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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: VPK: "Schutzschirme statt Fallschirme für die Jugendhilfe"Bild: VPK: "Schutzschirme statt Fallschirme für die Jugendhilfe"
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

VPK: "Schutzschirme statt Fallschirme für die Jugendhilfe"

Private Träger weisen auf Risiken des Leistungsabbaus hin und fordern verändertes Handeln Berlin. Die Reduzierung von Leistungen in der Kinder- und Jugendhilfe - insbesondere bei den sogenannten freiwilligen Leistungen - bringt nicht unerhebliche Risiken für die weitere gesamtgesellschaftliche Entwicklung mit sich. Die Zugangschancen von benachteiligten Kindern und Jugendlichen werden weiter verschlechtert. Dies dürfte weitere negative Folgen für Städte und Gemeinden haben, da ein Kriminalitätsanstieg begünstigt wird. Der Bundesverband priv…
16.02.2010
17:27
Bild: „Franchiserecht 2.0“ - Workshop für junge Franchise-SystemeBild: „Franchiserecht 2.0“ - Workshop für junge Franchise-Systeme
Deutscher Franchise- Verband e.V.

„Franchiserecht 2.0“ - Workshop für junge Franchise-Systeme

Der Franchise-Vertrag – was es zu beachten gilt 18.02.2010 – Der Deutsche Franchise-Verband (DFV) lädt ein zum Workshop „Franchiserecht 2.0“, am 08. und 09. März in Behringen/Hütscheroda. Schwerpunkt der Veranstaltung ist der Franchise-Vertrag und seine Besonderheiten. Dieser rechtsspezifische Workshop richtet sich an junge oder kleine Franchise-Systeme, Anwälte und Franchise-Experten. Marco Hero und Christian Treumann werden rechtliche Grundlagen und besondere Stolpersteine aufzeigen. Zudem geben beide praktische Tipps und zeigen, wie sic…
16.02.2010
17:29
Testamentswiderruf gegenüber Vorsorgebevollmächtigtem
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Testamentswiderruf gegenüber Vorsorgebevollmächtigtem

Häufig lösen gesundheitliche Probleme im Familienkreis, kombiniert mit erbrechtlichen Situationen, schon zu Lebzeiten erhebliche Probleme aus. Das LG Leipzig hat am 01.10.2009, AZ 4 T 549/08, hat einen solchen Fall entschieden, der von erheblicher Praxisbedeutung sein dürfte. Es ging darum, dass ein Testamentswiderruf erfolgen sollte. Ist ein solcher Widerruf nicht wirksam der Empfängerseite erklärt, so bleibt es bei der nicht mehr gewünschten testamentarischen Regelung. Im Streitfall erklärte der Erblasser nicht gegenüber dem eigentlichen Em…
16.02.2010
17:30
Bild: „Alles wird immer schlimmer“ - Essay der tibetischen Autorin Tsering WoeserBild: „Alles wird immer schlimmer“ - Essay der tibetischen Autorin Tsering Woeser
IGFM München

„Alles wird immer schlimmer“ - Essay der tibetischen Autorin Tsering Woeser

Am 1. Februar 2010 veröffentlichte HighPeaksPureEarth einen Artikel, den die tibetische Schriftstellerin Tsering Woeser für die erste Ausgabe des Hongkonger Magazins Dongxiang am 5. Januar verfaßt hatte und der am 17. Januar auf ihrem Blog erschienen war. „Es wird immer schlimmer: So viele schreckliche Dinge sind geschehen: Dieses Regime ist wahrhaft brutal“ Diese Worte sagte ein ausländischer Journalist, der Anfang letzten Monats in Xinjiang war, zu mir. Später, Ende des Monats – es war unmittelbar vor Weihnachten – stand er im kalten Wind…
16.02.2010
17:41
Bild: BVBB fordert Nichtigkeitserklärung des „Planfeststellungsbeschlusses Nachtflug BBI“ und...Bild: BVBB fordert Nichtigkeitserklärung des „Planfeststellungsbeschlusses Nachtflug BBI“ und...
Bürgerverein Brandenburg-Berlin e.V. (BVBB)

BVBB fordert Nichtigkeitserklärung des „Planfeststellungsbeschlusses Nachtflug BBI“ und...

...neue Entscheidung über Nachtflug Das Brandenburgische Infrastrukturministerium und die Flughafengesellschaft (FBS) haben mitgeteilt, dass es bei der Ermittlung der Schutzgebiete im Planergänzungsbeschluss zu einem „Dateneingabefehler“ gekommen ist. Der BVBB war dieser Schlamperei schon seit Monaten auf der Spur. Dieser „Fehler“ hat u. a. zur Folge, dass die Auswirkungen des Nachtfluges und die damit einhergehenden Belastungen der Anwohner höher sind, als im Planergänzungsbeschluss festgeschrieben wurde. Darum führt eine Neuberechnung mit …
17.02.2010
08:20
Bild: Neues Urteil des OLG Hamburg zu § 184b StGB Kinderpornographie (Kipo)Bild: Neues Urteil des OLG Hamburg zu § 184b StGB Kinderpornographie (Kipo)
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Neues Urteil des OLG Hamburg zu § 184b StGB Kinderpornographie (Kipo)

Bereits das bloße Betrachten kinderpornographischer Internetseiten ist strafbar! So lautet der Leitsatz des aktuellen Urteils des OLG Hamburg vom 15.02.2010. Darin hat der zweite Strafsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg entschieden, dass schon das reine Betrachten kinderpornographischer Websites nach § 184b StGB (Strafgesetzbuch) strafbar ist. Nach dem Urteil macht sich strafbar, wer es unternimmt, sich den Besitz an Dateien mit kinderpornographischen Inhalten dadurch zu verschaffen, dass er bewusst und gewollt eine Internets…
17.02.2010
08:24
Bild: Schiffe versenken - Geld versenken?Bild: Schiffe versenken - Geld versenken?
Anwaltgemeinschaft Wegmann, Canpalat & Brinkmann

Schiffe versenken - Geld versenken?

Zur Zeit erhalten viele Anleger unliebsame Post von ihren Schiffsfonds. Wegen Liquiditätsproblemen verlangt die Gesellschaft die getätigten Ausschüttungen zurück. Offensichtlich hat es sich bei diesen Ausschüttungen um gewinnunabhängige Ausschüttungen gehandelt, so dass sie unter dem Vorbehalt der Rückzahlung stattfanden. Es steht sogar zu befürchten, dass einige Anleger Geld nachschiessen müssen. Hintergrund dürfte die Tatsache sein, dass viele Emittenten und Reeder zu viele Schiffe bestellt haben, wobei gerade Schiffsfonds sich wegen ihrer…
17.02.2010
08:27
Bild: Übersetzungsbüro probicon: Spezialist für die Fachübersetzung juristischer TexteBild: Übersetzungsbüro probicon: Spezialist für die Fachübersetzung juristischer Texte
probicon GmbH

Übersetzungsbüro probicon: Spezialist für die Fachübersetzung juristischer Texte

Der Übersetzungsdienst der probicon GmbH verstärkt den Fachbereich der juristischen Übersetzungen mit muttersprachlichen Übersetzern aus den Bereichen der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Die zunehmende Internationalisierung verlangt von Unternehmen immer öfter ein Agieren auf fremdsprachigen Märkten. Dabei ist es meist auch erforderlich, Vertragsdokumente für diese Länder vorzuhalten. „Gerade juristische Texte unterliegen einer starken Formalisierung der Sprache, um den Mißverständlichkeiten des natürlichen Sprachgebrauchs vorzubeu…
17.02.2010
08:27
Bild: Der Skandal um den Verein der vietnamesischen Flüchtlinge Hamburg e.V.Bild: Der Skandal um den Verein der vietnamesischen Flüchtlinge Hamburg e.V.
Vietnam By Night

Der Skandal um den Verein der vietnamesischen Flüchtlinge Hamburg e.V.

Warum wurde die Veranstaltung „Vietnam By Night“ vom Verein der vietnamesischen Flüchtlinge Hamburg e.V. vorverurteilt und warum haben sich die Verantwortlichen im Vorfeld nicht über Philosophie, Inhalte und Ziele dieser neuen Reihe informiert oder einmal persönlich nachgefragt? Der Journalist André Holst hat im Sommer 2009 die Idee und das Konzept zu „Vietnam By Night“ entwickelt und zur Organisation und Realisation an die Firma Bui Medienproduktion übergeben. Erstmalig meldet er sich in dieser Angelegenheit öffentlich zu Wort und schildert…
17.02.2010
08:29
Bild: Der gekaufte Staat: »Sie sitzen in Ministerien, bezahlt von Konzernen. Früher nannte man das Korruption.«Bild: Der gekaufte Staat: »Sie sitzen in Ministerien, bezahlt von Konzernen. Früher nannte man das Korruption.«
EUROPAS HOHER NORDEN

Der gekaufte Staat: »Sie sitzen in Ministerien, bezahlt von Konzernen. Früher nannte man das Korruption.«

Die Recherchen der Autoren veranlassten den Bundes-rechnungshof, ihre Prüfer erstmals in alle Bundesministerien zu schicken, und die Bundes-regierung, neue Verwaltungs-vorschriften zu erlassen. Mehr als hundert Vertreter deutscher Großkonzerne haben in Bundes-ministerien eigene Schreibtische bezogen. Bezahlt werden sie von den Unternehmen. Sie arbeiten an Gesetzen mit und sind politisch immer am Ball. Die Unabhängigkeit staatlicher Entscheidungen ist in Gefahr – und damit die Demokratie selbst. Vom Fluglärmgesetz über die Legalisierung der H…
17.02.2010
09:47
Großstadt: Ein Fünftel will weg
Immowelt AG

Großstadt: Ein Fünftel will weg

Ein Fünftel aller Großstadtbewohner will aufs Land oder in eine Kleinstadt ziehen. Grund: Die Stadt ist ihnen zu laut und zu hektisch. Das hat eine Umfrage von Immowelt.de ergeben, eines der führenden Immobilienportale. Nürnberg, 17. Februar 2010. Ein Fünftel der Stadtbewohner wird laut einer Umfrage von Immowelt.de aufs Land oder in eine Kleinstadt ziehen. Die Gründe: Die Großstadt ist zu laut (58 Prozent) beziehungsweise zu hektisch (47 Prozent). Doch auch unter denjenigen, die in der Stadt bleiben, finden sich längst nicht nur zufriedene …
17.02.2010
09:50
Killerkommando in Dubai aktiv
City-Top's Verlag GmbH

Killerkommando in Dubai aktiv

In Dubai hat sich ein grausamer Mord ereignet: Ein Killerkommando, das professionell und international aufgestellt ist, verschaffte sich Zugang zu einem Hotel in Dubai und führte hier den Auftragsmord aus. Das Opfer, Mahmud al-Mabhouch, ist ein hochrangiges Mitglied der Hamas. Videoaufnahmen, die im Al Bustan Rotana Hotel gemacht wurden, geben Aufschluss über den Mordvorgang. Es wird angenommen, dass das Opfer in seinem Zimmer mit Elektroschocks ruhiggestellt und mit einem Kissen erstickt wurde. Das Killerkommando bestand demnach aus zehn…
17.02.2010
09:53
Bild: Rotbuch Verlag: »Feindbild Moslem«Bild: Rotbuch Verlag: »Feindbild Moslem«
EUROPAS HOHER NORDEN

Rotbuch Verlag: »Feindbild Moslem«

Seit dem 11. September 2001 wirkt der Islam so gruselig wie noch nie und mit ihm jeder, der an ihn glaubt: Moslems stehen unter dem Generalverdacht, verkappte Terroristen zu sein, todessüchtig und mordlüstern. Trotz einer wachsenden Verbreitung antimoslemischer Ressentiments gibt es bislang keinen profunden Beitrag dazu. Zwar wurden der Islamismus in Deutschland, Integrationswillen und -perspektiven der moslemischen Deutschen oft beschrieben. Die rassistische Hetze unter dem Deckmantel des Antiislamismus blieb jedoch bislang unbeachtet. Die…
17.02.2010
09:54
Bild: Dramatische Zunahme von Raubüberfällen auf SpielhallenBild: Dramatische Zunahme von Raubüberfällen auf Spielhallen
BupriS - Bundesverband privater Spielbanken

Dramatische Zunahme von Raubüberfällen auf Spielhallen

Berlin, 17. Februar 2010. Spielhallen sind bevorzugte Objekte von Raubüberfällen. Das teilte der Bundesverband privater Spielbanken am Mittwoch in Berlin mit. Martin Reeckmann, geschäftsführender Vorstand, erklärte hierzu: "Die Statistik des Bundeskriminalamtes zeigt, dass Spielhallen zu den TOP 5 der Tatorte bei Raubdelikten gehören. Sie rangieren noch vor Geldinstituten und Geld- und Werttransporten. Während Raubüberfälle im Jahre 2008 insgesamt zurückgegangen sind, war bei Spielhallen eine Steigerung von 32 % zu beklagen." Er ergänzte: „Be…
17.02.2010
09:55
Bild: „Nach der Tat“: Jugendliche Gewaltopfer und Zeugen berichtenBild: „Nach der Tat“: Jugendliche Gewaltopfer und Zeugen berichten
Spiesser

„Nach der Tat“: Jugendliche Gewaltopfer und Zeugen berichten

Gemeinsames Projekt der Werner Bonhoff Stiftung und SPIESSER zur Überwindung von Hilflosigkeit nach Gewalttaten Berlin/Dresden, 16. Februar 2010 – Wie Institutionen, Schulen, Polizei und Behörden mit Gewaltproblemen umgehen und Hilfe leisten, wissen am besten die Betroffenen selbst. Im Rahmen des Projektes "Nach der Tat" sammeln die Werner Bonhoff Stiftung und SPIESSER – die Jugendzeitschrift ab sofort die Erfahrungsberichte von jugendlichen Gewaltopfern und Erlebnisse von Zeugen. Die Ergebnisse sollen helfen, den Umgang von Institutionen un…
17.02.2010
09:57
Bild: Hamed Abdel-Samad: »Mein Abschied vom Himmel - Aus dem Leben eines Muslims in Deutschland«Bild: Hamed Abdel-Samad: »Mein Abschied vom Himmel - Aus dem Leben eines Muslims in Deutschland«
EUROPAS HOHER NORDEN

Hamed Abdel-Samad: »Mein Abschied vom Himmel - Aus dem Leben eines Muslims in Deutschland«

»Drei große Tabus der islamischen Welt breche ich in diesem Buch: Religion, Sexualität und Politik«, so Hamed Abdel-Samad, Autor des jetzt im Fackelträger Verlag erschienenen Buches. »Mein Abschied vom Himmel« ist die bittere Geschichte eines hochbegabten, während seiner Kindheit missbrauchten muslimischen Mannes. In Ägypten, Japan und Deutschland erhofft sich Hamed Abdel-Samad eine Erklärung für die Gewalt, der er ausgeliefert war – und die lange ein Teil seiner Existenz war. Er sucht Orientierung bei ägyptischen Marxisten, fundamentalistis…
17.02.2010
12:33
OECD-Zahlen zeigen Deutschlands Wortbruch
ONE

OECD-Zahlen zeigen Deutschlands Wortbruch

Die OECD hat heute in Paris ihre Schätzungen für die Entwicklungshilfezahlungen des Jahres 2010 bekanntgegeben. Die entwicklungspolitische Organisation ONE reagierte mit einem gemischten Fazit. Zahlreiche OECD-Staaten werden ihre Zusagen an die ärmsten Länder der Welt einhalten. Unter den wortbrüchigen Ländern sind Italien, Frankreich – und Deutschland. Großbritannien gehört zusammen mit den Benelux- und skandinavischen Staaten zu der Gruppe der Zuverlässigen. Diese Länder werden das Versprechen aller EU-Staaten einhalten oder sogar übererfü…
17.02.2010
12:37
Bild: Botswana: Buschleuten wurde Wahlrecht verweigertBild: Botswana: Buschleuten wurde Wahlrecht verweigert
Survival International Deutschland e.V.

Botswana: Buschleuten wurde Wahlrecht verweigert

Mehr als 400 Buschleuten ist die Teilnahme an den Parlamentswahlen 2009 in Botswana verweigert worden. Fünf Gemeinden der Buschleute, die sich in der Central Kalahari Game Reserve befinden, wurden im Wahlregister einfach nicht berücksichtigt. In einem Gespräch mit der botswanischen Zeitung „Mmegi“ sagte Roy Sesana, Sprecher der Buschleute: „Menschen lebten in diesen Siedlungen während der Wahlen. Sie wählten nicht, während der Rest des Volkes zur Wahl ging.“ Der für den Bezirk zuständige Kommissar bestätigte die Enthüllungen. Es handelt sic…
17.02.2010
12:48
Bild: 1:0 für Zeitarbeit - Job-Chancen nutzen auf der 29. Münchner Zeitarbeitsmesse am 13.04.2010Bild: 1:0 für Zeitarbeit - Job-Chancen nutzen auf der 29. Münchner Zeitarbeitsmesse am 13.04.2010
Agentur für Arbeit, München

1:0 für Zeitarbeit - Job-Chancen nutzen auf der 29. Münchner Zeitarbeitsmesse am 13.04.2010

Akzente setzen und Arbeitssuchenden Perspektiven bieten, das ist der Anspruch der 28. Münchner Zeitarbeitsmesse: Am 13. April 2010 präsentieren 45 regionale Personaldienstleister ihre Angebote und bieten Arbeitssuchenden interessante freie Stellen in nahezu allen Branchen und für fast alle Qualifikationen. Die Veranstaltung findet wieder im Berufsinformationszentrum (BIZ) der Agentur für Arbeit München statt. Die Messe wird unterstützt von der Online-Stellenbörse stellenanzeigen.de, dem offiziellen Kooperationspartner. Die Messe selbst ist fü…
17.02.2010
12:54
MEDIA CONSULTA präsentiert das neue EU-Biologo
MEDIA CONSULTA

MEDIA CONSULTA präsentiert das neue EU-Biologo

Von MC organisierte Onlineabstimmung erreichte fast 130.000 Teilnehmer Knapp 130.000 Europäerinnen und Europäer haben ihren Beitrag zur Unterstützung der ökologischen Landwirtschaft geleistet und im Internet über das neue EU-Biologo abgestimmt. Letzte Woche hat die EU-Kommission das Ergebnis bekanntgegeben: 63 Prozent aller Teilnehmer entschieden sich für das Motiv „Euroblatt“, welches ab Juli 2010 alle vorverpackten Bioprodukte innerhalb der Europäischen Union kennzeichnen wird. MEDIA CONSULTA (MC) hat den Wettbewerb im Auftrag der General…
17.02.2010
12:55
"Zeitgemäßes" im Deutschen Literaturfernsehen - Manfred Stöhr liest aus seinen Essays zur Gegenwart
Brentano-Gesellschaft Frankfurt/M. mbH

"Zeitgemäßes" im Deutschen Literaturfernsehen - Manfred Stöhr liest aus seinen Essays zur Gegenwart

Jede Woche präsentiert das Deutsche Literaturfernsehen (deutsches-literaturfernsehen.de) als Literaturforum aktuelle Autorenlesungen. Dabei versteht sich das Deutsche Literaturfernsehen auf die Entdeckung und Darbietung der substantielleren Literaturen, die aus deutscher Sprache erwachsen. Seit heute finden Sie die aktuelle Lesung des Autors Manfred Stöhr im Deutschen Literaturfernsehen. In seinem neuesten Buch greift der Autor eine Reihe brennender Probleme der Gegenwart auf, wobei das Spektrum der behandelten Themen von gesellschaftlichen …
17.02.2010
12:58
Bild: Gemeinschaftsstraßen in Hamburg: sehbehinderte und blinde Menschen verunsichertBild: Gemeinschaftsstraßen in Hamburg: sehbehinderte und blinde Menschen verunsichert
Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e.V.

Gemeinschaftsstraßen in Hamburg: sehbehinderte und blinde Menschen verunsichert

Shared Space braucht Blickkontakt. Sehbehinderte und blinde Hamburger fürchten um ihre Selbstständigkeit und fühlen sich aus der „Gemeinschaftsstraße“ ausgegrenzt. In den vom Hamburger Senat geplanten so genannten Gemeinschaftsstraßen sollen sich Fußgänger, Auto-, LKW- und Busfahrer per Blickkontakt verständigen. Das ist für sehbehinderte und blinde Menschen nicht möglich. „Es gibt eine große Unsicherheit bei den Betroffenen“, sagt Heiko Kunert vom blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH), der selbst blind ist. „Um mich orientieren z…
17.02.2010
17:12
Arbeitslos oder doch BAFöG?
Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen

Arbeitslos oder doch BAFöG?

Der Bundesverband liberaler Hochschulgruppen (LHG) hält die Debatte um eine angemessene Höhe derSozialleistungen für sehr befremdlich. Ein nach BAFöG berechtigter Student bekommtmonatlich in Deutschland maximal 648 Euro (Durchschnitt 375 Euro). Zieht man davon alleine die für die ärmsten 20% der Deutschen erhobenen Wohnkostenab, bleiben noch 322 Euro. Davon muss er neben seinem Lebensunterhalt noch Bücher, Exkursionen, Arbeitsmaterialien, Semester- und gegebenenfalls Studienbeiträge zahlen – bei der Arbeitsbelastung eines Berufstätigen. Das…
17.02.2010
17:21
Jeder Zweite glaubt nicht an steigende Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
YouGov

Jeder Zweite glaubt nicht an steigende Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands

Immer wieder wird hierzulande über die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands diskutiert. Dabei dominiert häufig die Sorge, Deutschland könnte in Folge eines hohen Kostendrucks und anderer Standortnachteile viel Potenzial an das Ausland verlieren. Offensichtlich sehen viele Bundesbürger die Wettbewerbsfähigkeit des Landes tatsächlich kritisch: Etwa jeder zweite Deutsche glaubt nicht, dass Deutschland im internationalen Vergleich in den vergangenen zehn Jahren wettbewerbsfähiger geworden ist. Immerhin 40 Prozent der Bürger sind hing…
17.02.2010
17:29
Bild: „Am Rande der Handlungsfähigkeit“Bild: „Am Rande der Handlungsfähigkeit“
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

„Am Rande der Handlungsfähigkeit“

„Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist ohne Beispiel. Die Einnahmeverluste für die Kommunen sind es auch“, so der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus. Dramatisch sinkende Einnahmen und stetig steigende vom Bund aufgebürdete Sozialausgaben führen die Städte an den Rand ihrer Handlungsfähigkeit. Diese Situation spiegelt sich auch im Haushalt der Stadt Osnabrück wieder. Während unsere Einnahmen um rund 50 Millionen Euro unter denen des Jahres 2008 liegen, steigt der Zuschussbedarf für Soziale Leistungen, vergliche…
17.02.2010
17:34
BGH entscheidet über die Verjährung von Ansprüchen des Mieters auf Mangelbeseitigung während der Mietzeit
Rechtsanwaltskanzlei Prof. Huber & Heike

BGH entscheidet über die Verjährung von Ansprüchen des Mieters auf Mangelbeseitigung während der Mietzeit

Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, ob der Anspruch eines Mieters gegen den Vermieter auf Beseitigung von Mängeln während der Mietzeit überhaupt Verjährungsfristen unterliegt oder „unverjährbar“ ist. Die Klägerin ist Mieterin der Beklagten und wohnt seit 1959 Mieterin einer der Beklagten gehörenden Wohnung in einem Mehrfamilienhaus. Das Dachgeschoss dieses Hauses war im Jahr 1990 zu Wohnzwecken ausgebaut worden. Erst ca. 16 Jahre später im Jahr 2006 verlangte die Mieterin und Klägerin von der Vermieterin und Beklagten die Herstel…
17.02.2010
17:41
Bild: Wietze (Kreis Celle): Beeindruckende Demonstration der SchlachthofgegnerBild: Wietze (Kreis Celle): Beeindruckende Demonstration der Schlachthofgegner
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Wietze (Kreis Celle): Beeindruckende Demonstration der Schlachthofgegner

Etwa 250 Bürgerinnen und Bürger aus Wietze und dem Landkreis Celle demonstrierten am 16.02.2010 gegen den von Bürgermeister Wolfgang Klußmann und der Ratsmehrheit befürworteten Bau eines Großschlachthofs für Masthühner der Firma Rothkötter. Anlass war die Sitzung des Infrastrukturausschusses. Zur Demo aufgerufen hatten verschiedene Organisationen. Die „Bürgerinitiative Wietze für den Erhalt unseres Aller-Leine-Tals“ e.V. meldete die Kundgebung kurzfristig an. Ein Meer von meist selbstgestalteten Transparenten und gelben Ortschildern, auf de…
18.02.2010
08:21
Bild: Tibeter in Ngaba begehen Losar mit Gebeten für die VerstorbenenBild: Tibeter in Ngaba begehen Losar mit Gebeten für die Verstorbenen
igfm muenchen

Tibeter in Ngaba begehen Losar mit Gebeten für die Verstorbenen

Am ersten Tag des tibetischen Neujahrsfestes (Losar) veranstalteten etwa 400 Tibeter im Bezirk Ngaba in Sichuan einen Sit-in-Protest, der zu einer Konfrontation zwischen den Protestierenden und den chinesischen Sicherheitskräften führte. Die Tibeter hatten sich versammelt, um für diejenigen ihrer Landsleute zu beten, die bei den Demonstrationen 2008 ums Leben kamen. Sie ließen sich auf dem Hauptmarktplatz der Stadt nieder, trugen alte Kleider, drehten ihre Gebetsmühlen und aßen Tsampa [geröstetes Gerstenmehl] und Brot, wie vom „Notstands-Kom…
18.02.2010
08:28
Bild: Der Irrweg des Herrn WesterwelleBild: Der Irrweg des Herrn Westerwelle
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Der Irrweg des Herrn Westerwelle

Die vom Bundesaussenminister und FDP-Vorsitzenden in Personalunion so vehement vertretene Leistungsgerechtigkeit hat einen Pferdefuß. Nach Ansicht der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG ignoriert und konterkariert Herr Westerwelle nämlich die von den sog. politischen Eliten, zu denen er sich natürlich zugehörig fühlt, verursachte Schieflage zwischen Leistungsempfängern von Hartz IV und Leistungserbringern in der Arbeitswelt. Dass er anhaltend Anderes predigt und sich dabei auch noch drastisch im Ton vergreift, setzt dem Ganzen die K…
18.02.2010
08:34
Vermieter müssen Mietschuldenfreiheit nicht belegen
Immowelt AG

Vermieter müssen Mietschuldenfreiheit nicht belegen

Urteil: Vermieter sind nicht verpflichtet Mietern eine Bestätigung über pünktlich eingegangenen Zahlungen auszustellen. Nürnberg, 18. Februar 2010. Immer mehr Vermieter verlangen von ihren Mietern vor Unterzeichnung des Mietvertrages eine Mietschuldenfreiheits-Bescheinigung. Mit diesem Dokument bestätigt der Vorvermieter, dass die Miete immer zuverlässig bezahlt wurde. Doch kein Vermieter ist verpflichtet, seinen ehemaligen Mietern eine Bestätigung auszustellen, die über eine Quittung für die erhaltenen Mietzahlungen hinausgeht, berichtet da…
18.02.2010
12:20
Bild: Bundesverwaltungsamt muss in BAFöG-Angelegenheit für Rechtsanwaltskosten aufkommenBild: Bundesverwaltungsamt muss in BAFöG-Angelegenheit für Rechtsanwaltskosten aufkommen
Rechtsanwalt Jan Bartholl

Bundesverwaltungsamt muss in BAFöG-Angelegenheit für Rechtsanwaltskosten aufkommen

Das OVG Münster lehnt durch Beschluss des 2. Senates vom 10.02.2010 die Berufung des Bundesverwaltungsamtes gegen das Urteil des VG Köln vom 04.12.2008 (Az: 26 K 3769/08) ab. Damit ist das Urteil, welches einem Studenten in BAFöG-Angelegenheiten die Übernahme der Rechtsanwaltskosten durch die Behörde zuspricht, rechtskräftig. Dem Bundesverwaltungsamt in Köln unterliegt unter anderem, die von den Studentenwerken an Studenten vergebenen Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz zu verwalten. Häufig sind sich Studenten, die BAFöG bezi…
18.02.2010
16:42
Mediale Nischen im Netz - dctp.tv präsentiert dritten Teil der Blogger-Gespräche
dctp Development Company for Television Program mbH

Mediale Nischen im Netz - dctp.tv präsentiert dritten Teil der Blogger-Gespräche

Düsseldorf, 16.02.2010 – Im dritten Teil der "Meinungsmacher“- Themenschleife taucht dctp.tv in die un- und außergewöhnlichen Tiefen der Blogosphäre ab. Mit Anne Roth, Esther Slevogt, Felix von Leitner und Tim Pritlove interviewt Philip Banse vier Blogger, die sich bei der Netzgemeinde einen Namen gemacht haben. Blogs entfalten ihre Kraft vor allem in medialen Nischen. Befassten sich die ersten beiden Teile der „Meinungsmacher“-Themenschleife vor allem mit Bloggern, die bereits außerhalb der Blogosphäre in die Wahrnehmung der Öffentlichkeit…
18.02.2010
16:44
tierschutzwatch.de – Menschen für Tierrechte eröffnen erste Website für Tierschutzpolitik
Bundesverband Menschen für Tierrechte

tierschutzwatch.de – Menschen für Tierrechte eröffnen erste Website für Tierschutzpolitik

Mit dem heute gestarteten Internetportal tierschutzwatch.de bietet der Bundesverband Menschen für Tierrechte eine bislang einzigartige Plattform an: Politiker auf Bundes-, Landes- sowie kommunaler Ebene können dort ihre parlamentarischen Aktivitäten im Bereich des Tierschutzes und der Tierrechte herausstellen. Tierschutzpolitische Initiativen und Vorgänge in Deutschland sowie auch in der EU werden präsentiert. Gesetzentwürfe, Bundesratsinitiativen, sogenannte Große oder Kleine Anfragen, Anträge, Beschlussvorlagen oder EU-Richtlinien – auf de…
18.02.2010
16:59
Bild: Mit dem Motorrad von Hamburg nach KapstadtBild: Mit dem Motorrad von Hamburg nach Kapstadt
SocialWayDown

Mit dem Motorrad von Hamburg nach Kapstadt

„Du bist Afrika“ - Hamburger will auf die Situation des schwarzen Kontinents aufmerksam machen Hamburg, 17. Februar 2010 Sechs Monate wird Hendrik Kempfert mit seinem Motorrad unterwegs sein und dabei mehr als 21.000 km zurücklegen. Auf seinem Weg nach Südafrika besucht er fast 20 Hilfsprojekte, für die er sich vor Ort engagieren möchte. Vor seiner Abreise bittet er nun Hamburger Unternehmen vor allem aber Privatleute um Unterstützung seiner Aktion „Social Way Down“. Jeder Euro hilft In Afrika hungern über eine Milliarde Menschen, ohne jegl…
18.02.2010
17:52
Bild: Außerordentliche (fristlose) Kündigung wegen Diebstahls; auf den Einzelfall kommt es anBild: Außerordentliche (fristlose) Kündigung wegen Diebstahls; auf den Einzelfall kommt es an
mobbing-web.de

Außerordentliche (fristlose) Kündigung wegen Diebstahls; auf den Einzelfall kommt es an

Von Rechtsanwalt Günther Dingeldein: Die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zum Diebstahl geringwertiger Sachen steht seit einiger Zeit auf dem Prüfstand der öffentlichen Meinung. Dabei hat eine breite, zum Teil politisch geführte Debatte um die kündigungsrechtliche Relevanz des Diebstahls von Frikadellen, Pfandbons und Kaffeebechern die Gemüter sehr erhitzt. Die Befürchtung auf Arbeitnehmerseite, jeder Diebstahl - sei der Wert der entwendeten Sache auch noch so gering -, führe zwangsläufig zur fristlosen Beendigung des Arbeitsverhältnisses, …
19.02.2010
08:04
Neues Hörbuch "So schützt du dich richtig" für Kinder zur Gewaltprävention
Sicher-Stark-Team

Neues Hörbuch "So schützt du dich richtig" für Kinder zur Gewaltprävention

„So schützt du dich richtig“ heißt das neue Hörbuch für mehr Sicherheit im Internet, herausgegeben von dem bekannten Erfolgstrainer und ehemaligem Polizeibeamten Ralf Schmitz. Gemeinsam mit der sozialen Einrichtung Sicher-Stark-Team und führenden Experten im Bereich Gewaltprävention für Kinder schult er seit mehr als fünfzehn Jahren Grundschulkinder in ganz Deutschland, um sich selbstbewusst und stark gegen Pädophile auf dem Schulweg und im Alltag zur Wehr setzen zu können. Mit dem neuen Hörbuch werden erstmals auch die Gefahren des Internet…
19.02.2010
08:17
Bild: Start internationaler Briefkampagne für unkontaktierte IndigeneBild: Start internationaler Briefkampagne für unkontaktierte Indigene
Survival International Deutschland e.V.

Start internationaler Briefkampagne für unkontaktierte Indigene

Die Menschenrechtsorganisation Survival International hat eine globale Briefkampagne gestartet, um unkontaktierte Indigene in Paraguay zu schützen. In Paraguay leben die einzigen unkontaktierten Indianer außerhalb des Amazonasgebiets. Ihr Wald wird zunehmend zerstört, um Platz für Rinderzucht zu machen. Einige Angehörige der indigenen Gruppe der Ayoreo-Totobiegosode haben bereits Kontakt zur Außenwelt. Sie versuchen seit 1993 rechtliche Ansprüche auf einen kleinen Teil ihres angestammten Landes zu geltend zu machen, die meisten Teile davon …
19.02.2010
08:19
Bild: Rechtsanwälte Auer Witte Thiel verfügen über langjährige Erfahrung im MietrechtBild: Rechtsanwälte Auer Witte Thiel verfügen über langjährige Erfahrung im Mietrecht
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Rechtsanwälte Auer Witte Thiel verfügen über langjährige Erfahrung im Mietrecht

Auer Witte Thiel: „Nach unseren Erfahrungen Unterscheidung zwischen Grundfläche und Wohnfläche“ München, im Februar 2010: Ein neues BGH-Urteil bestätigt die Erfahrungen von Auer Witte Thiel bezüglich der Unterscheidung von Grundfläche und Wohnfläche im Mietvertrag. Das Urteil vom 21. Oktober 2009 (AZ: VIII ZR 244/08) besagt, dass der Begriff „Mietraumfläche“ in Verträgen nicht eindeutig zuzuordnen ist und daher zu Lasten des Vermieters geht. Auch die Erfahrung von Auer Witte Thiel zeigt, dass eine zu kleine Fläche zum Beispiel in Dachwohnung…
19.02.2010
08:19
Bild: Sozietät Dr. Oexmann schon bald mit einer neuen Internet Präsenz.Bild: Sozietät Dr. Oexmann schon bald mit einer neuen Internet Präsenz.
Sozietät Dr. Oexmann

Sozietät Dr. Oexmann schon bald mit einer neuen Internet Präsenz.

Sozietät Dr. Oexmann schon bald mit einer neuen Internet Präsenz. Die Sozietät Dr. Oexmann, die in Hamm eine Anwaltspraxis betreibt, ist bereits seit Jahren im Internet vertreten. Für 2010 ist ein grundlegender Umbau des Internetauftritts geplant. Die derzeitige Aufmachung wird einer neuen und modernen Oberfläche weichen. Das Hauptaugenmerk der Kanzlei Dr. Oexmann zielt auf zwei Fachgebiete, nämlich Arzthaftung und außerdem Pferderecht. Daneben werden weitere Tätigkeitsfelder angeboten. Dazu finden Sie auf der Website nähere Informationen. …
19.02.2010
08:22
Bild: Frau Schulministerin, warum gibt es an unserer Schule so viele alte Lehrer?Bild: Frau Schulministerin, warum gibt es an unserer Schule so viele alte Lehrer?
Spiesser

Frau Schulministerin, warum gibt es an unserer Schule so viele alte Lehrer?

Barbara Sommer beantwortet in SPIESSER – die Jugendzeitschrift Fragen von Schülern / Kein Nachwuchsmangel: Über 8.000 neue Lehrerinnen und Lehrer eingestellt Dresden, 18. Februar 2010 – Nordrhein-Westfalens Ministerin für Schule und Weiterbildung, Barbara Sommer, macht sich keine Sorgen um den Lehrernachwuchs. Sie will nun vor allem die Qualität der Schulen weiter verbessern und ein Verfahren einführen, „bei dem sich Schüler angstfrei mit ihren Lehrern austauschen, über mögliche Probleme reden können.“ Im Interview mit der Jugendzeitschrift…
19.02.2010
08:36