Rechtsanwalt Matutis

Seit dem 2. Juli 2023 gilt in Deutschland das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG), das Personen schützt, die Missstände oder Rechtsverstöße in Unternehmen und Behörden melden. In Österreich trat das HinweisgeberInnenschutzgesetz (HinSchG) am 25. Februar 2023 in Kraft, das ähnliche Schutzmechanismen bietet (logisch, für beide Gesetze war ja die Whistleblower Richtlinie der EU die Grundlage). Auch wenn seit Inkrafttreten beider Gesetze schon über ein Jahr vergangen ist, haben längst nicht alle Unternehmen ihre internen Meldestellen / Internes Hi…

Derzeit wird in vielen, vielen Haushalten wieder einmal die Nähmaschine entstaubt, gereinigt und geölt, um zu helfen, denn in immer mehr Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen fehlt Schutzbekleidung, insbesondere Mundschutz. Viele opfern ehrenamtlich ihre Zeit und ihr Material, um auszuhelfen, doch bei der Bezeichnung ist Vorsicht geboten. Das Problem: „Mundschutz“ ist ein festgelegter Begriff für ein medizinisches Produkt, das u.a. in Kliniken und Pflegeeinrichtungen zum Alltag gehört und das dem Medizinproduktegesetz (kurz MPG) unterliegt…

Wer unternehmerisch tätig ist oder redaktionelle Beiträge erstellt, ist verpflichtet ein Impressum anzugeben. Dies gilt sowohl für die Website als auch für Instagram, Facebook und ähnliches. ------------------------------ In einem solchen Impressum ist eine "ladungsfähige Anschrift" anzugeben. Dies kann die Privatanschrift oder die berufliche Anschrift sein. Nun haben aber vor allem einige Influencer, Stars und Sternchen verständlicherweise keine Lust allen Followern einfach die Privatanschrift mitzuteilen. Und extra ein Büro anmieten will…

Wem es möglich ist, der sollte nun diese Wochen ab ins Homeoffice. Damit es aber nicht zu Datenpannen kommt bzw. Datenschutzverstöße entstehen, müssen Unternehmer einiges beachten. ------------------------------ Nachdem nun immer mehr Unternehmen Möglichkeiten suchen, die Mitarbeiter keinen unnötigen Risiken auszusetzen und zugleich den "normalen" Betrieb, soweit es geht, aufrecht zu erhalten, scheint "Home-Office" plötzlich die Lösung zu sein; vor allem da deutschlandweit die Krippen, Kindergärten und Schulen nun geschlossen sind, und die K…