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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2010

Bild: Feuerwehrführerschein - Sänger: Regierung schafft Grundlage zur Stärkung des EhrenamtsBild: Feuerwehrführerschein - Sänger: Regierung schafft Grundlage zur Stärkung des Ehrenamts
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Feuerwehrführerschein - Sänger: Regierung schafft Grundlage zur Stärkung des Ehrenamts

Die Bundesregierung macht den Weg für Erleichterungen beim sogenannten Feuerwehrführerschein frei. Das Kabinett beschloss die Ermächtigungsgrundlage für eine spezielle Fahrberechtigung von Einsatzfahrzeugen für Mitglieder von Hilfsdiensten wie Feuerwehr, Technischen Hilfswerk und Katastrophenschutz. Erfreut zeigt sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger, der selbst Mitglied der Jugendfeuerwehr war: „Da selbst kleinere Einsatzfahrzeuge aus technischen Gründen in der Regel die Gewichtsgrenze von 3,5t überschreiten, laufen die Hilfsdienst…
16.12.2010
14:13
School Talks mit Autorin Sineb El-Masrar und Musiker Mellow Mark
Kiez-Tank-Stelle

School Talks mit Autorin Sineb El-Masrar und Musiker Mellow Mark

Im Dezember 2010 startet in der Integrierten Sekundarschule Skalitzer Straße die neue Staffel der außergewöhnlichen Berufsberatungsshow School Talks. Freitag, 17. Dezember 2010 (10:15 -12:00) Integrierte Sekundarschule Aula, 3. OG Fraenkelufer 18, 10999 Berlin Veranstalter: Integrierte Sekundarschule Skalitzer Straße und Kiez-Tank-Stelle e.V. Presse-Akkreditierung: Prime Lee, (0151)156 75 026, prime@web.de www.schooltalks.de Berufsberatung mal anders: In den kommenden sechs Monaten bekommen die Schüler der Integrierten Sekundarschule S…
16.12.2010
14:17
Bild: Nach aktueller BAG-Entscheidung: Lohnnachzahlung für Leiharbeiter möglichBild: Nach aktueller BAG-Entscheidung: Lohnnachzahlung für Leiharbeiter möglich
Kanzlei Kluge

Nach aktueller BAG-Entscheidung: Lohnnachzahlung für Leiharbeiter möglich

Mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 (Az: 1 ABR 19/10) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig ist. Unmittelbare Folge dieser Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ist, dass die Tarifverträge, die die CGZP abgeschlossen hat, grundsätzlich als unwirksam anzusehen sind. Die von der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge sind in der Vergangenheit häufig als „Dumping-Tarifverträge“ oder „Billigtarifverträge“ kritisiert worden.…
16.12.2010
14:39
Bild: Naturschutz gelingt nur gemeinsam: Dr. Lutz Knopek besucht Naturpark Solling-Vogler im WeserberglandBild: Naturschutz gelingt nur gemeinsam: Dr. Lutz Knopek besucht Naturpark Solling-Vogler im Weserbergland
Dr. Lutz Knopek, MdB

Naturschutz gelingt nur gemeinsam: Dr. Lutz Knopek besucht Naturpark Solling-Vogler im Weserbergland

Es passt zum aktuellen Jahr der Biologischen Vielfalt: Von Buchen- über Eichen- bis zu Fichtenwäldern, von Mooren über Wiesen und Weiden bis zu Sandsteinbrüchen hat der Naturpark Solling-Vogler einiges zu bieten. Zudem verbindet er die Interessen von Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft sowie des Tourismus in eindrucksvoller Art und Weise. Naturparkgeschäftsführer Kurt Hapke schilderte dem FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek bei dessen Besuch in Neuhaus daher nicht nur die Geschichte und Erfolge des Naturparks, sondern führte seinen Gast a…
16.12.2010
17:06
Der furchtbare Geruch des Todes
SOS Kinderdörfer

Der furchtbare Geruch des Todes

Ein Jahr nach dem Erdbeben herrscht noch immer Chaos in Haiti / Reportage zum Jahrestag am 12. Januar München/Port-au-Prince - Auch fast ein Jahr nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti hat sich die Lage nicht entspannt. Trotz des intensiven Einsatzes der internationalen Hilfskräfte starben bislang rund 2500 Menschen nach offiziellen Angaben an der Cholera. Beim Erdbeben kamen über 200000 Haitianer um. Die genaue Zahl kennt keiner. Noch immer liegen die Trümmer der zerstörten Gebäude überall herum – kein Gedanke an Wiederaufbau. Auch die Hel…
16.12.2010
17:07
Jusos Offenbach kritisieren visionsloses Programm der JU Offenbach
Jusos Offenbach

Jusos Offenbach kritisieren visionsloses Programm der JU Offenbach

Die Jusos Offenbach begrüßen, dass die JU Offenbach in ihrem Programm in weiten Teilen Ideen der Offenbacher Jungsozialisten für die kommende Kommunalwahl aufgreift und sich zu eigen macht. Enttäuscht stellen die Jungsozialisten fest, dass es ansonsten keine wirklich neuen Ideen beinhaltet, welche Offenbach nach vorne bringen könnten. In einer Stadt mit schwieriger finanzieller Ausgangslage, sind kreative Ideen gefordert, die das JU-Programm völlig vermissen lässt. Bei den Jusos lassen sich dagegen Ideen wie z. B. die Verknüpfung des geplant…
16.12.2010
17:08
Konfliktlösung via Mediation
Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)

Konfliktlösung via Mediation

Kooperation statt Konfrontation mit Mediation Ausführliche Informationsveranstaltung zum Fernstudium Mediation – integrierte Mediation Koblenz, 16. Dezember 2010 – Am Samstag, den 08. Januar lädt die Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH) zu einer ausführlichen Informationsveranstaltung zum Fernstudium Mediation – intergrierte Mediation ein. Studiengangsleiter Arthur Trossen, stellt die Inhalte, den Ablauf und die Organisation detailliert vor und steht für alle individuellen Fragen zur Verfügung. Interessenten sind um 13:00 U…
16.12.2010
17:11
Bild: Umfrage: Familientraditionen zu Weihnachten stehen bei Jugendlichen hoch im KursBild: Umfrage: Familientraditionen zu Weihnachten stehen bei Jugendlichen hoch im Kurs
stayblue.de

Umfrage: Familientraditionen zu Weihnachten stehen bei Jugendlichen hoch im Kurs

Eine aktuelle Umfrage im sozialen Netzwerk stayblue belegt, dass über 40 Prozent der überwiegend jugendlichen Nutzer Familientraditionen zu Weihnachten sehr wichtig finden. Ausgesprochene Weihnachtsmuffel sind hingegen nur 7,9 Prozent Die Meinungen über Außendekorationen in der Weihnachtszeit sind geteilt. Osnabrück, 16. Dezember 2010: Wer bisher gedacht hat, dass Weihnachtstraditionen mit der Familie Jugendlichen eher lästig sind, wird von den Ergebnissen einer aktuellen Umfrage des stayblue-Community-Netzwerks überrascht sein. Fast 40 Proz…
16.12.2010
17:12
Bild: Kochbuchautorin spendet Feinkost für Sozialschwache.Bild: Kochbuchautorin spendet Feinkost für Sozialschwache.
BRUST & KEULE

Kochbuchautorin spendet Feinkost für Sozialschwache.

Essen, Vorweihnachtszeit 2010. Gänsebraten, Terrinen, Hirschrücken, getrüffelter Kartoffelschnee – zu keiner anderen Zeit im Jahr wird so ausgiebig geschlemmt wie an Weihnachten. Doch während sich die einen Gedanken über das perfekte Gericht und die passenden Geschenke machen, gibt es viele, die um ihr bloßes Überleben kämpfen – auch in unserer direkten Nachbarschaft, in Essen. Damit einige dieser Menschen in den Genuss von feiner Kost kommen, spendete BRUST & KEULE aus Essen 100 Gläser mit selbstbereiteter Feinkost. Hunger vor der eigenen …
16.12.2010
17:12
Bild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht: Compliance gilt auch in der PersonalarbeitBild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht: Compliance gilt auch in der Personalarbeit
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht: Compliance gilt auch in der Personalarbeit

Arbeitsrecht | Risikomanagement Compliance gilt auch in der Personalarbeit In der Vergangenheit waren Compliance-Maßnahmen häufig nur ein Thema für große Konzerne. Aber auch mittelständische Unternehmen erkennen zunehmend, dass sie an diesem Thema nicht vorbeikommen – schließlich können sie etwaige Schäden in der Regel wirtschaftlich viel schwerer verkraften. Millionenbußgelder oder Schadenersatzforderungen können hier schnell existenzbedrohend sein. Trotzdem legen viele Mittelständler ihr Hauptaugenmerk nur auf Themen wie Korruptionsbekämp…
16.12.2010
17:14
Gabriel: „Die SPD muss sich mehr um Nichtwähler kümmern“
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Gabriel: „Die SPD muss sich mehr um Nichtwähler kümmern“

Berlin-Wahl: Kritik an Künasts „eingeschränkter Sicht“ auf die Stadt - - SPD-Chef fordert deutliche Entlastungen für den Niedriglohnsektor - - Kein Einlenken bei Hartz IV - Berlin, 12. Dezember – Die SPD will nach Angaben ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel zukünftig verstärkt auf die Nichtwähler bauen. Es sei die Aufgabe der Sozialdemokraten, „diese Menschen an die Wahlurnen zurückzuholen“, sagt Gabriel in einem am Sonntag vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift „SuperIllu“. „Wir Sozialdemokraten müssen uns mehr um die kümmern, die s…
17.12.2010
08:35
Neu am Berliner Markt - WPRA
Wähnert Pillokat Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Neu am Berliner Markt - WPRA

Die seit 10 Jahren in Berlin tätigen Rechtsanwälte Andreas Wähnert und Alexander Pillokat haben sich zusammengeschlossen zur Wähnert Pillokat Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Am Berliner Standort Unter den Linden 16 (Ecke Friedrichstr.) bietet die Gesellschaft unter anderem die Beratung und Vertretung in den Bereichen Wirtschaftsrecht, Insolvenzrecht und der Sanierung von Unternehmen an. Am Standort Hamburg (Zweigstelle) bietet die Gesellschaft auch die Beratung und Vertretung von Schuldnern an, die ein Verbraucherinsolvenzverfahren durchführe…
17.12.2010
08:38
Bild: Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerBild: Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger

Nach Ansicht der Piratenpartei Baden-Württemberg wurde im Landtag gerade die Chance vertan, die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg zu stärken. Der Antrag zur Verbesserung der Mitbestimmungsregelungen wurde mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen abgelehnt. „Die Landesregierung hat es versäumt, Lehren aus Stuttgart 21 zu ziehen und den Bürgern bessere Beteiligungsmöglichkeiten in der Politik einzuräumen“, so Norbert Hense, Landtagskandidat im Wahlkreis Kehl und Mitglied im Verein Mehr Demokratie e.V., der sich sei…
17.12.2010
11:02
Umgehung des Urheberrechts durch Berufung auf Kunstfreiheit
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Umgehung des Urheberrechts durch Berufung auf Kunstfreiheit

Die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke steht grundsätzlich dem Urheber zu oder jenen, die eine Genehmigung dazu erhalten haben. Zahlreiche Versuche, diesen Grundsatz zu umgehen, sind bereits gescheitert, doch scheint sich durch ein noch nicht rechtskräftiges Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichts eine Möglichkeit gefunden zu haben. Am 09.11.2010 entschied das Brandenburgische OLG (Az.: 6 U 14/10) in einem Fall, in dem ein Buchautor in einem seiner Bücher Zeitungsartikel und Lichtbilder aus der Märkischen Oderzeitung…
17.12.2010
11:08
Deep Link auf urheberrechtlich geschütztes Werk Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung?
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Deep Link auf urheberrechtlich geschütztes Werk Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung?

Zahlreiche Inhalte werden im Internet den Nutzern zur Verfügung gestellt – manche entgeltlich, andere unentgeltlich. Werden mit den Inhalten monetäre Interessen verfolgt, so werden diese grundsätzlich vor unbefugten Aufrufen durch Schutzmechanismen geschützt. Diese Schutzmechanismen zu umgehen und die Inhalte so kostenlos aufrufbar zu machen, kann einen Verstoß gegen das „Recht auf öffentliche Zugänglichmachung“ darstellen. Einen solchen Fall hatte der Bundesgerichtshof am 29.04.2010 (Az.: I ZR 39/08 – Session-ID) zu verhandeln. Die Klägerin…
17.12.2010
11:12
Bild: kicken & lesenBild: kicken & lesen
hessenstiftung - familie hat zukunft

kicken & lesen

Anpfiff für das innovative Leseprojekt für Jungen mit Minister Stefan Grüttner und Geschäftsführer Jens-Uwe Münker. Bensheim, 17.12.2010. Die hessenstiftung – familie hat zukunft schreibt zusammen mit dem FSV Frankfurt 1899 das Projekt „kicken & lesen 2011“ aus. Damit starten die Partner eine aktive Kooperation zur Förderung von Jungen. Ziel des Projektes ist es, Jungen aus lesefernen Familien durch Fußball zum Lesen zu motivieren. Durch den Fußball sollen Maßnahmen zur Stärkung der Lese- und Sozialkompetenz sowie der Gewaltprävention bei Ju…
17.12.2010
13:12
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Vorsicht bei Weihnachtsmännern an der FassadeBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: Vorsicht bei Weihnachtsmännern an der Fassade
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: Vorsicht bei Weihnachtsmännern an der Fassade

Köln, 16. Dezember 2010. Alle Jahre wieder führen Streupflichten, blinkende Weihnachtsketten oder Silvesterraketen zu Streitigkeiten zwischen Hauseigentümern und Mietern. Was im Winter rund ums Haus besonders zu beachten ist, erklärt der Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und ROLAND-Partneranwalt Björn Hommert von der Schwabacher Kanzlei Rechtsanwälte Besold Schreiner Wilde. Beleuchtungspflicht an gefährlichen Stellen Jeder Eigentümer muss dafür sorgen, dass sein Grundstück stets ausreichend beleuchtet ist. Das gilt für die übli…
17.12.2010
13:15
Bild: Ratiodata spendet für herzkranke KinderBild: Ratiodata spendet für herzkranke Kinder
Ratiodata GmbH

Ratiodata spendet für herzkranke Kinder

(Münster) Die Freude war Inge Senger, Vorsitzende des Vereins „Herzkranke Kinder Münster e.V.“, deutlich anzumerken: Denn im Beisein von Privatdozent Dr. Hans Gerd Kehl, kommissarischer Leiter der Kinderkardiologie des Universitätsklinikums Münster, überreichte ihr Günter Juhr, Geschäftsführer der Ratiodata GmbH, in dieser Woche einen symbolischen Scheck über 5.000 Euro. „Für uns ist es bereits eine Tradition, dass wir auf Weihnachtspräsente für Kunden und Geschäftspartner verzichten und mit dem Geld eine soziale Initiative unterstützen“, s…
17.12.2010
13:19
Bild: Palästinas Premier Salam Fayyad exklusiv in der aktuellen Ausgabe der zenith – Zeitschrift für den OrientBild: Palästinas Premier Salam Fayyad exklusiv in der aktuellen Ausgabe der zenith – Zeitschrift für den Orient
Deutscher Levante Verlag

Palästinas Premier Salam Fayyad exklusiv in der aktuellen Ausgabe der zenith – Zeitschrift für den Orient

Die Washingtoner Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern stocken immer wieder – der andauernde israelische Siedlungsbau ist derzeit der größte Streitpunkt. Und so richtig glaubt niemand an einen Erfolg des Friedensprozesses – mehrfach wurden die Gespräche bereits für gescheitert erklärt. Was dabei oft übersehen wird: Im Schatten der großen Diplomatie entsteht ein staatliches Gebilde im Westjordanland. Dieser Staat erfüllt die Träume vieler Palästinenser nicht, dafür ist er schon jetzt einigermaßen real. Sein Architekt ist nicht P…
17.12.2010
13:21
Schülerinnen und Schüler unterstützen Mütter in Not: Müttergenesungswerk hilft Müttern mit Spenden
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

Schülerinnen und Schüler unterstützen Mütter in Not: Müttergenesungswerk hilft Müttern mit Spenden

Berlin, 15. Dezember 2010. Ohne sie ist alles nichts: Mütter in Deutschland halten Tag für Tag den Haushalt am Laufen, bringen ihre Kinder in den Kindergarten oder die Schule, erledigen mit ihnen die Hausaufgaben, betreuen pflegebedürftige Angehörige und gehen oft auch noch einer regelmäßigen Arbeit nach. Werden die andauernden Anforderungen zu gesundheitlichen Belastungen brauchen die Mütter spezifische Hilfe. Kinder und Jugendliche wissen besonders gut, wie wichtig die Gesundheit ihrer Mütter ist. Entsprechend groß war ihr Engagement beim …
17.12.2010
13:22
„Werkhallentalks – arbeiten im vereinten Europa“: Das Erfolgskonzept wird 2011 fortgesetzt
Valentum Kommunikation GmbH

„Werkhallentalks – arbeiten im vereinten Europa“: Das Erfolgskonzept wird 2011 fortgesetzt

Regensburg, 17. Dezember 2010; Die Regensburger Kommunikationsagentur Valentum Kommunikation setzte im Jahr 2010 erfolgreich das deutschlandweite Projekt „Werkhallentalks“ für die Bundesregierung um und erhält für 2011 erneut den Auftrag zur Umsetzung des Konzeptes. Die Veranstaltungsreihe „Werkhallentalks – arbeiten im vereinten Europa“ ist eine Initiative der „Aktion Europa“, die zu Beginn des Jahres 2010 ins Leben gerufen wurde. Hinter dem Projekt stehen die Bundesregierung sowie die Europäische Kommission und das Europäische Parlament. Z…
17.12.2010
16:34
Bild: Elementarpädagogik in Österreich - wo bleibt die Verantwortung der Regierung?Bild: Elementarpädagogik in Österreich - wo bleibt die Verantwortung der Regierung?
Plattform EduCare

Elementarpädagogik in Österreich - wo bleibt die Verantwortung der Regierung?

Angesichts des bundesweiten Mangels an Kindergarten- und HortpädagogInnen kann einer Evaluierung und damit einhergehend einem kurzfristigen quantitativen Stopp beim Ausbau von Elementarbildungseinrichtungen durchaus Verständnis entgegengebracht werden. Dafür muss der Qualitätsoptimierung der elementaren und außerschulischen Bildungseinrichtungen - im Sinn der Kinder, Eltern, Kindergarten- und HortpädagogInnen sowie der TrägerInnenvereinigungen – verstärkt Augenmerk gewidmet und speziell zu diesem Zweck finanzielle Mittel erschlossen werden. …
17.12.2010
16:45
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Kürzung des WeihnachtsgeldesBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Kürzung des Weihnachtsgeldes
Bredereck Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Kürzung des Weihnachtsgeldes

In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei wiederholter freiwilliger und vorbehaltloser Zahlung des Weihnachtsgeldes ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auch für die Zukunft. Arbeitnehmer, die in den vergangenen Jahren Weihnachtsgeld erhalten haben, sollten …
17.12.2010
16:46
Bild: Mit der Poesie des Herzens, Weihnachtsgala 2010Bild: Mit der Poesie des Herzens, Weihnachtsgala 2010
Heike Eickholt

Mit der Poesie des Herzens, Weihnachtsgala 2010

Weihnachtsgala 2010 Die heurige Weihnachtsgala ging am 11ten Dezember 2010 im Heimatsaal des Museums Joanneum in Graz über die Bühne. Die heurige biedermeierliche Feier war getragen vom hoch prämierten Kinderchor Hönigtsal bei Graz und der ebenfalls mehrfach ausgezeichneten Kindertrachtentanzgruppe Gsullerkogler aus Gratwein, sowie der Musikfamilie Anhofer. Besinnliche Texte wurden von Hans-Jörg Karrenbrock vorgetragen, der als Deutscher insbesondere in Deutschland sehr beliebt ist. Eine Grußbotschaft kam auch vom populären Grazer Alt-Bürge…
17.12.2010
16:48
Bild: Der Stuttgarter Bauzaun - Symbol des WiderstandsBild: Der Stuttgarter Bauzaun - Symbol des Widerstands
Albshop

Der Stuttgarter Bauzaun - Symbol des Widerstands

Der Stuttgarter Bauzaun Phantasie des Protests Herausgegeben von Sybille und Ulrich Weitz. Mit Fotografien von Ulrike Mössinger und Heinke Brantsch. Stuttgart 21 bewegt wie selten zuvor nicht nur die Gemüter in Stuttgart sondern in der ganzen Republik. Der Protest gegen das Großprojekt lehrt Politiker aller Couleur deutlich, dass sich ihr Wahlvolk nicht mehr damit zufrieden gibt, alle 4 Jahre bei Wahlen ihr Kreuzchen bei der Partei zu machen, die es für das "kleinste Übel" hält. Stellvertretend für diese neue Qualität politischen Mitbest…
17.12.2010
16:51
Bild: Die Anwaltskanzlei Baek Law verändert ihre ForderungshöheBild: Die Anwaltskanzlei Baek Law verändert ihre Forderungshöhe
Anwaltskanzlei Baek Law

Die Anwaltskanzlei Baek Law verändert ihre Forderungshöhe

Mit den kostenlosen Fileshareprogrammen, welche im Internet kostenlos zugänglich sind, benötigt es heute nicht mehr als ein paar Mausklicks, um seine aktuellen Lieblingslieder herunterzuladen. Doch dass dabei Urheberrechte verletzt werden, ist vielen Nutzern nicht klar. (PM) Hamburg, 14.12.2010 – Mehr als 7 Millionen Deutsche nutzen heutzutage Internettauschbörsen um einzelne Lieder oder ganze Alben herunterzuladen und für andere bereitzustellen. Das dieses Vorgehen, laut Internet- und Urheberrecht in Deutschland nicht legal ist, sollte inzw…
17.12.2010
16:51
Bild: Die Kunst des Lebens e.V. und World Forum for Ethics in Business spenden 5000 € an Berliner Helfen e.V.Bild: Die Kunst des Lebens e.V. und World Forum for Ethics in Business spenden 5000 € an Berliner Helfen e.V.
International Art of Living Foundation

Die Kunst des Lebens e.V. und World Forum for Ethics in Business spenden 5000 € an Berliner Helfen e.V.

Spende folgt Hilfsaufruf der Berliner Morgenpost, 7000 Bedürftige in Berlin zu unterstützen, und demonstriert das soziale Engagement und lokale Bewusstsein der weltweit tätigen gemeinnützigen Organisationen Berlin, 17. Dezember 2010 - Dankbare Mitarbeiter des Vereins Berliner Helfen e.V. und der Berliner Stadtmission nahmen am Freitagmorgen erfreut einen Scheck über 5000 € und fünf Pakete mit Sachspenden entgegen, die Berliner Obdachlosen zu Gute kommen werden. „We are here to help“ Unter dem Motto „We are here to help!“ organisierten frei…
17.12.2010
17:30
Neue Studie stellt klar: Schauspieler in Deutschland – Viel Glamour, wenig Geld
BFFS - Bundesverband für Film- und Fernsehschauspieler

Neue Studie stellt klar: Schauspieler in Deutschland – Viel Glamour, wenig Geld

Reform zum Bezug von Arbeitslosengeld 1 geht an der Realität vorbei Als im Juni 2009 das Änderungsgesetz zum Bezug von Arbeitslosengeld 1, mit dem die Bundesregierung die soziale Benachteiligung von Schauspielern aufheben wollte, den Bundestag passierte, begrüßte der Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler (BFFS) einerseits diese Entwicklung. Denn damit war endlich die strukturelle Benachteiligung kurzfristig Beschäftigter anerkannt. Andererseits äußerte der BFFS gleichzeitig die Befürchtung, dass die Reform notwendige Wirkungen und …
20.12.2010
08:22
Bild: Die CGZP ist nicht tariffähig – Der Wandel in der LeiharbeitnehmerbrancheBild: Die CGZP ist nicht tariffähig – Der Wandel in der Leiharbeitnehmerbranche
Kanzlei Torsten Klose

Die CGZP ist nicht tariffähig – Der Wandel in der Leiharbeitnehmerbranche

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: „Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist keine Spitzenorganisation, die in eigenem Namen Tarifverträge abschließen kann. Sie erfüllt die hierfür erforderlichen tarifrechtlichen Voraussetzungen nicht.“ In der Pressemittelung des Bundesarbeitsgericht zum Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 1 ABR 19/10 heißt es weiter: Tarifverträge können auf Arbeitnehmerseite nur von einer tariffähigen Gewerkschaft oder einem Zusammenschluss solcher Gewerk…
20.12.2010
08:24
Bild: Berlin: Rogate-Initiative bittet Mexiko um Schutz für MenschenrechtsaktivistenBild: Berlin: Rogate-Initiative bittet Mexiko um Schutz für Menschenrechtsaktivisten
Ökumenische Rogate-Initiative e.V.

Berlin: Rogate-Initiative bittet Mexiko um Schutz für Menschenrechtsaktivisten

Die Ökumenische Rogate-Initiative hat in einem dringenden Appell den Innenminister von Mexiko, José Francisco Blake Mora, um Schutz für den Menschenrechtsaktivisten José Ricardo Maldonado Arroyo gebeten. Vorstandsmitglieder überbrachten heute in Berlin der Botschaft einen Brief mit der Schilderung der Ereignisse und der Bitte. Darin wird um Schutz und Sicherheit vor weiteren Folterungen sowie um eine genaue Untersuchung eines Vorfalls am Anfang des Monats gefordert. Am 4. Dezember gegen 22.30 Uhr kamen vier Angehörige der Kriminalpolizei des…
20.12.2010
08:34
Bild: Rechtsanwalt Strafrecht - Über Nebenklage und Adhäsionsverfahren im Opferschutz zum Schmerzensgeld für OpferBild: Rechtsanwalt Strafrecht - Über Nebenklage und Adhäsionsverfahren im Opferschutz zum Schmerzensgeld für Opfer
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Rechtsanwalt Strafrecht - Über Nebenklage und Adhäsionsverfahren im Opferschutz zum Schmerzensgeld für Opfer

Die Nebenklage - ein sehr nützliches jedoch oft unterschätztes Instrument des Opferschutzes. Im Allgemeinen erhebt die Staatsanwaltschaft sobald sie einen hinreichenden Tatverdacht hat, Anklage bei dem zuständigen Gericht gegen den Tatverdächtigen. Zumeist ist dem Opfer der Tat nur bekannt, dass es in der Verhandlung als Zeuge eine Aussage machen muss und damit seine Rechte ausgeschöpft hat. Dies ist jedoch nicht der Fall! Aus § 395 StPO (Strafprozessordnung) ergibt sich für das Opfer in vielen Fällen das Recht der Nebenklage. Der Neben…
20.12.2010
08:37
EGMR verteidigt Religionsfreiheit
focus informer

EGMR verteidigt Religionsfreiheit

Gerichtlich bestätigt: Das Moskauer Verbot von Jehovas Zeugen ist illegal Strasbourg (Frankreich) — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte am 10. Juni 2010 im Fall Jehovas Zeugen in Moskau ./. Russland ein Urteil zum Schutz der Religionsfreiheit in Russland gefällt. Daraufhin beantragte Russland am 9. September 2010 die Verweisung des Falls an die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs. Am 13. Dezember 2010 gab ein Ausschuss der Großen Kammer bekannt, dass dieser Antrag abgewiesen wurde. Das ursprüngliche Urteil des …
20.12.2010
08:42
Bild: „Mafia bewacht japanische Delfinfänge“ – Delfinfreikauf gescheitertBild: „Mafia bewacht japanische Delfinfänge“ – Delfinfreikauf gescheitert
Journal Society GmbH

„Mafia bewacht japanische Delfinfänge“ – Delfinfreikauf gescheitert

(Taiji/Radolfzell/Hagen – 20.12.2010) Jedes Jahr zwischen September und März schlachten japanische Fischer rund 20.000 Delfine und Kleinwale in den Küstengewässern Japans. Allein im Ort Taiji fallen rund 2.300 der intelligenten Meeressäuger dem Gemetzel zum Opfer. Andreas Morlok, Geschäftsführer der Meeresschutz-Organisation ProWal und Kuratoriumsmitglied des Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) kehrte vor wenigen Tagen aus Taiji zurück. Er bot den japanischen Fischern vor Ort im Rahmen seiner Delfinschutz-Aktion 100.000 Yen (rund 1.000 Euro) f…
20.12.2010
08:44
Bild: CJD Jugenddorf Offenburg und Agentur für Arbeit schmieden 'Bildungsketten'Bild: CJD Jugenddorf Offenburg und Agentur für Arbeit schmieden 'Bildungsketten'
CJD Jugenddorf Offenburg

CJD Jugenddorf Offenburg und Agentur für Arbeit schmieden 'Bildungsketten'

An fünf Ortenauer Hauptschulen sind derzeit Berufseinstiegsbegleiterinnen des CJD Jugenddorfes Offenburg aktiv, im Rahmen der bundesweiten "Bildungsketten"-Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und beauftragt durch die Bundesagentur für Arbeit. Sie betreuen insgesamt 40 Schülerinnen und Schüler die Schwierigkeiten in der Schule haben und deren Schulabschluss gefährdet ist. An der Offenburger Georg-Monsch-Schule werden zehn und an der Astrid-Lindgren-Schule fünf Schüler begleitet. Die Mörburgschule Schutterwald ve…
20.12.2010
10:40
Bild: DeuDat: Ausbildung zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten (iDSB)Bild: DeuDat: Ausbildung zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten (iDSB)
DeuDat Datenschutz für Deutschland GmbH

DeuDat: Ausbildung zum betrieblichen Datenschutzbeauftragten (iDSB)

Wiesbaden, 20.12.2010 - Durch die Regelungen im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird für viele Unternehmen die Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten zwingend erforderlich. Das BDSG sieht eine Bestellung vor, wenn mehr als 9 Personen dauerhaft mit personenbezogenen Daten arbeiten oder Verfahren im Einsatz sind, die einer Vorabkontrolle unterliegen (§ 4 ff. BDSG). Die Anforderungen an den Datenschutzbeauftragten umfassen rechtliche, technische, organisatorische, pädagogische und kommunikative Fähigkeiten. Die DeuDat Datenschut…
20.12.2010
13:24
Internationaler Strafgerichtshof nimmt Ermittlungen gegen GEZ, Bauberufsgenossenschaft und Finanzbehörden auf
Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Ermittlungen gegen GEZ, Bauberufsgenossenschaft und Finanzbehörden auf

Leipzig. Wie der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Staatlichen Selbstverwaltungen (StaSeVe), Peter Frühwald, vor Journalisten in Leipzig vorstellte, hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Ermittlungen gegen die GEZ, die Bauberufsgenossenschaft und zwei Beamte des Finanzamtes Hersbruck bei Nürnberg aktiv aufgenommen. Die staatliche Selbstverwaltung Roland Herlicska in Person latent, hatte im Oktober Strafantrag und Strafanzeige wegen Anwendung nicht mehr gültiger Rechtsnormen vor dem Internationalen Strafgerichtshof gest…
20.12.2010
13:25
Bild: dbb jugend nrw bleibt beim LPVG am BallBild: dbb jugend nrw bleibt beim LPVG am Ball
dbb jugend nrw

dbb jugend nrw bleibt beim LPVG am Ball

Die Landtagsfraktion der SPD hatte am 14. Dezember in den Landtag geladen, um ihre Eckpunkte zur anstehenden Reform des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) vorzustellen. Für die dbb jugend nrw war Markus Schallenberg vor Ort. Unter der Leitung ihres stellvertretenden Vorsitzenden Hans-Willi Körfges und ihres innenpolitischen Sprechers Thomas Stotko hatte die Landtagsfraktion der SPD verschiedene Verbände und Personalräte aus NRW eingeladen, um ihre Eckpunkte zur Reform des LPVGs vorzustellen und mit den Anwesenden zu diskutieren. Seiten…
20.12.2010
17:02
Bild: Für ein Staudammprojekt müssen Tausende von Tibetern ihr Heim verlassenBild: Für ein Staudammprojekt müssen Tausende von Tibetern ihr Heim verlassen
igfm

Für ein Staudammprojekt müssen Tausende von Tibetern ihr Heim verlassen

Durch ein chinesisches Entwicklungsprojekt werden Äcker und Dörfer überflutet und Tausende von Bewohnern vertrieben werden. Drei Flüsse im Bezirk Lhundrup werden aufgestaut, wodurch Tausende von Dorfbewohnern ihre Häuser und ihre Felder verlieren werden. Keiner weiß, wie sie überleben sollen. Um Platz für ein Wasserkraftwerk zu schaffen, siedeln die chinesischen Behörden nördlich von Lhasa an die 4000 tibetische Bauern zwangsweise um, wie aus Quellen aus der Gegend hervorgeht. Ein dort ansässiger Tibeter, der anonym bleiben möchte, sagte, …
20.12.2010
17:05
Bild: dbb jugend nrw spürt Geburtenrückgang in Taiwan nachBild: dbb jugend nrw spürt Geburtenrückgang in Taiwan nach
dbb jugend nrw

dbb jugend nrw spürt Geburtenrückgang in Taiwan nach

Wie geht Taiwan mit den Herausforderungen des demografischen Wandels um? Um Antworten auf diese Frage zu finden, gingen 7 junge Mitglieder der dbb jugend nrw vom 2.-12. Dezember auf die Reise. Und machten dabei eine erstaunliche Entdeckung. Seit 29 Jahren schon besteht zwischen der dbb jugend nrw und dem taiwanesischen Zentralen Personalverwaltungsamt eine enge Partnerschaft. Regelmäßig finden in Deutschland und in Taiwan Austauschprogramme zu jugendpolitischen Themen statt. In diesem Jahr ging es um das Thema „demografischer Wandel.“ Sieben…
20.12.2010
17:17
Bild: Gubor unterstützt Tübinger Tafel mit SchokoladenspendeBild: Gubor unterstützt Tübinger Tafel mit Schokoladenspende
Gubor Schokoladen GmbH

Gubor unterstützt Tübinger Tafel mit Schokoladenspende

Der Dettinger Schokoladenhersteller Gubor, der auch in diesem Jahr wieder Aussteller auf dem Tübinger Schokoladenfestival ChocolART war, überreichte eine schokoladige Spende an die Tübinger Tafel. Die Spendenaktion, die auf Initiative von Hans-Peter Schwarz vom Tübinger Handel- und Gewerbeverein sowie Oberbürgermeister Boris Palmer zustande gekommen war, umfasste 450 Weihnachtsmänner aus Schokolade, 100 Packungen Buttertrüffel sowie 280 Packungen mit Nougat und Milchcreme gefüllte Medaillons. Außerdem 180 Schokoladentafeln und 120 Packungen L…
21.12.2010
08:40