Pressemitteilungen zu Bevölkerung

… Xinjiang-Hilfsprojekte zur Verbesserung des Bildungs- und Gesundheitssystems, zur Talentförderung, zur Erhöhung der Beschäftigungsquoten und zur Verbesserung der Lebensgrundlage der Menschen in städtischen und ländlichen Gebieten im Allgemeinen um. Diese Projekte haben der Bevölkerung in Xinjiang erhebliche Vorteile gebracht und das Entwicklungsniveau in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Bildung, Kultur, Gesundheitswesen und in anderen Sektoren in Xinjiang erheblich verbessert. Zusammen mit den unterstützenden Provinzen und Städten führte …

… Zeitalter der künstlichen Intelligenz" die gesellschaftlichen und philosophischen Auswirkungen des Coronavirus auf die Menschheit. ------------------------------ Dieses Buch beschreibt Beginn und Ausweitung der verstörenden neuen Seuche SARS-CoV-2 über die ganze Welt, die Reaktionen der deutschen Bevölkerung, die unterschiedlichen, teilweise diametralen Einschätzungen von Virologen und Epidemiologen sowie die Lösungsansätze von Politik und Staatsführung. Es wird versucht, ein objektives und damit auch nicht unkritisches Bild des Geschehens zu zeichnen. …

… bleibt hinsichtlich der Erfolgsaussichten von Geldentwertungswünschen (glücklicherweise) Skepsis angebracht. Denn mehr Geld zu „drucken“ schafft allein noch keine Inflation. Das neue Geld muß auch im Volk zirkulieren. Dazu muß die individuell verfügbare Geldmenge der Bevölkerung nachhaltig steigen und die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes muß zunehmen. Bislang sind die verfügbaren Einkommen allzu vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger aber (weiterhin) eher kräftige Inflationsbremsen und die Reichen, die sich die Taschen weiterhin ungehindert vollstopfen, …

Mit der Forderung nach konsequenter Schließung der US-Truppenstützpunkte in Rheinland-Pfalz steht DIE LINKE auf der Seite der Mehrheit der Bevölkerung. Auch wenn nach den US-Wahlen noch nicht klar ist, ob und wie es mit dem von Präsident Trump angekündigten Truppenabzug weitergeht, ist eines gewiss: Unser Land steht vor großen Herausforderungen in den betroffenen Regionen. Dazu erklärt Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin auf Platz 2 für die Landtagswahl: „Die Forderung nach Demilitarisierung und nachhaltiger Umwandlung militärisch genutzter Flächen …

… standen. Eine Autobiografie ist ein glaubwürdiger Zeitzeugenbericht, der einen wertvollen Beitrag zur Erinnerungskultur leisten kann. Aufgrund ihrer Perspektive ist die Autobiografie zudem etwas Besonderes. Das Konzentrationslager Theresienstadt war Sammel- und Durchgangslager für die jüdische Bevölkerung Böhmens und Mährens. Eine Vielzahl von Zeugnissen der tschechischen Häftlinge dokumentiert ihre Schicksale, nicht wenige auch in deutscher Übersetzung. Weniger im Fokus steht, dass auch über 40.000 deutsche Juden durch Theresienstadt gegangen sind. …

… Opportunität zu Willen sind. Der politisch verkündete Ausnahmezustand einer Epidemie von nationaler Tragweite hat das Fass dieser Problematik zum Überlaufen gebracht. Mit einem erdrückenden Übergewicht an Medien, die der Öffentlichkeit Corona als existentielle Seuchengefahr der Bevölkerung präsentierten, sind die Zweifel an der Verlässlichkeit der Informationsanbieter gewachsen. Wie schon im Fall der Zuwanderungs- und Klimadebatte verstärkt sich der Eindruck einer ziemlich geschlossenen Front der Leitmedien, die bestimmten Inhalten der Politik zuarbeiten, …

… der Menschen weltweit in großem Ausmaß genutzt würden. Taiwan hat in seinem Modell beides erfolgreich kombiniert und konnte somit eine Ausbreitung des Virus verhindern. Bis heute verzeichnet sie dank ihres hervorragenden Taiwanmodells unter 600 Corona-Infektionsfälle und die Bevölkerung lebt einen weitgehend normalen Alltag. Über 2000 Berichte der internationalen Medien sowie hochrangige Offizielle aus den USA, Japan, Australien und Neuseeland haben ihre Unterstützung für die Teilnahme Taiwans an der WHO ausgedrückt. Auf einer Pressekonferenz am …

… und das bei einer Infektionskrankheit mit einer weltweiten Sterblichkeitsrate von lediglich 0,2 bis 0,4 % der Infizierten. Am "Fraß" sterben deutlich mehr Menschen als an einer Infektion mit Covid 19 und einer natürlichen Immunisierung infolge einer 60-70% Durchseuchung der Bevölkerung wird von der Politik gewissenhaft gegengesteuert. Die Durchseuchung wird trotzdem kommen und das nähme dem Virus auch seine Pathogenität. Und dann sind da noch die Religionen! Jede Religion lebt vom Vermehrungskonzept! Je mehr Anhänger sie hat, desto Effektiver kann …

… Alten-und Pflegeheimen. Es gilt den Schutz für Risikogruppen zu erhöhen, Schnelltests zu fördern und damit ein möglichst normales Leben zu erreichen. Covid-19 ist nach einem erneuten Lockdown nicht aus dem Weg und wird uns mehrere Jahre begleiten. Wir müssen der Bevölkerung zeigen, dass Abstand, Hygiene und Alltagsmasken gute Mittel sind, genau wie das Vermeiden von Großveranstaltungen. Seine Kontakte im privaten Umfeld einzuschränken ist ebenfalls belegt, dies hat schon in der ersten Welle geholfen. Wir dürfen aber nicht die Akzeptanz für sinnvolle …

… Beteiligungen an (auf längere Sicht prosperierenden) Unternehmen investiert haben, ist diese Art der Wirtschaftspolitik natürlich kein Problem. Im Gegenteil, sie profitieren und werden noch reicher. In unserer partiellen Wohlstandsgesellschaft, in der wenige Prozent der Bevölkerung Eigentümer des größten Teils des Volksvermögens sind, die Einkommensunterschiede zwischen arm und reich geradezu gigantisch sind, und viele Parlamentsabgeordnete sich zu ihren üppigen Vergütungen und Privilegien mit Lobbyismus noch hohe Nebeneinkommen verdienen dürfen, …

… konkurrierenden Auffassungen wertend Stellung nehmen dürfen. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 92/2020 vom 22.10.2020 ergibt sich: Im Jahr 2016 veröffentlichte der Beschwerdeführer gemeinsam mit einem weiteren Autor ein Buch, das die Darstellung der Haltung der Münchner Bevölkerung durch das NS-Dokumentationszentrum als einseitig kritisierte. In dem Buch werden diverse Zeitzeugenaussagen aufgeführt, aus denen sich aus Sicht der Autoren ergibt, dass die Münchner Bevölkerung mit den Verfolgten sympathisiert habe und den Nationalsozialismus nur …

… verboten ist, Peter Rudolph, Vorsitzender des CGB-Landesverbandes Bremen und stellv. Bundesvorsitzender der CDA/CGB-Arbeitsgemeinschaft: „Geschmack ist Ansichtssache und unterliegt dem Zeitgeist. Dies gilt auch in Bezug auf Tatoos. Derzeit sind Tatoos in Mode, insbesondere bei der jüngeren Bevölkerung. Schätzungsweise 20 bis 30 Prozent der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands tragen bereits Tatoos. Inwieweit Beamtinnen und Beamten das Tragen und sichtbare Zeigen von Tatoos durch den Dienstherren untersagt werden kann, muss auch weiterhin durch Gerichte …

… sich die Gesellschaft auch in den bevorstehenden, kritischen Herbst- und Wintermonaten auf ein Leben mit dem Virus einstellen. Eine klare Botschaft sendet Siemsen in Richtung von Verschwörungstheoretikern und Leugnern der Corona-Pandemie: „Wer das Leben schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen unter dem Deckmantel der Freiheit preisgibt, handelt weder als Aufklärer noch als Bürgerrechtler, sondern schlicht respekt- und verantwortungslos.“ Die deutliche Zunahme der Erkrankungen bei jüngeren Personen zeige aus seiner Sicht, dass alle Altersgruppen bei …

… Das schürt die Konflikte im Land noch weiter und sorgt neben der Corona-Pandemie für weiteren Sprengstoff in dem gebeutelten zentralafrikanischen Land. „Hunger, Mangel- und Unterernährung sind bei weitem kein Phänomen, dass nur den globalen Süden trifft. Immerhin acht Prozent der Bevölkerung in Nordamerika und auch Europa hat keinen Zugang zu ausreichender Nahrung.“ (Christian Molke, ADRA) Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass auch ein Leben in Deutschland und Europa nicht vor Armut und Hunger schützt. Würden wir einen der vielen Tausend …

… Slabik-Münter weiter. „Die Mehrheit der Staaten weltweit arbeitet daran, Atomwaffen mit dem Verbotsvertrag der Vereinten Nationen ebenso wie Chemie- und Biowaffen zu ächten. Doch anstatt diesem Vertrag beizutreten, hält die Bundesregierung – gegen den Willen der Mehrheit unserer Bevölkerung – an der nuklearen Teilhabe fest. Für viele Milliarden Dollar sollen neue Kampfjets angeschafft werden. Aufgrund heftiger Proteste aus der Friedenbewegung und dem linken Parteienspektrum wurde der Beschluss darüber in die nächste Legislaturperiode verschoben. Wir werden …

… weiterhin digital, d.h. in Form von Online-Videokonferenzen, durchzuführen. Der Haarer FDP-Ortschef und Gemeinderat Dr. Peter Siemsen hatte sich erst am 17.10.2020 auf der Webseite seines Ortsverbands mit einem Aufruf zur Eindämmung der zweiten Infektionswelle an die Bevölkerung gewandt. „Mit unserem digitalen Veranstaltungsformat wollen wir weiterhin ein Zeichen setzen, dass Informationsaustausch und gemeinsame Diskussion auch in Zeiten von Abstand und Infektionsschutz möglich sind“, erklärt er im Vorfeld des bevorstehenden Forentermins am 21. …

… nicht gerecht geworden. Der Rechtsverstoß führe allerdings nicht zur Unwirksamkeit der in der Ratssitzung gefassten Beschlüsse. Während beim vollständigen Ausschluss der Öffentlichkeit die Willensbildung und die Beschlussfassung jeder unmittelbaren Beobachtung und Teilnahme durch die Bevölkerung entzogen seien, fänden diese Vorgänge bei einer fehlerhaften Platzvergabe gleichwohl vor den Augen der – wenn auch unvollkommenen – Öffentlichkeit statt. Der Verfahrensverstoß habe daher kein vergleichbares Gewicht, das die Rechtsfolge der Nichtigkeit der …

… Berufsfreiheit der Antragstellerin wiege außerordentlich schwer. Es handele sich um ein Totalverbot, das keine Ausnahmen zulasse und seit der ersten Corona-Verordnung vom 16.03.2020 gelte. Aktuell sei ein erneuter Anstieg der Übertragung des Coronavirus in der Bevölkerung zu beobachten. Dies rechtfertige es zweifellos, weiterhin auch normative und mit Grundrechtseingriffen verbundene Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu ergreifen. Fallhäufungen bei Infektionen kämen nach Erkenntnissen des Robert Koch-Instituts insbesondere im Zusammenhang mit Feiern …

… unserer Gesellschaft endlich zu beseitigen. Daß es sämtliche Bundesregierungen bisher nicht für nötig hielten, den sozialen Graben zwischen den bessergestellten zwei Dritteln und dem seit Jahrzehnten im sozialen Keller gehaltenen unteren sozialen Drittel der deutschen Bevölkerung zu beseitigen, stimmt nicht gerade hoffnungsvoll. Wir müssen damit rechnen, daß sich die von den verantwortlichen Politikern aller Parteien geduldete soziale Schieflage im Falle einer fortschreitenden Wirtschaftskrise mit massenhafter Verarmung der Bevölkerung bitter rächen …

… Verkehrswende einschließlich eines Verkehrswendeplans für Stadtallendorf und Umgebung ein. Dafür solle u.a. ein tägliches mehrstündiges Kundgebungs- und Kulturprogramm eingesetzt werden und eben auch die tägliche Blockadeaktion auf der Fahrbahn der L 3343. Sie solle auch der Mobilisierung der Bevölkerung gegen die geplante Räumung und Rodung des Waldes dienen. Alleine das tägliche Sitzen auf der L 3343 sei aber nicht dazu geeignet, die kritisierten künftigen Ereignisse zu verhindern und solle nach der insoweit maßgeblichen Planung des Antragstellers auch …

… Corona-Krise. ------------------------------ Seit Beginn der Pandemie gab es in fast allen Ländern der Welt einen noch nie dagewesenen Maßnahmenkatalog seitens der Regierungen. Argumentiert wurde dies damit, dass aufgrund von wissenschaftlichen Erkenntnissen Beschränkungen eingeführt werden mussten, um die Bevölkerung zu schützen. In seinem neuen Buch erklärt der Autor, warum dies die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger massiv einschränkt. Zudem beleuchtet er die Folgen für die Wirtschaft sowie das gesamte politische System. Dabei kommt auch zur …

… hat, um gegen die Armenier zu kämpfen. Darüber berichteten unter anderem "The Guardian" und "Reuters". In Berg-Karabakh wird heute nicht nur gegen Aserbaidschan gekämpft, sondern auch gegen die Türkei und ihre Auftragsmilizen. Diese beispiellose Aggression gegenüber der Bevölkerung in Berg-Karabach verurteilen wir mit der Kundgebung in München auf das Schärfste. Wir fordern die politische Führung in Baku auf, die Kriegshandlungen umgehend einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir fordern ebenso alle europäischen Instanzen auf, …

… Dannenrod befindlichen Versammlungen anderer Anmelder stünden in keinem Zusammenhang mit dem Zeltlager des Antragstellers des Verfahrens 4 L 3180/20.GI. Das Gesundheitsamt habe die Auflösung des Zeltlagers daher aufgrund der Allgemeinverfügung des Vogelsbergkreises zum Schutz der Bevölkerung des Vogelsbergkreises vor ansteckenden Erregern SARS-CoV-2 anordnen dürfen. Im Hinblick auf eine möglichst effektive Auflösung des Zeltlagers habe sich das Gesundheitsamt daher an den Pächter des Grundstücks, den Antragsteller des Verfahrens 4 L 3190/20.GI, wenden …

… Dr. Manfred Riederle, der die Liberalen seit Mai 2020 im Mobilitätsausschuss des Landkreises vertritt und kürzlich bei Landrat Göbel den aktuellen Sachstand nachfragte. Siemsen hatte ihn zeitnah eingebunden und beide waren sich sofort einig, dass der Bevölkerung in der verkehrsgeplagten Region weder weitere Lärmbelastungen noch Verschlechterungen des bereits jetzt chronisch überlasteten S-Bahn-Verkehrs zugemutet werden dürfen. Der Haarer FDP-Ortschef kündigte zudem an, nun auch die bundespolitische Ebene seiner Partei einzuschalten. Bei einem …

… Endlager in Deutschland bisher alles andere als transparent. Die ÖDP Bayern befürchtet, dass bei der Standortvorauswahl auch künftig vor allem politische Überlegungen entscheiden und man den gefährlichen Atommüll dort einlagern will, wo der geringste Widerstand aus der Bevölkerung erwartet wird. „Von Anfang an wurde die Frage nach der Endlagerung des Atommülls verdrängt. Mit das tödlichste Beispiel für das zunehmend verantwortungslose Handeln in Politik und Konzernen. Es zählt der schnelle Profit, Allgemeinwohl und Folgen für künftige Generationen …

… NRW-Polizei-Neo-Nazis und Rassisten sprachen Sie von einer „Schande“ für die Polizei. Wir teilen diese Empörung. Was wir allerdings nicht teilen, ist ihre im Juni geäußerte Aussage „… dass es in der Polizei …. weniger Rassisten gibt als im Rest der Bevölkerung.“ Diese Behauptung erscheint uns weltfremd und lässt befürchten, dass Sie selber bereits ansatzweise dem Korpsgeist unterliegen, den zu bekämpfen Sie vorgeben. Ferner sprachen sie davon, dass in „Deutschland Polizisten nicht nur fachlich ausgebildet (werden)… Sie haben … auch Ethikunterricht“. …

… da, lasse ich nicht gelten. Gerade für Ausnahmesituationen, die mit normalen Steueraufkommen nicht zu schultern sind, sieht das Grundgesetz eine einmalige Vermögensabgabe vor.“ Gülcehre verweist in diesem Zusammenhang auch auf die ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland. Die Abgabe sei beim reichsten Prozent der Bevölkerung zu erheben, welches genauso viel Vermögen besitzt wie ärmsten 75 Prozent. 24. September 2020 Dr. Hermann Stauffer Pressereferent Gärtnergasse 24 55116 Mainz Mobil: 0176 – 435 955 60 Email: Website: www.die-linke-rlp.de

… der Beigeladenen vereinbart worden. In pharmazeutischer Hinsicht habe es kein Letztentscheidungsrecht der Klägerin im Rahmen eines "Hintergrunddienstes" gegeben. Der Beigeladenen hätten uneingeschränkt sämtliche Befugnisse zur gesetzlich verankerten Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten oblegen, insbesondere zu deren Einkauf, zur Leistung von Zahlungen vom Geschäftskonto, zur Aufrechterhaltung des Apothekenbetriebs einschließlich der Wahrnehmung von Arbeitgeberrechten und -pflichten gegenüber den Arbeitnehmern sowie zur …

Wassermangel, Hunger, Armut und HIV – in Chirundu und Siavonga, Sambia, leben 80 % der Bevölkerung unter der internationalen Armutsgrenze und von weniger als 1,90 US-Dollar pro Tag. Gemeinsam mit dem BMZ startet die Stiftung Kinderzukunft ein Hilfsprojekt, das sich an drei Grundschulen mit den umliegenden Dörfern richtet und den Bau von drei solarbetriebenen Trinkwasserbrunnen, sanitäre Anlagen, Schulgärten und Schulungen der Kinder und der einheimischen Bevölkerung umfasst. Das im südlichen Afrika gelegene Sambia ist von seiner Staatsfläche mehr …

… Klima-Alarmismus’ die Freiheit der Bürger immer weiter einschränken soll. Auch der alte grüne Plan, den Bürgern ihre Ernährungsgewohnheiten vorzu-schreiben, wird rücksichtslos weiterverfolgt: Die Landwirte werden zu ‚Klimasündern‘ abgestempelt, sollen am besten ihre Betriebe aufgeben, und die Bevölkerung soll gefälligst auf den Verzehr von Fleisch verzichten, weil es für viele Menschen unbezahlbar wird. Der grüne Minister schürt Zukunftsängste und malt Weltuntergangsszenarien an die Wand. Das Ziel dabei ist offensichtlich: Es geht um nichts weniger …

… us-amerikanischen Vermögensverwalter (Black Rock?) die Kasse klingeln. Friedrich Merz (CDU) scheint sich bereits seit vielen Jahren (für ein üppiges Salär der Amerikaner) dafür in Stellung zu bringen. Anstatt weitere verlustreiche Experimente zu Lasten der produktiv Arbeitenden Bevölkerung zu wagen und deren Altersversorgung in profitorientierte private Hände zu verschachern, sollten unsere „Volksvertreter“ besser dafür sorgen, daß unser Geld für die Altersversorgung im Land bleibt und hundertprozentig in Renten investiert wird, die allen Rentnerinnen …

… in der gegenwärtigen Situation nicht mehr um eine notwendige Schutzmaßnahme handele, die die damit verbundenen Grundrechtseingriffe rechtfertige. Zwar sei das Infektionsgeschehen weiterhin dynamisch und der Erlass von Schutzmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung daher grundsätzlich gerechtfertigt. Allerdings habe der Verordnungsgeber mittlerweile weitgehende Lockerungen in nahezu allen gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichen zugelassen und begegne dem daraus resultierenden Infektionsrisiko im Grundsatz durch die Anordnung bestimmter …

… bezeichnen, behaupten oft, dass sie sich bei ihren gewalttätigen Handlungen auf die Aussagen aus dem Qur an stützen. Aus diesem Grund hat der Qur an am Ende des Tages keinen besonders guten Ruf und wird als Hauptschuldiger angesehen. Nur ein kleiner Anteil der Bevölkerung recherchiert auf eigene Faust in unterschiedlichen Quellen, um die Wahrheit heraus zu finden. Das kollektive Gedächtnis interessiert sich meist nicht mehr für Tatsachen und nimmt nur die "Informationen" wahr, die ihm in den Massen- und diversen sozialen Medien angeboten werden. Das Buch …

… BGB bestehende Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen beinhaltet für ranghohe Vertriebsmitarbeiter, bei dienstlichen Veranstaltungen mit potentiellen Kunden auf Äußerungen zu verzichten, die nationalsozialistische Verbrechen gegenüber der jüdischen Bevölkerung in Frage stellen oder verharmlosen. Dies gilt unabhängig davon, welche Äußerungen außerhalb dienstlicher Veranstaltungen von der allgemeinen Meinungsfreiheit gedeckt wären. Eine Verletzung dieser Rücksichtnahmepflichten kann ein wichtiger Grund für eine außerordentliche …

… seinem Betrieb stehenden Covid 19-Krankheitsfall oder einen entsprechenden Krankheits- bzw. Ansteckungsverdacht gab es bislang nicht. Der Kläger hält die vom beklagten Land ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen für rechtmäßig, da sie zur Verhinderung einer massenhaften Ansteckung der Bevölkerung notwendig gewesen seien. Er ist jedoch der Ansicht, dass er einen Anspruch auf Entschädigung für seine schließungsbedingten Umsatz- und Gewinneinbußen habe. Das LG Hannover hat die Klage abgewiesen. Das Landgericht hat keine Rechtsgrundlage für den vom …

… Deutschland. ------------------------------ Der Autor Siegfried Wüst schrieb sein neustes Buch während der Corona-Pandemie, Mitte 2020, da er in dieser Zeit den Endruck erhielt, dass sich hier die Schieflage des deutschen Wirtschaftssystems deutlich aufzeigte. Es erstaunte ihn zudem, dass die Bevölkerung mit den aktuellen Grundrechtsbeschränkungen so gelassen umgeht. Er stellte sich einige Fragen, darunter: Wird eine Politik zum Nutzen der Bevölkerung oder zum Nutzen verschiedener (durch eine Lobby vertretender) Wirtschaftszweige betrieben? Wie ernst kann man einen Politiker, der …

… sozialistischen Vorzeichen weiterverfolgt. Und anders als im Dritten Reich gibt es in der DDR tatsächlich einen Pkw für die Käufer. Ein technisch völlig überholtes Kraftfahrzeug, das alle paar Jahrzehnte im Rahmen des großen Gesamt-Plans der werktätigen Bevölkerung zugeteilt wird. Walter Ulbricht hingegen ist Besseres vorbehalten. Er kann auf ausländische Fahrzeuge der gehobenen Klasse zurückgreifen. Die staatliche Plan-Erfüllung oder besser noch Übererfüllung ist notwendig, um dem Staatsrat ein privilegiertes Leben in Wandlitz zu ermöglichen. …

… Bankkunde war. Die Polizei hielt jedoch keine weitere Rücksprache mit der Bank. Stattdessen veröffentlichte sie in einer örtlichen Tageszeitung auf Grundlage eines entsprechenden gerichtlichen Beschlusses Bilder des Klägers, die die Überwachungskamera der Bank aufgenommen hatte. Dazu bat die Polizei die Bevölkerung um Hinweise, wer der Mann sei. Der Kläger nahm daraufhin sofort Kontakt zur Polizei auf und versuchte, die Dinge richtig zu stellen. Nachdem daraufhin auch die Bank bestätigt hatte, dass der Kläger als regulärer Kunde in der Bank gewesen …

… wirtschaftenden Länder werden ihn aus Furcht, damit bei ihren Wählern schlecht anzukommen und möglicherweise auch das Erstarken radikaler politischer Kräfte zu fördern, nicht zu zahlen bereit sein. Für die solide haushaltenden Länder und die große Mehrheit ihrer Bevölkerungen wäre ein inflationär aufgeweichter Euro eine Horrorvision. Deshalb werden sich die Politiker der Nordländer angesichts bevorstehender Wahlen und der damit verbundenen Gefahr, ihre Pfründen an ungeliebte Konkurrenten zu verlieren, nicht auf dieses Experiment einlassen wollen. …

… Sein intelligentes Buch "Unsere Zukunft nach Corona" bietet dazu eine Fülle von Informationen, Antworten und Anregungen zu wichtigen Zukunftsfragen. So geht es in "Unsere Zukunft nach Corona" von Thies Claussen um die Herausforderungen, die durch eine immer älter werdende Bevölkerung entstehen, um die Bildung der Zukunft, Fortschritte in der Medizin, Medienflut und den dadurch entstehenden Informationsstress. Die Themen, die in Claussens Buch besprochen werden, sind alle aktuell und betreffen alle, die ein Interesse an der Zukunft der Menschheit …

… Preisbindung dienten vernünftigen Zwecken des Gemeinwohls. Sie seien geeignet, einen Preiswettbewerb zwischen den inländischen Apotheken zu verhindern und so das Ziel des Gesetzgebers zu fördern, eine flächendeckende und gleichmäßige Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln sicherzustellen. Die Preisbindung erweise sich auch nicht wegen ihrer Nichtgeltung für ausländische EU-Versandapotheken als unverhältnismäßig. Angesichts des bislang geringen Marktanteils der ausländischen Arzneimittelversender an der Abgabe von rezeptpflichtigen Arzneimitteln …

… deklarierte UN Schutzzone der Obhut der Vereinten Nationen unterstand, in deren Auftrag ein leicht bewaffnetes Kontingent der internationalen Schutztruppe (UNPROFOR) Waffenstillstände überwachen sowie in begrenztem Umfange auch zum Schutz und zur Versorgung der bosnisch-muslimischen Zivilbevölkerung vor Ort beitragen sollte. In nur wenigen Tagen nach dem Einmarsch wurden Tausende Frauen, Kinder und Alte deportiert, während der männliche Teil der Bevölkerung, über 8000 Jugendliche und Erwachsene, Srebrenica nie wieder verlassen sollte: Sie wurden …

… so. Was momentan der Stand der Dinge ist und welche Möglichkeiten Betroffene haben, erklärt Rechtsanwalt Milutin Zmijanjac, Fachanwalt für Verkehrsrecht auf https://rechtsanwalt-zmijanjac.de/fahrverbot-21-kmh/ Wer entscheidet nun, welcher Maßnahmenkatalog greift? Auf die heftige Kritik der Bevölkerung reagierte Bundesverkehrsminister Scheuer bereits im Mai. Er kündigte an, dass bestimmte Elemente der neuen Verordnung rückgängig gemacht werden sollten. Der Formfehler der neuen StVO, nämlich der Verstoß gegen das Zitiergebot des Grundgesetzes, …

… Begleiterscheinung eines Problems, dessen Wurzeln über die gesamte Wertschöpfungskette bis zur Tierhaltung reichen“, sind sich Bezirksrätin und Tierärztin Dr. Gabriela Berg und Siemsen einig. Mit der Veranstaltung will die FDP Haar einen Beitrag zur Sensibilisierung der Bevölkerung leisten und Ansätze für nachhaltiges und verantwortungsbewusstes Handeln aufzeigen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren. Der Zugang zum virtuellen Forum am 15.07.2020 ist ab 19:30 Uhr per Computer, Tablet, Smartphone sowie per Telefon …

… Richtwerte, die nicht nachvollziehbar sind, Beispiel Nitrat, sind weder angemessen noch hilfreich. Sie beschädigen lediglich einen Berufsstand und dessen Produkte, die für das Flächenland Schleswig-Holstein, den Erhalt unserer Kulturlandschaft und eine ortsnahe Versorgung unserer Bevölkerung mit Lebensmitteln von großer Bedeutung sind. Hier kann und muss die Landesregierung mehr tun, als nur für die Verteilung von EU-Ausgleichsgeldern zu sorgen, EU-Vorschriften durchzureichen und den Träumereien des grünen Koalitionspartners von einer bio-ökologischen …

… Klient/innen arbeiten.“ Friedrich Straetmanns teilt die weitergehende Forderung des BdB nach Einrichtung einer Berufskammer. Im Gesetzentwurf ist eine Kammer nicht vorgesehen. Der Rechtspolitiker findet, dass die Debatte ganz breit angestoßen werden müsse, damit in der Bevölkerung ein Bewusstsein für den Berufsstand und die seine Aufgaben entwickelt werden könne. Friedrichs Straetmanns sagte seine Unterstützung zu: „Was ich als Oppositionspolitiker dazu beitragen kann, werde ich beitragen.“ Mehr Informationen: www.bdb-ev.de | Twitter: @BdB_Deutschland

… 1. Juli beginnenden EU-Ratspräsidentschaft hat Deutschland die Möglichkeit, diesen Prozess auch auf EU-Ebene voranzubringen. „Bei der Suche nach einem Corona-Impfstoff fließt derzeit viel Geld in die tierexperimentelle Forschung. Doch Tierversuche leisten nicht, was Wissenschaft und Bevölkerung sich davon versprechen. Ein künstlich krank gemachtes, genmanipuliertes Tier kann die Situation eines erkrankten Menschen nicht widerspiegeln. Die Pandemie müsste stattdessen ein Weckruf sein. Angesichts der Bedrohung und des Zeitdrucks darf es kein ‚Weiter …

"Im August 1994 bat die Polizei in Mecklenburg – Vorpommern die Bevölkerung im Fall eines vermissten 10-jährigen Mädchens um Mithilfe. Nach mehr als zwei Jahren war ihr Schicksal immer noch ungeklärt. Als Privatermittler versuchte ich nun mit meinen Ermittlungen die Polizei und die Angehörigen bei der Suche nach dem Mädchen zu unterstützen, jedoch stellte sich nach kurzer Zeit heraus, dass alles anders lief, als von mir erwartet. Gleiches gilt für die die Mitwirkung und Unterstützung der Angehörigen des Opfers, was besonders meine Ermittlungen, …

… und dies mit einer Gesinnung verbunden ist, die sich sowohl im Hinblick auf die für den einzelnen Käufer möglicherweise eintretenden Folgen und Schäden, als auch im Hinblick auf die insoweit geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und der Umwelt, gleichgültig zeigt.“ Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen. Der BGH kommt in seinem Urteil allerdings auch zu dem Ergebnis, dass beim Hersteller weder Schuldnerverzug, noch Annahmeverzug festgestellt werden könne, wenn sich der Geschädigte weigere, sich auf den …