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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Dr. Hannes Hartung erstreitet mit Dr. von Plehwe wichtiges Urteil beim BundesgerichtshofBild: Dr. Hannes Hartung erstreitet mit Dr. von Plehwe wichtiges Urteil beim Bundesgerichtshof
THEMIS Hartung & Partner Rechtsanwälte

Dr. Hannes Hartung erstreitet mit Dr. von Plehwe wichtiges Urteil beim Bundesgerichtshof

… Auch seien die Werke ja gegebenenfalls nicht von Hans Purrmann, sondern eine Fälschung. Diese doch recht rüde Handhabung war nicht nur uns, sondern auch dem Bundesgerichtshof zu viel. Das Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg sei geeignet, das Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtsprechung zu erschüttern, so die Vorsitzende des Bundesgerichtshofs Stresemann. Doch das Gesetz selbst ist auch noch immer notleidend. Mit der Ersitzung wollte man ursprünglich Erwerbern helfen, welche gutgläubig gestohlene Gegenstände erworben haben. Der Paragraf ist …
26.07.2019
Bild: Rehabilitierung von DDR-GrenzverletztenBild: Rehabilitierung von DDR-Grenzverletzten
kanzlei JURA.CC

Rehabilitierung von DDR-Grenzverletzten

… dagegen erhobene Klage abgewiesen. Ein Anspruch auf verwaltungsrechtliche Rehabilitierung bestehe nicht. Bei den Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR habe es sich nicht um eine konkret-individuell gegen den Kläger, sondern um eine gegen die gesamte Bevölkerung der DDR gerichtete abstrakt-generelle Maßnahme gehandelt. Die Revision des Klägers hatte Erfolg und führte zur Verpflichtung des Beklagten, die Rechtsstaatswidrigkeit der ausgelösten Grenzsicherungsmaßnahmen festzustellen. Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR …
25.07.2019
Bild: (falsche) Rettungsfahrt führt in den KnastBild: (falsche) Rettungsfahrt führt in den Knast
kanzlei JURA.CC

(falsche) Rettungsfahrt führt in den Knast

… sein Verhalten gegenüber dem Zeugen (...) zeigen, dass er jeweils Einsicht vorgibt, aber dann doch uneinsichtig bleibt, weder aus seinen Vorstrafen noch den Gerichtsverhandlungen etwas gelernt hat. Der Vollzug der Freiheitsstrafe ist auch zum Schutz der Bevölkerung unausweichlich. (...) Der Angeklagte hat durch sein wiederholtes und nachhaltiges Handeln gezeigt, dass er zum Führen eines Kraftfahrzeuges ungeeignet ist. Im Hinblick auf die einschlägigen Vorstrafen und das Voranstellen der eigenen Bedürfnisse über die der anderen Verkehrsteilnehmer …
19.07.2019
BME-Fraktion: Bürgerrathaus
BME-Fraktion im Rat der Stadt Essen

BME-Fraktion: Bürgerrathaus

… gemeinsame Entwicklungen sollte doch möglich sein. Auch dadurch können Kosten eingespart werden“. Was schlägt die BME-Fraktion als Alternative vor? Backes führt aus: „Angesichts der nach wie vor großen Finanznot der Stadt ist ein solcher Bürokratie-Tempel der Bevölkerung nicht zu vermitteln. Auch ohne diesen Neubau kann die Verwaltung optimiert, digitalisiert, verbessert und vereinfacht werden. Einerseits wird ein pompöser Neubau geplant, andererseits sind ehemalige Flüchtlingsunterkünfte wie Kloster Schuir kaum belegt. Dennoch fallen horrende Mietzahlungen …
18.07.2019
Bild: Ausreichende Immunität gegen Masern ist nicht nur PrivatsacheBild: Ausreichende Immunität gegen Masern ist nicht nur Privatsache
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Ausreichende Immunität gegen Masern ist nicht nur Privatsache

Das Kabinett hat heute den Entwurf des Masernschutzgesetzes verabschiedet. Mit seiner Initiative will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Impfpflicht für bestimmte Personengruppen - darunter die Gesundheitsberufe - einführen. Dies soll den Schutz der Bevölkerung vor Maserninfektionen verstärken und Ausbrüche verhindern. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat zu diesen Plänen bereits in einer schriftlichen Stellungnahme und bei einer Anhörung im Ministerium Position bezogen.Grundsätzlich begrüßt der DBfK die Initiative, den Schutz …
17.07.2019
Bild: Zeichen setzen GEGEN RECHTS: Acht riesige Wölfe mahnen in Kassel auf dem Königsplatz an Walter LübckeBild: Zeichen setzen GEGEN RECHTS: Acht riesige Wölfe mahnen in Kassel auf dem Königsplatz an Walter Lübcke
Rainer Opolka

Zeichen setzen GEGEN RECHTS: Acht riesige Wölfe mahnen in Kassel auf dem Königsplatz an Walter Lübcke

… In einem offiziellen Statement der Bundes-AFD lesen wir: ‚Fluchtlingskanzlerin Merkel‘ habe „Mörder und Vergewaltiger‘, ‚den Abschaum anderer Länder‘, nach Deutschland eingelassen und ‚arbeitet schon daran, die nächsten Millionen ins Land zu holen, um sie auf die Bevölkerung loszulassen. Sie ist die Kanzlerin des Untergangs...‘. Peter Boehringer AFD Abgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags, schrieb: ‚Die Merkelnutte lässt jeden rein (so dass) unser Volkskörper (…) gewaltsam penetriert wird‘ und ‚Es handele sich …
16.07.2019
Bild: IWS Polit Talk mit Peter Beyer, MdB & Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische ZusammenarbeitBild: IWS Polit Talk mit Peter Beyer, MdB & Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

IWS Polit Talk mit Peter Beyer, MdB & Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit

… Russland. Aber vor allem auch das Thema Freihandel und den drohenden Handelskonflikt mit den USA. Beyer weiter: „Diese Themen müssen politisch entschieden werden und diese Entscheidungen müssen sich an den Interessen Deutschlands und EU-Europas orientieren. Vor allem muss der Bevölkerung verdeutlicht werden, dass diese Themen nun nicht auf Druck durch den US-Präsidenten auf die politische Agenda kommen, sondern weil es eben im ureigensten Interesse unseres Landes ist, dass man sich mit diesen Themen befasst und Entscheidungen treffen.“ Beyer betonte, …
15.07.2019
Bild: Internet im KnastBild: Internet im Knast
kanzlei JURA.CC

Internet im Knast

… umfassenden und stärker auf den Einzelfall bezogenen Abwägung zwischen den Interessen des Verwahrten und den entgegenstehenden Sicherheitsbelangen der Anstalt. So hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die bedeutende Rolle des Internets im täglichen Leben der Bevölkerung betont, insbesondere seit dem bestimmte Informationen ausschließlich im Internet verfügbar seien Damit widerspricht es dem Grundrecht der Informationsfreiheit, wenn vorliegend der Antrag des Häftlings auf Zugang zum Internet zu Weiterbildungszwecken durch die JVA mit …
11.07.2019
Bild: ICN-Positionspapier ‚Minderwertige und gefälschte Medizinprodukte‘ jetzt in deutscher ÜbersetzungBild: ICN-Positionspapier ‚Minderwertige und gefälschte Medizinprodukte‘ jetzt in deutscher Übersetzung
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

ICN-Positionspapier ‚Minderwertige und gefälschte Medizinprodukte‘ jetzt in deutscher Übersetzung

… kritisch zu beobachten und bei begründetem Verdacht auf Minderwertigkeit und/oder Fälschung umgehend Meldung zu erstatten. In ihrer Rolle als direkte Bezugspersonen von Patient/innen und ihrer Angehörigen sollten sie zudem die Aufmerksamkeit dieser Personen, aber auch der allgemeinen Bevölkerung, für die Risiken und Gefahren, die mit minderwertigen Medizinprodukten verbunden sind, wecken. Denn gerade die Betroffenen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, ungeeignete und gefälschte Produkte zu identifizieren und zu melden, damit sie …
10.07.2019
Bild: Möglicherweise betrügerischer Arzt darf vorerst weiter als Arzt arbeitenBild: Möglicherweise betrügerischer Arzt darf vorerst weiter als Arzt arbeiten
kanzlei JURA.CC

Möglicherweise betrügerischer Arzt darf vorerst weiter als Arzt arbeiten

… begründen. In den Verfahren werde dem Arzt vorgeworfen, unrichtige Zeugnisse über Gesundheitszustände ausgestellt zu haben. Es sei nicht nur ein finanzieller Verlust für die betroffenen Versicherungen, sondern auch für das gesamte Gesundheitssystem entstanden. Dadurch werde das Vertrauen der Bevölkerung in die Gesundheitsversorgung schwer erschüttert. In dem Verfahren komme ein Gewinnstreben um jeden Preis zum Ausdruck, das im unauflösbaren Widerspruch zu dem in der Öffentlichkeit vorhandenen Bild des helfenden Arztes stehe. Dies gelte umso mehr, wenn die …
08.07.2019
Bild: Keine Haftung, wenn auf Nachbargrundstück Weltkriegsbombe detoniertBild: Keine Haftung, wenn auf Nachbargrundstück Weltkriegsbombe detoniert
kanzlei JURA.CC

Keine Haftung, wenn auf Nachbargrundstück Weltkriegsbombe detoniert

… auch von einem verständigen, umsichtigen, vorsichtigen und gewissenhaften Betreiber eines Bauschutt recycelnden Unternehmens eine generelle Untersuchung dieser Stoffe auf Explosivkörper nicht zu verlangen. Zudem lässt sich der mit einer solchen Untersuchung angestrebte Zweck, eine Gefährdung der Bevölkerung zu verhindern, effektiv nur erreichen, wenn der Bauschutt schon vor dem Transport bis zu dem Recyclingunternehmen auf dem Grundstück, auf dem der Abbruch der vorhandenen Bebauung erfolgt, auf das Vorhandensein von Blindgängern aus dem Zweiten …
08.07.2019
Bild: Buchneuerscheinung: “Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ – ein PolitthrillerBild: Buchneuerscheinung: “Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ – ein Politthriller
Bürgernetzwerk

Buchneuerscheinung: “Ignoriert, ausgelacht und abgezogen“ – ein Politthriller

… Handwerksbetriebe, denen ein sicher geglaubtes Milliardengeschäft unter den Händen zerrinnt. Wie jede wahre Geschichte findet auch diese nie wirklich ein Ende. Obwohl das eigentliche Gesetz in NRW Ende 2013 schon zurückgezogen wurde, bleibt die Thematik des Buches bundesweit aktuell. Die Regelungen bestehen abgemildert in anderer Form für einen Teil der Bevölkerung auch in NRW fort und der bundesweite Flickenteppich abwasserrechtlicher Vorschriften führt in ganz Deutschland zu einer Lotterie für die Bürger, bei der nur die Höhe des Verlustes ungewiss ist.
03.07.2019
Bild: NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2018)Bild: NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2018)
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2018)

… organisieren, müssen mit Strafanzeigen, Verlegungen in andere Lager, mit Abschiebung und auch hohen Haftstrafen rechnen. Parallel und ergänzend zu diesem Terror in den Lagern läuft die rassistische Propaganda gegen Flüchtlinge, der sich die Massenmedien und Teile der Bevölkerung reflexartig anschließen. Gegen Falschmeldungen von offizieller Seite können sich die Menschen in den abgeschirmten Lagern schwer wehren. Sobald sie das Lager verlassen, erleben sie den Haß und die Gewalt der Straße am eigenen Körper. 26 Jahre Recherche und Dokumentation …
03.07.2019
Bild: Von Präpotenz, Dollardämmerung und der Notwendigkeit, zu lernenBild: Von Präpotenz, Dollardämmerung und der Notwendigkeit, zu lernen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Von Präpotenz, Dollardämmerung und der Notwendigkeit, zu lernen

… Geldpolitik hat gigantische Vermögenspreis- und Kreditblasen erzeugt, die eher platzen werden als daß man sie noch wesentlich strammer blasen könnte. Die Vermögen der ohnehin Reichsten sind kräftig gewachsen. Der Mittelstand hat überwiegend gut gelebt. Nur den unteren 20 Prozent der Bevölkerung hat die Blasenökonomie keinerlei Nutzen gebracht. Dafür sind sie aber die ersten, die für das Scheitern dieser geldpolitischen Dummheit bezahlen werden. Der Graben zwischen Arm und Reich ist in den letzten Jahren überall in der Welt tiefer und breiter geworden …
02.07.2019
Bild: Die V-Partei³ stellt sich für die Herausforderungen der Zukunft neu aufBild: Die V-Partei³ stellt sich für die Herausforderungen der Zukunft neu auf
V-Partei³

Die V-Partei³ stellt sich für die Herausforderungen der Zukunft neu auf

… stärker gefragt ist denn je. Dazu gehört auch ein entschiedener Kurs gegen rechte Ideologien und Fremdenhass, die Forderung eines allgemeinen Grundeinkommens, das nicht nur sozial, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll ist, und eine bio-vegane Landwirtschaft, von der die gesamte Bevölkerung und die Tiere profitieren. Der Parteigründer und Bundesvorstand blickt nicht ohne Stolz zurück auf die bisherigen Leistungen der drei Jahre jungen Partei: „Wir haben viel erreicht seit der Gründung, sechzehn Landesverbände gegründet und an einigen Wahlen, sogar …
02.07.2019
Bild: Neuerscheinung "Die Pflicht zum Impfen - Vernunft und Verantwortung" (Sachbuch)Bild: Neuerscheinung "Die Pflicht zum Impfen - Vernunft und Verantwortung" (Sachbuch)
Patalas Verlag

Neuerscheinung "Die Pflicht zum Impfen - Vernunft und Verantwortung" (Sachbuch)

… usw., berichtet; auch die Gefahr von Infektionskrankheiten durch terroristische Angriffe war Gegenstand von Diskussionen. Das öffentliche Interesse ebbt aber wieder ab, sobald die dargestellten Schreckensszenarien nicht eintreten. Je gravierender eine Infektionskrankheit im Alltag der Bevölkerung präsent ist und in diesen eingreift, umso stärker sind Forderungen an den Staat, dass Schutzvorkehrungen getroffen werden. Gleichsam ist der Staat bemüht, Gefahren für die Volksgesundheit abzuwehren, was zur Entwicklung von Impfprogrammen geführt hat. Die …
02.07.2019
Michael Oehme über Erdogans erneute Niederlage
Michael Oehme

Michael Oehme über Erdogans erneute Niederlage

… dem besten Ergebnis seit 35 Jahren gewählt. „Die Wahl war so wichtig für die Istanbuler, dass viele ihren Urlaub für die Wahl abbrachen oder extra in die Türkei reisten, um ihre Stimme abzugeben“, betont Kommunikationsexperte Oehme außerdem. „Der Großteil der Bevölkerung und selbst einige AKP-Parteimitglieder selbst haben es satt, dass Erdogan alles alleine entscheiden möchte, so als bilde nur er die gesamte Regierung. Imamoglu hat diesen Nerv der türkischen Gesellschaft getroffen. Nun wird sich zeigen, wie der neue Bürgermeister die bevölkerungsreiche …
27.06.2019
Bild: Anwohner können Luftmessung gerichtlich durchsetzen und die Gerichte dürfen alle Maßnahmen treffenBild: Anwohner können Luftmessung gerichtlich durchsetzen und die Gerichte dürfen alle Maßnahmen treffen
kanzlei JURA.CC

Anwohner können Luftmessung gerichtlich durchsetzen und die Gerichte dürfen alle Maßnahmen treffen

… Grenzwerte ein Mittelwert aus den Ergebnissen verschiedener Messstellen gebildet werden könne, sei auszuführen, dass die Bestimmung des Mittelwerts der Messergebnisse aller Probenahmestellen in einem Gebiet oder Ballungsraum keinen zweckdienlichen Hinweis auf die Schadstoffexposition der Bevölkerung liefere. Insbesondere erlaube es ein solcher Mittelwert nicht, die Höhe der Exposition der Bevölkerung allgemein zu bestimmen. Sie werde nämlich mittels spezieller Probenahmestellen gemessen, deren Standort an diesem Zweck ausgerichtet wurde. Bei der …
26.06.2019
Bild: NPD-Mitglied darf keine Waffe habenBild: NPD-Mitglied darf keine Waffe haben
kanzlei JURA.CC

NPD-Mitglied darf keine Waffe haben

… Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren vom 17. Januar 2017 gestützten tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts ist davon auszugehen, dass die NPD das Ziel verfolgt, die Geltung des Grundsatzes der Menschenwürde nach Art. 1 Abs. 1 GG für Teile der Bevölkerung außer Kraft zu setzen und elementare Bestandteile des Demokratieprinzips zu beseitigen. Hierzu entfaltet sie Aktivitäten, die neben der Teilnahme am regulären politischen Meinungskampf auch Diffamierungen und Agitation umfassen und damit Ausdruck einer kämpferisch-aggressiven Haltung sind. …
24.06.2019
Taiwans Präsidentin gibt Erklärung zur Lage in Hongkong ab
Taipeh Vertretung Presseabteilung Berlin

Taiwans Präsidentin gibt Erklärung zur Lage in Hongkong ab

… und Freiheit nicht alleine sind. Die Präsidentin fügte hinzu, dass Hongkongs Regierung mit den Menschen kommunizieren und ein Vorbild als Demokratie abgeben müsse, damit die Probleme vernünftig gelöst werden können. Wir wollen nicht, dass die Regierung in Hongkong auf ihre Bevölkerung Gewalt ausübt, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Taiwan wird alles in seiner Macht Stehende tun, um den Bürgern und Bürgerinnen in Hongkong dabei zu helfen ihre Demokratie und Redefreiheit während der Proteste zu erhalten. Quelle: Präsidialamt in Taipeh, Juni …
21.06.2019
Bild: Gute Löhne sind das mindeste, was Pflegefachpersonen erwarten könnenBild: Gute Löhne sind das mindeste, was Pflegefachpersonen erwarten können
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Gute Löhne sind das mindeste, was Pflegefachpersonen erwarten können

… fordern, dass sich die Bundesregierung auch durch massive Widerstände der Arbeitgeberseite nicht von ihrem gesteckten Ziel abbringen lässt und die Finanzierung höherer Löhne sicherstellt. Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe; der demografische Wandel in der Bevölkerung muss gestaltet werden und erfordert andere Prioritätensetzung, schlüssige Konzepte und Mut zur Neuausrichtung!“ Als ein Ergebnis der Konzertierten Aktion Pflege hat das Kabinett heute einen Gesetzentwurf verabschiedet, der über zwei Strategieoptionen zu besserer Bezahlung von …
19.06.2019
Bild: Kein Brötchen-Gutschein und kein 1-€-Gutschein zum verschreibungspflichtigen MedikamentBild: Kein Brötchen-Gutschein und kein 1-€-Gutschein zum verschreibungspflichtigen Medikament
kanzlei JURA.CC

Kein Brötchen-Gutschein und kein 1-€-Gutschein zum verschreibungspflichtigen Medikament

… Soweit § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Halbsatz 2 HWG entgegen den Preisvorschriften des Arzneimittelgesetzes gewährte Werbegaben generell verbietet, soll damit außerdem ein ruinöser Preiswettbewerb zwischen den Apotheken verhindert und eine flächendeckende und gleichmäßige Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln sichergestellt werden. Das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Sache „Deutsche Parkinson Vereinigung/Zentrale“ (Urteil vom 24. November 2016 – C-148/15, GRUR 2016, 1312 = WRP 2017, 36) steht der Anwendung der in § 7 Abs. …
06.06.2019
Bild: Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kannBild: Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kann
tredition GmbH

Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kann

Frank Krämer beschreibt in "Die fünfte industrielle Revolution" schmutzige Wirtschafts- und Unternehmensgepflogenheiten in Bezug auf Strom. ------------------------------ Strom ist in modernen Ländern etwas, das alle Menschen benötigen, doch mit einer stetig wachsenden Bevölkerung werden die Kosten für den Planeten, um genug Strom zu erzeugen, immer höher. Frank Krämer wirft einen Blick auf die Geschichte der Elektrizität. Die Leser lernen, wie, warum und von wem der Strom überhaupt entdeckt wurde und wie man im Verlaufe der Zeit lernte, diese nützliche …
05.06.2019
Die Strompreislüge
Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG

Die Strompreislüge

… zur Klimabewältigung dringend erforderlich sind. Bei den Privathaushalten konterkarieren die Mehrkosten für Strom die Bemühungen Produkte, die aus regionaler Herstellung kommen, am Markt zu etablieren. Ein stetig größerer Teil der Bevölkerung befürwortet den regionalen Wirtschaftskreislauf. Die Strompreisbildung befindet sich unnötiger Weise in einem Spannungsfeld nicht vergleichbarer unterschiedlicher Handelswaren und Ereignisse. Hier einige Zitate aus veröffentlichten Marktanalysen zur Berechnung der Strompreis-Börsenpreise: - Handelsstreit, …
04.06.2019
Bild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der EuropawahlBild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl

… hat ein sehr solides Fundament bei den Bürgern, auch wenn es bezüglich der Weiterentwicklung und der Ausgestaltung dieser Union sehr unterschiedliche Ansichten gibt. Ein Zurück zu einer rein nationalstaatlichen Politik hat keine Mehrheit in der EU-europäischen Bevölkerung. Nach dem Brexit-Desaster und angesichts dieser Wahlbeteiligung erscheinen weitere Austrittsversuche aus der EU für die nächste Zukunft kein wahrscheinliches politisches Szenario zu sein. 2. Parteien im Europäischen Parlament – Vakuum in der Mitte stärkt die politischen Ränder Das …
03.06.2019
Bild: Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der VerwaltungBild: Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der Verwaltung
BearingPoint GmbH

Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der Verwaltung

… und Angebote für smarte Quartiere und deren Bewohner“ / Landeshauptstadt München: YouTube-Link „Hier wird Infrastrukturentwicklung vorteilhaft mit Stadtteilentwicklung und Ökologie zusammengebracht und damit ein Mehrwert für alle generiert: die Verwaltung, die Politik, die Medien, die Bevölkerung und nicht zuletzt für die Wirtschaft. Was München vormacht, lässt sich auch in vielen anderen Städten anwenden, um die Stadtentwicklung zu optimieren und der Bevölkerung eine erhöhte Lebensqualität zu verschaffen.“ - Manfred Klein, Redaktionsleiter eGovernment …
31.05.2019
Bild: Keine BtM zur Selbsttötung ohne krankheitsbedingte NotlageBild: Keine BtM zur Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage
kanzlei JURA.CC

Keine BtM zur Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage

… Revision der Kläger hat das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG ist die Erlaubnis zum Erwerb eines Betäubungsmittels zu versagen, wenn sie nicht mit dem Zweck dieses Gesetzes vereinbar ist, die notwendige medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Damit setzt die Erlaubniserteilung voraus, dass die Verwendung des beantragten Betäubungsmittels eine therapeutische Zielrichtung hat, also dazu dient, Krankheiten oder krankhafte Beschwerden zu heilen oder zu lindern. Danach schließt § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG die …
31.05.2019
Bild: WHO ruft 2020 als "Internationales Jahr der Pflegenden und Hebammen" ausBild: WHO ruft 2020 als "Internationales Jahr der Pflegenden und Hebammen" aus
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

WHO ruft 2020 als "Internationales Jahr der Pflegenden und Hebammen" aus

… WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, stellte bei der Bekanntgabe in Genf fest: „Die WHO ist stolz darauf, 2020 als das Jahr der Pflegenden und Hebammen zu nominieren. Diese beiden Gesundheitsberufe sind unschätzbar wertvoll für die Gesundheit der Bevölkerung. Ohne sie werden wir die Nachhaltigen Entwicklungsziele und eine universelle Gesundheitsversorgung nicht erreichen können. 2020 wird sich darauf fokussieren, die enormen Entbehrungen und Leistungen von Pflegefachpersonen und Hebammen hervorzuheben und sicherzustellen, dass wir den Mangel an diesen …
27.05.2019
Bild: Mein Schrei nach Freiheit - Bewegende Geschichte der Flucht eines Angolaners nach DeutschlandBild: Mein Schrei nach Freiheit - Bewegende Geschichte der Flucht eines Angolaners nach Deutschland
tredition GmbH

Mein Schrei nach Freiheit - Bewegende Geschichte der Flucht eines Angolaners nach Deutschland

… anderen Menschen zu teilen, um mehr Verständnis für Flüchtlinge zu schaffen und Vorurteile beiseite zu räumen. In dem Geburtsland des Autors gab es für ihn keine Möglichkeiten für Weiterentwicklung. Er wurde vom Leben immer wieder in Schranken verwiesen. Die Bevölkerung war im kommunistischem Angola gezwungen, den schlechten Übergang von der Kolonial-Macht zur sozialistischen Regierung zu akzeptieren und das Gefühl der Unzufriedenheit durch ein improvisiertes Lächeln auf den Gesichtern zu vertuschen. Die Leser erfahren in "Mein Schrei nach Freiheit", …
27.05.2019
Bild: FREMD IN DER HEIMAT - bewegende Einblicke in die Zeit nach dem KriegBild: FREMD IN DER HEIMAT - bewegende Einblicke in die Zeit nach dem Krieg
tredition GmbH

FREMD IN DER HEIMAT - bewegende Einblicke in die Zeit nach dem Krieg

… Konstituierung des neuen sozialistischen Systems im ehemals deutschen Niederschlesien hautnah miterlebten. Die deutschen Niederschlesier wurden Zeugen des Wandels ihrer "alten" niederschlesischen Heimat, die zu einer multinationalen und multiethnischen Region mit einer höchst heterogenen Bevölkerungszusammensetzung wurde. Im Mittelpunkt von "FREMD IN DER HEIMAT" von Teresa Willenborg steht das Zusammenleben aller Bevölkerungsgruppen im Nachkriegspolen. Dieses war nicht nur durch wirtschaftliche Not, Hunger und Wohnungsmangel bestimmt, sondern vor allem …
27.05.2019
Bild: Wahlplakate von NPD bleiben untenBild: Wahlplakate von NPD bleiben unten
kanzlei JURA.CC

Wahlplakate von NPD bleiben unten

… hierin eine pauschale Verächtlichmachung aller Migranten liegt, können die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen nicht tragfähig begründen. Nichts anderes gilt für die Deutung des Verwaltungsgerichts, nach der die Aufforderung „Widerstand – jetzt“ als Aufforderung an die Bevölkerung zum tatsächlichen Widerstand zu verstehen sei; im Kontext einer Wahlkampagne dürfte diese Deutung kaum tragfähig sein. Ob demgegenüber das Plakat unter anderen Gesichtspunkten als verfassungsrechtlich unzulässig gedeutet werden kann, wirft weitere Fragen auf und kann …
27.05.2019
Bild: DBfK fordert grundsätzlichen Systemwechsel im GesundheitswesenBild: DBfK fordert grundsätzlichen Systemwechsel im Gesundheitswesen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert grundsätzlichen Systemwechsel im Gesundheitswesen

… Krankenhaus Rating Reports 2019 zeigen die Folgen von 20 Jahren verfehlter Krankenhauspolitik“, so die Einschätzung des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) heute in Berlin. Schlechte wirtschaftliche Lage, Pflegepersonalmangel, nicht am Bedarf der Bevölkerung orientierte Strukturen, ökonomisch basierte Über-, Unter- und Fehlversorgung, teure Fehlanreize, ethisch fragwürdige Strategien, mangelnde Patientenorientierung und –sicherheit, ausgebrannte und resignierende Pflegefachpersonen usw. – die Liste der gravierenden Probleme in den Kliniken …
23.05.2019
Bild: Agrarwende jetzt! Über die Gefahren der industriellen MassentierhaltungBild: Agrarwende jetzt! Über die Gefahren der industriellen Massentierhaltung
OEDP-NRW

Agrarwende jetzt! Über die Gefahren der industriellen Massentierhaltung

… Palmöl vernichteten die dortige Landwirtschaft. Mitunter würden Dörfer einfach platt gemacht, um Plantagen oder Felder anzulegen. Eine andere Methode sei es, mit Flugobjekten Pestizide auf reifes Getreide zu sprühen, um dieses unbrauchbar zu machen. So würde der Bevölkerung die Lebens- und Verdienstgrundlage genommen. Hier übten auch Großkonzerne Druck aus. Durch unsere Exporte von Billigfleisch und Billiggetreide, insbesondere nach Afrika, hätten die einheimischen Bauern keine Chance mehr. Sie könnten mit den subventionierten Preisen unserer Exporte …
23.05.2019
Bild: Stadt Zittau hängt NPD-Wahlplakate zu Recht abBild: Stadt Zittau hängt NPD-Wahlplakate zu Recht ab
kanzlei JURA.CC

Stadt Zittau hängt NPD-Wahlplakate zu Recht ab

… darstellen, weil sie offensichtlich den Straftatbestand der Volksverhetzung i. S. v. § 130 Abs. 1 Nr. 2 des Strafgesetzbuches (StGB) erfüllten. Mit dem Wahlplakat greife die Antragstellerin die Menschenwürde sämtlicher in Deutschland lebender Migranten an. Dieser Teil der Bevölkerung werde "von ihr böswillig in einer Weise verächtlich gemacht, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören". Das Plakat vermittle "dem unbefangenen Betrachter bereits allein durch seinen Wortlaut "Migration tötet!" den Eindruck, dass sämtliche in der Bundesrepublik …
22.05.2019
Bild: NPD muss Wahlwerbeplakate entfernenBild: NPD muss Wahlwerbeplakate entfernen
kanzlei JURA.CC

NPD muss Wahlwerbeplakate entfernen

… böswillig verächtlich gemacht, die ihre Menschenwürde angreife und geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Bereits aus dem Kontext der Ausdrücke "Stoppt die Invasion" und "Widerstand – Jetzt –" könne ein Aufruf an die deutsche Bevölkerung abgelesen werden, der Zuwanderung mit geeigneten Maßnahmen entgegenzutreten. Migranten würden unterschiedslos als widerrechtliche Eindringlinge kriminalisiert und verächtlich gemacht. Verstärkt werde diese herabwürdigende Wirkung des Wahlplakates durch die in großen Lettern hervorgehobene Aussage "Migration …
22.05.2019
Bild: Europawahl - diese Parteien wollen ein Ende der Käfighaltung von Tieren in der LandwirtschaftBild: Europawahl - diese Parteien wollen ein Ende der Käfighaltung von Tieren in der Landwirtschaft
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Europawahl - diese Parteien wollen ein Ende der Käfighaltung von Tieren in der Landwirtschaft

… Freien Wähler haben "hierzu auf europäischer Ebene bislang keine Position." FDP und CDU/CSU blieben die Antwort auf die Anfrage schuldig. Kathleen Frech, Koordinatorin der Europäischen Bürgerinitiative "End the Cage Age" in Deutschland sagt: "Die Unterstützung der europäischen Bevölkerung für unsere Bürgerinitiative ist überwältigend und jeden Tag kommen zahlreiche neue Unterschriften hinzu. Die Menschen wollen einfach nicht, dass die Tiere in Käfigen gehalten werden. Die Käfighaltung hat ihre soziale Akzeptanz verloren und mit dieser Tatsache …
22.05.2019
Bild: Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen InformationspolitikBild: Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen Informationspolitik
tredition GmbH

Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen Informationspolitik

Leonard Loeper setzt sich in "Die verwirrte Bevölkerung" mit der Herausforderung auseinander, die Informationsflut der digitalen Welt zu bändigen und das eigene Wissen zu überprüfen. ------------------------------ Die deutsche Bevölkerung hat heute so viel Zugriff auf Informationen wie nie zuvor. Es scheint eine unendliche Menge an Wissen zu geben, doch genau dies kann oft auch zu Problemen führen, denn unterschiedliche Quellen mit sich widersprechenden Informationen behaupten, dass ihre Version natürlich die Wahrheit ist. Leonard Loeper stellt …
15.05.2019
Bild: GRÜNE Donaueschingen: Mit Sonnenblumen und Zwiebel...Bild: GRÜNE Donaueschingen: Mit Sonnenblumen und Zwiebel...
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

GRÜNE Donaueschingen: Mit Sonnenblumen und Zwiebel...

Regelmäßig veranstalten GRÜNE Kandidat*innen Infostände in der Innenstadt und auf dem Markt, um über Vorstellungen und Zukunftsideen mit der Bevölkerung zu diskutieren. Ein grünes Mitglied hat rund 300 Sonnenblumen-Pflänzchen für den „Wahlkampf“ zur Verfügung gestellt, davon wurden schon viele dutzend verteilt und werden in den nächsten Wochen und Monaten die neuen Besitzer*innen erfreuen getreu unserem Motto: Mehr GRÜN in Donaueschingen und Umgebung!* In der Vergangenheit hatten die GRÜNEN bereits Sonnenblumen-Samentüten als Giveaways verteilt, …
15.05.2019
Bild: Teil 2 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvollBild: Teil 2 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

Teil 2 - Europa – sicher, lebenswert, verantwortungsvoll

… Raum. Konnektivität als Zielsetzung der EU-Kommission reicht nicht aus. Daher fordert der IWS ausdrücklich 5G „an jeder Milchkanne“ in ganz Europa. Grundlage eines starken Digitalstandorts Europas ist die Verfügbarkeit sowohl von Fachkräften als auch die Akzeptanz der europäischen Bevölkerung gegenüber digitalen Technologien. Nur wenn Digitalisierung als Chance und nicht als Gefahr von allen und für alle erkannt wird, kann der Wandel gelingen. Eine „digitale Sozialpolitik“, die auf digitale Aus- und Weiterbildung setzt und alle Arbeitnehmer*innen …
13.05.2019
Bild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale GerechtigkeitBild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit

Mit seiner geplanten Rentenerhöhung für (ehemalige) Geringverdiener hat Hubertus Heil zwar eine Idee, die in die richtige Richtung weist. Dennoch soll es wiederum nur Flickwerk werden, das eine ausgewählte Bevölkerungsgruppe bedient. Die Hoffnung ist offensichtlich, mögliche Stimmen eines seit Jahren in Armut gehaltenen Bevölkerungsteils für die AfD abzufangen und sie (wieder) der SPD zuzuführen. Allerdings wird die Rechnung so kaum aufgehen. Denn inzwischen ist die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den Klientelpolitikern schon viel zu groß, um …
09.05.2019
Bild: Klimaschutz kennt keine Grenzen! Und Lebensqualität soll hautnah erlebbar werdenBild: Klimaschutz kennt keine Grenzen! Und Lebensqualität soll hautnah erlebbar werden
Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen

Klimaschutz kennt keine Grenzen! Und Lebensqualität soll hautnah erlebbar werden

Am 20. April 2019 haben einige Grüne Kandidat*innen wieder einen Infostand in der „Äußeren Röte“ organisiert, um über Vorstellungen und Zukunftsideen mit der Bevölkerung zu diskutieren. Diesmal wurde es eher zu einem Kinderfest als zum Austausch mit Erwachsenen. Es hat den Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat in Donaueschingen viel Spaß gemacht. Spontan wurde per Kreidekunst der Asphalt verschönert. Die Kinder konnten loswerden, was ihnen wichtig ist. Alle waren sehr eifrig dabei, um die zuvor versteckten wiederverwendbaren Plastik-Eier …
06.05.2019
Eigenheimerverband begrüßt Stopp des Gesetzentwurfes zur Grundsteuer von Scholz durch die Kanzlerin
Eigenheimerverband Deutschland e.V.

Eigenheimerverband begrüßt Stopp des Gesetzentwurfes zur Grundsteuer von Scholz durch die Kanzlerin

… vertritt nachhaltig und konsequent die Interessen der in seinen Vereinen und Verbänden organisierten Eigenheimer, das sind derzeit ca. 120.000 Personen im gesamten Bundesgebiet. Zweck ist die Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums für weite Teile der Bevölkerung. Damit trägt der Verband Mitverantwortung für die allgemeine Wohnungs- und Gesellschaftspolitik. Der Eigenheimerverband Deutschland e.V. hat sich durch sein jahrzehntelanges Engagement im gesellschaftlichen wie im politischen Umfeld bekannt gemacht und breite Anerkennung erlangt. Er …
02.05.2019
Bild: Haarer Liberale für parteiübergreifende Arbeitsgruppe zum ArtenschutzBild: Haarer Liberale für parteiübergreifende Arbeitsgruppe zum Artenschutz
FDP Haar

Haarer Liberale für parteiübergreifende Arbeitsgruppe zum Artenschutz

… Daher sind die geplanten Förderungen für mich akzeptabel“, lautete sein Fazit. „Ich bin gespannt, welche Auswirkungen die Umsetzung auf die Verbraucherpreise haben wird“, formulierte eine Teilnehmerin ihre Bedenken hinsichtlich möglicher Nachteile für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen. Die Bezahlbarkeit gesunder Lebensmittel für alle ist aus Sicht des FDP-Ortschefs durch das Volksbegehren nicht in Frage gestellt. Vielmehr werde ein dringend notwendiger, gesellschaftlicher Sinneswandel in Bezug auf den Wert landwirtschaftlicher Erzeugnisse gefördert. …
02.05.2019
Bild: Die V-Partei³ feiert 3. GeburtstagBild: Die V-Partei³ feiert 3. Geburtstag
V-Partei³

Die V-Partei³ feiert 3. Geburtstag

… schon viele kleine Schritte gibt, die zeigen, dass die Wähler*innen etwas verändern möchten, muss noch viel getan werden in Sachen Aufklärung und Umdenken. Das Wissen um die gravierenden negativen Auswirkungen der Massentierhaltung auf Klima und Umwelt muss endlich in der Bevölkerung ankommen. Dazu sind nicht nur öffentliche Debatten nötig. Auch die Bildungspolitik muss für diese Aufgabe stärker in die Pflicht genommen werden, damit sowohl ethische Themen, wie ein empathischer Umgang mit allen Lebewesen, aber auch das praktische Wissen, wie eine …
02.05.2019
Agenda News: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren

… einen Anspruch auf Hartz IV Leistungen von 824 Euro, bzw. auf Grundsicherung haben. Wann wird man Arme und Unterprivilegierte die Armutsgrenze von 1.133,80 Euro gewähren? Der betroffene Personenkreis von rund 20 Millionen Menschen, fast 25 % der Bevölkerung, leiden insbesondere unter steigenden Mieten, Mietnebenkosten und steigenden Lebensmittel-preisen. Einmal arm, immer arm, sind ihre Zukunftsaussichten. Die Bundesregierung hat die Europäische Krankheit der leeren Kassen. In den letzten 50 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen …
29.04.2019
Bild: Politicum Illustrati - Der Januar 2019 im Leben von Nova-AtlantisBild: Politicum Illustrati - Der Januar 2019 im Leben von Nova-Atlantis
NiBe Verlag

Politicum Illustrati - Der Januar 2019 im Leben von Nova-Atlantis

… zu wollen. Was in vielen Fällen erhebliche Nachteile für sie mit sich brachten. Denn das Establishment in der Wirtschaft, Politik und den Medien, von mehr als der Hälfte der Weltwirtschaft, unterstützte die Kolonialpolitik von Nova-Atlantis. Da die eigenen Bevölkerungen aber gegen Kolonialismus war, der im 21. Jahrhundert anachronistisch erschien, gewährten Sie doch dem unterdrückten Volk, das unter der Kolonialherrschaft litt, Hilfen, die wiederum in vielen Fällen von den Behörden von Nova-Atlantis zerstört wurden. Darunter besonders Schulen …
26.04.2019
Kinderdorf in Timisoara feiert 25 Jahre Hilfe für Kinder in Not
Stiftung Kinderzukunft

Kinderdorf in Timisoara feiert 25 Jahre Hilfe für Kinder in Not

… Durchschnittseinkommen weit unter dem EU-Mittelwert. Zudem herrschen in Rumänien bedauerlicherweise noch immer Korruption und politische Instabilität, gepaart mit einer hohen Staatsverschuldung. Deshalb bleibt die Infrastruktur unterentwickelt und es besteht weiterhin große Armut bei der Mehrheit der Bevölkerung. Bereits direkt nach dem Sturz des Ceausescu-Regimes wurde die Kinderzukunft in Rumänien aktiv. „Unser Kinderdorf war damals die erste Einrichtung seiner Art. Bis heute ist unsere Arbeit dort von vorbildhafter Bedeutung, denn noch immer haben …
25.04.2019
Bild: Israel im Jahr 2018Bild: Israel im Jahr 2018
NiBe Verlag

Israel im Jahr 2018

… Medien bezieht, findet in diesem Medienspiegel viele alternative Quellen, die Israel aus einem vollkommen anderen Blickwinkel zeigen. Um diesen Blickwinkel im Jahr 2018 auf Israel darzustellen dient dieses E-Book, mit 285 Quellenhinweisen direkt zum anklicken. Vorwort: "Israels Bevölkerung lebt in Angst vor Anschlägen, während Palästinenser vertrieben, erschossen, verfolgt werden. Seit 70 Jahren ist dies die Realität im „Heiligen Land“. Langsam sollte sich das Bewusstsein breit machen, dass eine friedliche und prosperierende Zukunft, ohne Abhängigkeit …
25.04.2019
Bild: Politicum Illustrati - Chemiewaffen die 2.Bild: Politicum Illustrati - Chemiewaffen die 2.
NiBe Verlag

Politicum Illustrati - Chemiewaffen die 2.

mmer wieder wird behauptet, die Regierung Syriens hätte Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Dieses Essay will den Leser in die Lage versetzen, nicht zu warten, bis die Behauptungen wieder akribisch widerlegt wurden, freilich ohne dass dies in den westlichen Medien zu finden wäre, sondern das Essay will aufzeigen, wie jeder selbst zum kritischen Prüfer solcher Behauptungen werden kann. Thomas Pany hat in seinem Artikel auf Telepolis richtigerweise darauf hingewiesen, dass es im Fall der Massenvernichtungswaffen, respektive Chemiewaffen …
25.04.2019

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