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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2018

Bild: BGH-Urteil zum Verkehrsstrafrecht: Dashcam-Aufnahmen im Einzelfall als Beweis zulässigBild: BGH-Urteil zum Verkehrsstrafrecht: Dashcam-Aufnahmen im Einzelfall als Beweis zulässig
Rechtsanwälte Reissner, Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg

BGH-Urteil zum Verkehrsstrafrecht: Dashcam-Aufnahmen im Einzelfall als Beweis zulässig

Dashcam-Aufnahmen können nach einer neuen Einzelfallentscheidung des BGH als Beweismittel zulässig sein. Sie ändert jedoch nichts an der grundsätzlichen Rechtslage. ------------------------------ Dashcams - kleine Videokameras auf dem Armaturenbrett oder unter dem Spiegel im Auto angebracht - könnten Benutzern dabei helfen, strittige Verkehrssituationen notfalls zu beweisen. Sie zeichnen während der Fahrt alles auf, was sich in ihrem Blickwinkel befindet. Die Verwendung dieser Minikameras im öffentlichen Verkehrsraum ist in Deutschland recht…
28.05.2018
10:01
Bild: Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische LandesregierungBild: Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische Landesregierung
inklusiv wohnen - inklusiv leben, die Frau Nullschwelle

Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische Landesregierung

Kennen Behörden ihre eigenen Gesetze und Vorschriften nicht? Stuttgart, Mai 2018 Müssen Betreute Wohnanlagen barrierefrei und schwellenfrei sein? Nein, behaupten die Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Ministerialdirigentin Kristin Keßler (in zwei Schreiben vom 03.10.17 und vom 14.12.17). „Das wird teuer, für unsere sozialen Sicherungssysteme und für die Bürger“, entgegnet darauf Ulrike Jocham, Expertin für inklusive und demografietaugliche Wohnprojekte. Sie hat deshalb mit Unterstützung von der Fachzeitschrift BEHIND…
28.05.2018
10:09
Bild: Agenda News: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank NiedriglohnBild: Agenda News: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn

Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Seit 47 Jahren haben die Regierungen im Durchschnitt pro Jahr rund 49 Mrd. Euro Schulden, bei einer Schuldenquote 2016 von 68,3 %, gemacht. Vergleichsweise betragen die Schuldenq…
28.05.2018
10:09
Bild: Agenda 2011-2012: Deutschland - Wettbewerbsvorteile Dank NiedriglohnBild: Agenda 2011-2012: Deutschland - Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Deutschland - Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn

Gerd Schröer hat mit Agenda 2010 durch Dumping- und Niedriglöhne, Minijobs und Teilzeitarbeit dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in der EU entwickelt hat. ------------------------------ Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro mehr a…
28.05.2018
10:11
LEGIAL Geschäftszahlen 2017
LEGIAL AG

LEGIAL Geschäftszahlen 2017

München, 09. Mai 2018 - Im Geschäftsjahr 2017 konnte der Rechtsdienstleister LEGIAL, ein Unternehmen der ERGO Group, einen Jahresüberschuss von 1.774 Tsd. Euro erzielen. Dieser erfreuliche Gewinnanstieg ist auf die äußerst positive Entwicklung in den beiden Geschäftsbereichen Prozessfinanzierung und Forderungsmanagement zurückzuführen. „Das Jahr 2017 verlief in beiden Geschäftsbereichen äußerst positiv. Durch umsichtige Vorkehrungen waren wir auf umfassende gesetzliche Änderungen vorbereitet und haben die damit verbundenen operativen Herausf…
28.05.2018
11:03
Bild: Arbeitskräftemangel trotz steigender BevölkerungBild: Arbeitskräftemangel trotz steigender Bevölkerung
Institut Wupperfeld GmbH

Arbeitskräftemangel trotz steigender Bevölkerung

Schon lange sagen die Statistiker in Deutschland voraus, dass durch den Demografischen Wandel die Bevölkerung in den nächsten 20 Jahren um etwa 5 Mio. Menschen abnehmen wird. Zugleich ist mit einem Anstieg der Senioren um gut 2,5 Mio. Menschen zu rechnen, während alle anderen Altersgruppen überproportional rückläufig sind. Doch es gibt regionale Unterschiede. Bevölkerung steigt Das Institut Wupperfeld GmbH aus dem rheinischen Langenfeld hat dazu die Entwicklung in der Region Köln/Düsseldorf mit insgesamt 10 Landkreisen und kreisfreien Städte…
28.05.2018
12:52
Bild: Ambulant Betreutes Wohnen im Ostallgäu und SPDI Füssen der Diakonie Augsburg unter neuer LeitungBild: Ambulant Betreutes Wohnen im Ostallgäu und SPDI Füssen der Diakonie Augsburg unter neuer Leitung
Diakonisches Werk Augsburg

Ambulant Betreutes Wohnen im Ostallgäu und SPDI Füssen der Diakonie Augsburg unter neuer Leitung

Neue Leiterin des Sozialpsychiatrischen Dienstes SPDI Füssen ist seit 1. Mai 2018 Judith Mesenberg. Zum gleichen Zeitpunkt hat Jürgen Lüning die Leitungsstelle im Ambulant Betreuten Wohnen im Ostallgäu angetreten. Der bisherige Leiter übernahm die Verantwortung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) im Ostallgäu. Durch den Wechsel des bisherigen Leiters des SPDI Füssen und des Ambulant Betreuten Wohnens im Ostallgäu Sergej Hollmann zur neu eröffneten EUTB-Beratungsstelle des Diakonischen Werkes Augsburg wurden Leitungsstellen i…
28.05.2018
12:55
Bild: Das Massaker am Sternleitenhof - ein packender, dokumentarischer RomanBild: Das Massaker am Sternleitenhof - ein packender, dokumentarischer Roman
tredition GmbH

Das Massaker am Sternleitenhof - ein packender, dokumentarischer Roman

Ein mehrfacher Mord auf einem Bauernhof in der Nachkriegszeit wird in Wolfgang Haidins "Das Massaker am Sternleitenhof" zum Mittelpunkt einer spannenden Ermittlung. ------------------------------ Niederösterreich ist im Oktober des Jahres 1947 von Russland besetzt. Im Mostviertel werden auf einem Bauernhof fünf Erwachsene und sechs Kinder ermordet aufgefunden. Zwei Kinder, die in ihren Betten schlafen, überleben den Mordanschlag. Doch wer steckt hinter dieser grauenhaften Tat? Die Russen untersuchen den Mordfall, aber kommen nach zwei Tagen …
28.05.2018
12:59
REHACARE - aas-Begleitseminar zur internationalen Fachmesse
AAS Akademie für Arbeits- und Sozialrecht Ruhr-Westfalen GmbH

REHACARE - aas-Begleitseminar zur internationalen Fachmesse

On Top: Messebesuch Die REHACARE ist eine internationale Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion sowie Pflege und findet jedes Jahr in Düsseldorf statt, in diesem Jahr vom 26.09. bis zum 29.09.2018. Die diesjährige Messe steht unter dem Motto "Selbstbestimmt leben". Die Messe bietet die ideale Informations- und Kommunikationsplattform für Menschen mit Behinderung, Pflegebedarf oder chronischen Krankheiten. Parallel zur REHACARE bietet die aas Akademie für Arbeits- und Sozialrecht Ruhr-Westfalen GmbH (https://www.aas-seminare.de/)…
28.05.2018
17:32
Bild: BFH: Rücklagen bei Regiebetrieben unterliegen nicht der KapitalertragsteuerBild: BFH: Rücklagen bei Regiebetrieben unterliegen nicht der Kapitalertragsteuer
GRP Rainer Rechtsanwälte

BFH: Rücklagen bei Regiebetrieben unterliegen nicht der Kapitalertragsteuer

Städte und Gemeinden dürfen bei ihren Regiebetrieben Rücklagen bilden, die bis zu ihrer Auflösung die Kapitalertragsteuer mindern. Das hat der Bundesfinanzhof aktuell entschieden. Städte und Gemeinden stehen mit ihren Betrieben gewerblicher Art (BgA) häufig im Wettbewerb zu privatwirtschaftlichen Unternehmen. Daher ist das Urteil des BFH vom 30. Januar 2018 (Az.: VIII R 42/15) für sie von weitreichender Bedeutung, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Das höchste Finanzgericht hat entschieden, dass die Bildung einer Rück…
28.05.2018
17:32
Bild: *Neu* - Verhandlungsstrategien im Einkauf - PraxiswissenBild: *Neu* - Verhandlungsstrategien im Einkauf - Praxiswissen
S&P Unternehmerforum GmbH

*Neu* - Verhandlungsstrategien im Einkauf - Praxiswissen

Wirksame Verhandlungen - 5 bewährte Verhandlungstechniken ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Verhandlungstechniken, Profi-Verkäufer und Preislimits. > Wirksame Verhandlungen - 5 bewährte Verhandlungstechniken > Emotionen nutzen: Lust an Verhandlungen gewinnen > Vertragspartner kennen und Profi-Verkäufer durchschauen > Was tun wenn die Verhandlung stagniert? Unsere aktuellen Termine (https://sp-unternehmerforum.de/seminar-termine-2018/) zum Seminar: 03.07.2018 in München 11.10.2018 in Düsseldorf 2…
28.05.2018
17:36
Bild: Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufälltBild: Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufällt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufällt

Dieser Aphorismus von Prof. Querulix mahnt uns, unsere Mitverantwortung für unser Schicksal zu erkennen und die Dinge nicht treiben zu lassen. Ein Schuldeneuropa, in dem jeder nach seinem Gusto Geld ausgibt und nach Wohltaten grabscht, die andere finanzieren, wäre das Ende der Europäischen Einigungsidee. Die Belastungen für diese Idee werden ohnehin ständig größer. So fragt man sich, ob es sinnvoll ist, Trittbrettfahrer, wie z.B. Polen, überhaupt mitzunehmen. Oder ob hoffnungslos überschuldete Länder wie Italien nicht mit einer Parallelwähru…
29.05.2018
09:01
Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert Umgang mit Gewalt und Radikalität beim 23. DPT
DPT – Deutscher Präventionstag

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert Umgang mit Gewalt und Radikalität beim 23. DPT

Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley diskutiert mit vier weiteren hochrangigen Experten in der Abschlussdiskussion des 23. Deutschen Präventionstages Am 12. Juni von 15:15 bis 16:15 Uhr erörtert Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley mit Präventionsexperten die aktuelle Lage der Extremismusprävention in Deutschland. Die Diskussion bildet den Abschluss des 23. Deutschen Präventionstages in Dresden. Die Expertenrunde besteht neben der Bundesjustizministerin aus Psychologie-Professor Dr. Andreas Beelmann, Generalbundesanwalt Dr. Peter…
29.05.2018
09:01
Bild: Das Ende des Wahnsinns - Globale Intelligenz statt Terror sapiensBild: Das Ende des Wahnsinns - Globale Intelligenz statt Terror sapiens
tredition GmbH

Das Ende des Wahnsinns - Globale Intelligenz statt Terror sapiens

Walter Krahe legt in "Das Ende des Wahnsinns" tabulos die verhängnisvollen Strukturen einseitigen Denkens offen. ------------------------------ Man muss kein Pessimist sein, um den heutigen Zustand der Menschheit und der Welt als sehr besorgniserregend einzuschätzen. Man muss kein Optimist sein, um dennoch an die Möglichkeit von Veränderungen zu glauben. Laut Walter Krahe ist man jedoch ein verantwortungsloser Träumer, wenn man auf Veränderungen hofft, ohne selber etwas verändern zu wollen. Der notwendige Wandel beginnt beim Denken eines jed…
29.05.2018
12:42
Bild: 2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinandBild: 2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinand
tredition GmbH

2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinand

Michael Ghanem zeigt im ersten Teil seiner politischen Reihe "2005 - 2013: Deutschlands verlorene 13 Jahre", auf, warum Angela Merkel die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt ist. ------------------------------ In den letzten 13 Jahren ist unter Angela Merkel ein neuer Typus von Politikerin entstanden: Der Typus der Beliebigkeit. Mithilfe einer willfährigen Medien- und Presselandschaft wurde eine "Mehltau"-Politik etabliert und damit die Verhinderung kritischer Denkprozesse und Diskurse erreicht. Die deutsche Gesellschaft hat während dieser Z…
29.05.2018
12:43
Bild: OLG Köln: Unlautere Werbung durch falsche Angaben zu RabattaktionBild: OLG Köln: Unlautere Werbung durch falsche Angaben zu Rabattaktion
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Köln: Unlautere Werbung durch falsche Angaben zu Rabattaktion

Vorsicht bei Rabatten auf "fast alles". Wenn große Teile des Angebots von der Rabattaktion ausgeschlossen sind, ist eine solche Werbung irreführend und unlauter. Das hat das OLG Köln entschieden. Irreführende Werbung oder irreführende geschäftliche Handlungen verstoßen gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können Unterlassungsklagen oder Schadensersatzansprüche zur Folge haben, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Mit Urteil vom 20. April 2018 hat der 6. Zivilsenat de…
29.05.2018
12:44
BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“ - Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme
COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

BGH-Entscheidung „Trommeleinheit“ - Austausch der Trommel ist zulässige Erhaltungsmaßnahme

Düsseldorf, 29.05.2018 – In seiner Entscheidung „Trommeleinheit“ vom 24. Oktober 2017 (X ZR 55/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit der Frage nach der Abgrenzung zwischen einer (nicht erlaubten) Neuherstellung und einer (erlaubten) Instandhaltungsmaßnahme eines patentgeschützten Erzeugnisses befasst, das mit Zustimmung des Patentinhabers in den Verkehr gebracht wurde. In der Sache ging es um ein europäisches Patent, das für eine Trommeleinheit einer Tonerkartusche in einem Kopier- oder Druckgerät erteilt wurde. Die Patentinhaberin i…
29.05.2018
12:49
Bild: Impulsvortrag zum interkulturellen MiteinanderBild: Impulsvortrag zum interkulturellen Miteinander
Diakonisches Werk Augsburg

Impulsvortrag zum interkulturellen Miteinander

„Vielfalt und Konflikt“ ist das Thema der Abendveranstaltung im Rahmen der Refugee Week von Tür an Tür e. V. Ein Impulsvortrag erwartet Interessierte am 12. Juni 2018 um 19 Uhr im Augsburger Café Tür an Tür. Das Zusammenleben in Vielfalt bietet viele neue Eindrücke und die Möglichkeit, Horizonte zu erweitern. Das Zusammentreffen unterschiedlicher Lebenswege, Erfahrungen und Kulturen kann aber auch von Missverständnissen und Spannungsfeldern geprägt sein. Ein Blick auf die unterschiedlichen Aspekte und Dimensionen im interkulturellen Umgang …
29.05.2018
12:54
Jörg Nobis (AfD): Der Landesrechnungshof untermauert unsere Forderung an Jamaika, mehr Schulden zu tilgen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Der Landesrechnungshof untermauert unsere Forderung an Jamaika, mehr Schulden zu tilgen

Im Ländervergleich ist Schleswig-Holstein bei der Pro-Kopf-Verschuldung ganz vorn. Ebenso im Bereich der Ausgabensteigerung. Ganz hinten ist das Land, wenn es um Schuldentilgung geht. Jetzt fordert auch der Landes-rechnungshof mehr Einsatz von Jamaika für eine generationengerechte Haus-haltsführung. Jörg Nobis, Chef der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die AfD-Fraktion hat erst vor wenigen Tagen gefordert, mit dem Abbau des riesigen Schuldenberges in Höhe von fast 30 Milliarden Euro endlich zu beginnen. Ministerin Heinold hat bislang jedoch nur …
29.05.2018
14:18
Bild: Es läuft bei der Diakonie AugsburgBild: Es läuft bei der Diakonie Augsburg
Diakonisches Werk Augsburg

Es läuft bei der Diakonie Augsburg

Rund 30 Mitarbeiter des Diakonischen Werkes Augsburg (DWA) waren beim diesjährigen Augsburger Firmenlauf am 17. Mai im blauen Diakonie-Trikot dabei. Bereits seit einigen Jahren ist das Diakonische Werk Augsburg beim M-net-Lauf vertreten. So auch in diesem Jahr. Neu dabei war Dr. Bernadette Strobel, Referentin für Fördermittel beim DWA. Sie schildert ihre Eindrücke: „Die Flagge der Diakonie war schon gehisst, als wir Läufer nach und nach unter der Fußgängerbrücke an der Seite des Messegeländes eintrafen. Viele der Mitarbeiter hatten sich län…
29.05.2018
14:19
Bild: Kita-Betreuung: Stellschrauben neu justierenBild: Kita-Betreuung: Stellschrauben neu justieren
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Kita-Betreuung: Stellschrauben neu justieren

Zu den für 2018 anvisierten Neuerungen bei der Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz nehmen die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung: Katrin Werner: „Unsere SPD-FDP-Grüne-Landesregierung schreibt sich gerne medienwirksam eine bundesweit führende Rolle bei der Kita-Betreuung zu. Davon konnte und kann nicht die Rede sein. Noch immer sind an die 40 Prozent aller Plätze gebührenpflichtig, vor allem in den Großstädten ist die gebührenfreie Versorgung sichergestellt. Und bei der …
29.05.2018
14:21
Claus Schaffer (AfD): Jamaika muss akzeptieren, dass wir auch in Schleswig-Holstein Ankerzentren benötigen
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Jamaika muss akzeptieren, dass wir auch in Schleswig-Holstein Ankerzentren benötigen

Schnelle Asylverfahren, an deren Ende eine klare Bleibe- oder Abschiebeentscheidung steht, fordern Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein schon seit Jahren. Es ist Zeit für ein Ende der Debatte um Ankerzentren und schnelle Entscheidungen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Bisher werden Asylbewerber aus den Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Kommunen verteilt, noch bevor geklärt ist, ob sie bleiben dürfen oder nicht. Mit den Konsequenzen werden die Kommunen alleingelassen. Die Kommunen m…
29.05.2018
18:53
Dr. Frank Brodehl (AfD): Flächendeckende Kinderbetreuung in Kitas ist weder bezahlbar noch die Lösung
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): Flächendeckende Kinderbetreuung in Kitas ist weder bezahlbar noch die Lösung

Die gestern veröffentlichte Bertelsmann-Studie hat ergeben, dass Eltern in Schleswig-Holstein für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas bundesweit die höchsten Gebühren zu tragen haben. Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Brodehl, erklärt dazu: "Frauen und Männer sind gleichberechtigt", so steht es seit 1949 in Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes. Und ebenso lange heißt es dort in Absatz 1: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich". Irgendwann hat dann jemand daraus gemacht: "Frauen und Männer sollen gleich sein“. Au…
29.05.2018
18:58
Bild: Nein zu den neuen Stadtbezirksbudgets!Bild: Nein zu den neuen Stadtbezirksbudgets!
FDP München-Nord

Nein zu den neuen Stadtbezirksbudgets!

Dr. Claus Wunderlich (FDP) stimmt im Münchner Bezirksausschuss Milbertshofen/ Am Hart auf der Sitzung am 09. Mai 2018 als einziger gegen die Einführung der sogenannten Stadtbezirksbudgets. Diese sollen die bisherigen Bezirksauschuss-Budgets ersetzen und ausweiten. Dr. Claus Wunderlich (FDP) erläutert seine Erfahrungen mit den BA-Budgets, die er in den sechzehn Jahren seiner Mitgliedschaft im Bezirksausschuss sammeln konnte: „Seit ihrer Einführung im Jahr 2003 entwickelten sich diese zusehends zu einem Selbstbedienungsinstrument, von dem vor …
29.05.2018
18:59
Bild: Frauen in AfghanistanBild: Frauen in Afghanistan
Haußmann Pressedienst

Frauen in Afghanistan

Die Journalistin Daniela Haußmann eröffnet in ihrem Buch "Frauen in Afghanistan" Einblicke in die Gesellschaft, Geschichte und Kultur eines vom Krieg zerrütteten Landes. ------------------------------ Ehrenmorde, Zwangsheiraten, Kinderehen - die Liste der Gewalt, der afghanische Frauen ausgesetzt sind, ist lang. Obwohl Gesetze zu ihrem Schutz erlassen wurden, kommen ihre Peiniger meist ungestraft davon. Daniela Haußmann sprach mit Männern und Frauen, die am Hindukusch leben, über die Situation der weiblichen Bevölkerung. Anhand ihrer Geschic…
30.05.2018
09:22
Bild: Neue DBfK-Positionspapiere: Fachweiterbildung und FachpflegequoteBild: Neue DBfK-Positionspapiere: Fachweiterbildung und Fachpflegequote
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Neue DBfK-Positionspapiere: Fachweiterbildung und Fachpflegequote

Mit zwei neuen Positionen weist die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Pflege im Funktionsdienst im Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf Regelungsbedarf hin. 1) Durch zunehmende Beschäftigung fachfremden bzw. nicht qualifizierten Personals in den Funktionsbereichen geraten Patientensicherheit und Versorgungsqualität in Gefahr. Eine patientenorientierte professionelle Pflege nach neuesten pflegewissenschaftlichen und bezugswissenschaftlichen Erkenntnissen erfordert eine Fachpflegequote im Funktionsdienst. Die „Funktionsdienste“ s…
30.05.2018
09:23
Bild: ÖDP: Union verabschiedet sich aus der KlimaschutzpolitikBild: ÖDP: Union verabschiedet sich aus der Klimaschutzpolitik
OEDP-NRW

ÖDP: Union verabschiedet sich aus der Klimaschutzpolitik

(Düsseldorf/Münster) – Donald Trump ist offen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ausgestiegen. Die Union beschreitet einen eleganteren Weg: Verbal spricht sie sich weiter für Klimaschutz aus, faktisch folgt sie aber dem Ausstieg von Trump. „Der Umwelt- und Klimaschutz darf die Kommission nicht dominieren“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU) zum Auftrag der Kohlekommission. Nach Meinung des Landesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens hat er mit dieser Äußerung …
30.05.2018
09:25
Bild: OLG Düsseldorf verhängt hohe Geldbuße wegen vertikaler PreisabspracheBild: OLG Düsseldorf verhängt hohe Geldbuße wegen vertikaler Preisabsprache
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Düsseldorf verhängt hohe Geldbuße wegen vertikaler Preisabsprache

Wegen vertikaler Preisabsprachen hat das OLG Düsseldorf eine Geldbuße in Höhe von 30 Millionen Euro gegen eine Drogeriekette verhängt und damit die Geldbuße des Bundeskartellamts deutlich erhöht. Preisabsprachen verstoßen in der Regel gegen das Kartellrecht. Unzulässig sind derartige Absprachen nicht nur im horizontalen Verhältnis zwischen den Wettbewerbern, sondern auch im vertikalen Verhältnis zwischen Hersteller und Händler. Derartige vertikale Preisabsprachen beschränken den Wettbewerb und verstoßen damit gegen das Gesetz gegen Wettbewe…
30.05.2018
13:26
Bild: LINKE und GdP: Gute Atmosphäre und viel inhaltliche ÜbereinstimmungBild: LINKE und GdP: Gute Atmosphäre und viel inhaltliche Übereinstimmung
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE und GdP: Gute Atmosphäre und viel inhaltliche Übereinstimmung

Sabrina Kunz, stellvertretende rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, zogen eine positive Bilanz des ersten Treffens von GdP- und LINKEN-VertreterInnen im Rahmen der letzten Landesvorstandssitzung: Beide betrachten den Gedankenaustausch als fruchtbar und wollen künftig regelmäßig Kontakt halten. Auf Einladung des LINKEN-Landesvorstands waren Sabrina Kunz, Jennifer Otto (Landesjugendvorstand) und Christian Ehringfeld (Geschäftsführender Bundesjugendv…
30.05.2018
13:34
Bild: Diakonisches Werk Augsburg öffnet zum 1. Juni 2018 EUTB-Beratungsstelle in AugsburgBild: Diakonisches Werk Augsburg öffnet zum 1. Juni 2018 EUTB-Beratungsstelle in Augsburg
Diakonisches Werk Augsburg

Diakonisches Werk Augsburg öffnet zum 1. Juni 2018 EUTB-Beratungsstelle in Augsburg

Zum 1. Mai 2018 betrat die Diakonie Augsburg mit der Öffnung ihrer EUTB-Beratungsstelle im Ostallgäu ein neues Arbeitsfeld. Nun weitet sie das Angebot zur Förderung der individuellen Selbstbestimmung auf Augsburg aus. Das Diakonische Werk Augsburg setzt sich von Beginn an für Menschen ein, die Unterstützung in den unterschiedlichsten Bereichen aus den verschiedensten Gründen benötigen. Eine Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) passt deshalb gut zu ihrem Portfolio. Denn die EUTB unterstützt in Fragen zur Teilhabe wie Zuständigkeit d…
30.05.2018
15:43
Kompetenter Rechtsbeistand im Arbeitsrecht und Verkehrsrecht
Wenzel Höfflin Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Kompetenter Rechtsbeistand im Arbeitsrecht und Verkehrsrecht

Die Kanzlei Wenzel Höfflin Rechtsanwälte bietet Mandanten aus Langenfeld und Umgebung hochspezialisierten und kompetenten Rechtsbeistand auf den Gebieten des Arbeitsrechts und des Verkehrsrechts. ------------------------------ Verkehrsdelikte stehen auf der Tagesordnung - insbesondere dort, wo viele Menschen aufeinandertreffen. Auch arbeitsrechtliche Angelegenheiten wie eine Abmahnung oder Kündigung können jeden Mitarbeiter treffen. Eine fundierte, kompetente und vor allem zeitnahe Beratung bezüglich der eigenen Rechte und Pflichten ist viel…
30.05.2018
15:50
Claus Schaffer (AfD): Die Asylvergabepraxis der BAMF-Außenstellen in Schleswig-Holstein muss auf den Prüfstand
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Die Asylvergabepraxis der BAMF-Außenstellen in Schleswig-Holstein muss auf den Prüfstand

Der Gesamtpersonalrat des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in einem Brief schwere Vorwürfe gegen die Leitung erhoben. Asylbescheide sollen mit Wissen oder auf Weisung der Behördenleitung massenhaft ohne rechtliche Prüfung erteilt worden sein. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Wenn die erschütternden Ausführungen des Gesamtpersonalrats des BAMF zutreffen, haben wir es nicht mehr mit fahrlässigem Staatsversagen zu tun, sondern mit einem massenhaften, systematischen Asylbe…
30.05.2018
15:52
Bild: AVA-Verbraucher-Veranstaltung am 27. Juni zu Landwirtschafts-Themen, die uns alle angehenBild: AVA-Verbraucher-Veranstaltung am 27. Juni zu Landwirtschafts-Themen, die uns alle angehen
Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA)

AVA-Verbraucher-Veranstaltung am 27. Juni zu Landwirtschafts-Themen, die uns alle angehen

Die Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA) ist vor kurzem aus dem münsterländischen Horstmar in die Kreisstadt Steinfurt in das Martin-Luther-Haus gezogen. Die neuen Schilder der AVA, die an der belebten Wettringer Straße den Autofahrern und Passanten ins Auge stechen, haben schon für viel Nachfrage gesorgt, denn eigentlich weiß man recht wenig über die Agrar- und Veterinär- Akademie (AVA), die wohl „irgendetwas“ mit Landwirten und Tierärzten zu tun hat, wenn man den Namen eindeutscht. Was tun die „AVA-Leute“ überhaupt? Um diese Frage und ander…
30.05.2018
17:36
Erben-Ermittlung Emrich: Traineeprogramm geht in die 5. Runde
Emrich GmbH

Erben-Ermittlung Emrich: Traineeprogramm geht in die 5. Runde

Am 02.05.2018 ist zum fünften Mal das bundesweit einzigartige Traineeprogramm im Bereich der Erbenermittlung gestartet. Die Erben-Ermittlung Emrich bietet seit April 2016 Absolventen der Geistes-, Kultur- oder Sozialwissenschaften die Möglichkeit, sich in dem 24-monatigen Programm auf den Beruf des Erbenermittlers vorzubereiten. Das Programm beinhaltet neben Einführungs- und Netzwerkveranstaltungen die Teilnahme an Seminaren und Tagungen. Erfahrene Spezialisten aus unseren Fachabteilungen begleiten die Trainees während der gesamten Dauer der…
30.05.2018
17:37
Große Jobmesse mit über 50 Arbeitgebern in den Wilmersdorfer Arcaden
Wilmersdorfer Arcaden

Große Jobmesse mit über 50 Arbeitgebern in den Wilmersdorfer Arcaden

Am Freitag, den 8. Juni, findet in der Zeit von 10:00 bis 17:00 Uhr die große Jobmesse „Shop a Job“ unter der Schirmherrschaft von Elke Breitenbach, Berlins Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Carsten Engelmann, dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, Christoph Möller, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Berlin Nord und Dr. Dagmar Brendel, der Geschäftsführerin des Jobcenters Charlottenburg-Wilmersdorf, mit über 50 Ausstellern aus verschiedenen Branchen statt. Im Vorfeld …
31.05.2018
12:12
Bild: 2schneidig und Daniel Ginczek teilen SchulpatenschaftBild: 2schneidig und Daniel Ginczek teilen Schulpatenschaft
Dynamic Tunes

2schneidig und Daniel Ginczek teilen Schulpatenschaft

Am Montag übernahmen Stuttgart-Profi Daniel Ginczek und Martin Rietsch alias Sänger und Rapper 2schneidig gemeinsam die Schulpatenschaft für das Berufskolleg Berliner Platz in Arnsberg. Im Rahmen der Feierlichkeiten zur offiziellen Titelverleihung als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ begrüßte das Berufskolleg im Sauerland unter den Gästen seine neuen prominenten Paten vor Ort. Sowohl Ginczek als auch 2schneidig haben bereits einen besonderen Bezug zum Berufskolleg Berliner Platz: Während der Profifußballer des VfB Stuttgart aus A…
31.05.2018
12:16
Bild: Steuerpflicht einer Stiftung bei Beteiligung an einer KGBild: Steuerpflicht einer Stiftung bei Beteiligung an einer KG
GRP Rainer Rechtsanwälte

Steuerpflicht einer Stiftung bei Beteiligung an einer KG

Einkünfte einer gemeinnützigen Stiftung aus einer Beteiligung als Kommanditistin an einer GmbH & Co. KG unterliegen nach einem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf der Körperschaftssteuer. Aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase ist es für gemeinnützige Stiftungen aktuell schwierig, Renditen zu erzielen. Daher kommt es vermehrt vor, dass sie sich an Kapitalanlageprodukten wie z.B. geschlossenen Fonds beteiligen. Das kann aber negative steuerliche Auswirkungen haben, da die ausgeschütteten Gewinne ggf. nicht als steuerfreie Einnahmen aus de…
31.05.2018
12:16
Bild: Michael Oehme über die Beitrittsperspektive für die Westbalkan-StaatenBild: Michael Oehme über die Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten
Michael Oehme

Michael Oehme über die Beitrittsperspektive für die Westbalkan-Staaten

Die EU-Regierungen treffen sich in Sofia und stellen den Westbalkan-Staaten erneut den Beitritt in Aussicht St.Gallen, 29.05.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema EU-Beitritt der sogenannten Westbalkan-Staaten. „In Sofia fand kürzlich ein informelles Gipfeltreffen statt, bei dem der EU-Beitritt erneut in Aussicht gestellt wurde“, so Michael Oehme. Demnach können die ersten Länder der Region bereits 2025 der Europäischen Union beitreten. „Dabei ist allerdings zu beachten, dass der Fortschritt…
31.05.2018
12:17
Bild: IQ Netzwerk informierte über Fachkräfte-Lösungen im Bereich Pflege und MINTBild: IQ Netzwerk informierte über Fachkräfte-Lösungen im Bereich Pflege und MINT
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

IQ Netzwerk informierte über Fachkräfte-Lösungen im Bereich Pflege und MINT

Unternehmen und ausländische Fachkräfte aufeinander vorbereiten. „Der deutsche Arbeitsmarkt wird ohne ausländische Fachkräfte nicht mehr funktionieren“, sagt Rainer Bußmann vom IQ Netzwerk Niedersachsen. Damit die Integration von Anfang an gelingt, müssen Unternehmen und Fachkräfte aufeinander vorbereitet werden. Die diesjährige Praxistour des IQ Netzwerkes informierte über Lösungen in den Bereichen Pflege und MINT. [Hannover, 30. Mai 2018] „Der Bedarf an Pflegekräften ist enorm. Große Player helfen sich mit kostspieligen Programmen. Aber d…
31.05.2018
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Zornpolitik: Wie Emotionen unsere Gegenwart bestimmen
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Zornpolitik: Wie Emotionen unsere Gegenwart bestimmen

Berlin, 31.05.2018: Eine Einladung zur 40. Peira-Matinée am 22. April 2018 mit Prof. Dr. Uffa Jensen vom Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin und Rainer Thiem, Vorstand Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. Gäbe es einen Seismografen, mit dem wir die politischen Gefühle einer Gesellschaft messen könnten, würde dieses Gerät in unserer Gegenwart schwere Erschütterungen aufzeichnen. Die Liste der Beispiele ist lang: Im Wahlkampf 2017 beschimpften Bürger*innen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf vielen Marktver…
31.05.2018
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