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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: Dresdner Debatte zur Nutzung des Neumarktes beendetBild: Dresdner Debatte zur Nutzung des Neumarktes beendet
sally below cultural affairs

Dresdner Debatte zur Nutzung des Neumarktes beendet

Erfolgreiche Bilanz des Online-Dialogs Vom 8. Juni bis 8. Juli diskutierten Dresdnerinnen und Dresdner in einem moderierten Online-Dialog unter dresdner-debatte.de sowie in einer Infobox über die künftige Nutzung des Neumarktes. Diese Debatte ist nun beendet. Es beginnt die Auswertung. Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz freut sich über die rege Teilnahme, schließlich sprechen die als 23 000 Zugriffe sowie 1000 Vorschläge und Kommentare für das Interesse an einem öffentlichen Austausch: „In den letzten Wochen haben sich die Dresdnerinne…
21.07.2010
16:38
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.

Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine Kündigungsfristen beachten. Auch auf den besonderen Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder, schwerbehinderte Menschen, Eltern in Elternzeit, pflegende Angehörige oder Schwangere muss er keine Rücksicht nehmen. Vorsicht ist für den Arbeitnehmer angebracht. Erhält der Arbeitnehmer für den Verlust des A…
21.07.2010
16:49
Bild: Sieben tibetische Dorfvorsteher im Bezirk Dzoege in Osttibet festgenommenBild: Sieben tibetische Dorfvorsteher im Bezirk Dzoege in Osttibet festgenommen
IGFM München

Sieben tibetische Dorfvorsteher im Bezirk Dzoege in Osttibet festgenommen

Wie ein in Dharamsala lebender Tibeter, der Kontakte zu der Gegend hat, mitteilte, nahmen die chinesischen Behörden im Bezirk Dzoege, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, am 27. Juni sieben Tibeter fest, nachdem es unter den tibetischen Bewohnern wegen der Beeinträchtigung einer öffentlichen Straße zu einer Streitigkeit gekommen war. Bei den festgenommenen Tibetern handelt es sich um gewählte Vertreter einiger Ortschaften in der Gegend, nämlich Choelho aus Thama Dewa, Konlho aus Kyangtsai Goeru, Atam aus Kyangtsei Kegyued, Lhago aus Chunag Drokra, Ji…
21.07.2010
16:56
Bild: Christa Meves spricht in Berlin zur Krise der GesellschaftBild: Christa Meves spricht in Berlin zur Krise der Gesellschaft
Ragg's Domspatz

Christa Meves spricht in Berlin zur Krise der Gesellschaft

Kindes-Missbrauch, Amokläufe an Schulen, Geburtenschwund, Depressionen, Gender-Politik und andere Krisensymptome unserer Gesellschaft stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung mit der Bestseller-Autorin Christa Meves am Samstag, 18. September, in Berlin. Wie der Veranstalter, die Agentur „Ragg´s Domspatz“, mitteilt, wird die Jugend-Psychotherapeutin „neue Lösungen aus christlichem Geist“ aufzeigen und die christlichen Familien zur „mutigen Selbsthilfe“ aufrufen. Der Abend beginnt um 20 Uhr im Großen Saal des Bernhard-Lichtenber…
22.07.2010
08:26
Bild: Oberstes Gericht verweigert Buschleuten in Botswana Zugang zu WasserBild: Oberstes Gericht verweigert Buschleuten in Botswana Zugang zu Wasser
Survival International Deutschland e.V.

Oberstes Gericht verweigert Buschleuten in Botswana Zugang zu Wasser

Empörung begleitete das heutige Urteil des Obersten Gerichtshofs Botswanas, in dem das Gericht den Kalahari Buschleuten den Zugang zu Wasser verweigerte. Der Richter entschied, dass die Buschleute kein Recht darauf haben ein Wasserbohrloch zu nutzen, welches ihre einzige Wasserquelle im Central Kalahari Game Reserve, einer der trockensten Regionen der Welt, darstellt. Die Anhörung in dem Fall fand bereits am 9. Juni statt, das Gericht vertagte aber seine Entscheidung bis heute. Der Sprecher der Buschleute, Jumanda Gakelebone, sagte: „Dies i…
22.07.2010
08:29
Piraten sprechen sich gegen sinnlose Alkoholverbote aus
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piraten sprechen sich gegen sinnlose Alkoholverbote aus

Nach diversen Medienberichten plant der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) ein Gesetz, das Kommunen erlauben soll, auf öffentlichen Flächen Alkoholverbote zu erlassen - und die SPD klatscht Beifall. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt ein solches Gesetz als aktionistisch und wirkungslos ab. „Ein derartiges Alkoholverbot geht völlig an der eigentlichen Problematik vorbei. Man sollte die Frage stellen, warum Jugendliche zur Flasche greifen – und warum die Städte und Kommunen zu wenig Alternativen wie Jugendtreffs an…
22.07.2010
08:29
Bild: Dampfboot Verlag: »Am Ende der Deutschland AG«Bild: Dampfboot Verlag: »Am Ende der Deutschland AG«
EUROPAS HOHER NORDEN

Dampfboot Verlag: »Am Ende der Deutschland AG«

Schon vor dem Ausbruch der Weltfinanz- und -wirtschaftskrise brachen im Kontext einer neuen Politik der Arbeit trotz tiefschwarzer Zahlen bei Siemens, AEG, Allianz, Nokia und anderen Standortkonflikte auf. Alte institutionelle Strategien werden infrage gestellt. Neue Ansätze „primärer Arbeitspolitik“ bilden sich zum Teil heraus. Beides produktiv miteinander zu verknüpfen ist die Herausforderung für die Gewerkschaften. Dabei haben sich angesichts massiver Produktions- und Auftragseinbrüche in der tiefsten Wirtschaftskrise der deutschen Nachkr…
22.07.2010
11:10
Nachbar schnarcht laut: Keine Mietminderung
Immowelt AG

Nachbar schnarcht laut: Keine Mietminderung

Urteil: Schnarchende Nachbarn rechtfertigen nicht unbedingt eine Mietminderung, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de. Nürnberg, 22.07.2010. Lautes Schnarchen kann nicht nur den Lebensabschnittsgefährten auf die Palme bringen, sondern auch die Nachbarn. In einem Streitfall waren die Bewohner einer Altbauwohnung derart von den Sägegeräuschen ihres Nachbarn genervt, dass sie eine Mietminderung forderten und die Wohnung fristlos kündigten. Außerdem wollten sie vom Vermieter die Umzugskosten bezahlt bekommen. Denn bei der Anmietung sei ihne…
22.07.2010
11:11
Politikwissenschaftler Hippler: Bundeswehr zu „Counter-Insurgency-Strategie“ in Afghanistan nicht berechtigt
der Freitag - Das Meinungsmedium

Politikwissenschaftler Hippler: Bundeswehr zu „Counter-Insurgency-Strategie“ in Afghanistan nicht berechtigt

Der Freitag – Das Meinungsmedium, Ausgabe Nr. 29 vom 22. Juli 2010: Das Thema Afghanistan ist ein wesentlicher Bestandteil der Berichterstattung des Freitag und ist in der aktuellen Ausgabe sogar Wochenthema. Unter anderem spricht Ulrike Winkelmann mit dem Politikwissenschaftler Jochen Hippler über die neue Counter-Insurgency-Strategie im Afghanistan-Krieg. Mehr zum aktuellen Wochenthema und vergangenen Schwerpunkten finden Sie online auf www.freitag.de/wochenthema. Berlin, 21. Juli 2010 – Der Politikwissenschaftler Jochen Hippler sieht die …
22.07.2010
11:13
Clay Shirky sieht in sozialen Online-Netzwerken „revolutionäres Potenzial“
der Freitag - Das Meinungsmedium

Clay Shirky sieht in sozialen Online-Netzwerken „revolutionäres Potenzial“

Der Freitag – Das Meinungsmedium, Ausgabe Nr. 29 vom 22. Juli 2010: Guardian-Autorin Decca Aitkenhead über "Cognitive Surplus: Creativity and Generosity in a Connected Age" von Clay Shirky. Eine erste Rezension zum neuen Buch des „Internet-Guru“ Berlin, 21. Juli 2010 – Für „Internet-Guru“ Clay Shirky liegt die gesellschaftliche Zukunft in der Welt der digitalen Medien. In seinem neuen Buch "Cognitive Surplus: Creativity and Generosity in a Connected Age" fällt die Prognose für das Geschäftsmodell der Printzeitung düster aus: In weniger als 5…
22.07.2010
11:14
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zur Änderungskündigung des ArbeitgebersBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zur Änderungskündigung des Arbeitgebers
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zur Änderungskündigung des Arbeitgebers

1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der Arbeitsvertrag eine solche Anordnung nicht zu, bleibt die Möglichkeit einer einvernehmlichen Änderung. Hierfür muss der Arbeitnehmer aber zustimmen. Weigert er sich, bleibt nur die Änderungskündigung. Das ist eine Kündigung des Arbeitsvertrages, verbunden mit dem Angebot …
22.07.2010
11:29
Großer Ärger beim Kleingedruckten - 6 Kostenfallen bei AGBs vermeiden
Deutscher Konsumenten Dienst

Großer Ärger beim Kleingedruckten - 6 Kostenfallen bei AGBs vermeiden

Vertrag ist Vertrag, so heißt es. Egal ob Sie Ihren Sommerurlaub buchen oder ein Auto kaufen. Ein wichtiger Bestandteil eines Vertrags sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie enthalten in der Regel alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen und sollen den Vertragsabschluss vereinfachen und standardisieren. Schließen Sie einen Vertrag ab, müssen Sie auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen - das so genannte Kleingedruckte - akzeptieren. Das ist im Prinzip auch in Ordnung, wird aber ärgerlich, wenn s…
22.07.2010
11:34
Bild: DeuDat Datenschutz für Deutschland: Individuelle DatenschutzkonzepteBild: DeuDat Datenschutz für Deutschland: Individuelle Datenschutzkonzepte
DeuDat Datenschutz für Deutschland GmbH

DeuDat Datenschutz für Deutschland: Individuelle Datenschutzkonzepte

Wiesbaden, 22. Juli 2010 – Die DeuDat Datenschutz für Deutschland GmbH ist auf die Beratung rund um Themen des Datenschutzes und der Datensicherheit für mittelständische und kleine Unternehmen spezialisiert. Hierzu zählt auch die Erstellung individueller Datenschutzkonzepte, die für Rechtssicherheit und mehr Transparenz bei der Verarbeitung personenbezogener Daten sorgen. Durch die Umsetzung und Einhaltung von Datenschutzrichtlinien können Unternehmen auch ihren Kunden zeigen, welche vertrauensbildenden Maßnahmen zum Schutze der Daten getroff…
22.07.2010
11:37
Grillsaison: Vegetarisches auf den Rost - Rezeptportal bietet fleischfreie Alternativen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Grillsaison: Vegetarisches auf den Rost - Rezeptportal bietet fleischfreie Alternativen

Rezeptportal bietet fleischfreie Alternativen Mit dem Hochsommer fest verbunden ist für Viele das Grillen. Meist landet Fleisch auf den Rosten. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte appelliert an die Verbraucher, fleischlose Alternativen zu Steaks, Bratwurst und Co. zu kosten. Denn mit dem Fleischkonsum ist neben den ökologischen Auswirkungen millionenfaches Tierleid verbunden. Anregungen bietet der Verband auf seinem Rezeptportal www.culinaria-vegan.de. Hawai-Spieße mit Ananas und Zitronenthymian, Auberginen-Zucchini-Rollmöpse, marini…
22.07.2010
14:45
Bild: Handicap International fordert Hilfe für die Opfer von StreumunitionBild: Handicap International fordert Hilfe für die Opfer von Streumunition
Stiftung Journalistenakademie Dr. Hooffacker GmbH & Co. KG

Handicap International fordert Hilfe für die Opfer von Streumunition

Münchner Aktionen zum Inkrafttreten des weltweiten Streubombenverbots München,22. Juli 2010 - Am 1. August tritt ein internationaler Vertrag in Kraft, der Streubomben verbietet. Weltweit fordern an diesem Tag Hilfsorganisationen die Regierungen mit gezielten Aktionen zum Handeln auf. In München zeigt Handicap International am 1. August von 12 bis 16 Uhr auf dem Marienplatz, wie ein Gelände entmint wird. Begleitet wird die Aktion von heißen Trommel-Rhythmen der Sambagruppe Münchner Ruhestörung. 106 Nationen verpflichten sich im Oslo-Vertrag…
22.07.2010
14:57
Bild: Menschenrechte als Hauptargument für VerschleierungsverbotBild: Menschenrechte als Hauptargument für Verschleierungsverbot
mingle-Trend

Menschenrechte als Hauptargument für Verschleierungsverbot

Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zur Debatte über ein Verbot von Ganzkörperschleiern Köln. Die in mehreren Ländern geführte Debatte um ein Verbot der Vollverschleierung von Frauen hat nun auch die Politik in Deutschland erreicht. Doch welche Motive stecken hinter den Bestrebungen zahlreicher Politiker, die Verschleierung zu verbieten? Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Politiker die Ganzkörperschleier hauptsächlich aus Menschenrechtsgründen verbieten wollen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage, für die 1.…
22.07.2010
14:59
EREM GmbH & Co. KG - OLG Schleswig bestätigt Urteil des Landgerichts Itzehoe gegen Anlageberater
CLLB Rechtsanwälte

EREM GmbH & Co. KG - OLG Schleswig bestätigt Urteil des Landgerichts Itzehoe gegen Anlageberater

München, den 21.07.2010: Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 16.07.2010 das Urteil des Landgerichts Itzehoe vom 09.10.2009 bestätigt und die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (Az.: 14 U 153/09). Geklagt hatte eine Anlegerin, die Ansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Beteiligung an der EREM European Renewable Energy Management GmbH & Co. 12. German Wind KG geltend machte. Der beklagten Anlageberatungs-gesellschaft warf sie vor, sie unzureichend über Risiken der Beteili…
22.07.2010
17:12
Bild: Arbeitsrecht: Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von ÄrztenBild: Arbeitsrecht: Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht: Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten

Arbeitsrecht: Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten kann in der gesetzlichen Ruhezeit erfolgen Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch darauf hat, nach Ableistung eines Bereitschaftsdienstes zunächst unbezahlte Ruhezeit und anschließend bezahlten Freizeitausgleich gewährt zu bekommen. Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) vom 17. August 2006 verpflichtet Ärzte, Bereitschaftsdi…
22.07.2010
17:13
Bild: Parlamentsfernsehen startet MediathekBild: Parlamentsfernsehen startet Mediathek
Babiel GmbH

Parlamentsfernsehen startet Mediathek

Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages bietet sein Videoangebot aus der laufenden 17. Wahlperiode in einer neu geschaffenen Mediathek an. Als Videos können ganze Plenarsitzungen, einzelne Debatten oder Redner, Ausschusssitzungen, aber auch Wissenschaftsforen, Sonderveranstaltungen, Produktionen mit Studiogästen, Kurzbeiträge, Reportagen und die Kinderserie „Politibongo“ abgerufen werden. In der Mediathek befinden sich auch Reportagen und „Politibongo“-Sendungen aus der Zeit vor 2009. Ebenso kann auf der Startseite das Web-TV mit d…
23.07.2010
08:19
Bild: Scheinselbständigkeit bei Hostessen und Promotern - Hamburger Zoll setzt PrüfungsschwerpunktBild: Scheinselbständigkeit bei Hostessen und Promotern - Hamburger Zoll setzt Prüfungsschwerpunkt
Münchow Commandeur + Partner Rechtsanwälte Fachanwälte

Scheinselbständigkeit bei Hostessen und Promotern - Hamburger Zoll setzt Prüfungsschwerpunkt

Die Hamburger Finanz- und Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit - FKS) setzen derzeit bei ihren Außenprüfungen einen Schwerpunkt auch auf den Bereich der Beschäftigung von vermitteltem Personal im Bereich der Veranstaltungs-, Gaststätten- und Hotelbranche. Für eine Vielzahl von Promotion-Agenturen bzw. Event-Agenturen und Veranstaltungsagenturen, welche neben oder zusammen mit ihren sonstigen Leistungen Hostessen bzw. Hosts sowie sog. Promoter/-innen auf Messen einsetzen oder zur Veranstaltungszwecken an Auftraggeber vermitteln, stelle…
23.07.2010
08:21
Deutsche Studenten mehrheitlich gegen Lohn-Dumping
Studitemps GmbH

Deutsche Studenten mehrheitlich gegen Lohn-Dumping

Köln, 22. Juli 2010 – Mit großer Mehrheit haben sich die Teilnehmer einer repräsentativen Umfrage der auf Studenten spezialisierten Stellenbörse Jobmensa gegen Lohn-Dumping bei Neben- und Ferienjobs ausgesprochen. Rund 45 Prozent der über 5000 Befragten gaben an, sich erst ab einem Stundenlohn von neun bis elf Euro aktiv um offene Stellen zu bemühen. Weitere 28 Prozent betrachten ein Entgelt von elf bis 15 Euro je Stunde als angemessen. Immerhin sieben Prozent sprachen sich für einen Stundenlohn von 15 und mehr Euro aus. "Die Zahlen weisen d…
23.07.2010
08:22
Bild: Ausbildung bei Kommunen im SchamlformatBild: Ausbildung bei Kommunen im Schamlformat
dbb jugend nrw

Ausbildung bei Kommunen im Schamlformat

Für viele junge Menschen beginnt am 1. August ihre Ausbildung. Auch der Öffentliche Dienst bildet wieder aus. Aufgrund der angespannten Kassenlage ist die Ausbildungssituation insbesondere bei Land und Kommunen allerdings sehr angespannt. Die dbb jugend nrw traf sich deshalb am 12. Juli mit Adolf Sauerland, Oberbürgermeister von Duisburg und Vorsitzender des Kommunalen Arbeitgeberverbands Nordrhein-Westfalen, um sich mit ihm über die Übernahme von Auszubildenden und die Bereitstellung neuer Ausbildungsplätze in Zeiten leerer Kassen zu unterha…
23.07.2010
08:26
Bild: Nichts gemerkt und nichts verstandenBild: Nichts gemerkt und nichts verstanden
Junge Liberale (JuLis) Südhessen

Nichts gemerkt und nichts verstanden

Junge Liberale fordern Rücktritt von CSU-Ministerin und echten Jugendschutz „Es ist absolut erschreckend, dass die bayrische Justizministerin Beate Merk ohne jegliche Kompetenz und Sachverstand den schrecklichen Missbrauchsfall von Ameland instrumentalisiert und gar die FDP dafür verantwortlich machen will.“, erklärt Michael Ziegler, Vorsitzender der Jungen Liberalen im Bezirk Südhessen-Starkenburg. „Frau Merk hat – wie viele Unionspolitiker – leider immer noch nicht verstanden, dass das einzig wirksame Vorgehen gegen Kinderpornografie aus …
23.07.2010
08:29
Bild: Gerhard Wisnewski: »Die Geschichte der geheimen Eliten«Bild: Gerhard Wisnewski: »Die Geschichte der geheimen Eliten«
EUROPAS HOHER NORDEN

Gerhard Wisnewski: »Die Geschichte der geheimen Eliten«

Angela Merkel war dabei. Joschka Fischer war dabei, ebenso Henry Kissinger, David Rockefeller und Josef Ackermann. Seit 1954 trifft sich jedes Jahr ein diskreter Zirkel der Mächtigen aus Wirtschaft, Politik und Medien: die Bilder-berger. Gerhard Wisnewski deckt die Geschichte dieser geheimen Elite auf, er nennt die Teilnehmer, ihre Ziele und Absichten. Ein Aufdeckerbuch im besten Sinne – mit hohem Medienpotenzial. Gerhard Wisnewski, geboren 1959, beschäftigt sich mit den verschwiegenen Seiten der Wirklichkeit; seit 1986 ist der studierte Po…
23.07.2010
08:32
Bild: Bei der Justiz sieht die Jugend alt ausBild: Bei der Justiz sieht die Jugend alt aus
dbb jugend nrw

Bei der Justiz sieht die Jugend alt aus

Sandra Kuke ist 23 Jahre alt. Sie hat im Januar ihre Ausbildung als Justizfachangestellte in Düsseldorf erfolgreich beendet und hätte dann in ein neues Leben - unabhängig von ihren Eltern - starten wollen. Aber sie kann es nicht, denn sie ist eine von rund 300 Azubis, die bei der nordrhein-westfälischen Justiz ihre Ausbildung gemacht haben und dann nur ein Angebot über eine befristete Übernahme von elf Monaten bekommen haben. Ihr Leben hält für sie nur Ungewissheit bereit. Voller Freude hat die junge Frau 2007 einen Ausbildungsvertrag beim L…
23.07.2010
08:32
Bild: BSZ® -e. V. Beratungsgutschein: aktiver und kompetenter AnlegerschutzBild: BSZ® -e. V. Beratungsgutschein: aktiver und kompetenter Anlegerschutz
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

BSZ® -e. V. Beratungsgutschein: aktiver und kompetenter Anlegerschutz

Hunderttausende von Anlegern sitzen auf zweifelhaften Anlagen wie auf einer tickenden Zeitbombe ohne es auch nur zu ahnen. Für die Betroffenen Not leidender Kapitalanlagen stellt sich häufig die Frage, wie sie sich verhalten sollen, wenn die Anlage Probleme aufwirft oder gar vor dem Totalverlust steht. An wen sollen sie sich wenden? Sollen sie dem schlechten noch gutes Geld hinterher werfen? Aus diesem Grunde hat der BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. einen Beratungsgutschein, die BSZ® AnlegerschutzCard, für geschädigt…
23.07.2010
11:16
Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragsw…
23.07.2010
11:20
Sechste World Media Productions GmbH & Co. Medien- und Musik KG – Anleger werden wieder zur Kasse gebeten
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Sechste World Media Productions GmbH & Co. Medien- und Musik KG – Anleger werden wieder zur Kasse gebeten

Mit einer erneuten Kapitalanforderung per Juli 2010 sehen sich derzeit Anleger der in Schieflage geratenden Sechsten World Media Productions GmbH & Co. Medien- und Musik KG („WMF V“) konfrontiert, werden sie von ihrer Fondsgesellschaft derzeit aufgefordert, weitere 1,29% des gezeichneten Haftkommanditanteils binnen gesetzter Frist zu bezahlen. Nachdem die IN-Motion als Garantiegeberin in Insolvenz geriet und deren Insolvenzverwalterin die gegen die WMF V KG erhobenen Forderungen abgetreten hatte, sehen sich die Kommanditisten zudem der Gefa…
23.07.2010
11:22
Bild: WIN! – Das Fachmagazin für Gewinner – soziales Engagement heute wichtiger denn jeBild: WIN! – Das Fachmagazin für Gewinner – soziales Engagement heute wichtiger denn je
Fokus Gewinnverlag

WIN! – Das Fachmagazin für Gewinner – soziales Engagement heute wichtiger denn je

WIN! – Das Fachmagazin für Gewinner – soziales Engagement heute wichtiger denn je! Das war ein schöner Tag für Birgit Schrowange. Harry Wijnvoord höchstpersönlich, angereist aus dem Sauerland überreichte im Namen von WIN! Dem Fachmagazin für Gewinner, der beliebten Fernsehmoderatorin einen Scheck in Höhe von 5000,- Euro zugunsten von „Hand in Hand for Children e.V.“ Auch in Zukunft wird das WIN! Magazin Projekte von „Hand in Hand for Children e.V.“ unterstützen, so Wijnvoord in aller Deutlichkeit. Die hier gespendeten Mittel fließen direkt de…
23.07.2010
14:10
Bild: Primat der Politik sichern und Missbrauch von Wirtschaftsmacht verhindern: mit WhistleblowingBild: Primat der Politik sichern und Missbrauch von Wirtschaftsmacht verhindern: mit Whistleblowing
Whist

Primat der Politik sichern und Missbrauch von Wirtschaftsmacht verhindern: mit Whistleblowing

Beim Versuch, die Ursachen der Finanzkrise anzugehen und staatliche Kontrollmechanismen auszubauen, setzen die USA jetzt verstärkt auf ein Instrument, welches diesseits des Atlantiks noch weitgehend unbekannt ist: Whistleblowing. Nach Meinung des Whistleblower-Netzwerks sollten sich Politiker in Deutschland und Europa hieran ein Beispiel nehmen. Schon beim Entstehen der Finanzkrise hatte es immer wieder Whistleblower, also Brancheninsider, wie z.B. Harry Markopoulos oder Paul Moore gegeben, die frühzeitig auf Fehlentwicklungen aufmerksam gem…
23.07.2010
14:12
Bild: Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf: Sommerhitze am ArbeitsplatzBild: Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf: Sommerhitze am Arbeitsplatz
Fachanwalt für Arbeitsrecht Tobias Ziegler, Düsseldorf

Fachanwalt Arbeitsrecht Ziegler, Düsseldorf: Sommerhitze am Arbeitsplatz

Ob 2010 einen Jahrhundertsommer haben wird, ist noch nicht entschieden. Aber sicher ist, dass in vielen Büros die Temperaturen das erträgliche Maß in diesem Jahr bereits mehrfach überschritten haben. Das hat auch schon in der Vergangenheit die Gerichte beschäftigt. So muß nach einem Urteil des Oberlandesgericht Hamm (Urteil v. 28.2.2007, Az: 30 U 131/06, sowie auch bereits vom 18.10.1994, 7 U 132/93) der Vermieter von Gewerberäumen gewährleisten, dass die Raumtemperatur in den Mieträumen bei Außentemperaturen von bis zu 32° C nicht höher als…
23.07.2010
14:13
Bild: Die Frau des zu 15 Jahren verurteilten tibetischen Umweltaktivisten appelliert an die RegierungBild: Die Frau des zu 15 Jahren verurteilten tibetischen Umweltaktivisten appelliert an die Regierung
igfm muenchen

Die Frau des zu 15 Jahren verurteilten tibetischen Umweltaktivisten appelliert an die Regierung

ihr Mann Karma Samdrup unter der Anklage des angeblichen Grabraubs und des Handels mit gestohlenen Artefakten zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Dieser Appell erschien auf dem Blog von Karma Samdrups Anwalt, dem bekannten Bürgerrechts-Anwalt Fu Zhiqiang, ist aber inzwischen wieder unzugänglich gemacht worden. Auf Woesers Blog ist der Appell im Original zu lesen: „An die geehrte Leserschaft: Ich heiße Dolkar Tso und stamme aus der Stadt Jyegu in der Präfektur Yushu, Provinz Qinghai. Bislang war ich eine ganz gewöhnliche Hausfrau, e…
23.07.2010
14:16
Bild: Lebensmanager in wirtschaftlicher KriseBild: Lebensmanager in wirtschaftlicher Krise
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen

Lebensmanager in wirtschaftlicher Krise

Zu wenig Zeit & Geld für die Betreuung Behinderter, Kranker und Alter: Sozial und fair sind die zwei Stichworte, mit denen die Berufsbetreuer/innen in einer neuen Kampagne auf ihre wirtschaftliche Misere aufmerksam machen wollen. Denn seit Jahren arbeiten sie unter Bedingungen, die alles andere als „sozial“ oder „fair“ sind. „Mit einem Stundenlohn von unter 16 Euro verdienen Berufsbetreuer weniger als Bürohilfskräfte“, kritisiert Thomas Behrendt von der Berliner Sektion des Bundesverbandes der Berufsbetreuer/innen (BdB) die unhaltbare Situat…
23.07.2010
17:30
Bild: Kein Vertrauen in die Gestalter des GesundheitssystemsBild: Kein Vertrauen in die Gestalter des Gesundheitssystems
mingle-Trend

Kein Vertrauen in die Gestalter des Gesundheitssystems

Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zur Zukunft des Gesundheitswesens Köln. Die Deutschen haben kein Vertrauen in die Einflussgruppen des Gesundheitssystems. Die große Mehrheit, deutliche 58% der 1.000 online- Befragten einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage geben an, keiner Lobby und somit weder Politikern, Ärzten, noch Krankenkassen oder der Pharmaindustrie Vertrauen zu schenken. Mit 29% schneidet die Einflussgruppe der Ärzte bei den Deutschen noch am besten ab. Besonders Jugendliche vertrauen dieser Lobby, wenn es um die Zukunft des …
23.07.2010
17:42
Bild: Vorsicht: „Kalte Räumung durch den Vermieter“ ist „verbotene Selbsthilfe“Bild: Vorsicht: „Kalte Räumung durch den Vermieter“ ist „verbotene Selbsthilfe“
Zorn Reich Wypchol Döring

Vorsicht: „Kalte Räumung durch den Vermieter“ ist „verbotene Selbsthilfe“

Bundesgerichtshof in Karlsruhe, Urteil vom 14. Juli 2010 – VIII ZR 45/09 Einem Vermieter ist es nicht gestattet, eigenmächtig und eben ohne einen Räumungstitel in den Händen zu halten, eine Wohnung zu leeren, die er für nunmehr unbewohnt hält, weil der Mieter offenbar verschwunden ist. Der Vermieter muss zuvor einen entsprechenden Gerichtsbeschluss einholen. Räumt der Vermieter dennoch – eigenmächtig -, dann trifft ihn einerseits eine besondere Obhutspflicht für die Gegenstände des (verschwundenen) Mieters, der jederzeit wieder in der Nähe…
23.07.2010
17:45
Bild: Ausmerzung vermeintlich unwerten Lebens ethisch hochproblematischBild: Ausmerzung vermeintlich unwerten Lebens ethisch hochproblematisch
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland

Ausmerzung vermeintlich unwerten Lebens ethisch hochproblematisch

Zum Urteil des Bundesgerichtshofes zur Präimplantationsdiagnostik Berlin, 21.07.2010. Das BGH-Urteil zur Präimplantationsdiagnostik (PID) Juli leistet der ethisch inakzeptablen Unterscheidung zwischen angeblich „lebenswertem“ und „lebensunwertem“ menschlichem Leben Vorschub. Die „Gütekontrolle“ vorgeburtlicher Menschen im frühesten Lebensstadium, die durch Reagenzglas-Befruchtung entstanden sind, entscheidet über Leben und Tod. Nach dem BGH-Urteil hat nur der „gesunde“ Embryo ein Recht auf Einpflanzung in die Gebärmutter und damit auf Leben.…
23.07.2010
17:50
Bild: Banken haften nicht bei Steuerhinterziehung ihrer Kunden - Beihilfe nur bei namentlicher BenennungBild: Banken haften nicht bei Steuerhinterziehung ihrer Kunden - Beihilfe nur bei namentlicher Benennung
Rechtsanwalt Michael Weber-Blank NLP M.

Banken haften nicht bei Steuerhinterziehung ihrer Kunden - Beihilfe nur bei namentlicher Benennung

Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.02.2010 (Az.: 8 K 4290/06 H) einen ersten Testfall der Finanzverwaltung zur Haftung von Kreditinstituten abgewiesen. Mit Haftungsbescheiden gegen ein Kreditinstitut wollte die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen eine Bank für einen Steuerausfall bei 1.149 nicht ermittelbaren Kunden in Haftung nehmen, die 1993 Zinseinnahmen aus Tafelpapieren nicht versteuert haben sollen. Die Steuerhinterziehung der Kunden ist nie aufgeklärt worden, weil die Kunden namentlich nicht ermittelt werden konnten. D…
23.07.2010
17:54
Bild: Joschka Fischer: »Die Rückkehr der Geschichte«Bild: Joschka Fischer: »Die Rückkehr der Geschichte«
EUROPAS HOHER NORDEN

Joschka Fischer: »Die Rückkehr der Geschichte«

Wie wird die globale Ordnung im 21. Jahr-hundert aussehen? Zum ersten Mal in der Geschichte werden die internationalen Beziehungen von einer einzigen Weltmacht dominiert. Die islamistische Bedrohung, die wirtschaftliche Globalisierung, demogra-phische Entwicklungen und der weltweit enorm steigende Energieverbrauch führen zu völlig neuen Herausforderungen des Staatensystems. Joschka Fischer fragt nach den Risiken und Chancen für friedliche Kooperation und Gerechtigkeit in den internationalen Beziehungen. Sein beeindruckendes Werk ist ein Pläd…
26.07.2010
08:27
Bild: Den Tellerrand nicht als Limite, sondern als Chance begreifenBild: Den Tellerrand nicht als Limite, sondern als Chance begreifen
Ingenieurbüro für Baubiologie, Architektur und Bausachverständigentätigkeit

Den Tellerrand nicht als Limite, sondern als Chance begreifen

Im Bereich selbstständiger Dienstleistung ist gerade in krisengebeutelten Zeiten, grenzenloser Service ein Muss, nicht nur bis zum eigenen Horizont zu sehen! Viele deutsche Klein- und Großunternehmen begreifen zwar die Zeichen der Zeit, besitzen jedoch nicht die Fähigkeit sich vorurteilsfrei denen anzupassen. Vom Ein-Mann-Betrieb bis hin zum Konzern mahlen die Mühlen vom "Turborausch" bis zum "ausgeleierten Schleifen", die kundenorientiert unterschiedlich schnell sich fluktuierenden Bedingungen anzupassen. Der Begriffswandel veralteter Koo…
26.07.2010
08:36
Bild: Widerruf der Approbation nach einem Strafverfahren - Vorsicht bei Verfahrensabsprachen (Deals)!Bild: Widerruf der Approbation nach einem Strafverfahren - Vorsicht bei Verfahrensabsprachen (Deals)!
Thomas M. Amann Rechtsanwalt

Widerruf der Approbation nach einem Strafverfahren - Vorsicht bei Verfahrensabsprachen (Deals)!

Die Berufsausübung der Heilberufe ist in den landesrechtlichen Regelungen der Heilberufsgesetze sowie in den Berufsordnungen der jeweiligen Berufskammern geregelt. Schuldhafte Verstöße gegen die Bestimmungen der Berufsordnung können berufsgerichtliche Verfahren nach dem jeweiligen Heilberufsgesetz nach sich ziehen. In diesen Verfahren kann dem Betroffenen als drastischste Konsequenz sein aktives und passives Berufswahlrecht entzogen oder seine Berufsunwürdigkeit feststellt werden. Die Kammern kooperieren zudem mit der zuständigen Verwaltungsb…
26.07.2010
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