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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2010

Bild: Rot-Rot ohne wohnungswirtschaftliches Konzept - von einer Mietenexplosion kann keine Rede seinBild: Rot-Rot ohne wohnungswirtschaftliches Konzept - von einer Mietenexplosion kann keine Rede sein
Matthias Brauner MdA

Rot-Rot ohne wohnungswirtschaftliches Konzept - von einer Mietenexplosion kann keine Rede sein

Der wohnungsbau- und mietenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, erklärt: „In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bauen und Wohnen wurde im Rahmen einer Anhörung zu dem Themenkomplex sozialer Wohnungsbau und bezahlbare Mieten in Berlin einmal mehr deutlich, dass Rot-Rot keinen Überblick über die tatsächliche Situation auf dem Wohnungsmarkt mehr hat. Die geladenen Experten der großen Wohnungsbauverbände haben eindeutig klar gestellt, dass von einer Mietenexplosion, wie sie die Koalition herbeischwören will, nicht die R…
10.12.2010
15:43
Bild: Steuerberater fordern SteuervereinfachungenBild: Steuerberater fordern Steuervereinfachungen
Lorenz & Kollegen

Steuerberater fordern Steuervereinfachungen

Steuerberater und Steuerbürger wollen wie fals alle Politiker Steuervereinfachungen und Bürokratieabbau. Doch dies kann nicht mit immer mehr §§ gelingen, sondern nur durch weniger §§ und Gesetze. Dies spart Verwaltung und fördert die Wirtschaft. Eine Steuervereinfachung wird als Steuererleichterung wahrgenommen. Dabei können diese neutral sein und müssen kein Steuerminderaufkommen bedeuten. Nachfolgend Beispiele: Abschaffung Solidaritätszuschlag 18 Jahre SolZ sind genug. Statt dessen Einbeziehung in den allgemeinen Tarif (5,5 % mehr) …
10.12.2010
15:44
Fundus Fonds 27: Was lief schief beim Verkauf?
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Fundus Fonds 27: Was lief schief beim Verkauf?

Die Financial Times Deutschland schrieb am 05.02.2009: „Das Grand Hotel Heiligendamm und andere Fundus-Fonds sollten hohe Erträge bringen. Jetzt sitzen die Anleger auf Verlusten“. Man kann sich daher nur wundern, wie der Initiator Anno August Jagdfeld es immer wieder geschafft hat, Fondsanleger für eine Kapitalerhöhung zu gewinnen, setzte das Verbrauchermagazin „Finanztest“ bereits Anfang des Jahres 2007 neben dem Fundus-Fonds „Die Pyramide“ in Marzahn auch die Fundus-Fonds 29 und 34 auf die Warnliste, da es sich „um risikobehaftete geschlo…
10.12.2010
15:44
Bild: Datenschutzerfolg für FREIE WÄHLER Hamburg: Schulbehörde muss Elterndaten schützenBild: Datenschutzerfolg für FREIE WÄHLER Hamburg: Schulbehörde muss Elterndaten schützen
Freie Wähler Hamburg (FW)

Datenschutzerfolg für FREIE WÄHLER Hamburg: Schulbehörde muss Elterndaten schützen

Hamburg (10. Dezember 2010) - Die Hamburger Schulbehörde darf gekaufte Daten über das soziale Umfeld von Eltern nur eingeschränkt verwenden. Das ist das Ergebnis einer Eingabe, die das Bürgerbündnis FREIE WÄHLER beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz gemacht hat. Die FREIEN WÄHLER hatten kritisiert, dass die Schulbehörde noch unter Senatorin Christa Goetsch (GAL) bei der Firma microm Micromarketing-Systeme und Consult GmbH eine soziodemographische Tabelle mit Angaben aus 941 statistischen Hamburger Gebieten erwerben wollte. Nach An…
10.12.2010
16:37
Bild: GRAF/ BRAUNER / WEGNER: Kompetenzchaos und Blindflug in TempelhofBild: GRAF/ BRAUNER / WEGNER: Kompetenzchaos und Blindflug in Tempelhof
Matthias Brauner MdA

GRAF/ BRAUNER / WEGNER: Kompetenzchaos und Blindflug in Tempelhof

Die Mitglieder des Vermögensausschusses der CDU-Fraktion, Florian GRAF, Matthias BRAUNER und Prof. Dr. Michael WEGNER erklären: "Der Senat hat aus den Erfahrungen im Sommer, als seine Vorlage zur Entwicklung des Tempelhofer Feldes unter chaotischen Umständen vertagt werden musste, nichts gelernt. Die Verwaltung sieht sich weiterhin nicht in der Lage, die relevante städtebauliche Entwicklung des Tempelhofer Feldes selbst durchzuführen. Statt dessen soll – trotz der negativen Erfahrungen mit der BLEG und den städtebaulichen Entwicklungsgebiete…
10.12.2010
16:38
Bild: Die Wettzentrale berichtet über die außergewöhnlichsten Sportwetten. Heute „Stuttgart 21“Bild: Die Wettzentrale berichtet über die außergewöhnlichsten Sportwetten. Heute „Stuttgart 21“
Wettzentrale

Die Wettzentrale berichtet über die außergewöhnlichsten Sportwetten. Heute „Stuttgart 21“

Das Großbauprojekt „Stuttgart 21“ spaltet das Land. Auch die Sportwetter diskutieren leidenschaftlich über das Streit-Thema der Nation. Inzwischen wurden sogar schon die ersten Wetten auf die Zukunft von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Stefan Mappus abgeschlossen. Auf www.wettzentrale.net dem unabhängigen Wettportal wird das politische Thema „Stuttgart 21“ im Forum heiß diskutiert. Eine Umfrage unter den Usern der Wettzentrale ergab, dass 50% das Projekt nicht unterstützen und finden, dass dies ein großer Fehler der CDU gewesen sei. …
10.12.2010
16:38
Grotelüschen-Posse beenden
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Grotelüschen-Posse beenden

Als längst überfällig bezeichnete jetzt die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. die Entlassung der niedersächsischen Ernährungsministerin Astrid Grotelüschen in einem weiteren Schreiben an Ministerpräsident David McAllister. Er müsse inzwischen aufgrund der zahlreichen Enthüllungen erkannt haben, dass seine Einschätzung bezüglich der Kompetenz der Ministerin vom September nicht mehr haltbar ist. Die Einlassungen der Noch-Ministerin zum Leiden die Tiere in den Nutztierhaltungen und zur rechtswidrigen Ausbeutung südosteurop…
10.12.2010
16:42
Bild: SPD und Linke wollen an den Spielhallen mitverdienen, ohne den Wildwuchs zu begrenzenBild: SPD und Linke wollen an den Spielhallen mitverdienen, ohne den Wildwuchs zu begrenzen
Matthias Brauner MdA

SPD und Linke wollen an den Spielhallen mitverdienen, ohne den Wildwuchs zu begrenzen

Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER, der heute zur Erhöhung der Vergnügungssteuer reden wird, erklärt: "Die Abgeordnete der Fraktion der LINKEN, Frau Matuschek, hat gestern im Hauptausschuss klargestellt, dass es bei der Erhöhung der Vergnügungssteuer nicht um die Bekämpfung der Spielsucht oder den Jugendschutz gehe, sondern der Senat an den Bruttospielerträgen teilhaben möchte. Man erwarte Mehreinnahmen in Höhe von 25 Millionen Euro. Bereits in der letzten Woche haben die Fraktionen von SPD und LINKE den Antrag der CDU-F…
10.12.2010
16:48
Wechselseitige Entwicklungen zu beiden Seiten der Taiwan-Straße
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Wechselseitige Entwicklungen zu beiden Seiten der Taiwan-Straße

Karl C. Y. Cheng, der neue Generaldirektor der Taipeh Vertretung in München, hat im PresseClub München am 09. Dezember 2010 beim Jour Fixe der Nachwuchsjournalisten ein Referat gehalten. Im Folgenden eine Zusammenfassung: Taiwan ist eine Insel im Pazifik, die in 160 km Entfernung vor der Küste der Volksrepublik China liegt. Die Insel, deren Form einer Süßkartoffel ähnelt, ist mit einer Gesamtfläche von 36,191 km2 in etwa so groß wie Baden-Württemberg. Auf Taiwan leben derzeit 23,14 Millionen Menschen. Da der Gebirgszug, der sich von Norden n…
10.12.2010
16:52
„Kasseler Brief“ fordert Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch in Betrieben und Behörden
dtb Kassel

„Kasseler Brief“ fordert Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch in Betrieben und Behörden

Lidl, Telekom, Deutsche Bahn, Schlecker und der Textil-Discounter KiK sorgten mit den Bespitzelungen ihrer Mitarbeiter bundesweit für Aufsehen. Mit der Petition „Kasseler Brief“ setzen sich über 300 Betriebs- und Personalräte für einen verbesserten Beschäftigtendatenschutz ein. Die Kernforderung lautet: „Wir fordern, dass die Grundrechte auch für Beschäftigte in ihrer Arbeit uneingeschränkt gelten. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung muss deshalb auch in Unternehmen und Behörden voll zur Wirkung kommen.“ Adressaten sind der Deutsch…
10.12.2010
16:54
Kündigung wegen einer Beleidigung?
Bredereck Willkomm

Kündigung wegen einer Beleidigung?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Kündigung wegen einer Beleidigung und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen. Es ist Ihnen einfach so rausgerutscht, Sie waren verärgert und der Kollege hatte Sie auch absichtlich provoziert. Und nun fragen Sie sich: Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden? Es kommt immer darauf an, wen sie wie beleidigt haben und welcher Umgangston in ihrem Betrieb herrscht. So muss die Beleidigung innerhalb des Betriebs erfolgen. Beleidigen sie einen Dritten…
10.12.2010
16:59
Hochmotivierte und spezialisierte polizeiliche Kräfte oder Dienstleister zur Gewinnoptimierung der Wirtschaft?
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Hochmotivierte und spezialisierte polizeiliche Kräfte oder Dienstleister zur Gewinnoptimierung der Wirtschaft?

BDZ übt Schulterschluss mit dem Bundesfinanzminister auf Kosten der Menschen in den Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungseinheiten des Zolls Hilden, 12.12.2010: Bei der Vorstellung seiner Pläne zur Neuorganisation der Sicherheitsbehörden des Bundes stellte Dr. Eckart Werthebach den Zoll vornehmlich als Einnahmeverwaltung dar, deren Behördenkultur sich von Sicherheitsbehörden wie Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) unterscheide. Die Vollzugskräfte des Zolls bezeichnete der als Experte berufene Ex-Senator als „Kontrolleure“ und stellte…
13.12.2010
08:31
Bild: Suche SchuldnerberatungBild: Suche Schuldnerberatung
Juristikpark

Suche Schuldnerberatung

Unter diesem Titel hat die Juristikpark e.K. aus Taunusstein ihr Angebot erweitert und bietet ab sofort eine PLZ-Suchmaschine an, die einem Schuldner die Möglichkeit gibt, eine Beratungsstelle in seiner Region zu finden. Anders als bei anderen Angeboten, vereint der Juristikpark hier alle Anbieter auf einer Plattform. Gelistet werden öffentliche Schuldnerberatungen, gewerbliche Schuldnerberatungen und Insolvenz Anwälte. So hat der Kunde am Ende die Wahl, welches Angebot für ihn das Günstigste ist. Denn in diesem Falle muss günstig nicht glei…
13.12.2010
10:28
Bild: DeuDat: Videoüberwachung & Datenschutz an Tankstellen – Muss das denn sein?Bild: DeuDat: Videoüberwachung & Datenschutz an Tankstellen – Muss das denn sein?
DeuDat Datenschutz für Deutschland GmbH

DeuDat: Videoüberwachung & Datenschutz an Tankstellen – Muss das denn sein?

Wiesbaden, 13. Dezember 2010 – Bei nur zwei Kameras auf meiner Tankstelle brauche ich einen Datenschutzbeauftragten? Auch wenn meine Angestellten mit der Videoüberwachung einverstanden sind? Und nicht alle Bereiche flächendeckend überwacht sind? Dr. Stefan Brink, Leiter des nicht-öffentlichen Bereichs beim Landesbeauftragten für den Datenschutz Rheinland-Pfalz beantwortete am vergangenen Freitag zu Gast bei der DeuDat Datenschutz für Deutschland GmbH in Wiesbaden viele Fragen zum Thema Datenschutz an Tankstellen. Dabei stellte er zuerst einm…
13.12.2010
10:31
Bild: NDV veröffentlicht Verkehrs-KürschnerBild: NDV veröffentlicht Verkehrs-Kürschner
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

NDV veröffentlicht Verkehrs-Kürschner

Wer zuverlässig und aktuell wissen muss, wer genau in Bund, Ländern und Europa welche Rolle in der Verkehrspolitik spielt, hat es künftig deutlich leichter: Auf über 550 Seiten liefert der „Verkehrs-Kürschner“ ausführliche Biografien und Kontaktdaten der betreffenden Politiker und maßgeblichen Beamten. Seit 1953 schon ist der rot-weiß gestreifte „Kürschner” der NDV (Neue Darmstädter Verlagsanstalt) das Standardwerk für alle, die sich über die Abgeordneten des Deutschen Bundestages informieren wollen. Über die Jahre kamen viele andere Werke ü…
13.12.2010
12:04
CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil vor dem OLG Köln: Neue Hoffnung für die Anleger
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil vor dem OLG Köln: Neue Hoffnung für die Anleger

Berlin, 12.12.2010 – Das Oberlandesgericht Köln hat einem von CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger einen Schadensersatzanspruch in Höhe von rund 65.000 € gegen einen Anlageberater zugesprochen, der ihm im Jahre 2000 empfohlen hatte, sich als atypisch stiller Gesellschafter am Victory Multi Media 16 zu beteiligen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der spektakulären Insolvenz der Victory Media AG hatte sich das Investment zu einem finanziellen Desaster für die Anleger entwickelt. Das Oberlandesgericht Köln konnte sich nicht davon überzeugen,…
13.12.2010
12:04
Bild: CSR-Siegel: surma erhält Auszeichnung für gesellschaftliches EngagementBild: CSR-Siegel: surma erhält Auszeichnung für gesellschaftliches Engagement
surma - agentur für marketing und kommunikation

CSR-Siegel: surma erhält Auszeichnung für gesellschaftliches Engagement

Hannover, 13. Dezember 2010 – Die Werbeagentur surma darf als Anerkennung für verantwortungsvolles und werteorientiertes unternehmerisches Handeln ab sofort das CSR-Siegel von Pro Hannover Region tragen. Zum dritten Mal hat der Wirtschaftsförderverein Pro Hannover Region (PHR) in Zusammenarbeit mit der NBank, der InWEnt gGmbH sowie der Hannoverschen Volksbank gestern einen Award und mehrere Siegel für „Corporate Social Responsibility“ verliehen. Mit den Auszeichnungen soll die freiwillige Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung durch kle…
13.12.2010
12:05
Bild: Neues Vertragstool für Rechtstabteilungen und VerbändeBild: Neues Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände
janolaw AG

Neues Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände

Online-Rechtsservice-Anbieter janolaw bietet auch mobil einsetzbares Vertragstool für Rechtstabteilungen und Verbände // Standardaufgaben werden automatisiert // Mehrsprachige Dokumente für international aktive Unternehmen Sulzbach/Ts., 13. Dezember 2010 – Ja oder nein, kein dazwischen – so lautet die Devise. Auf eindeutigen Entscheidungen basiert auch die Technologie der janolaw AG, mit der es jedem Anwender im Nu gelingt, komplexe Verträge zu erstellen. Doch was bislang nur für die Besucher des Onlineportals galt, soll nun auch in Verbände…
13.12.2010
12:06
Bild: Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari BuschleuteBild: Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari Buschleute
Survival International Deutschland e.V.

Botswanas Präsident äußert sich rassistisch über Kalahari Buschleute

Botswanas Präsident hat die Buschleute der Kalahari am Freitag überraschend als „urzeitlich,” „primitiv” und „zurückgeblieben” beschrieben. Bei einer Rede vor der größten Diamantenmine Botswanas, warf Präsident Khama den Buschleuten vor, ein „Leben von Zurückgebliebenheit,”„ein primitives Leben von Entbehrungen neben den Tieren” und einen „urzeitlichen Lebensstil aus einer längst vergangene Ära des Elends und der Erniedrigung“ zu führen. Khama warf zudem Survival International vor, „eine Kampagne aus Lügen und Desinformation zu führen“ und …
13.12.2010
14:13
Bild: Bundesverdienstkreuz an Leiter der DSM-Station in New Orleans verliehenBild: Bundesverdienstkreuz an Leiter der DSM-Station in New Orleans verliehen
Deutsche Seemannsmission e.V.

Bundesverdienstkreuz an Leiter der DSM-Station in New Orleans verliehen

(New Orleans/Bremen) Heinz Neumann, Stationsleiter der Deutschen Seemannsmission (DSM) in New Orleans, erhielt am 20. November in New Orleans das Bundesverdienstkreuz am Bande. Es wurde ihm als Zeichen der Anerkennung für seinen unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Seeleute aus aller Welt, für die Seemannsmission und für die deutschsprachige Gemeinde an der Golfküste der USA verliehen. Der Seemannspastor ist seit über 40 Jahren als Leiter der Station New Orleans tätig. Nach dem Ende seiner hauptamtlichen Tätigkeit 1998 führt er bis heute ehren…
13.12.2010
17:14
Programm der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung von Belarus für die Jahre 2011 – 2015 gebilligt
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Programm der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung von Belarus für die Jahre 2011 – 2015 gebilligt

Am 6-8. Dezember 2010 fand in Minsk die 4. Allbelarussische Volksversammlung statt, an der sich Repräsentanten verschiedener sozialer und beruflicher Schichten aus allen Regionen des Landes beteiligt haben. Während der Tagung ist das Programm der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der Republik Belarus für den Zeitraum 2011 – 2015 verabschiedet worden. Die 2,5 Tsd. Teilnehmer der Volksversammlung wurden vom Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko begrüßt, der unterstrich, dass solche Form der Demokratie die historische …
13.12.2010
17:27
Bild: Auf dem Tempelhofer Flughafengelände wird nicht gebautBild: Auf dem Tempelhofer Flughafengelände wird nicht gebaut
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Auf dem Tempelhofer Flughafengelände wird nicht gebaut

Bürgerentscheid vom 7. Juni 2009 verbietet die Bebauung Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de weißt darauf hin, dass sich die Einwohner des Bezirks Tempelhof Schönefeld am 7. Juni 2009 mit der überwältigender Mehrheit vom fast 66% gegen eine Bebauung des Flughafengeländes ausgesprochen haben. Ähnliche Beschlüsse haben die Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln gefasst. Der Flughafen ist ein historisches Denkmal und muss in seiner Gesamtheit authentisch erhalten werden. Dies war der Beschluss der Einwohner…
14.12.2010
08:05
Bild: FDP-Bogenhausen gegen die Komplett-Bebauung HüllgrabenBild: FDP-Bogenhausen gegen die Komplett-Bebauung Hüllgraben
FDP Bogenhausen

FDP-Bogenhausen gegen die Komplett-Bebauung Hüllgraben

„Die massive Bebauung des Gewerbegebiets Hüllgraben (B-Plan 1539, Töginger Straße/BAB A94 südlich, Bahnlinie München-Mühldorf nördlich, S-Bahn München-Ismaning östlich) berücksichtigt viel zuwenig die ökologische Bedeutung des Gebietes. Die Chance, einen Biotop-Verbund von Süden nach Norden zu wahren wird gefährdet. Die FDP-Bogenhausen lehnt daher die Bebauung in der jetzigen Form ab und verlangt deutliche Nachbesserungen“, so ihr Vorsitzender Manfred Krönauer, der auch im Unterausschuss Umwelt & Gesundheit die Stellvertretung inne hat. Das …
14.12.2010
12:43
Bild: Wikileaks lässt die Welt verstummen? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Wikileaks lässt die Welt verstummen? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Wikileaks lässt die Welt verstummen? - Erneuerbare Zahlungsmittel

Unsere Welt ist in den letzten Monaten, zumindest bedingt etwas aus den Fugen geraten. Es scheint nicht mehr alles so zu sein und zu kommen, wie es gestern noch war. Der Euro - ja man darf es wohl, der Ehrlichkeit halber, so sagen - im freien Fall. Dem Dollar geht es auch nicht viel besser. Ständig wachsende Staatsschulden und das im Sekundentakt. Trotz allen Paketen und Schirmen bis zur Schuldenbremse, werden eifrigst neue Schulden gemacht. Die mit dem größten Schuldenberg bürgen für die mit den kleineren Bergen. Das ist wohl auch eine Logik…
14.12.2010
13:25
Bild: Ein Plan B ist unerlässlich - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Ein Plan B ist unerlässlich - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Ein Plan B ist unerlässlich - Erneuerbare Zahlungsmittel

Es ist eine Epoche angebrochen - in der große Entscheidungen anstehen, getroffen werden müssen und Gestalt annehmen. Der Klimagipfel von Cancun (Mexiko) ist grandios gescheiter, wie Kopenhagen 2009. In mehreren undurchsichtigen, diffusen Medienberichten kann man es zwischen den Zeilen lesen und keinen anderen Schluss daraus ziehen. Anno 2020, nach weiteren Zwischengipfeln, will man sich entscheiden, ob tatsächlich etwas unternommen wird. Anno 2050 darf es dann 2 Grad zusätzliche Erderwärmung geben. Floskeln und Absichtserklärungen, in ungla…
14.12.2010
13:26
Landeshauptstadt München beteilig Bürger online.
Liquid Democracy e.V.

Landeshauptstadt München beteilig Bürger online.

Seit dem 1. Dezember stellt München die Frage: Wie kann eine digitale Stadt gestaltet sein? Gemeinsam mit interessierten Bürgern sollen Ideen und Vorschläge zu Open Government und Open Data in der bayrischen Metropole gesammelt und diskutiert werden. Spätestens seit den Protesten um das Bauvorhaben Stuttgart 21 ist klar, wie schwer es ist zu regieren wenn eine Stadt nicht eindeutig und ausführlich mit ihren Bürgern kommuniziert. München geht nun mit Hilfe des Liqd Democracy e.V. einen ersten Schritt darin seine Bürger nicht nur zu informiere…
14.12.2010
13:40
Bild: Regelmäßig kostenlose WissensgeschenkeBild: Regelmäßig kostenlose Wissensgeschenke
Ingenieurbüro für Baubiologie, Architektur und Bausachverständigentätigkeit

Regelmäßig kostenlose Wissensgeschenke

Kurzmeldung: Nicht nur zur Weihnachtszeit gibt das Ingenieurbüro Lemiesz ohne dafür Etwas zu verlangen - und zwar Antworten zu interessanten Themen - kurz und bündig - summiert auf das Wesentlichste. Zukünftig wird auf der Webseite des Ingenieurbüros unter "_Aktuelles", "Infos" für Interessenten zur Veranschaulichung und zum Verständnis ausgesuchter Dienstleistungsthemen, eine Übersicht der Möglichkeitsvielfalt zum Download oder Ausdruck zur Verfügung gestellt. Der Inhalt ist selbsterklärend und arbeitet hauptsächlich mit allgemein verständl…
14.12.2010
13:43
Bundesregierung verleiht Tierschutz-Forschungspreis
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bundesregierung verleiht Tierschutz-Forschungspreis

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verleiht morgen zum 29. Mal den aktuell mit 15.000 Euro dotierten Tierschutz-Forschungspreis für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch. Er geht an eine Forschergruppe des Paul-Ehrlich-Instituts in Langen, die ein Tierversuchsersatzverfahren zur Testung von Tetanusimpfstoffen auf giftige Wirkungen entwickelt hat. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt die Preisvergabe, betont jedoch gleichzeitig, dass die Bundesregierung noch immer kein Gesamtkonzept …
14.12.2010
13:46
Bild: Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksamBild: Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam
Bredereck Willkomm

Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Kürzung des Weihnachtsgeldes trotz entsprechendem Freiwilligkeitvorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam. Mit seiner Klage hat der Arbeitnehmer die Zahlung von Weihnachtsgeld verlangt. Der Arbeitgeber verwies auf die schlechte wirtschaftliche Situation des Unternehmens und auf eine Klausel im Arbeitsvertrag. Dort war geregelt, dass unter anderem auch die Zahlung von Weihnachtsgeld freiwillig erfolge. Normalerweise reicht solch eine…
14.12.2010
13:48
Bild: Ute Bankwitz zur neuen Kreisvorsitzenden des Volksbundes in Potsdam gewähltBild: Ute Bankwitz zur neuen Kreisvorsitzenden des Volksbundes in Potsdam gewählt
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Ute Bankwitz zur neuen Kreisvorsitzenden des Volksbundes in Potsdam gewählt

Ute Bankwitz (55) wurde von der Mitgliederversammlung des Volksbund-Kreisverbandes Potsdam einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Elona Müller (57) an, die ihr Amt nach zehn Jahren aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt hatte. Sie steht dem Volksbund aber als weiterhin als Beraterin zur Verfügung. Ute Bankwitz übernimmt damit den Vorsitz eines Kreisverbandes, der in den letzten Jahren insbesondere bei der Gestaltung der Jugendlager (workcamps) des Volksbundes sowie bei zahlreichen Veranstaltungen,…
14.12.2010
13:50
Erbe unter Nachkommen gerecht aufteilen - Wissenswertes zur Ausgleichung
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Erbe unter Nachkommen gerecht aufteilen - Wissenswertes zur Ausgleichung

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Eltern ist es in der Regel wichtig, dass das Erbe unter den Kindern gerecht aufgeteilt wird. Um dies zu erreichen, gibt es in der Rechtsprechung die sogenannte Ausgleichung. Diese wird angewendet, wenn die Kinder aufgrund der gesetzlichen Erbfolge zu Erben der Eltern werden. Folgendes Beispiel soll das verdeutlichen: Ein Vater stirbt und hinterlässt zwei Töchter und einen Sohn. Die beiden Töchter sind Ärztinnen geworden. Die monatliche finanzielle Unterstützung seiner Töchter während des 6-jährige…
14.12.2010
17:02
Der Dialog für die erfolgreiche kommunale Zukunft im Visier des 2. Bürgermeisterkongresses
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG

Der Dialog für die erfolgreiche kommunale Zukunft im Visier des 2. Bürgermeisterkongresses

Kissing, 14. Dezember 2010 – Am 14. und 15. März 2011 findet auf der historischen Festung Marienberg in Würzburg der 2. Bürgermeisterkongress des Veranstalters WEKA MEDIA statt. Dieser beschreitet bei der Konzeptionierung des Kongresses neue innovative Wege. Ein Interview mit dem Leiter der WEKA-Akademie Markus Hillmeier. Wie ist die Idee zur neukonzeptionellen Weiterentwicklung des Bürgermeisterkongresses entstanden? Die Erfahrungswerte, die wir anlässlich des 1. Bürgermeisterkongresses sammeln konnten, sowie viele Gespräche mit Bürgermeis…
14.12.2010
17:12
Bild: China: Neues aus dem Familienrecht, bei Ehescheidung und VermögensverteilungBild: China: Neues aus dem Familienrecht, bei Ehescheidung und Vermögensverteilung
Trempel & Associates

China: Neues aus dem Familienrecht, bei Ehescheidung und Vermögensverteilung

Am 16.Nov. 2010 hat Chinas Oberstes Volksgericht einen Entwurf über die "dritte Auslegung des Ehegesetzes" veröffentlicht, um zu wesentlichen Fragestellungen der Praxis sowohl die Angehörigen aus Forschung, Lehre und Rechtspraxis anzuhören als auch die öffentliche Meinung einzuholen. Bereits 2001 und 2003 wurden vom Obersten Volksgericht Auslegungsregeln erlassen, die in der Praxis anzuwenden sind. In der Regel werden die Entwurfsbestimmungen unter Berücksichtigung der Diskussionsergebnisse dann abschließend erlassen und gegebenenfalls sogar …
14.12.2010
17:19
Bild: Vier Jahre später: Botswanas Regierung lehnt Gerichtsurteil abBild: Vier Jahre später: Botswanas Regierung lehnt Gerichtsurteil ab
Survival International Deutschland e.V.

Vier Jahre später: Botswanas Regierung lehnt Gerichtsurteil ab

Vier Jahre nachdem Botswanas Oberster Gerichtshof das Recht der Kalahari Buschleute bestätigte, auf ihrem angestammten Land zu leben, hat die Regierung Botswanas ein Statement veröffentlicht, das das Gerichtsurteil herausfordert. 2002 vertrieb die Regierung die Buschleute gewaltsam von ihrem angestammten Land im Central Kalahari Game Reserve. Es folgte der längste und teuerste Gerichtsprozess in der Geschichte Botswanas. Am 13. Dezember 2006 entschied dann der Oberste Gerichtshof , dass die gewaltsame Vertreibung der Buschleute von ihrem Lan…
14.12.2010
17:21
Bild: Der ältere Mensch wird Opfer der Sparinteressen der KrankenkassenBild: Der ältere Mensch wird Opfer der Sparinteressen der Krankenkassen
Geriatrisches Zentrum im Kreis Ahrweiler

Der ältere Mensch wird Opfer der Sparinteressen der Krankenkassen

Krankenkassen kommen dem gesetzlichen Grundsatz „Reha vor Pflege“ immer noch nicht genügend nach Die Rehabilitation ist für die Krankenkassen immer noch „das fünfte Rad am Wagen“. Zwar gibt es einen klaren gesetzlichen Auftrag, aber es fehlen die richtigen Anreize. Tatsächlich sprechen die Zahlen für sich: Nur 1,5 Prozent der Gesamt-ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entfallen auf Vorsorge und Rehabilitation. Verbände und Einrichtungen in dem Bereich haben den Kassen in der Vergangenheit außerdem immer wieder eine restrik…
14.12.2010
17:23
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg nehmen Kurs Rathaus - Offizieller Beschluß über WahlteilnahmeBild: FREIE WÄHLER Hamburg nehmen Kurs Rathaus - Offizieller Beschluß über Wahlteilnahme
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg nehmen Kurs Rathaus - Offizieller Beschluß über Wahlteilnahme

Hamburg (13./14. Dezember 2010) - Die FREIEN WÄHLER Hamburg werden an den vorgezogenen Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen im Februar 2011 teilnehmen. Das hat die außerordentliche Mitgliederversammlung des unabhängigen Bürgerbündnisses am Montagabend (13. 12. 2010) im Oberhafenkontor beschlossen. Rund 95% der anwesenden Mitglieder folgten einer Empfehlung des Landesvorstandes. Damit sind die Weichen für einen Weg hin zu unabhängiger, sachbezogener und bürgernaher Politik in der Hansestadt gestellt. „Das eindeutige Votum u…
14.12.2010
17:26
Mut statt Wut
J. Kamphausen Verlag & Distribution GmbH

Mut statt Wut

Neuer Film "Rebellen der Weisheit" zeigt ausgehend von Martin Luther King und Gandhi, wie beherzter Aktivismus die Welt verändert Wie können Bürger ihrer Stimme Ausdruck verleihen? Gibt es Wege, die eine Eskalation wie bei den Protesten gegen Stuttgart 21 verhindern können? Diesen Fragen widmet sich der kanadische Filmemacher Velcrow Ripper in Rebellen der Weisheit (amerikanischer Originaltitel: Fierce Light - When Spirit Meets Action) Ausgehend von Gandhis "Seelenkraft" und Martin Luther Kings "Liebe in Aktion" entwickelt der Film die Vision…
15.12.2010
10:36
Bild: China siedelt im Rahmen seines umstrittenen Programms 6000 tibetische Nomaden in Shangri-la umBild: China siedelt im Rahmen seines umstrittenen Programms 6000 tibetische Nomaden in Shangri-la um
igfm muenchen

China siedelt im Rahmen seines umstrittenen Programms 6000 tibetische Nomaden in Shangri-la um

Dharamsala, 29. November: Wie staatlich kontrollierte Nachrichtenmedien berichteten, gab die chinesische Regierung am Sonntag bekannt, man habe im Rahmen eines Regierungsprogramms etwa 6000 Viehhirten aus 1300 Nomadenfamilien im Kreis Shangri-la (tib. Gyalthang) in der Tibetisch- Autonomen Präfektur Deqen (tib. Dechen), Provinz Yunnan, in festen Behausungen angesiedelt – eine umstrittene Praxis, die Menschenrechtsgruppen zufolge mit gravierenden Übergriffen einhergeht. Von 2009 bis 2010 waren im sogenannten Kreis Shangri-la 2135 Häuser erric…
15.12.2010
10:39
Ernennung von Ariane Durian zur Botschafterin für weibliches Unternehmertum
CONNECT Personal-Service GmbH

Ernennung von Ariane Durian zur Botschafterin für weibliches Unternehmertum

Auf Einladung der Europäischen Kommission und der Kronprinzessin Mathilde von Belgien nahm Ariane Durian am 8.Dezember 2010 an einem Fachkongress des European Network of Female Entrepreneurship Ambassadors in Brüssel teil. Während des anschließenden Gala-Dinners wurde der Titel „Europäische Botschafterin für weibliches Unternehmertum“verliehen. Ariane Durian übernimmt mit 30 weiteren Botschafterinnen aus Deutschland und der Schweiz die Aufgabe, Frauen für die Selbstständigkeit und damit auch für den Mittelstand zu begeistern. Unternehmerin…
15.12.2010
10:48
Bild: Survival fordert Obama zur Unterstützung von UN-Erklärung aufBild: Survival fordert Obama zur Unterstützung von UN-Erklärung auf
Survival International Deutschland e.V.

Survival fordert Obama zur Unterstützung von UN-Erklärung auf

Vor Beginn der Tribal Nations Conference des Weißen Hauses in Washington, hat Survival International US-Präsident Obama aufgefordert, die UN-Erklärung zu den Rechten indigener Völker zu unterstützen. Die USA ist der einzige Staat weltweit, der nach wie vor gegen die Deklaration ist. Weltweit werden indigene Völker mit fatalen Folgen ausgegrenzt, enteignet und diskriminiert. Ein Native American in den USA hat den Vereinten Nationen zufolge eine 62 Prozent höhere Wahrscheinlichkeit Selbstmord zu begehen als ein durchschnittlicher US-Bürger. Di…
15.12.2010
14:45