Pressemitteilungen zu Patent

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend von der konkreten Formulierung des jeweiligen Patents ab: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es formuliert? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Es gibt klare Regeln dafür, wie Patente formuliert werden müssen, …

Unternehmen, die Investitionen in die Entwicklung neuer Technologien tätigen, sind darauf angewiesen, die Ergebnisse ihrer Forschungen durch Patente zu schützen , weil nur so eine reale Aussicht darauf besteht, die eigenen Innovationen ungestört von der Konkurrenz in Produkte umsetzen zu können, deren Verkauf die Entwicklungskosten wieder amortisiert. Die Aufgabe, die Erfindungen eines Unternehmens durch Patente wirksam zu schützen, liegt – jedenfalls in größeren Unternehmen – bei einer eigens in diesem Bereich tätigen Patentabteilung. Die Größe …

Wenn eine Person oder ein Unternehmen ein Patent anmelden möchte, dann ist für die Entscheidung darüber, auf welchem Anmeldeweg dies geschehen soll, die Frage maßgeblich, in welchen Ländern das Patent Schutz genießen soll. Wird ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt in München nur rein national angemeldet, dann ist damit sein Schutzbereich stark eingeschränkt. Deshalb wird ein Unternehmen vor Anmeldung eines Patents Überlegungen dazu anstellen, in welchen Ländern es seine durch das Patent geschützten Produkte verkaufen und herstellen lassen …

Das Markenrecht ist ein außerordentlich dynamisches Rechtsgebiet. Es wird maßgeblich von nationalen, europäischen und internationalen Rechtsnormen und Verträgen, von der Amtspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes in München, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf sowie durch eine Flut von Entscheidungen deutscher, europäischer und internationaler Gerichte geprägt. Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die im Markenrecht tätig sind, stehen vor der Herausforderung, …

… Quadratzentimetern beste Abscheideergebnisse – egal ob es sich um sehr feinen Staub oder gar um Problemstäube der Klassen L und M handelt. Zu den besonderen Ausrüstungs-Highlights zählt das optionale Filterabreinigungssystem, InfiniClean“ – ein neues Nilfisk-CFM Patent für eine permanente Abreinigung von Patronenfilteranlagen. Das hocheffiziente, automatische System arbeitet ohne externe Stromquellen und benötigt keine zusätzliche Pressluftzufuhr, um die konischen Filterpatronen in definierten Intervallen vom Staub zu befreien. Zur Ausstattung gehören darüber …

Bankstore24 ist unsere Wort-Bildmarke der PBM - Private Banken Makler AG - aus Dresden, die seit 01.06.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Diese Wort-Bildmarke ist zweifarbig (blau und grau) auf weisem Grund und enthält den Schriftzug bankstore24 sowie ein Buchstabenmonogramm mit den Buchstaben B und S in Form eines Würfels. Bankstore24 als Wort-Bildmarke verwenden wir als Logo in unserer Homepage bankstore24.de und in unseren Geschäftspapieren.

Für Patente und Marken müssen die Patent- und Markeninhaber Gebühren an die Anmeldeämter zahlen, wenn sie diese Schutzrechte über längere Zeit aufrecht erhalten wollen. Je nach Schutzrecht sind unterschiedliche Ämter im In- und Ausland zuständig, auch die Fristen, die für die Zahlung der Gebühren gelten, sind unterschiedlich. Hinzu kommt, dass sich die Frist für jedes Patent und jede Marke individuell bemisst. Wenn man sich vor Augen hält, dass ein großer Technologiekonzern über ein Portfolio von mehreren hundert bis mehreren tausend Patenten und …

… Zunahme von "Produktpiraterie" oder die Verletzung von Urheberrechten gewinnt der Schutz geistigen Eigentums heute immer mehr an Bedeutung. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich. Deshalb sollten Sie bei Verstößen gegen Ihre Marke oder bei …

… jedem Sägeschnitt fallen 1 – 1,5 mm an Rohmaterial weg, dies wird beim spanlosen Trennen vermieden und bedeutet gerade bei hohen Stückzahlen eine erhebliche Ersparnis. Die Gratarmut wird durch das integrierte Reiß-/Brechverfahren realisiert, das auf eigenen Patenten basiert. Auch die Ergänzung bestehender Anlagen bzw. Verkettung mit anderen Bearbeitungsschritten – bis zur schonenden Lagerung und erneuten Zuführung zu den jeweiligen Produktionsschritten wird auf materialschonende und innovative Weise gelöst. ‚Last, not least‘ wird durch den …

Schließen Unternehmen miteinander eine Vereinbarung, in der das eine Unternehmen dem anderen gestattet, eine von ihm geschützte Technologie oder ein Patent zu nutzen, dann treffen die Unternehmen auch Regelungen über die dafür zu zahlende Vergütung. Die Vereinbarung und Berechnung solcher Lizenzgebühren ist komplex, in der Praxis bestehen sehr unterschiedliche Arten und Anknüpfungspunkte für Lizenzgebühren. Üblich sind so genannte „Einstandsgebühren“, umsatzabhängige Lizenzgebühren, Mindestlizenzgebühren, die Beteiligung des Lizenzgebers an den Verkaufserlösen …

Das Europaparlament hat am 11. Dezember 2012 mit Großer Mehrheit für die Einführung des so genannten „Europäischen Patents mit einheitlicher Schutzwirkung“ gestimmt. Viele Nutzer des heutigen Patentsystems erwarten, dass dieses nach der Schaffung des „Einheitspatents“ und mit der Einrichtung der Europäischen Patentgerichtsbarkeit billiger, einfacher und besser für alle sein wird, auch für kleine und mittlere Unternehmen. Andere befürchten, dass das neue System nur großen Unternehmen nützt und stark von britischen Firmen, britischen Anwälten und nicht …

Durch EG-Verordnung wurde als Ausgleich für lange Zeiträume von der Entwicklung bis zur Zulassung von Arzneimitteln das Ergänzende Schutzzertifikat geschaffen, das zu einer Verlängerung der effektiven Patentlaufzeit für Produkte wie Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel führt. Umgesetzt in die nationalen Rechtssysteme, hat das Ergänzende Schutzzertifikat eine enorme wirtschaftliche Bedeutung für die chemische und pharmazeutische Industrie. Die Thematik der Ergänzenden Schutzzertifikate ist komplex. Patentinhaber, die ihre Wirkung nutzen möchten, …

… unterschiedliche Urteile in der Sache gesprochen werden, weil es an einer supra-nationalen Gerichtsinstanz fehlt, die zu einer Vereinheitlichung der verschiedenen nationalen Rechtsprechungen führen könnte. In den Prozessen geht es in der Regel um die angebliche Verletzung von Patenten. Die Unternehmen machen geltend, ihre Konkurrenz nutze Technologien oder Prozesse, die durch ein Patent geschützt seien. Daneben berufen sich die Unternehmen aber auch immer häufiger darauf, dass ein Konkurrenzunternehmen ein geschütztes Design verletze. Im Gegensatz …

Schließen Unternehmen mit einander eine Vereinbarung, in der das eine Unternehmen dem anderen gestattet, eine von ihm geschützte Technologie oder ein Patent zu nutzen, dann treffen die Unternehmen auch Regelungen über die dafür zu zahlende Vergütung. Die Vereinbarung und Berechnung solcher Lizenzgebühren ist komplex, in der Praxis bestehen sehr unterschiedliche Arten und Anknüpfungspunkte für Lizenzgebühren. Üblich sind so genannte „Einstandsgebühren“, umsatzabhängige Lizenzgebühren, Mindestlizenzgebühren, die Beteiligung des Lizenzgebers an den …

… einer NSDAP-Mitgliedschaft enthalten haben. Dieser Rechtsstreit soll wohl nächstes Jahr vor dem Oberlandesgericht Bamberg fortgeführt werden. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich. Die Frage welche persönlichen Rechte einer Person möglicherweise …

… möglicherweise ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, oder unter Umständen sogar dem Urheberrecht unterfallen, stellt eine komplexe Frage dar. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich. In diesem komplexen Rechtsgebiet sollten Sie im Zweifelsfall …

… automatischen Kehrwalzenjustierung ausgestattet. Diese sorgt dafür, dass die insgesamt 90 Zentimeter breite Hauptkehrwalze den Schmutz effektiv in den 315 Liter großen Kehrgutbehälter befördert. Für zusätzliche Produktivität verfügt die SR 1601 über den patentierten Filterrüttler „MultiSpectrum“. Nach dem Abschalten der Kehrwalzen wird der eingesetzte Kassettenfilter automatisch in mehreren Frequenzen abgerüttelt. Ein weiteres Patent-Highlight ist der „MaxAccess“. Durch einfaches Abklappen der Polyethylen-Abdeckung vom Stahl-Chassis erhält der Service-Techniker …

… Faserlaserquelle in nur einem Arbeitsschritt zu verwenden. Mit dem Speedy 300 flexx präsentierte Trotec 2010 ein einzigartiges Lasersystem. Erstmals waren in einen Speedy-Lasergerät eine CO2- und eine Faserlaserquelle integriert. Jetzt hat der Innovationsführer die „Flexx-Funktion“ zum Patent angemeldet. Je nach Material werden die zwei Laserquellen abwechselnd aktiviert - in einem Job, ohne manuelles Wechseln von Laserröhre, Linsen oder Fokus. Die „Flexx-Funktion“ ermöglicht den Kunden unzählige Anwendungen. Die CO2-Laserquelle ist bestens geeignet für …

… noch immer in den Fahrzeugen greifbar scheint, verbinden. Zu Lande, zu Wasser und in der Luft – kleine, schnell laufende Verbrennungsmotoren, die universell einsetzbar sein sollten, waren die Vision Gottlieb Daimlers. 1883, ein knappes Jahr später, meldete er das Patent zum revolutionär optimierten Einzylinder-Viertaktmotor an. Der Weg dorthin war nicht einfach. Doch am Ende legte er den Grundstein zum heutigen Verbrennungsmotor. Mit der „Fabrik für Maschinen zur Blechbearbeitung“ in Mannheim startete Carl Benz seine Pioniertat, die, nach vielen …

… anderen übernommen und nachgeahmt. Durch immer stärker zunehmende Produktpiraterie und die steigende Verletzung von Urheberrechten ist der Schutz geistigen Eigentums heute wichtiger denn je. Wenn bereits Verstöße gegen ihre Marke bzw. gegen Ihr Patent vorliegen oder sie wegen eines Verstoßes abgemahnt worden sind, sollten Sie sich rechtlichen Beistand holen. Ein im Urheberrecht tätiger Rechtsanwalt kann Sie qualifiziert und einzelfallbezogen beraten, und Ihnen Ihre rechtlichen Möglichkeiten aufzeigen. http://www.grprainer.com/IT-Recht.html

… verbleiben sollen, es sei denn, es existiert eine ausdrückliche, abweichende Regelung bezüglich der Übertragung von Nutzungsrechten. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich. Denn im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Im Urheberrecht besteht daher oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Sollte es bereits zu einer Urheberrechtsverletzung gekommen sein, unterstützt …

… Farbauswahl oder Farbkombination oder Anordnung der Bilder und Grafiken einer Originalität, die eine Monopolisierung rechtfertigen würde. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich. Ein im Urheberrecht tätiger Rechtsanwalt kann Ihnen eine umfassende …

… soweit wie möglich beim Urheber verbleiben sollen, es sei denn, es existiert eine ausdrückliche, abweichende Regelung. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich. Ein im Urheberrecht tätiger Rechtsanwalt kann Ihnen eine umfassende Rechtsberatung …

Management Circle lädt am 26. und 27. November zur „IP Service World“ ein Eine geeignetere Location hätte sich kaum finden lassen: In der „Patenthauptstadt“ Europas, in München, findet in diesem Jahr eine der wichtigsten Veranstaltungen zum Thema IP Management statt: Direkt gegenüber dem europäischen Patentamt treffen sich Fach- und Führungskräfte aus dem IP Management und angrenzenden Fachgebieten zur „IP Service World“. Das Event bietet 2012 zum dritten Mal ein internationales Forum zum Austausch über aktuelle Themen und Dienstleistungen im Patentmanagement …

… Smartphones erst nach Erscheinen des iPhones geändert hat. Auch in Sachen Tablets soll der südkoreanische Konzern das Design und die Funktionen des iPads unrechtmäßig kopiert haben. Die Geschworenen sahen das genauso und entschieden, dass Samsung gegen zwei Design Patente von Apple verstoßen hat, US Patent D618677 und D593087. Die Vorderseite mit der großen Glasoberfläche, der Bildschirmrahmen und der Lautsprecherschlitz sollen geklaut sein. Samsung hat ebenfalls geklagt, allerdings ohne Erfolg- nicht einem ihrem Vorwürfe gegen Apple wurde zugestimmt. …

… Aktivitäten in China, einschließlich Marketing und Vertrieb referieren und praktische Hinweise im Hinblick auf die kulturellen Unterschiede vermitteln werden. Im Einzelnen geht es um • Gesellschaftsformen und rechtliche Rahmenbedingungen • Schutz von Urheberrechten, Patenten, Markenzeichen • Technisch Standards und Normen für den chinesischen Marketingerfolg • Vertriebsstrategien für Konsumgüter- und Investitionsgüterhersteller • Marktmittler auf dem chinesischen Markt zu identifizieren und bewerten • Maßnahmen zur Absicherung gegen Produkt- …

… für Sie ändern?« Ich müsste für dieses Angebot eine andere Bezeichnung finden und hoffen, dass potentielle Kunden mich damit finden. »Werden Sie sich gegen die Eintragung der Marke Ghost Negotiator wehren?« Ich habe bereits an das Deutsche Patent- und Markenamt geschrieben und mich gegen die Eintragung ausgesprochen. Wenn solch eine allgemeine Tätigkeitsbeschreibung markenfähig wäre, dann könnte und müsste ich meine anderen Tätigkeiten wie Verhandlungstrainer, Verhandlungscoach oder Verhandlungsbegleiter als Marke eintragen. Und natürlich könnte …

… Informationsplattform darstellen. Seit ein paar Wochen ist der auf Sicherheitsschuhe der Firma Ejendals / Jalas spezialisierte Internetshop kauf-insel.com im neuen ansprechenden Design online. Das Angebot wurde um viele Sicherheitsschuhe mit dem bewährten von der Firma Geox patentierten Transpirations-System Respiro erweitert. Ein Arbeitsschuh oder Sicherheitsschuh sollte nicht nur guten Schutz vor Verletzungen des Fußes bieten, sondern darüber hinaus noch nach Stunden angenehm und bequem zu tragen sein. Alle Schuhe, Stiefel und Halbstiefel, die der …

… gilt als bedeutendste internationale Konsumgütermesse mit rund 52.000 Fachbesuchern aus 104 Ländern und stellt neueste Trends für Wohndesign, Dekoration, Haus und Garten vor. FROLI bewertet die Auszeichnung als weiteres Highlight im 50. Jubiläumsjahr des Unternehmens. Mehr als 260 Patent- und Schutzrechte, Kunststoffprodukte, die in über 70 Länder der Erde geliefert werden, ein Produktportfolio von weit über 4.000 Artikeln mit höchstem Innovationsgrad, zahlreiche internationale Preise und Awards, wie der red dot design award und Nominierungen zum …

… den höchsten Standard in der Lebensmittelindustrie. Die agaSAAT GmbH verfügt über ein besonders engmaschiges Qualitätsmanagement. Strenge Kontrollen durch das hausinterne und akkreditierte externe Laboratorien, modernste Reinigungs- und Mischanlagen sowie eine ausgeklügelte, zum Patent angemeldete Keimreduzierungsanlage garantieren die Sicherheit der Saaten. „Die Aufarbeitung von Back-, Keim- und Gewürzssaaten erfordert große Sorgfalt und umfassendes Know-how. Aus diesem Grund investieren wir viel in die professionelle Reinigung und Entkeimung …

… Solartechnik, Sanitärtechnik, dem Landmaschinenbau, der Möbelindustrie, der Automatisierung und vielen anderen mehr. Neben der Rohrtrenntechnik stehen Systeme zur automatischen Speicherung und Zuführung (zum Produktionsprozess), basierend auf eigenen Patenten, zur Verfügung. Sonderausführungen für andere Produkte sind durch den innovativen Charakter der Basismodule und der vorhandenen Erfahrungen möglich. Autor: Michael Richter - Internationale Marketing- und Vertriebsberatung Hauptstrasse 27{enter}88422 Seekirch/Deutschland http://www.marketing-und-vertrieb-international.com/ …

… Mutter in die USA. Die beiden ältesten Strauss-Brüder waren bereits dort und im Textilhandel tätig. Levi, der vorab Löb hieß und sich später Levi nennen ließ, stieg ebenfalls in die Textilbranche ein. Der Grundstein für seinen Ruhm als Unternehmer wurde 1873 durch das US-Patent 139121 gelegt, das er gemeinsam mit dem Schneider Jacob Davis erhielt. Davis hatte ein Verfahren entwickelt, Teile von Hosen mit Nieten zu verstärken. Das Ende der Geschichte ist bekannt: Das Patent wurde zum vollen Erfolg und Strauss gilt heute als Erfinder der Jeans. Karl …

Stuttgart/Kopenhagen, 15. Juni 2012 – Der CEO des dänischen Hörgeräte-Herstellers Widex, Jan Tøpholm, gewann mit seinem Team den European Inventor Award 2012. Der europäische Erfinderpreis wird jährlich vom Europäischen Patentamt an herausragende Erfinder für ihren Beitrag zum technologischen, sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt vergeben. Die Preisträger wurden gestern in Kopenhagen bekannt gegeben, Kronprinzessin Mary und Kronprinz Frederik von Dänemark gratulierten den Gewinnern persönlich. Jan Tøpholm, Søren Westermann und Svend Vittig …

… einschränken möchten, prüft Kohl regelmäßig auch Finanzierungsalternativen wie die Einwerbung von Mezzanine-Kapital und Private Placements, die Direktansprache ausgewählter privater und institutioneller Investoren. Gerade breit aufgestellte Unternehmen verfügen oft auch über erhebliche Werte in Form von Patenten und Sparten. Gehören diese nicht zum Kerngeschäft, kann auch der Verkauf von nicht strategischen Beteiligungen oder Betriebsteilen ein Weg sein, notwendiges Eigenkapital für den Ausbau bestehender oder neuer Märkte und Produkte zu beschaffen. Rund …

Das Forchheimer Handelsunternehmen hat sich beim deutschen Patent- und Markenamt in München den Firmennamen als Wort- und Bildmarke schützen lassen Forchheim. Im Jahr 1900 als Besen- und Bürstenmacher gestartet, ist die Prechtel GmbH heute Partner für Industrie und Handwerk. Zum Produktangebot des etwa 30 Mitarbeiter zählenden Handelsunternehmens gehören neben Werkzeugen und Maschinen unter anderem Schließanlagen, Befestigungstechnik und Eisen. Die Unternehmensgruppe Richard Köstner aus Neustadt/Aisch übernahm Prechtel GmbH im April 2011 und möchte …

(ddp direct) Zwingenberg, 10.05.2012 – Das Biotechnologie-Unternehmen BRAIN AG gibt die Erteilung eines Europäischen Patents auf dem Gebiet der biotechnologischen Wundkonditionierung bekannt. Das heute erteilte Stoffpatent mit der amtlichen Nummer EP2245150 B1 beschreibt eine Erfindung, welche die BRAIN AG im Rahmen eines sei-tens des BMBF unterstützten Forschungsprogramms (FKZ: 0313916) getätigt hat. Darin wird ein neuartiges, proteolytisch aktives Enzym natürlichen Ursprungs beschrieben. Dieses biotechnologisch hergestellte Protein wird nun dazu …

… können, erzeugt Luma Beef den Pilz im Labor. Der Prozess wird von studierten Biotechnologen kontrolliert und gesteuert, das gesamte Verfahren unterliegt strengsten hygienischen Bedingungen. Zudem konnte auf das Verfahren das internationale Patent angemeldet werden. Langfristig plant Otto Gourmet, Fleisch aus dem eigenen Sortiment selbst vor Ort im Fleischkompetenz-Zentrum Heinsberg mit dem Edelschimmel zu verfeinern. Entsprechende Vorbereitungen sind bereits getroffen. Shortlink zu dieser Pressemitteilung: http://shortpr.com/6j8p8v (http://shortpr.com/6j8p8v" …

… Haustechnik, von der Türkamera über komplette Haustür Control Center inkl. Videostation sind im Programm des Herstellers enthalten. Zur Geschichte von Gira (http://www.elektrotresen.de/) ist zu sagen, dass Richard Giersiepen im Jahr 1903 den Tumbler- Schalter entwickelt und das Patent darauf angemeldet hat. Dies war der Grundstein für die Gebrüder Giersiepen, der Fabrik von Apparaten für die elektrische Beleuchtung. Die Produktion von Lichtschaltern und anderen Komponenten zur Hausinstallation begann ab August 1905 und bereits fünf Jahre später …

… den damit einhergehenden Wandel und die Abhängigkeiten der Märkte und ihrer Akteure. Wie sich Unternehmer und Kommunen aktiv darauf einstellen können, vermittelt die UnternehmerKonferenz. Ein wichtiger Punkt ist dabei auch das Thema „Sicherheit“ z.B. durch Patent- und Markenschutz, aber auch die Absicherung gegen Wirtschaftsspionage. Der Tag startet mit dem Impuls-Vortrag „Hohe Unsicherheit und wirtschaftliche Krisen als Herausforderung für Unternehmen“ von Dr. Jürgen Pfister (BayernLB) gefolgt von einer hohen Dosis Optimismus des renommierten …

Im Rahmen des 17. Regionalwettbewerbs „Jugend forscht“ in der Oberpfalz vergab Patentanwalt Andreas Schneider aus Neumarkt am 02.03.2012 erneut einen Sonderpreis für die überzeugendste patentfähige Idee. Eine Patentanmeldung gewann in diesem Jahr der erst 14-jährige Schüler Jan Hölzl vom Ortenburg-Gymnasium Oberviechtach. Seine Erfindung ist eine neuartige Frischhaltefolie aus nachwachsenden Materialien. Die für Lebensmittel geeignete Folie ist nicht nur elastischer und reißfester als herkömmliche Folien aus Kunststoff, sondern auch vollständig biologisch …

… unserem Anspruch auf Qualität . Wir wollen die Bedürfnisse unserer Kunden zu überzeugenden Konditionen erfüllen. Wir sind flexibel im Sinne von lebendig, nicht im Sinne von schnell. Das steht für vivanti“ Bereits im Jahr 2010 begann das Unternehmen mit der Entwicklung der Marke vivanti. Unter der Register-Nr 302010043 456 erfolgte 2011 die Eintragung als Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie die internationale Registrierung bei der WIPO. Seit Januar 2011 agiert das Unternehmen bereits in Österreich unter der Marke vivanti.

… identifiziert die konturenbasierte Bilderkennung Icons und Bildelemente auf der GUI unabhängig von Position, Auflösung und Farbtiefe. Aufgrund dieses marktweit einmaligen Features steht das bei ServiceTrace entwickelte Monitoringverfahren unmittelbar vor der Erteilung eines europäischen Patents. Ziel der Zusammenarbeit beider Parteien ist es, attraktive Lösungspakete für folgende drei Einsatzszenarien bereit zu stellen: Als ServiceTracer for AX Performance überwacht der Messroboter proaktiv die Verfügbarkeit und Antwortzeiten von Dynamics AX Umgebungen …

Neukirchen-Vluyn – Die Qualitätssicherung ist einer der Schwerpunkte der agaSAAT Unternehmensphilosophie. Aus diesem Grund wurde die eigens für das Unternehmen entwickelte, zum Patent angemeldete Keimreduzierungsanlage veraLUX erweitert: Sie verfügt nun über ein eigenes Reinigungssystem. Dadurch schuf das Unternehmen neue Kapazitäten. Seit jeher setzt die agaSAAT GmbH auf strengste Kontrollen der sensiblen Ware. Nachdem die Back-, Keim- und Gewürzsaaten im hauseigenen sowie in externen Laboratorien überprüft wurden und eine gründliche Reinigung …

Landgericht Mannheim erkennt Klagen wegen Patentverletzung für Recht an / Schadenersatz für Papst Licensing St. Georgen und Mannheim, Januar 2012 – Papst Licensing geht erfolgreich gegen Patentverletzer vor, die Schutzrechte auf „kletthaftende Multilochschleifscheiben“ verletzen: Das Patentverwertungsunternehmen aus St. Georgen setzte sich vor dem Landgericht Mannheim gleich gegen zwei Unternehmen durch: In der Folge wurden die Saint-Gobain Abrasives GmbH aus Wesseling sowie deren Kunde, die Vosschemie GmbH aus Uetersen, zur umgehenden Unterlassung …

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat für das Verfahren, welches das Nachtropfen von Wasserspendern reduziert, ein Patent erteilt. Das innovative System ist eines der Qualitätsmerkmale der Tafelwasseranlagen der aQto GmbH. Es sorgt zusätzlich auch für eine hohe Wasserqualität, indem es die Ansammlung von Stagnationswasser im Ventilbereich verhindert. Stilles ungekühltes Wasser wird meist seltener getrunken als sprudelndes oder gekühltes Wasser. Es kann daher vorkommen, dass die Funktion längere Zeit nicht genutzt wird. Damit sich kein Stagnationswasser …

… ins Wasser genommen werden. Die Straße ist der Einsatzort für Spielgeräte von Nicer Industrial Limited (12.0-G-01-3). Das Unternehmen ist unter anderem für seine widerstandsfähigen Bambus-Roller, Skateboards und Rollschuhe bekannt. Neu im Sortiment ist der Roller „Scooter Doodle“, der zum Patent angemeldet ist. Das Besondere: Am hinteren Reifen gibt es eine Halterung für Malkreide. Kinder, die mit dem „Scooter Doodle“ über die Straße fegen, hinterlassen auf dem Asphalt ein individuelles Muster. Die musikalische Förderung ist das Thema von Supersonics …

… Wettbewerbsposition nicht zuletzt dank unserer konzentrierten Ausrichtung auf die Qualitätssicherung der Saaten weiter stärken“, berichtet agaSAAT Geschäftsführer Manfred Gnann und spielt damit unter anderem auf die neue, eigens für agaSAAT entwickelte und zum Patent angemeldete Keimreduzierungsanlage veraLUX an. Der eigene Saatenanbau, die sorgfältige Auswahl der Importpartner, die transparente Rückverfolgbarkeit und lückenlose Dokumentation der Ware, die umfangreichen Laborkontrollen im hausinternen und in akkreditierten externen Laboratorien sowie die …

… Unternehmerservice Kreis Lippe Kreis Minden-Lübbecke; Pro Wirtschaft GT WEGE Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld Wirtschaftsförderungsgesellschaft Paderborn OstWestfalenLippe Marketing GmbH Die startklar-Sponsoren: Sparkassen in OWL (Hauptsponsor) 24IP Law Group Sonnenberg Fortmann, Patent- & Rechtsanwälte CIIT Centrum Industrial IT BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HighTech Gründerfonds Management GmbH HLB Stückmann und Partner, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft IHK Ostwestfalen zu Bielefeld IHK Lippe …

… unterschiedlichsten Veranstaltungen. Die Menschen sind begeistert von den innovativen, lustigen aber auch nützlichen Produkten – was manche Interessierte jedoch nicht wissen: hinter dem Erfinderladen steckt auch eine Dienstleistung. Dieses Dienstleistungsunternehmen namens >erfinder.at Patentverwertungs GmbH< beschäftigt sich seit über dreizehn Jahren mit der Entwicklung und Entstehung von Innovationen und Erfindungen. erfinder.at begleitet Visionäre vom Erstentwurf einer Idee bis zum Markteintritt, indem das Unternehmen Unterstützung in Patent-, …