Schweinestall aufgedeckt
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Schon wieder: 7. Fall von Tierquälerei in niedersächsischem Schweinestall aufgedeckt

… einer oder mehrere tierschutzrelevante Missstände vorgefunden. "Sicherlich sollte auch das Land Niedersachsen flächendeckend unangemeldete Kontrollen durchführen, das Ergebnis wird sicherlich noch schlimmer als in NRW sein" vermutet Peifer. Auf Grund der Untätigkeit des Ministeriums und der Politik sehen sich die Tierrechtler*innen darin einmal mehr bestätigt, den Verbraucher*innen zu empfehlen, keine tierischen Produkte mehr zu konsumieren und sich rein pflanzlich zu ernähren. "Nur mit einer veganen Lebensweise kann den Tieren wirklich und nachhaltig …
14.07.2021
Bild: Wo ist der Verbraucherschutz für die Senioren und jungen PKW-Halter?Bild: Wo ist der Verbraucherschutz für die Senioren und jungen PKW-Halter?
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

Wo ist der Verbraucherschutz für die Senioren und jungen PKW-Halter?

… Petitionsausschusses und des Beschlusses des Deutschen Bundestages sollen die KFZ-Versicherer zukünftig Ihre Tarife so kalkulieren müssen, dass es nicht mehr zu Altersdiskriminierungen kommt. Dieser Aufforderung kam das BMF und BaFin nicht nach, sondern bestritten eine Altersdiskriminierung.Von der Politik kam dann der Hinweis, dass Kunden der KFZ-Versicherer aus einer Vielzahl von Angeboten wählen und sich für das Günstigste entscheiden können. In Deutschland sind gibt es ca. 88 zugelassene Kfz-Versicherer, wie vom Gesamtverband der Versicherer (GDV) …
13.07.2021
Raelisten zu Enthüllungen über UFOs: Die UNO sollte ein Willkommensprotokoll vorbereiten
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Raelisten zu Enthüllungen über UFOs: Die UNO sollte ein Willkommensprotokoll vorbereiten

… über ein Fakultativprotokoll betreffend Botschaftsgebäude für Außerirdische zu verfügen, und das eine maßgebliche Richtschnur sein und Informationen für Regierungen bieten kann, damit diese ihren Botschaftern, ihrem Militär Beistand leisten, und ihre Politiker die Natur und die Bedeutung des Kontakts mit außerirdischen Zivilisationen verstehen können und die Entwicklung einer geeigneten Politik fördern. Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: Deutsche Rael-Bewegung e.V. Herr Reiner Krämer Postfach 0553 79005 Freiburg Deutschland fon ..: +49 …
12.07.2021
11. Bayerischer Fachkongress Glücksspiel (Online-Veranstaltung)
Landesstelle Glücksspielsucht in Bayern

11. Bayerischer Fachkongress Glücksspiel (Online-Veranstaltung)

… startet die Online-Veranstaltung mit der Frage „Was bringt der neue Glücksspielstaatsvertrag?“, die der Rechtsexperte Prof. Dr. Markus Ruttig, CBH Rechtsanwälte in Köln, beantworten wird. Im Anschluss werden Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Praxis, Politik, Industrie und des Betroffenenbeirats Bayern über ihre jeweilige Perspektive auf die zahlreichen Neuerungen diskutieren. Titel der Podiumsdiskussion: „Neuer Glücksspielstaatsvertrag: Fluch oder Segen?“ Am Nachmittag erwartet die Teilnehmenden ein spannender Blick hinter die Kulissen …
08.07.2021
Bild: DVG für Bundestagswahlkampf gerüstet   - Mitglieder bestätigen ForderungskatalogBild: DVG für Bundestagswahlkampf gerüstet   - Mitglieder bestätigen Forderungskatalog
K-media

DVG für Bundestagswahlkampf gerüstet - Mitglieder bestätigen Forderungskatalog

… Forderung im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aufgenommen wird. Annähernd 100 Mitglieder versammelten sich Corona konform im Erfurter Dorint-Hotel und bestätigten mit überwältigender Mehrheit die vom Vorstand vorgeschlagenen Ziele und Forderungen an die Politik. Seit 2004 müssen Direktversicherte, die privat vorgesorgt haben, annähernd 20 % ihrer Altersvorsorge an die Krankenkasse entrichten – wegen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes (GMG), das SPD, Grüne und CDU/CSU 2003 beschlossen hatten. Altersvorsorge wird damit zum Minus-Geschäft.  Besonders …
30.06.2021
Bild: Christopher Street Day: Diskriminierung beenden, Menschenrechte wahrenBild: Christopher Street Day: Diskriminierung beenden, Menschenrechte wahren
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Christopher Street Day: Diskriminierung beenden, Menschenrechte wahren

… international sehen wir zunehmend Angriffe auf queere Menschen. Nicht zuletzt die jüngsten Debatten um das Zeigen der Regenbogenflagge bei der EM zeigen, dass auch innerhalb der EU Menschenrechte unter Beschuss stehen und dass auch internationale Organisationen rasch einknicken, wenn es um die Belange von LGBTIQ* geht. Wir fordern eine entschiedene Absage an diskriminierende Politik, ob in Deutschland, Europa oder weltweit. Jeder Mensch hat das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und der 28. Juni erinnert uns daran, für dieses Recht zu kämpfen.“24. Juni 2021
24.06.2021
Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light
#Alarmstufe Rot

Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light

… machen Anträge an den Fonds für Veranstalter nahezu undurchführbar.Von den zahlreichen praxisnahen Anregungen der Verbände und Akteure der Veranstaltungwirtschaft hat die Bundesregierung praktisch nichts aufgegriffen.Während über eine mögliche vierte Welle der Pandemie spekuliert wird, lässt die Politik den sechstgrößten Wirtschaftszweig des Landes mit 130 Mrd. € Umsatz und über 1 Mio. Beschäftigten im Stich. #allelichtmachenDeswegen setzen wir  am 22. Juni erneut tausende Gebäude in rotes Licht: Unsere Branche steht vor einer nie dagewesenen Pleitewelle, …
22.06.2021
Volker Schnurrbusch: „Regulärer Präsenzunterricht jetzt – ohne Masken- und Impfpflicht!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Regulärer Präsenzunterricht jetzt – ohne Masken- und Impfpflicht!“

… Karliczek fordert einen ‚Fahrplan‘ für Impfungen von Kindern und Jugendlichen in allen Bundesländern.Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien forderte nun die Einrichtung von ‚Überholspuren‘ in den Impfzentren, um dort ausschließlich Schüler impfen zu können. Damit setzt sich die Corona-Politik der Widersprüche fort. Einerseits stehe – laut Kultusministerkonferenz – eine Impfpflicht an Schulen nicht im Raum, doch gleichzeitig werden Impfungen für Kinder und Jugendliche als ein ‚Weg zu regulärem Unterricht nach den Sommerferien‘ bezeichnet, so …
18.06.2021
Bild: MUNHN 2021 Anmeldestart-Die multinationale UN-Simulation für politisch interessierte Schüler/Studenten Bild: MUNHN 2021 Anmeldestart-Die multinationale UN-Simulation für politisch interessierte Schüler/Studenten
Vfpj

MUNHN 2021 Anmeldestart-Die multinationale UN-Simulation für politisch interessierte Schüler/Studenten

… organisiert. Unser Ziel ist es,  den teilnehmenden Jugendlichen eine möglichst authentische Konferenzerfahrung, wie bei den Vereinten Nationen in New York, zu ermöglichen. Außerdem wollen wir durch die Veranstaltung die politische Bildung im Bereich der internationalen Politik verbessern und den Jugendlichen die Möglichkeit bieten über aktuelle Themen zu diskutieren und Lösungskonzepte für die drängenden Probleme unserer Zeit zu entwerfen. Im Rahmen von MUNHN werden 4 Gremien simuliert. Zwei Gremien(Menschenrechtsrat; Sicherheitsrat) werden als Konferenzsprache …
18.06.2021
Jörg Nobis: „Politische Einflussnahme auf die Justiz muss verkleinert werden, nicht vergrößert!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Politische Einflussnahme auf die Justiz muss verkleinert werden, nicht vergrößert!“

… Kartellparteien die Axt an eine unabhängige und qualitätsorientierte Justiz: Sie brechen mit dem Prinzip der ‚Bestenauslese‘, die sich unmittelbar aus Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes ableitet. Damit wird der schon heute zu große Einfluss der Politik auf die Justiz noch größer – und das ist gewollt.Bereits heute folgt die ‚Bestenauslese‘ den dienstlichen Beurteilungen der vorgesetzten Richter, die sich zum Teil in konkurrierenden, sich politisch diametral gegenüberstehenden Richterverbänden organisiert haben. Absprachen und Hinterzimmerpolitik …
17.06.2021
Volker Schnurrbusch: „Nachhaltiges Flächenmanagement darf Wirtschaftsstandort nicht gefährden“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Nachhaltiges Flächenmanagement darf Wirtschaftsstandort nicht gefährden“

… Flächeninanspruchnahme deutlich zu reduzieren. Die tägliche Inanspruchnahme neuer Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum Jahr 2030 soll auf unter 1,3 Hektar pro Tag begrenzt werden.Über diese Reduzierung des Flächenverbrauchs hat es bereits in der Vergangenheit ideologisch aufgeladene Debatten gegeben. Politiker von SPD und Grünen haben sich über ein Verbot von Einfamilien- und Reihenhäusern in zukünftigen Bebauungsplänen ausgelassen. Dabei ist das Einfamilienhaus im Grünen der Traum der hart arbeitenden Bevölkerung in unserem Land, die sich von den Früchten …
17.06.2021
Jörg Nobis: „Dieses Klimaschutzgesetz ist asozial – wir fordern Bestandsschutz für alle Häuser!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Dieses Klimaschutzgesetz ist asozial – wir fordern Bestandsschutz für alle Häuser!“

… Beträge. Viele Hausbesitzer haben die Abzahlung ihres Eigenheims jedoch genau ausgerechnet, oft so, dass das Eigenheim zur Rente abbezahlt ist. Nun werden den Bürgern erhebliche Mehrkosten aufgezwungen. Und natürlich wird damit direkt auch das Wohnen wieder verteuert. Diese grün-schwarz-gelbe Politik halten wir für asozial. Wir fordern daher einen Bestandsschutz für alle Häuser, gerade auch für die vor 2009 gebauten. Die Bürger können sehr gut selbst entscheiden, was sie sich leisten können. Auch Unternehmer sollen mit dem Gesetz zukünftig gezwungen …
17.06.2021
Bild: Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland ins Kuratorium berufen.Bild: Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland ins Kuratorium berufen.
Bündnis Ökonomische Bildung Deutschland e. V. (BÖB)

Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland ins Kuratorium berufen.

… Gürne, Journalist und Fernsehmoderator, ist Ressortleiter der ARD-Börsenredaktion. Er moderiert die werktäglich ausgestrahlte Sendung „boerse vor acht“ sowie das „Forum Wirtschaft“ auf phoenix und die vom Hessischen Rundfunk herausgegebenen Ausgaben des Wirtschaftsmagazins „Plusminus“.„Den Zusammenhang von Politik, Wirtschaft und Finanzen zu erklären sowie deren tiefgreifende Auswirkungen für die Gesellschaft, für alle Bürgerinnen und Bürger, ist mein tägliches Ziel in der Sendung „boerse vor acht“. Finanzbildung heißt nämlich nicht nur Risiken zu …
17.06.2021
Volker Schnurrbusch: „Die Schule ist und bleibt die Basis erfolgreichen Lernens“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Die Schule ist und bleibt die Basis erfolgreichen Lernens“

Zur Plenardebatte über die Novellierung des Schulgesetzes und den Bericht zum Stand der Digitalisierung erklärt Volker Schnurrbusch, bildungspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Im Zuge der völlig überzogenen Lockdown-Politik hat die Landesregierung sehr früh und viel zu lange auf Schulschließungen und eine Kompensation des Präsenzunterrichts gesetzt: zum einen mit Ferienkursen und gesondertem Privatunterricht zur Abmilderung der Lerndefizite, zum anderen mit digitalem Distanzunterricht. Die Digitalisierung der Schule …
16.06.2021
Bild: Ideen für das Jobcenter der ZukunftBild: Ideen für das Jobcenter der Zukunft
KWA

Ideen für das Jobcenter der Zukunft

… KWA hat dafür in 16 deutschen Städten Praxis-Expert*innen danach gefragt, was gut und was schiefläuft im Jobcenter. In zehn Thesen stellt der KWA eine eigene Vision für die umstrittene Behörde vor.„Hartz IV überwinden!“ heißt es derzeit in der Politik. Kurz vor der Bundestagswahl kündigen verschiedene Parteien an, Hartz IV umbauen oder sogar abschaffen zu wollen. Den dafür zuständigen Behörden, den Jobcentern, könnte ein tiefgreifender Wandel bevorstehen. Aber in welche Richtung?Der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt hat zu dieser …
10.06.2021
Demonstration in Frankfurt/Main anläßlich 85 Jahre FDJ
FDJ-Gruppe Frankfurt/Main

Demonstration in Frankfurt/Main anläßlich 85 Jahre FDJ

… Deutschland entzwei und gründeten die BRD. Im Zuge des Kalten Krieges krochen wieder die „entnazten Nazis“ („Der anachronistische Zug oder Freiheit und Democracy“ Bertolt Brecht 1947) peu à peu als allen Ritzen bis in die höchsten Stellen von Wirtschaft, Politik, Kirche, Justiz, Polizei, Geheimdienst, Militär, Verwaltung, Uni, Schule, Jugendverwahranstalten etc. Aufgrund der Sammlung von Unterschriften gegen die Wiederbewaffnung der BRD wurde die FDJ 1951 verboten.In der DDR, die in allererster Linie von den Kämpfern gegen das und Verfolgten des …
09.06.2021
Claus Schaffer: „Abschiebehaft ist Teil einer konsequenten Asylpolitik"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Abschiebehaft ist Teil einer konsequenten Asylpolitik"

… Landesregierung abgelehnt, wonach Minderjährige nicht mehr in Abschiebehaft genommen werden sollen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Es sind wieder einmal die Grünen in der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung, die eine Politik nach dem Motto ‚Alle bleiben hier‘ verfolgen und das Asyl- und Aufenthaltsrecht zunehmend aushöhlen wollen. Dass es dabei immer wieder auch zu abwegigen Gleichsetzungen der Abschiebehaft mit einer Strafhaft kommt, ist offenbar dem Wunsch geschuldet, …
31.05.2021
Bild: Schauspielerin Tiana Pongs tritt in die FDP ein Bild: Schauspielerin Tiana Pongs tritt in die FDP ein
Shots Publishing

Schauspielerin Tiana Pongs tritt in die FDP ein

… unterstützen und denen eine Stimme geben, die seit einem Jahr nicht mehr richtig gehört werden.Sie sagt: „Die FDP vertritt aus meiner Sicht am besten die Werte, die meinen Berufsstand betreffen. Und ich bin extrem enttäuscht von der aktuellen Regierung bezüglich der Corona-Politik. Die FDP gibt den Menschen mit ihren konstruktiven Konzepten eine Perspektive, die Bundesregierung scheint zurzeit nur den Ausnahmezustand zu kennen.“Zudem sei es aus ihrer Sicht sehr bedenklich, dass viele, die sich äußern, sofort für ihre Meinung angegriffen und an den Pranger …
27.05.2021
Sind die drei Kanzlerkandidat*innen vertrauenswürdig? Analyse mit Vertrauensbaukasten Politik
Martin G Bauer

Sind die drei Kanzlerkandidat*innen vertrauenswürdig? Analyse mit Vertrauensbaukasten Politik

Martin G Bauer ist Experte für das Management von Vertrauenswürdigkeit. Auf Basis seiner Methode VERTRAUENSBAUSTEINE hat er jetzt den VERTRAUENSBAUKASTEN POLITIK entwickelt. Damit lässt sich die Vertrauenswürdigkeit von politischen Personen anhand der Inhalte auf der persönlichen Website beurteilen. Beispielhaft wurden die Websites der drei Kanzlerkandidat*innen Armin Laschet, Annelena Baerbock und Olaf Scholz untersucht - mit interessanten Ergebnissen.Macht es Sinn, die Vertrauenswürdigkeit von Politiker*innen anhand ihrer Website zu beurteilen? …
26.05.2021
Bild: Covid Chance - Gesellschaftskritisches BuchBild: Covid Chance - Gesellschaftskritisches Buch
tredition GmbH

Covid Chance - Gesellschaftskritisches Buch

… Der Autor glaubt fest daran, dass die deutsche Gesellschaft eine positive Zukunft erschaffen kann. Dazu muss jedoch jeder Menschen selbst reflektieren, die eigenen Werte hinterfragen und sich neu ausrichten - und bei diesem Prozess kann einem der Staat und die Politik nicht helfen. Das Werk "Covid Chance" von Michael Jagersbacher regt, anhand von Zitaten berühmter Staatslenker, Dichter und Philosophen, an, weit über den Horizont der derzeitigen Debatte hinauszudenken, um zu tragfähigen Entscheidungen für die Zukunft zu gelangen. Der Autor will den …
26.05.2021
Jörg Nobis: „Die Altparteien haben das Vertrauen der Bürger verspielt“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Die Altparteien haben das Vertrauen der Bürger verspielt“

… Kirchen leben vom Vertrauen der Menschen auf Gott und sein Bodenpersonal. Eine Welt ohne Vertrauen wäre trostlos.Vertrauen ist das feste Überzeugtsein von der Verlässlichkeit und Zuverlässigkeit einer Person oder Sache. Und so verhält es sich auch in der Politik. Doch die Verlässlichkeit und Zuverlässigkeit von Politikern der Konsensparteien, insbesondere der CDU, hat arg gelitten, und dies nicht nur durch die Corona-Krise und die in der CDU-Bundestagsfraktion offensichtlich weit verbreitete Korruption. Von Frau Merkel stammt der Satz: ‚Man kann …
20.05.2021
Volker Schnurrbusch: „Maskenpflicht für Schulkinder jetzt aufheben!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Maskenpflicht für Schulkinder jetzt aufheben!“

… über einem Jahr hält uns ein Virus in Atem. Doch nicht die Erkrankung daran, sondern die Maßnahmen, die dagegen schützen sollen, schlagen bis heute eine Schneise der Verwüstung durch das ganze Land. Noch immer zahlen diejenigen den Preis für eine falsche Politik, die überhaupt nicht für die Gefährdung einzelner Mitbürger verantwortlich sind.Dass Kinder nicht zu den Infektionstreibern gehören, ist bekannt. Trotzdem wird ihnen seit mehr als einem Jahr der Spaß am Lernen verdorben und ihre Freizeit reglementiert. Die Folgen einer verfehlten Politik …
19.05.2021
Jörg Nobis: „Vor der Realität des importierten Antisemitismus nicht die Augen verschließen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Vor der Realität des importierten Antisemitismus nicht die Augen verschließen“

… Alle in Europa begangenen Morde an Juden wurden im 21. Jahrhundert von Muslimen verübt, von der täglichen Gewalt ganz zu schweigen. Die AfD hat auch keine jüdischen Schüler von einer deutschen Schule geprügelt. Das haben die Muslime mit Duldung unserer linken Politik ganz allein und völlig ohne Hilfe der AfD fertiggebracht.‘ Zitat Ende.Herr Korenzecher sieht richtigerweise die AfD derzeit als die einzige mit Israel uneingeschränkt solidarische Partei an, weil die AfD beispielsweise sofort und ohne Wenn und Aber den Umzug der amerikanischen Botschaft …
19.05.2021
Bild: Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW – Laschet und Pinkwart wickeln 30 Jahre erfolgreiche Arbeit abBild: Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW – Laschet und Pinkwart wickeln 30 Jahre erfolgreiche Arbeit ab
Klimabündnis Bielefeld

Petition zum Erhalt der EnergieAgentur.NRW – Laschet und Pinkwart wickeln 30 Jahre erfolgreiche Arbeit ab

… Sticht: „Mit der Zerschlagung der EnergieAgentur.NRW setzt die Landesregierung ein völlig falsches Signal.“ Das „Klimabündnis Bielefeld“ hat jetzt eine Petition gestartet, um die Pläne zu stoppen. „Das Bundesverfassungsgericht hat gerade in einem richtungsweisenden Urteil die Politik dazu verpflichtet, beim Klimaschutz entschiedener und schneller zu handeln. Und die nordrhein-westfälische Landesregierung will eine für den Klimaschutz wichtige und bewährte Einrichtung wie die EnergieAgentur.NRW einfach abwickeln. Wir halten das für skandalös.“, sagt …
17.05.2021
Politik über Menschenleben? - Sollte Taiwan deswegen weiterhin aus der WHA ausgeschlossen werden?
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro Frankfurt am Main

Politik über Menschenleben? - Sollte Taiwan deswegen weiterhin aus der WHA ausgeschlossen werden?

… noch nicht zugestimmt worden. Frankfurt, 14.05.2021     Vom 24. Mai bis zum 01. Juni findet die 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Vereinten Nationen statt. Taiwan wartet noch immer auf eine Einladung zu einer Teilnahme als Beobachter der Versammlung, obwohl hochrangige Politiker weltweit ihrer Unterstützung für Taiwan Ausdruck verliehen haben. Am 5. Mai 2021 erklärten zudem die G7 in einem gemeinsamen Kommuniqué nach dem Treffen der Außenminister, sie unterstützten Taiwans bedeutsame Teilnahme an der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der …
17.05.2021
Bild: Wenn ich einmal der Herrgott wär - Augenzwinkernde VerseBild: Wenn ich einmal der Herrgott wär - Augenzwinkernde Verse
tredition GmbH

Wenn ich einmal der Herrgott wär - Augenzwinkernde Verse

… der Herrgott wär" dürfte für einige Leser, die bereits mit den Werken von Michael Ghanem vertraut sind, eine Überraschung sein, denn es ist erstens vergleichsweise sehr kurz und zweitens hat sich der Autor bisher vorrangig durch seine Bücher, in denen er die Politik und Gesellschaft kritisiert, einen Namen gemacht. Via tredition hat er bereits eine Vielzahl an Titeln wie z.B. "2005-2018 Deutschlands verlorene 13 Jahre" (Teil 1 bis 13), "Afrika zwischen Fluch und Segen Teil 1: Wasser", "Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe, Armut, Ernährung", "Im Würgegriff …
11.05.2021
Bild: Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“Bild: Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“
Bergpartei, die Überpartei

Europäische Bürgerinitiative „Start Bedingungsloser Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU“

Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nichtBündnis fordert umfassende Informationsanstrengung und finanzielle Unterstützung Die Bürger*innen kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nicht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die ein EU-weites Bündnis in Auftrag gegeben hat. Die Umfrage zeigt, dass in mehreren Ländern der EU das wichtigste Instrument zur Beeinflussung europäischer Politik, die „Europäische Bürgerinitiative – EBI“, weitgehend unbekannt ist. Auftraggeber*innen der Umfrage sind acht laufende …
07.05.2021
Covid19 - Ein Jahr danach
Museum 15 Bezirksmuseum Rudolfsheim-Fünfhaus

Covid19 - Ein Jahr danach

Online-MuseumsTalk mit Historiker Mag. Dr. Erhard Chvojka, Wien Online-MuseumsTalk - Ich rede mit! Covid19 - Ein Jahr danach. Waren wir am Wendepunkt? Mag. Dr. Erhard Chvojka ist in Wien Historiker und Politikwissenschaftler. Studium in Wien, München und Cambridge/UK. Forschung und Lehre an den Universitäten in Wien, Saarbrücken, Prag und Salzburg. Kurator von Ausstellungen. Herausgeber von Büchern zu historischen Themen. Derzeit ist Mag. Dr. Erhard Chvojka Fachreferent für Politik an den Wiener Volkshochschulen. Beim MuseumsTalk kommen Themen …
07.05.2021
Nur wer sich einmischt, kann etwas verändern

Nur wer sich einmischt, kann etwas verändern

Neue Wissensplattform #DeinRatZählt vermittelt Praxis-Wissen rund um Kommunalpolitik, politische Teilhabe und lokale Behindertenpolitik.Noch gibt es in der Kommunalpolitik wenig aktive Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen. Dabei ist es so wichtig, dass sie als Expert*innen in eigener Sache mitdenken, mitreden, mitentscheiden und ihre Perspektiven in die Politik einbringen. Viele wissen aber gar nicht, dass sie sich beteiligen können oder wie. #DeinRatZählt will das ändern. Die neue Online-Wissens-Plattform des Projekts “Politische …
05.05.2021
„SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT!“
Pressearchiv allgemein

„SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT!“

… Tarifverträge für viel mehr Menschen als bislang Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD – Unterbezirk Waldeck – Frankenberg hat sich anlässlich des bevorstehenden „Tag der Arbeit (1.Mai)“ mit Forderungen aus der Arbeitswelt an die Politik beschäftigt.Anlässlich zum Tag der Arbeit am 01. Mai verfolgt die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Waldeck-Frankenberg einen anderen Ansatz und möchte auf die prekäre Situation der LKW-Fahrer aufmerksam machen.Ralf Wiegelmann, Unterbezirksvorsitzender der AfA in Waldeck-Frankenberg …
03.05.2021
Bild: Der Abtrünnige - 15 Jahre in Moscheegemeinden: Erol Ünal gibt Einblicke in die türkische CommunityBild: Der Abtrünnige - 15 Jahre in Moscheegemeinden: Erol Ünal gibt Einblicke in die türkische Community
Angelika Lenz Verlag

Der Abtrünnige - 15 Jahre in Moscheegemeinden: Erol Ünal gibt Einblicke in die türkische Community

… er sein Denken und Handeln durch Selbstreflexion wieder in die eigene Verantwortung bringen. Strukturen der türkischen MoscheegemeindenDer Autor beschreibt die Strukturen jeder Gemeinde sowohl in Deutschland als auch in der Türkei. Ihre Verflechtungen mit der Politik und ihre Finanzierung sowie ihre politische Agenda werden ebenfalls thematisiert. Tausende junge Koranschüler besuchen jährlich eine dieser Gemeinden, die ihre persönliche Entwicklung stark beeinflussen, weil sie massiv zur Identitätsstiftung beitragen. Das kann unter Umständen dazu …
30.04.2021
Bild: Bundestagswahl 2021Bild: Bundestagswahl 2021
Florian Hassenzahl

Bundestagswahl 2021

… jahre alt und seit 2020 Mitglied der LKR (liberal-konservative Reformer).Nach einem kurzen Gastspiel bei der SPD auf kommunaler Ebene und Mitgliedschaft in der Blauen Wende, war ich die letzten Jahre ohne Mitgliedschaft in einer Partei. Ich habe jedoch stets die Politik verfolgt und war auf der Suche nach einer neuen, unverbrauchten Kraft.2020 schloss ich mich der LKR an. Hier finde ich nicht nur die größte relevante Schnittmenge an Themen die mich bewegen, sondern auch bürgernahe konstruktive Arbeit und zielorientierte Lösungsweg.Berufsbedingt liegt …
29.04.2021
Bild: "Den Schlippern keine Schnitte ... !" 2024: 55 Jahre Samtgemeinde Freren - Werdegang der GemeindekonstellationBild: "Den Schlippern keine Schnitte ... !" 2024: 55 Jahre Samtgemeinde Freren - Werdegang der Gemeindekonstellation
tredition GmbH

"Den Schlippern keine Schnitte ... !" 2024: 55 Jahre Samtgemeinde Freren - Werdegang der Gemeindekonstellation

… Land Niedersachsen Ende der 1960er bis Mitte der 1970er Jahre durchzog. Die betroffenen Gemeinden wehrten sich jedoch erfolgreich dagegen, indem sie eine Alternative durchgesetzt haben, mit der sie ihre Selbständigkeit behielten. Dies wurde von den bisherigen und den aktuell tätigen Politikern dieser Gemeinden als positiver Erfolg eingestuft, doch war es wirklich so? Genau mit dieser Frage befasst sich diese neue Abhandlung. Es geht um die engagierte Pflege von Traditionen und Gewohnheiten, aber auch um die vergessenen und verdrängten Teile der Geschichte. …
29.04.2021
Bild: Offener Brief an Stephan von Dassel - Wirtschaftskreis Mitte e.V. fordert echte Perspektiven Bild: Offener Brief an Stephan von Dassel - Wirtschaftskreis Mitte e.V. fordert echte Perspektiven
goMediaBerlin

Offener Brief an Stephan von Dassel - Wirtschaftskreis Mitte e.V. fordert echte Perspektiven

… sie wäre es ein dringend benötigtes Signal, Konzepte zur Nutzung von Außenflächen wenigstens in Betracht zu ziehen.Der Wirtschaftskreis Mitte will nicht mehr tatenlos zusehen und sich fast täglich über unreflektierte und praxisferne Vorschläge aus Politik und Verwaltung ärgern und hat darum in Absprache mit Vertretern der Gastronomie, Hotellerie, Eventbranche, Kultur und Touristik folgenden offenen Brief an den Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte und zuständigen Wirtschaftsstadtrat Stephan von Dassel geschrieben:Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,sehr …
27.04.2021
Bild: Deutschlands verlorene 16 Jahre - Die Bilanz der Angela MerkelBild: Deutschlands verlorene 16 Jahre - Die Bilanz der Angela Merkel
tredition GmbH

Deutschlands verlorene 16 Jahre - Die Bilanz der Angela Merkel

… fast die gesamte Nation daran glaubte und sich an der valiumhaltigen Botschaft "Uns ging es noch nie so gut wie heute" berauschte. Dieses Traumschloss bricht laut Michael Ghanem nun an vielen Stellen gleichzeitig in sich zusammen. Die Versäumnisse und Fehler der Politik Angela Merkels sind durch die Corona Pandemie überdeutlich zum Vorschein gekommen und können nicht mehr versteckt und schön geredet werden. Der Schaden, den Deutschland durch die Entscheidungen der Angela Merkel und ihrer Regierungen erlitten hat, ist erheblich und wird die folgenden …
26.04.2021
Bild: Politkarikaturen, Kommentare und Satiren - Gesellschaftskritische Karikaturen und mehrBild: Politkarikaturen, Kommentare und Satiren - Gesellschaftskritische Karikaturen und mehr
tredition GmbH

Politkarikaturen, Kommentare und Satiren - Gesellschaftskritische Karikaturen und mehr

… Udo Geißler als interkulturelles Kunstprojekt betrieben. Erneut gehen die Beiden einen Schritt weiter und stellen die bisherige Arbeit in ihrem zweiten Buch - mit aktuellen Bezügen zur Corona-Krise - zusammen. Sie wurden von ihren Freunden gewarnt, das Thema "Politik" überhaupt aufzugreifen. Umfragen zufolge passen zwei Drittel der Deutschen im öffentlichen Raum mittlerweile ganz genau auf, was sie äußern, weil sie sich vor gesellschaftlichen Sanktionen fürchten. Die Autoren denken, dass die Menschen mittlerweile offensichtlich wieder in einer Zeit …
26.04.2021
Bild: Erfolg nach Enthüllung: Skandal-Bio-Schlachthof in Neuruppin stellt Schlachtung ein Bild: Erfolg nach Enthüllung: Skandal-Bio-Schlachthof in Neuruppin stellt Schlachtung ein
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Erfolg nach Enthüllung: Skandal-Bio-Schlachthof in Neuruppin stellt Schlachtung ein

… mal in den letzten 5 Jahren ist, dass Undercover-Bildmaterial Tierquälerei aus deutschen Schlachthöfen aufzeigt. "Wie viele von den angeblichen "bedauerlichen Einzelfällen" müssen Tierrechtler*innen noch aufzeigen bis die Politik anerkennt, dass dringend Handlungsbedarf besteht und Schlachthöfe endlich geschlossen werden?" so Peifer. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.tierschutzbuero.de/erfolg-skandal-bio-schlachthof-geschlossen Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: Deutsches Tierschutzbüro e.V. Herr Jan Peifer Streustraße …
21.04.2021
Bild: EU-Agrarpolitik: Produktion von Nahrungsmitteln muss die Kernaufgabe der Landwirtschaft bleibenBild: EU-Agrarpolitik: Produktion von Nahrungsmitteln muss die Kernaufgabe der Landwirtschaft bleiben
Familienbetriebe Land und Forst

EU-Agrarpolitik: Produktion von Nahrungsmitteln muss die Kernaufgabe der Landwirtschaft bleiben

Berlin, 14. April 2021. Max v. Elverfeldt, Vorsitzender der Familienbetriebe Land und Forst, kommentiert die gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwürfe zur Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik in Deutschland:"Die neue EU-Agrarpolitik verfolgt den Anspruch, die vielen Anforderungen an die Landwirtschaft miteinander zu versöhnen. Unsere Familienbetriebe sind veränderungsbereit und nehmen ihre Verantwortung für Natur- und Umweltschutz ernst. Wir akzeptieren deswegen, dass den Landwirten künftig mehr ökologische Leistungen abgefordert werden, …
14.04.2021
Bild: Sprache und Politik in Lateinamerika - Drei Studien über die politische Kommunikation Bild: Sprache und Politik in Lateinamerika - Drei Studien über die politische Kommunikation
tredition GmbH

Sprache und Politik in Lateinamerika - Drei Studien über die politische Kommunikation

Das wissenschaftliche Fachbuch "Sprache und Politik in Lateinamerika" von Dinah Leschzyk setzt sich aus drei Fallstudien zusammen, welche die politische Sprachpolitik in Südamerika untersuchen. Die Autorin Dinah Leschzyk stellt im ersten Kapitel des zweisprachigen Buches (Deutsch/Spanisch), "Sprache und Politik in Lateinamerika", die Nutzung sozialer Medien im kolumbianischen Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 2010 überblicksartig dar. Dagegen konzentriert sich das zweite, auf Spanisch verfasste Kapitel auf Wörter und Ausdrücke, die Parteien und …
14.04.2021
Bild: Kontrollen zeigen massive Tierschutzprobleme auf: Hunderte von Schweinemastbetrieben in NRW betroffenBild: Kontrollen zeigen massive Tierschutzprobleme auf: Hunderte von Schweinemastbetrieben in NRW betroffen
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Kontrollen zeigen massive Tierschutzprobleme auf: Hunderte von Schweinemastbetrieben in NRW betroffen

… Betrieben statt, denn das Tier wird nur als Ware gesehen mit dem man viel Geld verdienen will" so Peifer. Seit Jahren bringt das Deutsche Tierschutzbüro solche Zustände in die Öffentlichkeit und seit Jahren versichern die Landwirtinnen und die Politik, dass dies "nur" bedauerliche Einzelfälle sind. Eine erst vor kurzem öffentlich gemachte Untersuchung des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem 4. Quartal 2019 zeigt jetzt auf, dass hunderte von Schweinemastbetrieben betroffen sind. Offenbar wurden die Veröffentlichungen von Tierrechtler*innen von den …
07.04.2021
Bild: Corona-Schutz-Verordnung: Ministerpräsident erhält offenen BriefBild: Corona-Schutz-Verordnung: Ministerpräsident erhält offenen Brief
dieBasis Sachsen

Corona-Schutz-Verordnung: Ministerpräsident erhält offenen Brief

Im Zusammenhang der Coronakrise und im Zuge der von der Regierung verhängten Maßnahmen hat sich eine Partei neu gegründet, die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis). Ihr zentrales Anliegen ist nichts Geringeres als einen grundsätzlichen Wandel in der Politik herbeizuführen hin zu einer Basisdemokratie, die den Willen der Wähler im aktuellen Geschehen umsetzt. dieBasis grenzt sich damit von den etablierten Parteien ab, die nach dem Empfinden vieler Wähler gerade im vergangenen Jahr eine bürgerferne, abgehobene Politik betrieben haben, die …
07.04.2021
Bild: IHK-Wahlen: Ab an die Wahlurnen – jede Stimme zählt!Bild: IHK-Wahlen: Ab an die Wahlurnen – jede Stimme zählt!
Dr. Peter Pinzinger e.K.

IHK-Wahlen: Ab an die Wahlurnen – jede Stimme zählt!

… Jahre zu bestimmen. Dabei könnte sich ihr Votum für die weitere Entwicklung unseres Landes durchaus als richtungsweisend erweisen. Wollen die Meinungen über die Sinn- und Zweckhaftigkeit, vor allen Dingen aber über die Verhältnismäßigkeit der von der Politik ergriffenen Maßnahmen zur Coronabekämpfung noch so weit auseinandergehen. Feststeht, dass wir uns im zurückliegenden Jahr in bis dahin kaum vorstellbarer Geschwindigkeit endgültig von den Grundsätzen der Marktwirtschaft verabschiedet worden haben und angesichts der zahllosen Hilfsmaßnahmen und …
01.04.2021
Bild: Food System Change Online-Kongress veröffentlicht AbschlussdeklarationBild: Food System Change Online-Kongress veröffentlicht Abschlussdeklaration
NAHhaft

Food System Change Online-Kongress veröffentlicht Abschlussdeklaration

… sich übergreifenden Themen widmeten. In Panel 3 setzten sich 4 Expertinnen mit den aktuellen Herausforderungen der EU Gesetzgebung auseinander sowie mit den vielfältigen Möglichkeiten, nachhaltige Ernährungssysteme politisch zu fördern. Kritik wurde mitunter an einer Politik geübt, die nach wie vor nicht nachhaltige Praktiken in der Landwirtschaft fördert.Um das Wissen, die Erfahrungen und die sich daraus ableitenden politischen Forderungen der Pionier*innen sowie der Kongressteilnehmer*innen in den öffentlichen politischen Diskurs einzubringen, …
31.03.2021
Appell an Bundesregierung! Psychotherapeuten fordern Erhalt seelischer Gesundheit und Rückkehr zur Normalität
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk

Appell an Bundesregierung! Psychotherapeuten fordern Erhalt seelischer Gesundheit und Rückkehr zur Normalität

… planloses Agieren, wie die selten schlechte Idee der Osterruhe zeigt. So entsteht der Eindruck, dass kein Ende der Pandemie in Sicht ist und, dass es keine Lösung gibt. Die Menschen sehen keine Perspektive, sehen aber die Hilflosigkeit und Unfähigkeit der Politik." Die psychischen Folgen dieser Ausweglosigkeit seien erdrückend, so Adler: "Auf der einen Seite siechen Senioren im Hochsicherheitstrakt der Altenheime seelisch dahin, während Familien, am Rad drehen, weil sie im Homeoffice sind und die Schulen oder Kitas geschlossen sind." Adler ist überzeugt: …
26.03.2021
Bild: Deutschland Kümmer dich um deine Bürger - Ein kritischer Blick auf die Politik und GesellschaftBild: Deutschland Kümmer dich um deine Bürger - Ein kritischer Blick auf die Politik und Gesellschaft
tredition GmbH

Deutschland Kümmer dich um deine Bürger - Ein kritischer Blick auf die Politik und Gesellschaft

Claudia Mahler setzt sich in "Deutschland Kümmer dich um deine Bürger" mit den großen Themen aus der Sozial- und Bildungspolitik auseinander. Die Autorin dieses neuen kritischen Buchs setzt sich kritisch mit aktuellen Themen aus der Sozial- und Bildungspolitik auseinander, die oftmals der Wirtschafts- und Außenpolitik sang und klanglos untergeordnet werden. Dabei geschieht dies nicht langatmig im Stil einer trockenen Abhandlung, sondern aus der persönlichen Erfahrung und Lebenswirklichkeit der Autorin hinaus. Im Mittelpunkt stehen die großen Themen …
10.03.2021
Bild: Corona und der 'Grosse Neustart' - Wie die Finanz- und Wirtschaftselite die Gesellschaft umgestalten willBild: Corona und der 'Grosse Neustart' - Wie die Finanz- und Wirtschaftselite die Gesellschaft umgestalten will
tredition GmbH

Corona und der 'Grosse Neustart' - Wie die Finanz- und Wirtschaftselite die Gesellschaft umgestalten will

… die Auswirkungen der Pandemie auf wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens auf. Für sein neues Buch hat der Autor umfangreiche Fakten analysiert und bezieht sich auf offizielle Quellen, Aussagen und Dokumente der Weltgesundheitsorganisation, der Wissenschaft, der Politik, der Medien sowie des Weltwirtschaftsforums. Seiner Ansicht nach konnte die Pandemie nur durch fehlerhafte Annahmen der Weltgesundheitsorganisation sowie der Mainstream-Wissenschaft und Politik entstehen und bis heute aufrecht erhalten werden. In seinem Buch kritisiert der Autor …
05.03.2021
Bild: Fünf Fragen an … David SchwarzendahlBild: Fünf Fragen an … David Schwarzendahl
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … David Schwarzendahl

… sind zwei Themenschwerpunkte: Neben dem Mietendeckel für die Städte und Ballungsräume und der damit verbundenen Sicherung und Entlastung für kleine und mittlere Einkommen stehe ich für einen flächendeckenden öffentlichen Bus- & Bahnverkehr zum Nulltarif. Über die Verkehrs- und Wohnungspolitik hinaus bin ich auch beim Thema Umwelt-, Klima- und Tierschutz aktiv.Als Herzensanliegen hast Du Land- und Forstwirtschaft genannt, von denen unser Bundesland geprägt ist. Was ändert sich in der Politik, wenn DIE LINKE im Landtag sitzt?Wir wollen wieder zurück …
03.03.2021
Die Internationale Rael-Bewegung gründet das erste Bündnis für außerirdische diplomatische Kontakte
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Die Internationale Rael-Bewegung gründet das erste Bündnis für außerirdische diplomatische Kontakte

… Botschaftsgebäude zu errichten, die ‚Alliance for Extraterrestrial Diplomatic Contact' (AEDC) gegründet", erklärte Daniel Turcotte, raelistischer Guide und Leiter des ET-Botschaftsgebäudeprojekts der Rael-Bewegung. Dieses Bündnis (die AEDC) ist ein gemeinnütziges internationales Netzwerk, das aus Politikern, Diplomaten, Regierungsbeamten und anderen besteht, die das gleiche Ziel und die gleiche Vision teilen, außerirdische Zivilisationen willkommen zu heißen, um diplomatische Vereinbarungen auf unserem Planeten zu etablieren. Die Rael-Bewegung wurde 1974 mit …
25.02.2021
Bild: Bundesministerium für Finanzen trifft den ALSTER BUSINESS CLUBBild: Bundesministerium für Finanzen trifft den ALSTER BUSINESS CLUB
ALSTER BUSINESS CLUB

Bundesministerium für Finanzen trifft den ALSTER BUSINESS CLUB

… Xing erworben werden und werden als Spende zur Sicherung des Fortbestandes des A.B.C. bewertet.Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=VPdJCY5az58Online: https://zoom.us/j/ Meeting-ID 635-948-4173-Die Mitglieder im ALSTER BUSINESS CLUB sind sehr erfreut, jetzt beobachten zu dürfen, dass sich „die Politik“ nun, wenn auch langsam, der von Wirtschaftsminister Buchholz als „Altmaier-Desaster“ bezeichneten Misere bei den Corona Hilfen annimmt, nach kurzfristig wirkenden Lösungen sucht und das Thema zunehmend in die öffentliche Diskussion führt.Dazu Club …
12.02.2021

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