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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gleichstellung

Bild: Angela Merkel – die Gunst der StundeBild: Angela Merkel – die Gunst der Stunde
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel – die Gunst der Stunde

… Finanztransaktionsteuer einzuführen, sie ruft nach tragbaren Strompreisen. Warum das Alles? Was sollen wir mit den 100 Mrd. Euro an zusätzlichen Einnahmen anfangen? Da sehen doch die Forderungen der Koalition wesentlich moderater aus. Sie wollen keine steuerliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften aber Lohnuntergrenzen festlegen. Angela Merkel will Rückenwind für die deutsche Wirtschaft und setzt auf Wachstum. Sie muss sich den Vorwurf gefallen lassen in den sieben Jahren Ihres Regiments 700 Mrd. Euro neue Schulden gemacht zu haben. …
07.12.2012
Bild: Ablehnung der Steuer-Gleichstellung von Homo-EhenBild: Ablehnung der Steuer-Gleichstellung von Homo-Ehen
Junge Union Ehringshausen

Ablehnung der Steuer-Gleichstellung von Homo-Ehen

Junge Union Ehringshausen begrüßt Entscheidung des CDU Bundesparteitages Die Junge Union Ehringshausen (JU) begrüßt die Entscheidung des CDU Bundesparteitages sich nicht für eine Steuer-Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften auszusprechen und stattdessen für die Förderung und steuerliche Privilegierung von Ehe und Familie einzutreten. Für die JU ist es enorm wichtig, dass die christlichen und konservativen Werte innerhalb der CDU wieder gelebt werden. Als „ein Schritt in die richtige Richtung“, kommentierte JU-Verbandvorsitzender …
06.12.2012
Bild: BAMBI für Integration an Rabbiner Daniel AlterBild: BAMBI für Integration an Rabbiner Daniel Alter
Deutschlandstiftung Integration

BAMBI für Integration an Rabbiner Daniel Alter

… besonderen Ausdruck, indem er sein BAMBI der Berliner Initiative „Heroes“ widmet. Im "Projekt für Gleichberechtigung", engagieren sich laut ihrer Internetseite, junge Männer aus Ehrenkulturen gegen die Unterdrückung im Namen der Ehre und für die Gleichberechtigung und Gleichstellung von Frauen und Männern. Die bereits mehrfach ausgezeichnete Initiative „Heroes“ setzt sich aktuell mit Antisemitismus unter arabischen und türkischen Jugendlichen auseinander. "Ich möchte in der Öffentlichkeit das Bewusstsein dafür wecken, dass es nicht alleine im Interesse …
23.11.2012
Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft stärker nutzen – das bringt Vorteile für alle
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft stärker nutzen – das bringt Vorteile für alle

… EEG-Umlage und den Netzausbau zu streiten und die Energiewende immer wieder in Frage zu stellen, fordern wir die Einbeziehung in die energiewirtschaftlichen Entscheidungen“, war die einhellige Feststellung des AöW-Präsidiums. Deshalb fordert die AöW: • Rechtliche Gleichstellung der Energie aus der Wasserwirtschaft mit anderen Erneuerbaren Energien und adäquate Erhöhung der Einspeisevergütungen für Strom aus der Wasserwirtschaft, insbesondere aus Klärgas und Wasserkraft • Gleichstellung der Klärgasnutzung mit Biogas • Förderung der Erstellung von …
01.11.2012
Bild: BDP fordert Entschädigung für 175er-VerurteilteBild: BDP fordert Entschädigung für 175er-Verurteilte
Bürgerlich Demokratische Partei Deutschland

BDP fordert Entschädigung für 175er-Verurteilte

… die Forderung für eine umgehende Entschädigung für Menschen, die nach 1945 aufgrund des inzwischen abgeschafften §175 verurteilt wurden. Hierzu erklärt Generalsekretär Mirko Welsch: "Nachdem wir nun bereits bei Behinderten, Juden sowie Sinti und Roma zurecht eine volle Gleichstellung haben, ist es wichtig, dass auch Homosexuelle endlich dieses Recht zugesprochen bekommen. Gerade für eine christlich-liberale Bundesregierung sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass man hier souverän die Fehler benennt und sich den Konsequenzen stellt statt …
22.10.2012
Bild: Thomas Sankara lebt - Veranstaltungsreihe und Kampagne zum 25. Gedenktag der Ermordung von Thomas SankaraBild: Thomas Sankara lebt - Veranstaltungsreihe und Kampagne zum 25. Gedenktag der Ermordung von Thomas Sankara
AfricAvenir International e.v.

Thomas Sankara lebt - Veranstaltungsreihe und Kampagne zum 25. Gedenktag der Ermordung von Thomas Sankara

… grün, gelb und rot geben Aufschluss über weitere Prinzipien, für die Sankara sich einsetzte.“ Nicolai Röschert weiter: „Sankaras Revolution zeigte beachtliche Wirkungen im Kampf gegen Hunger und Korruption, bei der Verbesserung von Bildung und Gesundheitsvorsorge, der Gleichstellung der Frauen, der Wiederaufforstung, der Förderung der Kultur, sowie lokaler und regionaler Wirtschaftskreisläufe. Zudem thematisierte er mutig die Frage der Staatsverschuldung – ein Thema, das in der Eurokrise uns alle interessiert.“ Hintergrundinfos zu den Themen der …
12.10.2012
Bild: Plattform EduCare unterstützt Gewerkschaftsforderung nach bundesweitem KollektivvertagBild: Plattform EduCare unterstützt Gewerkschaftsforderung nach bundesweitem Kollektivvertag
Plattform EduCare

Plattform EduCare unterstützt Gewerkschaftsforderung nach bundesweitem Kollektivvertag

… bzw. außerschulische Bildungseinrichtungen. Ein • flächendeckendes Angebot an elementarpädagogischen Einrichtungen (Krabbelstuben, Kinderkrippen, Kindergärten…), sowie bundesweite Ganztagsangebote, • ein Bundesrahmengesetz zur Qualitätssicherung in elementaren und außerschulischen Bildungseinrichtungen, • die Gleichstellung der Kindergärten mit den Schulen und der KindergartenpädagogInnen mit den LehrerInnen, • die Aufwertung des PädagogInnen-Berufes durch gemeinsame tertiäre Ausbildung und einheitliche Besoldung, • ein verbindlicher Ausbau …
11.10.2012
Bild: Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässigBild: Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässig
bunk-alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässig

… Computern unbrauchbar macht, sowie dass – soweit Lizenzen in einem Paket gekauft werden – das gesamte Lizenzpaket weiterverkauft wird. Eine Aufspaltung des Lizenzpaketes durch den Ersterwerber ist nicht zulässig, da es dadurch zu einer unzulässigen Vervielfältigung der Software kommen würde. Diese Entscheidung ist unseres Erachtens insbesondere aufgrund der Gleichstellung von Internetdownloads zu Softwarekopien auf CD-ROM oder DVD zu begrüßen, da wenig einsichtig ist, warum sich das Urheberrecht je nach Verkörperungsform anders verhalten sollte.
02.10.2012
Bild: Männer mischt euch ein. lottmann pr fordert mehr „Kerle pro Quote“Bild: Männer mischt euch ein. lottmann pr fordert mehr „Kerle pro Quote“
lottmann pr

Männer mischt euch ein. lottmann pr fordert mehr „Kerle pro Quote“

… besonderen Art hat das Team um die Agenturinhaberinnen Andrea und Anja Lottmann ins Leben gerufen. Kerle pro Quote, der Name ist Programm und gibt Männern die Möglichkeit, sich mit ihrem Bild und einem kurzen Statement in die Diskussion um Quote, Gleichstellung und Herdprämie einzumischen. „Wir wollen mit männlicher Unterstützung der etwas nervigen und einseitigen Diskussion um die Frauenquote neue Dynamik verleihen und auch ganz klar in die Öffentlichkeit. Denn bisher wird hier noch sehr eindimensioniert gedacht und agiert“, erklärt Anja Lottmann …
28.09.2012
Bild: Müller: firmeneigene Kinderbetreuung "Zwergenlabor" hat VorbildcharakterBild: Müller: firmeneigene Kinderbetreuung "Zwergenlabor" hat Vorbildcharakter
claudiaflemmingPR und Consulting

Müller: firmeneigene Kinderbetreuung "Zwergenlabor" hat Vorbildcharakter

… und Umweltpolitikerin Müller sieht in der firmeneigenen Kinderbetreuung großes Potential und ein leuchtendes Vorbild für andere Firmen der Region. "Wer weibliche Fach- und Führungskräfte anwerben und halten will, der muss auch das Zusammenspiel von Familie und Beruf aktiv mitgestalten", ist sich die Abgeordnete sicher. Die Firma Synlab zeige mit Hilfe des Jobcenters den Weg in die zukünftige Arbeitswelt, in der "Gleichstellung eine Selbstverständlichkeit ist", betonte die zweifache Mutter. Freie Wähler – Politik mit gesundem Menschenverstand
24.09.2012
Bild: Öffentlicher Brief an das Deutsche ParlamentBild: Öffentlicher Brief an das Deutsche Parlament
Agenda 2011 - 2012

Öffentlicher Brief an das Deutsche Parlament

… ist ihnen 1 % mehr zu gewähren als den folgenden Lohngruppen. Einführung eines gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohnes. Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, rund 23 Prozent weniger, eine Korrektur ist dringend erforderlich. Statt Frauenquote erst Gleichstellung bei den Löhnen und Gehältern! Es wird eine stufenweise Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 42 % auf 47,5 % und bei der Reichensteuer von 45 % auf 50 % plädiert. Arbeitsentgelte: 41 Millionen Beschäftigte erhielten 2011 rund 1.262 Mrd. Euro Arbeitsentgelt …
21.09.2012
Bild: Liberale Schwule und Lesben setzen auf Leutheusser-SchnarrenbergerBild: Liberale Schwule und Lesben setzen auf Leutheusser-Schnarrenberger
Liberale Schwule und Lesben (LiSL)

Liberale Schwule und Lesben setzen auf Leutheusser-Schnarrenberger

… Community sehr groß ist - nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Abstimmungsverhalten der FDP zu den Schaufensteranträgen von Bündnis90/Die Grünen.". Manfred Donack geht ferner davon aus, dass "das Bundesverfassungsgericht die Frage der steuerlichen Gleichstellung zugunsten von Eingetragenen Lebenspartner entscheiden werde.". Bedauerlicherweise fehlen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Großteil der Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU-Fraktion der politische Wille und der politische Mut, noch vor der zu erwartenden höchstrichterlichen Entscheidung …
28.08.2012
Legal, aber nicht Legitim – Mit intelligenter Dummheit in den Abgrund?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Legal, aber nicht Legitim – Mit intelligenter Dummheit in den Abgrund?

… Ein sinnvolles stimmiges Konzept für eine strikt am allgemeinen Wohl orientierte, die Zukunft unserer Gesellschaft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand gewährleistende Politik ist nicht erkennbar. Der neueste Coup einiger Abgeordneter ist die Forderung nach Gleichstellung von Schwulen- und Lesben-Paaren mit Ehepaaren im Einkommensteuerrecht. Grundsätzlich wäre dagegen nichts einzuwenden. Aber damit hätte wieder eine Gruppe (finanzielle) Vorteile für sich herausgeschlagen. Müßten gerechterweise nicht alle unverheirateten Paare, auch wenn sie nicht …
28.08.2012
Bild: Einkommenssplitting für homosexuelle Partnerschaften nur bei zusätzlicher Entlastung von Eltern mit KindernBild: Einkommenssplitting für homosexuelle Partnerschaften nur bei zusätzlicher Entlastung von Eltern mit Kindern
Dr. Walter Scheuerl, MdHB

Einkommenssplitting für homosexuelle Partnerschaften nur bei zusätzlicher Entlastung von Eltern mit Kindern

… Kindern Hamburg, 9. August 2012 – Der parteilose Abgeordnete in der CDU-Fraktion des Hamburgischen Landesparlaments Dr. Walter Scheuerl kritisiert die Forderung der 13 Abgeordneten aus der CDU-Bundestagsfraktion nach einer völligen Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften durch Einführung des steuerlichen Ehegattensplittings. "Eine völlige steuerliche Egalisierung homosexueller Lebenspartnerschaften mit der heterosexuellen Ehe würde einen Grundpfeiler unserer Gesellschaft untergraben" so Scheuerl, Rechtsanwalt in Hamburg. "Eine steuerliche …
08.08.2012
Bild: Zeitarbeitsbranche bekommt neuen Tarifvertrag über Branchenzuschläge in der ChemieindustrieBild: Zeitarbeitsbranche bekommt neuen Tarifvertrag über Branchenzuschläge in der Chemieindustrie
ES Edgar Schröder Unternehmensberatungsgesellschaft für Zeitarbeit mbH

Zeitarbeitsbranche bekommt neuen Tarifvertrag über Branchenzuschläge in der Chemieindustrie

… Gesetzesänderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) mit der Zielsetzung eines „echten“ Equal Treatments nach x Wochen / Monaten ununterbrochener Einsatzdauer der Zeitarbeitnehmer. Wir haben unsererseits in vielen Veranstaltungen aufgezeigt, dass die 1:1 Gleichstellung der Zeitarbeitnehmer gegenüber den stammbeschäftigten Mitarbeitern in den Kundenbetrieben in allen wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts nicht praktizierbar ist.….“ Auf unserer Seite http://www.berater-der-zeitarbeit.de finden Sie neben dem Link zur PDF …
26.06.2012
Bild: Erster Internationaler Vatertag in Deutschland am 17. Juni 2012Bild: Erster Internationaler Vatertag in Deutschland am 17. Juni 2012
Bündnis Internationaler Vatertag

Erster Internationaler Vatertag in Deutschland am 17. Juni 2012

… Freunden den ersten Internationalen Vatertag in Deutschland einzuführen. Das Bündnis Internationaler Vatertag fordert von der Bundesregierung: 1. Die Wertschätzung des Vaters und verbesserte Rahmenbedingungen für ein engagiertes Vatersein in Beruf, Familie und Gesellschaft 2. Die Gleichstellung von Vater und Mutter - unabhängig von Religion, Status, Weltanschauung und Lebensform 3. Die Mitwirkung bei der Etablierung eines "internationalen Vatertages" an jedem dritten Sonntag im Juni in ganz Deutschland Kundgebung zum 1. Internationalen Vatertag …
07.06.2012
Bild: Zehn-Punkte-Programm für Kita-Ausbau vorgestelltBild: Zehn-Punkte-Programm für Kita-Ausbau vorgestellt
Verband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V.

Zehn-Punkte-Programm für Kita-Ausbau vorgestellt

… das den Kita-Ausbau beschleunigen und die Einführung des Rechtsanspruchs sichern soll. Der VPK hält die vorgestellten Maßnahmen für sinnvoll, betont aber gleichzeitig die Notwendigkeit weitergehender Maßnahmen. Hier sind insbesondere eine bundesweite Fachkräfte-Initiative wie auch die gesetzliche Gleichstellung aller Träger von Kitas bei der finanziellen Förderung zu nennen. Bis zum heutigen Tage fehlen noch mindestens 130.00 Kita-Plätze, um bis August 2013 für 780.000 Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen zu können. …
31.05.2012
Frage nach einer Schwerbehinderung im bestehenden Arbeitsverhältnis zulässig
BTR Mecklenburg & Kollegen

Frage nach einer Schwerbehinderung im bestehenden Arbeitsverhältnis zulässig

… (verkürzt): Der Kläger ist schwerbehindert. Über das Vermögen seines Arbeitsgebers wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Im Rahmen des Insolvenzverfahrens erkundigte sich der Insolvenzverwalter u. a. bei dem Kläger nach dem Vorliegen einer Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten. Der Kläger hat dies verneint. Der Insolvenzverwalter kündigte das Arbeitsverhältnis nachfolgend. Erst in der Kündigungsschutzklage teilte der Kläger seine bestehende Schwerbehinderung mit. Die Entscheidung: Nach Auffassung des BAG war die Kündigung …
30.05.2012
Bild: Bereicherung oder Provokation?Bild: Bereicherung oder Provokation?
Springer VS | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

Bereicherung oder Provokation?

Neues Fachbuch von Springer VS zeigt, was Jungen, Männer und Väter in der Gleichstellungspolitik stark macht | Buchpräsentation am 24. Mai 2012 im Literaturhaus in Zürich Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 15.05.2012. Die Gleichstellungspolitik entwickelt sich von der Frauenförderung zur Chancengleichheitspolitik. Damit geraten die Männer verstärkt ins Blickfeld - wie beispielsweise die Debatte über die Jungen als Bildungsverlierer zeigt. Nach Meinung von Markus Theunert soll eine kooperative Verzahnung von Männer- und Frauenpolitik in Zukunft neue …
15.05.2012
Bild: Jede Barriere ist eine zuvielBild: Jede Barriere ist eine zuviel
Lebenshilfe NRW für Menschen mit geistiger Behinderung

Jede Barriere ist eine zuviel

Am 05.05. wird in diesem Jahr das 20-jährige Jubiläum des „Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ unter dem Motto „Jede Barriere ist eine zuviel!“ begangen. Ein Termin, der noch einmal auf die Problematik der Barrierefreiheit aufmerksam machen soll. „Barrierefreiheit findet in erster Linie in den Köpfen statt“, betont Hans Jürgen Wagner, Landesgeschäftsführer der Lebenshilfe NRW für Menschen mit geistiger Behinderung. „Nur wenn hier Hindernisse abgebaut werden, kann die von der UN geforderte Behindertenrechtskonvention …
02.05.2012
Bild: Wenn der Partner mitspielt, wird der Wiedereinstieg leichterBild: Wenn der Partner mitspielt, wird der Wiedereinstieg leichter
hessenstiftung - familie hat zukunft

Wenn der Partner mitspielt, wird der Wiedereinstieg leichter

… Vermittlungsangeboten die Rückkehr ins Erwerbsleben erleichtere. „Eine vollzeitnahe und qualifikationsadäquate Rückkehr nach einer familienbedingten Erwerbsunterbrechung gelingt leichter und besser mit aktiver Unterstützung der Ehemänner“, bekräftigte Eva-Maria Welskop-Defaa, Leiterin der Abteilung Gleichstellung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Zusammen mit der Hessenstiftung hatte das Bundesministerium den Blick auf die Männer beim beruflichen Wiedereinstieg der Partnerin gelenkt. Der Autor der gemeinsam geförderten …
19.04.2012
Bild: Abmahnungen im UrheberrechtBild: Abmahnungen im Urheberrecht
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Abmahnungen im Urheberrecht

… Internet aufgewachsenen Generation entstanden ist. Diese Strömung widerspricht jedoch der vom Gesetzgeber zu Recht als schützenswerte Ressource anzusehenden Idee des geistigen Eigentums als wichtigen Rohstoff unseres Landes. Diese Werthaltigkeit des geistigen Eigentums und dessen Gleichstellung mit dem materiellen, also körperlichen Eigentum kommt nach unserer Meinung auch und gerade im Zusammenhang mit den Äußerungen der Bundesjustizministerin jedoch in der Debatte zu kurz. Hinsichtlich der Anzahl an Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen …
15.03.2012
Bild: Brustimplantate - Zulassung staat Zertifizierung?Bild: Brustimplantate - Zulassung staat Zertifizierung?
Europa-Kontakt Informations- und Verlagsgesellschaft mbH

Brustimplantate - Zulassung staat Zertifizierung?

… und nicht beanstandet hatte, sowie gegen den deutschen PIP-Zulieferer Brenntag. Der Skandal wirft Licht auf die für viele mangelhaften Bestim-mungen zu Zertifizierung und Überprüfung von Medizinprodukten wie Silikon-kissen. Besonders der Ruf nach einer vermehrten Gleichstellung von Medizin-produkten mit Arzneimitteln wird jetzt laut. Denn diese unterliegen strengen Zulassungsvoraussetzungen und Prüfverfahren; Medizinprodukte werden dage-gen lediglich zertifiziert, oftmals vom Hersteller selbst, wodurch die Hürden zum und auf dem Markt oft weitaus …
05.03.2012
Bild: Vorteile eines SchwerbehindertenausweisesBild: Vorteile eines Schwerbehindertenausweises
Rechtsanwälte Ebener & Siebold

Vorteile eines Schwerbehindertenausweises

… von bis zu 20%.. Die wichtigsten GdB-abhängigen Rechte und Nachteilsausgleiche nach GdB-Stufen sortiert (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) Jeder GdB schließt grundsätzlich die mit niedrigeren GdB´s verbundenen Rechte ein. GdB 30 • Gleichstellung möglich • Steuerfreibetrag 310 € • Kündigungsschutz und andere arbeitsrechtliche Vorteile bei Gleichstellung • Hilfe im Arbeitsleben durch Integrationsfachdienste GdB 40 • Steuerfreibetrag 430 € GdB 50 • Schwerbehinderteneigenschaft • Steuerfreibetrag 570 € • Bevorzugte Einstellung, Beschäftigung • …
20.02.2012
Bild: URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EINBild: URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EIN
Agenda 2011 - 2012

URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EIN

… Lohnentwicklung an der letzten Stelle in Europa. Ein Drittel der Beschäftigten verdient brutto bis 1.250 Euro pro Monat. Frauen erhalten für die gleiche Arbeit die ihre männlichen Kollegen leisten 22 Prozent weniger. Bei einer Millionen Leiharbeitern war eine tarifliche Gleichstellung mit ihren Kollegen in Sicht, diese wird unterlaufen, da sie mit Werkverträgen geknebelt werden. Die Frage bleibt, ob von der Leyen eine Rückendeckung bei ihren Koalitionspartnern und den starken Arbeitgeberflügel hat? Unberührt von der Erhöhung der Steuern für …
15.02.2012
Bild: ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGENBild: ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN
Agenda 2011 - 2012

ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN

… an den Kosten der Staaten. Mit Streiks und Druck haben die Beschäftigten in den letzten Jahren moderate Löhne durchgesetzt. Diesen Druck üben sie nicht mehr aus, weil die Gewerkschaften zu schwach und arbeitgeberfreundlich geworden sind. Sie haben für eine tarifliche Gleichstellung der Leiharbeiter gekämpft mit dem Ergebnis, dass diese mit Werksverträgen weiterbeschäftigt werden und noch die Hälfte verdienen. Dem Druck der Öffentlichkeit waren Köhler und zu Guttenberg nicht gewachsen, Christian Wulff wird folgen. Für Agenda 2011 – 2012 war …
07.02.2012
Bild: BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?Bild: BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?
juravendis Rechtsanwälte

BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?

… nicht überschätzt werden. Aus rechtstheoretischer Sicht ist die Glucosamin-Entscheidung des BGH durchaus ein Meilenstein, da sie den Schlussstrich unter eine lange und kontroverse Auseinandersetzung von Rechtsprechung und Literatur zur Frage zieht, ob die im deutschen Recht vollzogene Gleichstellung von nicht-technologischen Zusatzstoffen mit technologischen Zusatzstoffen rechtmäßig ist und wann überhaupt die Gleichstellungsfiktion des § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB greift. Bemerkenswert ist allerdings auch, dass sich der BGH mit diesem kontroversen …
17.01.2012
Bild: HVD Berlin-Brandenburg gratuliert Klaus WowereitBild: HVD Berlin-Brandenburg gratuliert Klaus Wowereit
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.

HVD Berlin-Brandenburg gratuliert Klaus Wowereit

… Werte und Normen in der Berliner Schülerschaft zu bewahren und gleichzeitig die weltanschaulichen Unterschiede der Schülerinnen und Schüler zu respektieren und diesen Raum zu geben. Allerdings ist es bedauerlich, dass auch diese Koalition nicht finanzielle Gleichstellung der Lehrkräfte für den Religions- und Lebenskundeunterricht beschlossen hat. Positiv zu betonen ist auch, dass die pädagogische Jugendarbeit die längst überfällige Anerkennung erhält und als eigenständige Bildungssäule neben Kita und Schule verankert wird, wenngleich eine bessere …
24.11.2011
Bild: Sicherstellung der Kindertagesbetreuung in GefahrBild: Sicherstellung der Kindertagesbetreuung in Gefahr
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

Sicherstellung der Kindertagesbetreuung in Gefahr

Durch Gleichstellung und mehr Länderengagement kann Ausbau noch gelingen Berlin. Zwischen März 2010 und März 2011 lag der Zuwachs an Kinderbetreuungsplätzen bei nur 40.000 Plätzen – und hat sich damit im Vergleich zu den vergangenen Jahren noch verlangsamt. Insgesamt 250.000 Plätze müssten bis August 2013 geschaffen werden, um das geplante Ziel einer Betreuungsquote von 35 Prozent zu erreichen. Die Zahlen, die auf aktuellen Rechnungen aller zehn statistischen Landesämter basieren, sind alarmierend und zeigen: Das für 2013 gesteckte Ziel ist kaum …
08.11.2011
Vielfalt, mehr Leben ins Männerleben – Ein (Aus-) Blick auf Männerentwicklung in Deutschland
Väter & Karriere

Vielfalt, mehr Leben ins Männerleben – Ein (Aus-) Blick auf Männerentwicklung in Deutschland

… & Leben – Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ greift in diesem Jahr die neuesten Forschungsergebnisse zur Männerentwicklung in Deutschland auf und diskutiert aktuelle politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Standpunkte mit einem breiten Publikum aus Gleichstellungspolitik, Unternehmen, Kirchen, Trägern von Bildungseinrichtungen, Bürgerinitiativen und Forschung. Die 4. Impulstagung „Vielfalt, mehr Leben ins Männerleben – Ein (Aus-) Blick auf ännerentwicklung in Deutschland“ findet am 16. November 2011, von 9:00 bis 17:00 Uhr, im …
07.11.2011
Bild: Ihre Stimme für unsere KinderBild: Ihre Stimme für unsere Kinder
Gleichmass e. V.

Ihre Stimme für unsere Kinder

… Initiative für eine Besserstellung von Trennungseltern und -kindern bewerben uns ebenfalls um die ausgelobten 1000€uro, um unsere Öffentlichkeitsarbeit weiter ausbauen zu können. Vorgenannte Aktion läuft noch bis zum 15.11.2011. Wir möchten jeden an einer familienrechtlichen Gleichstellung von Kindern interessierten Bürger eindrindlich darum bitten, mit seiner Stimme (je Account 3x) für den Gleichmass e. V. zu voten und diese Info weiter zu verteilen, -posten, -veröffentlichen. Vielen Dank! Bitte hier antlang: https://verein.ing-diba.de/kinder-und-jugend/07548/gleichmass-ev
31.10.2011
Bild: Rot-Grün in OsnabrückBild: Rot-Grün in Osnabrück
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Rot-Grün in Osnabrück

… Ziel für diese Periode ist die Einrichtung einer weiteren IGS. Die Einführung von Oberschulen wird kritisch gesehen. Für ein reines „Labeling“ steht rot-grün nicht zur Verfügung. VIII. Kinder, junge Menschen, Familien, Lebensgemeinschaften und Gleichstellung fördern • Bedarfsgerechter Ausbau an Betreuungsplätzen für unter 3-jährige, 3 – 6-jährige Kinder und Hortplätzen. Das Angebot an Ganztagesplätzen wird weiter ausgeweitet. • Möglichkeiten einer präventiven Kinder- und Elternarbeit nutzen durch Ansätze wie Begrüßungsprojekt, Hebammenprojekt, Rucksackmütter, …
31.10.2011
Bild: Jungstag in Mecklenburg-Vorpommern nur Mogelpackung der Politik?Bild: Jungstag in Mecklenburg-Vorpommern nur Mogelpackung der Politik?
MANNdat e.V.

Jungstag in Mecklenburg-Vorpommern nur Mogelpackung der Politik?

Der geschlechterpolitische Verein MANNdat kritisiert gegenüber der Parlamentarischen Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Frau Dr. Margret Seemann, die Durchführung des Jungstags am 5. Oktober dieses Jahres, weil lediglich 2% der betreffenden Jungen erreicht werden konnten. Lag es am falschen politischen Konzept oder am mangelnden politischen Willen? Der Jungstag ist ein Tag, an dem Jungen geschlechteruntypische Berufsbereiche kennenlernen sollen. Er ist das Gegenstück zum Girls-Day, da Mecklenburg-Vorpommern …
13.10.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek: Wir haben einiges erreicht. Halbzeitbilanz der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag.Bild: Dr. Lutz Knopek: Wir haben einiges erreicht. Halbzeitbilanz der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Wir haben einiges erreicht. Halbzeitbilanz der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag.

… der Anhebung des BAföG-Höchstsatzes auf monatlich 670 Euro haben wir deutliche Akzente für eine bessere Bildung gesetzt“, so Knopek. Viele niedersächsische Hochschulen, darunter auch die Universität Göttingen, nutzten das nationale Stipendienprogramm bereits. Die steuerliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften , die Verdreifachung des Schonvermögens für Bezieher von Hartz IV oder das von der FDP seit langem angestrebte Ende der Wehrpflicht sind weitere wichtige Erfolge der Regierungskoalition. Auch beim Thema Bürgerrechte habe …
28.09.2011
Int. Tag der Jugend: Austausch zwischen den Kulturen
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Int. Tag der Jugend: Austausch zwischen den Kulturen

… Menschen und den Austausch zwischen jungen Erwachsenen aus vier Ländern. Während der Sommermonate Juli und August setzten sie sich mit jugendrelevanten Themen auseinander und führen Interviews und Videoblogs. „Unsere Gruppe beschäftigt sich mit dem Thema der Gleichstellung von Mann und Frau“, berichtet Julia Diem vom österreichischen Projektteam: „Wir wollen herausfinden welche Formen der Diskriminierung Frauen in den einzelnen Ländern erlebt haben und wie sie damit umgegangen sind.“ Die polnischen TeilnehmerInnen untersuchen das Thema ehrenamtliches …
10.08.2011
Bild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD BundestagsfraktionBild: Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion
Backpacker Network Germany e.V.

Stellungnahme des Backpacker Network Germany e.V. zur Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion

… Bundestagsfraktion weder logisch noch nachvollziehbar. Natürlich profitieren die Jugendherbergen des DJH nicht von der Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für die gewerblichen Beherbergungsbetriebe, da die Häuser des DJH seit jeher von dieser Steuer befreit sind. Sich nun über eine Gleichstellung bei der Einführung kommunaler Abgaben zu beklagen, ist mehr als dreist. Der seit Beginn der neunziger Jahre etablierte gewerbliche Wettbewerb im Segment des Jugendtourismus wird durch die steuerlichen Subventionen für die Jugendherbergen des DJH massiv …
27.07.2011
Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…
agenda 2011-2012

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…

… der Beschäftigten in den unteren Lohngruppen in den letzten 10 Jahren zwischen 16 bis 22 % gesunken sind. Bei den Lohnzuwächsen liegen die Beschäftigten in der EU an letzter Stelle. Mindestlöhne, in anderen EU Staaten längst eingeführt, lassen ebenfalls auf sich warten, wie die Gleichstellung der Frau, die für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, im Durchschnitt 23 % weniger verdient. Agenda 2011 – 2012 hat eine Maxime: Die Welt ist so schön, dass es sich lohnt dafür zu kämpfen. Wir setzen uns kritisch mit den Staatseinnahmen …
25.07.2011
Bild: Überparteiliches Volksbegehren „Überleben unseres Österreichs“Bild: Überparteiliches Volksbegehren „Überleben unseres Österreichs“
Bürgerinitiative - Überleben unseres Österreichs

Überparteiliches Volksbegehren „Überleben unseres Österreichs“

… als dies derzeit der Fall ist, für Kinder entscheiden; 4. die völlige Erreichung der Vereinbarkeit von Kindererziehung und Beruf durch Betreuungseinrichtungen (Ganztagskindergarten, Ganztagsschule), die mit der Arbeitszeit synchronisiert sind; Abgeltung verminderter Karrieremöglichkeiten; 5. Gleichstellung von Menschen mit Kindern mit Menschen ohne Kinder im praktischen Lebensablauf; 6. Übernahme der Mehrkosten für die Schaffung bzw. Anmietung von Wohnraum für Kinder. Unerlässlich ist weiters ein ideelles Leitbild: 7. Darstellung der Überwindung …
15.06.2011
TV-Tipp: Frau (un)gleich Mann
uphoff pr & marketing GmbH

TV-Tipp: Frau (un)gleich Mann

… jährt sich zum 100. Mal der Internationale Frauentag – ein Meilenstein in der Geschichte der Frauenbewegung. In der westlichen Welt ist Gleichberechtigung bei vielen Frauen kein Thema mehr. Doch bedeutet Gleichberechtigung auch wirklich Gleichstellung? Damit beschäftigt die Sendung Planet Wissen am 3.5.2011. Studiogäste sind Lisa Ortgies (Journalistin, Buch-Autorin, seit 1997 Moderatorin von Frau TV, zeitweilig Chefredakteurin EMMA) und Dr. Karin Uphoff (Unternehmerin, 6-fache Mutter, EU-Unternehmensbotschafterin, PR-Dozentin, EWMD-Pressekoordinatorin, …
03.05.2011
Bild: Blickwechsel beim Einkaufen - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung - 5. MaiBild: Blickwechsel beim Einkaufen - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung - 5. Mai
Lebenshilfe Berlin

Blickwechsel beim Einkaufen - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung - 5. Mai

… hoch so eine Eistheke plötzlich sein kann“, sagt Beatrix Beese. Als Rollstuhlfahrerin kennt sie diese Erfahrung. Sie ist Beauftragte für Menschen mit Behinderung in Steglitz-Zehlendorf und Initiatorin des „Aktions- und Informationsmarkts 5. Mai“. Zum „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ will sie zusammen mit 16 Trägern der Berliner Behindertenhilfe Begegnungen ermöglichen, zwischen Menschen mit und ohne Behinderung. Dafür zieht man zum dritten Mal vor das FORUM Steglitz, an eine der belebtesten Einkaufsmeilen …
21.04.2011
Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011Bild: Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011
IG CSD Stuttgart e.V.

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster wird Schirmherr des CSD Stuttgart 2011

… von Lesben, Schwulen und Transgender klar zu bekennen“, erklärt CSD Vorstand und Gesamtleiter Christoph Michl. „Gerade in Baden-Württemberg ist das offene Eintreten für Minderheiten nicht immer selbstverständlich. Stuttgart als Landeshauptstadt setzt sich in Sachen Gleichstellung von homosexuellen Mitbürger/innen positiv von vielen anderen Städten und Landeskreisen ab. Die Verwaltung hat viel in Bewegung gesetzt, um vorhandene Diskriminierungen abzubauen. Auch hierfür ist die diesjährige Schirmherrschaft ein eindeutiger Beleg, welcher hoffentlich …
13.04.2011
Bild: Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Tausender von Jahren einen solchen Zustand in Perfektion um- und beschrieben. Im Grunde muss niemand ein Philosoph und von absoluter Weisheit sein, um Gerechtigkeit, die mit Freiheit einhergeht und letztlich in mehr Demokratie endet, zu verstehen. Gerechtigkeit ist keine Gleichstellung, was der Eine oder der Andere behauptet, sondern genau das Gegenteil - Gerechtigkeit ist die freie, unabhängige Entwicklung eines jeden Einzelnen in einer Gesellschaft, in seiner eigensten, individuellen Welt und seiner eigenen Philosophie. Geschehen kann dies auf …
11.04.2011
Bild: Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.Bild: Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Arbeitsrecht Dresden

Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

… ist seit 1991 beim Land Berlin angestellt, seit 2000 als Wachpolizistin. Dann wird K krank und kann nur als Pförtnerin arbeiten. Sie arbeitet von 2002 bis 2006 in den Gebäuden der Polizei. K hat den Status einer Schwerbehinderten (Gleichstellung). Zum 01.01.2007 werden die Polizeigebäude dem Bereich "Sondervermögen Immobilien" des Landes zugeordnet. K hatte keine Planstelle. Ihr wurde mit Schreiben vom 14.06.2007 gekündigt. Am 09.05.2007 wurde eine Stelle als Empfangsdame beim Regierenden Bürgermeister ausgeschrieben. Die K bewarb sich erfolglos. …
14.02.2011
Quote oder Qualität - Anita Klahn setzt auf Förderung statt Frauenquote
Anita Klahn

Quote oder Qualität - Anita Klahn setzt auf Förderung statt Frauenquote

Gleichstellung ist eine wichtige Aufgabe der Politik. Doch über den richtigen Weg dorthin gibt es verschiedene Auffassungen. Derzeitig wird eine gesetzliche Frauenquote bei Führungspositionen diskutiert. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reserviert sich diese Option, sollten die Unternehmen nicht von sich aus eine Lösung präsentieren. Anita Klahn, Landtagsvizepräsidentin, und Kreisvorsitzende der FDP Stormarn, möchte natürlich auch mehr Frauen in Führungspositionen sehen, ist jedoch von einer gesetzlich verordneten Frauenquote …
03.02.2011
"Fehlanreize müssen abgebaut werden"
BPW Germany e.V.

"Fehlanreize müssen abgebaut werden"

BPW Germany begrüßt Sachverständigengutachten zum Ersten Gleichstellungsbericht – schnelle Umsetzung gefordert Berlin. „Neue Wege – gleiche Chancen“ heißt das Gutachten, das gestern von der Sachverständigenkommission an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben wurde. Zentrales Ergebnis des Gutachtens: Um echte Gleichstellung zu erreichen, müssen Fehlanreize abgebaut und zeitgemäße Lebensentwürfe von Frauen und Männern von Politik und Wirtschaft unterstützt werden. Henrike von Platen, Präsidentin der Business and Professional …
26.01.2011
Hochmotivierte und spezialisierte polizeiliche Kräfte oder Dienstleister zur Gewinnoptimierung der Wirtschaft?
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Hochmotivierte und spezialisierte polizeiliche Kräfte oder Dienstleister zur Gewinnoptimierung der Wirtschaft?

… eingesetzten Menschen einen Anspruch auf Anerkennung und Ausgleich der verschiedenen Belastungen.“ Die GdP sieht auch die Regierungskoalition in der Pflicht. Vor der Bundestagswahl 2009 hatten die Fraktionen von CDU/CSU und FDP übereinstimmend die dienstrechtliche Gleichstellung von Vollzugskräften des Zolls und der Bundespolizei für Notwendig erkannt. „Mit dem Modell einer Bundesfinanzpolizei haben wir dazu einen Vorschlag unterbreitet, der einerseits organisatorische Voraussetzungen für Laufbahnanpassungen gewährleistet, gleichzeitig aber auch die …
13.12.2010
Bild: Kontroverse Satire auf Integrationspolitik: Minderheitenquartett geschmackloser Spaß oder Gesellschaftskritik?Bild: Kontroverse Satire auf Integrationspolitik: Minderheitenquartett geschmackloser Spaß oder Gesellschaftskritik?
ZEITSCHRIFT - das Magazin

Kontroverse Satire auf Integrationspolitik: Minderheitenquartett geschmackloser Spaß oder Gesellschaftskritik?

… die Macher des Quartetts stark machen wollten, war darüber alles andere als begeistert, dass Schwule und Lesben zusammen mit Nazis in einem Quartett vorkommen. Queer.de ( http://www.queer.de/detail.php?article_id=13212 ) schrieb: „Mit der Gleichstellung von Menschen, die Vorurteilen ausgesetzt sind, [...] geht das satirische Quartett leider noch unter das Niveau des Unions-Gutachters Winfried Kluth herab.“ Robert Scholz (Endstation Rechts. , http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=5627 ) hingegen befand: „[...] …
07.12.2010
KRM verurteilt Brandanschlag auf Sehitlik-Moschee in Berlin
KRM

KRM verurteilt Brandanschlag auf Sehitlik-Moschee in Berlin

… andererseits die Angst und Hysterie in der Mehrheitsgesell-schaft zu lindern. Der KRM fordert daher die Politik auf, sich verstärkt für eine Anerkennungskultur und für die Versachlichung der Integrationsdebatte einzusetzen. „Die Anerkennung des Islam und seine Gleichstellung mit anderen Religionsgemeinschaften wird sicherlich zur Einheit der Vielfalt und damit zur Akzeptanz der kulturellen Vielfalt und der gesellschaftlichen Realität in unserem Lande beitragen.“ so Pürlü. Angesichts der aktuellen Terrorwarnungen sagte Pürlü: „Einerseits müssen wir …
24.11.2010
Bild: AStA scheitert an eigenen AnsprüchenBild: AStA scheitert an eigenen Ansprüchen
LHG Darmstadt

AStA scheitert an eigenen Ansprüchen

… Hochschulgruppe kritisiert Zusammensetzung des neuen AStA Darmstadt. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Darmstadt kritisiert die Zusammensetzung des neugebildeten Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Hierzu erklärt der LHG-Vorsitzende Martin Zittel: „Ein AStA der auf Feminismus beharrt, Gleichstellung ablehnt und dann nur eine weibliche Referentin wählt, ist kaum mehr ernstzunehmen“. Die LHG hatte zuvor gefordert, dass bisherige Referat für „Feminismus und Gleichberechtigung“ in ein Referat für Gleichstellung umzuwandeln. Damit scheiterten …
02.11.2010

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