Pressemitteilungen zu Bevölkerung

… Agrar-Unternehmen von dem Prädikat "Produkte aus der Region für die Region". Sogar Discounter schreiben sich sehr erfolgreich diesen Lokalpatriotismus für Obst und Gemüse auf die Fahne. Das Regionalität aus verschiedenen Gründen wichtig ist, wird einer immer breiteren Bevölkerung klar. Jedes Unternehmen sollte auf diesen Verbraucheranspruch reagieren - nur wie? Mit einer neuartigen Lösung kann ab jetzt jedes Unternehmen zum regionalen Helden werden. Dauerhaft den besten Ruf mit Ihrem eigenem Charity-Projekt. LOCAL HEROES wie Einkaufscenter, Hotels, …

… über Taiwan beansprucht, noch wird die Volksrepublik China ermächtigt, Taiwan im UN-System zu vertreten. Tatsache ist, dass die VR China Taiwan nie regiert hat. Dies ist Realität und Status quo der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße. Die Bevölkerung in Taiwan kann auf der internationalen Bühne nur durch seine vom Volk gewählte Regierung vertreten werden. Indem die VR China den Wortlaut der Resolution fälschlicherweise mit Pekings „Ein-China-Prinzip“ gleichsetzt, zwingt sie den Vereinten Nationen willkürlich ihre politischen Ansichten …

… Grundrechtseinschränkungen seit 2020 kritisiert und zuletzt im Mai dieses Jahres in einem Antrag die Abkehr hin zu einer umfassenden Bewertung von Infektionszahlen, tatsächlichen Erkrankungen, Belastungen von Krankenhäusern und Intensivstationen sowie einem veränderten Testverhalten in der Bevölkerung gefordert.  Denn wenn sich das Testerfordernis und die damit entstehenden Infektionszahlen auf eine bestimmte Bevölkerungsgruppe wie z. B. Ungeimpfte verlagern, entsteht ein verzerrtes Bild zur Ursache und Ausbreitung von Infektionen. Wer dann von einer …

… Friedenstag." Auf Initiative Lees wurde am 24. Januar 2014 ein Friedensabkommen zwischen Esmael Mangudadatu, Gouverneur von Maguindanao, und dem katholischen Erzbischof Fernando Capalla unterzeichnet, welches eine entscheidende Grundlage für ein Friedensabkommen zwischen der philippinischen Regierung und der muslimischen Bevölkerung bildete. "Mindanao ist zu einem weltweiten Vorbild für den Frieden geworden und die ganze Welt schaut auf Sie, nicht als eine Region, die einst von unerbittlichen Konflikten gezeichnet war, sondern als ein Ort, an dem der Frieden …

… und Bürger überwiegend gute Erfahrungen mit der Planung der Festen Fehmarnbeltquerung und der Hinterlandanbindung gemacht. Der Bau einer Höchstspannungsleitung entlang der A1 durch fast das gesamte Kreisgebiet stellt eine weitere Belastung von Umwelt und Bevölkerung dar.Die überhastet forcierte Energiewende fordert ein weiteres Opfer: das Vertrauen der Bürger. Wir erreichen den so oft propagierten ‚bürgerfreundlichen Netzausbau‘ nicht mit Appellen und unverbindlichen Erklärungen, sondern nur durch die konsequente Anwendung des Landesplanungsrechts. …

… sehen diese Im Vorgehen des Berliner Innensenators Geisel keine Gefahren für unsere Polizeibeamten. Und dabei geht es nicht allein den persönlichen Schutz, sondern auch um den guten Ruf und die Akzeptanz des gesamten Berufsstandes in der Bevölkerung. Wer den Schutz unserer Polizei ernst meint, muss diesen auch im rot-rot-grünen Berlin vertreten.“Weitere Informationen:Antrag der AfD im Landtag Schleswig-Holstein „Bericht des UN-Sonderberichterstatters abwarten – bis dahin keine Polizeikräfte zu Demonstrationen nach Berlin entsenden“, Drucksache 19/3191 …

… Todesopfern durch die Flut führten. Wenn Verantwortliche in Bundes- und Landesregierung Warnungen aus dem europäischen Ausland – wie etwa eine automatisierte Hochwasserwarnung vier Tage vor der Katastrophe – ignorieren, oder vorhandene Warnsysteme aus Angst vor Panik in der Bevölkerung nicht nutzen, dann handelt sich um menschliches Versagen und nicht um technische Probleme. Versagt haben die politisch Verantwortlichen – sie wurden ihrer Verantwortung nicht gerecht. Hierzu zählt auch, wenn die Flutkatastrophe mit Toten und Verletzten einfach dem …

… schützen. Die genaue Antwort auf diese Frage wird wahrscheinlich in jedem Land anders aussehen. Es hängt von vielen Faktoren ab. Wie groß ist die Bedrohung durch Terrorismus oder Unruhen in einem bestimmten Land? Wie sehr vertraut eine Bevölkerung ihren Behörden, dass sie die ihnen übertragenen Befugnisse nicht missbrauchen? Welche historischen Erfahrungen mit Privatsphäre und kulturellen Werten werden ihr zugeschrieben? Angesichts der tiefgreifenden Implikationen dieser Fragen sollte uns die diesbezügliche Diskussion noch einige Zeit begleiten. Während …

… Friedenstag."Auf Initiative Lees wurde am 24. Januar 2014 ein Friedensabkommen zwischen Esmael Mangudadatu, Gouverneur von Maguindanao, und dem katholischen Erzbischof Fernando Capalla unterzeichnet, welches eine entscheidende Grundlage für ein Friedensabkommen zwischen der philippinischen Regierung und der muslimischen Bevölkerung bildete."Mindanao ist zu einem weltweiten Vorbild für den Frieden geworden und die ganze Welt schaut auf Sie, nicht als eine Region, die einst von unerbittlichen Konflikten gezeichnet war, sondern als ein Ort, an dem der …

… Mettmann, die Unterstützung brauchen und in Berlin Gehör finden müssen“, sagt er: „Ganz klar, dass darunter auch Themen sind, mit denen ich mich wenig auskenne bzw. von denen ich bisher nichts weiß. Da bin ich auf die Mithilfe aus der Bevölkerung angewiesen“, gibt Herrmann zu und signalisiert: „Ich bin einer von euch.“Infrastruktur, Verkehr und Klima Themen, mit denen sich der Busunternehmer sehr gut auskennt, sind berufsbedingt Verkehr und Tourismus. „Wir brauchen ein Sofortprogramm, das die vorhandene Infrastruktur aufarbeitet, pflegt und instand …

… die aktuellen Stufen nicht mehr haltbar. Auch hier sind einheitliche Regelungen wichtig, ein erneuter Schlingerkurs muss verhindert werden!“ Strategie für gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Teilhabe notwendig„Die pauschale Ausgrenzung von derzeit rund einem Drittel der Bevölkerung, das noch nicht geimpft ist, würde nicht nur einen deutlichen Effekt auf die Binnenkonjunktur haben und insbesondere KMU in der Gastronomie oder im Dienstleistungsbereich erneut hart treffen, sondern auch unnötige gesellschaftliche Diskussionen auslösen“, …

… Die Hochwasserkatastrophe in weiten Teilen Deutschlands zeigt, dass sich die Politik, Versicherungswirtschaft sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gemeinsam präventiv gegen Extremwetterereignisse aufstellen müssen. Die Flutkatastrophe hat in weiten Teilen Deutschlands nicht nur die Bevölkerung, sondern auch viele Unternehmen schwer getroffen. Insbesondere KMU prägen die Wirtschaftsstruktur in den überfluteten Regionen. Betroffene KMU berichten von existenzbedrohenden Schäden. Während sich die Debatte um Konsequenzen aus dem Hochwasser in den …

Reisewarnungen halten die Touristen fern, die ökonomischen Folgen für das beliebte Urlaubsland sind gravierend. Die ländliche Bevölkerung kämpft mit steigender Armut und Hunger. Das registriert die Stiftung Kinderzukunft auch in besorgniserregendem Ausmaß in ihren Projekten im Norden des Landes. Hunger, der vor der Pandemie eher eine untergeordnete Rolle gespielt hat, ist bei der Stiftung Kinderzukunft mit an erste Stelle gerückt. Immer mehr Babys und Kleinkinder müssen im Gesundheitsprojekt der Stiftung, der mobilen Klinik, mit schweren Symptomen …

… zerrüttet. Ein hoher Preis für die Bekämpfung einer Infektion, an der eine kleine vulnerable Gruppe schwer und tödlich erkranken kann. Zumal alle politischen Bemühungen nicht den Erfolg erwarten lassen, die Ansteckungsgefahr durch ein Virus und seine Mutationen für die Bevölkerung je auf null bringen zu können. Dafür müsste das Leben im Miteinander schlechthin verneint werden. Noch mehr kritische Aufmerksamkeit als die Verhältnismäßigkeit der Mittel in der Corona-Krise verdient daher die Frage, ob dieser Präzedenzfall nicht den Einstieg in einen …

… vor, den Aufenthalt eines Ausländers bei schweren Straftaten zu beenden und diesen nötigenfalls abzuschieben. Ob die CDU geführte Landesregierung auch weiterhin dem Ausspruch ‚Alle bleiben hier!‘ den Vorzug geben wird, anstatt die Bevölkerung adäquat zu schützen, werden wir erfahren.Für uns von der AfD ist die Sache jedoch klar: Gewalttätige Ausländer müssen unser Land verlassen, und zwar sofort!“Weitere Informationen: Artikel auf DW.com vom 28.06.2021https://www.dw.com/de/zwei-verletzte-bei-messerangriff-in-erfurt/a-58074186Beitrag von Trittau online …

… und der zukünftigen Herausforderungen an die Menschen deutlich. Die Leser lernen in "Weltmacht Wasser" von Michael Ghanem, dass sich der weiße Mann und insbesondere die Europäer und Amerikaner nicht wundern dürfen, wenn plötzlich angesichts der massiven Fluchtbewegungen die westlichen Bevölkerungen sich in ihren Wohlstands-Oasen nicht mehr sicher fühlen werden. Dies trifft auch Deutschland und vor allem Deutschland. Wasser ist ein Menschenrecht. An diesem Grundsatz hat sich seit Menschengedenken nichts verändert. Und laut Michael Ghanem ist es noch …

… es bereits in der Vergangenheit ideologisch aufgeladene Debatten gegeben. Politiker von SPD und Grünen haben sich über ein Verbot von Einfamilien- und Reihenhäusern in zukünftigen Bebauungsplänen ausgelassen. Dabei ist das Einfamilienhaus im Grünen der Traum der hart arbeitenden Bevölkerung in unserem Land, die sich von den Früchten ihrer Arbeit Wohlstand und Freiraum erhofft. Diesen mit Öko-Argumenten bemäntelten Angriff auf Freiheit und Eigentum der Bürger lehnen wir entschieden ab. Das grundsätzlich zu begrüßende Ziel eines sparsamen Umgangs mit …

Ralf Blasig wirft in "Altes Einbeck" einen Blick auf die Zukunftschancen von kleinen, alternden Gemeinden. In Südniedersachsen altert und schrumpft die Bevölkerung stärker als in vielen anderen Regionen Deutschlands. In diesem neuen Buch beschreibt der Autor am Beispiel Einbecks, wie der demografische Wandel eine Kleinstadt verändert, wie Politiker, Unternehmer und Bürger mit den Folgen umgehen und sie gestalten. Es geht aber nicht nur um Einbeck: Millionen Menschen leben in Deutschland in Gemeinden von vergleichbarer Struktur. Sie können in dem …

… Beseitigung dieser durch BarrierefreiheitZentrale Anlaufstelle und Erstberatung zur Herstellung von Barrierefreiheit im Bauen, in der Mobilität, in der Kommunikation und für digitale AngeboteBeratung und Unterstützung der Landesregierung, Landesbehörden, Bezirke, Kommunen, Wirtschaft und der Bevölkerung bei der Umsetzung von BarrierefreiheitBeratung und Unterstützung der öffentlichen Hand und der Wirtschaft bei der Bereitstellung von Kommunikationshilfen, z. B. bei Umsetzung der Leichten Sprache, der Deutschen Gebärdensprache und bei der Zugänglichmachung …

… die Landesregierung einen Stufenplan vorgelegt, welche Lebensbereiche bei welchen Inzidenzwerten wieder öffnen sollen. Jetzt sind diese Inzidenzwerte erreicht und auf einmal will sich die Regierung nicht mehr an ihren Plan halten. Bis zum heutigen Tag lässt die Regierung Günther die Bevölkerung im Unklaren darüber, welche Regelungen in den kommenden Wochen gelten sollen, wie die Planungen für den Sommer aussehen. Auch so verspielt man das Vertrauen der Bürger in die Politik!Meine Damen und Herren, auf der Webseite Statista können Sie das Ergebnis …

… hervorgerufen.  Taiwan wurde dennoch aus politischen Gründen aus der WHA ausgeschlossen. Taiwan ist bereit und willens, für die Gesundheit der Menschen auf der ganzen Welt mit den Mitgliedern der WHO zu kooperieren. Die 2,3 Millionen Einwohner Taiwans bewohnen ebenso wie die Bevölkerung anderer Länder diese Erde und sind genau wie sie abhängig von einer lückenlosen Gesundheitsversorgung. Taiwan möchte und sollte nicht mehr allein mit Pandemien wie SARS im Jahr 2003 kämpfen.Wieso sollte Taiwan weiterhin aus einem Gremium isoliert werden, das Leben …

… 2021" reflektiert der Autor Michael Ghanem die Pandemie, die auch zu Beginn des Jahres das gesellschaftliche und politische Leben in Deutschland beherrscht. Das Thema Corona verlangt viel von allen Beteiligten. Denn auch im Frühjahr 2021 muss die deutsche Bevölkerung Anstrengungen, Verzicht, Geduld und Verständnis aufbringen. Der Autor Michael Ghanem nimmt in seinen kritischen Ausführungen vor allem die Unternehmungen der "Königin von Deutschland und ihren Rittern der Tafelrunde" ins Visier. Gemeint ist damit die Bundeskanzlerin, die in regelmäßigen …

… das unter anderem im Bereich Gesundheitsschutz aktiv ist. Aus diesem Netzwerk haben sich die Sozialunternehmen zusammengeschlossen, die Erfahrung in Gesundheitsthemen bündeln. Sie haben ein maßgeschneidertes Corona-Präventionsprojekt konzipiert, das die Bedürfnisse und lokalen Gegebenheiten der ländlichen Bevölkerung im Blick hatte. Denn durch die Pandemie hatte das Land mit zwei zentralen Problemen zu kämpfen: Einerseits fehlende Information über die Gefahr mangelnder Hygiene. Andererseits fehlt oft der Zugang zu Wasser. Mangelnde Hygiene erhöht …

… nicht geglaubt und in der Presse wurde der Impfstoff schlecht dargestellt. Eine ehrliche Reaktion wäre es gewesen eigenes Interesse zu bekunden und an den wissenschaftlich gemachten Fortschritten zu partizipieren. Insbesondere durch die damals gesäte Skepsis ist auch heute noch die Bevölkerung in Russland zurückhaltend bei den Impfungen.Unser Vorstand Patrick Höfl hat sich zusammen mit seiner russischen Ehefrau mit SputnikV impfen lassen und beschreibt dies so: „Für mich stand früh fest, dass ich mich mit dem russischen Impstoff gegen Corona impfen …

… eine adäquate Stimme haben und die altertümlichen Gesetze zum Schutz dieser Lebewesen endlich überarbeitet und geändert werden.++++++++++++++++++++++++++++++++++++Bei der Europawahl 2019 haben die Tierschutzparteien anteilig in Sachsen-Anhalt stolze 3,4% erreicht. Ein klares Signal, dass in der Bevölkerung mehr Interesse daran besteht, dass der Nachholbedarf in Sachen Tierschutz vorangebracht wird.Die Aktion Partei für Tierschutz sieht den Auftrag schon seit 2017, seit ihrer Gründung. Die letzten erfolgreichen Wahlen, wie in Thüringen bei der Landtagswahl …

… Risiken einzugehen". Das würde es der Unveräußerlichkeit des Körpers und das mit ihm verbundene 'Risiken-eingehen' ermöglichen, zu legalen Rechten zu werden. "Die Rael-Bewegung ist schon immer für die Wissenschaft gewesen, und für deren aufgeklärte Akzeptanz durch die Bevölkerung. Sie fördert jeden wissenschaftlichen Fortschritt, was auch das Impfen einschließt", erklärte die Sprecherin. "In dieser Zeit eines verständlichen und gesunden Mißtrauens für das, was von den Herrschenden kommt, Wissenschaftler inbegriffen, fehlt unserer Menschheit ein Wissenschaftsrat …

… Wähler gerade im vergangenen Jahr eine bürgerferne, abgehobene Politik betrieben haben, die sich vornehmlich an den Interessen einflussreicher Wirtschaftslobbys orientiert.Mit großer Sorge beobachtet dieBasis die infolge der aktuellen Politik entstandene Spaltung der Bevölkerung, die inzwischen tief in familiäre Strukturen hineinreicht. Sie kritisiert die Weigerung der Regierung, den immer zahlreicher werdenden kritischen Stimmen namhafter Wissenschaftler Gehör zu schenken. dieBasis ist bestrebt, einen wissenschaftlichen und evidenzbasierten Diskurs …

… wäre und der Minister die Lieferverträge richtig gelesen hätte und jede Arztpraxis 20 Patienten täglich geimpft hätte, wären nach sechs Monaten alle geimpft. So haben wir Monate verloren. Aktuell haben in drei Monaten noch nicht mal 10 Prozent der Bevölkerung eine erste Impfung erhalten. Adler vermutet Pathologisches: "Das Ganze entspringt dem Kontrollzwang einer Regierung, die ihren Bürgern und Ärzten nicht zutraut, dass sie verantwortungsbewusst handeln." Der DPNW-Vorsitzende sieht kein Licht am Ende des Tunnels: "Wenn es im Sommer nicht besser …

Die Bayerische Staatsbrauerei Weihenstephan zieht Bilanz nach einem Jahr Corona-Pandemie. Am 22. März 2021 jährt sich der Beginn der ersten Lockdown-Phase und lässt die Brauerei auf ein Jahr der Extreme zurückblicken. Nicht nur für die Bevölkerung, das Gesundheitswesen und viele Unternehmen war es ein Jahr mit ständig wechselnden Rahmenbedingungen, die ein hohes Maß an Flexibilität verlangten. Auch die deutsche Brauwirtschaft sah sich durch abgesagte Veranstaltungen und die geschlossene Gastronomie vor einer Herausforderung, wie es sie noch nie gab. …

… bedarfsgerechte Finanzierung gewährleistet werden kann“, so Zillgen weiter.„Gerade in der Corona-Pandemie hat sich einmal stärker gezeigt, dass Gesundheit nicht zur Ware werden darf. Ein profitorientiertes Gesundheitssystem ist nicht darauf ausgerichtet die bestmögliche Versorgung für die Bevölkerung zu gewährleisten. Daher fordern wir, dass die öffentliche Gesundheitsvorsorge wieder in staatliche Hand überführt wird und unter demokratische Kontrolle von Beschäftigten und Patient*innen gestellt wird“, führt Rebecca Ruppert aus. „Pflege geht uns alle etwas …

… von Männern dominierten Stämmen, bis hin zu den ersten Stadt- und dann Feudalstaaten. Man nennt diese Entwicklung schon lange Zivilisation. Von Beginn an wurden in vielen Kulturen die Frauen immer mehr unterdrückt und missachtet. Daraufhin wurden die unteren Teile der Bevölkerung - meist mehr als 90% - von einer dünnen Oberschicht beherrscht, unterdrückt und ausgebeutet. Darüber hinaus war dieses Denken, so erklärt der Autor dieses Buchs, die Voraussetzung von Kriegen und Eroberungen, von Sklaverei und Folter, von Kolonialismus und der annähernden …

… aus. An dieser Stelle wäre nun eigentlich doch ein Appell an Sie angebracht: „Schämen Sie sich!“, jedoch werde ich ihn mir aus oben genannten Gründen verkneifen.Unerträglich und an Foltermethoden erinnernd ist jede Ihrer einzelnen, zum angeblichen Schutze der Bevölkerung, ausgedachten Maßnahmen. Bitte erläutern Sie mir eingehend, wie Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, 83 Millionen Menschen einzusperren, zu desozialisieren, Kinder in ihrer Entwicklung nachhaltig zu schädigen, tausende und abertausende Menschen um Lohn und Brot zu bringen, …

… durch die Gerichte bemängelt werden. In diesem Jahr haben die Rechtswissenschaftler ihren Bericht auch Bundesjustizministerin Lambrecht vorgelegt. Die Forscher machen vor allem auch das Bundesministerium für Justiz dafür verantwortlich, dass in der breiten Bevölkerung auch Jahrzehnte nach der Gesetzeseinführung der Betreuungstatbestand als Rechtsinstitut zu wenig bekannt ist und daher ein generelles Fehlverständnis bezüglich der Begriffsbestimmung der gesetzlichen Betreuung besteht. Weitere Kritikpunkte gelten den fehlenden Rechten für Angehörige. …

… Leistungen durch die Gerichte bemängelt werden. In diesem Jahr haben die Rechtswissenschaftler ihren Bericht auch Bundesjustizministerin Lambrecht vorgelegt. Die Forscher machen vor allem auch das Bundesministerium für Justiz dafür verantwortlich, dass in der breiten Bevölkerung auch Jahrzehnte nach der Gesetzeseinführung der Betreuungstatbestand als Rechtsinstitut zu wenig bekannt ist und daher ein generelles Fehlverständnis bezüglich der Begriffsbestimmung der gesetzlichen Betreuung besteht. Weitere Kritikpunkte gelten den fehlenden Rechten für …

… einer Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zufolge, in Nordrhein-Westfalen vorrangig Rechtspflegern ein entsprechendes Angebot unterbreiten zu müssen; rechtlichen Betreuern aber nicht. Abgesehen davon, dass diese landesspezifischen Unterschiede in der Bevölkerung auf Unverständnis stoßen, halten wir die in Nordrhein-Westfalen festgelegte Reihenfolge für verantwortungslos und nicht mehr vermittelbar.Der Bund hat bislang deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Berufsgruppen vorrangig einen Anspruch auf eine Schutzimpfung …

… dann schlug Heiko Maas vor, dass Geimpften gewisse Vorteile eingeräumt werden sollten. Nun hat sich auch der deutsche Ethikrat zu möglicher Bevorzugung von Geimpften geäußert. In den kommenden Monaten wird der bisher noch kleine Anteil der Geimpften in der Bevölkerung stetig wachsen, so dass sich diese Debatten voraussichtlich weiter verschärfen werden. Jedoch ist es gegeben der Evidenzlage nicht nur verfrüht, über Ausnahmen für Geimpfte zu diskutieren oder grundrechtsverletzende Maßnahmen wie eine Impfpflicht einzuführen, es ist auch der falsche …

… "Wo können wir uns beschweren?", "Wie kann man Kontakt zu den Briten aufnehmen?", "Was kann man gegen die Beeinträchtigungen unternehmen?", aber auch "Besteht durch die vielen Soldaten ein Risiko der Einschleppung von Corona-Mutationen" waren einige der Fragen aus der Bevölkerung. Teilweise hatten sich die Bürger nach eigener Information bereits an Polizei, Bundeswehr oder die Presse gewandt.Seit nun mehr zwei Jahren warnt die Schlänger Initiative unter dem Motto #OPENSENNE vor einer ganzjährigen Schließung der Senne und einer bislang nicht gekannten, …

… die ökologische Wende nicht allein für Besserverdienende, sondern für alle. Deshalb müssen die Menschen in den Regionen selbst entscheiden können, wie ihre Zukunft aussieht. Ich würde mich dafür einsetzen, Sozial- und Wirtschaftsräte in Rheinland-Pfalz zu gründen, in denen Umwelt- und Sozialverbände mit Vertreter*innen aus Belegschaften und der Bevölkerung vor Ort über die Zukunft ihrer direkten Lebensumwelt mitentscheiden können.2. Februar 2021 Alle aktuellen Infos zur Kampagne finden Sie hier:https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/kampagne/ 

… umfassend bezogen auf die wirklich ausgeübten Machtverhältnisse im deutschen Staat und den daraus herkommenden "realen" Umständen. Er will den Lesern die Täuschung, der alle Menschen anscheinend unterliegen, offenbaren und ihnen die Augen öffnen, denn die absolute Mehrheit der Bevölkerung versteht laut dem Autor im Allgemeinen nicht, wie hier Politik eigentlich funktioniert. Das Buch "Die Geburtsfehler unserer Demokratien" von Peter Schlabach beantwortet Fragen wie: Aber wer hat in Demokratien wirklich die Macht? In wessen Interesse läuft das wirklich …

… Atomwaffenverbotsvertrag ist so angelegt, dass durch diplomatische Verhandlungen und Vertrauen schaffende Maßnahmen unter gegenseitiger Kontrolle nukleare Abrüstung möglich ist. Der einzige noch existierende internationale Atomwaffen-Vertrag, der Nichtverbreitungsvertrag, würde nicht ausgehebelt. Die neuesten Meinungsumfragen zeigen mit 93 % eine eindeutige Zustimmung der Bevölkerung Deutschlands zum Verbotsvertrag. Die Unterzeichnung und Ratifizierung durch die Bundesrepublik sind überfällig und müssen so schnell wie möglich erfolgen.“19. Januar 2021 

… respektieren, die nicht in den Genuss irgendeines wissenschaftlichen Fortschritts kommen wollen, selbst wenn dies bedeutet, ihr eigenes Leben in Gefahr zu bringen. Sie argumentieren, dass dies der Kern jeder von der Regierung geförderten und ihrer Bevölkerung auferzwungenen medizinischen Pflichtbehandlung wäre, die nicht nur eine Verletzung der individuellen Rechte und Freiheiten darstellen würde, sondern auch eine Verletzung der Menschenrechte wäre. "Die Interessen des Individuums sollten immer über denen irgendeiner Regierung stehen, und keiner …

… aus Tierschutzsicht, aber auch aus Gesundheitsgründen und zur Eindämmung der Corona-Pandemie für ein europäisches Pelzfarmverbot ausgesprochen. "In der heutigen Zeit gibt es keine Rechtfertigung für die Pelztierhaltung mehr, zudem hat sich ein Großteil der Bevölkerungen, wie aktuelle Umfragen beweisen, ohnehin gegen Echtpelz ausgesprochen", ergänzt Jan Peifer. Hinzu kommt, dass zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten bereits Verbote der Pelztierzucht erlassen haben oder sich in der Umsetzung entsprechender Gesetze befinden (z.B. Belgien, Luxemburg, Kroatien, …

… verbindlicher gesetzlicher Regelungen zur Unternehmensverantwortung in Bezug auf Zulieferer und Lieferketten. Ungeachtet des Widerstandes der Wirtschaft und ihrer Lobbyisten darf die Verabschiedung des Lieferkettengesetzes da-her nicht länger hinausgezögert werden. 75 Prozent der Bevölkerung befürwortet ein solches Gesetz und auch die Kirchen und zahlreiche Unternehmen fordern es ein. Peter Rudolph: „Das Lieferkettengesetz wird dazu beitragen, Kinder- und Zwangsarbeit weiter zurückzudrängen und sicherstellen, dass deutsche Unternehmen, die bereits …

… juristischen Schutzes. Deshalb wurde die Verfassungsgebung unter die Obhut von 200 Juristen und drei ehemaligen Verfassungsrichtern gestellt. Damit der demokratische Ablauf der Verfassungsgebung nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts „ihre Unabhängigkeit“ bewahrt und die Bevölkerung ihre Entscheidungen stets „frei von äußerem und innerem Zwang“ treffen kann, wurde der Entwicklungsprozess der Verfassungsgebung unter die Aufsicht von 60 Organisationen, EU- Parlament, EU-Kommission und 26 EU-Mitgliedsstaaten gestellt. Sie wurden beauftragt, …

… fragt sich die ÖDP München. Obwohl nach diesem Vorfall das Innenministerium das Parkbanksitzen ausdrücklich erlaubte, blieb das Kreisverwaltungsreferat genau wie das Amtsgericht dabei, neben dem Arrest ein Bußgeld von 350 € zu verlangen.Die ÖDP und der Großteil der Bevölkerung tragen viele Maßnahmen mit. Aber für unsinnige Einschränkungen und Grundrechtsverletzungen haben wir keinerlei Verständnis. Hier wird die ÖDP immer Anwalt der Grundrechte und der Menschen sein, die sich gegen obrigkeitsstaatliche Tendenzen wehren müssen. „Der Staat darf nicht …

ss, die beispielsweise eine Fachhochschule für öffentliche Verwaltung besucht und dann im gehobenen Dienst gearbeitet haben. FazitInsgesamt sind Menschen ohne Hochschul-Erfahrung im Bundestag allerdings kaum vertreten. Das gilt vor allem für die Parlamentarier unter 50. Ob die Akademisierung des Bundestags eine positive oder negative Entwicklung ist, ist umstritten. Das hängt auch davon ab, ob man das Parlament als Ergebnis eines Ausleseprozesses oder als möglichst repräsentative Vertretung der Bevölkerung sieht.

… sind“. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier bezeichnet das neue Infektionsschutzgesetz gar als „Persilschein". Könnte der Bundestag dagegen die Maßnahmen debattieren und beschliessen, würde das die Transparenz und Akzeptanz in der Bevölkerung steigern. „Die Hinterzimmerpolitik und die Missachtung der Parlamente ist ein Konjunkturprogramm für Populisten und Verschwörungstheoretiker", ist Rechholz überzeugt. „Wenn wir Maßnahmen nur noch verkünden und nicht mehr transparent debattieren, dann finden diese Rattenfänger …

… natürlich weiterhin ausschließlich digital“, wies Haars FDP-Ortschef und Gemeinderat Dr. Peter Siemsen im Vorfeld der Veranstaltung mit Nachdruck hin. Vor dem Hintergrund des rasanten Anstiegs der Infiziertenzahlen hatte er sich Anfang November noch einmal eindringlich an die Bevölkerung gewandt, die Regeln des Gesundheits- und Infektionsschutzes konsequent einzuhalten. Sein auf der Webseite der FDP Haar veröffentlichter Appell mit der Überschrift „Nutzen Sie GALAHAD!“ beinhaltete dabei auch den Hinweis auf die neue Informationsseite des Ortsverbands zu …

… Verwaltungsfachleuten und Lehrern sind große Fortschritte möglich geworden (nähere Informationen unter: „https://etiopia-witten.de/“). Wegen der in vielen Bereichen unveränderten großen Armut, der zunehmenden Trockenheit, einfallenden Heuschreckenschwärme und der neu hinzugetretenen Covid-19-Pandemie war die Bevölkerung bereits in größte Not geraten. Die zurzeit geführte kriegerische Auseinandersetzung in Tigray führt nun zur katastrophalen menschlichen Tragödie. Durch die Blockierung der Elektrizität in Tigray, Sperrung der Zugangsstraßen für die Versorgung …