… Gerichte den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten. Auf den Wahlplakaten werden die Namen verschiedener deutscher Großstädte erkennbar, die durch Kreuzsymbole voneinander separiert werden. Diese nehmen erkennbar Bezug auf Orte, an denen es nach Medienberichten zu Übergriffen oder Tötungen durch „Migranten“ gekommen ist. Vor diesem Hintergrund findet sich der in weiß gehaltene Schriftzug „MIGRATION TÖTET!“ sowie darüber (in rot) die kleiner gedruckte Überschrift „STOPPT DIE INVASION:“ Mit Beschluss vom 20. Mai 2019 lehnte das zuständige Verwaltungsgericht …
… auf den Begriff des Antisemitismus ein, erklärt, welche Rolle die BDS-Kampagne, insbesondere in Deutschland spielt und erklärt die Rolle des Holocaust in der Politik Deutschlands. Kurz wird beleuchtet, wie der israelische Geheimdienst mit mehr als 3000 Tötungen im Ausland durchaus als Terrororganisation angesehen werden kann.
Schließlich beschreibt er die Tatsache, dass das zionistische Israel nicht nur eine schleichende ethnische Säuberung durchführt, sondern tatsächlich ein Apartheidsystem realisiert hat und dass insofern die Behauptung „Israel …
… auf den Begriff des Antisemitismus ein, erklärt, welche Rolle die BDS-Kampagne, insbesondere in Deutschland spielt und erklärt die Rolle des Holocaust in der Politik Deutschlands. Kurz wird beleuchtet, wie der israelische Geheimdienst mit mehr als 3000 Tötungen im Ausland durchaus als Terrororganisation angesehen werden kann. Schließlich beschreibt er die Tatsache, dass das zionistische Israel nicht nur eine schleichende ethnische Säuberung durchführt, sondern tatsächlich ein Apartheidsystem realisiert hat und dass insofern die Behauptung „Israel …
… Verfassungsrichter stellten fest, dass wenn die einstweilige Anordnung nicht erlassen würde und sich die Verfassungsbeschwerde aber später als begründet herausstellt, könnte die generelle Untersagung der Haltung und angeordnete Einschläferung des betroffenen Hundes vollzogen. Insbesondere die Tötung des Hundes könnte nicht rückgängig gemacht werden. Das Hundehaltungsverbot und die Einschläferung könnten hingegen auch zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen werden, soweit die Verfassungsbeschwerde unbegründet ist. Dies wiegt insgesamt weniger schwer als der dem …
Straßentierkonzepte, die Tötungen ausschließen, Finanzierung von Kastrationsprojekten, Unterstützung von Tierheimen und Förderung der Adoptionen, und Kontrollen über die zweckgebunde Verwendung finanzieller Mittel zur tiergerechten und nachhaltigen Eindämmung der Streunerpopulation in den europäischen Mitgliedsstaaten:
Das sind die Forderungen der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ / Tierschutzpartei an die EU.
Am Mittwoch, den 20.März übergibt die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ / Tierschutzpartei über 100.000 Unterschriften und tausende von Postkarten …
… Schäden zulässigerweise mit in die Betrachtung einbezogen.
Dass die betroffenen Tierhalter möglicherweise Ausgleichszahlungen erhielten, ändere nichts am Eintritt bisheriger Schäden und der Prognose, dass zukünftig weitere Schäden durch Risse entstehen könnten.
Zumutbare Alternativen zur Tötung des Tieres konnte auch das Gericht nicht erkennen. Eine Vergrämung, weitere Herdenschutzmaßnahmen oder eine Entnahme des Tieres mittels Narkose erschienen auch dem Gericht nicht zielführend bzw. unverhältnismäßig.
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. …
… Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat mit Urteil vom 18.09.2018 zum Aktenzeichen 3413/09 entschieden, dass eine Nebenklägerin im Strafprozess ein Kopftuch im Gerichtssaal tragen darf.
Im Ausgangsstreit ist eine muslimische Frau Nebenklägerin in einem Strafprozess, der die Tötung ihres Bruders zum Gegenstand hat.
Die Strafrichter erließen eine gerichtliche Verfügung, die es der Frau verbot, im Gerichtsaal als Nebenklägerin ein Kopftuch zu tragen.
Die Strafrichter begründeten dies damit, dass mit dem Kopftuchverbot die öffentliche Ordnung …
… Fachartikel fälschlich behauptet, die in Frage stehenden Tierversuche mit behördlicher Genehmigung durchgeführt zu haben.
In der Veröffentlichung sind sogenannte Überlebenskurven aufgeführt, die dokumentieren, zu welchem Zeitpunkt nach der Tumorimplantation die Mäuse gestorben sind. Eine vorzeitige Tötung wird nicht erwähnt. „Entweder sind die Angaben in dem Artikel falsch oder die Experimentatoren haben gegenüber der Genehmigungsbehörde gelogen“, so Dr. med. vet. Corina Gericke, stellvertretende Vorsitzende von Ärzte gegen Tierversuche, und weiter: …
Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 29. November 2018 zum Aktenzeichen 24 L 466.18 entschieden, dass ein Berliner Hobby-Imker der amtstierärztlichen Anordnung zur Tötung von acht Bienenvölkern Folge leisten muss.
Der Hobby-Imker hält Bienen, und bei zweien seiner insgesamt zehn Völker war im November die sog. die Amerikanische Faulbrut (Paeniebacillus larvae) festgestellt worden. Darauf ordnete der zuständige Amtstierarzt die Tötung aller Völker an. Der Hobby-Imker kam der Anordnung nur insoweit nach, als er zwei Bienenvölker abschwefelte. …
… Eröffnung weiterer Standorte für Westfleisch ein, denn der Export boomt.
Auch Unternehmen wie Tönnies beantragen regelmässig eine Erhöhung der Schlachtzahlen, obgleich am Standort Rheda-Wiedenbrück bereits jetzt 26.000 (!) Schweine täglich getötet werden.
Mord im Akkord – 18 Tötungen pro Minute.
Die Überraschung und angebliche Betroffenheit der verantwortlichen Politik über die Bilder, wie sie jüngst von SOKO Tierschutz aus dem Schlachthof Bad Iburg veröffentlicht wurden, machen wütend, wird doch zeitgleich gefordert, die Tierschutzaktivisten für …
… nimmt." Für die lehramtlichen Schreiben bis zum Tod des bislang letzten Papstes (Pius XII., gest. 1958) cf. Hirtenbrief der Deutschen Bischofskonferenz "über die zehn Gebote als Lebensgesetz der Völker", geschrieben und öffentlich von den Kanzeln verlesen 1943: "Tötung ist in sich schlecht, auch wenn sie angeblich im Interesse des Gemeinwohls verübt würde: An schuld- und wehrlosen Geistesschwachen und -kranken, an unheilbar Siechen und tödlich Verletzten, an erblich Belasteten und lebensuntüchtigen Neugeborenen, an unschuldigen …
… schützen, um so mehr, je weniger die, deren Leben gefährdet und bedroht ist, sich verteidigen können. Zu diesen gehören in erster Linie die Kindlein im Mutterschoß.« (Papst Pius XI., "Casti Connubii" (über die Ehe), 31.11.1930)."
Wie kann man also die Tötung eines absolut hilflosen unschuldigen Menschen "entkriminalisieren"? Wie kann ein ganz objektiv, also in der Sache selbst liegendes "sehr schlimmes Verbrechen" plötzlich "legal" werden? Ist der Mensch hinsichtlich der "Legalität", hinsichtlich der Gesetzgebung völlig frei? Kann auch bei Recht …
… Tierschutzpartei NRW.
„Dr. Blex scheint zu glauben, die 750 Millionen Tiere, die in deutschen Schlachthöfen jährlich zerlegt werden, fallen vor dem Schlachtvorgang freiwillig tot um. Wir raten dem Experten der AfD, die Nutztierverordnung zu lesen, die eine Tötung nach ausreichender Betäubung vorsieht und lediglich das betäubungslose Schlachten verbietet. Wie sonst tötet man ein Tier, wenn nicht bei lebendigem Leib?“ so Sandra Lück, ebenfalls Leiterin des Bundesarbeitskreises gegen Rechtsextremismus.
„Diese peinliche Unkenntnis bezüglich des Tierschutzgesetzes …
Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat die Ermittlungen im Fall der Tötung von fast 560.000 gesunden Putenküken im Winter 2016/2017 beendet.
Eine Reihe von niedersächsischen Brütereien hatte die Tiere wegen des Vogelgrippeausbruchs vergast oder geschreddert, da die Küken aufgrund von Beschränkungen nicht wie geplant ins Ausland exportiert werden durften. Landwirtschaftsminister Christian Meyer hatte die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, das Vorgehen jedoch bleibt ohne strafrechtliche Folgen. Die Anklagebehörde bestätigt nun die Begründung der Unternehmen, …
… männlichen Fink ein Weibchen hinter einer Glasscheibe präsentiert, um ihn zum Singen zu animieren. In anderen Versuchen werden Zebrafinken durch beidseitiges Ausbohren der Hörschnecke ertaubt oder durch Zerschneiden des Stimmnervs stumm gemacht. In einigen Artikeln ist auch eine Tötung der Vögel erwähnt.
„Die bisherigen Veröffentlichungen der Forscherin machen deutlich, dass es ihr um reine wissenschaftliche Neugier auf Kosten von fühlenden Lebewesen geht. Dass sie angeblich auf Erkenntnisse für autistische Kinder hofft, wie es in den Medien heißt, …
… bedeutet, dass menschliches Leben getötet wird.
Würde § 219a StGB abgeschafft, und künftig ein Arzt, der Schwangerschaftsabbrüche durchführt, diese ebenso bewerben dürfen wie eine medizinische Heilbehandlung, dann wären die Folgen fatal: in der breiten Öffentlichkeit würde die Tötung menschlichen Lebens schon bald als eine medizinische Dienstleistung wahrgenommen wie jede andere auch.
Denn wenn der Gesetzgeber keinen Unterschied mehr dazwischen macht, ob eine medizinische Behandlung auf die Tötung menschlichen Lebens, oder auf die Heilung eines …
Volker Mariak erklärt in "Die Spirale der Gewaltkriminalität", warum Tierquälerei ernster genommen werden sollte als bisher.
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Tierquälerei und Tötung sind ernste Verbrechen, werden aber oft nicht ernst genommen. Es besteht jedoch mittlerweile ein berechtigter Verdacht, dass es einen Zusammenhang zwischen Tierquälerei und der Gewalt gegen Menschen gibt. Dieses Thema ist der zentrale Punkt des vorliegenden Buches "Die Spirale der Gewaltkriminalität". Dieses hat das Anliegen zu zeigen, dass Menschen, die Tiere quälen und …
… Vereins, betonte „darf nicht vergessen werden, dass bei jedem wie es euphemistisch heißt „Schwangerschaftsabbruch“ nicht nur die Schwangerschaft einer Frau abgebrochen sondern das Leben ihres noch nicht geborenen Kindes beendet wird.“ Laut Cullen „darf die vorsätzliche Tötung eines unschuldigen Menschen vor seiner Geburt nie zum Tagesgeschäft einer Arztpraxis werden, das, wie im vorliegenden Fall in einer Liste mit „Blutegeltherapie“ und „Therapeutisches Reiten“ angeboten wird.“
Nicht umsonst ist die Abtreibung in Deutschland nach wie vor gesetzlich …
… freiwillige Rekruten extremistischer Organisationen in Somalia, Nigeria, Kenia, dem Sudan, Niger und Kamerun interviewt. In diesen Interviews gaben mehr als 70 Prozent der Menschen an, der Grund sich Extremisten anzuschließen, sei die Regierung gewesen, die beispielsweise die Tötung oder Verhaftung eines Familienmitglieds durch Sicherheitskräfte veranlasst hatte. Religion spielt laut UN-Studie für knapp 50 Prozent eine Rolle, wobei 57 Prozent angaben, sie verstünden nur wenig von religiösen Texten. „Damit wären wir auch schon beim nächsten Problem. …
… doch die Nahrung und Speise von Kräutern viel reiner und feiner, als von Fleisch.“
Zitat von Papst Pius XII.: „Die ganze Tierwelt offenbart uns ebenso wie die ganze Schöpfung Gottes Macht, seine Weisheit und Güte. Sie verdient deshalb seitens des Menschen Ehrfurcht und Schutz. Jedes rücksichtslose Vorgehen mit Tötung der Tiere, jede Grausamkeit und unnötige Härte steht darum im Widerspruch zu einem gesunden menschlichen Empfinden. Die Rolle des Tierreichs im Schöpfungsplan besteht nicht darin, Gegenstand einer Ausbeutung irgendwelcher Art zu sein!“
… zu errichten!" Am 13. August 1961 um 1:00 h in der Früh beginnt auf 170 km Länge der Bau der von Walter Ulbrich so genannten "Mauer".
Als Sicherheits-Sekretär des Zentralkomitees der SED setzt Erich Honecker unter und für Walter Ulbricht den Mauerbau und die Tötungen bei Grenzübertritt um.
Noch geht beider Handeln und Streben Hand in Hand.
In den 60er Jahren fängt Ulbricht an, sich für eine etwas freiere Planwirtschaft zu begeistern. Unter dem Schlagwort "Neues Ökonomisches System der Planung und Leitung", kurz NÖSPL, noch kürzer NÖS will er …
… Menschen gilt er bis heute als Glaubensvorbild. Wer war dieser Mann? Christlicher Märtyrer des 20. Jahrhunderts? Hochbegabter Theologe, der über seine Zeit hinaus der Theologie wichtige Impulse verlieh? Gewaltbereiter Widerstandkämpfer, der als letztes Mittel ethisch auch die Tötung des Diktators Adolf Hitler bejahte? Ohne Zweifel sind bei ihm Leben und Denken in besonderer Weise verflochten. Seine Theologie ist durchdrungen von den Erfahrungen des eigenen Lebensweges.
Das Werk von Hans-Christian Rickauer versteht sich bewußt als "Hinführung". …
… zu errichten!" Am 13. August 1961 um 1:00 h in der Früh beginnt auf 170 km Länge der Bau der von Walter Ulbrich so genannten "Mauer".
Als Sicherheits-Sekretär des Zentralkomitees der SED setzt Erich Honecker unter und für Walter Ulbricht den Mauerbau und die Tötungen bei Grenzübertritt um.
Noch geht beider Handeln und Streben Hand in Hand.
In den 60er Jahren fängt Ulbricht an, sich für eine etwas freiere Planwirtschaft zu begeistern. Unter dem Schlagwort "Neues Ökonomisches System der Planung und Leitung", kurz NÖSPL, noch kürzer NÖS will er …
… die Tiere getötet – dann nimmt ihre Legeleistung ab und sie sind nicht mehr rentabel. Jede sechste Henne und jeder dritte Hahn verenden jedoch vorzeitig. Versteckte Kameras zeigen, dass manche Tiere aktiv getötet werden, andere liegen im Sterben. Für die Tötung hängen zwar »Betäubungsschlagstöcke« in den Hallen, im alltäglichen Umgang wird den Tieren jedoch einfach der Kopf umgedreht.
„Die Eltern der Masthühner werden genau wie diese als bloße Produktionseinheiten und nicht als Lebewesen angesehen. Dass dies mit unfassbar viel Leid verbunden ist, …
… und dauerhaft sinken. Denn jedes ungeborene Kind ist ein unverwechselbares Geschöpf Gottes und hat ein Recht auf Leben."
Bemerkenswert: Die Begriffe "Sünde", "Verbrechen", "Mord", "Strafe" kommen hier nicht vor. Cf. H. Jone, Katholische Moraltheologie, Paderborn (7)1936, 212: "Direkte Tötung des Fötus ist immer schwer sündhaft (ein Mord)." Es ist nicht nur ein Skandal, dass Abtreibung schizophrenerweise für "rechtswidrig, aber nicht strafbar" erklärt wird - obendrein ist hingegen Abtreibungskritik strafbar. Es fragt sich insofern, ob die Petition …
… einer forensischen Klinik verurteilt. Vivienne de Vogel und KollegInnen vergleichen 275 dieser Patientinnen mit 275 männlichen Patienten:
- Frauen hatten häufiger selbst eine Leidensgeschichte erlebt - Missbrauch, soziale Desorganisation u.a.
- Frauen begingen mehr Tötungsdelikte und weniger Sexualstraftaten; sie richteten ihre Gewalt mehr auf Personen, die ihnen nahe standen; Kindesmisshandlung bzw. Kindestötung waren häufig.
- Frauen verursachten mehr Zwischenfälle während der Behandlung und verhielten sich gegenüber Behandlern sowie MitpatientInnen …
… die hoch-pathogenen, tödlichen Keime erst in den industriellen Vogelställen entstehen (Quelle). Aus diesen Ställen, in denen 10.000e Vögel, dicht gedrängt auf engstem Raum, auf ihren eigenen Exkrementen stehen, gelangt das Virus – trotz erhöhter Hygienestandards, trotz Stallpflicht und der Massentötung ganzer Herden, trotz des Verbots der Ausbringung von Kot – wieder ins Freie, wo seiner weiteren Verbreitung durch Kot auf den Feldern sowie durch Transporte von Tieren, Futter, Einstreu und Abfall Tür und Tor geöffnet ist. Der internationale Handel …
… inanimatus"), was leider von manchen unkritisch übernommen wurde. Tatsächlich gilt aber: "Jede sittlich unerlaubte Handlung oder Unterlassung, durch die das Absterben der Leibesfrucht von der Zeit der Empfängnis an bis zu oder während der Geburt verschuldet wird, ist moralisch Tötung eines Menschen. Dem Christentum stand von Anfang an der Wert und die Würde des menschlichen Lebens so fest, daß dasselbe in keiner Entwicklungsstufe vernichtet oder geschändet werden durfte. [... Eine Abtreibung muss] stets als beabsichtigte Vernichtung eines Menschenlebens …
Das Leben ist alternativlos
Olpe, 20.09.16. Zwei Jahre nach Aufhebung der Altersbeschränkung für Sterbehilfe durch das belgische Parlament ist erstmals ein Kind in Belgien aktiv getötet worden. Der Deutsche Kinderhospizverein (DKHV e.V.) verurteilt die aktive Sterbehilfe bei Kindern und Jugendlichen aufs Schärfste. „Es ist das eingetreten, was wir befürchtet haben. Mit der Sterbehilfe wird eine vermeintlich schnelle Alternative für menschliche Zuwendung und Humanität bis zum Lebensende umgesetzt. Doch das Töten ist keine Alternative zum Leben…
… Generalstaatsanwaltschaft ignoriert die relevanten Punkte der eingereichten Strafanzeige und begründet die Einstellung der Ermittlungen damit, es läge kein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz vor. Wir werfen der Regierung allerdings vor, die Verfassung zu missachten, denn die jährliche Tötung von etwa 50 Millionen Tieren zu Gunsten der Profitmaximierung der Verwirklichung eines Staatsziels vorzuziehen und die Möglichkeit zur Reduzierung solch unglaublichen Leids abzulehnen, ist ein klarer Verstoß gegen höherrangiges Recht. Wenn ein im Grundgesetz verankertes …
… 400/14).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein Erbe kann unter bestimmten Voraussetzungen sein Erbrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html)verlieren. Für seine Erbunwürdigkeit müssen schwerwiegende Verfehlungen vorliegen, z.B. die Tötung oder versuchte Tötung des Erblassers. Dies ist auch dann der Fall, wenn die Tötung bzw. der Versuch aus "guten Absichten" erfolgt, um den Erblasser von einem schweren Leiden zu erlösen.
Denn das Motiv spielt …
… kann. Und hier stehen doch an erster Stelle die Kinder, die die Mutter noch unter dem Herzen trägt. Sollte jedoch die öffentliche Gewalt diesen Kleinen nicht allein den Schutz versagen, sie vielmehr durch ihre Gesetze und Verordnungen den Händen der Ärzte und anderer zur Tötung überlassen oder ausliefern, dann möge sie sich erinnern, daß Gott der Richter und Rächer unschuldigen Blutes ist, das von der Erde zum Himmel schreit.« Und auch gem. Bibel sind Menschen im Mutterleib Menschen, cf. Lukas 1,39-44: Als Elisabeth den Gruß Marias hörte, frohlockte …
… sind grundsätzlich für die Sicherheit ihrer Gäste verantwortlich. Nachdem bei einer privaten Feier ein Gast durch Einnahme von unverdünnten Betäubungsmitteln aus einer Flasche, die der Gastgeber hatte herumstehen lassen, verstorben war, wurde der Gastgeber wegen fahrlässiger Tötung verurteilt – obwohl er zuvor ausdrücklich darauf hingewiesen hatte, dass man die Flüssigkeit nicht unverdünnt trinken dürfe.
Natürlich wird nicht jeder Gastgeber auf jeder Party Betäubungsmittel an seine Gäste verteilen, die vom Bundesgerichtshof in diesem Fall aufgestellten …
… Er gab an, dass er den Hunden er habe die Hunde beim Wildern erwischt. Die Aussage wirkte allerdings kaum glaubwürdig, da die die Hunde doch gerade deswegen Warnwesten trugen, damit sie für jedermann als Jagdhunde erkennbar sind. Gerade nachdem er seinerseits Jäger war, hätte er dies selbstverständlich auch wissen müssen.
Dem Schützen droht nun eine Anklage und gegebenenfalls auch eine Verurteilung wegen Tötung eines Wirbeltieres ohne vernünftigen Grund nach § 17 des Tierschutzgesetzes.
Mitgeteilt von: Kanzlei Cäsar-Preller, Wiesbaden
… aus der Community „befördert“ sein sollten.
Die möglichen Konsequenzen für Onlinegame-Kriminalität
Natürlich dürfe man niemanden dafür anzeigen, weil er innerhalb der vorgesehenen Spielmechanik einen Akt ausgeübt habe, der „real betrachtet“ ein Verbrechen darstellt - etwa die Tötung von Charakteren, Raubzüge im Spiel oder Betrügereien an NPC’s oder Mitspielern als Bestandteil der Handlung. Manchmal seien Nicht-Spieler-Charaktere und Spieler-Avatare ja auch nicht voneinander zu unterscheiden bzw. seien manche Spieler mit der Unterscheidung zwischen …
Wenn Unfälle auf der Baustelle passieren, kann dies schnell auch strafrechtliche Konsequenzen für den Objektüberwacher nach sich ziehen. § 222 StGB sieht bei fahrlässiger Tötung ein Strafmaß von bis zu 5 Jahren vor. Neben einer Strafe sieht sich der Planer bei einer Verletzung der Verkehrssicherungspflichten auch Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüchen für eingetreten Schäden an Leib und Leben ausgesetzt. Diese Haftung bezieht sich auf alle Personen, dies sich bestimmungsgemäß (d.h. erlaubterweise)
auf der Baustelle aufhalten.
„Fahrlässiges …
… gemacht werden für den Schaden, den das organisierende Vereinsmitglied anrichtet!
Beispiel:
Bei einem Jugendlager in Rheinland-Pfalz sind 2 Kinder bei einem Tauziehwettbewerb ums Leben gekommen, als das Seil riss. Über 100 Kinder wurden verletzt. Angeklagt wegen fahrlässiger Tötung u.a. wurde das organisierende Vereinsmitglied, und auch die Vereinsvorsitzende – denn diese hatte versäumt, ihr Mitglied dahingehend zu überwachen (oder zumindest einmal nachzufragen), ob es die für ein Tauziehen mit hunderten Kindern erforderlichen Maßnahmen beachtet …
… Gegenstimmen für die Entsendung von bis zu 20 Bundeswehrsoldaten für die europäische Ausbildungsmission EUTM Somalia, vorgesehen ist diese erneute Militärmission bis zum 31. März 2015. Das sich offensichtlich die deutsche Bundeswehr und der bundesdeutsche Geheimdienst BND an "gezielten Tötungen" von Islamisten beteiligt haben soll, wird allerdings erst zum Ende des Jahres 2014 - die Bundespolitiker "empören". Mit derlei mordendend bundesdeutschem Verhalten ist hingegen zu befürchten - dass in 2015 deutsche Staatsbürger in den Anschlags-Fokus von Terroristen …
… werden oder Rechtsgrenzen überschreiten, gehen wir dagegen vor. Es kann nicht sein, dass Vermieter, Mieter und betroffene Frauen so massiv angegriffen werden." Also tödliche Angriffe gegen wehrlose Unschuldige werden geschützt und gefördert; verbale Angriffe gegen die Tötung wehrloser Unschuldiger werden diffamiert und bestraft - auf diesem Nährboden entstand der Kotz-Antrag. Der Wortlaut:
"Weiteres Vorgehen bei der Klinik Stapf
Zu kontroversen und teils heftigen Diskussionen hat der Umzug der Klinik Stapf geführt. Nach erneuter eingehender Abwägung …
… welcher Kraftakt erforderlich war, um bis zum folgenden Punkt zu kommen:
29.07.2014 Vertragsunterzeichnung:
Wir haben Deutsch-Rumänische Tierschutzgeschichte geschrieben
Der Vertrag wurde von allen Parteien unterzeichnet und hat seitdem Gültigkeit. Der Bürger-meister hatte sich tatsächlich gegen die Tötung der Hunde in Giurgiu entschieden. Wir gehen gemeinsam eine humane Lösung des Straßenhundeproblems an. Als Bürgermeister einer Stadt eine solche Entscheidung zu treffen, in einer Zeit, in der aktuell die Medien überflutet werden von grausamen …
… Regel. Registriert werden in der BRD jährlich über 100.000 Abtreibungen, straffrei durchgeführt werden in der BRD jährlich wohl über 300.000. Und das geschieht nicht aus Fahrlässigkeit bei einem Verkehrsunfall, sondern ganz gezielt und sorgfältig geplant. Zur Erinnerung: "Direkte Tötung des Fötus ist immer schwer sündhaft (ein Mord)" (H. Jone, Katholische Moraltheologie, Paderborn (7)1936, 171).
Zugegeben, das Blut auf der Fahrbahn, die Leiche im Sarg, die Hinterbliebenen des Familienvaters - das kann optisch eindrucksvoller wirken als das Blut …
… offenbar aufklärungsbedürftig zu sein scheint und der Verantwortlich das auch ahnt bzw. weiß.
Belehrung des Veranstalters
Ähnlich interessant ist die Entscheidung aus dem Verfahren bzgl. eines Todesfalls auf dem Zugspitz-Marathon: Dort wurde der Veranstalter des Marathons wegen fahrlässiger Tötung angeklagt, weil er es unterlassen haben soll, Sportler ohne ausreichende Kleidung von der Teilnahme abzuhalten. Das Gericht sprach den Veranstalter aber frei: Es habe ausgereicht, dass er die Sportler vorher informiert und empfohlen habe, geeignete Kleidung …
… Pfoten ab, man vergiftet sie oder lässt sie in Sheltern verhungern. Dog Hunter jagen die verängstigten Straßenhunde mit großer Brutalität auf offener Straße.
Maja von Hohenzollern verwies auf eine intern. Studie, wonach bereits 86,3 % der rumänischen Kinder (6-14 Jahre) durch die brutale Tötung der Hunde auf offener Straße schwer traumatisiert seien. Es sei eine perfide Lüge unter dem Deckmantel, „ Kinder schützen zu müssen“, ca. 2,5 Mio. Straßenhunde zu töten und durch die brutale Tötung der Tiere vor den Augen von Kindern, fast eine ganze Generation …
… für die Bewertung eines Beweggrundes ist den Vorstellungen der Rechtsgemeinschaft in der Bundesrepublik Deutschland zu entnehmen - und nicht den Anschauungen einer Volksgruppe, die die sittlichen und rechtlichen Werte dieser Rechtsgemeinschaft nicht anerkennt."
Das bedeutet konkret: "Tötung aus Blutrache, bei der sich der Täter seiner ´persönlichen Ehre und der Familienehre´ wegen gleichsam als Vollstrecker eines von ihm und der Familie gefällten Todesurteils über die Rechtsordnung und einen anderen Menschen erhebt, ist als besonders verwerflich …
… einem Unternehmen ein 19-jähriger Auszubildender, der an einer Maschine arbeitete. Zuvor wurde an dieser Maschine eine Lichtschranke ausgebaut, die als Sicherheitsmaßnahme diente. Durch das Fehlen dieser Lichtschranke kam es zu dem tödlichen Unfall. Letztlich wurden die Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung zur Haftstrafen und hohen Geldstrafen verurteilt: Sie wollten den Tod nicht und haben ihn auch nicht billigend in Kauf genommen (das wäre dann Vorsatz gewesen), es war aber vorhersehbar, dass es zu einem Unfall kommen könnte.
Im Fokus des Strafverfahrens …
… Genf wird vom UN-Vermittler Brahimi bereits als Erfolg verkauft. Die Opposition wirft der Staatengemeinschaft hingegen vor, nichts gegen die Verbrechen des Assad-Regimes zu unternehmen.
Human Rights Wacht veröffentlicht jetzt Dokumente, welche von systematischer Folter und der gezielten Tötung von Tausenden Gefangenen in Syrien sprechen. Gleichzeitig sind die Gegner des syrischen Präsidenten zerstritten und uneinig wie nie. Während die Einen die Vereinigung mit dem Irak hin zu einem islamistischen Gottesstaat fordern, versuchen die Anderen den erstarkenden …
… und Bundesverwaltungsgericht bestätigt werden wird, wenn die Brütereien dagegen klagen werden. Sie befürchten aber, dass die Brütereien das Verbot umgehen werden, indem die Hähne in andere Bundesländer gekarrt werden, wie aus Kreisen der Geflügelwirtschaft hinter vorgehaltener Hand zu hören ist. „Deshalb ist es wichtig, dass andere Bundesländer dem Beispiel Nordrhein-Westfalens zeitnah folgen und dadurch den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, damit sie ein bundesweit geltendes Verbot der Tötung männlicher Eintagsküken verfügt“, fordert Wendt.
Einem Bericht des „Focus“ zufolge hat dreieinhalb Jahren nach der Katastrophe auf der Loveparade in Duisburg die Staatsanwaltschaft nun die Anklageschrift gegen 10 oder 11 Beschuldigte fertig gestellt, denen fahrlässige Tötung vorgeworfen wird. Die Anklageschrift würde nun bis Januar 2014 von der Generalstaatsanwaltschaft geprüft werden, heißt es weiter.
Konkret seien Mitarbeiter des Veranstalters und der Stadt Duisburg beschuldigt, das Ermittlungsverfahren gegen einen leitenden Polizeibeamten würde eingestellt werden; die genauen Gründe dafür …
… war, in diesem Zusammenhang die Gewissensfreiheit von Ärzten und medizinischem Personal abzuschaffen, ist mehrheitlich durch menschliche Vernunft überwunden und abgewiesen worden. Die Ärzte für das Leben begrüßen diese Entscheidung sehr.
"Ein derart inhumanes Vorgehen, die Tötung ungeborener Menschen durch Ärzte und medizinische Helfer als gefügige Handlanger als legal zu deklarieren, hätte globale Auswirkung dadurch gehabt, dass Abtreibungsgesellschaften in anderen Erdteilen Gelder aus der Entwicklungshilfe für die Tötung von ungeborenen Menschen …