Pressemitteilungen zu Bevölkerung

… Revision der Kläger hat das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG ist die Erlaubnis zum Erwerb eines Betäubungsmittels zu versagen, wenn sie nicht mit dem Zweck dieses Gesetzes vereinbar ist, die notwendige medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Damit setzt die Erlaubniserteilung voraus, dass die Verwendung des beantragten Betäubungsmittels eine therapeutische Zielrichtung hat, also dazu dient, Krankheiten oder krankhafte Beschwerden zu heilen oder zu lindern. Danach schließt § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG die …

… WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, stellte bei der Bekanntgabe in Genf fest: „Die WHO ist stolz darauf, 2020 als das Jahr der Pflegenden und Hebammen zu nominieren. Diese beiden Gesundheitsberufe sind unschätzbar wertvoll für die Gesundheit der Bevölkerung. Ohne sie werden wir die Nachhaltigen Entwicklungsziele und eine universelle Gesundheitsversorgung nicht erreichen können. 2020 wird sich darauf fokussieren, die enormen Entbehrungen und Leistungen von Pflegefachpersonen und Hebammen hervorzuheben und sicherzustellen, dass wir den Mangel an diesen …

… anderen Menschen zu teilen, um mehr Verständnis für Flüchtlinge zu schaffen und Vorurteile beiseite zu räumen. In dem Geburtsland des Autors gab es für ihn keine Möglichkeiten für Weiterentwicklung. Er wurde vom Leben immer wieder in Schranken verwiesen. Die Bevölkerung war im kommunistischem Angola gezwungen, den schlechten Übergang von der Kolonial-Macht zur sozialistischen Regierung zu akzeptieren und das Gefühl der Unzufriedenheit durch ein improvisiertes Lächeln auf den Gesichtern zu vertuschen. Die Leser erfahren in "Mein Schrei nach Freiheit", …

… Konstituierung des neuen sozialistischen Systems im ehemals deutschen Niederschlesien hautnah miterlebten. Die deutschen Niederschlesier wurden Zeugen des Wandels ihrer "alten" niederschlesischen Heimat, die zu einer multinationalen und multiethnischen Region mit einer höchst heterogenen Bevölkerungszusammensetzung wurde. Im Mittelpunkt von "FREMD IN DER HEIMAT" von Teresa Willenborg steht das Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen im Nachkriegspolen. Dieses war nicht nur durch wirtschaftliche Not, Hunger und Wohnungsmangel bestimmt, sondern vor allem …

… hierin eine pauschale Verächtlichmachung aller Migranten liegt, können die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen nicht tragfähig begründen. Nichts anderes gilt für die Deutung des Verwaltungsgerichts, nach der die Aufforderung „Widerstand – jetzt“ als Aufforderung an die Bevölkerung zum tatsächlichen Widerstand zu verstehen sei; im Kontext einer Wahlkampagne dürfte diese Deutung kaum tragfähig sein. Ob demgegenüber das Plakat unter anderen Gesichtspunkten als verfassungsrechtlich unzulässig gedeutet werden kann, wirft weitere Fragen auf und kann …

… Krankenhaus Rating Reports 2019 zeigen die Folgen von 20 Jahren verfehlter Krankenhauspolitik“, so die Einschätzung des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) heute in Berlin. Schlechte wirtschaftliche Lage, Pflegepersonalmangel, nicht am Bedarf der Bevölkerung orientierte Strukturen, ökonomisch basierte Über-, Unter- und Fehlversorgung, teure Fehlanreize, ethisch fragwürdige Strategien, mangelnde Patientenorientierung und –sicherheit, ausgebrannte und resignierende Pflegefachpersonen usw. – die Liste der gravierenden Probleme in den Kliniken …

… Palmöl vernichteten die dortige Landwirtschaft. Mitunter würden Dörfer einfach platt gemacht, um Plantagen oder Felder anzulegen. Eine andere Methode sei es, mit Flugobjekten Pestizide auf reifes Getreide zu sprühen, um dieses unbrauchbar zu machen. So würde der Bevölkerung die Lebens- und Verdienstgrundlage genommen. Hier übten auch Großkonzerne Druck aus. Durch unsere Exporte von Billigfleisch und Billiggetreide, insbesondere nach Afrika, hätten die einheimischen Bauern keine Chance mehr. Sie könnten mit den subventionierten Preisen unserer Exporte …

… darstellen, weil sie offensichtlich den Straftatbestand der Volksverhetzung i. S. v. § 130 Abs. 1 Nr. 2 des Strafgesetzbuches (StGB) erfüllten. Mit dem Wahlplakat greife die Antragstellerin die Menschenwürde sämtlicher in Deutschland lebender Migranten an. Dieser Teil der Bevölkerung werde "von ihr böswillig in einer Weise verächtlich gemacht, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören". Das Plakat vermittle "dem unbefangenen Betrachter bereits allein durch seinen Wortlaut "Migration tötet!" den Eindruck, dass sämtliche in der Bundesrepublik …

… böswillig verächtlich gemacht, die ihre Menschenwürde angreife und geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Bereits aus dem Kontext der Ausdrücke "Stoppt die Invasion" und "Widerstand – Jetzt –" könne ein Aufruf an die deutsche Bevölkerung abgelesen werden, der Zuwanderung mit geeigneten Maßnahmen entgegenzutreten. Migranten würden unterschiedslos als widerrechtliche Eindringlinge kriminalisiert und verächtlich gemacht. Verstärkt werde diese herabwürdigende Wirkung des Wahlplakates durch die in großen Lettern hervorgehobene Aussage "Migration …

… Freien Wähler haben "hierzu auf europäischer Ebene bislang keine Position." FDP und CDU/CSU blieben die Antwort auf die Anfrage schuldig. Kathleen Frech, Koordinatorin der Europäischen Bürgerinitiative "End the Cage Age" in Deutschland sagt: "Die Unterstützung der europäischen Bevölkerung für unsere Bürgerinitiative ist überwältigend und jeden Tag kommen zahlreiche neue Unterschriften hinzu. Die Menschen wollen einfach nicht, dass die Tiere in Käfigen gehalten werden. Die Käfighaltung hat ihre soziale Akzeptanz verloren und mit dieser Tatsache …

Leonard Loeper setzt sich in "Die verwirrte Bevölkerung" mit der Herausforderung auseinander, die Informationsflut der digitalen Welt zu bändigen und das eigene Wissen zu überprüfen. ------------------------------ Die deutsche Bevölkerung hat heute so viel Zugriff auf Informationen wie nie zuvor. Es scheint eine unendliche Menge an Wissen zu geben, doch genau dies kann oft auch zu Problemen führen, denn unterschiedliche Quellen mit sich widersprechenden Informationen behaupten, dass ihre Version natürlich die Wahrheit ist. Leonard Loeper stellt …

Regelmäßig veranstalten GRÜNE Kandidat*innen Infostände in der Innenstadt und auf dem Markt, um über Vorstellungen und Zukunftsideen mit der Bevölkerung zu diskutieren. Ein grünes Mitglied hat rund 300 Sonnenblumen-Pflänzchen für den „Wahlkampf“ zur Verfügung gestellt, davon wurden schon viele dutzend verteilt und werden in den nächsten Wochen und Monaten die neuen Besitzer*innen erfreuen getreu unserem Motto: Mehr GRÜN in Donaueschingen und Umgebung!* In der Vergangenheit hatten die GRÜNEN bereits Sonnenblumen-Samentüten als Giveaways verteilt, …

… Raum. Konnektivität als Zielsetzung der EU-Kommission reicht nicht aus. Daher fordert der IWS ausdrücklich 5G „an jeder Milchkanne“ in ganz Europa. Grundlage eines starken Digitalstandorts Europas ist die Verfügbarkeit sowohl von Fachkräften als auch die Akzeptanz der europäischen Bevölkerung gegenüber digitalen Technologien. Nur wenn Digitalisierung als Chance und nicht als Gefahr von allen und für alle erkannt wird, kann der Wandel gelingen. Eine „digitale Sozialpolitik“, die auf digitale Aus- und Weiterbildung setzt und alle Arbeitnehmer*innen …

Mit seiner geplanten Rentenerhöhung für (ehemalige) Geringverdiener hat Hubertus Heil zwar eine Idee, die in die richtige Richtung weist. Dennoch soll es wiederum nur Flickwerk werden, das eine ausgewählte Bevölkerungsgruppe bedient. Die Hoffnung ist offensichtlich, mögliche Stimmen eines seit Jahren in Armut gehaltenen Bevölkerungsteils für die AfD abzufangen und sie (wieder) der SPD zuzuführen. Allerdings wird die Rechnung so kaum aufgehen. Denn inzwischen ist die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den Klientelpolitikern schon viel zu groß, um …

Am 20. April 2019 haben einige Grüne Kandidat*innen wieder einen Infostand in der „Äußeren Röte“ organisiert, um über Vorstellungen und Zukunftsideen mit der Bevölkerung zu diskutieren. Diesmal wurde es eher zu einem Kinderfest als zum Austausch mit Erwachsenen. Es hat den Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat in Donaueschingen viel Spaß gemacht. Spontan wurde per Kreidekunst der Asphalt verschönert. Die Kinder konnten loswerden, was ihnen wichtig ist. Alle waren sehr eifrig dabei, um die zuvor versteckten wiederverwendbaren Plastik-Eier …

… vertritt nachhaltig und konsequent die Interessen der in seinen Vereinen und Verbänden organisierten Eigenheimer, das sind derzeit ca. 120.000 Personen im gesamten Bundesgebiet. Zweck ist die Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums für weite Teile der Bevölkerung. Damit trägt der Verband Mitverantwortung für die allgemeine Wohnungs- und Gesellschaftspolitik. Der Eigenheimerverband Deutschland e.V. hat sich durch sein jahrzehntelanges Engagement im gesellschaftlichen wie im politischen Umfeld bekannt gemacht und breite Anerkennung erlangt. Er …

… Daher sind die geplanten Förderungen für mich akzeptabel“, lautete sein Fazit. „Ich bin gespannt, welche Auswirkungen die Umsetzung auf die Verbraucherpreise haben wird“, formulierte eine Teilnehmerin ihre Bedenken hinsichtlich möglicher Nachteile für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen. Die Bezahlbarkeit gesunder Lebensmittel für alle ist aus Sicht des FDP-Ortschefs durch das Volksbegehren nicht in Frage gestellt. Vielmehr werde ein dringend notwendiger, gesellschaftlicher Sinneswandel in Bezug auf den Wert landwirtschaftlicher Erzeugnisse gefördert. …

… schon viele kleine Schritte gibt, die zeigen, dass die Wähler*innen etwas verändern möchten, muss noch viel getan werden in Sachen Aufklärung und Umdenken. Das Wissen um die gravierenden negativen Auswirkungen der Massentierhaltung auf Klima und Umwelt muss endlich in der Bevölkerung ankommen. Dazu sind nicht nur öffentliche Debatten nötig. Auch die Bildungspolitik muss für diese Aufgabe stärker in die Pflicht genommen werden, damit sowohl ethische Themen, wie ein empathischer Umgang mit allen Lebewesen, aber auch das praktische Wissen, wie eine …

… einen Anspruch auf Hartz IV Leistungen von 824 Euro, bzw. auf Grundsicherung haben. Wann wird man Arme und Unterprivilegierte die Armutsgrenze von 1.133,80 Euro gewähren? Der betroffene Personenkreis von rund 20 Millionen Menschen, fast 25 % der Bevölkerung, leiden insbesondere unter steigenden Mieten, Mietnebenkosten und steigenden Lebensmittel-preisen. Einmal arm, immer arm, sind ihre Zukunftsaussichten. Die Bundesregierung hat die Europäische Krankheit der leeren Kassen. In den letzten 50 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen …

… zu wollen. Was in vielen Fällen erhebliche Nachteile für sie mit sich brachten. Denn das Establishment in der Wirtschaft, Politik und den Medien, von mehr als der Hälfte der Weltwirtschaft, unterstützte die Kolonialpolitik von Nova-Atlantis. Da die eigenen Bevölkerungen aber gegen Kolonialismus war, der im 21. Jahrhundert anachronistisch erschien, gewährten Sie doch dem unterdrückten Volk, das unter der Kolonialherrschaft litt, Hilfen, die wiederum in vielen Fällen von den Behörden von Nova-Atlantis zerstört wurden. Darunter besonders Schulen …

… Durchschnittseinkommen weit unter dem EU-Mittelwert. Zudem herrschen in Rumänien bedauerlicherweise noch immer Korruption und politische Instabilität, gepaart mit einer hohen Staatsverschuldung. Deshalb bleibt die Infrastruktur unterentwickelt und es besteht weiterhin große Armut bei der Mehrheit der Bevölkerung. Bereits direkt nach dem Sturz des Ceausescu-Regimes wurde die Kinderzukunft in Rumänien aktiv. „Unser Kinderdorf war damals die erste Einrichtung seiner Art. Bis heute ist unsere Arbeit dort von vorbildhafter Bedeutung, denn noch immer haben …

… Medien bezieht, findet in diesem Medienspiegel viele alternative Quellen, die Israel aus einem vollkommen anderen Blickwinkel zeigen. Um diesen Blickwinkel im Jahr 2018 auf Israel darzustellen dient dieses E-Book, mit 285 Quellenhinweisen direkt zum anklicken. Vorwort: "Israels Bevölkerung lebt in Angst vor Anschlägen, während Palästinenser vertrieben, erschossen, verfolgt werden. Seit 70 Jahren ist dies die Realität im „Heiligen Land“. Langsam sollte sich das Bewusstsein breit machen, dass eine friedliche und prosperierende Zukunft, ohne Abhängigkeit …

mmer wieder wird behauptet, die Regierung Syriens hätte Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Dieses Essay will den Leser in die Lage versetzen, nicht zu warten, bis die Behauptungen wieder akribisch widerlegt wurden, freilich ohne dass dies in den westlichen Medien zu finden wäre, sondern das Essay will aufzeigen, wie jeder selbst zum kritischen Prüfer solcher Behauptungen werden kann. Thomas Pany hat in seinem Artikel auf Telepolis richtigerweise darauf hingewiesen, dass es im Fall der Massenvernichtungswaffen, respektive Chemiewaffen …

… erhalten kann. Wir möchten weiterhin in Donaueschingen eine Willkommenskultur für Migrant*innen aufrechterhalten und ehrenamtliches Engagement stärken. Bürgernahe Entscheidungen für mehr Lebensqualität Der Gemeinderat soll für die Bürger*innen Entscheidungen treffen; deshalb ist es wichtig, die Bevölkerung einzubinden. Welche Möglichkeiten gibt es, um die Lebensqualität konkret und spürbar zu steigern? Wie können wir erreichen, dass alltagsrelevante Anliegen von z.B. Familien, Jugendlichen und älteren Menschen Gehör finden? Für jede Herausforderung …

… auch Bestandsgebäude, in denen man mit vergleichsweise wenig Investitionen günstige Mieträume schaffen kann. Die Donaueschinger Grünen und die SPD sehen diese kommunale Aufgabe als eines der Hauptanliegen und möchten sich mit Experten und der Bevölkerung darüber austauschen. Erarbeitete Ansätze aus der Bürgerbeteiligung (Zukunftswerkstätten) sollen ebenso aufgegriffen werden wie neue Ansätze zu finanziellen Konzepten. Als Experten konnten der Bundestagsabgeordnete Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion, ein …

Es gibt viele Themen, die in der nächsten Legislaturperiode und darüber hinaus dringend angegangen werden müssen. Kandidat*innen der GRÜNEN möchten sich hierzu wieder mit der Bevölkerung austauschen: am Karsamstag, den 20. April 2019, Nähe Spielplatz in der “Äußeren Röte”. “Damit sich die Kinder nicht langweilen, während sich die Erwachsenen unterhalten, gibt es eine vorösterliche Eiersuch-Aktion” kündigt Katja Burkhard an. Auf einer Tafel soll außerdem gesammelt werden, welche Themen den Menschen wichtig sind. Damit die Mitglieder im Gemeinderat …

… Meinungsfreiheit beimesse. Daher sei es für die Beurteilung der Äußerung ohne Bedeutung, ob das Gedicht im Kontext betrachtet erlaubte Satire sei. Die öffentliche Erklärung wahre den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Sie sei durch das Informationsinteresse der Bevölkerung an den deutsch-türkischen Beziehungen und das Ziel transparenten Regierungshandelns gerechtfertigt. Demgegenüber gingen mit der Erklärung keine unangemessenen Nachteile für den Kläger einher. Gegen die Entscheidung kann der Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht …

… Verantwortlichen aller Ebenen in Unternehmen und der Politik dabei helfen, den Beruf und die Arbeitsplätze professionell Pflegender wieder attraktiv zu gestalten. Denn nur wenn das gelingt, kann auch künftig die pflegerische Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden. Aus dem Inhalt: - Das Leistungsspektrum beruflicher Pflege - Pflege - und wenn sie fehlt? - Stichwort Arbeitsbedingungen - Geschlechtergerechtigkeit - Mehr als recht und billig: Lohn - Arbeitnehmerüberlassung - Führung und die Qualität des Arbeitsplatzes - Gute Aussichten beim …

… Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG). Das IfSG enthält aber keine Ermächtigung für eine generelle Impfpflicht. In § 20 Abs.6 IfSG wird das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) aber ermächtigt, durch Rechtsverordnung anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Von dieser Ermächtigung hat das BMG bislang keinen Gebrauch gemacht. Deshalb sind die Landesregierungen …

… Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses im März dieses Jahres vorgestellt wurden. Taiwans Anliegen Das demokratische Taiwan bittet gleich gesinnte Länder dringend um Unterstützung: Die Republik China ist eine unabhängige, souveräne Nation und ihre Bevölkerung von 23 Millionen Menschen möchte weiterhin in einem freien und demokratischen System leben. Der Dreh- und Angelpunkt für Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße ist nicht „ein Land, zwei Systeme“, sondern Freiheit und Demokratie. Taiwan …

WIR-Magazin 1/2019 der Fürst Donnersmarck-Stiftung erschienen In einem demokratischen Staat können vermutlich nicht jede und jeder ihre Grundrechte aufzählen, so selbstverständlich sind ihre Existenz und ihr verfassungsrechtlicher Schutz. Für rund 10 Prozent der Bevölkerung stellt(e) sich diese Frage in der Realität oft ganz anders dar. Ihre Grundrechte auf gesellschaftliche Teilhabe, auf Bildung und Arbeit, eine angemessene Gesundheitsversorgung oder eine individuelle Freizeitgestaltung, letztendlich auf alles, was ein selbstbestimmtes Leben ausmacht, …

… eines Großteils seiner Landsleute. Dieser Eindruck setzt sich bei ihm fest: 1) So lässt er am 13. März noch in seinem Quartier im Linzer Hotel Weinzinger das Anschlußgesetz ausarbeiten. Incl. Volksabstimmung am 10. April. 2) Der enorme Jubel der Bevölkerung lässt sein Selbstbewusstsein wachsen und sein Sendungsbewußtsein als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März …

… wissen, woher es kommt, dies würde die biologische Landwirtschaft beflügeln und wäre ein schwerer Schlag gegen die Tierfabriken, die auf artgerechte Tierhaltung keinen Wert liegen. Wir sind davon überzeugt, dass ein verstärktes Bewusstsein und Aufklärung zu einem Umdenken in der Bevölkerung führen wird. „Der Verbraucher wird nach wie vor zu weit außen vorgelassen. Verkaufen nur des Verkaufens Willen. Der Nahrungsmittelindustrie muss dahin gehend Einhalt geboten werden, dass sie nicht einfach alles auf den Markt schmeißen dürfen. Das geht nur mit neuen …

… schaffen können, die soziale, ökonomische, kulturelle und politische Determinanten von Gesundheit berücksichtigen. Wir können Ungerechtigkeiten in Bezug auf Gesundheit adressieren und – durch Rückbesinnung auf Gesundheitsförderung und Prävention von Krankheiten mit dem Ansatz auf Gesundheit der Bevölkerung – die Gesundheit von allen und überall verbessern. Und schließlich glauben wir, dass die Zeit reif ist und professionell Pflegende ihre Führungsrolle behaupten müssen. Als größte Berufsgruppe in allen Gesundheitssystemen der Welt und tätig in allen …

… Fridays for future, das Volksbegehren Artenvielfalt oder jetzt das Thema Uploadfilter. Was unterscheidet die Arbeit der ÖDP in diesen Bereichen?" Die ÖDP ist die erfolgreichste Partei Deutschlands bei Volksentscheiden. Hier nehmen wir die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung und speziell auch der Jugend auf. "Aus welchen Gründen sollten gerade junge Leute zur Europawahl gehen?" Wenn man nicht zur Wahl geht, gibt man den Mehrheitsperteien mehr Gewicht. Das sind aber gerade die Parteien, die Politikverdrossenheit erzeugen. Außerdem braucht …

… der Veranstaltung entwickelte die Diakonie-/Sozialstation drei Wahlprüfsteine, um ein Zukunftsbild für unser Gemeinwesen zu entwickeln: Entwicklung eines Konzepts für eine niederschwellige Nachbarschaftshilfe, Kommunale Unterstützung für die Kleiderkammer, Zusammenarbeit bei der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung auch in Hinblick auf neue Wohnformen. Während der Veranstaltung verwies Gründel auf die bereits bestehende regionale Vernetzung - im Sinne von „Pflege aus einer Hand“ - der Diakonie-/Sozialstation mit dem Träger „Die Zieglerschen“, …

Michael Ghanem beschäftigt sich in "Nichtwähler sind auch Wähler!" mit dem Teil der Bevölkerung, der in den Wahlergebnissen nicht berücksichtigt wird. ------------------------------ Inwieweit reflektieren die Ergebnisse von Wahlen wirklich das, was die Bevölkerung will? Ein großer Teil der Bevölkerung wird in den Wahlergebnissen überhaupt nicht berücksichtigt obwohl sie wahlberechtigt, volljährig und Steuerzahler ... Michael Ghanem beschäftigt sich in seinem neuen Buch "Nichtwähler sind auch Wähler!" mit der Bedeutung des Nichtwählens und versucht …

… Wer es allerdings in Anspruch nimmt, stellt in der Regel schnell fest, wo die Lücken und Qualitätsdefizite in der Versorgung liegen“, erklärt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. „Vom Fachkräftemangel über geringe Gesundheitskompetenz der Bevölkerung, Hygienemängel, ökonomische Fehlanreize, Versorgungsbrüche an Sektorengrenzen, Folgen ungesunder Lebensweise, Auswirkungen von Klima- und Umweltveränderungen bis hin zu der Bedrohung durch multiresistente Erreger sind zentrale Herausforderungen ungelöst. Und die verfügbaren Human- und Finanzressourcen …

… wir auch eine Gesellschaft, die mehr Kinder will und die sich diesen Willen auch zu leisten bereits ist! Die dramatische Zunahme der Ehe- und Kinderlosigkeit und das Verschwinden normaler mittelgroßer Familien sorgt für eine Schrumpfung unserer angestammten Bevölkerung um mehr als 230.000 Personen pro Jahr – Tendenz steigend. Der Politikansatz, diesen Bevölkerungsschwund durch Zuwanderung auszugleichen, ist mehr als verfehlt. Denn dieser Ansatz über verstärkte Zuwanderung führt nachweislich zu massiven Problemen beim kulturellen und sozialen Zusammenhalt. Wir …

… eines Großteils seiner Landsleute. Dieser Eindruck setzt sich bei ihm fest: 1) So lässt er am 13. März noch in seinem Quartier im Linzer Hotel Weinzinger das Anschlußgesetz ausarbeiten. Incl. Volksabstimmung am 10. April. 2) Der enorme Jubel der Bevölkerung lässt sein Selbstbewusstsein wachsen und sein Sendungsbewußtsein als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März …

… katholischen Schulwerks mit 6.000 Euro gefördert. Dem Grundlagenkurs für Asylbewerber zur Förderung ihrer persönlichen Fähigkeiten für eine Ausbildung zum Maler der pro labore gGmbH kamen 3.600 Euro zugute. Die GWG in Reutlingen hat als Wohnungsversorger, der breite Schichten der Bevölkerung erreicht, auch die vom Spendenparlament unterstützten Betroffenen im Fokus. „Bei der Zielgruppe der GWG und des Spendenparlaments gibt es eine gewisse Schnittmenge. Daher passt unser Engagement in diesem Bereich enorm gut. Prozesse und die Auswahl der Projektgruppen …

… Kulturwandel. In der Summe wird auf diese Weise eine aussagekräftige und wissenschaftlich fundierte Darstellung der Qualität in Pflegeheimen erreicht. Sie bildet zusammen mit anderen Informationen der Einrichtungen und dem persönlichen Eindruck, den Interessierte vor Ort gewinnen können, eine gute Grundlage bei der Entscheidung für oder gegen eine Einrichtung. Die Bevölkerung hat lange auf die Abschaffung der sogenannten Pflegenoten gewartet, die bisher galten und tatsächlich nichts aussagten in Bezug auf die Versorgungsqualität. Es kann nur besser werden.

Umfragen zufolge ist die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen die Pelztierhaltung. Quälerische Haltungsbedingungen und das Töten von Tieren für ein Produkt, das der Mensch schon lange nicht mehr benötigt, akzeptieren zum Glück nur wenige Menschen. Auch in der Politik war das nach und nach angekommen: Viele Staaten in der EU haben die Haltung von Pelztieren verboten, einige sind dabei, entsprechende Regelungen zu schaffen. Umso stärker wiegen die aktuell veröffentlichten Pläne des zuständigen EU-Kommissars. Er will ein zweites „EU-Referenzzentrum …

… einen durchaus wahrscheinlichen Totalcrash des Finanzsystems einstellen. Die Politik der EZB – wenn man sie weiterhin von der Leine sozialverträglichen Handelns ließe – läuft auf die vollständige wirtschaftliche Ausplünderung eines großen Teils der an der Misere unschuldigen Bevölkerung hinaus. Angesichts der miesen Rentenpolitik ist heute schon absehbar, daß viele Millionen Deutsche zur Armut im Alter verurteilt sind. Unzureichende Sozialrenten, die deutlich niedriger sind als in den meisten anderen Industriestaaten, könnten nur durch erhebliche …

… kommen oder sogar die Meinungsfreiheit einschränken. Die Europäische Union plant eine neue Urheberrechtsreform und diese steht kurz vor der finalen Abstimmung im Europäischen Parlament. Allerdings sorgen drei Artikel in der Urheberrechtsreform für großen Unmut in der Bevölkerung, vor allem bei der Jugend. Der Artikel 13 (Entwurf über digitale Binnenmarkt-Richtlinie des EU-Parlaments) ist für die Jugendorganisation der Tierschutzpartei eine Katastrophe Artikel 13 sorgt dafür, dass nicht mehr der Nutzer selbst für die Rechtsverletzung haftet, sondern …

Am 9. März 2019 haben einige Grüne Kandidatinnen einen Infostand in der „Äußeren Röte“ organisiert, um sich über Vorstellungen und Zukunftswünsche mit der Bevölkerung auszutauschen. Die Grünen haben sich über fruchtbare Begegnungen gefreut. Eine bunte Palette von wichtigen Themen kam ins Gespräch. Neben Herausforderungen wie „Demografischer Wandel“, „Konversionsgelände“ und „Mietwohnraum“, der nachhaltig günstig ist, kamen weitere alte und neue Themen ins Gespräch wie “Fluglärm” und “Tierschutz” im weitesten Sinne. Der zukünftige Gemeinderat …

… festgestellt werden, dass ein gesellschaftlicher Wandel stattgefunden hat, nach dem solche Tätowierungen bei Polizeibeamten toleriert werden. Das Gericht hält diese Verwaltungspraxis für rechtswidrig. Für einen Eignungsmangel reiche es nicht aus, dass Teile der Bevölkerung großflächige Tätowierungen nur für unpassend oder unästhetisch hielten. Erforderlich sei vielmehr, dass Polizeibeamten aufgrund ihrer großflächigen Tätowierungen das erforderliche Vertrauen nicht mehr entgegengebracht werde. Hierfür fehle es an belastbaren Erkenntnissen. Aktuelle …

… vom Lohn abgezogen. Selbstständige und nicht erwerbstätige Personen müssen sich bei der Ausgleichskasse anmelden. Zweite Säule - Obligatorische Altersvorsorge für Erwerbstätige Die zweite Säule (berufliche Vorsorge) besteht aus kapitalgedeckten Versicherungen, die die Lebenshaltungskosten der berufstätigen Bevölkerung abdecken sollen. Die Beträge für die Einzahlungen in Säule 2 werden monatlich direkt vom Bruttolohn abgezogen. Die Leistungen aus der ersten und zweiten Säule liegen im Rentenalter zusammen bei 60-70% des zuletzt verdienten Lohnes. …

… Händen zerrinnt. Wie jede wahre Geschichte findet auch diese nie wirklich ein Ende. Obwohl das eigentliche Gesetz in NRW Ende 2013 schon zurückgezogen wurde, bleibt die Thematik des Buches bundesweit aktuell. Die Regelungen bestehen abgemildert in anderer Form für einen Teil der Bevölkerung auch in NRW fort und der bundesweite Flickenteppich abwasserrechtlicher Vorschriften führt in ganz Deutschland zu einer Lotterie für die Bürger, bei der nur die Höhe des Verlustes ungewiss ist. Und so dauern die Proteste in den betroffenen Kommunen weiter an. …