(openPR) Der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek zieht trotz unbestreitbarer Startschwierigkeiten und großer globaler Herausforderungen eine überwiegend positive Halbzeitbilanz der schwarz-gelben Koalition auf Bundesebene. Die Begegnung der Staatsschuldenkrise und die Beschleunigung der Energiewende nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima hätten ein umfassendes Regierungshandeln verlangt und somit zugleich die Anstrengungen zur Problemlösung auf anderen Politikfeldern überlagert. Trotz dieser großen internationalen Phänomene entwickle sich Deutschland positiv. Die Reduzierung der Neuverschuldung, die Zahl der Arbeitslosen und das robuste Wirtschaftswachstum sprächen eine deutliche Sprache.
Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz habe die Koalition bereits am Anfang der Regierungszeit Familien um 4,6 Milliarden Euro entlastet. Zugleich wurde die Neuverschuldung mit dem Sparpaket reduziert.
In der Wirtschaftspolitik habe die Koalition durch Änderungen bei der Erbschaftssteuer Betriebsweitergaben erleichtert und zugleich zu ihren ordnungspolitischen Überzeugungen gestanden. „Unser FDP-Veto gegen Subventionen für Karstadt und Opel hat dem Land Millionenausgaben erspart“, so Knopek.
Auch in der Bildungspolitik sieht Knopek viele positive Weichenstellungen: „Mit der Erhöhung des Bildungsetats um zusätzliche 12 Milliarden bis 2013, der Einführung des nationalen Stipendienprogrammes sowie der Anhebung des BAföG-Höchstsatzes auf monatlich 670 Euro haben wir deutliche Akzente für eine bessere Bildung gesetzt“, so Knopek. Viele niedersächsische Hochschulen, darunter auch die Universität Göttingen, nutzten das nationale Stipendienprogramm bereits.
Die steuerliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften , die Verdreifachung des Schonvermögens für Bezieher von Hartz IV oder das von der FDP seit langem angestrebte Ende der Wehrpflicht sind weitere wichtige Erfolge der Regierungskoalition.
Auch beim Thema Bürgerrechte habe die FDP viele Positionen durchsetzen können. „Mit dem Grundsatz „Löschen statt Sperren“ hat die FDP unter Federführung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Internetzensur unterbunden. Auch die Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung sowie des Arbeitsnehmerdatenspeichersystems ELENA zeigt, dass die FDP die Bürgerrechte ernst nimmt“, so der Göttinger Bundestagsabgeordnete der FDP.
Knopek widersprach zudem dem Eindruck der Zerstrittenheit innerhalb der Regierungskoalition deutlich: „Die Zusammenarbeit mit der CDU funktioniert insbesondere auf der Ebene der Fachpolitiker gut. Daher können sich die Ergebnisse für die Bürgerinnen und Bürger auch durchaus sehen lassen“, so der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete. Besonders die Zusammenarbeit mit dem südniedersächsischen CDU-Kollegen Hartwig Fischer funktioniere ausgezeichnet, so Knopek abschließend.
