… hat, um gegen die Armenier zu kämpfen. Darüber berichteten unter anderem "The Guardian" und "Reuters".
In Berg-Karabakh wird heute nicht nur gegen Aserbaidschan gekämpft, sondern auch gegen die Türkei und ihre Auftragsmilizen. Diese beispiellose Aggression gegenüber der Bevölkerung in Berg-Karabach verurteilen wir mit der Kundgebung in München auf das Schärfste. Wir fordern die politische Führung in Baku auf, die Kriegshandlungen umgehend einzustellen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir fordern ebenso alle europäischen Instanzen auf, …
… Dannenrod befindlichen Versammlungen anderer Anmelder stünden in keinem Zusammenhang mit dem Zeltlager des Antragstellers des Verfahrens 4 L 3180/20.GI. Das Gesundheitsamt habe die Auflösung des Zeltlagers daher aufgrund der Allgemeinverfügung des Vogelsbergkreises zum Schutz der Bevölkerung des Vogelsbergkreises vor ansteckenden Erregern SARS-CoV-2 anordnen dürfen. Im Hinblick auf eine möglichst effektive Auflösung des Zeltlagers habe sich das Gesundheitsamt daher an den Pächter des Grundstücks, den Antragsteller des Verfahrens 4 L 3190/20.GI, wenden …
… Dr. Manfred Riederle, der die Liberalen seit Mai 2020 im Mobilitätsausschuss des Landkreises vertritt und kürzlich bei Landrat Göbel den aktuellen Sachstand nachfragte. Siemsen hatte ihn zeitnah eingebunden und beide waren sich sofort einig, dass der Bevölkerung in der verkehrsgeplagten Region weder weitere Lärmbelastungen noch Verschlechterungen des bereits jetzt chronisch überlasteten S-Bahn-Verkehrs zugemutet werden dürfen. Der Haarer FDP-Ortschef kündigte zudem an, nun auch die bundespolitische Ebene seiner Partei einzuschalten.
Bei einem …
… Endlager in Deutschland bisher alles andere als transparent. Die ÖDP Bayern befürchtet, dass bei der Standortvorauswahl auch künftig vor allem politische Überlegungen entscheiden und man den gefährlichen Atommüll dort einlagern will, wo der geringste Widerstand aus der Bevölkerung erwartet wird.
„Von Anfang an wurde die Frage nach der Endlagerung des Atommülls verdrängt. Mit das tödlichste Beispiel für das zunehmend verantwortungslose Handeln in Politik und Konzernen. Es zählt der schnelle Profit, Allgemeinwohl und Folgen für künftige Generationen …
… NRW-Polizei-Neo-Nazis und Rassisten sprachen Sie von einer „Schande“ für die Polizei. Wir teilen diese Empörung. Was wir allerdings nicht teilen, ist ihre im Juni geäußerte Aussage „… dass es in der Polizei …. weniger Rassisten gibt als im Rest der Bevölkerung.“ Diese Behauptung erscheint uns weltfremd und lässt befürchten, dass Sie selber bereits ansatzweise dem Korpsgeist unterliegen, den zu bekämpfen Sie vorgeben. Ferner sprachen sie davon, dass in „Deutschland Polizisten nicht nur fachlich ausgebildet (werden)… Sie haben … auch Ethikunterricht“. …
… da, lasse ich nicht gelten. Gerade für Ausnahmesituationen, die mit normalen Steueraufkommen nicht zu schultern sind, sieht das Grundgesetz eine einmalige Vermögensabgabe vor.“ Gülcehre verweist in diesem Zusammenhang auch auf die ungerechte Vermögensverteilung in Deutschland. Die Abgabe sei beim reichsten Prozent der Bevölkerung zu erheben, welches genauso viel Vermögen besitzt wie ärmsten 75 Prozent.
24. September 2020
Dr. Hermann Stauffer
Pressereferent
Gärtnergasse 24
55116 Mainz
Mobil: 0176 – 435 955 60
Email:
Website: www.die-linke-rlp.de
… der Beigeladenen vereinbart worden.
In pharmazeutischer Hinsicht habe es kein Letztentscheidungsrecht der Klägerin im Rahmen eines "Hintergrunddienstes" gegeben. Der Beigeladenen hätten uneingeschränkt sämtliche Befugnisse zur gesetzlich verankerten Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten oblegen, insbesondere zu deren Einkauf, zur Leistung von Zahlungen vom Geschäftskonto, zur Aufrechterhaltung des Apothekenbetriebs einschließlich der Wahrnehmung von Arbeitgeberrechten und -pflichten gegenüber den Arbeitnehmern sowie zur …
Wassermangel, Hunger, Armut und HIV – in Chirundu und Siavonga, Sambia, leben 80 % der Bevölkerung unter der internationalen Armutsgrenze und von weniger als 1,90 US-Dollar pro Tag. Gemeinsam mit dem BMZ startet die Stiftung Kinderzukunft ein Hilfsprojekt, das sich an drei Grundschulen mit den umliegenden Dörfern richtet und den Bau von drei solarbetriebenen Trinkwasserbrunnen, sanitäre Anlagen, Schulgärten und Schulungen der Kinder und der einheimischen Bevölkerung umfasst.
Das im südlichen Afrika gelegene Sambia ist von seiner Staatsfläche mehr …
… Klima-Alarmismus’ die Freiheit der Bürger immer weiter einschränken soll. Auch der alte grüne Plan, den Bürgern ihre Ernährungsgewohnheiten vorzu-schreiben, wird rücksichtslos weiterverfolgt: Die Landwirte werden zu ‚Klimasündern‘ abgestempelt, sollen am besten ihre Betriebe aufgeben, und die Bevölkerung soll gefälligst auf den Verzehr von Fleisch verzichten, weil es für viele Menschen unbezahlbar wird.
Der grüne Minister schürt Zukunftsängste und malt Weltuntergangsszenarien an die Wand. Das Ziel dabei ist offensichtlich: Es geht um nichts weniger …
… us-amerikanischen Vermögensverwalter (Black Rock?) die Kasse klingeln. Friedrich Merz (CDU) scheint sich bereits seit vielen Jahren (für ein üppiges Salär der Amerikaner) dafür in Stellung zu bringen.
Anstatt weitere verlustreiche Experimente zu Lasten der produktiv Arbeitenden Bevölkerung zu wagen und deren Altersversorgung in profitorientierte private Hände zu verschachern, sollten unsere „Volksvertreter“ besser dafür sorgen, daß unser Geld für die Altersversorgung im Land bleibt und hundertprozentig in Renten investiert wird, die allen Rentnerinnen …
… in der gegenwärtigen Situation nicht mehr um eine notwendige Schutzmaßnahme handele, die die damit verbundenen Grundrechtseingriffe rechtfertige. Zwar sei das Infektionsgeschehen weiterhin dynamisch und der Erlass von Schutzmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung daher grundsätzlich gerechtfertigt. Allerdings habe der Verordnungsgeber mittlerweile weitgehende Lockerungen in nahezu allen gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichen zugelassen und begegne dem daraus resultierenden Infektionsrisiko im Grundsatz durch die Anordnung bestimmter …
… bezeichnen, behaupten oft, dass sie sich bei ihren gewalttätigen Handlungen auf die Aussagen aus dem Qur an stützen. Aus diesem Grund hat der Qur an am Ende des Tages keinen besonders guten Ruf und wird als Hauptschuldiger angesehen. Nur ein kleiner Anteil der Bevölkerung recherchiert auf eigene Faust in unterschiedlichen Quellen, um die Wahrheit heraus zu finden. Das kollektive Gedächtnis interessiert sich meist nicht mehr für Tatsachen und nimmt nur die "Informationen" wahr, die ihm in den Massen- und diversen sozialen Medien angeboten werden.
Das Buch …
… BGB bestehende Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen beinhaltet für ranghohe Vertriebsmitarbeiter, bei dienstlichen Veranstaltungen mit potentiellen Kunden auf Äußerungen zu verzichten, die nationalsozialistische Verbrechen gegenüber der jüdischen Bevölkerung in Frage stellen oder verharmlosen. Dies gilt unabhängig davon, welche Äußerungen außerhalb dienstlicher Veranstaltungen von der allgemeinen Meinungsfreiheit gedeckt wären. Eine Verletzung dieser Rücksichtnahmepflichten kann ein wichtiger Grund für eine außerordentliche …
… seinem Betrieb stehenden Covid 19-Krankheitsfall oder einen entsprechenden Krankheits- bzw. Ansteckungsverdacht gab es bislang nicht. Der Kläger hält die vom beklagten Land ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen für rechtmäßig, da sie zur Verhinderung einer massenhaften Ansteckung der Bevölkerung notwendig gewesen seien. Er ist jedoch der Ansicht, dass er einen Anspruch auf Entschädigung für seine schließungsbedingten Umsatz- und Gewinneinbußen habe.
Das LG Hannover hat die Klage abgewiesen.
Das Landgericht hat keine Rechtsgrundlage für den vom …
… Deutschland.
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Der Autor Siegfried Wüst schrieb sein neustes Buch während der Corona-Pandemie, Mitte 2020, da er in dieser Zeit den Endruck erhielt, dass sich hier die Schieflage des deutschen Wirtschaftssystems deutlich aufzeigte. Es erstaunte ihn zudem, dass die Bevölkerung mit den aktuellen Grundrechtsbeschränkungen so gelassen umgeht. Er stellte sich einige Fragen, darunter: Wird eine Politik zum Nutzen der Bevölkerung oder zum Nutzen verschiedener (durch eine Lobby
vertretender) Wirtschaftszweige betrieben? Wie ernst kann man einen Politiker, der …
… sozialistischen Vorzeichen weiterverfolgt.
Und anders als im Dritten Reich gibt es in der DDR tatsächlich einen Pkw für die Käufer. Ein technisch völlig überholtes Kraftfahrzeug, das alle paar Jahrzehnte im Rahmen des großen Gesamt-Plans der werktätigen Bevölkerung zugeteilt wird. Walter Ulbricht hingegen ist Besseres vorbehalten. Er kann auf ausländische Fahrzeuge der gehobenen Klasse zurückgreifen. Die staatliche Plan-Erfüllung oder besser noch Übererfüllung ist notwendig, um dem Staatsrat ein privilegiertes Leben in Wandlitz zu ermöglichen. …
… Bankkunde war. Die Polizei hielt jedoch keine weitere Rücksprache mit der Bank. Stattdessen veröffentlichte sie in einer örtlichen Tageszeitung auf Grundlage eines entsprechenden gerichtlichen Beschlusses Bilder des Klägers, die die Überwachungskamera der Bank aufgenommen hatte. Dazu bat die Polizei die Bevölkerung um Hinweise, wer der Mann sei. Der Kläger nahm daraufhin sofort Kontakt zur Polizei auf und versuchte, die Dinge richtig zu stellen. Nachdem daraufhin auch die Bank bestätigt hatte, dass der Kläger als regulärer Kunde in der Bank gewesen …
… wirtschaftenden Länder werden ihn aus Furcht, damit bei ihren Wählern schlecht anzukommen und möglicherweise auch das Erstarken radikaler politischer Kräfte zu fördern, nicht zu zahlen bereit sein.
Für die solide haushaltenden Länder und die große Mehrheit ihrer Bevölkerungen wäre ein inflationär aufgeweichter Euro eine Horrorvision. Deshalb werden sich die Politiker der Nordländer angesichts bevorstehender Wahlen und der damit verbundenen Gefahr, ihre Pfründen an ungeliebte Konkurrenten zu verlieren, nicht auf dieses Experiment einlassen wollen. …
… Sein intelligentes Buch "Unsere Zukunft nach Corona" bietet dazu eine Fülle von Informationen, Antworten und Anregungen zu wichtigen Zukunftsfragen.
So geht es in "Unsere Zukunft nach Corona" von Thies Claussen um die Herausforderungen, die durch eine immer älter werdende Bevölkerung entstehen, um die Bildung der Zukunft, Fortschritte in der Medizin, Medienflut und den dadurch entstehenden Informationsstress. Die Themen, die in Claussens Buch besprochen werden, sind alle aktuell und betreffen alle, die ein Interesse an der Zukunft der Menschheit …
… Preisbindung dienten vernünftigen Zwecken des Gemeinwohls. Sie seien geeignet, einen Preiswettbewerb zwischen den inländischen Apotheken zu verhindern und so das Ziel des Gesetzgebers zu fördern, eine flächendeckende und gleichmäßige Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln sicherzustellen. Die Preisbindung erweise sich auch nicht wegen ihrer Nichtgeltung für ausländische EU-Versandapotheken als unverhältnismäßig. Angesichts des bislang geringen Marktanteils der ausländischen Arzneimittelversender an der Abgabe von rezeptpflichtigen Arzneimitteln …
… deklarierte UN Schutzzone der Obhut der Vereinten Nationen unterstand, in deren Auftrag ein leicht bewaffnetes Kontingent der internationalen Schutztruppe (UNPROFOR) Waffenstillstände überwachen sowie in begrenztem Umfange auch zum Schutz und zur Versorgung der bosnisch-muslimischen Zivilbevölkerung vor Ort beitragen sollte.
In nur wenigen Tagen nach dem Einmarsch wurden Tausende Frauen, Kinder und Alte deportiert, während der männliche Teil der Bevölkerung, über 8000 Jugendliche und Erwachsene, Srebrenica nie wieder verlassen sollte: Sie wurden …
… so.
Was momentan der Stand der Dinge ist und welche Möglichkeiten Betroffene haben, erklärt Rechtsanwalt Milutin Zmijanjac, Fachanwalt für Verkehrsrecht auf https://rechtsanwalt-zmijanjac.de/fahrverbot-21-kmh/
Wer entscheidet nun, welcher Maßnahmenkatalog greift?
Auf die heftige Kritik der Bevölkerung reagierte Bundesverkehrsminister Scheuer bereits im Mai. Er kündigte an, dass bestimmte Elemente der neuen Verordnung rückgängig gemacht werden sollten.
Der Formfehler der neuen StVO, nämlich der Verstoß gegen das Zitiergebot des Grundgesetzes, …
… Begleiterscheinung eines Problems, dessen Wurzeln über die gesamte Wertschöpfungskette bis zur Tierhaltung reichen“, sind sich Bezirksrätin und Tierärztin Dr. Gabriela Berg und Siemsen einig. Mit der Veranstaltung will die FDP Haar einen Beitrag zur Sensibilisierung der Bevölkerung leisten und Ansätze für nachhaltiges und verantwortungsbewusstes Handeln aufzeigen.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren. Der Zugang zum virtuellen Forum am 15.07.2020 ist ab 19:30 Uhr per Computer, Tablet, Smartphone sowie per Telefon …
… Richtwerte, die nicht nachvollziehbar sind, Beispiel Nitrat, sind weder angemessen noch hilfreich. Sie beschädigen lediglich einen Berufsstand und dessen Produkte, die für das Flächenland Schleswig-Holstein, den Erhalt unserer Kulturlandschaft und eine ortsnahe Versorgung unserer Bevölkerung mit Lebensmitteln von großer Bedeutung sind.
Hier kann und muss die Landesregierung mehr tun, als nur für die Verteilung von EU-Ausgleichsgeldern zu sorgen, EU-Vorschriften durchzureichen und den Träumereien des grünen Koalitionspartners von einer bio-ökologischen …
… Klient/innen arbeiten.“
Friedrich Straetmanns teilt die weitergehende Forderung des BdB nach Einrichtung einer Berufskammer. Im Gesetzentwurf ist eine Kammer nicht vorgesehen. Der Rechtspolitiker findet, dass die Debatte ganz breit angestoßen werden müsse, damit in der Bevölkerung ein Bewusstsein für den Berufsstand und die seine Aufgaben entwickelt werden könne. Friedrichs Straetmanns sagte seine Unterstützung zu: „Was ich als Oppositionspolitiker dazu beitragen kann, werde ich beitragen.“
Mehr Informationen:
www.bdb-ev.de | Twitter: @BdB_Deutschland
… 1. Juli beginnenden EU-Ratspräsidentschaft hat Deutschland die Möglichkeit, diesen Prozess auch auf EU-Ebene voranzubringen.
„Bei der Suche nach einem Corona-Impfstoff fließt derzeit viel Geld in die tierexperimentelle Forschung. Doch Tierversuche leisten nicht, was Wissenschaft und Bevölkerung sich davon versprechen. Ein künstlich krank gemachtes, genmanipuliertes Tier kann die Situation eines erkrankten Menschen nicht widerspiegeln. Die Pandemie müsste stattdessen ein Weckruf sein. Angesichts der Bedrohung und des Zeitdrucks darf es kein ‚Weiter …
"Im August 1994 bat die Polizei in Mecklenburg – Vorpommern die Bevölkerung im Fall eines vermissten 10-jährigen Mädchens um Mithilfe. Nach mehr als zwei Jahren war ihr Schicksal immer noch ungeklärt. Als Privatermittler versuchte ich nun mit meinen Ermittlungen die Polizei und die Angehörigen bei der Suche nach dem Mädchen zu unterstützen, jedoch stellte sich nach kurzer Zeit heraus, dass alles anders lief, als von mir erwartet. Gleiches gilt für die die Mitwirkung und Unterstützung der Angehörigen des Opfers, was besonders meine Ermittlungen, …
… und dies mit einer Gesinnung verbunden ist, die sich sowohl im Hinblick auf die für den einzelnen Käufer möglicherweise eintretenden Folgen und Schäden, als auch im Hinblick auf die insoweit geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung und der Umwelt, gleichgültig zeigt.“
Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen.
Der BGH kommt in seinem Urteil allerdings auch zu dem Ergebnis, dass beim Hersteller weder Schuldnerverzug, noch Annahmeverzug festgestellt werden könne, wenn sich der Geschädigte weigere, sich auf den …
… und Handel in Hongkong konzentrieren sich auf die Bedeutung dieses Gesetzes. Während die ausländischen Medien und Regierungen ständig versuchen, die Menschen in Hongkong zu beeinflussen, kann die wirkliche Wirkung nur von den nationalen Medien und der Bevölkerung erzielt werden: Sicherheit ist das, was die Freiheit gewährleistet.
Hongkong verbindet Asien mit der Welt, und Hongkong wurde gefeiert wegen seiner soliden rechtlichen Rahmenbedingungen, seines Branchen-Know-hows, des Flusses von Kunst und Kultur innerhalb der Säulen einer unternehmerischen …
… einen notwendigen sozialen Ausgleich zusätzlich verschlechtern.
Arme Menschen sind leicht ausbeutbar. Sie sind aber von auch leicht beeinflußbar. Es ist ein großes Hemmnis für nachhaltig soziale Politik, wenn eine starke Geldlobby von der Armut eines großen Teils der Bevölkerung profitiert und sich die Politiker entsprechend gefügig macht. Spätestens dann, wenn Deutschland auch noch für die Schulden der europäischen Südländer aufkommen sollte, wenn also die armen Deutschen außer ihren reichen Landsleuten auch noch reiche EU-Mitbürger in anderen …
… beispielsweise von Familien und vielen anderen Erholungssuchenden per Rad und joggend auf den zugänglichen Wegen genutzt werden. „Die Senne böte optimale Voraussetzungen, dass sich die Menschen mit Abstand an der frischen Luft betätigen können“, so Vollmer.
Während also die Bevölkerung im Juli vor geschlossenen Senneschranken steht, gibt es für Pendler immerhin die Möglichkeit, die „Sennerandstraße“ als Alternative zur gesperrten Gauseköte zu nutzen. Denn diese Strecke, die von Schlangen nach Detmold führt, ist zu den Stoßzeiten des Berufsverkehrs …
… erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des LG Bonn zurückverwiesen. Eine Strafe konnte das OLG Köln als Revisionsgericht aus Rechtsgründen nicht verhängen.
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts zählen zu den von § 130 StGB geschützten "Teilen der Bevölkerung" auch Frauen. Dies ergebe sich aus dem Wortlaut des Gesetzes, der Auslegungshistorie, der Systematik und aus dem Zweck der Vorschrift.
Zwar werde in der juristischen Fachliteratur vereinzelt argumentiert, dass die Vorschrift nur dem Minderheitenschutz dienen solle, und …
… kostenlosen Geldes befeuert die Nachfrage nach Anlageobjekten. Das treibt deren Preise unabhängig von den zu erzielenden Renditen, die immer weiter in den Keller rauschen. Aber man gönnt sich ja sonst nichts. Die große Mehrheit der „normal“ verdienenden Bevölkerung kann die Party sowieso nicht mitfeiern. Sie leidet stattdessen unter Kurzarbeit, zunehmender Arbeitslosigkeit und der Erosion ihrer privaten Altersversorgung, mit der sie ihre unzureichende Sozialrente aufzubessern hoffte.
Immer mehr Menschen müssen inzwischen hilflos zusehen, wie sie ärmer …
… Bundesregierung unterzeichnet, in dem eine Änderung des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung bis zum 26.06.2020 gefordert wird. Die Änderung soll es den nicht etablierten Parteien ermöglichen, für die Zulassung zur Bundestagswahl ihren Rückhalt in der Bevölkerung auf eine Art und Weise nachzuweisen, die angesichts der jetzigen Corona-Situation nicht die Gesundheit von hunderttausenden Menschen gefährdet.
Nicht etablierte Parteien müssen für die deutschlandweite Zulassung zur Bundestagswahl ca. 30.000 Unterstützungsunterschriften sammeln. Dafür haben …
… verursacht, bislang unbekannt ist, und schlägt vor, dass "es tierischen Ursprungs ist und daher nicht in einem Labor gentechnisch verändert wurde".
Auf der anderen Seite zeigt China Freundschaft zu Italien und leistet Hilfe. Heute sehen 36% der italienischen Bevölkerung China als den wichtigsten strategischen Partner in dieser Zeit der Notfall- und Post-Notfall-Gesundheitsversorgung von Covid-19.
Diesmal haben wir Carlo Cipria, dem Leiter des Büros des Premierministers, und dem Anwalt Emiliano Vignola einige Fragen zu dieser Situation gestellt. …
… die alten Eichen und Eschen eingeschlagen und damit Lebensräume geschützter Arten, wie z.B. der Mopsfledermaus, und die sensible Bodenstruktur, ebenfalls Lebensraum unzähliger für die Waldökologie wichtiger Arten, zerstört - um danach in Plantangenmanier junge Eichen zu setzen. Die Bevölkerung Leipzigs war sehr aufgebracht, es gab massive Proteste und Beschwerden gegen die Abholzungen. Gleichzeitig wurden die BürgerInnen in mehreren Artikeln von der LVZ belehrt, alles sei richtig und müsse so sein.
Bereits im Jahr 2007 prangert der NABU Thüringen …
… Weg frei wird für einen Überwachungsstaat und schließlich einem totalitären Herrschaftssystem. Das schwedische Beispiel beweist, daß die große Mehrheit der Menschen bereit ist, ihre Persönlichkeitsrechte für etwas mehr Bequemlichkeit zu verhökern. Für die Wirtschaft bzw. die Minderheit der Bevölkerung, der sie gehört, ist das ein großer, sehr viel Geld werter Vorteil.
Bequemlichkeit verfängt allerdings nicht immer. Wer erst einmal erkannt hat, wohin die Reise geht, wird nicht selten zum Widerstand motiviert gegen seine Auslieferung an eine kleine …
… Personen, die regelmäßig in Gemeinschafts- und Gesundheitseinrichtungen mit anderen Personen in Kontakt kommen. Impfungen gegen Masern in bestimmten Gemeinschaftseinrichtungen sollen nicht nur das Individuum gegen die Erkrankung schützen, sondern gleichzeitig die Weiterverbreitung der Krankheit in der Bevölkerung verhindern, wenn mit Hilfe der Maßnahmen erreicht wird, dass die Impfquote in der Bevölkerung hoch genug ist. Auf diese Weise könnten auch Personen geschützt werden, die aus medizinischen Gründen selbst nicht geimpft werden können, bei denen …
…
In dieser schwierigen Zeit lässt die Landesregierung unsere Küstenfischer am langen Arm verhungern. Dadurch werden die Fischer in Insolvenzen gedrängt oder zur Aufgabe gezwungen – eine Entwicklung, die es im Interesse einer hochwertigen, Versorgung der Bevölkerung mit frischem Fisch zu verhindern gilt. Auch aus touristischer Perspektive und nicht zuletzt der Traditionspflege hat es die Küstenfischerei verdient, unterstützt zu werden. Die Küstenfischerei gehört eindeutig zur Identität unseres Landes zwischen den Meeren.
Angesichts der prekären …
… Siemsen sind hierzu aktuell zwei gegensätzliche Positionen in der Gesellschaft wahrnehmbar. „Während einige schnellstens raus aus den Maßnahmen wollen, fordern andere eine vorsichtigere Vorgehensweise mit langsamen Lockerungen“, fasste er die beiden Meinungslager in der Bevölkerung zusammen. Der FDP-Landtagsabgeordnete und Wirtschaftsexperte Duin, der selbst ein Unternehmen führt, warnte vor der Macht des Faktischen: „Weitere Lockerungen werden und müssen kommen. Eine Fortführung des Lockdowns hält unser Land wirtschaftlich und gesellschaftlich nicht …
… und die dort angesiedelten Einwohner gesprochen und sich mit dem Ablauf von Wiederaufbauarbeiten vertraut gemacht.
Das Staatsoberhaupt veranlasste nicht nur den Wiederaufbau der betroffenen Regionen, sondern auch die Verbesserung der Lebensumstände der lokalen Bevölkerung.
In betroffenen Regionen werden neue Wohnungen, soziale Einrichtungen gebaut sowie neue Arbeitsplätze geschaffen.
Die Bau- und Reparaturarbeiten von Wohnungen, Instandsetzung der Infrastruktur und der landwirtschaftlichen Flächen in der Region sowie die Maßnahmen zum Schutz …
… Abgeordneten in dieser Frage angehört werden sollen. Thomas Rother (SPD) habe ergänzt, dass im kommenden Jahr, als Folge der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise, ohnehin eine geringere Steigerung der Diäten zu erwarten sei und man so ‚mit der Bevölkerung etwas gemeinsam habe‘.
Hier zeigen sich Arroganz und Bürgerferne, die für viele etablierte Politiker über die Jahre offenbar charakteristisch geworden sind. Die AfD-Fraktion und vermutlich auch hunderttausende Arbeitnehmer und Selbstständige interessiert es durchaus, wie der Landesrechnungshof …
… von Gold solle auf nur noch 2.000 Euro gesenkt werden. Das zeigt, wie nervös die Sachwalter des beliebig vermehrbaren Papiergeldes und diejenigen, die davon profitieren, inzwischen geworden sind. Der offensichtliche Unmut, den der vermehrte Erwerb von Gold durch die Bevölkerung bei den Herrschenden und ihrer Corona erzeugt, beweist allerdings nur deren schlechtes Gewissen. Denn wer rare Edelmetalle kauft, traut offensichtlich den Regierenden und ihrer Klientel nicht mehr zu, künftig verläßlich für stabilen Geldwert sorgen zu können (oder sorgen zu …
… schlechten Bedingungen und vielfach ohne ausreichenden Schutz davor, selbst infiziert zu werden. Immer in der Hoffnung, dass es gelingt, die Ausbreitung von CoVid-19 einzudämmen, Menschen zu retten und dafür zu sorgen, dass sie ohne bleibende Spätfolgen genesen. Weltweit ist die Bevölkerung auf das Engagement und die Kompetenz der professionellen Pflege angewiesen. Florence Nightingale, deren 200. Geburtstag in diesem Jahr am 12. Mai gewürdigt wird, wäre sehr stolz darauf, was Pflegende rund um den Globus in diesen schwierigen Zeiten täglich leisten. …
… allenfalls noch durch Spekulation – wenn diese glücklich ausgeht. Spekulieren ist jedoch in unserer von Krisen geschüttelten Menschenwelt inzwischen hochriskant geworden und eigentlich nur noch denen gefahrlos möglich, die das gegen Provision mit anderer Leute Geld tun.
Die verfügbaren Einkommen der Bevölkerungsmehrheit werden in nächster Zukunft – wenn sie nicht stagnieren oder gar sinken – allenfalls noch sehr moderat wachsen. Diejenigen – in Deutschland rund ein Drittel der Bevölkerung – die nicht selten nur mit Mühe gerade das verdienen, was sie zum …
… besonders belastet.
Nicht nur die deutschen Politiker sollten jetzt sehr, sehr gründlich nachdenken. Ein Drittel der Deutschen hat nichts von der jahrelangen Superkonjunktur der deutschen Wirtschaft gehabt. Der soziale Graben zwischen dem ärmsten Drittel und dem Rest der Bevölkerung hat sich eher vertieft und verfestigt. Sparer hat die jahrelange Null- und Negativzinspolitik der EZB seit Jahren ärmer gemacht. Die Corona-Krise bringt jetzt auch noch ungeheure zusätzliche Belastungen vor allem für den unteren gewerblichen Mittelstand.
Die Politiker …
… geholfen hat.
In wenigen Wochen wird uns die Rechnung der Krise präsentiert: Schon bald müssen die mit Milliardenkrediten finanzierten Hilfspakete in Zeiten massiv sinkender Steuereinnahmen zurückgezahlt werden. Am 1. Mai 2020 fordern wir deswegen, die reichsten 10 Prozent der Bevölkerung angemessen an der Finanzierung der Krise zu beteiligen: Sie besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Eine Vermögensabgabe ist so berechtigt wie notwendig, das Kurzarbeitergeld muss vom ersten Tag an auf 90 Prozent, für Menschen, die Mindestlohn …
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) mahnt für den heute im Kabinett verabschiedeten Entwurf für ein ‚Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘ etliche Nachbesserungen an.:
• „Es wird höchste Zeit, dass endlich mehr und auch engmaschiger auf das Corona-Virus getestet wird; damit hätte man allerdings schon vor den jetzt eingeführten Lockerungen beginnen müssen. Die Kapazitäten dafür sind da, sie müssen nur genutzt werden. Nur mit verlässlichen und in kurzen zeitlichen Abständen …
… Gesellschaft für Gerontologie und Geriatrie (DGGG) fordert, dass Selbstbestimmung, Partizipation und soziale Teilhabe für ältere Menschen trotz der Corona-Pandemie gewährleistet werden müssen. Denn restriktive Maßnahmen der sozialen Isolation sind gerade für die ältere Bevölkerung nicht nur schützend, sondern bergen die erhebliche Gefahr, sich schädigend auszuwirken – körperlich, sozial, kognitiv, emotional und versorgungsbezogen. Insbesondere wird sich die Situation älterer Menschen, die bereits vor der Corona-Pandemie von Einsamkeit, psychischen …