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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bundestagswahl

Bild: Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten beendenBild: Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten beenden
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten beenden

Zu den vor dem Scheitern stehenden Verhandlungen über einen Tarifvertrag für das private Busgewerbe erklären Alexander Ulrich, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Drei Wochen lang haben rund 3.500 Busfahrerinnen und Busfahrer im Sommer für einen Tarifvertrag gestreikt, der unter anderem bessere Arbeitsbedingungen, höheren Lohn und vor allem die Bezahlung von Standzeiten vorsehen soll. Mit der erfolgreichen Schlichtung und der hart erkämpften Bereitschaft der Landesregierung, die Hälfte der dadurch entstehenden …
23.09.2021
Bild: Interaktiver Wahlkampftrend veröffentlichtBild: Interaktiver Wahlkampftrend veröffentlicht
PoliTrack

Interaktiver Wahlkampftrend veröffentlicht

Anlässlich zur diesjährigen Bundestagswahl haben zwei Informatik Studenten aus Berlin und Braunschweig die Plattform “PoliTrack” entwickelt. Die Plattform stellt die Umfragewerte der größten Parteien bei der Bundestagswahl in Zusammenhang mit den politischen Großereignissen der letzten beiden Jahre. Dafür wurden über 200.000 Nachrichtenartikel von BILD, Frankfurter Allgemeine, Spiegel Online, Süddeutsche, taz, Welt und ZEIT Online automatisch analysiert.Auf der Seite können Benutzer*innen in einer interaktiven Übersicht die Umfragewerte und …
23.09.2021
Bild: Idar-Oberstein: Dem Hass entgegentreten!Bild: Idar-Oberstein: Dem Hass entgegentreten!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Idar-Oberstein: Dem Hass entgegentreten!

… 435 955 60Email: Website: www.die-linke-rlp.deDIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Seit 24. September 2017 vertreten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold die Landespartei im 19. Deutschen Bundestag. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, es folgen Jochen Bülow auf Listenplatz 4, Heike Mehlmann auf Listenplatz 5 und Liborio Ciccarello auf Listenplatz 6. 
22.09.2021
Bild: Wiederholt klares Votum für das bedingungslose GrundeinkommenBild: Wiederholt klares Votum für das bedingungslose Grundeinkommen
Rogator AG

Wiederholt klares Votum für das bedingungslose Grundeinkommen

… Einführung stark zu machen (jeweils 18 %). Knapp 40 % der Befragten trauen keiner der Parteien zu, sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einzusetzen. "Die fehlende klare Strategie der bisherigen Bundesregierung und letztendlich der Ära Merkel wird bei der Bundestagswahl eine entscheidende Rolle spielen. Dies betrifft Defizite in der Klima-, Renten-, Außen-, aber eben auch in der Sozialpolitik. Wenn weniger als 10 % der Bevölkerung beispielsweise die Verteilung der Einkommen als gerecht empfinden, zeigt das auch ein klares …
21.09.2021
Bild: Nichtwähler sind aktuell keine politischen 'Sündenböcke' mehrBild: Nichtwähler sind aktuell keine politischen 'Sündenböcke' mehr
Tacheles e.V. (keine Firma!)

Nichtwähler sind aktuell keine politischen 'Sündenböcke' mehr

Regelmäßig vor und nach Landtags-, Senats- und Bundestagswahlen sahen sich bekennende Nichtwähler stets heftiger Kritik von Politik und Medien ausgesetzt. Hiermit wurde versucht, von der Unlösbarkeit grundlegender Probleme im gegenwärtigen politischen System abzulenken. Zur diesjährigen im Zeichen der Corona-Pandemie stehenden Bundestagswahl am 26. September werden sie in der veröffentlichten Wahrnehmung jedoch von den vermeintlich noch deutlich vernunftresistenteren Impfverweigerern verdrängt.Als die Initiative ‚Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger …
20.09.2021
Bild: Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein KommentarBild: Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein Kommentar
Sven Krebs

Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein Kommentar

… Arbeitslosen, der sich gemütlich in Hartz IV eingerichtet hat. Dieses Märchen kommt immer wieder, insbesondere vor Wahlen, auf den Tisch. Besonders wenn man damit die Stimmen von Ultrakonservativen / Rechtsextremen haben möchte.So auch im aktuellen Wahlkampf zur Bundestagswahl. Und wie sollte es auch anders sein, kommt es von der CDU/CSU und sogar den FREIEN WÄHLERN.Die Forderung: Langzeitarbeitslose sollen, um die Wiedereingliederung in Arbeit zu erleichtern, gemeinnützige Arbeit leisten. Nicht freiwillig, sondern verpflichtend. Ein tolles Konzept. …
13.09.2021
Bild: Facebook löscht Video mit Renate Schmidt, Margot Käßmann und Konstantin WeckerBild: Facebook löscht Video mit Renate Schmidt, Margot Käßmann und Konstantin Wecker
Josef Hien - Liedermacher

Facebook löscht Video mit Renate Schmidt, Margot Käßmann und Konstantin Wecker

Ein Video mit einer künstlerischen Botschaft zur Bundestagswahl wurde soeben von facebook gelöscht. Die Absage an rechtes Gedankengut in Form eines Musikvideos hatten Prominente wie Bundesministerin a.D. Renate Schmidt, Max Uthoff oder Margot Käßmann unterstützt. Da das Video erst nach zahlreichen rechten Hasskommentaren verschwand bleibt unklar: Handelt es sich um einen weiteren Fall von Willkür in der Content-Moderation, oder fällt Facebook auf den zunehmenden Einfluss der online strategisch arbeitenden rechten Szene herein?Eine fröhliche, freundliche …
13.09.2021
Bild: 5 Fragen an ... Jochen BülowBild: 5 Fragen an ... Jochen Bülow
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

5 Fragen an ... Jochen Bülow

Wir beginnen unsere Interviewreihe zur Bundestagswahl mit Jochen Bülow, Bundestagskandidat auf Platz 4 der Landesliste Rheinland-Pfalz und Direktkandidierender im Wahlkreis 197 (Neuwied). Jochen Bülow ist bekannt als Landesvorsitzender der Partei und als Fraktionsvorsitzender im Kreistag Neuwied.Lieber Jochen, als aktivem Kommunalpolitiker wird dir das Thema Verkehrspolitik auch in der Bundespolitik begegnen. Der Verkehrssektor spart als einziger kein CO2 ein und ist Treiber der Klimakrise. Was will DIE LINKE tun, um dem entgegenzuwirken?Wir wollen …
08.09.2021
Claus Schaffer: „Wann zeigt Ihre Corona-Ampel Grün, Herr Günther?"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Wann zeigt Ihre Corona-Ampel Grün, Herr Günther?"

… im Ergebnis zu einer Erhöhung des Impfdrucks und einer mittelbaren Impfpflicht führen. Für viele Menschen wird die 3G-Regel den Ausschluss von der gesellschaftlichen Teilhabe zur Folge haben.Dass Daniel Günther (CDU) in zwei wesentlichen Fragen vage blieb, dürfte der bevorstehenden Bundestagswahl und den sinkenden Umfragewerten der CDU geschuldet sein. Zum einen vermied der Ministerpräsident heute eine Festlegung auf die Frage, ab wann die Corona-Ampel auf Grün springt und auf alle Beschränkungen verzichtet werden kann. Ein Ende der Pandemie wird …
08.09.2021
Bild: WWW.SPITZENPOLITIK.DE startet mittels Twitter erste Polit-Features Bild: WWW.SPITZENPOLITIK.DE startet mittels Twitter erste Polit-Features
Michael Schulze Online Marketing Service

WWW.SPITZENPOLITIK.DE startet mittels Twitter erste Polit-Features

Duisburg - 26. August 2021: Noch rechtzeitig vor der Bundestagswahl in einem Monat, am 26. September, startet mit WWW.SPITZENPOLITIK.DE ein neues Politik-Online-Portal. Mittels Twitteraccounts wird ein erstes Polit-Feature nicht nur für Spitzenpolitiker*Innen angeboten, sondern auch für NGOs, News-Magazine, Parteien und parteinahe Organisationen sowie Verbände usw.Von allen in einem Pool zusammengefassten Twitteraccounts wird immer der neueste und aktuellste Tweet automatisch oben angezeigt.  Auf Twitter unter @spitzenpolitik gibt es das Feature …
27.08.2021
Studie: Studierende fordern Frauenquote // Vor allem Frauen sehen Elternzeit als Karrierekiller
Studitemps

Studie: Studierende fordern Frauenquote // Vor allem Frauen sehen Elternzeit als Karrierekiller

… Besetzung von Managementpositionen in großen Unternehmen stärker berücksichtigt werden. Verbindliche Frauenquoten werden immer wieder heiß diskutiert. Und auch im Superwahljahr findet das Thema anklang: So hat die CSU angekündigt, erstmals mit einer paritätischen Liste in die Bundestagswahl zu ziehen – bei SPD und Grünen schon länger üblich.Studitemps, Deutschlands größte digitale Plattform rund um flexible Jobs für Studierende und Absolvent*innen, und das Department of Labour Economics der Maastricht University haben dies zum Anlass genommen, ein …
23.08.2021
Bild: Rentenberatertage 2021 Bild: Rentenberatertage 2021
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Rentenberatertage 2021

… Bundesverband der Rentenberater e.V. mit seiner Jahrestagung zu Gast in der Brandenburger Landeshauptstadt. Rentenexperten aus ganz Deutschland treffen sich dieses Jahr in Potsdam, um sich über aktuelle Themen der Alterssicherung auszutauschen. Dazu wird - kurz vor der Bundestagswahl - selbstverständlich der Blick auf die aktuellen Rentenkonzepte der Parteien gehören. Wer plant was, welche Konzepte überzeugen? Wie soll die Rente sicher und gerecht gestaltet werden? Worauf müssen sich kommende Rentnergenerationen einstellen? Ein weiterer Schwerpunkt wird …
20.08.2021
Bild: Fragen des Seniorenbeirats Koblenz zur Bundestagswahl an die 21 DirektkandidatenBild: Fragen des Seniorenbeirats Koblenz zur Bundestagswahl an die 21 Direktkandidaten
Seniorenbeirat der Stadt Koblenz

Fragen des Seniorenbeirats Koblenz zur Bundestagswahl an die 21 Direktkandidaten

Senioren stellen in Koblenz 28% der Einwohner, aber über 37 % der Wahlberechtigten, und sie wählen überdurchschnittlich häufig: Deshalb hat der Seniorenbeirat sieben Fragen an die Kandidaten (M/W/D) formuliert, bei denen die Antworten für Seniorinnen und Senioren von erheblichem Interesse sind und daher durchaus Wahlentscheidungen beeinflussen können. Wie antworten die Wahlkreiskandidaten im Wahlkreis 199 Koblenz auf seniorenrelevante Fragen, wie etwa: 1. Altersdiskriminierung: Der Rat der Stadt Koblenz und der Kreistag Mayen-Koblenz haben s…
18.08.2021
Thema: Pressemitteilung Bundestagswahl
Bild: Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann IBild: Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann I
Bundestagskandidat

Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann I

Unabhängig und frei – so lautet das Credo, mit dem Bernd Herrmann bei der kommenden Bundestagswahl als parteiloser Direktkandidat für den Wahlkreis Mettmann I (Mettmann Süd) antritt. Engagiert war der Erkrather Busunternehmer schon immer: angefangen bei den Pfadfindern bis zum Einsatz bei der jüngsten Hochwasserkatastrophe. Jetzt will er die Bürgerinnen und Bürger des Neanderlands in Berlin vertreten. Parteilos. Unabhängig und frei.Unabhängig und frei„Ich bewerbe mich nicht aus Jux und Dollerei“, stellt Bernd Herrmann unumwunden klar: „Ich gehe in …
17.08.2021
Bild: dieBasis tritt zur Bundestagswahl 2021 anBild: dieBasis tritt zur Bundestagswahl 2021 an
dieBasis LV BW

dieBasis tritt zur Bundestagswahl 2021 an

dieBasis tritt zur Bundestagswahl 2021 an:3.600 baden-württembergische dieBasis Mitglieder freuen sich über die Zulassung ihrer LandeslisteBalingen, 07. August 2021 - Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, wirbt mit Direktkandidaten in nahezu allen 38 Wahlkreisen und einer Landesliste mit 29 Listenkandidaten um die Stimmen der baden-württembergischen Wähler.Mit fast 25.000 Mitglieder bundesweit ist dieBasis nach Mitgliederzahlen die neuntgrößte Partei in Deutschland. Diese Mitglieder hatten Anfang Juli schon die Zulassung der Partei …
13.08.2021
Volker Schnurrbusch: „Die Grünen zeigen, wie zutreffend die Kampagne #GrünerMist ist“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Die Grünen zeigen, wie zutreffend die Kampagne #GrünerMist ist“

Vor ein paar Tagen startete die Plakat-Kampagne „#GrünerMist 2021“ zur Bundestagswahl. Die Auftraggeber kritisieren auf Großplakaten mit kurzen, prägnanten Slogans die Politik der Grünen auf provokante Weise. Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht (GRÜNE) fordert nun von allen Kommunen, das Außenwerbe-Unternehmen zu boykottieren. Zudem solle die Agentur die Auftraggeber der Kampagne offenlegen. Dies kommentiert Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, wie folgt:„Politische Plakate …
12.08.2021
Bild: Die Mär von der steuerfinanzierten RenteBild: Die Mär von der steuerfinanzierten Rente
K-media

Die Mär von der steuerfinanzierten Rente

Große Tageszeitungen machen derzeit damit auf, das Thema wird vor der Bundestagswahl vi-rulent: Es geht um die Rente und wie manche sich die Finanzierung vorstellen. Dazu hat auch der DVG – Verein der Direktversicherungsgeschädigten – eine Meinung. „Weil nämlich er und seine 4000 Mitglieder, mithin 6 Millionen Betroffene und weitere 6,5 Millionen Bezieher von Betriebsrenten, die Zeche dafür bezahlen“, sagt Reiner Korth, stv. Bundesvorsitzender des DVG, deutlich.Für die Bezieher von Renten sei es schwer erträglich, denn kurz vor der politischen Sommer-pause …
28.07.2021
Bild: Resolution: Schnell und unbürokratisch helfen, künftig Hochwasserschutz ernster nehmenBild: Resolution: Schnell und unbürokratisch helfen, künftig Hochwasserschutz ernster nehmen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Resolution: Schnell und unbürokratisch helfen, künftig Hochwasserschutz ernster nehmen

… sich so schnell wie möglich ändern.16. Juli 2021DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Seit 24. September 2017 vertreten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold die Landespartei im 19. Deutschen Bundestag. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, es folgen Jochen Bülow auf Listenplatz 4, Heike Mehlmann auf Listenplatz 5 und Liborio Ciccarello auf Listenplatz 6. 
16.07.2021
Bild: Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werdenBild: Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werden
Dr. Johanna Dahm

Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werden

Wie lässt sich eine fundierte Wahlentscheidung treffen? Entscheidungsexpertin Dr. Johanna Dahm gibt konkrete Tipps. Bonn, 29. Juni 2021 - Drei Monate vor der Bundestagswahl sind die Ergebnisse der Wahlumfragen naturgemäß noch volatil. Laut der Forschungsgruppe Wahlen sind noch 17 Prozent der Wahlberechtigten unschlüssig, wo sie ihr Kreuz machen. 5 Prozent geben bereits an, dass sie nicht wählen werden. Dr. Johanna Dahm, Entscheidungsexpertin aus Bonn, kennt sich aus mit Entscheidungsfindung und Entscheidungsprozessen. Sie erlebt in ihrer Arbeit, …
29.06.2021
Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light
#Alarmstufe Rot

Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light

… Hohn klingt.#leavenoonebehind?So hat Altmaiers Ministerium auf Anordnung aus dem Bundeskanzleramt die Überbrückungshilfen lediglich bis Ende September verlängert. So wird das Thema entgegen aller Absprachen in den Wahlkampf gezerrt. Die zu erwartende langwierige Regierungsbildung nach der Bundestagswahl (zur Erinnerung: nach der letzten Wahl dauerte es bis März, bis eine Regierung gebildet war) bedeutet, dass die Soloselbständigen und die Unternehmen der Veranstaltungsbranche ein halbes Jahr sich selbst überlassen bleiben. Während der Gespräche zur …
22.06.2021
Bild: Die Explosion der Mietpreise muss gestoppt werden!Bild: Die Explosion der Mietpreise muss gestoppt werden!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Explosion der Mietpreise muss gestoppt werden!

… PDS hervor. Seit 24. September 2017 vertreten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold die Landespartei im 19. Deutschen Bundestag. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, es folgen Jochen Bülow auf Listenplatz 4, Heike Mehlmann auf Listenplatz 5 und Liborio Ciccarello auf Listenplatz 6. Dr. Hermann StaufferPressereferentGärtnergasse 2455116 MainzMobil: 0176 – 435 955 60Email: Website: www.die-linke-rlp.de 
18.06.2021
Claus Schaffer: „Wahlrecht ist Staatsbürgerrecht, und das muss es auch bleiben“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Wahlrecht ist Staatsbürgerrecht, und das muss es auch bleiben“

… begehrte Wahlrecht.Dass beide Anträge von SSW und SPD gegen Verfassungsgerichtsentscheidungen und gegen das Grundgesetz verstießen, scheint den Antragstellern wenig bedeutsam. Man könne ja die Verfassung ändern, hieß es unisono. Schützenhilfe gab es umgehend von den Grünen, die deutlich machten, dass sich nach der Bundestagswahl im September die Mehrheitsverhältnisse anders darstellen würden. Eine mögliche linke Zweidrittel-Mehrheit mit dem Zugriff auf unser Grundgesetz verdeutlicht dabei die große Gefahr, die von erstarkenden Grünen ausgehen würde.“
17.06.2021
Bild: Privatisierung ist das Gegenteil von GemeinwohlBild: Privatisierung ist das Gegenteil von Gemeinwohl
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Privatisierung ist das Gegenteil von Gemeinwohl

… Kemperhof oder dem Evangelischen Stift.17. Juni 2021 DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Seit 24. September 2017 vertreten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold die Landespartei im 19. Deutschen Bundestag. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, es folgen Jochen Bülow auf Listenplatz 4, Heike Mehlmann auf Listenplatz 5 und Liborio Ciccarello auf Listenplatz 6. 
17.06.2021
Bild: Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland ins Kuratorium berufen.Bild: Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland ins Kuratorium berufen.
Bündnis Ökonomische Bildung Deutschland e. V. (BÖB)

Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland ins Kuratorium berufen.

… Medien und Gesellschaft weiterzutragen. Auf die Zusammenarbeit freuen wir uns sehr.“Für den Co-Vorsitzenden Sven Schumann kommt die Benennung der Kuratoren zum richtigen Zeitpunkt: „Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland sind nicht nur in Richtung Öffentlichkeit wichtige Repräsentanten unseres Anliegens. Gerade jetzt, wo mit der bevorstehenden Bundestagswahl zentrale Weichen für unser Land gestellt werden, ist ihre Erfahrung und Fachkompetenz für die Reflexion unserer Strategie und die Erörterung spezifischer Fragestellungen besonders wertvoll.“
17.06.2021
Bild: Ideen für das Jobcenter der ZukunftBild: Ideen für das Jobcenter der Zukunft
KWA

Ideen für das Jobcenter der Zukunft

… deutschen Städten Praxis-Expert*innen danach gefragt, was gut und was schiefläuft im Jobcenter. In zehn Thesen stellt der KWA eine eigene Vision für die umstrittene Behörde vor.„Hartz IV überwinden!“ heißt es derzeit in der Politik. Kurz vor der Bundestagswahl kündigen verschiedene Parteien an, Hartz IV umbauen oder sogar abschaffen zu wollen. Den dafür zuständigen Behörden, den Jobcentern, könnte ein tiefgreifender Wandel bevorstehen. Aber in welche Richtung?Der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt hat zu dieser Frage bundesweit Menschen …
10.06.2021
Bild: Mobilfunkausbau flächendeckend sicherstellenBild: Mobilfunkausbau flächendeckend sicherstellen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Mobilfunkausbau flächendeckend sicherstellen

… nicht länger herumdrücken kann.“09. Juni 2021 DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Seit 24. September 2017 vertreten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold die Landespartei im 19. Deutschen Bundestag. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, es folgen Jochen Bülow auf Listenplatz 4, Heike Mehlmann auf Listenplatz 5 und Liborio Ciccarello auf Listenplatz 6. 
09.06.2021
Claus Schaffer: „Wir fordern die Wahrung unseres demokratischen Rechts auf einen ungestörten Wahlkampf!"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Wir fordern die Wahrung unseres demokratischen Rechts auf einen ungestörten Wahlkampf!"

Der AfD-Kreisverband Segeberg stellt am 12. Juni 2021 einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl auf, und sofort werden Proteste des linksextremen Spektrums angekündigt. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Die AfD nutzt seit Jahren das Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg für Parteiveranstaltungen und Versammlungen zu Landtags- und Bundestagswahlen. Erstmals im vergangenen Jahr kam es zu massiven Störungen aus dem linksextremen Spektrum heraus und in der Folge zu einem gewalttätigen …
08.06.2021
Bild: Weil sie es verdienen!Bild: Weil sie es verdienen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Weil sie es verdienen!

… ernstzunehmendes Angebot machen und verhandeln“.21. Mai 2021 DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Seit 24. September 2017 vertreten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold die Landespartei im 19. Deutschen Bundestag. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, es folgen Jochen Bülow auf Listenplatz 4, Heike Mehlmann auf Listenplatz 5 und Liborio Ciccarello auf Listenplatz 6. 
25.05.2021
Bild: IDAHOBIT – Wichtiger denn je!Bild: IDAHOBIT – Wichtiger denn je!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

IDAHOBIT – Wichtiger denn je!

… 435 955 60Email: Website: www.die-linke-rlp.deDIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Seit 24. September 2017 vertreten Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold die Landespartei im 19. Deutschen Bundestag. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, es folgen Jochen Bülow auf Listenplatz 4, Heike Mehlmann auf Listenplatz 5 und Liborio Ciccarello auf Listenplatz 6. 
17.05.2021
Bild: Bundestagswahl 2021Bild: Bundestagswahl 2021
Florian Hassenzahl

Bundestagswahl 2021

Mein Name ist Florian Hassenzahl. Ich bin 42 jahre alt und seit 2020 Mitglied der LKR (liberal-konservative Reformer). Nach einem kurzen Gastspiel bei der SPD auf kommunaler Ebene und Mitgliedschaft in der Blauen Wende, war ich die letzten Jahre ohne Mitgliedschaft in einer Partei. Ich habe jedoch stets die Politik verfolgt und war auf der Suche nach einer neuen, unverbrauchten Kraft. 2020 schloss ich mich der LKR an. Hier finde ich nicht nur die größte relevante Schnittmenge an Themen die mich bewegen, sondern auch bürgernahe konstruktive …
29.04.2021
Thema: Pressemitteilung Bundestagswahl
Bild: IN MEDIAS RES ...   ... WILLKOMMMEN IM MEDIENSUMPFBild: IN MEDIAS RES ...   ... WILLKOMMMEN IM MEDIENSUMPF
Reiner Zablocki

IN MEDIAS RES ... ... WILLKOMMMEN IM MEDIENSUMPF

… Buch ebenfalls zu erwerben. Dort sind es, aufgrund eines anderen Formats die Seiten 268 bis 271. Eine wahre Gelddruckmaschine, der sich die große deutsche Volkspartei bedient hat und noch immer bedient. Ich bin der Überzeugung, dass bei den anstehenden Landtagswahlen und der Bundestagswahl in diesem Jahr in Deutschland diese brisanten Informationen auch eine wichtige Rolle spielen sollten. Dieser Wirtschaftskrimi stellt alles das, was sie bisher in Büchern gelesen haben, in den Schatten und vergessen sie auch, was sie aus dem Fernsehen kennen. Alles …
13.04.2021
Bild: Die PARTEI wählt ihre Bundeskanzlerkandidat*innen 2021 für München Bild: Die PARTEI wählt ihre Bundeskanzlerkandidat*innen 2021 für München

Die PARTEI wählt ihre Bundeskanzlerkandidat*innen 2021 für München

Am vergangenen Samstag, den 10. April, führte der Kreisverband München der Partei „Die PARTEI“ unter Einhaltung eines strengen Hygienekonzeptes die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 durch. Nach zwei Stunden standen die vier Kandidatinnen und Kandidaten Oliver Skerlec, Philipp Rückel, Anja Mebes und Philipp Drabinski fest.Für München Ost tritt Oliver Skerlec an. Der 40-Jährige arbeitet als evangelischer Diakon in der St. Johannes Kirche in Haidhausen/Au und setzt sich vor allem für soziale Gerechtigkeit sowie den Schutz von Schwachen …
13.04.2021
Bild: IHK-Wahlen: Ab an die Wahlurnen – jede Stimme zählt!Bild: IHK-Wahlen: Ab an die Wahlurnen – jede Stimme zählt!
Dr. Peter Pinzinger e.K.

IHK-Wahlen: Ab an die Wahlurnen – jede Stimme zählt!

… einhergehenden Problemen. Es erscheint jedenfalls unwahrscheinlich, dass gerade der deutsche Staat plötzlich unternehmerisches Geschick beweist, die zumindest nicht völlig von der Hand zu weisende Möglichkeit einer weiteren Linksverschiebung des politischen Spektrums im Zuge der Bundestagswahl im kommenden September einmal gänzlich ausgeblendet. Die zahlreichen Pleiten, Pech und Pannen im Zusammenhang mit der Impfstoffbeschaffung sprechen hier eine eindeutige Sprache und lassen Böses erahnen. Feststeht zudem, dass unsere Gesellschaft vor massiven …
01.04.2021
Bild: ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung" auf change.orgBild: ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung" auf change.org
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG-Petition “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung" auf change.org

… Votum an der Vorausscheidung zu Abstimmung21 beteiligen. Die beiden Themen, welche in der Vorentscheidung die meisten Stimmen erhalten, werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” parallel zur Bundestagswahl 2021 an der ersten bundesweiten Volksabstimmung von Mehr Demokratie e.V. teilnehmen.Alle zur Bundestagswahl 2021 wahlberechtigten Bürger werden aufgerufen, sich an der Vorauswahl zu Abstimmung21 zu beteiligen. Bei change.org kann unter https://www.change.org/p/bundesrat-b%C3%BCrgerversicherung-als-solidarische-sozialversicherung …
26.03.2021
Bild: Housing Action Day: Am 27. März auf die Straße gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung!Bild: Housing Action Day: Am 27. März auf die Straße gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Housing Action Day: Am 27. März auf die Straße gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung!

… 60Email: Website: www.die-linke-rlp.deDIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. 
25.03.2021
Bild: ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.Bild: ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

ADG beteiligt sich an Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V.

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne Abstimmung21 von Mehr Demokratie e.V. Ziel ist die erste bundesweite Volksabstimmung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zur Bundestagswahl 2021 werden neben den gesetzten Abstimmungsthemen “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” zwei Themen, die von den Bürgern über Petitionsplattformen ausgewählt werden, zur Abstimmung21 stehen. Die ADG wirbt mit dem Thema “Bürgerversicherung als Solidarische Sozialversicherung für …
22.03.2021
Bild: Glückwunsch an Melanie Wery-Sims!Bild: Glückwunsch an Melanie Wery-Sims!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Glückwunsch an Melanie Wery-Sims!

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
02.03.2021
Bild: Wery-Sims: „Notfallpläne für Impfdosen erstellen, Prioritäten setzen“Bild: Wery-Sims: „Notfallpläne für Impfdosen erstellen, Prioritäten setzen“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Wery-Sims: „Notfallpläne für Impfdosen erstellen, Prioritäten setzen“

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
24.02.2021
Bild: Schwarzendahl: „Die Wohnraumoffensive ist gescheitert“Bild: Schwarzendahl: „Die Wohnraumoffensive ist gescheitert“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Schwarzendahl: „Die Wohnraumoffensive ist gescheitert“

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
24.02.2021
Bild: Kitas und Grundschulen: Verbindlichkeit, Planbarkeit und Sicherheit herstellenBild: Kitas und Grundschulen: Verbindlichkeit, Planbarkeit und Sicherheit herstellen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kitas und Grundschulen: Verbindlichkeit, Planbarkeit und Sicherheit herstellen

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
12.02.2021
Bild: Nicht erst Mutationen offenbaren Hilflosigkeit der LandesregierungBild: Nicht erst Mutationen offenbaren Hilflosigkeit der Landesregierung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nicht erst Mutationen offenbaren Hilflosigkeit der Landesregierung

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
11.02.2021
Partei „dieBasis“ – Stadtverband Düsseldorf gegründet
dieBasis Partei

Partei „dieBasis“ – Stadtverband Düsseldorf gegründet

… Landesverbandes dieBasis NRW, riefen am 30. Dezember 2020 die Mitglieder in der Landeshauptstadt Düsseldorf den ersten Stadtverband der neuen Partei in NRW ins Leben.Der Stadtverband Düsseldorf soll auf lokaler Ebene den Wahlkampf in Richtung der Bundestagswahl vorbereiten.Mit dem Stadtverband ist ein weiterer wichtiger Schritt in der lokalen Konsolidierung der Basisdemokratie getan. Wichtig sind den 12 Gründungsmitgliedern die Kernpunkte der Partei mit ihren vier Säulen •Freiheit, •Machtbegrenzung, •Achtsamkeit und •Schwarmintelligenz.Die Vorstandsmitglieder …
10.02.2021
Bild: Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Mietpreise deckeln, Obdachlosigkeit verhindernBild: Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Mietpreise deckeln, Obdachlosigkeit verhindern
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Mietpreise deckeln, Obdachlosigkeit verhindern

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
08.02.2021
Bild: Politische Teilhabe für alle ermöglichenBild: Politische Teilhabe für alle ermöglichen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Politische Teilhabe für alle ermöglichen

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
08.02.2021
Bild: Impfgipfel: Lizenzfreigaben und Technologietransfers unumgänglichBild: Impfgipfel: Lizenzfreigaben und Technologietransfers unumgänglich
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Impfgipfel: Lizenzfreigaben und Technologietransfers unumgänglich

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
03.02.2021
Bild: LINKE: Mehr Kinderkrankentage und finanzielle Unterstützung gefordertBild: LINKE: Mehr Kinderkrankentage und finanzielle Unterstützung gefordert
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE: Mehr Kinderkrankentage und finanzielle Unterstützung gefordert

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
02.02.2021
Bild: LINKE fordert Impfgipfel in Rheinland-PfalzBild: LINKE fordert Impfgipfel in Rheinland-Pfalz
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE fordert Impfgipfel in Rheinland-Pfalz

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
01.02.2021
Bild: „Nahverkehrsgesetz nicht zu Lasten der Kommunen und Fahrgäste!“Bild: „Nahverkehrsgesetz nicht zu Lasten der Kommunen und Fahrgäste!“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Nahverkehrsgesetz nicht zu Lasten der Kommunen und Fahrgäste!“

… hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt, Listenplatz 4 besetzt Jochen Bülow. Platz 5 der Liste ist durch Heike Mehlmann vertreten, Platz 6 durch Liborio Ciccarello. Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 kandidieren auf den vorderen Plätzen der Landesliste: David Schwarzendahl …
28.01.2021
Bild: Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängenBild: Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängen

/kampagne/Dr. Hermann Stauffer  | Pressereferent  | Gärtnergasse 24  | 55116 Mainz  | Mobil: 0176 – 435 955 60  | Email:  | Website: www.die-linke-rlp.deDIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. Im September 2020 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Bianca Steimle auf die Plätze 1 bis 3 der Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 gewählt.  
21.01.2021

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