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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bevölkerung

Bild: Corona 2021 - Warten auf GodotBild: Corona 2021 - Warten auf Godot
tredition GmbH

Corona 2021 - Warten auf Godot

… 2021" reflektiert der Autor Michael Ghanem die Pandemie, die auch zu Beginn des Jahres das gesellschaftliche und politische Leben in Deutschland beherrscht. Das Thema Corona verlangt viel von allen Beteiligten. Denn auch im Frühjahr 2021 muss die deutsche Bevölkerung Anstrengungen, Verzicht, Geduld und Verständnis aufbringen. Der Autor Michael Ghanem nimmt in seinen kritischen Ausführungen vor allem die Unternehmungen der "Königin von Deutschland und ihren Rittern der Tafelrunde" ins Visier. Gemeint ist damit die Bundeskanzlerin, die in regelmäßigen …
29.04.2021
Ein durch die SEZ gefördertes Corona-Projekt der Stiftung Stay erreicht 74.250 Menschen
Stiftung Stay

Ein durch die SEZ gefördertes Corona-Projekt der Stiftung Stay erreicht 74.250 Menschen

… das unter anderem im Bereich Gesundheitsschutz aktiv ist. Aus diesem Netzwerk haben sich die Sozialunternehmen zusammengeschlossen, die Erfahrung in Gesundheitsthemen bündeln. Sie haben ein maßgeschneidertes Corona-Präventionsprojekt konzipiert, das die Bedürfnisse und lokalen Gegebenheiten der ländlichen Bevölkerung im Blick hatte. Denn durch die Pandemie hatte das Land mit zwei zentralen Problemen zu kämpfen: Einerseits fehlende Information über die Gefahr mangelnder Hygiene. Andererseits fehlt oft der Zugang zu Wasser. Mangelnde Hygiene erhöht …
27.04.2021
Bild: SputnikV und die Beziehungen zu RusslandBild: SputnikV und die Beziehungen zu Russland
Russlandforum Bayern e.V.

SputnikV und die Beziehungen zu Russland

… nicht geglaubt und in der Presse wurde der Impfstoff schlecht dargestellt. Eine ehrliche Reaktion wäre es gewesen eigenes Interesse zu bekunden und an den wissenschaftlich gemachten Fortschritten zu partizipieren. Insbesondere durch die damals gesäte Skepsis ist auch heute noch die Bevölkerung in Russland zurückhaltend bei den Impfungen.Unser Vorstand Patrick Höfl hat sich zusammen mit seiner russischen Ehefrau mit SputnikV impfen lassen und beschreibt dies so: „Für mich stand früh fest, dass ich mich mit dem russischen Impstoff gegen Corona impfen …
16.04.2021
Bild: Tierschutz - hier in Sachsen-Anhalt bald wählbarBild: Tierschutz - hier in Sachsen-Anhalt bald wählbar
Tierschutz hier

Tierschutz - hier in Sachsen-Anhalt bald wählbar

… eine adäquate Stimme haben und die altertümlichen Gesetze zum Schutz dieser Lebewesen endlich überarbeitet und geändert werden.++++++++++++++++++++++++++++++++++++Bei der Europawahl 2019 haben die Tierschutzparteien anteilig in Sachsen-Anhalt stolze 3,4% erreicht. Ein klares Signal, dass in der Bevölkerung mehr Interesse daran besteht, dass der Nachholbedarf in Sachen Tierschutz vorangebracht wird.Die Aktion Partei für Tierschutz sieht den Auftrag schon seit 2017, seit ihrer Gründung. Die letzten erfolgreichen Wahlen, wie in Thüringen bei der Landtagswahl …
14.04.2021
Die Rael-Bewegung wiederholt ihre Ablehnung der Zwangsimpfung und unterstützt die Entscheidung des Europarats
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Die Rael-Bewegung wiederholt ihre Ablehnung der Zwangsimpfung und unterstützt die Entscheidung des Europarats

… Risiken einzugehen". Das würde es der Unveräußerlichkeit des Körpers und das mit ihm verbundene 'Risiken-eingehen' ermöglichen, zu legalen Rechten zu werden. "Die Rael-Bewegung ist schon immer für die Wissenschaft gewesen, und für deren aufgeklärte Akzeptanz durch die Bevölkerung. Sie fördert jeden wissenschaftlichen Fortschritt, was auch das Impfen einschließt", erklärte die Sprecherin. "In dieser Zeit eines verständlichen und gesunden Mißtrauens für das, was von den Herrschenden kommt, Wissenschaftler inbegriffen, fehlt unserer Menschheit ein Wissenschaftsrat …
12.04.2021
Bild: Corona-Schutz-Verordnung: Ministerpräsident erhält offenen BriefBild: Corona-Schutz-Verordnung: Ministerpräsident erhält offenen Brief
dieBasis Sachsen

Corona-Schutz-Verordnung: Ministerpräsident erhält offenen Brief

… Wähler gerade im vergangenen Jahr eine bürgerferne, abgehobene Politik betrieben haben, die sich vornehmlich an den Interessen einflussreicher Wirtschaftslobbys orientiert.Mit großer Sorge beobachtet dieBasis die infolge der aktuellen Politik entstandene Spaltung der Bevölkerung, die inzwischen tief in familiäre Strukturen hineinreicht. Sie kritisiert die Weigerung der Regierung, den immer zahlreicher werdenden kritischen Stimmen namhafter Wissenschaftler Gehör zu schenken. dieBasis ist bestrebt, einen wissenschaftlichen und evidenzbasierten Diskurs …
07.04.2021
Appell an Bundesregierung! Psychotherapeuten fordern Erhalt seelischer Gesundheit und Rückkehr zur Normalität
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk

Appell an Bundesregierung! Psychotherapeuten fordern Erhalt seelischer Gesundheit und Rückkehr zur Normalität

… wäre und der Minister die Lieferverträge richtig gelesen hätte und jede Arztpraxis 20 Patienten täglich geimpft hätte, wären nach sechs Monaten alle geimpft. So haben wir Monate verloren. Aktuell haben in drei Monaten noch nicht mal 10 Prozent der Bevölkerung eine erste Impfung erhalten. Adler vermutet Pathologisches: "Das Ganze entspringt dem Kontrollzwang einer Regierung, die ihren Bürgern und Ärzten nicht zutraut, dass sie verantwortungsbewusst handeln." Der DPNW-Vorsitzende sieht kein Licht am Ende des Tunnels: "Wenn es im Sommer nicht besser …
26.03.2021
Bild: Bayerische Staatsbrauerei Weihenstephan: Die älteste Brauerei der Welt zieht Pandemie-BilanzBild: Bayerische Staatsbrauerei Weihenstephan: Die älteste Brauerei der Welt zieht Pandemie-Bilanz
kommunikation.pur GmbH

Bayerische Staatsbrauerei Weihenstephan: Die älteste Brauerei der Welt zieht Pandemie-Bilanz

Die Bayerische Staatsbrauerei Weihenstephan zieht Bilanz nach einem Jahr Corona-Pandemie. Am 22. März 2021 jährt sich der Beginn der ersten Lockdown-Phase und lässt die Brauerei auf ein Jahr der Extreme zurückblicken. Nicht nur für die Bevölkerung, das Gesundheitswesen und viele Unternehmen war es ein Jahr mit ständig wechselnden Rahmenbedingungen, die ein hohes Maß an Flexibilität verlangten. Auch die deutsche Brauwirtschaft sah sich durch abgesagte Veranstaltungen und die geschlossene Gastronomie vor einer Herausforderung, wie es sie noch nie gab. …
18.03.2021
Bild: LINKE ruft zur Unterstützung des Pflegeaufstands Rheinland-Pfalz aufBild: LINKE ruft zur Unterstützung des Pflegeaufstands Rheinland-Pfalz auf
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE ruft zur Unterstützung des Pflegeaufstands Rheinland-Pfalz auf

… bedarfsgerechte Finanzierung gewährleistet werden kann“, so Zillgen weiter.„Gerade in der Corona-Pandemie hat sich einmal stärker gezeigt, dass Gesundheit nicht zur Ware werden darf. Ein profitorientiertes Gesundheitssystem ist nicht darauf ausgerichtet die bestmögliche Versorgung für die Bevölkerung zu gewährleisten. Daher fordern wir, dass die öffentliche Gesundheitsvorsorge wieder in staatliche Hand überführt wird und unter demokratische Kontrolle von Beschäftigten und Patient*innen gestellt wird“, führt Rebecca Ruppert aus. „Pflege geht uns alle etwas …
11.03.2021
Bild: patriarchal denken und sich verhalten - Ein Blick auf die Machthierarchien der WeltBild: patriarchal denken und sich verhalten - Ein Blick auf die Machthierarchien der Welt
tredition GmbH

patriarchal denken und sich verhalten - Ein Blick auf die Machthierarchien der Welt

… von Männern dominierten Stämmen, bis hin zu den ersten Stadt- und dann Feudalstaaten. Man nennt diese Entwicklung schon lange Zivilisation. Von Beginn an wurden in vielen Kulturen die Frauen immer mehr unterdrückt und missachtet. Daraufhin wurden die unteren Teile der Bevölkerung - meist mehr als 90% - von einer dünnen Oberschicht beherrscht, unterdrückt und ausgebeutet. Darüber hinaus war dieses Denken, so erklärt der Autor dieses Buchs, die Voraussetzung von Kriegen und Eroberungen, von Sklaverei und Folter, von Kolonialismus und der annähernden …
10.03.2021
Unternehmerin platzt der Kragen
ZEUS

Unternehmerin platzt der Kragen

… aus. An dieser Stelle wäre nun eigentlich doch ein Appell an Sie angebracht: „Schämen Sie sich!“, jedoch werde ich ihn mir aus oben genannten Gründen verkneifen.Unerträglich und an Foltermethoden erinnernd ist jede Ihrer einzelnen, zum angeblichen Schutze der Bevölkerung, ausgedachten Maßnahmen. Bitte erläutern Sie mir eingehend, wie Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, 83 Millionen Menschen einzusperren, zu desozialisieren, Kinder in ihrer Entwicklung nachhaltig zu schädigen, tausende und abertausende Menschen um Lohn und Brot zu bringen, …
04.03.2021
Bild: Warum Rechtsexperten 30 Jahre nach seiner Einführung das deutsche Betreuungsrecht kritisieren!Bild: Warum Rechtsexperten 30 Jahre nach seiner Einführung das deutsche Betreuungsrecht kritisieren!
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Warum Rechtsexperten 30 Jahre nach seiner Einführung das deutsche Betreuungsrecht kritisieren!

… durch die Gerichte bemängelt werden. In diesem Jahr haben die Rechtswissenschaftler ihren Bericht auch Bundesjustizministerin Lambrecht vorgelegt. Die Forscher machen vor allem auch das Bundesministerium für Justiz dafür verantwortlich, dass in der breiten Bevölkerung auch Jahrzehnte nach der Gesetzeseinführung der Betreuungstatbestand als Rechtsinstitut zu wenig bekannt ist und daher ein generelles Fehlverständnis bezüglich der Begriffsbestimmung der gesetzlichen Betreuung besteht. Weitere Kritikpunkte gelten den fehlenden Rechten für Angehörige. …
24.02.2021
Bild: Rechtsexperten kritisieren das deutsche Betreuungsrecht! Bild: Rechtsexperten kritisieren das deutsche Betreuungsrecht!
Kester-Haeusler-Stiftung.de

Rechtsexperten kritisieren das deutsche Betreuungsrecht!

… Leistungen durch die Gerichte bemängelt werden. In diesem Jahr haben die Rechtswissenschaftler ihren Bericht auch Bundesjustizministerin Lambrecht vorgelegt. Die Forscher machen vor allem auch das Bundesministerium für Justiz dafür verantwortlich, dass in der breiten Bevölkerung auch Jahrzehnte nach der Gesetzeseinführung der Betreuungstatbestand als Rechtsinstitut zu wenig bekannt ist und daher ein generelles Fehlverständnis bezüglich der Begriffsbestimmung der gesetzlichen Betreuung besteht. Weitere Kritikpunkte gelten den fehlenden Rechten für …
24.02.2021
Offener Brief an den Bundesgesundheitsminister, Herrn Jens Spahn:
Bundesverband freier Berufsbetreuer e.V.

Offener Brief an den Bundesgesundheitsminister, Herrn Jens Spahn:

… einer Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zufolge, in Nordrhein-Westfalen vorrangig Rechtspflegern ein entsprechendes Angebot unterbreiten zu müssen; rechtlichen Betreuern aber nicht. Abgesehen davon, dass diese landesspezifischen Unterschiede in der Bevölkerung auf Unverständnis stoßen, halten wir die in Nordrhein-Westfalen festgelegte Reihenfolge für verantwortungslos und nicht mehr vermittelbar.Der Bund hat bislang deutlich zum Ausdruck gebracht, dass Berufsgruppen vorrangig einen Anspruch auf eine Schutzimpfung …
24.02.2021
Bild: Essentiell: Transparente Kommunikation zum Thema ImpflichtBild: Essentiell: Transparente Kommunikation zum Thema Impflicht
Simply Rational GmbH

Essentiell: Transparente Kommunikation zum Thema Impflicht

… dann schlug Heiko Maas vor, dass Geimpften gewisse Vorteile eingeräumt werden sollten. Nun hat sich auch der deutsche Ethikrat zu möglicher Bevorzugung von Geimpften geäußert. In den kommenden Monaten wird der bisher noch kleine Anteil der Geimpften in der Bevölkerung stetig wachsen, so dass sich diese Debatten voraussichtlich weiter verschärfen werden. Jedoch ist es gegeben der Evidenzlage nicht nur verfrüht, über Ausnahmen für Geimpfte zu diskutieren oder grundrechtsverletzende Maßnahmen wie eine Impfpflicht einzuführen, es ist auch der falsche …
09.02.2021
Bild: Manöverbetrieb in der Senne führt zu großer Verärgerung und zu Ängsten in der BevölkerungBild: Manöverbetrieb in der Senne führt zu großer Verärgerung und zu Ängsten in der Bevölkerung
Schlangen 4.0

Manöverbetrieb in der Senne führt zu großer Verärgerung und zu Ängsten in der Bevölkerung

… "Wo können wir uns beschweren?", "Wie kann man Kontakt zu den Briten aufnehmen?", "Was kann man gegen die Beeinträchtigungen unternehmen?", aber auch "Besteht durch die vielen Soldaten ein Risiko der Einschleppung von Corona-Mutationen" waren einige der Fragen aus der Bevölkerung. Teilweise hatten sich die Bürger nach eigener Information bereits an Polizei, Bundeswehr oder die Presse gewandt.Seit nun mehr zwei Jahren warnt die Schlänger Initiative unter dem Motto #OPENSENNE vor einer ganzjährigen Schließung der Senne und einer bislang nicht gekannten, …
08.02.2021
Bild: Fünf Fragen an … Jovana DzaltoBild: Fünf Fragen an … Jovana Dzalto
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … Jovana Dzalto

… die ökologische Wende nicht allein für Besserverdienende, sondern für alle. Deshalb müssen die Menschen in den Regionen selbst entscheiden können, wie ihre Zukunft aussieht. Ich würde mich dafür einsetzen, Sozial- und Wirtschaftsräte in Rheinland-Pfalz zu gründen, in denen Umwelt- und Sozialverbände mit Vertreter*innen aus Belegschaften und der Bevölkerung vor Ort über die Zukunft ihrer direkten Lebensumwelt mitentscheiden können.2. Februar 2021 Alle aktuellen Infos zur Kampagne finden Sie hier:https://www.dielinke-rhlp.de/landtagswahl/kampagne/ 
02.02.2021
Bild: Die Geburtsfehler unserer Demokratien - Ungeschminkte KapitalismuskritikBild: Die Geburtsfehler unserer Demokratien - Ungeschminkte Kapitalismuskritik
tredition GmbH

Die Geburtsfehler unserer Demokratien - Ungeschminkte Kapitalismuskritik

… umfassend bezogen auf die wirklich ausgeübten Machtverhältnisse im deutschen Staat und den daraus herkommenden "realen" Umständen. Er will den Lesern die Täuschung, der alle Menschen anscheinend unterliegen, offenbaren und ihnen die Augen öffnen, denn die absolute Mehrheit der Bevölkerung versteht laut dem Autor im Allgemeinen nicht, wie hier Politik eigentlich funktioniert. Das Buch "Die Geburtsfehler unserer Demokratien" von Peter Schlabach beantwortet Fragen wie: Aber wer hat in Demokratien wirklich die Macht? In wessen Interesse läuft das wirklich …
25.01.2021
Bild: „Atomwaffen sind verboten!“Bild: „Atomwaffen sind verboten!“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Atomwaffen sind verboten!“

… Atomwaffenverbotsvertrag ist so angelegt, dass durch diplomatische Verhandlungen und Vertrauen schaffende Maßnahmen unter gegenseitiger Kontrolle nukleare Abrüstung möglich ist. Der einzige noch existierende internationale Atomwaffen-Vertrag, der Nichtverbreitungsvertrag, würde nicht ausgehebelt. Die neuesten Meinungsumfragen zeigen mit 93 % eine eindeutige Zustimmung der Bevölkerung Deutschlands zum Verbotsvertrag. Die Unterzeichnung und Ratifizierung durch die Bundesrepublik sind überfällig und müssen so schnell wie möglich erfolgen.“19. Januar 2021 
19.01.2021
Raelisten schlagen eine Änderung des Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Raelisten schlagen eine Änderung des Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor

… respektieren, die nicht in den Genuss irgendeines wissenschaftlichen Fortschritts kommen wollen, selbst wenn dies bedeutet, ihr eigenes Leben in Gefahr zu bringen. Sie argumentieren, dass dies der Kern jeder von der Regierung geförderten und ihrer Bevölkerung auferzwungenen medizinischen Pflichtbehandlung wäre, die nicht nur eine Verletzung der individuellen Rechte und Freiheiten darstellen würde, sondern auch eine Verletzung der Menschenrechte wäre. "Die Interessen des Individuums sollten immer über denen irgendeiner Regierung stehen, und keiner …
14.12.2020
Bild: Nach SARS-CoV-2 Ausbrüchen auf europäischen Nerzfarmen: Dt.NGOs fordern mit Positionspapier PelzfarmverbotBild: Nach SARS-CoV-2 Ausbrüchen auf europäischen Nerzfarmen: Dt.NGOs fordern mit Positionspapier Pelzfarmverbot
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Nach SARS-CoV-2 Ausbrüchen auf europäischen Nerzfarmen: Dt.NGOs fordern mit Positionspapier Pelzfarmverbot

… aus Tierschutzsicht, aber auch aus Gesundheitsgründen und zur Eindämmung der Corona-Pandemie für ein europäisches Pelzfarmverbot ausgesprochen. "In der heutigen Zeit gibt es keine Rechtfertigung für die Pelztierhaltung mehr, zudem hat sich ein Großteil der Bevölkerungen, wie aktuelle Umfragen beweisen, ohnehin gegen Echtpelz ausgesprochen", ergänzt Jan Peifer. Hinzu kommt, dass zahlreiche EU-Mitgliedsstaaten bereits Verbote der Pelztierzucht erlassen haben oder sich in der Umsetzung entsprechender Gesetze befinden (z.B. Belgien, Luxemburg, Kroatien, …
09.12.2020
Bild: CDA FORDERT  VERABSCHIEDUNG DES LIEFERKETTENGESETZES NOCH IN DIESEM JAHRBild: CDA FORDERT  VERABSCHIEDUNG DES LIEFERKETTENGESETZES NOCH IN DIESEM JAHR
CDA-Landesverband Bremen

CDA FORDERT VERABSCHIEDUNG DES LIEFERKETTENGESETZES NOCH IN DIESEM JAHR

… verbindlicher gesetzlicher Regelungen zur Unternehmensverantwortung in Bezug auf Zulieferer und Lieferketten. Ungeachtet des Widerstandes der Wirtschaft und ihrer Lobbyisten darf die Verabschiedung des Lieferkettengesetzes da-her nicht länger hinausgezögert werden. 75 Prozent der Bevölkerung befürwortet ein solches Gesetz und auch die Kirchen und zahlreiche Unternehmen fordern es ein. Peter Rudolph: „Das Lieferkettengesetz wird dazu beitragen, Kinder- und Zwangsarbeit weiter zurückzudrängen und sicherstellen, dass deutsche Unternehmen, die bereits …
08.12.2020
Bild: Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende VersammlungBild: Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende Versammlung
Lernen im Aufbruch

Deutschland hat seit dem 24.11.2020 eine Verfassungsgebende Versammlung

… juristischen Schutzes. Deshalb wurde die Verfassungsgebung unter die Obhut von 200 Juristen und drei ehemaligen Verfassungsrichtern gestellt. Damit der demokratische Ablauf der Verfassungsgebung nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts „ihre Unabhängigkeit“ bewahrt und die Bevölkerung ihre Entscheidungen stets „frei von äußerem und innerem Zwang“ treffen kann, wurde der Entwicklungsprozess der Verfassungsgebung unter die Aufsicht von 60 Organisationen, EU- Parlament, EU-Kommission und 26 EU-Mitgliedsstaaten gestellt. Sie wurden beauftragt, …
27.11.2020
Bild: Lesen auf Parkbank ist nicht illegal - ÖDP-Politiker zu Unrecht in ArrestBild: Lesen auf Parkbank ist nicht illegal - ÖDP-Politiker zu Unrecht in Arrest
ÖDP Bundesverband, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Lesen auf Parkbank ist nicht illegal - ÖDP-Politiker zu Unrecht in Arrest

… fragt sich die ÖDP München. Obwohl nach diesem Vorfall das Innenministerium das Parkbanksitzen ausdrücklich erlaubte, blieb das Kreisverwaltungsreferat genau wie das Amtsgericht dabei, neben dem Arrest ein Bußgeld von 350 € zu verlangen.Die ÖDP und der Großteil der Bevölkerung tragen viele Maßnahmen mit. Aber für unsinnige Einschränkungen und Grundrechtsverletzungen haben wir keinerlei Verständnis. Hier wird die ÖDP immer Anwalt der Grundrechte und der Menschen sein, die sich gegen obrigkeitsstaatliche Tendenzen wehren müssen. „Der Staat darf nicht …
24.11.2020
Bild: Hochschulbesuch für Bundestagsmandat fast PflichtBild: Hochschulbesuch für Bundestagsmandat fast Pflicht
Goliath Telemedien

Hochschulbesuch für Bundestagsmandat fast Pflicht

ss, die beispielsweise eine Fachhochschule für öffentliche Verwaltung besucht und dann im gehobenen Dienst gearbeitet haben. FazitInsgesamt sind Menschen ohne Hochschul-Erfahrung im Bundestag allerdings kaum vertreten. Das gilt vor allem für die Parlamentarier unter 50. Ob die Akademisierung des Bundestags eine positive oder negative Entwicklung ist, ist umstritten. Das hängt auch davon ab, ob man das Parlament als Ergebnis eines Ausleseprozesses oder als möglichst repräsentative Vertretung der Bevölkerung sieht.
19.11.2020
Bild: Raus aus den Hinterzimmern - Corona-Politik darf Parlamente nicht außen vor lassenBild: Raus aus den Hinterzimmern - Corona-Politik darf Parlamente nicht außen vor lassen
ÖDP Bundesgeschäftsstelle, Pommergasse 1, 97070 Würzburg

Raus aus den Hinterzimmern - Corona-Politik darf Parlamente nicht außen vor lassen

… sind“. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier bezeichnet das neue Infektionsschutzgesetz gar als „Persilschein". Könnte der Bundestag dagegen die Maßnahmen debattieren und beschliessen, würde das die Transparenz und Akzeptanz in der Bevölkerung steigern. „Die Hinterzimmerpolitik und die Missachtung der Parlamente ist ein Konjunkturprogramm für Populisten und Verschwörungstheoretiker", ist Rechholz überzeugt. „Wenn wir Maßnahmen nur noch verkünden und nicht mehr transparent debattieren, dann finden diese Rattenfänger …
17.11.2020
Bild: TOP-Themen der Haarer Kommunalpolitik digitalBild: TOP-Themen der Haarer Kommunalpolitik digital
FDP Haar

TOP-Themen der Haarer Kommunalpolitik digital

… natürlich weiterhin ausschließlich digital“, wies Haars FDP-Ortschef und Gemeinderat Dr. Peter Siemsen im Vorfeld der Veranstaltung mit Nachdruck hin. Vor dem Hintergrund des rasanten Anstiegs der Infiziertenzahlen hatte er sich Anfang November noch einmal eindringlich an die Bevölkerung gewandt, die Regeln des Gesundheits- und Infektionsschutzes konsequent einzuhalten. Sein auf der Webseite der FDP Haar veröffentlichter Appell mit der Überschrift „Nutzen Sie GALAHAD!“ beinhaltete dabei auch den Hinweis auf die neue Informationsseite des Ortsverbands zu …
16.11.2020
Humanitäre Katastrophe in Äthiopien
Etiopia-Witten e.V.

Humanitäre Katastrophe in Äthiopien

… Verwaltungsfachleuten und Lehrern sind große Fortschritte möglich geworden (nähere Informationen unter: „https://etiopia-witten.de/“). Wegen der in vielen Bereichen unveränderten großen Armut, der zunehmenden Trockenheit, einfallenden Heuschreckenschwärme und der neu hinzugetretenen Covid-19-Pandemie war die Bevölkerung bereits in größte Not geraten. Die zurzeit geführte kriegerische Auseinandersetzung in Tigray führt nun zur katastrophalen menschlichen Tragödie. Durch die Blockierung der Elektrizität in Tigray, Sperrung der Zugangsstraßen für die Versorgung …
16.11.2020
Bild: Zehn Jahre in Xinjiang:  Wirtschaftliche Entwicklung und KulturschutzBild: Zehn Jahre in Xinjiang:  Wirtschaftliche Entwicklung und Kulturschutz
Pädagogische Universität Shanxi

Zehn Jahre in Xinjiang: Wirtschaftliche Entwicklung und Kulturschutz

… Xinjiang-Hilfsprojekte zur Verbesserung des Bildungs- und Gesundheitssystems, zur Talentförderung, zur Erhöhung der Beschäftigungsquoten und zur Verbesserung der Lebensgrundlage der Menschen in städtischen und ländlichen Gebieten im Allgemeinen um. Diese Projekte haben der Bevölkerung in Xinjiang erhebliche Vorteile gebracht und das Entwicklungsniveau in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Bildung, Kultur, Gesundheitswesen und in anderen Sektoren in Xinjiang erheblich verbessert. Zusammen mit den unterstützenden Provinzen und Städten führte …
16.11.2020
Bild: Die Seuche im Zeitalter der künstlichen Intelligenz - Nachdenkliches Buch rund um COVID-19Bild: Die Seuche im Zeitalter der künstlichen Intelligenz - Nachdenkliches Buch rund um COVID-19
tredition GmbH

Die Seuche im Zeitalter der künstlichen Intelligenz - Nachdenkliches Buch rund um COVID-19

… Zeitalter der künstlichen Intelligenz" die gesellschaftlichen und philosophischen Auswirkungen des Coronavirus auf die Menschheit. ------------------------------ Dieses Buch beschreibt Beginn und Ausweitung der verstörenden neuen Seuche SARS-CoV-2 über die ganze Welt, die Reaktionen der deutschen Bevölkerung, die unterschiedlichen, teilweise diametralen Einschätzungen von Virologen und Epidemiologen sowie die Lösungsansätze von Politik und Staatsführung. Es wird versucht, ein objektives und damit auch nicht unkritisches Bild des Geschehens zu zeichnen. …
13.11.2020
Bild: Ein Blick auf Sein und Schein der aktuellen GeldwirtschaftBild: Ein Blick auf Sein und Schein der aktuellen Geldwirtschaft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Ein Blick auf Sein und Schein der aktuellen Geldwirtschaft

… bleibt hinsichtlich der Erfolgsaussichten von Geldentwertungswünschen (glücklicherweise) Skepsis angebracht. Denn mehr Geld zu „drucken“ schafft allein noch keine Inflation. Das neue Geld muß auch im Volk zirkulieren. Dazu muß die individuell verfügbare Geldmenge der Bevölkerung nachhaltig steigen und die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes muß zunehmen. Bislang sind die verfügbaren Einkommen allzu vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger aber (weiterhin) eher kräftige Inflationsbremsen und die Reichen, die sich die Taschen weiterhin ungehindert vollstopfen, …
09.11.2020
Bild: LINKE: „US-Stützpunkte schließen – zivile Nutzung anschieben!“Bild: LINKE: „US-Stützpunkte schließen – zivile Nutzung anschieben!“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE: „US-Stützpunkte schließen – zivile Nutzung anschieben!“

Mit der Forderung nach konsequenter Schließung der US-Truppenstützpunkte in Rheinland-Pfalz steht DIE LINKE auf der Seite der Mehrheit der Bevölkerung. Auch wenn nach den US-Wahlen noch nicht klar ist, ob und wie es mit dem von Präsident Trump angekündigten Truppenabzug weitergeht, ist eines gewiss: Unser Land steht vor großen Herausforderungen in den betroffenen Regionen. Dazu erklärt Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin auf Platz 2 für die Landtagswahl: „Die Forderung nach Demilitarisierung und nachhaltiger Umwandlung militärisch genutzter Flächen …
05.11.2020
Bild: Bezwingt des Herzens Bitterkeit - Drei Leben - vor, in und nach TheresienstadtBild: Bezwingt des Herzens Bitterkeit - Drei Leben - vor, in und nach Theresienstadt
tredition GmbH

Bezwingt des Herzens Bitterkeit - Drei Leben - vor, in und nach Theresienstadt

… standen. Eine Autobiografie ist ein glaubwürdiger Zeitzeugenbericht, der einen wertvollen Beitrag zur Erinnerungskultur leisten kann. Aufgrund ihrer Perspektive ist die Autobiografie zudem etwas Besonderes. Das Konzentrationslager Theresienstadt war Sammel- und Durchgangslager für die jüdische Bevölkerung Böhmens und Mährens. Eine Vielzahl von Zeugnissen der tschechischen Häftlinge dokumentiert ihre Schicksale, nicht wenige auch in deutscher Übersetzung. Weniger im Fokus steht, dass auch über 40.000 deutsche Juden durch Theresienstadt gegangen sind. …
04.11.2020
Bild: Mehr manipuliert als informiert? Die gelenkte Demokratie. Expertise von res politica®Bild: Mehr manipuliert als informiert? Die gelenkte Demokratie. Expertise von res politica®
Politikberatung res politica®

Mehr manipuliert als informiert? Die gelenkte Demokratie. Expertise von res politica®

… Opportunität zu Willen sind. Der politisch verkündete Ausnahmezustand einer Epidemie von nationaler Tragweite hat das Fass dieser Problematik zum Überlaufen gebracht. Mit einem erdrückenden Übergewicht an Medien, die der Öffentlichkeit Corona als existentielle Seuchengefahr der Bevölkerung präsentierten, sind die Zweifel an der Verlässlichkeit der Informationsanbieter gewachsen. Wie schon im Fall der Zuwanderungs- und Klimadebatte verstärkt sich der Eindruck einer ziemlich geschlossenen Front der Leitmedien, die bestimmten Inhalten der Politik zuarbeiten, …
03.11.2020
WHO braucht Taiwan und vice versa
Taipeh Vertretung in der BRD

WHO braucht Taiwan und vice versa

… der Menschen weltweit in großem Ausmaß genutzt würden. Taiwan hat in seinem Modell beides erfolgreich kombiniert und konnte somit eine Ausbreitung des Virus verhindern. Bis heute verzeichnet sie dank ihres hervorragenden Taiwanmodells unter 600 Corona-Infektionsfälle und die Bevölkerung lebt einen weitgehend normalen Alltag. Über 2000 Berichte der internationalen Medien sowie hochrangige Offizielle aus den USA, Japan, Australien und Neuseeland haben ihre Unterstützung für die Teilnahme Taiwans an der WHO ausgedrückt. Auf einer Pressekonferenz am …
02.11.2020
Bild: Der Mann wird feminin-verweichlicht: Die Anzahl der Spermien gegenüber Proben von 1945 hat sich halbiert!Bild: Der Mann wird feminin-verweichlicht: Die Anzahl der Spermien gegenüber Proben von 1945 hat sich halbiert!
Spica Verlag GmbH

Der Mann wird feminin-verweichlicht: Die Anzahl der Spermien gegenüber Proben von 1945 hat sich halbiert!

… und das bei einer Infektionskrankheit mit einer weltweiten Sterblichkeitsrate von lediglich 0,2 bis 0,4 % der Infizierten. Am "Fraß" sterben deutlich mehr Menschen als an einer Infektion mit Covid 19 und einer natürlichen Immunisierung infolge einer 60-70% Durchseuchung der Bevölkerung wird von der Politik gewissenhaft gegengesteuert. Die Durchseuchung wird trotzdem kommen und das nähme dem Virus auch seine Pathogenität. Und dann sind da noch die Religionen! Jede Religion lebt vom Vermehrungskonzept! Je mehr Anhänger sie hat, desto Effektiver kann …
30.10.2020
Bild: ÖDPler kritisieren Lockdown lightBild: ÖDPler kritisieren Lockdown light
ÖDP Niedersachsen

ÖDPler kritisieren Lockdown light

… Alten-und Pflegeheimen. Es gilt den Schutz für Risikogruppen zu erhöhen, Schnelltests zu fördern und damit ein möglichst normales Leben zu erreichen. Covid-19 ist nach einem erneuten Lockdown nicht aus dem Weg und wird uns mehrere Jahre begleiten. Wir müssen der Bevölkerung zeigen, dass Abstand, Hygiene und Alltagsmasken gute Mittel sind, genau wie das Vermeiden von Großveranstaltungen. Seine Kontakte im privaten Umfeld einzuschränken ist ebenfalls belegt, dies hat schon in der ersten Welle geholfen. Wir dürfen aber nicht die Akzeptanz für sinnvolle …
28.10.2020
Bild: Corona, Nullzinsen und das sozialpolitische Weiter-SoBild: Corona, Nullzinsen und das sozialpolitische Weiter-So
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Corona, Nullzinsen und das sozialpolitische Weiter-So

… Beteiligungen an (auf längere Sicht prosperierenden) Unternehmen investiert haben, ist diese Art der Wirtschaftspolitik natürlich kein Problem. Im Gegenteil, sie profitieren und werden noch reicher. In unserer partiellen Wohlstandsgesellschaft, in der wenige Prozent der Bevölkerung Eigentümer des größten Teils des Volksvermögens sind, die Einkommensunterschiede zwischen arm und reich geradezu gigantisch sind, und viele Parlamentsabgeordnete sich zu ihren üppigen Vergütungen und Privilegien mit Lobbyismus noch hohe Nebeneinkommen verdienen dürfen, …
27.10.2020
Bild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Äußerungen im Rahmen kommunaler Öffentlichkeits- und ErinnerungsarbeitBild: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Äußerungen im Rahmen kommunaler Öffentlichkeits- und Erinnerungsarbeit
kanzlei JURA.CC

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Äußerungen im Rahmen kommunaler Öffentlichkeits- und Erinnerungsarbeit

… konkurrierenden Auffassungen wertend Stellung nehmen dürfen. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 92/2020 vom 22.10.2020 ergibt sich: Im Jahr 2016 veröffentlichte der Beschwerdeführer gemeinsam mit einem weiteren Autor ein Buch, das die Darstellung der Haltung der Münchner Bevölkerung durch das NS-Dokumentationszentrum als einseitig kritisierte. In dem Buch werden diverse Zeitzeugenaussagen aufgeführt, aus denen sich aus Sicht der Autoren ergibt, dass die Münchner Bevölkerung mit den Verfolgten sympathisiert habe und den Nationalsozialismus nur …
23.10.2020
Bild: TATOO-VERBOT FÜR BEAMTE ? - BREMER CGB GEGEN GESETZESVORHABEN DES BMIBild: TATOO-VERBOT FÜR BEAMTE ? - BREMER CGB GEGEN GESETZESVORHABEN DES BMI
CGB-Landesverband Bremen

TATOO-VERBOT FÜR BEAMTE ? - BREMER CGB GEGEN GESETZESVORHABEN DES BMI

… verboten ist, Peter Rudolph, Vorsitzender des CGB-Landesverbandes Bremen und stellv. Bundesvorsitzender der CDA/CGB-Arbeitsgemeinschaft: „Geschmack ist Ansichtssache und unterliegt dem Zeitgeist. Dies gilt auch in Bezug auf Tatoos. Derzeit sind Tatoos in Mode, insbesondere bei der jüngeren Bevölkerung. Schätzungsweise 20 bis 30 Prozent der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands tragen bereits Tatoos. Inwieweit Beamtinnen und Beamten das Tragen und sichtbare Zeigen von Tatoos durch den Dienstherren untersagt werden kann, muss auch weiterhin durch Gerichte …
22.10.2020
Bild: Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglichBild: Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglich
FDP Haar

Von AHA zu GALAHAD: Eindämmung der zweiten Infektionswelle möglich

… sich die Gesellschaft auch in den bevorstehenden, kritischen Herbst- und Wintermonaten auf ein Leben mit dem Virus einstellen. Eine klare Botschaft sendet Siemsen in Richtung von Verschwörungstheoretikern und Leugnern der Corona-Pandemie: „Wer das Leben schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen unter dem Deckmantel der Freiheit preisgibt, handelt weder als Aufklärer noch als Bürgerrechtler, sondern schlicht respekt- und verantwortungslos.“ Die deutliche Zunahme der Erkrankungen bei jüngeren Personen zeige aus seiner Sicht, dass alle Altersgruppen bei …
19.10.2020
Bild: PM // Corona verschärft das Leiden der HungerndenBild: PM // Corona verschärft das Leiden der Hungernden
DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Frankenthal

PM // Corona verschärft das Leiden der Hungernden

… Das schürt die Konflikte im Land noch weiter und sorgt neben der Corona-Pandemie für weiteren Sprengstoff in dem gebeutelten zentralafrikanischen Land. „Hunger, Mangel- und Unterernährung sind bei weitem kein Phänomen, dass nur den globalen Süden trifft. Immerhin acht Prozent der Bevölkerung in Nordamerika und auch Europa hat keinen Zugang zu ausreichender Nahrung.“ (Christian Molke, ADRA) Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass auch ein Leben in Deutschland und Europa nicht vor Armut und Hunger schützt. Würden wir einen der vielen Tausend …
19.10.2020
Bild: NATO probt Atomkrieg: „Alle Jahre wieder“Bild: NATO probt Atomkrieg: „Alle Jahre wieder“
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

NATO probt Atomkrieg: „Alle Jahre wieder“

… Slabik-Münter weiter. „Die Mehrheit der Staaten weltweit arbeitet daran, Atomwaffen mit dem Verbotsvertrag der Vereinten Nationen ebenso wie Chemie- und Biowaffen zu ächten. Doch anstatt diesem Vertrag beizutreten, hält die Bundesregierung – gegen den Willen der Mehrheit unserer Bevölkerung – an der nuklearen Teilhabe fest. Für viele Milliarden Dollar sollen neue Kampfjets angeschafft werden. Aufgrund heftiger Proteste aus der Friedenbewegung und dem linken Parteienspektrum wurde der Beschluss darüber in die nächste Legislaturperiode verschoben. Wir werden …
19.10.2020
Bild: Offenes Forum für Kommunalpolitik in Haar weiterhin virtuellBild: Offenes Forum für Kommunalpolitik in Haar weiterhin virtuell
FDP Haar

Offenes Forum für Kommunalpolitik in Haar weiterhin virtuell

… weiterhin digital, d.h. in Form von Online-Videokonferenzen, durchzuführen. Der Haarer FDP-Ortschef und Gemeinderat Dr. Peter Siemsen hatte sich erst am 17.10.2020 auf der Webseite seines Ortsverbands mit einem Aufruf zur Eindämmung der zweiten Infektionswelle an die Bevölkerung gewandt. „Mit unserem digitalen Veranstaltungsformat wollen wir weiterhin ein Zeichen setzen, dass Informationsaustausch und gemeinsame Diskussion auch in Zeiten von Abstand und Infektionsschutz möglich sind“, erklärt er im Vorfeld des bevorstehenden Forentermins am 21. …
19.10.2020
Bild: Platzvergabe bei Ratssitzung verstieß gegen SitzungsöffentlichkeitBild: Platzvergabe bei Ratssitzung verstieß gegen Sitzungsöffentlichkeit
kanzlei JURA.CC

Platzvergabe bei Ratssitzung verstieß gegen Sitzungsöffentlichkeit

… nicht gerecht geworden. Der Rechtsverstoß führe allerdings nicht zur Unwirksamkeit der in der Ratssitzung gefassten Beschlüsse. Während beim vollständigen Ausschluss der Öffentlichkeit die Willensbildung und die Beschlussfassung jeder unmittelbaren Beobachtung und Teilnahme durch die Bevölkerung entzogen seien, fänden diese Vorgänge bei einer fehlerhaften Platzvergabe gleichwohl vor den Augen der – wenn auch unvollkommenen – Öffentlichkeit statt. Der Verfahrensverstoß habe daher kein vergleichbares Gewicht, das die Rechtsfolge der Nichtigkeit der …
12.10.2020
Bild: Corona-Verordnung: Schließung von Prostitutionsstätten seit März 2020 mittlerweile unverhältnismäßigBild: Corona-Verordnung: Schließung von Prostitutionsstätten seit März 2020 mittlerweile unverhältnismäßig
kanzlei JURA.CC

Corona-Verordnung: Schließung von Prostitutionsstätten seit März 2020 mittlerweile unverhältnismäßig

… Berufsfreiheit der Antragstellerin wiege außerordentlich schwer. Es handele sich um ein Totalverbot, das keine Ausnahmen zulasse und seit der ersten Corona-Verordnung vom 16.03.2020 gelte. Aktuell sei ein erneuter Anstieg der Übertragung des Coronavirus in der Bevölkerung zu beobachten. Dies rechtfertige es zweifellos, weiterhin auch normative und mit Grundrechtseingriffen verbundene Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu ergreifen. Fallhäufungen bei Infektionen kämen nach Erkenntnissen des Robert Koch-Instituts insbesondere im Zusammenhang mit Feiern …
09.10.2020
Bild: Sieg der Vernunft oder Fiasko ante portasBild: Sieg der Vernunft oder Fiasko ante portas
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Sieg der Vernunft oder Fiasko ante portas

… unserer Gesellschaft endlich zu beseitigen. Daß es sämtliche Bundesregierungen bisher nicht für nötig hielten, den sozialen Graben zwischen den bessergestellten zwei Dritteln und dem seit Jahrzehnten im sozialen Keller gehaltenen unteren sozialen Drittel der deutschen Bevölkerung zu beseitigen, stimmt nicht gerade hoffnungsvoll. Wir müssen damit rechnen, daß sich die von den verantwortlichen Politikern aller Parteien geduldete soziale Schieflage im Falle einer fortschreitenden Wirtschaftskrise mit massenhafter Verarmung der Bevölkerung bitter rächen …
08.10.2020
Bild: Mahnwache Dannenröder Forst: Generelles Verbot von Sitzblockaden gekipptBild: Mahnwache Dannenröder Forst: Generelles Verbot von Sitzblockaden gekippt
kanzlei JURA.CC

Mahnwache Dannenröder Forst: Generelles Verbot von Sitzblockaden gekippt

… Verkehrswende einschließlich eines Verkehrswendeplans für Stadtallendorf und Umgebung ein. Dafür solle u.a. ein tägliches mehrstündiges Kundgebungs- und Kulturprogramm eingesetzt werden und eben auch die tägliche Blockadeaktion auf der Fahrbahn der L 3343. Sie solle auch der Mobilisierung der Bevölkerung gegen die geplante Räumung und Rodung des Waldes dienen. Alleine das tägliche Sitzen auf der L 3343 sei aber nicht dazu geeignet, die kritisierten künftigen Ereignisse zu verhindern und solle nach der insoweit maßgeblichen Planung des Antragstellers auch …
06.10.2020
Bild: Die Corona-Krise 2020 - Massenhysterie oder Sieg der Vernunft?Bild: Die Corona-Krise 2020 - Massenhysterie oder Sieg der Vernunft?
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Die Corona-Krise 2020 - Massenhysterie oder Sieg der Vernunft?

… Corona-Krise. ------------------------------ Seit Beginn der Pandemie gab es in fast allen Ländern der Welt einen noch nie dagewesenen Maßnahmenkatalog seitens der Regierungen. Argumentiert wurde dies damit, dass aufgrund von wissenschaftlichen Erkenntnissen Beschränkungen eingeführt werden mussten, um die Bevölkerung zu schützen. In seinem neuen Buch erklärt der Autor, warum dies die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger massiv einschränkt. Zudem beleuchtet er die Folgen für die Wirtschaft sowie das gesamte politische System. Dabei kommt auch zur …
06.10.2020

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