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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Vorübergehende Betriebsschließungen wegen Corona-Pandemie rechtmäßigBild: Vorübergehende Betriebsschließungen wegen Corona-Pandemie rechtmäßig
kanzlei JURA.CC

Vorübergehende Betriebsschließungen wegen Corona-Pandemie rechtmäßig

… Veranstaltungen und Betriebsfortführungen erforderlich. Nur so sei die Ansteckung einer größeren Anzahl von Personen zu verzögern. Sowohl die Lottoannahmestelle als auch das Pralinenfachgeschäft seien von diesem Verbot erfasst. Denn beide gehörten nicht zur Grundversorgung der Bevölkerung und seien zur Sicherstellung des täglichen Bedarfs nicht notwendig. Schließlich sei das Schutzgut der menschlichen Gesundheit ohne jeden Zweifel höher einzustufen als die drohenden wirtschaftlichen Einbußen, zumal Bund und Land Finanzhilfen zugesagt hätten. Gegen die …
26.03.2020
Bild: Herr Rechtsanwalt, was ist wegen Corona strafbar und welche Strafe droht nach dem Infektionsschutzgesetz?Bild: Herr Rechtsanwalt, was ist wegen Corona strafbar und welche Strafe droht nach dem Infektionsschutzgesetz?
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Herr Rechtsanwalt, was ist wegen Corona strafbar und welche Strafe droht nach dem Infektionsschutzgesetz?

… einzelnen Landesregierungen entsprechende gesetzliche Regelungen. Bezüglich der Einschätzung der aktuellen Lage stützten sie sich dabei auf die entsprechenden Bewertungen des Robert Koch-Institutes, nach denen gegenwärtig (Stand 25.03.2020) das Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als hoch eingeschätzt wird und die Belastung des Gesundheitswesens maßgeblich von der regionalen Verbreitung der Infektion, den vorhandenen Kapazitäten und den eingeleiteten Gegenmaßnahmen (Isolierung, Quarantäne, soziale Distanzierung) abhängt …
26.03.2020
Bild: Corona-Maßnahmen: Untersagung der Nutzung von NebenwohnungenBild: Corona-Maßnahmen: Untersagung der Nutzung von Nebenwohnungen
kanzlei JURA.CC

Corona-Maßnahmen: Untersagung der Nutzung von Nebenwohnungen

… Verfügungen festgestellt. Wegen der Eilbedürftigkeit hat das VG Schleswig die Entscheidung auf eine weitergehende Interessenabwägung gestützt. Dabei hat das Verwaltungsgericht der im öffentlichen Interesse stehenden Abwehr von Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und der Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der medizinischen, insbesondere krankenhausärztlicher (Intensiv-)Versorgung für die Bevölkerung ein überragendes Gewicht beigemessen. Das private Interesse der Antragsteller, in der Nebenwohnung zu verbleiben, überwiege das überragende …
25.03.2020
Bild: Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt MilliardenhilfenBild: Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt Milliardenhilfen
Privat

Die "ZeroTheorie": Wirtschaftspause statt Milliardenhilfen

… wenn ein Stück Normalität sich wieder eingestellt hat und die Ausgangssperre aufgehoben wurde, würde einfach der gesamte Zahlungsverkehr wieder starten und zwar mit dem Stand vom 31. März 2020. Und zwar ohne während dieser Zeit die Industrie und die Bevölkerung stark wirtschaftlich zu schwächen. Mindestens einen direkten Haken gibt es jedoch, die Personen die im Gesundheitswesen, in Supermärkten, in der Landwirtschaft, Infrastruktur oder ähnlichem arbeiten, müßten während dieser Zeit auf ihren wohlverdienten Lohn verzichten. Jedoch würde ihnen ja …
23.03.2020
Offener Brief: Solidarität mit wohnungslosen Menschen
Bergpartei, die Überpartei

Offener Brief: Solidarität mit wohnungslosen Menschen

… Plätze wie stark frequentierte Straßen und Bahnhöfe sind Orte, an denen aufgrund der Menschenmengen eine erhöhte Ansteckungs- und Verbreitungsgefahr des Corona-Virus zu erwarten ist. Sich von solchen Orten fernzuhalten, steht wohnungslosen Personen im Gegensatz zum Rest der Bevölkerung nicht offen. Damit sind Wohnungslose einem ungleich größeren Risiko einer Infektion ausgesetzt. Daher unterstützen wir die Forderung, die derzeit in der Wohnungsnotfallhilfe formuliert wird, dass der Senat Hotels verfügbar machen soll, um wohnungslosen Schutz vor dem …
23.03.2020
Bild: CORONAVIRUS | Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in ÖsterrreichBild: CORONAVIRUS | Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Österrreich
ICON Wirtschaftstreuhand GmbH

CORONAVIRUS | Rechte und Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Österrreich

… wieder einzudämmen. Diese Nachrichten rund um das Coronavirus führen zu Unsicherheiten und Unklarheiten sowohl für Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber. Die sich derzeit fast täglich verschärfenden Maßnahmen führen zu einer entsprechenden Verunsicherung in der Bevölkerung. Insbesondere stellen sich auch viele Fragen aus unternehmerischer und arbeitsrechtlicher Sicht. Die wesentlichen Maßnahmen im aktuellen Notfallplan der österreichischen Bundesregierung lassen sich wie folgt skizzieren (Stand 12.3.2020): - Verbot von Veranstaltungen mit über 100 …
20.03.2020
Bild: Betriebe zügig unterstützen und Arbeitsplätze sicher schützenBild: Betriebe zügig unterstützen und Arbeitsplätze sicher schützen
Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Schleswig-Holstein

Betriebe zügig unterstützen und Arbeitsplätze sicher schützen

… sollte problemlos möglich sein.“ stellt der Landesvorsitzende der Mitteilstands- und Wirtschaftsunion fest. Zudem würde die auch strukturell sinnvolle sofortige Rücknahme der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge einen sofortigen positiven Effekt auf die Zahlungsfähigkeit der Unternehmen haben. Die Bevölkerung ruft Mittelstandschef Lange zur Solidarität mit den Betrieben auf: „Jeder sollte für sich prüfen, ob Sie oder Er nicht teilweise oder vollständig auf die Rückzahlung bei stornierten Buchungen verzichten kann. Das wäre insbesondere …
16.03.2020
Bild: Wir fordern: umfassende Unterstützung für Pflegende im Kampf gegen CoronaBild: Wir fordern: umfassende Unterstützung für Pflegende im Kampf gegen Corona
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Wir fordern: umfassende Unterstützung für Pflegende im Kampf gegen Corona

… wirksam zu unterstützen. „Wir befinden uns im Internationalen Jahr der Pflegenden. Keiner hat eine solche weltweite Krise erwarten können. Aber wenn es eines Beweises bedurft hätte, wie unverzichtbar gerade Pflegefachpersonen für die Versorgung und das Miteinander der Bevölkerung sind, dann sollte das spätestens jetzt jeder begriffen haben“, erklärt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. „Pflegende üben ihren Beruf auf der Grundlage des ICN-Ethikkodex aus und sind – ob im Krankenhaus, in der häuslichen Pflege, in stationären Pflegeeinrichtungen, …
16.03.2020
Wann wird WHO Taiwan TATSÄCHLICH involvieren?
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Frankfurt

Wann wird WHO Taiwan TATSÄCHLICH involvieren?

… ein zentrales Epidemie-Kommandozentrum zum schnellen und geordneten Umgang mit Covid-19-Infektionsfällen ein. Weitere Maßnahmen waren etwa strenge Einreisekontrollen, der Erlass von Einreisebeschränkungen für aus Risikogebieten kommende Personen sowie die Sicherstellung einer stabilen Versorgung der Bevölkerung mit medizinischen Gütern wie Atemschutzmasken. Darüber hinaus war es sehr wichtig, die Bevölkerung für das Thema Covid-19 zu sensibilisieren und stets offen über die neuen Entwicklungen und Vorbeugungsmaßnahmen zu informieren. Aufgrund all …
16.03.2020
Bild: Bedrückende Bilanz über unsere im Wandel begriffenen WohlstandsgesellschaftBild: Bedrückende Bilanz über unsere im Wandel begriffenen Wohlstandsgesellschaft
Spica Verlag GmbH

Bedrückende Bilanz über unsere im Wandel begriffenen Wohlstandsgesellschaft

… und sozialen Zerwürfnisse in unserer im Wandel begriffenen Wohlstandsgesellschaft gelungen. Zunehmende Ungleichverteilung von Ressourcen, neue Armut sowie die Angst vor wirtschaftlichen und technologischen Neuerungen haben in breiten Schichten der Bevölkerung trotz guter Konjunkturlage Verunsicherung ausgelöst. Globalisierung und eine Pluralisierung des Gemeinwesens durch viele nebeneinander existierende Lebensentwürfe, haben viele Menschen, die als Verlierer der ökonomischen Rahmenbedingungen nach "einfachen Lösungen", überschaubaren Strukturen …
13.03.2020
Bild: Parteitag mit Vorstandswahl des FDP Stadtverbandes EldorfBild: Parteitag mit Vorstandswahl des FDP Stadtverbandes Eldorf
FDP Stadtverband Elsdorf

Parteitag mit Vorstandswahl des FDP Stadtverbandes Eldorf

… Fraktionsvorsitzendem Uwe Müller und Marlene Ages im Rat der Stadt vertreten. Müller berichtete über die Ratsarbeit und stellte die Themen vor, die unsere Stadt aktuell beschäftigen. Dabei sprach er unter anderem von der sehr angespannten Haushaltslage, den laufenden Investitionen, sowie den Themen, die in der Bevölkerung für Spannungen sorgen, wie die Windenergie oder den geplanten Kiesgruben rund um Heppendorf. Zum Abschluss des Stadtparteitages dankte der Vorsitzende André Cizmowski der Wahlleiterin und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Isabelle Batzdorf.
13.03.2020
Bild: Im Kampf gegen Corona-Infektionen erfordert der Schutz der Mitarbeiter höchste PrioritätBild: Im Kampf gegen Corona-Infektionen erfordert der Schutz der Mitarbeiter höchste Priorität
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Im Kampf gegen Corona-Infektionen erfordert der Schutz der Mitarbeiter höchste Priorität

… deutsche, auf Effizienz getrimmte Gesundheitswesen in vielen Bereichen nicht gut genug auf Epidemien und andere Katastrophen vorbereitet ist. Das reicht von der zu geringen Ausstattung mit Pflegefachpersonal über die Gestaltung der Versorgungsketten, sektorübergreifende Zusammenarbeit, mangelnde Gesundheitskompetenz der Bevölkerung bis hin zu der Frage, warum die Kompetenz der größten Berufsgruppe im Gesundheitswesen – Pflege – in den Expertenrunden für den Krisenfall kaum eingebunden ist. Der DBfK sieht es als unerlässlich an, dass nach Abflauen der …
05.03.2020
High-Tech-Methoden des 21. Jahrhunderts – Tierversuchsfreie Forschung in Dresden
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

High-Tech-Methoden des 21. Jahrhunderts – Tierversuchsfreie Forschung in Dresden

… man mit Tierversuchen nicht finden würde, weil Tiere viele rein menschliche Krankheiten wie Alzheimer natürlicherweise nicht bekommen. Hierzu hält Dr. Dilyana Filipova, wissenschaftliche Mitarbeiterin bei ÄgT und Expertin für Genetik, einen kurzen Vortrag. „In der Bevölkerung sind diese Entwicklungen weitestgehend unbekannt. Wir wollen einen Überblick geben, was heute schon alles möglich ist, trotz leider viel zu geringer öffentlicher finanzieller Förderung“, so Dr. Dilyana Filipova. Dresden hat bereits solche zukunftsgerichtete Forschung vorzuweisen: …
04.03.2020
Bild: Verletzung des Zurückhaltungsgebots von Handwerkskammern durch polemische ÜberspitzungenBild: Verletzung des Zurückhaltungsgebots von Handwerkskammern durch polemische Überspitzungen
kanzlei JURA.CC

Verletzung des Zurückhaltungsgebots von Handwerkskammern durch polemische Überspitzungen

… wurden. Dabei handelt es sich unter anderem um folgende Formulierungen: • Pressemitteilung vom 24.08.2018: "Es kann nicht sein, dass wir an allen Ecken und Enden der Stadt Verkehrsversuche starten, sperren und verlangsamen, wenn das auf Kosten der Bevölkerung (...) geht." • Pressemitteilung vom 28.08.2018: "Fahrverbote schaden der Region, der Bevölkerung (...)" • Pressemitteilung vom 05.09.2018: "Die Situation ist für die Mitarbeiter unserer Unternehmen und die Unternehmen selbst eine Katastrophe." Die Klägerin ist der Auffassung, die Beklagte …
02.03.2020
Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl führt nicht zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl führt nicht zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers

Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl führt nicht zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers „Der Fahrzeugschein gehört nicht in Auto!“ – diesen in der Bevölkerung viel verbreiteten Satz hat das Oberlandesgericht Dresden widerlegt. Sofern dem Versicherungsnehmer der Vorwurf gemacht werden kann, den Versicherungsfall durch sein eigenes Verhalten quasi provoziert zu haben, kann dies grundsätzlich zur Leistungskürzung bzw. Leistungsfreiheit des Versicherers führen. Dies gilt aber nicht bei …
28.02.2020
Bild: Senne im Fokus der britischen Streitkräfte – Schlangen 4.0 erwartet zunehmende BeeinträchtigungenBild: Senne im Fokus der britischen Streitkräfte – Schlangen 4.0 erwartet zunehmende Beeinträchtigungen
Schlangen 4.0

Senne im Fokus der britischen Streitkräfte – Schlangen 4.0 erwartet zunehmende Beeinträchtigungen

… war – aber diese Stille ist nun vorbei“ (Forces Network) leiten die Briten eine neue Ära für den Truppenübungsplatz Senne ein. In den Anrainerkommunen ist mit unüberhörbaren Beeinträchtigungen durch Schießbetrieb zu rechnen. Es ist zu befürchten, dass die Bevölkerung in den nächsten Jahren ständig vor verschlossenen Schranken stehen wird. Schlangen 4.0 fordert deshalb weiterhin von der Politik, dass sie gegenüber den Briten auf die Einhaltung der Senne-Vereinbarung besteht. „Die jüngsten Entwicklungen und die Analyse der vorhandenen Informationen …
26.02.2020
Bild: Buchneuerscheinung: Blauer Stern auf weißem Grund - Die Wahrheit über IsraelBild: Buchneuerscheinung: Blauer Stern auf weißem Grund - Die Wahrheit über Israel
Roland M. Horn / Freier Autor

Buchneuerscheinung: Blauer Stern auf weißem Grund - Die Wahrheit über Israel

… Art "Minimal-Existenzberechtigung" mit starken Einschränkungen zu. Schließlich sei ja der Staat Israel ein künstliches Gebilde, das von den bösen Zionisten, die ja bekanntlicherweise die ganze Welt beherrschen, in einem arabischen Land namens Palästina gegründet worden, dessen "ursprüngliche Bevölkerung" bestialisch vertrieben worden sei und die seither auf den Tag der Rückkehr in "ihr" Land warte, das ihnen weggenommen worden sei. Viele versuchen ihre Meinung derart zu kaschieren, dass beide "Völker" gleichberechtigt seien und sich einigen müssten, …
21.02.2020
Bild: Unzureichende Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zu gefährlichen OrtenBild: Unzureichende Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zu gefährlichen Orten
kanzlei JURA.CC

Unzureichende Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zu gefährlichen Orten

… die ihr in dem genannten Zeitraum gemeldeten 44 Orte zu benennen, sondern gab nur eine Übersicht nach dem Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Kreispolizeibehörde heraus. Es solle eine Stigmatisierung der Orte verhindert und eine Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung vermieden werden. Außerdem könne die Arbeit der Polizei erschwert werden, wenn potenzielle Straftäter Kenntnis von den genauen Orten und einer verstärkten Beobachtung dieser Orte durch die Polizei erlangten. Die begehrten Informationen seien für die Antragsteller …
17.02.2020
Bild: Buch neu erschienen: Blauer Stern auf weißem Grund - Die Wahrheit über IsraelBild: Buch neu erschienen: Blauer Stern auf weißem Grund - Die Wahrheit über Israel
Roland M. Horn - Freier Autor und Blogger

Buch neu erschienen: Blauer Stern auf weißem Grund - Die Wahrheit über Israel

… Art „Minimal-Existenzberechtigung“ mit starken Einschränkungen zu. Schließlich sei ja der Staat Israel ein künstliches Gebilde, das von den bösen Zionisten, die ja bekanntlicherweise die ganze Welt beherrschen, in einem arabischen Land namens Palästina gegründet worden, dessen „ursprüngliche Bevölkerung“ bestialisch vertrieben worden sei und die seither auf den Tag der Rückkehr in „ihr“ Land warte, das ihnen weggenommen worden sei. Viele versuchen ihre Meinung derart zu kaschieren, dass beide „Völker“ gleichberechtigt seien und sich einigen müssten, …
17.02.2020
Bild: Füreinander: Ideen für Wohnraum und MobilitätBild: Füreinander: Ideen für Wohnraum und Mobilität
FDP Haar

Füreinander: Ideen für Wohnraum und Mobilität

… unterschiedlichen Bedürfnisse und Herausforderungen diskutieren, wird es uns gelingen, die Zukunft füreinander zu gestalten“, formuliert Siemsen das Motto der Veranstaltung. Bei der Weiterentwicklung der gemeindlichen Infrastruktur setzt der Haarer Bürgermeisterkandidat neben der direkten Einbindung der Bevölkerung auch gezielt auf parteiübergreifende Zusammenarbeit auf allen politischen Ebenen: „Egal ob im Gemeinderat, Kreistag, Bezirkstag oder Landtag – wir müssen die besten Ideen gemeinsam voranbringen.“ Das bereits Ende Januar am Offenen Forum für …
14.02.2020
Bild: Windenergieanlagen dürfen nachts nur noch bei Bedarf blinkenBild: Windenergieanlagen dürfen nachts nur noch bei Bedarf blinken
kanzlei JURA.CC

Windenergieanlagen dürfen nachts nur noch bei Bedarf blinken

… zu verhindern – nämlich dann, wenn sich tatsächlich ein Flugobjekt nähert. Aus dem Newsletter Bundesregierung aktuell vom 10.01.2020 ergibt sich: Mit dem eingeschränkten Blinken der Windräder will die Bundesregierung die Akzeptanz in der Bevölkerung für den Ausbau der Windenergie erhöhen und die Auswirkungen auf die Umwelt minimieren. Wesentlicher Bestandteil der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) ist die Überarbeitung der technischen Anforderungen an die gesetzlich vorgeschriebene Nachtkennzeichnung. Kostengünstigere Transponder-Technik Aktuell …
10.02.2020
Bild: Interview mit dem neuen Vorstand der ÖDP KV OsnabrückBild: Interview mit dem neuen Vorstand der ÖDP KV Osnabrück
ÖDP KV Osnabrück

Interview mit dem neuen Vorstand der ÖDP KV Osnabrück

… Finden der ÖDP wie eine Erlösung für mich. Nach nur einem Tag des Informierens war ich überzeugt und bin sofort eingetreten. Für mich war damit auch völlig klar, dass ich aktiv dabei sein möchte, um das für mich so überzeugende Grundsatzprogramm in der Bevölkerung bekannter zu machen. Seitdem habe ich wirklich nahezu jede freie Minute damit verbracht, die Geschichte und Hintergründe der ÖDP zu erfassen, ein Netzwerk aufzubauen und die Arbeit im Kreisverband aktiv voran zu treiben. Bereits seit Juni 2019 bin ich verantwortlich für die Repräsentation …
07.02.2020
Bild: ALGERIENS UNABHÄNGIGKEIT - Historische Betrachtungen über ein Land im UmbruchBild: ALGERIENS UNABHÄNGIGKEIT - Historische Betrachtungen über ein Land im Umbruch
tredition GmbH

ALGERIENS UNABHÄNGIGKEIT - Historische Betrachtungen über ein Land im Umbruch

… Algeriens Zukunft, Gegenwart und Vergangenheit in Bezug auf die Unabhängigkeit des Landes. Inwieweit hat Algerien einen Regimewandel bzw. Systemtransformation aktuell erfolgreich erzielen können? Welche Spuren hat Frankreich in dem Land hinterlassen? Kann die algerische Bevölkerung auf eine bessere Zukunft hoffen und tatkräftig die Demokratisierung ihres Landes mitgestalten? Die Autorin beschreibt, wie sich das Land in einer Zeit der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformationen sehr zögerlich in Richtung Demokratie bewegt. Die …
07.02.2020
Bild: Viele helfende Hände an der Mitternachtsplakatierung der FDP HaarBild: Viele helfende Hände an der Mitternachtsplakatierung der FDP Haar
FDP Haar

Viele helfende Hände an der Mitternachtsplakatierung der FDP Haar

… in den frühen Morgenstunden plakatierten, war ein Großteil der Hauptgemeinde mit FDP-Plakaten versorgt. Dementsprechend lobten Franz und Siemsen den Einsatz der Helfer als echtes Füreinander. Besonders erfreut zeigte sich der FDP-Ortschef über die positive Resonanz aus der Bevölkerung. „Bereits am ersten Tag der Plakatierung haben mich sehr nette E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern erreicht“, so Siemsen. Weniger positives Feedback kam aus dem Haarer Rathaus. In einer an den FDP-Ortschef gerichteten Stellungnahme zeigte sich die amtierende Bürgermeisterin …
05.02.2020
Bild: Warum bleiben so viele Verbrechen an unschuldigen Kindern unaufgeklärt?Bild: Warum bleiben so viele Verbrechen an unschuldigen Kindern unaufgeklärt?
Spica Verlag GmbH

Warum bleiben so viele Verbrechen an unschuldigen Kindern unaufgeklärt?

… erscheint es unabdingbar, dass die Bemühungen aller Ermittlungsaktiven in dieselbe Richtung gehen! "Da stimme ich uneingeschränkt zu. Dass dieses aber nicht immer der Fall ist, erlebte ich an einem besonderen Fall: Im August 1994 bat die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern die Bevölkerung im Fall eines vermissten 10-jährigen Mädchens um Mithilfe, denn nach mehr als zwei Jahren war das Schicksal des kleinen Mädchens immer noch ungeklärt. Im Oktober 1996 nahm ich meine Ermittlungen in diesem Fall auf. Dass meine persönliche Auffassung von Unterstützung …
03.02.2020
Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner

Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl

Aufbewahrung des „Fahrzeugscheins“ (Zulassungsbescheinigung Teil I) im Fahrzeug bei Kfz-Diebstahl führt nicht zur Leistungsfreiheit des Kaskoversicherers „Der Fahrzeugschein gehört nicht in Auto!“ – diesen in der Bevölkerung viel verbreiteten Satz hat das Oberlandesgericht Dresden widerlegt. Sofern dem Versicherungsnehmer der Vorwurf gemacht werden kann, den Versicherungsfall durch sein eigenes Verhalten quasi provoziert zu haben, kann dies grundsätzlich zur Leistungskürzung bzw. Leistungsfreiheit des Versicherers führen. Dies gilt aber nicht bei …
03.02.2020
Bild: Massentierhaltung stoppenBild: Massentierhaltung stoppen
Tierschutz hier Hamburg

Massentierhaltung stoppen

… krank macht. Man hofft immer darauf, dass „sein“ Schnitzel aus dem Supermarkt diese Stoffe nicht enthält. – Was für ein Irrtum! Wir fordern die Massentierhaltung in Hamburg zu verbieten und die Subventionierung zu beenden! „Die Massentierhaltung ist definitiv nicht dazu da, die fleischessende Bevölkerung zu ernähren. Dazu bedarf es nur einen Bruchteil dessen, das auf dem Markt angeboten wird. Die oft dekadent anmutende Auswahl an Produkten und die Millionen von Tonnen an Fleisch, die jedes Jahr im Müll landen, zeigen es deutlich. Die Profitgier …
27.01.2020
Bild: 1918 - 1920 - die Umsturzzeiten in der frühen Weimarer RepublikBild: 1918 - 1920 - die Umsturzzeiten in der frühen Weimarer Republik
tredition GmbH

1918 - 1920 - die Umsturzzeiten in der frühen Weimarer Republik

… sie wollen die Räterepublik nach bolschewistischem Muster. Lenin gratuliert. Das Militär schlägt alle Aufstände blutig nieder. Die extrem rechte Seite plant einen Putsch, um die Ordnung wiederherzustellen. Ist die Militärführung einig, wird sie den Umsturz wagen? Die Bevölkerung ist ratlos. Die Leser erhalten in "1918 - 1920" von Joachim-Friedrich Kapp einen interessanten und umfangreichen Überblick über die Geschehnisse während der frühen Weimarer Republik. Sie lernen mehr über die Räterepublik, den Kapp-Putsch, die Novemberrevolution des Jahres …
22.01.2020
Bild: Wenn sie nicht aufpassen, werden wiederum die Unschuldigen die Dummen seinBild: Wenn sie nicht aufpassen, werden wiederum die Unschuldigen die Dummen sein
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn sie nicht aufpassen, werden wiederum die Unschuldigen die Dummen sein

… den (sozialen) Frieden wären! Denn unter den negativen Folgen der Schwemme kostenlosen Geldes leiden nicht die Verantwortlichen und diejenigen, denen ohnehin der größte Teil der Volkswirtschaft gehört. Auch den derzeit rund zwei Drittel Bessergestellten unter der Bevölkerung wird durch die Geldpolitik der Notenbank zwar Tribut abverlangt, sie werden aber deshalb wirtschaftlich nicht zugrunde gerichtet. Dieses Schicksal blüht allein dem unteren Drittel der sozialen Pyramide der Gesellschaft, denen, die sogar trotz jahrzehntelanger Hochkonjunktur und …
20.01.2020
Bild: Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten HandelnBild: Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten Handeln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Aufwachen - es ist höchste Zeit zum rechten Handeln

… jedem, der nur seine Augen aufmacht. Ändern wollen die Bessergestellten und ihre politischen Handlanger daran nichts. Allenfalls einige sozialpolitische Placebos halten sie bereit, um einzelne Gruppen von Benachteiligten bei Bedarf ruhig zu stellen. Der Masse der Bevölkerung wird suggeriert, daß in unserem „Sozialstaat“ jeder sein gerechtes Auskommen habe. Sogar die Wissenschaftler des Sachverständigenrates, die es eigentlich besser wissen sollten, haben die Ungleichheitsdebatte in Deutschland schon einmal als im Wesentlichen auf einer falschen …
16.01.2020
Bild: 15 Jahre Hartz IV, kein Grund zum FeiernBild: 15 Jahre Hartz IV, kein Grund zum Feiern
DIE LINKE. BAG Hartz IV

15 Jahre Hartz IV, kein Grund zum Feiern

… auch nicht wertgeschätzt wird. Diese Mischung aus Geldmangel, Vereinsamung und mangelnder Wertschätzung führt dazu, dass viele Leistungsberechtigte sowohl psychisch wie auch physisch krank werden.“ Das System Hartz IV ist ursächlich für die Verarmung von weiten Teilen der Bevölkerung verantwortlich. Dies betrifft nicht nur die Leistungsberechtigten selbst. Es führt dazu, dass man jede Arbeit um jeden Preis annehmen muss. Dies hat dem Niedriglohnsektor und der prekären atypischen Beschäftigungsverhältnissen Tür und Tor geöffnet. Für die Gewerkschaften …
09.01.2020
Bild: Feinstaubmessungen in SalmdorfBild: Feinstaubmessungen in Salmdorf
FDP Haar

Feinstaubmessungen in Salmdorf

… fördert“, erläutert Siemsen die Bedenken mit Verweis auf eine aktuelle Tagung des Forschungszentrums für Umwelt und Gesundheit der Helmholtz-Gemeinschaft in Frankfurt. Eine erhöhte Feinstaubkonzentration würde somit nicht nur für Kinder als besonders sensible Bevölkerungsgruppe, sondern letztlich für alle betroffenen Anwohner ein potenzielles Gesundheitsrisiko darstellen, schlussfolgert Scholler. Zur Einschätzung des aktuellen Risikos für die Salmdorferinnen und Salmdorfer bitten sie Landrat Göbel, die zeitnahe Durchführung von Feinstaubmessungen in …
19.12.2019
Bild: Hoya, Amt und Flecken im Dreißigjährigen Krieg - eine RegionalgeschichteBild: Hoya, Amt und Flecken im Dreißigjährigen Krieg - eine Regionalgeschichte
tredition GmbH

Hoya, Amt und Flecken im Dreißigjährigen Krieg - eine Regionalgeschichte

Jan H. Witte untersucht in "Hoya, Amt und Flecken im Dreißigjährigen Krieg" die Auswirkungen eines Krieges auf die regionale Bevölkerung. ------------------------------ Die landläufige Charakteristik des Dreißigjährigen Krieges besteht aus Mord und Totschlag, Plünderung und Pest. Die Fakten kann man schnell in einem Geschichtsbuch oder online nachschlagen. Meist erhält man dabei jedoch nur einen groben Überblick über die wichtigsten Ereignisse. Fragen, die sich mit regionalen Aspekten beschäftigen, werden eher selten besprochen. Jan H. Wittes Werk …
16.12.2019
Bild: Tabakwerbeverbot: Gleichstellung mit E-Zigaretten ein fatales ZeichenBild: Tabakwerbeverbot: Gleichstellung mit E-Zigaretten ein fatales Zeichen
Verband des eZigarettenhandels

Tabakwerbeverbot: Gleichstellung mit E-Zigaretten ein fatales Zeichen

… sein können und es gelten schon jetzt strenge Regeln bei Werbung für E-Zigaretten, die die deutschen Branchenverbände mit einer Selbstverpflichtung[1] sogar noch übertreffen. „Erst kürzlich hat eine repräsentative forsa Umfrage[2] ergeben, dass 57 Prozent der Bevölkerung fälschlicherweise glaubt, dass E-Zigaretten mindestens genauso schädlich seien wie Tabakrauch – oder sogar schädlicher. Nun beabsichtigt der Gesetzgeber, genau diese Fehlvorstellung noch zu zementieren, indem er beim Werbeverbot Tabak und E-Zigaretten gleichbehandeln will,“ sagt …
11.12.2019
Bild: Nicht Rot-Pink sondern Rot-GoldBild: Nicht Rot-Pink sondern Rot-Gold
Schwind von Egelstein Imagedesign

Nicht Rot-Pink sondern Rot-Gold

… die Münchner Imagedesignerin Sabine Schwind von Egelstein der angeschlagenen Partei vor. Was es damit auf sich hat, erklärt die erfahrene Beraterin hier. Schwind von Egelstein ist überzeugt, dass die exponentiellen globalen Veränderungen der letzten Jahre den Wunsch in der Bevölkerung nach einer sozialen und gerechten Politik verstärkt haben. Dass ein „Weiter so“ nicht mehr funktioniert, ist jedem klar. Die Schere zwischen arm und reich klafft immer weiter auseinander, viele Menschen im eigenen Land fühlen sich abgehängt. Umweltskandale, unwürdige …
06.12.2019
Bild: Angebot an Präsident Trump: Go Vegan im Januar und US-Veteranen erhalten 1 Million US-DollarBild: Angebot an Präsident Trump: Go Vegan im Januar und US-Veteranen erhalten 1 Million US-Dollar
Million Dollar Vegan

Angebot an Präsident Trump: Go Vegan im Januar und US-Veteranen erhalten 1 Million US-Dollar

… Mio. US-Dollar an eine US-Veteranen-Charity seiner Wahl. ------------------------------ NEW YORK - 2. Dez. 2019 - Die Non-Profit-Organisation Million Dollar Vegan fordert Präsident Donald Trump auf, unter dem Motto "Make America Healthy Again" im Januar vegan zu leben und die amerikanische Bevölkerung zu ermutigen, es ihm gleich zu tun. Sagt er zu, wird die Organisation $1 Million an eine US-Veteranen-Charity seiner Wahl spenden. Million Dollar Vegan ist bereit, den Scheck innerhalb einer Stunde zu unterzeichnen, wenn Mr. Trump seine Zustimmung …
03.12.2019
Bild: Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollteBild: Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte
Landesjugendring Baden-Württemberg

Jugendthemen sind Zukunftsthemen - Warum das Wahlalter 14 nur noch eine Umsetzungsfrage sein sollte

… Jugendlichen gehen mit sehr anspruchsvollen Maßstäben und Qualifikationsvorstellungen an den Wahlakt heran. Sie sind der Auffassung, es gehöre genaue Kenntnis von Parteiprogrammen und politischen Zusammenhängen als Voraussetzung dazu. Hier sind Jugendliche erheblich anspruchsvoller als die ältere Bevölkerung, die teilweise ohne jede sorgfältige politische Vorabinformation an den Wahlvorgang herangeht.“ Dennoch ist die Wahlbeteiligung unter jungen Menschen von 18 bis 34 deutlich geringer als die der über 40-Jährigen. Lohnt es sich etwa gar nicht, …
21.11.2019
Bild: forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende VerunsicherungBild: forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung
Verband des eZigarettenhandels

forsa Umfrage zeigt Negativtrend bei E-Zigaretten: Verkennung der Wissenschaft und zunehmende Verunsicherung

… Gleichzeitig wissen die meisten Raucher nicht, dass E-Zigaretten deutlich weniger schädlich als Tabakrauch sind, die Mehrheit hält sie sogar für gleich schädlich oder schädlicher. Michal Dobrajc, Vorsitzender des VdeH, sagt dazu: „Der Informationsstand in der Bevölkerung ist höchst besorgniserregend: Trotz immer weiter gefestigter wissenschaftlicher Fakten, trotz der klaren Positionierung diverser Institutionen weltweit, dass E-Zigaretten um Größenordnungen weniger schädlich sind als Tabakrauch, glaubt immer noch eine Mehrheit genau das Gegenteil. …
21.11.2019
Bild: Vicente Ferrer Stiftung nun auch in Deutschland – Erfolgreiche Entwicklungsprojekte in Indien seit 1969Bild: Vicente Ferrer Stiftung nun auch in Deutschland – Erfolgreiche Entwicklungsprojekte in Indien seit 1969
Vicente Ferrer Stiftung

Vicente Ferrer Stiftung nun auch in Deutschland – Erfolgreiche Entwicklungsprojekte in Indien seit 1969

… Reich ist erschreckend groß: Rund 360 Millionen Menschen müssen mit weniger als einem Dollar pro Tag überleben. Vor allem auf dem Land ist die Armut weit verbreitet. „Trotz der umfangreichen Programme der indischen Regierung, die Lebensbedingungen der benachteiligten Bevölkerung zu verbessern, gibt es noch intensiven Handlungsbedarf“, betont Dr. Andrea Rudolph, die Geschäftsführerin der Vicente Ferrer Stiftung in Deutschland. Geschlechtergleichstellung gibt es in Indien nur auf dem Papier Obgleich Frauen 48 % der Bevölkerung stellen, sind sie im …
21.11.2019
CGB: SOLI-ABSCHAFFUNG GUTE NACHRICHT FÜR ARBEITNEHMER
CGB-Landesverband Bremen

CGB: SOLI-ABSCHAFFUNG GUTE NACHRICHT FÜR ARBEITNEHMER

… Donnerstag vom Deutschen Bundestag beschlossene weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags zum Jahre 2021. Sie haben jedoch verfassungsrechtliche Bedenken, dass von der Abschaffung nur 90 Prozent der Steuerzahler profitieren sollen, während die einkommensstärksten 10 Pro­zent der Bevölkerung weiterhin den Soli zahlen müssen. Peter Rudolph, Vorsitzender des CGB-Landesverbandes Bremen und Mitglied des CGB-Hauptausschuss: „Für die Mehrheit der Arbeitnehmer und auch viele Rentner ist die weit­gehende Abschaffung des Soli sicherlich eine gute …
18.11.2019
Bild: Für Mauerbau-Jahrgang 1961: Jahrgangschronik als Geschenk "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen…!"Bild: Für Mauerbau-Jahrgang 1961: Jahrgangschronik als Geschenk "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen…!"
TRIANOmedien

Für Mauerbau-Jahrgang 1961: Jahrgangschronik als Geschenk "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen…!"

… sozialistischen Vorzeichen weiterverfolgt. Und anders als im Dritten Reich gibt es in der DDR tatsächlich einen Pkw für die Käufer. Ein technisch völlig überholtes Kraftfahrzeug, das alle paar Jahrzehnte im Rahmen des großen Gesamt-Plans der werktätigen Bevölkerung zugeteilt wird. Walter Ulbricht hingegen ist Besseres vorbehalten. Er kann auf ausländische Fahrzeuge der gehobenen Klasse zurückgreifen. Die staatliche Plan-Erfüllung oder besser noch Übererfüllung ist notwendig, um dem Staatsrat ein privilegiertes Leben in Wandlitz zu ermöglichen. …
11.11.2019
Parteivorstand beschließt die Erhöhung der sanktionsfreien Mindestsicherung auf 1200 € netto
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Parteivorstand beschließt die Erhöhung der sanktionsfreien Mindestsicherung auf 1200 € netto

… damit nicht nur Erwerbslose, sondern auch Rentnerinnen und Rentner, sowie die Menschen die im Niedriglohnbereich beschäftigt sind ein Leben in Würde führen können. Ich halte diese Erhöhungen für ausgesprochen wichtig, da sie dem durch die Agenda 2010 abgehängten Teil der Bevölkerung zeigt, dass die Partei DIE LINKE, die einzige Partei ist, die sich ihren Nöten und Bedürfnissen annimmt und ihre Interessen vertritt.“ In unseren Augen ist es jetzt Aufgabe des Parteivorstands, in enger Zusammenarbeit mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, dafür …
04.11.2019
Bild: Motto des Internationalen Tags der Pflegenden 2020: 'Nursing the World to Health'Bild: Motto des Internationalen Tags der Pflegenden 2020: 'Nursing the World to Health'
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Motto des Internationalen Tags der Pflegenden 2020: 'Nursing the World to Health'

… koordinieren. Das Thema für 2020 „Nurses: A Voice to Lead – Nursing the World to Health” macht deutlich, welch große Bedeutung Pflegefachpersonen in allen Ländern haben, und dass sie ein breites Spektrum gesundheitlicher Herausforderungen adressieren. Es soll die Pflegenden selbst, aber auch die Bevölkerung dazu aufrufen, diesen Tag zu feiern, aber auch über Pflege zu informieren und ins Gespräch zu kommen. Vor allem aber soll das Motto dazu auffordern, in allen Ländern Ressourcen bereitzustellen, um das Profil der Pflegeprofession zu stärken und junge Menschen …
30.10.2019
Bild: Rheinland-Pfalz: Pulverfass der NatoBild: Rheinland-Pfalz: Pulverfass der Nato
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz: Pulverfass der Nato

Anlässlich der wiederholten Gefährdung der Zivilbevölkerung durch die US-Militärpräsenz in den letzten Wochen erklären Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin des Landesvorstandes, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB: Hildegard Slabik-Münter: „In der Nähe des Fliegerhorstes Büchel hat ein US-Militärflugzeug letzten Freitag aufgrund „technischer Probleme“ rund 3,6 Tonnen Kerosin abgelassen. Der Notfall ereignete sich im Rahmen des Nato-Manövers „Steadfast Noon“, bei dem unter anderem die Bestückung von Jagdbombern mit …
25.10.2019
Bild: Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern GrundeinkommenBild: Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Absehbare Folgen der Blasenpolitik der EZB erfordern Grundeinkommen

… entlasten. Seine Versuche haben bei den Sparguthaben und privaten Altersversorgungen bereits unübersehbare Schäden angerichtet, obwohl er sein Ziel noch nicht einmal annähernd erreicht hat. Insbesondere in Deutschland, wo die soziale Altersversorgung eines großen Teils der Bevölkerung (politisch gewollt) unzureichend ist und deshalb einer nennenswerten privaten Ergänzung bedarf, ist das Schleifen dieser Säule der Altersversorgung durch die Geldpolitik ein Politikum mit sehr großen Risiken für den sozialen Frieden und die politische Stabilität. Darüber, …
24.10.2019
Bild: Wurstfabrik Wilke bleibt geschlossenBild: Wurstfabrik Wilke bleibt geschlossen
kanzlei JURA.CC

Wurstfabrik Wilke bleibt geschlossen

… auch nicht darum, nachträglich Sanktionen für die Vergangenheit zu verhängen, sondern die angeordneten Maßnahmen seien erforderlich, um in Anknüpfung an die Feststellung von Verstößen diejenigen Maßnahmen zu treffen, die eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung weitestgehend und zeitnah reduzieren können. Vor diesem Hintergrund habe das Verwaltungsgericht keinen Zweifel daran, dass die getroffene Untersagungsanordnung und der angeordnete Rückruf nicht nur angemessen, sondern alternativlos seien, um erhebliche und schwerwiegende Gefahren für …
22.10.2019
Bild: Im Würgegriff von Rassismus Antisemitismus Islamophobie Rechtsradikalismus Faschismus - GesellschaftskritikBild: Im Würgegriff von Rassismus Antisemitismus Islamophobie Rechtsradikalismus Faschismus - Gesellschaftskritik
tredition GmbH

Im Würgegriff von Rassismus Antisemitismus Islamophobie Rechtsradikalismus Faschismus - Gesellschaftskritik

… die Frage, ob diejenigen, welche die Verantwortung für die Erziehung der heutigen Generation haben, ihre Pflicht getan haben. Seine Antwort lautet, dass die moralischen Instanzen und politischen Eliten sowie Presse und Medien versagt haben und der Bevölkerung keine gute Orientierung geben. Das gesellschaftskritische Buch "Im Würgegriff von Rassismus Antisemitismus Islamophobie Rechtsradikalismus Faschismus" von Michael Ghanem will die Leser daran erinnern, dass jeder einzelne Mensch dazu verpflichtet ist, gegen die neuen Rattenfänger, geistigen …
21.10.2019
Bild: Senne: Vertrauen in das britische Militär und die Politik schwindetBild: Senne: Vertrauen in das britische Militär und die Politik schwindet
Schlangen 4.0

Senne: Vertrauen in das britische Militär und die Politik schwindet

… Konsens herrschte darüber, dass die Informationspolitik deutscher Stellen weiter inhaltlos ist und man Antworten auf zentrale Fragen, wie z.B. im Offenen Brief formuliert, schuldig bleibt. Darüber hinaus ist seitens der Politik weiterhin kein Engagement im Sinne der Bevölkerung zu erkennen. Noch während der Wanderung wurde eine Postsendung mit #OPENSENNE Aufklebern an die CDU Ortsunion Schloss Neuhaus, Sande, Sennelager verschickt. Die CDU in Paderborn hatte sich kürzlich ebenfalls über neue Restriktionen durch die britischen Streitkräfte beschwert. …
14.10.2019
Bild: Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung: gesellschaftskritische GedankenBild: Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung: gesellschaftskritische Gedanken
tredition GmbH

Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung: gesellschaftskritische Gedanken

Michael Ghanem will die Leser durch sein neues Buch "Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung" zu einer Änderung des eigenen Verhaltens anregen. ------------------------------ Weltbevölkerung, Armut und Ernährung sind Überlebensfragen für die gesamte Menschheit. Michael Ghanem macht in seinem neuen Buch "Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe - Armut - Ernährung" darauf aufmerksam, dass gerade diese Themen in der Politik und in den Medien nicht die Rolle und Aufmerksamkeit, die angemessen wäre, erhalten. Die aktuelle Bevölkerungsentwicklung …
08.10.2019

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