BME-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Jochen Backes, Vorsitzender der BME-Fraktion im Rat der Stadt: „Die Berichte der letzten Tage über die Anklageerhebung gegen einen ehemaligen Geschäftsführer einer städtischen Beteiligungsgesellschaften haben wieder einmal vor Augen geführt, welche Missbräuche durch skrupellose Geschäftsführer und nachlässige städtische Aufsicht möglich sind.“ Die BME-Fraktion merkt kritisch an, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen bei seinem Amtsantritt vor vier Jahren zugesichert hat, im Dschungel der Beteiligungsgesellschaften mehr Transparenz zu schaffen u…

BME-Fraktion: Bürgerrathaus-alte Schulden, neue Lasten, und schön ist anders Stadt Essen droht Glaubwürdigkeit zu verlieren Jochen Backes, Fraktionsvorsitzender der BME-Fraktion: „In den letzten Tagen war wiederholt zu lesen, dass Städte wie Essen einen enormen Schuldenberg stemmen müssen. Der kann ohne Hilfe nicht nachhaltig abgebaut werden. Die Gesamtverschuldung unserer Stadt hat eine Größenordnung erreicht, die wir nicht allein schultern können. Wir sind daher dringend auf die Hilfe von Bund und Land angewiesen. So sehr diese Forderung a…

Klimaschutz darf die soziale Spaltung in unserer Stadt nicht vertiefen Die BME-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt es, dass durch die Initiativen der Jugendlichen der Klimaschutz in unserer Stadt stärker thematisiert wird. Auch in Essen kann sicherlich noch viel für den Klimaschutz getan werden. Die alarmistische Ausrufung eines „Notstandes“ mag sich zwar gut für eine grüne Marketingaktion eignen, ist in diesem Zusammenhang jedoch nicht nur fehl am Platz, sondern auch falsch. Dieser Begriff ist unpassend für eine zwar tiefgreifende, aber …