Die Patentierbarkeit von Software wurde in den vergangenen Monaten auf nationaler und europäischer Ebene, in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, kontrovers diskutiert.
Zum Thema Software Patente in Deutschland und der Europäischen Union ist nun ein im August 2006 neu erschienendes Buch erhältlich (Buchtitel: „Softwarepatente in Deutschland und der EU - Rechtslage, Funktion, Interessenkonflikte“, Autor: Stefan Bodenburg, Verlag: VDM Verlag Dr. Müller, ISBN: 3865503462). Der Inhalt wird für Software-Entwickler, Entscheidungsträger der Software-Branche …
… ein Unternehmen, das im Bereich der LED-Technologie entwickelt und produziert, füllt hier eine Nische und setzt mit den Produkten NOCTRIX und NOCTREL neue Maßstäbe für die Licht-Industrie.
Jedes dieser beiden innovativen und zum Patent angemeldeten Hochleistungs-LED-Elemente ist ein wichtiger Entwicklungsschritt, um die wachsende Nachfrage nach energiesparenden raumtemperierten Beleuchtungslösungen zu befriedigen.
„Wir haben unser NOCTRIX mit herkömmlichem Phosphor-Mix getestet und die
Ergebnisse haben unsere Erwartungen übertroffen. Daneben …
… Mitgliedsunternehmen mit außenwirtschaftlicher Erfahrung kann so gewährleistet werden.“
Doch es ist nicht alles eitel Sonnenschein. Der Diebstahl geistigen Eigentums und Menschenrechtsverletzungen sind zum Beispiel in China an der Tagesordnung. Doch hier gibt sich Hambrecht optimistisch. Beim Schutz von Patenten in China sieht er Fortschritte. Die Situation werde sich weiter in dem Maße bessern, wie China selbst die eigene Forschung und Entwicklung ausbaue. Und statt laut auf Defizite bei den Menschenrechten hinzuweisen, plädiert Hambrecht für stille Diplomatie …
… sind, Unternehmen zu ‚Göttern’ gemacht und das mit kräftiger Unterstützung durch die jeweiligen Regierungen.
Das muss sich ändern, damit wir uns wieder selbst ermächtigen können. Sind Sie sich dessen bewusst, dass z.B. auf unserem Planeten Unternehmen heutzutage weltweite Patente auf Lebensformen wie Pflanzen, biologische Arten und Organe besitzen können? Stellen Sie sich vor, ein Unternehmen hat ein Patent auf eine lebensrettende Pflanze, ist aber gesetzlich verpflichtet, diese der Öffentlichkeit vorzuenthalten, da sie die Gewinne der bestehenden …
Wer eigene Patente gegen Wettbewerber wirkungsvoll durchzusetzen will oder befürchtet, dass sein Produkt aus einem Patent in Anspruch genommen werden könnte, sollte sich gut informieren, bevor die ersten Schritte unternommen werden. Denn eine effiziente und kostengünstige Durchsetzung eigener Schutzrechte setzt eine sorgsame Prüfung voraus. Auch bei der Verteidigung der eigenen Produktlinie in einem Patentverletzungsverfahren gehört die umfassende Vorbereitung - auch außerhalb eines Prozesses - zu den notwendigen Maßnahmen.
Interessierte informieren …
München, 7. August 2006 - Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat in zwei lange erwarteten Entscheidungen vom 21. Juli 2006 zwei Wortmarken der DeTeMedien GmbH, "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages", gelöscht, da es sich bei den Begriffen gelbe Seiten und yellow pages um allgemeine Begriffe für Branchenverzeichnisse handelt. Die Beiten Burkhardt-Rechtsanwältinnen Angelica von der Decken und Dr. Christina Hackbarth hatten die Löschungsanträge für den bekannten Auskunftsdienstleister GoYellow gestellt. Die beiden Markenrechtsexpertinnen werten die …
… Occupational Safety and Health sowie auch der Kölner Regionalregierung. Mit der Erteilung dieser Lizenz zum fortlaufenden Betrieb der Pilotanlage hatte Clyvia Technology die letzte verwaltungstechnische Hürde zum Betrieb der Anlage überwunden.
Im Mai 2006 wurde Clyvia Technology ein Patent für ihren fraktionierten Depolymerisationsprozess vom Deutschen Patentamt erteilt. Bei dem Verfahren auf Basis der fraktionierten Depolymerisation handelt es sich um einen Prozess, der dem Cracken von Rohöl ähnelt. Neben Altöl und Spülölen können auf diese Weise auch …
… TEMIS Produkte spielen überall dort eine entscheidende Rolle, wo große Mengen von Dokumenten in komplexen Entscheidungsfindungsprozessen anfallen, wie z.B. in der Markt- und Mitbewerberbeobachtung sowie der Auswertung wissenschaftlicher Literatur und Patenten.
Durch leistungsfähige linguistische Technologien und den Einsatz modularer und domänenspezifischer Analysekomponenten, den sog. Skill CartridgesT bietet TEMIS überlegene Analyseergebnisse. Zu unseren Kunden zählen u.a. Bayer HealthCare, Gruner+Jahr, DaimlerChrysler, Documentum, LexisNexis, …
… Wurlitzer gründete das Unternehmen Wurlitzer im Jahre 1856 als Instrumentenimporteur und er eröffnete Geschäfte in allen großen Städten Amerikas. Er begann mit der Produktion von Pianos in Amerika im Jahre 1880. Farny Wurlitzer, der jüngste Sohn des Firmengründers, kaufte das Patent für einen Musikbox-Mechanismus in den früher 30ern und stellte seinen Erfinder, Homer Capehart, und einen brillianten Designer namens Paul Fuller ein. Dies war der Beginn der “goldenen Ära” der Wurlitzer Jukeboxen, die die alten 78er Schellack-Platten spielten. Zu dieser …
Mehrheit der patentrechtlichen Ansprüche bestätigt
AUSTIN, TX Forgent(TM) Networks (NASDAQ: FORG) gab heute bekannt, dass das US-Patentamt USPTO (United States Patent and Trademark Office) einen ersten, nicht endgültigen patentamtlichen Bescheid erteilt hat, der die Mehrzahl der Ansprüche bezüglich des US-Patents 4.698.672 bestätigt. Insgesamt wurden 27 der 46 Ansprüche auf das Patent von Forgent bestätigt. Forgent wird sich auch weiterhin für die übrigen patentrechtlichen Ansprüche einsetzen, die von dem vorläufigen Bescheid nicht bestätigt wurden. …
Puchheim/ München, 15.05.2006. Die Sloning Biotechnology GmbH gibt bekannt, dass das Europäische Patentamt am 12.04.2006 ein Patent erteilt hat, das Ansprüche für eine neue Gensynthesetechnologie enthält.
Das Patent beinhaltet einen grundlegenden Schutz der Sloning-spezifischen DNA-Bausteinbibliothek sowie deren Verwendung zum Aufbau von synthetischen Genen. Die Laufzeit des Patents reicht bis Mitte 2020. Internationale Äquivalente dieses Patents sind auch in anderen wichtigen Märkten wie USA und Japan angemeldet.
Im Sloning-Verfahren werden …
WEGBERG, GERMANY -- (MARKET WIRE) -- 05/10/2006 -- Clyvia Inc. (OTCBB: CLYV) (FWB:WKN) (das "Unternehmen") gab heute bekannt, dass seiner deutschen Tochtergesellschaft, der Clyvia Technology GmbH ("Clyvia Technology"), vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent für das Verfahren erteilt wurde, kohlenwasserstoffhaltige Abfallstoffe mithilfe der fraktionierten Depolymerisation in Heizöl und Diesel umzuwandeln.
Das Verfahren verwendet Abfallprodukte wie Altöl, Spülöl und Kunststoffe als Ausgangsstoffe für einen Prozess, der dem Cracken von Rohöl …
… Betreuung europäischer Unternehmen in Atlanta zuständig. Zu den zentralen Beratungsfeldern der Kanzlei gehören insbesondere das Vertriebs- und Produkthaftungsrecht, die Beratung beim Kauf und Verkauf von Unternehmen in den USA, das Einwanderungsrecht und der Schutz von Patenten und Geistigem Eigentum. Ferner übernimmt Smith, Gambrell & Russell die prozessrechtliche Vertretung europäischer Unternehmen in den USA.
Für europäische Unternehmen bleiben die USA nach wie vor der mit Abstand wichtigste Handelspartner. Das Handelsvolumen zwischen Europa …
… häufiger allein auf die Senkung von Kosten. Besonders in den Dienstleistungsbereichen und im Ankurbeln des Inlandsabsatzes haben die deutschen Unternehmen immer noch deutlichen Nachholbedarf. Stattdessen konzentrieren sich die Anstrengungen immer stärker auf Kostensenkung und technologische Patente. „Natürlich sind innovative Technologien und Produkte zu konkurrenzfähigen Preisen wichtig, werden diese aber als Ersatz für fehlende Ideen in der Vermarktung und der Kundenorientierung eingesetzt ist das Scheitern trotzdem vorprogrammiert“ so Frank Hahn von …
… & Safety (BSS) in Dubai und die MMCA Middle East Group in Kairo. BSS ist ein Unternehmen der Bentley Group mit Sitz in den Emirates und betreibt eigene Repräsentanzen in 25 arabischen Ländern. Sie führt dort Markenregistrierungen, Copyright-Verfahren und Patentanmeldungen im Auftrag einheimischer und westlicher Firmen durch. Dazu zählen Weltkonzerne wie Osram, Philips oder Panasonic. Die MMCA deckt die Region Nordafrika sowie die Türkei mit Dienstleistungen rund um den Markenschutz ab. zisTRA fungiert im Verbund als Schnittstelle zwischen Europa …
Im Rahmen des 11. Regionalwettbewerbs „Jugend forscht“ in Neumarkt i. d. Oberpfalz vergab Patentanwalt Andreas Schneider aus Neumarkt am 10.3.2006 einen Sonderpreis für die überzeugendste patentfähige Idee. Eine Gebrauchsmusteranmeldung gewannen in diesem Jahr Johannes Spies und Gunter Nachtrieb für ihre Erfindung „Electrowetting Switch“. Dieser neuartige elektrische Schalter zeichnet sich durch einen sehr geringen Energieverbrauch aus. Er ist außerdem deutlich kleiner als herkömmliche Schalter und arbeitet lautlos und verschleißfrei. Die Patentanwaltskanzlei …
RENO, NEVADA, 27. Februar 2006 - EPOD International Inc. ("die Firma", "EPOD") (OTCBB: EPOI, Frankfurt: EDU.F) gibt bekannt, dass die Firma ihren firmeneigenen Montage-/Herstellungsvorgang für Solarbatterien zum Patentschutz angemeldet hat.
EPOD erklärt, dass der Erstantrag zur Patentanmeldung für den neuen, firmeneigenen Montage-/Herstellungsvorgang für amorphe Silizium oder "Dünnfilm"-Solarbatterien in Deutschland gestellt wurde. Der Montagevorgang wird EPODs Kosten für die Herstellung von Solarbatterien um bis zu 40% reduzieren, den Stückbruttogewinn …
… erfolgreiche Veranstaltung "Intellectual Assets beim Unternehmenskauf und -verkauf" in München an.
Das Seminar wendet sich an Praktiker, die einen Gesamtüberblick über die Rechtsfragen erlangen wollen, die im Falle von M&A Projekten in Bezug auf Intellectual Assets auftreten. Zu den Intellectual Assets gehören nicht nur Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Urheberrechte, sondern auch Know-how.
Es besteht die Gelegenheit zu einem intensiven Erfahrungsaustausch mit den Teilnehmern und Referenten und zur Diskussion individueller Fragestellungen.
Vom Koffer mit den Rillen: Der Koffer mit den vier Rollen
RIMOWA, der Hersteller der hochwertigen "Koffer mit den Rillen", hat jetzt eine Lizenz für ein innovatives Patent vergeben. Lizenznehmer ist Samsonite, international einer der Marktführer auf dem Markt für Reisegepäck. Gegenstand der Lizenz ist ein neuartiges Konzept von Lenkrollen für Reisekoffer. RIMOWA nutzt dieses Patent für sein Multiwheel-Konzept, die RIMOWA-Lösung für "den Koffer mit den vier Rollen". Der RIMOWA Multiwheel schenkt Kunden auf Reisen deutlich mehr Sicherheit und erweiterte …
… bearbeitet oder gelöst worden sein. In der Regel sind zumindest Teillösungen bereits vorhanden, welche zur Verfügung stehen. Bevor also eine Investition getätigt wird, sollte sich eine Firma vorerst nach dem Stand der Technik erkundigen.
Mittels Recherchen in Patent- und Technologie-Datenbanken lässt sich der jeweilige Stand der Technik schnell und kostengünstig eruieren. Die Erfahrung zeigt, dass sich bei der Ermittlung des Standes der Technik stets wertvolle Zusatzinformationen mit direktem Nutzen ergeben. Häufig kommt damit auch interessantes …
Europäisches Patentverfahren
Stuttgart, 7. Februar 2006
M+W Zander Gebäudetechnik hat einen neuartigen Kühltunnel für die Lebensmittelindustrie entwickelt und als Gebrauchsmuster auf seinen Namen eintragen lassen. Parallel dazu wurde ein Patentverfahren beim Europäischen Patentamt in München eingeleitet. Der sogenannte diskontinuierliche Kühltunnel ermöglicht erstmals unterschiedliche Abkühlzeiten für jede einzelne der in einem Kühltunnel befindlichen Paletten. Das spart Energie und verkürzt die Fertigungszeit. Im Rahmen des Patentverfahrens hat …
… um den 30. März 2005 eingereicht wurde und auf den hier verwiesen wird.
Über EPOD: Die Firma EPOD International Inc. ist führend in der Entwicklung von fortschrittlichen Energiemanagementtechnologien mit Anwendungs- und Marktorientierung. EPODs zum Patent angemeldete "Energy Pod" Technologie leitet und manipuliert elektrische Energie, so dass der Gebrauch von elektrischen Direktstrombatterien ("DC-electric battery power") wesentlich effizienter nutzbar wird. EPODs Markentechnologien sind in einer Vielzahl von Industrien und Anwendungsbereichen …
… Ingenieuren und Akademikern beste Voraussetzungen und gehört in bestimmten Bereichen wie Automobilbau, Umwelttechnik, Chemie, Pharmakologie, Biotechnologie, Informationstechnologie und künstliche Intelligenz zum internationalen Spitzenfeld.“ Sowohl bei der Verfügbarkeit hochwertigen Personals, beim Schutz von Patenten und bei der Kooperation zwischen Unternehmen und Universitäten habe das Land im World Competitiveness Yearbook 2004 hervorragende Noten erzielt. Als Beispiel für die Innovationsfähigkeit Österreichs erwähnt der Managing Partner von Deloitte …
… bringt." (Quelle: Handelsblatt.com, 23. August 2005). In seinem Vortrag auf der Handelsblatt Tagung geht Tempest auf globale Pharmatrends wie den Kostendruck im Gesundheitssystem, R&D-Produktivität in großen Pharmaunternehmen und den Ablauf von Patenten ein.
Weitere Themen des Pharmabranchentreffs sind die integrierte Versorgung, Bedeutung der gesundheitspolitischen Entwicklung und nationale Pharmamärkte wie USA, Europa und BRIC.
Das vollständige Programm ist im Internet abrufbar unter: http://vhb.handelsblatt.com/pr-pharma06
Ansprechpartnerin …
… Größenordnung mit Kapital, Know-How und der Möglichkeit von Synergien zu unterstützen. Der Verkauf wird von den Mitgliedern der Unternehmensführung mitgetragen und unterstützt.
Um den Erfolg des Unternehmens zu sichern, gewährt die Treofan Group Shorko die Rechte an allen Patenten und Marken, um das derzeitige Portfolio von BOPP-Produkten des neuen Unternehmens weiter exklusiv zu produzieren und zu vermarkten. Dies umfasst alle IML-Produkte und deren Weiterentwicklungen für den Bereich Australien und Neuseeland. Shorko erhält darüber hinaus die Rechte, …
… 2005 bisher nur zum selbst befüllen. Jetzt bringen die ideenreichen Sachsen jeweils vier Varianten mit kleinen Pasta-Aufläufen ("Romaine", "Bolognese", "Raguttati" und "Mediterrane") und Desserts (Parfaits, Auflauf) als Snack auf den Tisch. Das verzehrbare Geschirr wird nach einem international patentierten Backverfahren aus Weizen- und Roggenmehl hergestellt. Das "Rohprodukt" Füllett in drei Größen (50 ml, 100 ml, 250 ml) ist zum Befüllen mit heißen und flüssigen Speisen, zum Mit- oder Überbacken in Mikrowelle, Herd oder Grill geeignet. Als Suppenschale …
… ab sofort wenden an Stefan Schulte, Masterflex Brennstoffzellentechnik, Konrad-Adenauer-Str. 9-13, D-45699 Herten, Tel. +49 (0) 02366 305 191, .
Zum Unternehmen
Die Masterflex AG mit Sitz in Gelsenkirchen wurde 1987 gegründet. Mit zahlreichen Patenten und Innovationen ist das Unternehmen heute internationaler Technologieführer im Bereich von High-Tech-Schlauchsystemen für verschiedenste industrielle Branchen. Die Kompetenz liegt im Bereich der Verarbeitung von Spezialkunststoffen, insbesondere von Polyurethan (PU). Ein weiteres Geschäftsfeld …
Am 2. und 3. November findet in den Räumen des Europäischen Patentamts ein zweitägiger Kongress über Patentbewertung statt. 200 Unternehmer, Bilanzexperten und Patentanwälte informieren sich über die Methoden, mit denen Patente für die Liquidität des Unternehmens genutzt werden können.
Der Kongress setzt eine OECD-Konferenz über das Thema fort, die Ende Juni in Berlin stattfand und konkretisiert deren Ergebnisse für die deutschen Verhältnisse. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, das Europäische Patentamt und das Deutsche Patent- und …
… wissen muss ist Gerhard Ryll. Bereits seit drei Jahren sorgt der Heidelberger Unternehmer mit seiner 20-jährigen Erfahrung in Vertrieb und Marketing dafür, dass innovative Ideen tatsächlich umgesetzt werden und nicht irgendwo in der Schublade vergammeln. „Und bei rund 50.000 Patentanmeldungen von deutschen Unternehmen, Hochschulen und Einzelerfindern im vergangenen Jahr, freut sich jeder über Hilfe bei der Umsetzung in den Markt“, sagt Gerhard Ryll. Die Erfinder seien meist mit der Erfindung an sich beschäftigt und haben keine Erfahrung am Markt, …
… und Weiterbildung - erneut auf hohem Niveau
Investiert wurde überwiegend in Sachanlagen und immaterielle Wirtschaftsgüter, in erster Linie in technische Einrichtungen, Betriebs- und Geschäftsausstattung und Software. Insgesamt wurden im Konzern 57,2 Mio Euro (2003: 213,1 Mio Euro inkl. Goodwill und Patente aus dem Joint Venture mit Siemens) investiert, das sind 11,6 Mio Euro über den Abschreibungen von 45,6 Mio Euro.
Für Forschung und Entwicklung (F&E) wandte der Dräger-Konzern 103,8 Mio Euro auf, das entspricht 6,8 % vom Umsatz (2003: 95,4 …
