Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – August 2016

Themenzusammenfassung zum Thema Türkei auf http://www.themeninfo.info Wir leben in einer Informationsgesellschaft, sagt man. Doch die Informationen, die wir täglich über die Medien zugespielt bekommen, sind keine Informationen, sondern gezielt zensierte Informationshäppchen. Die Hintergründe bleiben immer im Unklaren. Die pure Menge der Information zu verschiedensten Themen alleine, die uns überflutet, ist so unübersichtlich, dass die Medienlandschaft dem Bürger wahrhaftig alles erzählen kann, er ist nicht mehr in der Lage, die Daten zu ver…

Schnell ist es passiert und man ist in einen Verkehrsunfall verwickelt. Macht es jedoch Sinn bei jedem Unfall einen Rechtsanwalt einzuschalten? Die Antwort ist eindeutig: Ja! ------------------------------ Deprecated: Function eregi_replace() is deprecated in /kunden/291511_30159/webseiten/connektar.de/_class/connekt_Pressemitteilung.class.php on line 156 Deprecated: Function eregi_replace() is deprecated in /kunden/291511_30159/webseiten/connektar.de/_class/connekt_Pressemitteilung.class.php on line 157 Nach einem unverschuldeten Verkehrsu…

Das Land Niedersachsen ist Vorreiter für die Verbesserung der Rahmenbedingungen in der rechtlichen Betreuung. Am zweiten Sitzungstag stimmten alle Fraktionen im Landtag in einer gemeinsamen Entschließung für verschiedene Anträge. Die CDU-Fraktion brachte einen Antrag für eine angemessene Unterstützung der niedersächsischen Betreuungsvereine ein, die FDP will Betreuungsvereine in Niedersachsen und Deutschland stärken, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen die rechtliche Betreuung als Ganzes verbessern. Die Anträge wurden einstimmig angenommen. …

Es gibt Situationen, in denen mit überkommenem Denken kein Ausweg mehr gefunden werden kann. Dann gibt es nur noch die Alternative: Selbstaufgabe oder Überlebenskampf, Sterben oder radikale Erneuerung. Die derzeitig in der Welt herrschende „Elite“ macht nicht den Eindruck, als könnte sie mit den gigantischen Herausforderungen fertig werden, vor denen die Menschheit steht. Auch in unserem Land und für unsere Gesellschaft müssen wichtige Entscheidungen getroffen und Aufgaben bewältigt werden, wenn wir Wohlstand und inneren Frieden erhalten wol…

Zoll gelingt Schlag gegen Produktpiraterie Erfolg im Kampf gegen Produktpiraterie: Der Zoll am Flughafen Hannover stellte rund 2500 gefälschte Markenprodukte sicher, überwiegend handelt es sich um Markenschuhe und Handtaschen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie der Zoll mitteilt, wurde die bislang größte Menge an Produktfälschungen am Flughafen Hannover sichergestellt. Im Juli fing der Zoll knapp 2500 gefälschte Markenartikel ab, bevor sie weiter …

Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt Raiffeisen-Spar-Kredit Bank eG aus Lauf zum Schadensersatz. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit Urteil vom Mai 2016 einer von der Fachanwaltskanzlei Seehofer vertretenen Anlegerin Schadensersatz im Zusammenhang mit deren Beteiligung an der US Hypotheken 1 Renditefonds GmbH & Co. KG zugesprochen. Die verurteilte Raiffeisen-Spar-Kredit Bank eG aus Lauf muss der Anlegerin den damaligen Anlagebetrag in Höhe von 18.980,67 USD (abzüglich erhaltener Ausschüttung) zurückerstatten. Im Gegenzug muss die verurte…

Dienstrechtsmodernisierungsgesetz vom 01.07. hielt gerade 13 Tage lang Düsseldorf/Luxemburg. Keine zwei Wochen lang hatte das neue Dienstrechtsmodernisierungsgesetz unangefochten Bestand. Seit seinem Inkrafttreten Anfang Juli sind die Verwaltungsgerichte schon mit dem Gesetz befasst, am 13.07. erklärte der Europäische Gerichtshof eine Norm für europarechtswidrig. (EuGH, 13.07.2016 – C-187/15) Die Rechtsfragen sind für die Betroffenen existenziell. So schuf der Gesetzgeber eine Regelung, die der Frauenförderung dienen soll: „Frauen sind bei …

Fachanwaltskanzlei Seehofer erstreitet Urteil gegen die Commerzbank AG wegen mangelnder Aufklärung über das Risiko des Wiederauflebens der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4 HGB sowie verschwiegene Rückvergütungen. Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom März 2016 einem von der Fachanwaltskanzlei Seehofer vertretenen Anleger Schadenersatz zugesprochen aufgrund der Tatsache, dass keine sachgerechte Aufklärung durch die Commerzbank AG im Hinblick auf das sogenannte Risiko des Wiederauflebens der Kommanditistenhaftung nach § 172 Abs. 4…

Der j-k-fischer verlag hat sich die Rechte an den beiden Bestsellern des Autors P.M.Barnett aus den U.S.A sichern können. Die Informationen in diesen Büchern sind enorm wichtig, danach kann keiner mehr sagen wir haben nichts gewusst!!! Die Bücher werden derzeit übersetzt und sind ab sofort zum Subskriptionspreis von 19,95€ erhältlich. Die Bücher kosten danach 23,95€. Die Titel der englischen Originale sind: The Pentagon's New Map Untertitel: War and Peace in the Twenty-first Century Der deutsche Titel ist: Der Weg in die Weltdiktatur Unt…

Anlässlich des ersten Todestages des SPD Außenpolitikers Egon Bahr wird die Seite www.egon-bahr.de veröffentlicht. Auf der Seite sind verschiedene Verweise auf Materialien zu seinem Wirken zusammengestellt. Darunter sind selbstverständlich seine historische Abhandlung "Wandel durch Annäherung" und Berichte über das Passierscheinabkommen und die Ostverträge. Die frühe Phase, in der er sich selbst rückblickend als kalter Krieger sah, sind durch seine Beiträge als RIAS Chefredakteur rund um den 17. Juni 1953 aber auch durch die von ihm geschrieb…

http://www.fachanwalt-arbeitsrecht-düsseldorf.de/fachanwalt-arbeitsrecht/ www.schrader-mansouri.de/arbeitsrecht Fachanwalt Arbeitsrecht Düsseldorf: Ein auf Arbeitsrecht spezialisierter Rechtsanwalt kann zusätzlich die Qualifikation des Fachanwalts für Arbeitsrecht erlangen. Die Rechtsanwaltskammer in Düsseldorf verleiht den Rechtsanwälten, die sich auf den Bereich des Arbeitsrechts spezialisiert haben, nach der Fachanwaltsordnung die Titel Fachanwalt Arbeitsrecht, bzw. Fachanwalt für Arbeitsrecht. Die Rechtsanwaltskammer in Düsseldorf führt …

Kann eine Eheberatung die Ehe retten? Viele verheiratete Paare gehen zur Eheberatung, wenn es bereits kurz vor 12 ist. Das heißt die Beziehung ist bereits sehr belastet. Aber wann genau ist ein klärendes Gespräch sinnvoll? Und in welchen Fällen kann eine Eheberatung helfen? Eine Sitzung bei einer Eheberatung lohnt sich schon bei den ersten Anzeichen einer Ehekrise. In der Beratung können alle Themen angesprochen werden, wie zum Beispiel sexuelle Wünsche, Eifersucht und Auseinandersetzungen über Geld, Kommunikationsprobleme, Erziehung, Freiz…

Jeder kann Kindeswohl messen. Der Begriff „Kindeswohl“ ist die Grundlage gerichtlicher Entscheidungen. Was viele nicht wissen: Kindeswohl ist klar messbar! Man kann die Auswirkung von Elternverhalten auf das Kindeswohl in Prozenten zeigen. Man kann den derzeitigen Zustand der Kindeswohlschädigung erfassen und sieht damit wie lang noch der Weg bis zum Ziel „0% Kindeswohlschädigung“ ist. Die Universität Tübingen hat umfangreiche Untersuchungen zum Kindeswohl gemacht. Schädigungen des Kindeswohls sind mit der KiMiss-Studie 2014 klar messbar …

Zwischen den Parteien ist immer weniger strittig, dass die Ausgabenflut für die krankenversicherten Beitragszahler kurzfristig gestoppt werden müssen, weil die Zusatzbeiträge für Arbeitnehmer und Rentner immer mehr zur Abgabenlast wird. Vom Verfasser wurde eine Konzeption für eine zukunftsfeste Krankenversicherung entwickelt und den Parteien überreicht. Es geht ihm nicht darum, dass seine Vorschläge 1 : 1 akzeptiert und umgesetzt werden. Vielmehr erhofft er sich von diesen fachlich/sachlich beschriebenen Regelungsüberlegungen in den Vorständ…

Der Singener Autor Georg Braun (Pseud.) hat sich ein spannendes wie aktuelles Thema vorgenommen: Wie kommt ein deutscher Jugendlicher in die Fänge des IS? Singen am Hohentwiel: Er recherchierte und studierte die Nachrichten über das beängstigende und in Atem haltende Thema, wie deutsche Jugendliche in die Fänge des Islamischen Staates geraten. Dabei stellte Braun im Wesentlichen drei Faktoren fest: 1) Verwahrlosung durch das engere Umfeld, was nicht heißt, dass die Eltern arm sein müssen; oft sind es Kinder aus der Bildungsschicht, deren Nach…

Inzwischen können auch die Vorurteilsblindesten nicht mehr übersehen, daß Draghi gescheitert ist. Geld drucken bis zum Abwinken, damit Schulden aufkaufen und auf der anderen Seite das Vermögen des Mittelstandes und der „kleinen Leute“ zu vernichten, schafft keine gesunde kaufkräftige Nachfrage. Dieses Teufelsrezept, das nur skrupellose Bankster und schwachsinnige Politiker gutheißen können, erzeugt gerade das Gegenteil dessen, was es im Interesse des Allgemeinwohls erzeugen sollte. Die Verzweiflung in der EZB scheint allerdings schon beträch…

Sie teilen sich ein Grundstück, eine Garage, eine Philosophie. Die Architektur dieser beiden Holzhäuser in ökologischer Bauweise aber ist grundverschieden. Ob man sie nun als „Doppelhaus mit zwei Gesichtern“ oder als „getrenntes Einfamilienhaus“ bezeichnen möchte: Beide Häuser sind durch und durch auf das Wohlbefinden und die Gesundheit der Bewohner konzipiert. Dabei haben sich die Bauherren eher zufällig kennengelernt. Die einen waren auf der Suche nach einem Baugrundstück (silbergraues Haus), die anderen bereit, ihr Grundstück zu teilen. A…

KTG Agrar SE: Tochterunternehmen meldet Insolvenz an Die nächste schlechte Nachricht für Anleger der insolventen KTG Agrar SE: Das Tochterunternehmen NOA Naturoel Anklam AG hat am 17. August Insolvenzantrag beim Amtsgericht Stralsund gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE mitteilt, hat das Tochterunternehmen NOA Naturoel Anklam AG nun auch Insolvenzantrag gestellt. Hintergrund sei demnach eine umstrittene Steuernachforderung…

Widerrufsjoker bei Immobiliendarlehen ab dem 11. Juni 2010 Banken und Sparkassen haben auch nach dem 10. Juni 2010 noch fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bei Darlehensverträgen verwendet. In vielen Fällen können diese Darlehen noch widerrufen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vielfach wird vom Ende des Widerrufsjokers beim Widerruf von Darlehen gesprochen. Tatsächlich ist der Widerruf von Verbraucherdarlehen aber noch in vielen Fällen möglich.…

INFOGRAFIK PRO bietet Ihnen eine spannende und informative Infografik zum Thema Erdogan und politische "Säuberungen" in der Post-Putsch Türkei an. Auslöser für die Erstellung der Infografik waren die massenhaften Entlassungen und zahlreichen Festnahmen in den Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei. Uns hat die Frage interessiert, welche Gruppen von den Entlassungen und Festnahmen besonders betroffen sind. "Putsch und Kehrseite" ist eine Infografik, die sowohl ein starkes emotionales Bild in Form einer Illustration liefert, als auc…

Mit der Petition für einen "offenen Dialog zur Nord-Süd-Bahn" fordern die Bürger im Kölner Stadtbezirk 2 (Rodenkirchen), dass über ihre Vorschläge und Wünsche zur 3. Baustufe entlang der Bonner Straße doch noch gesprochen wird. Vor allem sollen die seit vielen Jahren geäußerten sinnvollen Alternativen endlich geprüft werden. Im Planfeststellungsverfahren waren die Einwendungen und Vorschläge der Bürger nicht oder nur unzureichend abgewogen worden. Gegen das Umwelt- und Denkmalschutzrecht werde massiv verstoßen, wenn auf Argumente nur der Hinw…

Kiel. Mit einem Renaturierungsprogramm soll zielgerichtet Raum für die Natur zurückgewonnen werden. Große versiegelte Flächen mit ungenutzten Gebäuden in Gewerbegebieten sollen künftig in Schleswig-Holstein entsiegelt werden. Mit rund 240 000 Euro fördert das Land Schleswig-Holstein ein Pilotprojekt der Stiftung Naturschutz. Mit dem finanziellen Anreiz soll die Entsiegelung von Flächen im Land vorantreiben werden. In Schleswig-Holstein, sowie dem restlichen Bundesgebiet steigt die Zahl der versiegelten Oberfläche durch Bau- oder Infrastrukt…

Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die das Unternehmen für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, dass die Voraussetzungen und das Verfahren für die Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davonmachen muss, dass er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung …

Nicht nur angesichts der Sommerferien aktuell, das Reiserecht ist auch ein Rechtsgebiet mit vielen Besonderheiten (und Kuriositäten). Eine Besonderheit besteht u.a. in der Bündelung verschiedener Reiseleistungen. Der Reisende hat dann (nur) einen Vertrag mit dem Reiseveranstalter, der alle Reisebestandteile bündelt (siehe § 651a BGB). Einer der Vorteile für den Reisenden: Geht etwas schief, kann er sich direkt an diesen einen Reiseveranstalter wenden, der dann (aus Sicht vieler deutschen Reisenden) seinen Sitz in Deutschland hat. Eine Reise …

Mindener Bündnis gegen Freihandelsabkommen Minden, den 21.08.16 Pressemitteilung Der Rat der Stadt Minden fasste im Januar 2014 einen Beschluss, der sich kritisch mit den laufenden Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen auseinandersetzte und eine Reihe von Forderungen aufstellte. Nun liegt der mehr als 2.200 Seiten dicke Vertrag der EU mit Kanada CETA in der endgültigen deutschen Version vor. „Keine der Forderungen Mindens ist erfüllt“, so Klaus Albert Bolten vom Mindener Bündnis gegen Freihandelsabkommen, „die kommunale Daseinsvorsorge i…

Lehrte, 23.08.2016. Die Bundesregierung hält einen Angriff auf Deutschland für unwahrscheinlich, ruft aber trotzdem die Zivilbevölkerung zu einer individuellen Bevorratung von Lebensmitteln für 10 Tage auf. Das sieht das neue Konzept, basierend auf einen Haushaltsbeschluss von 2012, vor. Man geht davon aus, dass ein Angriff auf Deutschland, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden kann und man sich darauf einstellt (AFP). Als potentieller Angreifer dürfte Russland gelten, zumal Putin unl…

Rückenschmerz und Rente liegen oft eng beieinander. Mehrere Fachleute beleuchten in dem Beitrag die allgemeinen Ursachen und Wirkungen von Rückenschmerzen auf den Körper, die Psyche und die Auswirkungen bei Ansprüchen auf eine Erwerbsminderungsrente. Wir bedanken uns für die Fachbeiträge des Herrn Frank Weise Heilpraktiker mit Schwerpunkt Krebstherapie, Diplom-Fachsportlehrer für Prävention und Rehabilitation und Rückensportexperte und Herrn Frank A. Bangert, Heilpraktiker für Psychotherapie und Kommunikationstrainer (www.praxis-bangert.de…

Sven Rosomkiewicz, CDU Kandidat zum Verbandsgemeindebürgermeister der Egelner Mulde, lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema “Innere Sicherheit” am Freitag, d. 26.08.2016 in den “Weißen Schwan” nach Egeln ein. Als Gast zu diesem Thema wird Holger Stahlknecht, stellv. CDU-Landesvorsitzender, erwartet. Die Veranstaltung beginnt schon um 12 Uhr. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Hat die Wirklichkeit längst die Fiktion überholt? Dass es sich um höchste Güter einer, auf freiheitlichen Werten basierenden Gesellschaft handelt, steht sicher außer jeder Frage. ------------------------------ Ebenso, dass es zweifelsohne mit Schlagworten von Lügenpresse, dem Abarbeiten an ausländischen Ereignissen und fragwürdigen Hypes alleine nicht getan sein kann. Zwei Fragen stellen sich dazu, wenn erstens ARTE am 26. August 2016, um 20.15 die TV-Premiere des beim Münchner Filmfest vorgestellten Streifens Die vierte Gewalt im Programm …

Karin Burschik zeigt in "Buddha ist, wer trotzdem lacht", was für ein Typ dieser "Buddha" eigentlich war und was wir von ihm und seinen Lehren heute lernen können. ------------------------------ Immer mehr Menschen suchen nach einem Weg aus dem alltäglichen Leid. "Buddha ist, wer trotzdem lacht" von Karin Burschik zeigt, wie der Buddismus bei dieser Suche helfen kann. Die Autorin beschreibt auf humor- und respektvolle, Weise wer Buddha eigentlich war und wie er selbst einen Weg aus dem ewigen Teufelskreis des Leidens gefunden hat. Die versch…

Konrad Szuminski blickt in "Erinnerungen eines polnischen Zwangsarbeiters", übers. von Edward Dr. Sulek, ohne Vorwürfe und Bitterkeit auf eine herausfordernde Zeit zurück. ------------------------------ Konrad Szuminski wurde 1925 in Gniezno (Polen) geboren. Seine Mutter führte die eigene Drogerie, sein Vater diente als Offizier in der polnischen Armee. In seinem Buch erinnert er sich an den unmenschlichen Aufenthalt im Arbeitserziehungslager Zöschen. Fünf Monate war er dort zwischen 1944 - 1945 als Zwangsarbeiter inhaftiert. Krankheit, Kält…

Windreich GmbH – nur geringe Quote für die Anleger im Insolvenzverfahren Anleger der Windreich GmbH müssen sich auf hohe Verluste einstellen. Nach Angaben des Insolvenzverwalters ist im Insolvenzverfahren wohl nur mit einer Quote von rund 30 Prozent zu rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Vor gut drei Jahren rutschte die Windreich GmbH in die Pleite. Seitdem ist für die Anleger klar, dass die Beteiligung an den Windreich-Anleihen für sie zum Ve…

Die Ablehnung der Burka habe nichts mit Sicherheit zu tun, sondern mit gesellschaftlichem Zusammenhalt, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Das ist nur überwiegend zutreffend. Der Minister wollte die Burka aus dem sicherheitspolitischen Kontext heraushalten, auf diese Weise gehört sie nicht zu seinem Ressort. Immerhin sagte De Maiziere wörtlich: « Wir lehnen einhellig die Burka ab, sie passt nicht zu unserem weltoffenen Land. Gesichtzeigen ist für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft konstitutiv. » Überall dort, wo Gesichtzeigen…

Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH zu Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten muss individuell überprüft werden, ob diese Vollmachten und Verfügungen vollumfänglich wirksam sind. ------------------------------ Der Bundesgerichtshof hat sich mit den Anforderungen befasst, die eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen müssen. Eine schriftliche Patientenverfügung im Sinne des § 1901 a Abs. 1 BGB entfaltet nur dann eine unmittelbare Bindungswirkung, wen…

Zum 1. September 2016 gründen Ecovis und die Steuerberatungsgesellschaft RTS ein Gemeinschaftsunternehmen. Die „ECOVIS RTS Ostwürttemberg Steuerberatungsgesellschaft mbH & Co. KG“ mit Sitz in München/Stuttgart soll die Präsenz von RTS und Ecovis in der wirtschaftsstarken Region Ostwürttemberg ausbauen. Erst im Februar hatten Ecovis, eines der weltweit führenden Beratungsunternehmen für den Mittelstand, und die in Baden-Württemberg beheimatete RTS Steuerberatungsgesellschaft ihre enge Zusammenarbeit angekündigt. Gemeinsames Ziel ist es, die …

Über Konsequenzen für Verlage am 13. September 2016 in München Das VG Wort-Urteil ist ein schwerer Schlag für Verlage. 100 Mio. Euro muss die Verwertungsgesellschaft Wort von Verlagen zurückfordern, die sie in den Jahren 2012 bis 2015 ausgeschüttet hat. Denn durch die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 12. November 2015 (HP Belgium/Reprobel) und des Bundesgerichtshofs vom 21. April 2016 (Dr. Vogel/VG-Wort) gilt der seit Jahrzehnten angewendete Verteilungsplan der VG Wort nun als rechtswidrig. Doch wie konnte es zu dieser Ents…

„Welcome to Wandsbek“ mit Rückenwind von bedeutenden gesellschaftlichen Gruppen Hamburg (mk) "Nur Hand in Hand und gemeinsam können wir alle den gesellschaftlichen Frieden bewahren und die Integration der neuen Bürger zum Erfolg bringen. Unsere Stadt Hamburg ist vielfältig, tolerant und weltoffen und diese Eigenschaften wollen wir bewahren und entwickeln“, bringt der „Integrationspunkt Hamburg“ die Unterstützung der zahlreichen Partner mit auf den Punkt. „Uns ist es ein besonderes Anliegen, einen Beitrag zur Integration von Menschen mit ausl…

Anhörung des Betriebsrats bei Probezeit Kündigung § 102 Betriebsverfassungsgesetz regelt die Mitbestimmung bei Kündigungen. In der Vorschrift des § 102 Betriebsverfassungsgesetz BetrVG heißt es: (1) Der Betriebsrat ist vor jeder Kündigung zu hören. Der Arbeitgeber hat ihm die Gründe für die Kündigung mitzuteilen. Eine ohne Anhörung des Betriebsrats ausgesprochene Kündigung ist unwirksam. (2) Hat der Betriebsrat gegen eine ordentliche Kündigung bedenken, so hat er diese unter Angabe der Gründe dem Arbeitgeber spätestens innerhalb einer Woch…

Nach dem Scheitern der nationalkonservativen Rechts-Mitte-Regierung in Kroatien steht zum 11. September eine Neuwahl an. Die bisherige Regierungspartei HDZ wird von ihrem neuen Vorsitzenden Andrej Plenkovic gegenwärtig in eine moderate, moderne Mitte geführt. Die sozialistische Gegenkraft SDP spielt eine andere, alte Karte: Ihr Vorsitzender Zoran Milanovic fordert, die Verbrechen des früheren jugoslawischen Regimes künftig weder zu untersuchen, noch zu verfolgen. Dies gilt auch für die Ermordung von mindestens zwölf Exilkroaten auf deutschem …