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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bundestagswahl

Bild: UfSS: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder KarrenbauerBild: UfSS: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder Karrenbauer
Agenda 2011 - 2012

UfSS: Armut sollte in Deutschland Thema Nummer 1 sein – nicht Merz oder Karrenbauer

… 12 Billionen Euro worauf keine Vermögensteuer gezahlt wird. Ein Steuersatz von 0,33 %, und der täte keinem weh, würde alleine rund 40 Mrd. Euro Einnahmen bedeuten. Diese, unter anderen geforderten Maßnahmen hat die Mehrheit der Bürger bereits vor der Bundestagswahl 2013 gewollt. Zwischenzeitlich haben die Regierungsparteien angeblich - nach eigenen Angaben - unzählige Bürger nach ihren Meinungen und Wünschen befragt, ohne diese nachweisbar umzusetzen. Ob Karrenbauer, Merz oder andere Personen an die Staatsspitze gewählt werden, weiter so und …
05.11.2018
Bild: Südtirol Wahl 2018 - Wahlhilfe Parteivergleich.euBild: Südtirol Wahl 2018 - Wahlhilfe Parteivergleich.eu
Parteivergleich.eu

Südtirol Wahl 2018 - Wahlhilfe Parteivergleich.eu

Die Online-Wahlhilfe Parteivergleich.eu ist zur Landtagswahl in Südtirol 2018 erstmals zweisprachig erschienen. Zuvor bei der Bundestagswahl 2017 hatte die Wahlhilfe 31 Parteien zu 87 Fragen im direkten Vergleich. Der Parteivergleich berechnet für den Wähler ein persönliches Säulendiagramm für alle Parteien. So kann der Wähler direkt sehen, welche Parteien der eigenen Meinung am nächsten sind. Fast alle Parteien Südtirols haben sich am Parteivergleich beteiligt, Ihre Thesen eingeschickt, die daraus entstandenen Fragen beantwortet. Wahlhilfe …
22.10.2018
Bild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) präsentiert sein Plakat zur BezirkstagswahlBild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) präsentiert sein Plakat zur Bezirkstagswahl
FDP München-Nord

Dr. Claus Wunderlich (FDP) präsentiert sein Plakat zur Bezirkstagswahl

… in seinem Stimmkreis München-Milbertshofen anbringen. Den Verweis auf den Listenplatz 14 will Wunderlich dabei auch bewusst als Hinweis auf die Besonderheiten des Bayerischen Wahlsystems verstanden wissen: “Da bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen (anders als bei der Bundestagswahl) sowohl Erst- als auch Zweitstimme gleichermaßen gewertet und zusammengezählt werden, hat jeder Bewerber eine gute Chance, durch Engagement und einen spannenden Wahlkampf ein überzeugendes persönliches Ergebnis zu erzielen, um damit auf der Liste deutlich nach vorne …
04.09.2018
Klartext statt taktieren
Deutscher Wirtschaftsverband

Klartext statt taktieren

… Zukunft der Alterssicherung darf von den Parteien nicht im Verborgenen abgehandelt werden. Es ist mir natürlich bewusst, dass diese Diskussion – generationsübergreifend - jede Menge sozialen Sprengstoff birgt. Dennoch – wir alle – Sie und ich haben ein Anrecht darauf zu erfahren, welche Pläne die Parteien und Politiker haben, um unsere Rente und das Rentenniveau zu sichern. Auf dieser Grundlage können wir uns bei der Bundestagswahl im Jahr 2021 für die Partei entscheiden, die das für uns glaubhafteste und belastbarste Konzept darlegen kann.
22.08.2018
Bild: Schafe bleiben Schafe und Wölfe bleiben Wölfe – aber dennoch…Bild: Schafe bleiben Schafe und Wölfe bleiben Wölfe – aber dennoch…
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Schafe bleiben Schafe und Wölfe bleiben Wölfe – aber dennoch…

… Spannungen, die sich letztlich gewaltsam äußern werden. In welchem Maß die Chance zu mehr sozialer Gerechtigkeit genutzt wird, können die Wählerinnen und Wähler trotz aller polit-ökonomischen Verfilzung mitbestimmen. Die großen Stimmenverluste von CDU/CSU und SPD bei der letzten Bundestagswahl waren ein erstes Zeichen dafür, daß die Unzufriedenheit der Bevölkerung für die politische Stabilität kritisch wird. Allerdings haben sie nicht dazu geführt, daß die neuerliche GroKo die Probleme der sozialen Schieflage und der ungerechten Besteuerung jetzt …
17.05.2018
Bild: Hartz IV muss weg – SPD muss liefern!Bild: Hartz IV muss weg – SPD muss liefern!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Hartz IV muss weg – SPD muss liefern!

… Tarifbindung, Freiwilligkeit und Gemeinwohlorientierung andererseits sind noch nicht hinreichend in ein Gesamtkonzept implementiert, die Frage der bedarfsdeckenden, armutsfesten Mindestsicherung bleibt völlig außen vor. Damit nicht wieder Stückwerk, sondern ein sinnvolles Ganzes herauskommt, lohnt auch für Frau Dreyer ein Blick in das Programm der LINKEN zur Landtagswahl 2016, Kapitel 1: Gute Arbeit, faire Löhne, gesicherte Rente, und in unser Programm zur Bundestagswahl 2017, Kapitel 1: Gute Arbeit für alle statt Niedriglohn, Dauerstress und Abstiegsangst.“
27.03.2018
Bild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) kandidiert wieder für den Bezirkstag von OberbayernBild: Dr. Claus Wunderlich (FDP) kandidiert wieder für den Bezirkstag von Oberbayern
FDP München-Nord

Dr. Claus Wunderlich (FDP) kandidiert wieder für den Bezirkstag von Oberbayern

… Wunderlich seit 16 Jahren angehört, auch den Münchner Stadtbezirk 4 Schwabing-West sowie die östlichen Teile des Bezirks 9 Neuhausen/Nymphenburg. Bei den Wahlen zum Bezirkstag gibt es keine 5%-Hürde, und es werden, anders als beispielsweise bei der Bundestagswahl, sowohl Erst- als auch Zweitstimme zusammengezählt. Damit hat jeder Bewerber eine gute Chance, durch Engagement und einen spannenden Wahlkampf ein überzeugendes persönliches Ergebnis zu erzielen. Die primäre Aufgabe des Bezirkstags sind die Einrichtungen zur Betreuung geistig, seelisch …
26.03.2018
Bild: Versunkenes Rheingold: Die CDU am Ende der Ära Merkel. Expertise von Dr. Wolfgang Klages / res politica®Bild: Versunkenes Rheingold: Die CDU am Ende der Ära Merkel. Expertise von Dr. Wolfgang Klages / res politica®
Politikberatung res politica®

Versunkenes Rheingold: Die CDU am Ende der Ära Merkel. Expertise von Dr. Wolfgang Klages / res politica®

… der Ägide der früheren DDR-Wissenschaftlerin in drei ihrer vier Amtszeiten zur Regel geworden. Mit verhängnisvollen Wirkungen. Gleich der SPD gehen für die Union in gemeinsamen Bündnissen die Markenmerkmale verloren und die Wähler von der Fahne. Mit dem vorläufigen Tiefpunkt der Bundestagswahl von 2017. Das Wählerbeben zugunsten der AfD auf Bundesebene und in Ostdeutschland zersetzt die Substanz der CDU. Die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt seit 2016 ist ein letzter Warnschuss für die Union: Wird sie oder die SPD noch schwächer, hat selbst eine …
26.03.2018
Bild: GroKo - Koalitionsvertrag für Machterhalt - nicht für ProblemlösungenBild: GroKo - Koalitionsvertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen
Agend 2011 - 2012

GroKo - Koalitionsvertrag für Machterhalt - nicht für Problemlösungen

… 2011-2012: Union und SPD kämpfen mit allen Mitteln und Medien um Machterhalt. Der Koalitionsvertrag wird mit seiner "Vielfaltseuphorie" den Alltagssorgen der Bürger nicht gerecht. ------------------------------ Lehrte, 06.03.2018. Abgestraft durch die schlechtesten Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl 2017 fordern Union und SPD grundsätzliche innerparteiliche Erneuerungen. Sie machen dazu keine Angaben, was damit gemeint ist. Sie zeigen kein Interesse daran, die "nur" ausgesetzte Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer wieder einzuführen. Außerdem …
06.03.2018
CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema
DAHMEN Personalservice GmbH

CDU/CSU und SPD veröffentlichen Koalitionsvertrag: Zeitarbeit und AÜG-Reform bleiben Thema

Am 24. September 2017 fand die Bundestagswahl statt. Rund fünf Monate später zeichnet sich allmählich das Gesicht der neuen, „alten“ Regierung ab: CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Entwurf des Koalitionsvertrages geeinigt, bis zum 4. März wollen die Sozialdemokraten eine Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbildung treffen. Der Koalitionsvertrag gibt unter anderem einen Ausblick darauf, was weitere vier Jahre „GroKo“ für die Zeitarbeit bringen werden. DAHMEN Personalservice schlüsselt die wichtigsten Erkenntnisse für Sie auf. „Wir wollen …
15.02.2018
Bild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenktBild: Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch: ausgeteilt und eingeschenkt

… den kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr gibt – das fordern wir perspektivisch seit Jahren. Das heißt für uns, auch wenn es mühsam ist: links wirkt, wir bleiben dran!“ Die politischen Verhältnisse vor allem in Mainz aufs Korn nahm Kreisvorstandsmitglied Martin Malcherek, in der Landeshauptstadt als Direktkandidat der Bundestagswahl im letzten Jahr noch gut im Gedächtnis. Mit spitzer Zunge und geschliffenen Versen verschonte er keinen der politischen Konkurrenten, um seine Rede mit dem Aufruf „Lacht kaputt, was Euch kaputt macht“ zu krönen.
15.02.2018
Bild: Wenn Verhandlungen mit faulen Kompromissen endenBild: Wenn Verhandlungen mit faulen Kompromissen enden
W&H Bönisch GmbH

Wenn Verhandlungen mit faulen Kompromissen enden

… vom Verhandlungsretter an Management und den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen ------------------------------ [Erfurt, 08.02.2018] Der Verhandlungsretter Wolfgang Bönisch sieht Verlauf und Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen aus Sicht des Verhandlungsexperten sehr kritisch. Bönisch wurde seit der Bundestagswahl im September von mehreren Radiosendern, u.a. Deutschlandradio und SWR zu den Koalitionsverhandlungen interviewt. Mehrmals bereits zu Beginn und während der Verhandlungen zur sogenannten Jamaikakoalition und dann auch wieder zu den …
08.02.2018
Bild: Positiver Ansatz – aufs konkrete Handeln kommt’s an!Bild: Positiver Ansatz – aufs konkrete Handeln kommt’s an!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Positiver Ansatz – aufs konkrete Handeln kommt’s an!

Dass es nun endlich einen gemeinsam verabschiedeten Koalitionsvertrag gibt, ist volle 136 Tage nach der Bundestagswahl erst einmal eine gute Nachricht. Ob dieser Vertrag aber jemals zum Tragen kommen wird oder das Land doch auf eine Minderheitenregierung oder Neuwahl zusteuert, wird sich in den kommenden Wochen erst entscheiden. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) sieht deshalb in dem jetzt veröffentlichten Einigungsergebnis zuallererst vorläufige Absichtserklärungen, noch kein Regierungsprogramm. Dennoch gilt es, die für Pflege und …
07.02.2018
Bild: Absurdes Theater in der rheinischen KirchenordnungBild: Absurdes Theater in der rheinischen Kirchenordnung
Seniorenbeirat der Stadt Koblenz

Absurdes Theater in der rheinischen Kirchenordnung

… an. Zugleich legte er dar, dass verschiedene aktuelle verfassungsgerichtliche Urteile Maßnahmen gegen Altersdiskriminierung unterstützen können. Dem Antrag des Vorsitzenden, in Zusammenarbeit mit anderen Seniorenbeiräten, aber auch mit den politischen Parteien – alle Direktkandidaten des Bundestagswahlkreises 199 waren anlässlich der letzten Bundestagswahl zu diesem Thema befragt worden waren und hatten sich durchweg gegen jede Form von Altersdiskriminierung ausgesprochen – eine eigene Entschließung zu erarbeiten, schloss sich das Plenum einstimmig …
29.01.2018
Junge Union erarbeitet eigenes Grundsatzprogramm und appelliert für eine schnellere und jüngere Politik
Junge Union Langenfeld

Junge Union erarbeitet eigenes Grundsatzprogramm und appelliert für eine schnellere und jüngere Politik

Knapp vier Monate nach der Bundestagswahl und drei Monate nach der Wahl eines neuen Vor-standes bei der Jungen Union Langenfeld planen die Jungpolitiker nun – nach einer guten Vorbe-reitungszeit – aus Sicht der jüngeren Generation ein politisches Grundsatzprogramm für Langen-feld zu entwickeln. Unter dem Titel „Planen, Gestalten, Verändern – Unser Langenfeld 2025“ werden die Mitglieder der Jungen Union während einer Klausurtagung am kommenden Wochenende neue Konzepte beschließen. „Ziel ist es, unser Langenfeld bereits zeitnah und in den nächsten …
29.01.2018
Bild: Videoclip zur aktuellen Expertise von res politica®: Ist Berlin doch Weimar?Bild: Videoclip zur aktuellen Expertise von res politica®: Ist Berlin doch Weimar?
Politikberatung res politica®

Videoclip zur aktuellen Expertise von res politica®: Ist Berlin doch Weimar?

… und SPD zustande zustande zu bringen und darüber weitere Wähler nach rechts zu verlieren, würde sich nochmals verschärfen. Bis auch die Große Koalition unter 50 Prozent rutscht. Die beispiellose Parlamentskrise, nach der Bundestagswahl von 2017 in Berlin überhaupt eine Regierung zu bilden, erinnert auf frappierende Weise an die Weimarer Republik: 1. Sieben Parlamentsparteien, von denen nur fünf eingeschränkt koalitionsfähig sind. 2. eine Schlüsselrolle des Bundespräsidenten, der wie ehedem der Reichspräsident über Auflösung des (Reichs-) …
10.01.2018
Bild: Demokratie - schöner Schein, mieses SeinBild: Demokratie - schöner Schein, mieses Sein
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Demokratie - schöner Schein, mieses Sein

… Bauprojekt durchzudrücken. „Untrügliches Verfallszeichen einer Gesellschaft: Wenn Nützlichkeitsdenken die Moral dominiert.“ Prof. Querulix) Nützlichkeitsdenken der Politiker zugunsten des Großen Geldes zersetzt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das gilt natürlich nicht nur für Hamburg. Die letzte Bundestagswahl und ihre Folgen könnten letztlich historische Dimensionen erreichen. Götterdämmerung der Demokratie? Weiter-So? Weiterhin Politik gegen die große Mehrheit der Menschen, Bürgerinnen und Bürger, die nur noch als Mittel zu den Zwecken des …
10.01.2018
Bild: Sondierungen - kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale GerechtigkeitBild: Sondierungen - kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Sondierungen - kein Geld für Investitionen, Reformen und soziale Gerechtigkeit

… zukünftige Regierung wird weiterhin der Wirtschaftswissenschaft folgen und mit unbegrenzten Schulden weiterleben (müssen). Jedermann weiß, dass erforderliche Investitionen und Reformen nicht mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro zu finanzieren sind. Lehrte, 05.01.2018. Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte der Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich diesen Forderungen an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für …
05.01.2018
Bild: Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und ReformenBild: Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen
Union für Soziale Sicherheit

Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen

… Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Angela Merkel hat vor der Bundestagswahl 2017 die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer abgelehnt. Das heißt: tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen, die nur über neue Kredite zu finanzieren wären. Von großer Bedeutung …
02.01.2018
Bild: Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden EuroBild: Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro

Agenda News: Die Jamaikaparteien haben vor der Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 138 bis 175 Mrd. Euro abgegeben. Wahlversprechen, die durchaus dazu beigetragen hätten, einen Teil des Berges von Investitions- und Reformvorschlägen abzutragen. Lehrte, 27.12. 2017. Nach Medienberichten fürchten die Christdemokraten, dass eine Jamaikaregierung sich als Gefahr für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erweisen könnte. Ein Desaster ist, dass der vorhandene Spielraum für Investitionen und Reformen im 19. Bundeshaushalt, für 4 Jahre, nur 30 Mrd. Euro …
27.12.2017
Bild: UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017Bild: UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Angela Merkel – die Verliererin 2017

Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte ein Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Lehrte, 18.12.2017. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für Bildung und Ausbildung. 7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben, hinzukommen 1,5 Millionen Analphabeten. Sie …
18.12.2017
Bild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtetBild: GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet
Union für Soziale Sicherheit

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

UfSS: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert. Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, …
08.12.2017
Bild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und ReformenBild: Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen
Agenda 2011 - 2012

Koalitionsprobleme - Kein Geld für Investitionen und Reformen

Agenda 2011-2012: Die Jamaikaparteien haben vor der Bundestagswahl Wahlversprechen (!) zwischen 136 bis 178 Mrd. Euro abgegeben. Ihr wochenlanges Geschacher hatte keinen Erfolg, weil sie die Wahlgeschenke nicht bezahlen können. Lehrte, 28.11.2017. Konzeptionell kann eine große Koalition ihre Programme nur über neue Schulden oder höhere Staatseinnahmen realisieren. Die Gründe dafür sind eindeutig und vielfältig: Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit rund 350 Mrd. Euro überschuldet. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert …
28.11.2017
Bild: Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei JahreBild: Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre
Union für Soziale Sicherheit

Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre

… Europäischen Union gemacht. Ein Niveau, in dem das Vakuum zwischen sozialer Gerechtigkeit und Wirtschaftsinteressen verloren ging. Die Kanzlerin bekannte sich offen dazu. Mit ihr ein immer größer werdender Teil der Parlamentarier. Ein Indiz ist auch, dass die Parteien zur Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro für Reformen und Steuersenkungen abgegeben haben, die mangels Masse auf 30 – bis 35 Mrd. Euro zusammengestrichen wurden. Deutschland hat kein angespartes Kapital. Mit sprudelnden Steuermehreinnahmen von rund 100 Mrd. …
24.11.2017
Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?Bild: Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?
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Wohin taumelt die Europäische Währungsunion?

… dem Süden Europas sogar noch Vorschub leisten, wäre das Bundesverfassungsgericht gefragt. Unabhängig von der europäischen Misere steuern wir auch geopolitisch auf turbulente Zeiten zu. Diese werden unser Land und auch unsere Parteienlandschaft noch stärker mit Schockwellen aufschrecken als es die Bundestagswahl getan hat. Wer dagegen etwas tun will, der muß endlich konsequent für Deutschland und die Belange der großen Mehrheit der Deutschen eintreten. Der muß endlich dafür stehen, daß nicht der Mensch als Mittel des Profits der „Eliten“ mißbraucht …
23.11.2017
Bild: Eine schwache CDU - 3 Splitterparteien - kein Geld - Sondierung gescheitertBild: Eine schwache CDU - 3 Splitterparteien - kein Geld - Sondierung gescheitert
Agenda 2011 - 2012

Eine schwache CDU - 3 Splitterparteien - kein Geld - Sondierung gescheitert

… für Reformen sind. Weder die beteiligten Parteien noch das Umweltministerium oder die EU haben wissenschaftliche Eckwerte zum Umweltschutz. Worüber sollten den die Beteiligten entscheiden, wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind? Angela Merkel war fassungslos, als die SPD nach der Bundestagswahl nicht als Koalitionspartner zur Verfügung stand und nun die FDP. Die FDP war 42 Jahre an Regierungen beteiligt, ohne an politischem Profil zu gewinnen. Agenda 2010-2011 sieht 2 Möglichkeiten zum Regieren Deutschlands. 1. Eine große Koalition ohne …
22.11.2017
Bild: ÖDP führt Mahnwache zur Erhaltung der kommunalen Demokratie durchBild: ÖDP führt Mahnwache zur Erhaltung der kommunalen Demokratie durch
OEDP-NRW

ÖDP führt Mahnwache zur Erhaltung der kommunalen Demokratie durch

… ein klarer Schlag ins Gesicht von lokalen Interessensgruppen und Parteien, die sich, wie auch die ÖDP, bereits an vielen Stellen etabliert haben.", so der ÖDP-Landesvorsitzende Jäger. Der Wähler wird diese offensichtliche Missachtung seines Willens hoffentlich bei der Bundestagswahl an diese drei Parteien zurückzahlen. Vor allem im Zusammenspiel dieser neuen Sperrklausel mit den Zugangsbedingungen zur Kommunalwahl und der Ein-Stimmen-Regelung des Wahlrechts ist nach Meinung der ÖDP nicht eine Sperrhürde von 2,5 % das Ergebnis, sondern ein Hürdenlauf …
20.10.2017
Junge Union startet mit neuen Vorsitzenden
Junge Union Langenfeld

Junge Union startet mit neuen Vorsitzenden

… Andreas Bahr übernimmt die bisherige Position von Brach als Schatzmeister in der Jungen Union. Zum erweiterten Vorstand wurden in der Position zum Beisitzer Freerik Vogelfänger, Christin Manderla, Ann-Sophie Amler, Stefanie Gade und der stellv. Vorsitzende der CDU Langenfeld sowie JU Kreisvorsitzende Sebastian Köpp gewählt. Zu Gast war auch die Bundestagsabgeordnete Michaela Noll, welchen einen Vortrag über die Bundestagswahl 2017 hielt und sich für den tatkräftigen Einsatz der Jungen Union Langenfeld während des Bundestagswahlkampfes bedankte.
19.10.2017
Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Wurzeln des Extremismus
Michael Oehme

Kommunikationsexperte Michael Oehme über die Wurzeln des Extremismus

… Afrika gewalttätigen Extremisten zu Opfer. Abschließend gibt Michael Oehme mit auf den Weg: „Es ist traurig, dass diese Entwicklungen so weit reichen, dass in Deutschland nicht einmal hundert Jahre nach dem Nationalsozialismus eine rechtsextreme Partei wieder drittstärkste Kraft bei einer Bundestagswahl wird. Auch Hitler hat im Nationalsozialismus die Armen von der Straße geholt und ihnen das Gefühl gegeben, die Juden würden ihnen alles wegnehmen. Sobald man sie eliminiere, könne man ein besseres Leben in Deutschland führen. Auch in diesem Fall war …
17.10.2017
Bild: Anstehende Veränderungen wecken immer VerlustängsteBild: Anstehende Veränderungen wecken immer Verlustängste
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Anstehende Veränderungen wecken immer Verlustängste

„Demokratie bedeutet, daß die Schafe wählen können, von welchen Wölfen sie gefressen werden wollen“, bemerkt Prof. Querulix im Volksmund ebenso lakonisch wie sarkastisch. Tatsächlich garantiert das Ergebnis der Bundestagswahl nicht, daß die Deutschen künftig besser regiert werden. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Daß die Verhandlungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition schwierig werden, ist klar. Wie lange sie dauern werden, ist nicht abzusehen. Nicht ganz ausgeschlossen, daß sie scheitern. Das wäre besser als eine camouflierte …
17.10.2017
Bild: Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-SpielernBild: Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-Spielern
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Von nackten Kaisern, Hochstaplern, Selbstbedienern und Ponzi-Spielern

… eine durch Jahrtausende historisch belegte Wahrheit. „Wer sich nicht wehrt, wird untergekehrt“, lautet Prof. Querulix‘ lapidare Funktionsbeschreibung menschentierischer Gesellungen. Aber solange sie wenigstens noch wählen dürfen, können die Menschen noch Zeichen setzen. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist ein Warnschuß an die deutschen Weiter-Sos. Seit vielen Jahren beobachtet Prof. Querulix das ebenso interessante wie fragwürdige Treiben der Menschentiere und vor allem das ihrer „Eliten“. Seine Beobachtungen und Kommentare dokumentiert er in der …
16.10.2017
Bild: Hoffen wir, daß Klug- und Weisheit siegenBild: Hoffen wir, daß Klug- und Weisheit siegen
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Hoffen wir, daß Klug- und Weisheit siegen

… der Mittelstand – die Politik kräftig aufmischen werden, wenn die gegenwärtige luftige Jubelblüte der Wirtschaft zuende geht. Das wird EU und Währungsunion in zusätzliche Bedrängnis bringen und ihr Scheitern noch sehr viel wahrscheinlicher machen. Insofern sollte das Ergebnis der Bundestagswahl von den „Eliten“ sehr ernst genommen werden. Es ist ein Warnschuß. Das räuberische Rudeltier „Mensch“ wird sich sehr schwertun, den Anforderungen seiner selbst geschaffenen Umwelt endlich gerecht zu werden. Aber es bleibt ihm keine Wahl. In der nächsten …
13.10.2017
Bild: CDA WARNT UNION VOR POLITISCHEM KURSWECHSEL NACH RECHTSBild: CDA WARNT UNION VOR POLITISCHEM KURSWECHSEL NACH RECHTS
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA WARNT UNION VOR POLITISCHEM KURSWECHSEL NACH RECHTS

… einem Rechtsruck ihrer Mutterpartei CDU eine deutliche Absage erteilt. Als Volkspartei hat die CDU nur eine Chance, wenn sie weiterhin in der politischen Mitte verortet bleibt. Heike Menz, CDA-Landesvorsitzende: „Nach einer Wahlanalyse der Bertelsman-Stiftung hatte die CDU bei der Bundestagswahl ihre höchsten Wahlverluste in der bürgerlichen Mitte zu verzeichnen. Insgesamt haben in der bürgerlichen Mitte etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten gar nicht oder die AfD gewählt. Mein Fazit lautet daher: Rückgewinnung der Wählerinnen und Wähler aus der bürgerlichen …
12.10.2017
Bild: Von Träumereien, Schelmereien sowie aktuellen und möglichen DummheitenBild: Von Träumereien, Schelmereien sowie aktuellen und möglichen Dummheiten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von Träumereien, Schelmereien sowie aktuellen und möglichen Dummheiten

… Weiter-So! Vorausdenken? Fehlanzeige. Warum auch, solange sich die Benachteiligten nur murrend wegducken, vielleicht ein wenig demonstrieren oder sich im Internet ihren Frust von der Seele reden, sich aber zugleich durch Wahlenthaltung selbst entmündigen. Das letzte Ergebnis der Bundestagswahl hat vielleicht bei den einen oder anderen zum Nachdenken angeregt. Die Zukunft wird’s zeigen. Altersarmut wird langsam aber sicher zur Regel. Die Agendapolitik der Regierung Schröder hat dafür gesorgt. Abhilfe, die diesen Namen verdiente, ist von keiner Partei …
10.10.2017
Linke und SPD reagieren auf das Wahlergebnis: Deutsche-Politik-News.de berichtet zur Bundestagswahl 2017!
Internet-Service Dr. Harald Gerhard Hildebrandt

Linke und SPD reagieren auf das Wahlergebnis: Deutsche-Politik-News.de berichtet zur Bundestagswahl 2017!

Mit aktuellen Artikeln behandelt Deutsche-Politik-News.de Reaktionen von Linken- und SPD-Politikern auf das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 und seine Konsequenzen! ------------------------------ Mit dem Artikel "Raed Saleh, Berliner Fraktionschef, rechnet mit der SPD ab: Die Partei trägt eine Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD!" behandelt das Politik-Portal Deutsche-Politik-News.de Kritik vom Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh. D-P-N zitiert dazu: Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei …
09.10.2017
Studie: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- & Linke-Wähler haben einen höheren
Internet-Service Dr. Harald Gerhard Hildebrandt

Studie: AfD-Wähler haben durchschnittlich einen geringeren IQ - FDP- & Linke-Wähler haben einen höheren

… 100.000 mal durchgeführten IQ Tests ergibt, dass AfD-Wähler durchschnittlich einen geringeren IQ und FDP- sowie Linke-Wähler einen durchschnittlich einen höheren IQ haben! ------------------------------ Test zum durchschnittlichen IQ der Wähler der sechs größten Parteien bei der Bundestagswahl 2017: Ein bundesweiter IQ Test von Mein-wahres-Ich.de dokumentiert den durchschnittlichen IQ der Wähler der sechs größten Parteien in Deutschland bei der Bundestagswahl. Ergenis: Die Wähler der AfD erreichen insgesamt mit 93 den schlechtesten Durchschnitts-IQ …
09.10.2017
AUTARK-Gruppe: Stabile ordnungspolitische Strukturen geben Unternehmen Sicherheit
AUTARK Group AG

AUTARK-Gruppe: Stabile ordnungspolitische Strukturen geben Unternehmen Sicherheit

Stefan Kühn, Chef der AUTARK-Gruppe, ist sich nach der Bundestagswahl sicher: "Die Parteien wissen, worauf es jetzt ankommt." Wirtschaftsstandort Deutschland. ------------------------------ Auch wenn die Bundestagswahlen noch kein Ergebnis hinsichtlich einer neuen Bundesregierung gebracht haben - Stefan Kühn, Chef der AUTARK-Gruppe, ist dennoch zufrieden mit dem Ergebnis. "Die Parteien wissen, worauf es jetzt ankommt, niemand kann sich seiner Verantwortung entziehen.Er fordert von der neuen Bundesregierung weiterhin stabile wirtschaftliche Rahmenbedingungen. …
06.10.2017
Bild: Mittelstand fordert wirtschaftspolitischen Kurs- und Generationswechsel für DeutschlandBild: Mittelstand fordert wirtschaftspolitischen Kurs- und Generationswechsel für Deutschland
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Schleswig-Holstein

Mittelstand fordert wirtschaftspolitischen Kurs- und Generationswechsel für Deutschland

Ein „Weiter so“ darf es nicht geben! Der Landesvorsitzende der Mittestands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Schleswig-Holstein (MIT), Stefan Lange, fordert als Folge des CDU-Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl einen wirtschaftspolitischen Kurs- und einen Generationswechsel in den Spitzenpositionen von Bundespartei und Bundesregierung. „Bei all den berechtigten Sorgen über das starke Ergebnis der rechtspopulistischen AfD dürfen wir nicht übersehen, dass wir als Union an die FDP deutlich mehr Stimmen verloren haben, als an die AfD!“, so Lange …
05.10.2017
Bild: Gründung des GRÜNEN Ortsverbands Karlsfeld am 11.10.2017 mit klaren Akzenten für die ZukunftBild: Gründung des GRÜNEN Ortsverbands Karlsfeld am 11.10.2017 mit klaren Akzenten für die Zukunft
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Karlsfeld

Gründung des GRÜNEN Ortsverbands Karlsfeld am 11.10.2017 mit klaren Akzenten für die Zukunft

Über 10% Stimmen bei der Bundestagswahl sind ein Ansporn, sagen die GRÜNEN in Karlsfeld. Sie gründen ihren Ortsverband am 11.10.2017 im Bürgerhaus und setzen auch gleich Akzente in vielen Bereichen der kommunalen Politik. Auf der Gründungsversammlung werden deshalb Elemente eines Grundsatzprogramms vorgestellt. Zu Themen wie Siedlungspolitik, Verkehr, Familie und Beruf sowie Kultur und Sport werden die GRÜNEN ihre Positionen abstecken. Der designierte Vorsitzende des Ortsverbands Michael Fritsch dazu: "Es wird Zeit für eine zukunftsorientierte …
28.09.2017
Zum Ergebnis der Bundestagswahl 2017: Deutsche-Politik-News.de behandeln das Viele überraschende Ergebni
Internet-Service Dr. Harald Gerhard Hildebrandt

Zum Ergebnis der Bundestagswahl 2017: Deutsche-Politik-News.de behandeln das Viele überraschende Ergebni

Mit dem Artikeln und Kolumne behandeln Deutsche-Politik-News.de das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 und seine Konsequenzen! ------------------------------ Mit dem Artikel "Ergebnis der Bundestagswahl 2017: Union 33 Prozent, SPD 20 Prozent, AfD 13 Prozent, FDP 10 Prozent, Grüne & Linke 9 Prozent - die CDU wird regieren, die SPD wohl Oppositionsführer" behandelt das Politik-Portal Deutsche-Politik-News.de das Ergebnis der Bundestagswahl 2017. D-P-N schreibt kurz nach Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl 2017: Die Union …
25.09.2017
Bild: Ein guter Tag für Rheinland-Pfalz, ein starkes Ergebnis für DIE LINKEBild: Ein guter Tag für Rheinland-Pfalz, ein starkes Ergebnis für DIE LINKE
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Ein guter Tag für Rheinland-Pfalz, ein starkes Ergebnis für DIE LINKE

Zu dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl 2017 erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner (MdB), gemeinsam mit Alexander Ulrich (MdB), Spitzenkandidat der Landespartei bei der Wahl, und der neu gewählten Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold: Jochen Bülow: „Wir sind mit unserem Ergebnis sehr zufrieden: In einem schwierigen Umfeld konnten wir im Land um fast 20 Prozent sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen gegenüber der Wahl vor vier Jahren zulegen und haben das dritte Mandat gewonnen. Das war …
25.09.2017
Bild: Wahlkampf-Endspurt bei der TierschutzparteiBild: Wahlkampf-Endspurt bei der Tierschutzpartei
Tierschutzpartei Hamburg

Wahlkampf-Endspurt bei der Tierschutzpartei

… der Tierschutzpartei bewegen. Die Tierschutzpartei setzt sich konsequent für Tierrechte ein und versteht sich als “Stimme der Stimmlosen”. Am 24. September steht die Tierschutzpartei erstmals wieder seit dem Jahre 2005 in Hamburg auf dem Wahlzettel zur Bundestagswahl. Zusammen mit vielen Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen ruft die Partei um Anschluß an der Wahlkampfveranstaltung zur großen Anti-Pelz-Demo auf. Die Demonstration startet um 12:00 Uhr wenige hundert Meter vom Infostand entfernt auf dem Hamburger Rathausmarkt und verläuft durch …
22.09.2017
Bild: Zwei Kämpfer für Trinkwasserhygiene – was haben Deutschland und Afrika gemeinsam?Bild: Zwei Kämpfer für Trinkwasserhygiene – was haben Deutschland und Afrika gemeinsam?
Partner für Wasser e.V.

Zwei Kämpfer für Trinkwasserhygiene – was haben Deutschland und Afrika gemeinsam?

… für unsere Zusammenarbeit, da wir nur da sind, wo Strukturen und Prozesse auf Grundlage der besten aktuellen Methoden stets optimiert werden können. Frage: Zum Schluss, meine Herren, eine Frage an Sie beide: Wenn Sie im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl bei allen Parteien einen Wunsch frei hätten. Wie würde der lauten? Stücke: Bitte sensibilisieren und motivieren Sie die Betreiber, dass Teile des Budgets nachweislich und regelmäßig auch für die Instandhaltung der Infrastruktur im Trinkwassernetz investiert wird. Subotic: Es gibt wenige …
22.09.2017
Bundestagswahl: Wirtschaft auf gute Rahmenbedingungen angewiesen
AUTARK Group AG

Bundestagswahl: Wirtschaft auf gute Rahmenbedingungen angewiesen

Stefan Kühn, Chef des Finanzdienstleistungs- und Beteiligungsunternehmen AUTARK-Gruppe, fordert nach der Bundestagwahl einen stabilen ordnungspolitischen Rahmen und eine planbare politische Agenda. ------------------------------ Die Bundestagswahl (https://www.bundestag.de/bundestagswahl) steht vor der Tür, am 24. September entscheiden die Bundesbürger darüber, wer in den kommenden vier Jahren im Bundestag sitzen und die Bundesregierung stellen soll. Ein wichtiger Punkt ist dabei traditionell die Wirtschaftspolitik. "Wir fordern, dass die neue Regierung …
21.09.2017
Bild: Kontinuität statt Wahlkampfslogan - Stabile Wohnungspolitik stärkt den Markt langfristigBild: Kontinuität statt Wahlkampfslogan - Stabile Wohnungspolitik stärkt den Markt langfristig
Prinz von Preussen Grundbesitz AG

Kontinuität statt Wahlkampfslogan - Stabile Wohnungspolitik stärkt den Markt langfristig

Ein Kommentar von Theodor J. Tantzen, Vorstand der Prinz von Preussen Grundbesitz AG: Statt Wahlkampfversprechen und kurzgedachten Regularien lieber wirksame Anreize für den Wohnungsmarkt schaffen ------------------------------ Die Bundestagswahl steht unmittelbar bevor und alle Parteien bemühen sich gleichermaßen um die Stimmen der Unentschlossenen. Der Wohnungsmarkt stellt dabei ein ideales Wahlkampfthema, bei dem sich mit vollmundigen Versprechen gut punkten lässt. Aus der Vergangenheit lernen Kurzfristige Wahlparolen haben sich jedoch schon …
20.09.2017
Bild: Zur Bundestagswahl: Politik streitbar, spannend, satirischBild: Zur Bundestagswahl: Politik streitbar, spannend, satirisch
VERLAG KERN GMBH

Zur Bundestagswahl: Politik streitbar, spannend, satirisch

Diese Lektüre interessiert über die Wahl hinaus Die Energiewende markierte eine der weitreichendsten politischen Entscheidungen der letzten Legislaturperiode. Seit dem GAU im japanischen Fukushima steht die Stromerzeugung durch Kernkraft vor dem Aus. Der Ingenieur Hans Kruse stellt diese Entscheidung infrage. In seinem Buch „Energiewende gescheitert?“ argumentiert er gegen diese völlige Abkehr von der Kernkraft. Hans Kruse hatte in seinem Berufsleben zwischen den 1960-er Jahren und dem Jahr 2000 in verschiedenen Unternehmen an Sicherheitssys…
20.09.2017
Thema: Pressemitteilung Bundestagswahl
Bild: Ade GroKo, tschüß politischer Einheitsbrei: V-Partei³ holt 31,26 % und läutet damit die Veränderung einBild: Ade GroKo, tschüß politischer Einheitsbrei: V-Partei³ holt 31,26 % und läutet damit die Veränderung ein
V-Partei³

Ade GroKo, tschüß politischer Einheitsbrei: V-Partei³ holt 31,26 % und läutet damit die Veränderung ein

… Übel zu wählen, statt der Partei, die für ihre persönlichen Visionen und Anliegen steht, dann geht die Demokratie verloren.“ Die Tierrechtlerin und stellvertretende Bundesvorsitzende, Heike Rudolf, zeigt sich angesichts der Umfragewerte umso motivierter: „Auf den letzten Metern vor der Bundestagswahl sehen wir durch die Umfrage von vegan.eu noch einmal, wie wichtig den Menschen unsere Themen von Tierrechten, Klimaschutz und Verbraucherschutz sind. Keine Partei vertritt diese so konsequent wie die V-Partei³, die sich für eine Politik der Menschen, …
20.09.2017
Bild: 4,3 PROZENT DER DEUTSCHEN LASSEN SICH BEI DER BUNDESTAGSWAHL DURCH WERBEGESCHENKE BEEINFLUSSENBild: 4,3 PROZENT DER DEUTSCHEN LASSEN SICH BEI DER BUNDESTAGSWAHL DURCH WERBEGESCHENKE BEEINFLUSSEN
Shoppingvorteil.de

4,3 PROZENT DER DEUTSCHEN LASSEN SICH BEI DER BUNDESTAGSWAHL DURCH WERBEGESCHENKE BEEINFLUSSEN

Berlin, 06. September 2017 – Die heiße Phase des Wahlkampfs ist im vollen Gange, denn am 24. September 2017 ist Bundestagswahl. Traditionell suchen Parteien und Politiker in den Wochen zuvor mittels Wahlwerbung und Werbeständen den direkten Kontakt zur Bevölkerung und gehen aktiv auf Stimmenfang. Dass Werbegeschenke im Wahlkampf ein wichtiges Hilfsmittel sein können, zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Schnäppchen-Portals Shoppingvorteil.de: 4,3 % der Wähler lassen sich bei der Bundestagswahl 2017 von Werbegeschenken beeinflussen. 71,5 …
20.09.2017
Bild: Bundestagswahl 2017 - Jede Stimme ist etwas wert.Bild: Bundestagswahl 2017 - Jede Stimme ist etwas wert.
Karlheinz Grabmann Freie Wähler

Bundestagswahl 2017 - Jede Stimme ist etwas wert.

Jede Nichtwähler Stimme sollte im Bundestag vertreten sein. ------------------------------ Über 17 Millionen haben 2013 nicht gewählt. Hallo "Sie - Nichtwähler" sind der eigentliche JOKER bei der Bundestagswahl. Machmit und wähle die anständige Alternative in Deutschland. FREIE WÄHLER sind die anständige Alternative und machen Politik für die Bürger. Karlheinz Grabmann als Direktkandidat im Wahlkreis 183 Frankfurt II Liste 9 wird alle Bürger-Interessen in seinem Wahlkreis in Zukunft vertreten. Einfach die Zukunft unserer Kinder sichern! Nach …
19.09.2017

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