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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2010

VDP warnt vor Pflegepersonalnotstand: Umschulung ist wichtiges Instrument zur Ausbildung von Pflegefachkräften
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

VDP warnt vor Pflegepersonalnotstand: Umschulung ist wichtiges Instrument zur Ausbildung von Pflegefachkräften

Berlin, 07. Dezember 2010 – Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) warnt vor einem dramatischen Mangel an Pflegefachkräften und fordert daher die Bundesregierung auf, die Umschulung als ein wichtiges Instrument der Fachkräfteausbildung durch eine Gesamtfinanzierung dauerhaft zu sichern. Aktuelle Berechnungen des Statistischen Bundesamtes und des Bundesinstituts für Berufsbildung zeigen, dass in den kommenden 15 Jahren allein im Krankenhaussektor 152.000 Beschäftigte im Pflegebereich fehlen werden. Aufgrund des demographischen W…
07.12.2010
12:57
Sie möchten sich beruflich verändern?
ahano.de

Sie möchten sich beruflich verändern?

Berufstest von ahano.de hilft Ihnen bei Ihrer beruflichen Entscheidung Bis zum 31.12 bietet das Onlineportal ahano.de eine kostenlose Teilnahme am Berufstest 40plus. Mehrere hundert Teilnehmer und Teilnehmerinnen haben das Angebot in den letzten Wochen bereits genutzt. Inhalte des Verfahrens sind die berufsbezogenen Interessen, Eigenschaften und Kompetenzen. Im Weiteren hinterfragt das Verfahren die persönlichen beruflichen Motive und Ansprüche an das berufliche Umfeld. Die Teilnahme am Berufstest dauert ca. 45 Minuten. Anschließend erhält j…
07.12.2010
12:57
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Vorstand empfiehlt Wahlteilnahme - "Nach Schwarzgrün muss Vernunft einkehren"Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Vorstand empfiehlt Wahlteilnahme - "Nach Schwarzgrün muss Vernunft einkehren"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Vorstand empfiehlt Wahlteilnahme - "Nach Schwarzgrün muss Vernunft einkehren"

Hamburg (7. Dezember 2010) – Für die Teilnahme an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl in Hamburg hat sich der Vorstand der unabhängigen Bürgerpartei FREIE WÄHLER ausgesprochen. Die Mitgliederversammlung wird in der einstimmig gefassten Erklärung aufgefordert, der Empfehlung bei ihrer Tagung am kommenden Montag (13. 12. 2010) zu folgen. Vorausgegangen war am Montagabend eine offene Vorstandssitzung unter Anwesenheit zahlreicher Mitglieder, bei der das Für und Wider eines Wahlantritts von allen Seiten beleuchtet wurde. „Der Vorstand von FREIE …
07.12.2010
13:03
Bild: GASAG: Ansprüche aus Tarifen „Aktiv“, „Vario“, „Fix“„Profi“ verjähren zum Jahresende – Wer kann wie klagen?,Bild: GASAG: Ansprüche aus Tarifen „Aktiv“, „Vario“, „Fix“„Profi“ verjähren zum Jahresende – Wer kann wie klagen?,
Bösel, Kohwagner & Kollegen

GASAG: Ansprüche aus Tarifen „Aktiv“, „Vario“, „Fix“„Profi“ verjähren zum Jahresende – Wer kann wie klagen?,

„So verklagen Sie die Gasag!“ lautete am Samstag, 4. Dezember 2010, die Schlagzeile des Berliner Kurier auf der Titelseite. In dem dazugehörigen Artikel in der Printausgabe konnte konnten die Verbraucher detailliert nachlesen, welcher Verbraucher anspruchsberechtigt ist und wie er seine Klageforderung errechnet. Am 6. Dezember 2010 berichtete auch die TAZ über die hohe Anzahl betroffener GASAG-Kunden und die damit verbundenen Rückforderungsansprüche der Kunden gegenüber der GASAG aus Überzahlungen in den Jahren 2005 und 2006. Diesem Bericht…
07.12.2010
14:26
Bild: Kontroverse Satire auf Integrationspolitik: Minderheitenquartett geschmackloser Spaß oder Gesellschaftskritik?Bild: Kontroverse Satire auf Integrationspolitik: Minderheitenquartett geschmackloser Spaß oder Gesellschaftskritik?
ZEITSCHRIFT - das Magazin

Kontroverse Satire auf Integrationspolitik: Minderheitenquartett geschmackloser Spaß oder Gesellschaftskritik?

Berlin/Leipzig, 07.12.2010. Im April 2010 misslang ein weiterer Versuch, den 3. Zusatz des 3. Artikels GG (umgangssprachlich Antidiskriminierungs-Gesetz) um den Zusatz “sexuelle Identität” zu erweitern. Dabei war die Begründung eines Gutachters, wie nachfolgend angeführt, so absurd, dass sie als real-satirische Inspiration für ein Minderheiten-Quartett diente. Das Kartenspielspiel, das seit 01.11.2010 unter www.minderheitenquartett.de für zehn Euro angeboten wird, umfasst laut Beschreibung „24 Minderheiten aus den Gruppen: Religionen, Ethni…
07.12.2010
14:35
Der leitende Angestellte
Bredereck Willkomm

Der leitende Angestellte

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zum Leitenden Angestellten (Begriff, Besonderheiten beim Kündigungsschutz, Anwendung von Tarifverträgen) Leitender Angestellter ist, wer nach dem Arbeitsvertrag und der Stellung im Unternehmen/Betrieb • zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist, oder • Generalvollmacht oder Prokura hat, oder • sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand oder die Entwicklung des Unternehmens/Betriebes von Bedeutung sind, insbesondere wenn die Entscheidun…
07.12.2010
17:53
Bild: IT-Gipfel 2010: Open Access-Modelle bringen Vorteile für Wirtschaft und VerbraucherBild: IT-Gipfel 2010: Open Access-Modelle bringen Vorteile für Wirtschaft und Verbraucher
Portel.de Onlineverlag GmbH

IT-Gipfel 2010: Open Access-Modelle bringen Vorteile für Wirtschaft und Verbraucher

Dresden, 07.12.2010-14:00 - Im Kontext des „gemeinsamen Aufbaus“ neuer Breitbandnetze wird das Thema „Open Access“ schon lange kontrovers diskutiert. Die Projektgruppe „Open Access“ der AG 2 hat jetzt anläßlich des Nationalen IT-Gipfels in Dresden ein Ergebnispapier vorgelegt. "Mit Open-Access-Marktmodellen sind erhebliche Vorteile für die Gesamtwirtschaft sowie die Verbraucher verbunden", heißt es darin unter anderem. Zahlreiche Initiativen deuten demnach bereits heute auf die Vielfältigkeit der zukünftigen Wettbewerbsmodelle hin, für die O…
07.12.2010
18:03
Bild: Deutsche Vermögensberatung (DVAG) gibt Tipps für besondere Geldgeschenke zu WeihnachtenBild: Deutsche Vermögensberatung (DVAG) gibt Tipps für besondere Geldgeschenke zu Weihnachten
Deutsche Vermögensberatung (DVAG)

Deutsche Vermögensberatung (DVAG) gibt Tipps für besondere Geldgeschenke zu Weihnachten

Frankfurt am Main, 07. Dezember 2010 - Geld ist eines der beliebtesten Geschenke auf dem weihnachtlichen Gabentisch. Laut einer aktuellen Umfrage von USUMA und der Deutschen Vermögensberatung (DVAG) schenkt über ein Drittel der Befragten Geld. Kinder und Jugendliche setzen die Scheine oft zeitnah in Computerspiele, Kleidung und Accessoires um. „Klüger kann es sein, Kindern ein Geschenk zu machen, mit dem sie einen Grundstock etwa für Ausbildung oder Studium legen“, sagt Dr. Ralf-Joachim Götz, Chefvolkswirt der DVAG. Für solche längerfristigen…
07.12.2010
18:04
Staatssekretär Dr. Andreas Scheurer im Gespräch mit Mobil in Deutschland e.V.
Mobil in Deutschland e.V.

Staatssekretär Dr. Andreas Scheurer im Gespräch mit Mobil in Deutschland e.V.

In der neuesten Ausgabe des Mobil in Deutschland Magazins Winter 2010 spricht der junge Staatssekretär aus dem Bundesverkehrsministerium Dr. Andreas Scheuer (37) Klartext bei Themen wie Stuttgart 21, Tempolimit, Winterreifenpflicht oder Wechselkennzeichen. Anbei das Interview: Wir sind der Meinung: Konjunktur braucht Infrastruktur. Teilen Sie unsere Meinung? Ja, zweifellos. Wir leben in einer globalisierten Welt mit stark arbeitsteiliger Wirtschaft. Die Mobilität von Menschen und Gütern hat darin eine Schlüsselfunktion. Die Schlussfolgerung…
07.12.2010
18:06
Mehrwertsteuer als Sanktionsmittel gegenüber Steuerpflichtigen
küffner maunz langer zugamier

Mehrwertsteuer als Sanktionsmittel gegenüber Steuerpflichtigen

EuGH versagt Steuerbefreiung bei tatsächlich stattgefundener, innergemeinschaftlicher Lieferung. Der EuGH hat heute über das Vorlageverfahren des BGH in der Rechtssache C-285/09 entschieden. Dabei ging es um die Versagung der Steuerbefreiung gem. § 6a Abs. 1 UStG bei innergemeinschaftlichen Lieferungen. Der EuGH entschied, dass unter Umständen, bei denen eine innergemeinschaftliche Lieferung von Gegenständen tatsächlich stattgefunden hat, der Lieferant jedoch bei der Lieferung die Identität des wahren Erwerbers verschleiert hat, um diesem di…
08.12.2010
08:38
Bild: Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden FormularBild: Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular
[f200] ASG Rechtsanwälte GmbH

Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular

Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutschen Markenverlängerungs GmbH die weitere Werbung mit einem Formular untersagt, dass den offiziellen Formularen des Deutschen Markenamtes (DPMA) sehr ähnlich ist. Ein Mitbewerber war durch irritierte Kunden darauf aufmerksam geworden, dass die Firma Markeninhaber anschrieb, um mit der Verlängerung der Schutzrechte beauftragt zu werden. Die von der Firma hierfür verwendeten Anschreiben waren in mehreren Punkten den des DPMA nac…
08.12.2010
08:41
Bild: Bundesinnenminister informiert sich über Deichverteidigung und HochwasserschutzBild: Bundesinnenminister informiert sich über Deichverteidigung und Hochwasserschutz
BA THW OV Treptow-Köpenick

Bundesinnenminister informiert sich über Deichverteidigung und Hochwasserschutz

Berlin – 5. Dezember 2010. Anlässlich der Verleihung des Förderpreises „Helfende Hand“ im Paul-Löbe-Haus besuchte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière den THW-Stand, um sich über das Thema Deichverteidigung und Hochwasserschutz zu informieren. Helfer der Ortsverbände Berlin Treptow-Köpenick und Donauwörth empfingen den Minister und zeigten, wie undichte Deiche beispielsweise mittels einer Quellkade gesichert werden können. Dr. de Maizière zeigte sich auch beeindruckt vom System der mobilen Pegelmessung, bei dem kritische Messergebnisse …
08.12.2010
08:46
Bild: Versorgung vor Ort muss gesichert bleiben: Dr. Knopek besucht Vereinskrankenhaus Hann. MündenBild: Versorgung vor Ort muss gesichert bleiben: Dr. Knopek besucht Vereinskrankenhaus Hann. Münden
Dr. Lutz Knopek, MdB

Versorgung vor Ort muss gesichert bleiben: Dr. Knopek besucht Vereinskrankenhaus Hann. Münden

Zu aktuellen Entwicklungen und Problemen des Vereinskrankenhauses Hann. Münden informierten sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek und der FDP-Ortsvorsitzende Otto Worm bei einem Gespräch mit den Geschäftsführern Manfred Choryza und Hans-Hermann Heinrich. Beide schilderten aktuelle Herausforderungen für das VKH und führten die liberalen Gäste durch die Räumlichkeiten in der Burckhardtstraße. Knopek betonte dabei, dass es ihm ein wichtiges Anliegen bleibe, sich vor Ort ein Bild über Probleme mit unserem immer noch zu bürokratischen und…
08.12.2010
10:05
Bild: Auswirkungen des Sparpakets - Sänger: Gottschalcks Milchmädchenrechnung trägt nichtBild: Auswirkungen des Sparpakets - Sänger: Gottschalcks Milchmädchenrechnung trägt nicht
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Auswirkungen des Sparpakets - Sänger: Gottschalcks Milchmädchenrechnung trägt nicht

Die Kritik des Paritätischen Wohlfartsverbandes am Sparpaket weist der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger zurück: „Solide Staatsfinanzen sind ein Grundpfeiler unserer Politik. Die angestrebten Maßnahmen sind ein ausgewogenes Sparprogramm, weil sie alle Teile der Gesellschaft einbeziehen und dazu geeignet sind, die Vorgaben der Schuldenbremse des Grundgesetzes einzuhalten. Der Finanzsektor, die Wirtschaft, die öffentliche Verwaltung, aber auch die Empfänger ineffizienter Doppelleistungen des Sozialsystems müssen ihren Beitrag…
08.12.2010
12:15
Der Tatort und die RuhrStadt
RuhrStadt

Der Tatort und die RuhrStadt

Ein Lob für den OB von Dortmund Ulrich Sierau. Er müht sich eifrig um die Schärfung des Dortmunder Profils und hat erkannt, dass die Tatortserie dabei hilfreich sein kann. Es ist über 20 Jahre her, als Kommissar Haferkamp in Essen ermittelte. Vor mehr als 10 Jahren hat sich Tatort-Schimansky aus Duisburg verabschiedet. Beide Serien hatten gemein, dass sie das Bild eines fürchterlich dreckigen, schäbigen, sozial abgewrackten und aggressiven Kohlenpotts vermittelt haben. Der Duisburger Tatort mehr als der Essener. Nun ist viel Wasser durch die …
08.12.2010
12:23
Bild: Finanzielle Sicherheit für morgenBild: Finanzielle Sicherheit für morgen
Amelung Verlag

Finanzielle Sicherheit für morgen

Finanzen planen - Vermögen gestalten - Zukunft sichern. Mit den richtigen Finanzkonzepten in die finanzielle Freiheit. Der erfahrene Finanzfachmann erlebt es immer wieder: Finanzfragen werden oft auf die lange Bank geschoben. Dabei entscheidet die rechtzeitige und richtige Geldanlage über die finanzielle Freiheit. Seit 1976 führt der Autor die unabhängige Finanz- und Vermögensberatung in seiner Heimatstadt Werther in Westfalen. Seither hat sich die Finanzwelt verändert. Den Finanz- und Versicherungsmarkt können Laien kaum durchschauen. Eine…
08.12.2010
12:26
Top of the Pott – Die RuhrStadt – Terrassen
RuhrStadt

Top of the Pott – Die RuhrStadt – Terrassen

-mondo- Allein dreißig Halden sind im Besitz des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Mit diesen verbinden sich in der Regel sonderbare Assoziationen und Erfahrungen. Da ist zunächst der Gedanke an den Abraum, die Berge. Eher negative Gedanken kommen dem Betrachter. Menschen die in der Nähe der Schachtanlagen groß geworden sind, denken hier mehr an ihre Kindheitserlebnisse vor der Industriekulisse. An die aufregenden Spielflächen auf den Abfallflächen des deutschen Steinkohlebergbaus. Nicht unproblematisch waren auch die Bürgerdiskussionen um die…
08.12.2010
12:27
Cloud Computing bietet grosses Potenzial für die öffentliche Verwaltung
Fraunhofer FOKUS Electronic Government and Applications

Cloud Computing bietet grosses Potenzial für die öffentliche Verwaltung

Behörden wollen zukünftig auf Cloud Computing setzen, so das Ergebnis der ISPRAT-Studie „Cloud Computing für die öffentliche Verwaltung“. Die gemeinsame Studie von Fraunhofer FOKUS und der Hertie School of Governance wurde am 29. November im Vorfeld zum fünften Nationalen IT Gipfel in Berlin vorgestellt. Cloud Computing verspricht großes Potenzial zur Modernisierung der behördlichen Informationstechnik und den Rechenzentren sowie zur Konsolidierung von IT-Ressourcen. Damit kann die Technologie zur Kostenersparnis im öffentlichen Sektor beitra…
08.12.2010
12:29
Bild: Tibet Initiative-Veranstaltung zur Friedensnobelpreisverleihung an Liu XiaoboBild: Tibet Initiative-Veranstaltung zur Friedensnobelpreisverleihung an Liu Xiaobo
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg

Tibet Initiative-Veranstaltung zur Friedensnobelpreisverleihung an Liu Xiaobo

PRESSEMITTEILUNG Am Internationalen Tag der Menschenrechte, Freitag den 10.12.2010, findet im Abaton-Kino in Hamburg von 18.00 - 20 Uhr eine Sonderveranstaltung zur Friedensnobelpreisverleihung an den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo statt. Veranstalter sind das Tibetische Zentrum e.V. Hamburg und die Hamburger Regionalgruppen der Tibet Initiative Deutschland e.V., der Gesellschaft für bedrohte Völker und des Vereins der Tibeter in Deutschland e.V. Der Schauspieler Peter Lohmeyer liest aus dem Buch "Ihr habt die Gewehre, ich einen Sti…
08.12.2010
14:11
Bild: Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den MainBild: Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den Main
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den Main

Thorsten Wünschmann tritt als Rechtsanwalt in führende Hanauer Kanzlei ein Hanau/Frankfurt: Nicht nur in Kreisen seiner Partei, sondern auch bei den politischen Gegnern war im Jahre 2008 bedauert worden, dass der damalige stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hanauer Stadtparlament und ehemalige Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Großauheim alle seine politischen Ämter niederlegte, um eine verantwortliche juristische Position im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Wettbewerbsrechtes in einer bedeutenden Untern…
08.12.2010
17:15
Bild: Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den MainBild: Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den Main
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Nickel Rechtsanwälte holt ehemaligen Kommunalpolitiker zurück an den Main

Thorsten Wünschmann tritt als Rechtsanwalt in führende Hanauer Kanzlei ein Hanau/Frankfurt: Nicht nur in Kreisen seiner Partei, sondern auch bei den politischen Gegnern war im Jahre 2008 bedauert worden, dass der damalige stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hanauer Stadtparlament und ehemalige Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Großauheim alle seine politischen Ämter niederlegte, um eine verantwortliche juristische Position im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Wettbewerbsrechtes in einer bedeutenden Untern…
09.12.2010
08:41
Bild: Das Weihnachtsgeld und der Freiwilligkeitsvorbehalt - eine unendliche GeschichteBild: Das Weihnachtsgeld und der Freiwilligkeitsvorbehalt - eine unendliche Geschichte
Kanzlei Torsten Klose

Das Weihnachtsgeld und der Freiwilligkeitsvorbehalt - eine unendliche Geschichte

(Pressemitteilung des Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 8. Dezember 2010 - 10 AZR 671/09) Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, der Arbeitgeber wolle sich dauerhaft verpflichten. Eine unklare oder intransparente allgemeine Klausel im Arbeitsvertrag kann das Entstehen eines zukünftigen Rechtsanspruchs nicht hindern. Der seit 1996 bei der Bekla…
09.12.2010
08:44
Belarus-Projekt: Tschernobyl-Opfer erinnern an Risiken der Kernenergie
Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder

Belarus-Projekt: Tschernobyl-Opfer erinnern an Risiken der Kernenergie

Der Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder und der Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick organisieren im April 2011 die Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen, Orte, Solidarität“ in Berlin-Köpenick, im Schulamt, Freiheit 15. Die Ausstellung wurde vom Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB) gestaltet. Sie wird von Januar bis Juli 2011 in 37 deutschen und österreichischen Städten gezeigt. Am 7. Dezember 2010 empfingen Rose Braun als Sprecherin und weitere Mitglieder des Förderkreis…
09.12.2010
08:49
Pal Dragos: Wirtschaftsphilosophie - Leibphilosophie - Kommission für Alternativen zum BIP
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Wirtschaftsphilosophie - Leibphilosophie - Kommission für Alternativen zum BIP

Der deutsche Bundestag hat eine fraktionsübergreifende Kommission für die Überprüfung der bisherigen volkswirtschaftlichen Bedeutung des Wachstums eingesetzt. 17 Abgeordnete und 17 Fachleute sollen sich mit der Zukunft des Wachstums und des Wohlstands beschäftigen. Der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein als Obmann der Kommission mahnte seine Kollegen: „Wir sind kein philosophischer Club.“ (FAZ, Nr. 281, 2.12.2010, S. 15) Kann man sich aber wirklich ohne philosophischen Hintergrund mit diesen Fragen beschäftigen? Welche Prioritäten sollte die deut…
09.12.2010
08:51
Bild: Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in ChinaBild: Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in China
IGFM München

Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in China

München - Tibeter und Tibet-Freunde auf der ganzen Welt nehmen gemeinsam mit chinesischen Menschenrechtsverteidigern diesen Anlaß wahr, um ihre Unterstützung für den Friedensnobel-Preisträger Liu Xiaobo zu bekunden. „Diese Ehrung für Liu Xiaobo gilt gleichzeitig allen Gewissensgefangenen, darunter auch Hunderten von Tibetern, die von dem chinesischen Regime verfolgt werden, weil sie auf ihrem Recht auf freie Rede bestanden“, sagte Jürgen Thierack, der Sprecher der Arbeitsgruppe München der Internationen Gesellschaft für Menschenrechte. „Wir…
09.12.2010
11:27
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Scheuerl verzichtet auf eigene Partei - FREIE WÄHLER rufen zu Unterstützung aufBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Scheuerl verzichtet auf eigene Partei - FREIE WÄHLER rufen zu Unterstützung auf
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Scheuerl verzichtet auf eigene Partei - FREIE WÄHLER rufen zu Unterstützung auf

Stellungnahme des Landesvorsitzenden von FREIE WÄHLER Hamburg, Wolf Achim Wiegand: Hamburg (9. Dezember 2010) - Nachdem der Schulreform-Gegner Walter Scheuerl in Hamburg bekanntgegeben hat, keine eigene Partei gründen und als Parteiloser auf die CDU-Liste wechseln zu wollen, sind die FREIEN WÄHLER die einzige bürgerliche Alternative für enttäuschte Unionswähler, frustrierte Liberale und andere Kritiker der gegenwärtigen Politik in Hamburg. "Wir rufen nun alle Menschen guten Willens auf, bei uns Mitglied zu werden, zu kandidieren und uns zu …
09.12.2010
11:42
Ideen der „Werthebach-Kommission“ beim Zoll konsequent zu Ende denken
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Ideen der „Werthebach-Kommission“ beim Zoll konsequent zu Ende denken

Die von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble eingesetzte Expertenkommission zur Evaluierung der Sicherheitsbehörden unter dem Vorsitz des Senators a. D. Dr. Eckart Werthebach schlägt vor, einerseits die Zusammenarbeit zwischen Zoll und anderen Behörden des Bundes zu verstärken und die Steuerung der Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsbereiche des Zolls zu verbessern. Organisatorische Veränderungen beim Zoll seien dafür jedoch nicht erforderlich. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polize…
09.12.2010
14:27
Bild: GASAG: Keine freiwilligen Entschädigungen – Verbraucherschutzsenatorin Lompscher rät zur Klage gegen die GASAGBild: GASAG: Keine freiwilligen Entschädigungen – Verbraucherschutzsenatorin Lompscher rät zur Klage gegen die GASAG
Bösel, Kohwagner & Kollegen

GASAG: Keine freiwilligen Entschädigungen – Verbraucherschutzsenatorin Lompscher rät zur Klage gegen die GASAG

Auf der am 8. Dezember 2010 stattgefundenen Pressekonferenz wurde die 4. Klimaschutzvereinbarung zwischen der GASAG und dem Land Berlin zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes abgeschlossen. Die Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher, stellte hierbei die Einsparungen der letzten Jahre, aber auch die ehrgeizigen Ziele für die Zukunft in den Vordergrund. Der GASAG-Vorstand betonte in diesem Zusammenhang, dass die GASAG künftig ihre Aktivitäten auf die Steigerung der Energieeffizienz durch Heizungsmodernisierung un…
09.12.2010
14:27
Weltweite Solidarität mit Liu Xiaobo – Tibet Initiative Deutschland demonstriert für Bürgerrechtler
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Weltweite Solidarität mit Liu Xiaobo – Tibet Initiative Deutschland demonstriert für Bürgerrechtler

Berlin, 09.12.2010 – Weltweit solidarisieren sich Tibet-Unterstützergruppen am Internationalen Tag der Menschenrechte mit dem inhaftierten Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo. „Liu Xiaobo hat sich wiederholt für das Selbstbestimmungsrecht der Tibeter und den sino-tibetischen Dialog ausgesprochen“, sagte die Geschäftsführerin der Tibet Initiative Deutschland (TID), Nadine Baumann. Für eine Verbesserung der dramatischen Menschenrechtssituation in Tibet seien auch grundlegende politische Reformen in China notwendig. Wie der Friedensnobelpreistr…
09.12.2010
14:28
Friedensnobelpreis bringt Hoffnung für gewaltlose politische Gefangene in Tibet/Gemeinsame Erklärung
International Campaign for Tibet Deutschland

Friedensnobelpreis bringt Hoffnung für gewaltlose politische Gefangene in Tibet/Gemeinsame Erklärung

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an den inhaftierten chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo ist nach Einschätzung der International Campaign for Tibet (ICT) ein „Zeichen der Hoffnung für die gewaltlosen politischen Gefangenen in Tibet“. ICT-Geschäftsführer Kai Müller verwies auf die zahlreichen tibetischen Insassen chinesischer Gefängnisse, die alleine deswegen ihrer Freiheit beraubt seien, weil sie wie Liu Xiaobo ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten. „Die Zahl der seit den Protesten des Frühjahrs 2008 ‚verschwundenen’…
09.12.2010
14:43
Bild: Ariane Sommer und PETA klären auf: Tiere sind keine WeihnachtsgeschenkeBild: Ariane Sommer und PETA klären auf: Tiere sind keine Weihnachtsgeschenke
Medienarbeiten

Ariane Sommer und PETA klären auf: Tiere sind keine Weihnachtsgeschenke

Ariane Sommer, Autorin des Buches "Foreign Affairs" und überzeugte Vegetarierin, gibt ein klares Statement zu Tiergeschenken an Weihnachten ab. Ariane Sommer, die seit Jahren in den USA wohnt, warnt mit PETA vor Tiergeschenken zu Weihnachten 2010: „Wenn aus dem niedlichen Tierbaby plötzlich eine Kratz-Katze wird, die Sofas zerlegt, ein Jaul-Hund, der die Nachbarn verärgert, ein Schlaf-Hamster, der lieber in Ruhe gelassen werden will, als aus seinem Häuschen gezerrt zu werden, dann werden die Neuzugänge schnell und lieblos wieder abgeschoben.…
09.12.2010
17:29
Bild: Buchneuerscheinung: Passkontrolle. Eine kritische Geschichte des sich Ausweisens und ErkanntwerdensBild: Buchneuerscheinung: Passkontrolle. Eine kritische Geschichte des sich Ausweisens und Erkanntwerdens
ver.di-Institut für Bildung, Medien und Kunst

Buchneuerscheinung: Passkontrolle. Eine kritische Geschichte des sich Ausweisens und Erkanntwerdens

Wieso müssen sich Menschen ausweisen? Und wieso versuchen die Staaten ihre und fremde Bürgerinnen und Bürger zu identifizieren? Die Geschichte des sich Ausweisens und Erkanntwerdens ist die Geschichte wachsender Gouvernementalität und Disziplinierung der Bevölkerung in der Moderne. Früher wies man sich aus, indem man schriftliche Empfehlungen angesehener Bürger, Geistlicher oder des Landesherrn mit sich trug. Fürsprache oder Leumund waren „die Pässe“ der Vormoderne, was sich seit dem 19. Jahrhundert gründlich änderte. Fragen der Biometrie, Ch…
10.12.2010
08:36
Bild: Schwimmen lernen mit der neuen Schwimmen lernen AnleitungBild: Schwimmen lernen mit der neuen Schwimmen lernen Anleitung
schwimmenlernen

Schwimmen lernen mit der neuen Schwimmen lernen Anleitung

Der Bademeister Mike Prange hat eine Schwimmen lernen Anleitung geschrieben, damit Kleine und Große Nichtschwimmer Schwimmen lernen können. Vor allem Erwachsene können laut einer Studie nicht richtig Schwimmen. Mit der Schritt für Schritt Anleitung zum Schwimmen lernen ist es nun ganz einfach selber Schwimmen zu lernen. Und auch für Kinder ist die Schwimmen lernen Anleitung geeignet. Besonders viele Eltern können Ihre Kinder nicht in einem Schwimmkurs anmelden, weil diese meistens zu teuer oder schon voll sind. Mit der Frosch, Vogel, Fisch Me…
10.12.2010
08:41
Bild: Berlin: Adventslied und Wintersegen mit dem Friedenslicht aus BetlehemBild: Berlin: Adventslied und Wintersegen mit dem Friedenslicht aus Betlehem
Ökumenisches Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Berlin: Adventslied und Wintersegen mit dem Friedenslicht aus Betlehem

Seit 1986 wird Anfang Dezember in Betlehem, der Geburtsstadt Jesu, ein Friedenslicht entzündet. Zentral in Wien erfolgt danach die Weitergabe an Pfadfinderinnen und Pfadfinder aus ganz Europa, die das Licht in ihre Länder tragen. Das Licht ist ein Symbol für den Wunsch nach Frieden, für die Sehnsucht nach einer gerechten und solidarischen Welt und wird am Sonntag die Hauptstadt erreichen. Es wird Donnerstag, 16. Dezember 2010, während eines Gottesdienstes des Rogate-Klosters St. Michael in die evangelische Zwölf-Apostel-Kirche in Berlin-Sch…
10.12.2010
08:42
Bild: Vorausschauende Planung und nachhaltiges Handeln ist der Schlüssel zum ErfolgBild: Vorausschauende Planung und nachhaltiges Handeln ist der Schlüssel zum Erfolg
Bubolz & Bartsch

Vorausschauende Planung und nachhaltiges Handeln ist der Schlüssel zum Erfolg

Lübeck, 10.12.2010: Damit unsere Klienten auf die sich ständig wandelnden Herausforderungen effizient reagieren können, ist das Ziel für unsere Arbeit klar definiert: Sie und Ihr Vorankommen! Unsere jahrelange Erfahrung in der Unternehmensberatung, sowie die umfassende Branchenkenntnis als Steuerberater, lassen frühzeitig Potenziale erkennen und mögliche Risiken ausschließen. Anspruchsvolle Aufgaben, wie der Jahresabschluss verschiedenster Gesellschaftsformen, erfordern fachliche Kompetenz und exzellente Kommunikation, daher setzt unsere …
10.12.2010
11:08
Bild: Giftfreie Weihnacht: nutcracker lanciert Viralvideo-KamapgneBild: Giftfreie Weihnacht: nutcracker lanciert Viralvideo-Kamapgne
nutcracker

Giftfreie Weihnacht: nutcracker lanciert Viralvideo-Kamapgne

nutcracker engagiert sich für ein „giftfreies Weihnachten“ - Women in Europe for a Common Future (WECF) warnt mit einem Viralvideo vor giftigem Spielzeug MÜNCHEN / FRANKFURT am Main. Die Nichtregierungsorganisation WECF geht europaweit in die Offensive: Thema der Kampagne „Safe toys“ sind die immer noch zuhauf in Spielzeug enthaltenen Gifte. Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Pünktlich zum 3. Adventswochenende veröffentlichte WECF ein Video (http://www.youtube.com/watch?v=ESP4L47GFZQ), in dem auf drastische Weise vor giftigen Inhaltsstoffen in …
10.12.2010
15:11
Naturland warnt vor steigenden Analysekosten
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Naturland warnt vor steigenden Analysekosten

Gräfelfing – Greenpeace veröffentlichte gestern, dass allein die Kontrolle von Pestiziden in Lebensmitteln und Grundwasser den deutschen Steuerzahler 17 Millionen Euro jährlich kostet. Naturland warnt in diesem Zusammenhang vor einer weiteren Kostenspirale für den Verbraucher, wenn sich die Agro-Gentechnik in Europa ausbreiten sollte. Gut für die Umwelt und gut für den Verbraucher ist nach Naturland der Verzicht auf chemisch-synthetische Pestizide sowie auf Agro-Gentechnik. „Der Öko-Landbau braucht beide umweltschädigenden Methoden nicht und …
10.12.2010
15:19
Bild: Mehrgenerationenhaus Haste erhaltenBild: Mehrgenerationenhaus Haste erhalten
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Mehrgenerationenhaus Haste erhalten

Die Osnabrücker GRÜNEN setzen sich für die Fortsetzung der Arbeit des Mehrgenerationenhauses in Osnabrück-Haste ein. „Diese Einrichtung, die von der Kinderbetreuung bis zu sozialen Diensten für Ältere arbeitet, hat sich im Stadtteil Haste etabliert und bewährt. Sie sollte auch nach dem Auslaufen der derzeitigen Förderung im Bestand von Bund und Land Niedersachsen gesichert werden". Dies erklären der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und die familienpolitische Sprecherin, Birgit Strangmann. Seit seiner Eröffnung im September 2005 habe s…
10.12.2010
15:29
Bild: Trennung und Scheidung: Vortrag am 13. Januar 2011 von 16.00 bis 19.00 Uhr von Anwalt in HamburgBild: Trennung und Scheidung: Vortrag am 13. Januar 2011 von 16.00 bis 19.00 Uhr von Anwalt in Hamburg
Astrid Weinreich, Fachanwältin für Familienrecht und Mediatorin in Hamburg

Trennung und Scheidung: Vortrag am 13. Januar 2011 von 16.00 bis 19.00 Uhr von Anwalt in Hamburg

Rechtsanwältin Astrid Weinreich, Fachanwältin für Familienrecht in Hamburg bietet am 13. Januar 2011 wieder einen Vortrag zum Thema "Trennung und Scheidung" an, der sich an betroffene Männer und Frauen richtet. Sie wird darin ausführlich darlegen, was die jeweiligen Partner im Falle einer vorläufigen oder endgültigen Auflösung ihrer Beziehung erwartet und wie sie sich darauf vorbereiten können (und sollten). Dazu gehören Fragen zum Unterhalt während der Trennung, Unterhalt nach der Scheidung, Kindesunterhalt, aber auch Fragen des Besuchs- u…
10.12.2010
15:38
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ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Versicherung verständlich und klar

ROLAND Rechtsschutz setzt Maßstäbe in der Kundenkommunikation • In 2010 Kundenkorrespondenz neu aufgelegt • Projekt „Corporate Wording“ schafft Basis für einheitliche und persönliche Unternehmenssprache • Kommunikation als strategischer Erfolgsfaktor Köln, 9. Dezember 2010. Die ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG in Köln hat im Jahr 2010 im Rahmen eines mehrjährigen Projekts einen Großteil der Kunden- und Dienstleisterkorrespondenz neu aufgelegt. Das Ziel: eine einheitliche, für den Kunden verständliche Sprache, die gleichzeitig die zentra…
10.12.2010
15:43