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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2008

Pressemitteilung der Frankfurter Verlagsgruppe
Frankfurter Verlagsgruppe

Pressemitteilung der Frankfurter Verlagsgruppe

19. Mai 2008 - Das Landgericht Köln hat in erster Instanz eine Klage zurückgewiesen, mit der die Frankfurter Verlagsgruppe Holding AG die Internetplattform Wikipedia für Inhalte zur Verantwortung zieht, die in der Presse rechtlich als unzulässig gelten. "Es kann nicht sein," so der Vorstand der Frankfurter Verlagsgruppe, "daß sich im Internet rechtsfreie Räume etablieren, in denen Konkurrenten unter Phantasienamen falsche Tatsachen über mißliebige Wettbewerber verbreiten dürfen. Die "freie" Plattform Wikipedia diente im vorliegenden Fall Drit…
20.05.2008
13:45
Bild: Münchner ödp gegen neues StammzellengesetzBild: Münchner ödp gegen neues Stammzellengesetz
ödp München

Münchner ödp gegen neues Stammzellengesetz

München, 20. Mai 2008 - In einem persönlichen Brief bittet der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der Münchner ödp, Markus Hollemann, den Bundespräsidenten, das kürzlich vom Deutschen Bundestag beschlossene novellierte Stammzellengesetz nicht zu unterzeichnen, um damit das Inkrafttreten dieses Gesetzes zu verhindern. Markus Hollemann: „Im Artikel 1 unseres Grundgesetzes wird die Würde des Menschen als unantastbar bezeichnet. Deshalb widerspricht die Regelung, deutsche menschliche Embryonen zu schützen, die Tötung und Verwertung auslän…
20.05.2008
13:45
Bild: Skrupellose SelbstbedienungsmentalitätBild: Skrupellose Selbstbedienungsmentalität
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Skrupellose Selbstbedienungsmentalität

Nun müssen auch den letzten Sympathisanten der schwarzroten Regierung die Augen aufgegangen sein! Die sich ihre eigene Diätenerhöhung selbst verordnenden Parlamentarier der Regierungsparteien waren sich einig wie nie. Sie zeigen keinerlei Skrupel in Zeiten, in denen sich viele Bürger um ihre Existenz Sorgen machen müssen, weil erste Anzeichen einer breit gefächerten Verarmung sichtbar werden und sie deshalb die Angst umtreibt, selbst betroffen zu werden. Von den nun angedeuteten Überlegungen der maßgeblichen Parlamentarier, das Vorhaben noch…
20.05.2008
13:58
Bild: Annahmeverzug im Kündigungsprozess – Böswilliges Unterlassen von ErwerbBild: Annahmeverzug im Kündigungsprozess – Böswilliges Unterlassen von Erwerb
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Annahmeverzug im Kündigungsprozess – Böswilliges Unterlassen von Erwerb

Im Rahmen von Kündigungsrechtsstreiten ist er einer der wesentlichen finanziellen Risikofaktoren, den es aus Arbeitgebersicht möglichst gering zu halten bzw. auszuschalten gilt – der Annahmeverzugslohn. Obsiegt der Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess, muss der Arbeitgeber diesen nicht nur weiterbeschäftigen, sondern er hat für die Zeit nach Ablauf der Kündigungsfrist, die bis zum rechtskräftigen Urteil ggf. vergangen ist, zudem das volle Gehalt des Arbeitnehmers zu vergüten. Gesetzlich geregelt ist der Annahmeverzug in § 615 Satz 1 BGB. …
20.05.2008
14:51
Bild: IGFM - EU-Ratspräsident soll Eritrea an Menschenrechtsverpflichtungen erinnernBild: IGFM - EU-Ratspräsident soll Eritrea an Menschenrechtsverpflichtungen erinnern
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

IGFM - EU-Ratspräsident soll Eritrea an Menschenrechtsverpflichtungen erinnern

Zum Jahrestag Afewerkis als Präsident müssen menschenrechtliche Voraussetzungen des Cotonou-Abkommens eingefordert werden. Asmara – Frankfurt am Main (20. Mai 2008) – Am 21. Mai jährt sich zum fünfzehnten Mal die 1993 erfolgte Machtübernahme des inzwischen diktatorisch herrschenden eritreischen Politikers Isayas Afewerki zum Staatspräsidenten des Landes. Gleichzeitig jährt sich zum sechsten Mal der 2002 verfügte Regierungserlass zum Verbot protestantischer Minderheitenkirchen. Aus diesem Anlass fordert die Internationale Gesellschaft für Men…
20.05.2008
15:19
Bild: Keine Verständigung zwischen Befürwortern und Gegnern der täterorientierten KriminalpolitikBild: Keine Verständigung zwischen Befürwortern und Gegnern der täterorientierten Kriminalpolitik
arthouse tacheles

Keine Verständigung zwischen Befürwortern und Gegnern der täterorientierten Kriminalpolitik

Anlässlich einer Podiumsdiskussion am 15.05.2008 im Berliner `Kunsthaus Tacheles´ kritisierte Frau Dr. Ines Hochkamp vom überparteilichen Arbeitskreis `Gewaltverbrechen – nein, danke !´ das jüngst gestartete Projekt `Kriminalität21´, das mit zugespitzten darstellerischen Formen unkonventionelle Verbrechenspolitik vorantreiben will. So fordern dessen Vertreter unter anderem eine Versöhnung zwischen Gewaltkriminalität und Gesellschaft sowie das Ende der Legende eines möglichen Abbaus gefährlicher Kapitalverbrechen. Frau Dr. Hochkamp warf dem ne…
20.05.2008
15:31
Bild: Bundespräsident Horst Köhler erhält VerfassungsentwurfBild: Bundespräsident Horst Köhler erhält Verfassungsentwurf
Kanzlei für Arbeitsrecht

Bundespräsident Horst Köhler erhält Verfassungsentwurf

Basisdemokratie: Bundespräsident Köhler erhält von engagiertem Münchner Rechtsanwalt einen Verfassungsentwurf für die zukünftige neue Deutsche Verfassung Berlin / München. Demokratie einmal ganz anders: Am 23. Mai 2008 will der Münchner Rechtsanwalt Helmut P. Krause dem Bundespräsidenten einen Verfassungsentwurf für die zukünftige neue Deutsche Verfassung übermitteln. Krause beschreitet damit einem Weg, der alles andere als konventionell ist. Krause: „Deutschlandweit wird gejammert und geklagt, dass man etwas tun muss. Die Lage in Deutschla…
20.05.2008
15:34
Wohn-Riester für Wohnungsgenossenschaften – kann Politik für ländliche Räume enorm fördern
VerbäneNetzwerk

Wohn-Riester für Wohnungsgenossenschaften – kann Politik für ländliche Räume enorm fördern

Kombiniert man die Stichworte „Ländlicher Raum“, Demografischer Wandel“, „Altersvorsorge“, „Pflege“, „Selbstbestimmung“, „Genossenschaft“ und „innovative Steuerpolitik“ miteinander, so erhält man beinahe eine zukunftsweisende Problemlösung, um dem zentralen Anliegen der Bundesregierung gerecht zu werden. Mit diesen Worten leitete Gerd K. Schaumann (Vorstand des VerbändeNetzwerkes menschen-machen-wirtschaft) die Eröffnung einer Fachkonferenz in Berlin ein Im Rahmen dieser Fachkonferenz (Leitung und Durchführung: Bundesarbeitsgemeinschaft „Woh…
20.05.2008
16:31
Die Zukunft gemeinsam gestalten oder wie? - Seyran Ates, Professor Grottian und andere Visionäre
BPW-Berlin

Die Zukunft gemeinsam gestalten oder wie? - Seyran Ates, Professor Grottian und andere Visionäre

Berlin, 20.05.2008 - Erleben Sie die Vordenker einer gerechteren Zukunft: Rechtsanwältin Seyran Ates und Politikwissenschaftler Prof. Dr. Peter Grottian live auf einer Podiumsdiskussion im Schöneberger Rathaus. Bei einer Veranstaltung der Business and Professional Women Berlin am Mittwoch, dem 28. Mai 2008, um 19.30 Uhr im Rathaus Berlin-Schöneberg diskutieren beide gemeinsam mit Architektin Iris Oelschläger aus einem Mehrgenerationenprojekt, Christine Ziegler aus der Regenbogenfabrik und Sylvia Schuhmann von der Berliner Regionalwährung. …
20.05.2008
18:55
Bild: Bruder Paulus im Gespräch mit Barbara Salesch - Sonntag, 25.5.2008, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"Bild: Bruder Paulus im Gespräch mit Barbara Salesch - Sonntag, 25.5.2008, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Bruder Paulus im Gespräch mit Barbara Salesch - Sonntag, 25.5.2008, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

20 Jahre lang stand Barbara Salesch als Staatsanwältin und Richterin im Dienste der Justiz, als sie sich entschloss, von ihr geführte Gerichtsverhandlungen vor laufenden Kameras auszutragen. Seit nunmehr 9 Jahren fällt die Juristin strafrechtliche Fernseh-Urteile, hat in über 1500 Fällen „Recht zum Anfassen“ geboten und als erste TV-Richterin einen wahren Boom an Gerichtsshows ausgelöst. Doch an den Moment, die Richterrobe an den Nagel zu hängen, denkt sie noch lange nicht. „Ich möchte ganz gern noch mein 10-jähriges oder vielleicht auch die …
20.05.2008
19:38
Bild: Netzwerkplattform für Beschäftigte im öffentlichen DienstBild: Netzwerkplattform für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
BundiNetz

Netzwerkplattform für Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Gleichgesinnte Kollegen treffen, Informationen austauschen, Rat und Hilfe bekommen: Die Internet-Plattform BundiNetz bringt ab Juni die 4,6 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst zusammen. Ob sie z. B. beim Finanzamt oder in einem Ministerium arbeiten: Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes können ab sofort auch jenseits der Behördenflure miteinander kommunizieren – und Menschen kennen lernen, die möglicherweise in einer ganz anderen Stadt leben und die gleichen Interessen haben. Die Macher sind Torsten Wiesske und Torsten Sørensen …
20.05.2008
20:56
Bild: Ja zum “Aqua-Magica”-HochseilgartenBild: Ja zum “Aqua-Magica”-Hochseilgarten
Jusos Minden-Lübbecke

Ja zum “Aqua-Magica”-Hochseilgarten

Zu den Plänen einen Hochseilgarten auf dem Gelände des "Aqua-Magica-Bürgerparks" zu errichten, erklärt der stellv. Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke und Bad Oeynhausen, Jens Vogel: Die Jusos begrüßen den neuen Anlauf für einen Hochseilgarten auf dem ehem. Landesgartenschaugelände zu bauen. Mit diesem Hochseilgarten würden die beiden Städte Bad Oeynhausen und Löhne eine neue Touristenattraktion bekommen, die weitere Gäste auf dem Gelände des Bürgerparks und in die beiden Städte locken werden. Dass solche Hochseilgärten ein Besuchermagnet …
20.05.2008
22:55
Mühlenkreis-Jusos begrüßen Stopp der Diätenerhöhung
Jusos Minden-Lübbecke

Mühlenkreis-Jusos begrüßen Stopp der Diätenerhöhung

Zum Stopp der geplanten Diätenerhöhung erklären der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Hübsch und der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: Die Jusos Minden-Lübbecke begrüßen den Stopp des Gesetzgebungsverfahrens zur Diätenerhöhung für Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Vor dem Hintergrund der öffentlichen Debatte über Armut in Deutschland, über Niedriglöhne, extreme Managergehälter und Diskussionen zur zukünftigen Sicherung des deutschen Rentensystems und der Höhe der Renten ist aus unserer Sicht eine erneute Erhöhu…
20.05.2008
22:57
Bild: KOMPETENZDSCHUNGEL IM ELEMENTARBILDUNGSBEREICH ÖSTERREICHS - Bundesweite Gesamtlösung gefordertBild: KOMPETENZDSCHUNGEL IM ELEMENTARBILDUNGSBEREICH ÖSTERREICHS - Bundesweite Gesamtlösung gefordert
Plattform EduCare

KOMPETENZDSCHUNGEL IM ELEMENTARBILDUNGSBEREICH ÖSTERREICHS - Bundesweite Gesamtlösung gefordert

„Bildung beginnt lange vor der Schule, daher müssen elementare Bildungseinrichtungen in die gesamt-österreichische Bildungslandschaft eingegliedert werden!“ meint Gernot Rammer, Bundesgeschäftsführer der Kinderfreunde Österreich und Mitglied der Steuergruppe der Plattform EduCare. „Bildung beginnt mit dem Beginn des Lebens. Im ganzheitlichen Sinn geht Bildung über die reine Wissensvermittlung und den Erwerb von Fertigkeiten (Sachkompetenz) hinaus und schließt die Fähigkeit, in Gemeinschaft und Gesellschaft zu leben und die Entwicklung von W…
21.05.2008
08:07
Maklerportal MAX.NET der VHV gewinnt Gold beim „Award Vertriebssoftware“
VHV Versicherungen

Maklerportal MAX.NET der VHV gewinnt Gold beim „Award Vertriebssoftware“

Hannover, 20.05.2008 - Das bereits in der Vergangenheit vielfach ausgezeichnete Maklerportal MAX.NET der hannoverschen VHV Versicherungen wurde beim „Award Vertriebssoftware“ am Samstag, 10. Mai, in Rothenburg o.d.T. mit Gold ausgezeichnet. Insbesondere überzeugten die hochkarätig besetzte Jury die vielseitigen Anwendungsmöglichkeiten, die Kompatibilität und die innovativen Lösungen zur Vertriebsunterstützung. Schon in den Vorjahren wurde das Portal mit Silber (2007) und mit Bronze (2006) prämiert. Ausrichter des Wettbewerbs waren die Zeitsch…
21.05.2008
12:06
Bild: Nachtrag zur PM "Skrupellose Selbstbedienungsmentalität” vom 20.05.2008Bild: Nachtrag zur PM "Skrupellose Selbstbedienungsmentalität” vom 20.05.2008
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Nachtrag zur PM "Skrupellose Selbstbedienungsmentalität” vom 20.05.2008

Die Veröffentlichung unserer Pressemitteilung „Skrupellose Selbstbedienungsmentalität” vom 20. Mai 2008 hat sich mit der Rücknahme der Diätenerhöhung für die Parlamentarier des Deutschen Bundestages überschnitten. Dass die Regierungsparteien diesen Schritt nun vorgenommen haben, ist den massiven Protesten zu verdanken und wird von der ADG begrüßt. Es ist den Verantwortlichen zu wünschen, dass sie künftig mehr Sensibilität für solche Vorhaben an den Tag legen und zu einer realistischeren Einschätzung der Durchführbarkeit gelangen. Umso mehr f…
21.05.2008
13:06
Marburger Linke protestiert gegen unsoziale Friedhofsgebühren
Fraktion Marburger Linke

Marburger Linke protestiert gegen unsoziale Friedhofsgebühren

Wer in Marburg die Asche eines Angehörigen in einer Urnenwand beisetzen will, muss künftig tief in die Tasche greifen. Für die Überlassung einer Urnenkammer auf 20 Jahre will der Magistrat ab nächstem Jahr 1.950 Euro verlangen. Bisher waren es 1.200 Euro. Damit wird Marburg sich mit Abstand an die Spitze der hessischen Kommunen setzen, falls die Stadtverordnetenversammlung der neuen Friedhofsgebührenordnung zustimmt. Andere Städte in Hessen berechnen für dieselbe Dienstleistung zwischen 139 Euro (Maintal) und 1.400 Euro (Darmstadt). Nach den…
21.05.2008
15:35
Verpackungsverordnung - Die große FAQ-Sammlung zur neuen Verpackungsverordnung
IT-Recht Kanzlei

Verpackungsverordnung - Die große FAQ-Sammlung zur neuen Verpackungsverordnung

In den letzten Tagen sind bei der IT-Recht Kanzlei regelrecht die Leitungen heiß gelaufen. Viele interessierte Online-Händler haben sich an uns gewendet und wollten allerlei zur neue Fassung der Verpackungsverordnung wissen, die am 1.1.2009 in Kraft treten wird. Wir haben die wichtigsten und interessantesten Fragen für Sie zusammengestellt und beantwortet. 1. Nach welchem Gesetz muss ich Verpackungen durch Entsorger entsorgen lassen? Das ist die sog. Verpackungsverordnung, die in ihrer neuen Fassung am 1.1.2009 in Kraft treten wird. Grunds…
21.05.2008
15:40
Der Geheimhaltungsvertrag (NDA), in der Anwendung ohne Geheimnis
IT-Recht Kanzlei

Der Geheimhaltungsvertrag (NDA), in der Anwendung ohne Geheimnis

Im IT-Bereich stellt das Firmen-Know-How, die Datensammlungen und der Quellcode der selbst entwickelten Software oft das eigentliche Betriebskapital dar. Dieses gilt es folgerichtig mit allen Mitteln zu schützen. Dennoch ist es oft nicht vermeidbar, vertrauliche Informationen mit Wettbewerbern bereits bei Vertragsanbahnung auszutauschen. Ein solcher Austausch erfordert zwingend eine Geheimhaltungsvereinbarung, die aber oft hinsichtlich Ausprägung und Umfang Unsicherheiten bei den Vertragspartnern auslöst. Die IT-Recht-Kanzlei wird daher imm…
21.05.2008
15:49
EUROFORUM - Steuerlicher Querverbund auf dem Prüfstand
Euroforum

EUROFORUM - Steuerlicher Querverbund auf dem Prüfstand

11. EUROFORUM-Jahrestagung "Besteuerung der öffentlichen Hand" 18. und 19.Juni 2008, Köln Köln/Düsseldorf, Mai 2008. Die steuerliche Verrechnung von Gewinnen und Verlusten kommunaler Wirtschaftbetriebe untereinander ist nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes (BHF) vom 22. August 2007 nicht gestaltungsmissbräuchlich. Bei strukturell dauerdefizitären Gesellschaften spricht das Urteil jedoch von einer verdeckten Gewinnausschüttung, da die Körperschaftssteuer- und Gewerbesteuer pflichtig ist. Der so genannte steuerliche Querverbund und die Rec…
21.05.2008
16:07
Bild: Alleinerziehende Eltern knüpfen Kontakte über OnlineportalBild: Alleinerziehende Eltern knüpfen Kontakte über Onlineportal
allein-erziehend.net

Alleinerziehende Eltern knüpfen Kontakte über Onlineportal

Für Alleinerziehende sind spontane Unternehmungen oftmals aufgrund ihrer Lebensform nicht möglich. Gerade Eltern mit Babys und Kleinkindern sind stark an die häusliche Umgebung gebunden, so dass soziale Kontakte in vielen Fällen zu kurz kommen. Das Internet ist eine gute Möglichkeit neue Kontakte zu knüpfen, völlig unabhängig von Öffnungszeiten, Babysitter und Tageszeit. Deshalb wurde allein-erziehend.net geschaffen und zählt inzwischen zu den größten deutschen Communities für alleinerziehende Mütter und Väter. Täglich treffen sich dort meh…
21.05.2008
16:08
Bild: Myanmars doppelte KatastropheBild: Myanmars doppelte Katastrophe
World Society for the Protection of Animals (WSPA)

Myanmars doppelte Katastrophe

Tierschutzorganisation warnt vor Tierkatastrophe in Myanmar mit schwerwiegenden humanitären Folgen. Wie die World Society for Animal Welfare (WSPA) heute verlauten lässt, werden die Auswirkungen der Wirbelsturmkatastrophe auf die Tiere dramatische Auswirkungen für die betroffenen Menschen haben. Basierend auf Einschätzungen der Vereinten Nationen und der Regierung in Myanmar, vermutet die WSPA, das mehr als 48 Millionen Tiere durch den Wirbelsturm getötet worden sind - eine Zahl, die der Gesamtbevölkerung des Landes entspricht. Infolge eine…
21.05.2008
16:26
Bild: Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus XBild: Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus X
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Ungleiche Versorgungsmaßstäbe - Faktor 10 plus X

Die gerade beschlossene Rentenerhöhung von 1,1% wird immer noch heiß diskutiert. Es wird vor der untragbaren Belastung des Generationenvertrags und des Staatshaushalts gewarnt. Alle reden dabei von den Pflichtversicherten in der beitragsfinanzierten Rentenkasse. Über die Erhöhung der steuerfinanzierten Pensionen der Beamten verliert aber keiner ein Wort. Wissen die Herren Phillip Mißfelder, CDU (MdB) oder Roman Herzog etwa darüber nicht Bescheid? Die Rentenerhöhung im Jahr 2007 betrug 0,54%. Bezogen auf die durchschnittliche Rente von € 806,…
21.05.2008
16:47
Der 97. Katholikentag per Live Stream auf zaplive.tv
Zaplive Media GmbH

Der 97. Katholikentag per Live Stream auf zaplive.tv

kirche.tv überträgt live auf zaplive.tv vom 97. Katholikentag in Osnabrück. Am 22.5., 23.5 und 24.5. streamt das TV- und Videoportal für Kirchenprogramme jeweils ab 9 Uhr das bunte Geschehen auf der Kirchenmeile. Für die traditionelle Kirchenmeile, die sich durch die Osnabrücker Innenstadt zieht, haben sich bereits 240 kirchliche Organisationen und Institutionen angemeldet. Außerdem werden während des Katholikentags zwei Geburtstage gefeiert: das kirchliche Hilfswerk Misereor wird fünfzig Jahre alt und veranstaltet aus diesem Grund ein große…
21.05.2008
17:03
Bild: "Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem HelfersyndromBild: "Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem Helfersyndrom
Informations- und Versandservice

"Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem Helfersyndrom

Auf den Seiten der ebook-insel.de möchten wir Ihnen zwei eBooks der Autorin Elke Reihl zum Thema Helfersyndrom und menschliche Abhängigkeitsverstrickungen vorstellen. Da sich die unkonventionelle Sichtweise der Autorin aktuell auch in Äußerungen des Altkanzlers Helmut Schmidt in dem Interview bei Maischberger vom 20.Mai 2008 (nachzulesen bei Spiegel-Online und Welt-online) spiegelt, erscheint es besonders interessant mehr darüber zu lesen. Die Bücher (eBooks) beschäftigen sich grundlegend mit der individuellen Entwicklung des einzelnen Mensc…
21.05.2008
17:45
Bild: Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in ItalienBild: Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in Italien
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in Italien

Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. protestiert gegen die diskriminierende Politik des Italienischen Staates gegenüber Minderheiten! Schockiert über die aktuellen Geschehnisse in Italien protestierte der Vorsitzende des Bundesverbandes der Jenischen in Deutschland, Timo A. Wagner in einem persönlichen Schreiben an den italienischen Regierungschef Berlusconi das heute an de italienischen Botschafter in Berlin, S.E. Antonio Puri Purini gesandt wurde. Öffentliche Äußerungen von höchsten Staatsrepräsentanten wie Herrn Bossi,…
21.05.2008
23:54
Deutsche Kinderhilfe droht den Mitgliedern des Deutschen Spendenrates mit Unterlassungserklärungen
Aktion HelpDirect.e.V.

Deutsche Kinderhilfe droht den Mitgliedern des Deutschen Spendenrates mit Unterlassungserklärungen

Bonn, den 22. Mai 2008 - Am 3. Juni 2008 findet in Berlin die Mitgliederversammlung des Deutscher Spendenrat e.V. statt. Tagesordungspunkt Nr. 1 ist die Entscheidung über den endgültigen Ausschluss der Deutschen Kinderhilfe e.V., dessen Mitgliedschaft bereits seit Ende 2007 durch einen Vorstandsbeschluss ruht. Bedingt durch den Verdacht auf verschiedene Unregelmäßigkeiten des Vereins empfahl der Schiedsausschuss des Deutschen Spendenrates bereits im Dezember 2007 dem Vorstand, die Mitgliedschaft der Deutschen Kinderhilfe bis zur Mitgliederver…
22.05.2008
02:02
Bild: Ein Ende der Debatte um den Nichtraucherschutz scheint in SichtBild: Ein Ende der Debatte um den Nichtraucherschutz scheint in Sicht
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ein Ende der Debatte um den Nichtraucherschutz scheint in Sicht

Die Landesärztekammer Hessen wendet sich gegen eine Aufweichung des Rauchverbots in Hessen. Einer Mitteilung zufolge wandte sich Ärztekammerpräsidentin Dr. med. Ursula Stüwe mit deutlichen Worten gegen Überlegungen hessischer Politiker. „Bei Prävention kann und darf man keine Kompromisse machen“. Eine zweite Chance für den Glimmstängel in hessischen Gaststätten muss unbedingt verhindert werden, da sonst erneut massive Gefahr für die Gesundheit von Gästen und Mitarbeitern droht“, forderte Stüwe (Quelle: LÄK Hessen v. 19.05.08). Das gesundheit…
22.05.2008
07:21
Bild: Patientenverfügung - wem gehört der Mensch?Bild: Patientenverfügung - wem gehört der Mensch?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Patientenverfügung - wem gehört der Mensch?

Leben wir, so leben wir dem Herrn, sterben wir, so sterben wir dem Herrn. Ob wir leben oder wir sterben, wir gehören dem Herrn (Römer 14, 8 – Einheitsübersetzung) und wie es scheint, gehören wir nunmehr auch einigen Parlamentsvertretern, die im Begriff sind, aus Respekt vor den Kirchen ihre gebotene Parlamentsarbeit nachhaltig zu verweigern. Im Arbeitsleben führt nicht selten die beharrliche Arbeitsverweigerung zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses; freilich kann ein solches nach den ehernen Grundsätzen einer parlamentarisch-repräsentativen …
22.05.2008
08:31
"Sozial-Strom statt Konzernprofite"
Attac Vogtland

"Sozial-Strom statt Konzernprofite"

Sozial-Strom statt Konzernprofite?! Attac Vogtland lädt zur Diskussionsveranstaltung zum Thema " Sozial-Strom statt Konzernprofite – Die Macht der 4 Energieriesen und wie wir uns wehren (können)“ mit Stephan Lindner, Diplom-Politologe aus Berlin, am Donnerstag, dem 29.Mai 2008, um 19.00 Uhr in der Jugendherberge „Alte Feuerwache“, 08523 Plauen, Neundorfer Str.3 ein. Die Strompreise sind unsozial. Mehr als 800.000 Menschen, die die hohen Rechnungen nicht bezahlen können, werden in Deutschland jährlich der Strom oder das Gas abgedreht. Ihnen …
22.05.2008
08:40
Bild: „Kinder malen für ein Lächeln“ – erfolgreicher Auftakt der Aktion im Bethesda Seniorenzentrum BerlinBild: „Kinder malen für ein Lächeln“ – erfolgreicher Auftakt der Aktion im Bethesda Seniorenzentrum Berlin
Bethesda Seniorenzentrum Berlin

„Kinder malen für ein Lächeln“ – erfolgreicher Auftakt der Aktion im Bethesda Seniorenzentrum Berlin

Über 300 Gäste folgten am Samstag dem 17.Mai 2008 der Einladung des Bethesda Seniorenzentrum Berlins zur Aktion „Kinder malen für ein Lächeln“. Bei sonnigem Wetter wurde den Bewohnern, Gästen und Kindern ein buntes Programm geboten, durch das die Moderatorin Jessica Witte-Winter vom Radiosender Spreeradio 105.5 führte. Zahlreiche Sponsoren trugen mit dazu bei, dass die Veranstaltung an diesem Nachmittag stattfinden konnte. Der Garten des Bethesda Seniorenzentrums wurde mit über 80 Strohballen, Tiergirlanden, Luftballons und Marktständen sowi…
22.05.2008
10:27
Totalverweigerer Matthias Schirmer wieder frei - Silvio Walther weiter im Arrest der Gebirgsjäger
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Totalverweigerer Matthias Schirmer wieder frei - Silvio Walther weiter im Arrest der Gebirgsjäger

Matthias Schirmer aus Friedrichshafen am Bodensee ist wieder frei. Er ist gestern nach 13 Tagen vorzeitig aus einem verhängten 21-tägigen Arrest entlassen worden. Gleichzeitig sprach die Bundeswehr ein Dienstverbot aus. Gegen Matthias wurden zweimal ein 21-tägiger Arrest verhängt. Das zuständige Truppendienstgericht Nord führte am vergangenen Freitag eine Anhörung aufgrund seiner Beschwerde gegen die Haft durch. Der zuständige Militärrichter, so Matthias, habe deutlich gemacht, dass er einem weiteren Arrest nicht mehr zustimmen würde. In der…
22.05.2008
12:55
Die Gesellschafter.de zensiert Beiträge von Schriftstellern
MB-Mediabox, Marjo Boissevain

Die Gesellschafter.de zensiert Beiträge von Schriftstellern

Willkürliche Zensur des Schriftstellers Tom Renner, beim Themenforum „diegesellschafter.de“ Tom Renner, Autor der Bücher „Trennung, zum Glück!“ und der Neuerscheinung „Deutschland, Du bist grau geworden!“ erschienen beim BoD-Verlag Norderstedt, bekannt dafür, dass er sich in seinen Büchern und Interviews gegen Faschismus, Fremdenhass und die Unterdrückung von Minderheiten einsetzt, wurde von „die gesellschafter.de“ zensiert. Als Tom Renner am 21.05.2008, gegen 13.30 Uhr bei,„diegesellschafter.de“ einem Projekt der Aktion Mensch ein Thema im…
22.05.2008
13:33
Keine Nachschußpflicht für Gesellschafter des Berliner Eschengraben-Fonds
RA Philip Christmann

Keine Nachschußpflicht für Gesellschafter des Berliner Eschengraben-Fonds

Berlin (22. Mai 2008) Die in § 6 Absatz 4 des Gesellschaftsvertrages der Bau-Herr Zweite Verwaltungs GmbH & Co. Eschengraben OHG geregelte Nachschußpflicht ist unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nicht bindend für die Gesellschafter (sog. Kommanditisten). Denn der gesellschaftsvertragliche Passus verstößt gegen die von dem Bundesgerichtshof aufgestellten Anforderungen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2006, AZ.: II ZR 126/04) an eine gesellschaftsvertraglich begründete Nachschußpflicht. Die Vertragsklausel in § …
22.05.2008
14:07
Bild: Ehrung - Seine Heiligkeit, der Dalai Lama, im „Signs of Fame“ DeutschlandBild: Ehrung - Seine Heiligkeit, der Dalai Lama, im „Signs of Fame“ Deutschland
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Ehrung - Seine Heiligkeit, der Dalai Lama, im „Signs of Fame“ Deutschland

Große Ehre für das europäische Friedensprojekt "Signs of Fame Germany", welches über alle weltanschaulichen Grenzen hinweg eine klare Position gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus einnimmt. Seine Heiligkeit, der Dalai Lama, gewährte Vorsitzenden Klaus Beer im Rahmen seines fünftägigen Deutschlandbesuchs die persönliche Begegnung und wurde an oberster Spitze der bislang mehr als 200 prominenten Persönlichkeiten geehrt. Diese setzen ein Zeichen für Toleranz gegenüber Mitmenschen und eine weltoffene Bundesrepublik, darunter: Denzel Washingt…
22.05.2008
21:32
Bild: Neue Möglichkeiten - Informationen über die Reform des GmbH RechtsBild: Neue Möglichkeiten - Informationen über die Reform des GmbH Rechts
Lemke & Hildebrand Rechtsanwälte

Neue Möglichkeiten - Informationen über die Reform des GmbH Rechts

Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts befindet sich seit Mitte 2007 im Gesetzgebungsverfahren. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird voraussichtlich Mitte 2008 in Kraft treten. Die Reform vieler Vorschriften des GmbH-Gesetzes ist seit langem überfällig. Die GmbH steht hinsichtlich der Rechtsformwahl in direkter Konkurrenz zur englischen Limited. Die GmbH-Reform hat deshalb vor allem zum Ziel, die Rechtsform der GmbH attraktiver zu machen. Aktuelle Informationen zum neuen GmbH-Recht erteilt die Rechtsanwaltskanzlei Lemke & Hilde…
22.05.2008
21:44
Bild: Arbeitsrecht - Unvollständige oder fehlerhafte Unterrichtung der vom BetriebsübergangBild: Arbeitsrecht - Unvollständige oder fehlerhafte Unterrichtung der vom Betriebsübergang
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - Unvollständige oder fehlerhafte Unterrichtung der vom Betriebsübergang

Nach einer aktuellen Entscheidung des LAG München setzt die unvollständige oder fehlerhafte Unterrichtung der vom Betriebsübergang betroffenen Arbeitnehmer keine Widerspruchsfrist in Gang. Bei einem Betriebsübergang ist der Arbeitgeber verpflichtet, die betroffenen Arbeitnehmer ordnungsgemäß zu unterrichten. Erforderlich ist eine schriftliche Mitteilung über den Übergang, den Zeitpunkt, den Grund und die Folgen des Betriebsübergangs. Fehlt die Anschrift des Erwerbers und der Grund der Übernahme ist die Unterrichtung unvollständig. Bei der Beg…
23.05.2008
08:13
Bild: Patientenverfügung – Keine Macht den KirchenBild: Patientenverfügung – Keine Macht den Kirchen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Patientenverfügung – Keine Macht den Kirchen

Bei der gesetzlichen Regelung des Umgangs mit Patientenverfügungen sehen die beiden großen Kirchen nach wie vor Klärungsbedarf. Sie haben deutliche Vorbehalte gegen mehrere Punkte des Gesetzentwurfs des Abgeordneten Joachim Stünker (SPD), wie sich aus einem gemeinsamen Schreiben an die Bundestags-Fraktionsvorsitzenden ergibt. Die kirchlichen Bedenken richten sich vor allem gegen die ungenügende Beachtung der Rolle von Patienten-Bevollmächtigten und Betreuern sowie die unbegrenzte Reichweite der Patientenverfügung (Quelle: EKD.de - Mitteilung…
23.05.2008
09:02
Zukunftsdebatte eröffnet
Internationaler Suchdienst (ITS)

Zukunftsdebatte eröffnet

Der Internationale Ausschuss für den Suchdienst (ITS) in Bad Arolsen hat heute die Debatte um die Zukunft der Einrichtung eröffnet. Auf der zweitägigen Jahresversammlung des Ausschusses in Warschau wurde die Einsetzung einer entsprechenden Arbeitsgruppe beschlossen. „Nach der Öffnung der Archive für die Forschung und dem allmählichen Rückgang der humanitären Arbeit stellt sich die Frage nach der künftigen Struktur und Trägerschaft des Internationalen Suchdienstes“, sagte Beat Schweizer, Stellvertretender Generaldirektor des Internationalen Ko…
23.05.2008
09:15
Bild: Consumer Opinion Report - Verbraucher sagen eindeutig - „Mein Wort am Telefon gilt“Bild: Consumer Opinion Report - Verbraucher sagen eindeutig - „Mein Wort am Telefon gilt“
Mathias Wieland - Der Erfolgslobbyist

Consumer Opinion Report - Verbraucher sagen eindeutig - „Mein Wort am Telefon gilt“

Zwischenergebnis einer Verbraucherbefragung zeigt den Kunden als mündigen Geschäftspartner – Bereits 2.017 Kunden für Report interviewt Berlin. „Mein Wort am Telefon gilt!“ – zu dieser eindeutigen Aussage kommt eine aktuelle Umfrage unter mehr als 2.000 Verbrauchern in Deutschland. Nahezu 85 Prozent der Befragten (absolut 1.698) erklärten auf die Frage „Wenn Sie zukünftig am Telefon etwas bestellen, wünschen Sie, dass der Geschäftsabschluss dann auch gültig ist bzw. Sie ein normales Rücktrittsrecht von 14 Tagen haben?“, dass sie ihre Bestell…
23.05.2008
09:36