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Pressemitteilungen zu Patent

Bild: Indoor Skydiving Germany gewinnt Gebrauchsmusterlöschungsverfahren gegen SkyventureBild: Indoor Skydiving Germany gewinnt Gebrauchsmusterlöschungsverfahren gegen Skyventure
Indoor Skydiving Germany Group

Indoor Skydiving Germany gewinnt Gebrauchsmusterlöschungsverfahren gegen Skyventure

München, 5. Mai 2010. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am vergangenen Freitag dem Löschungsantrag im Gebrauchsmusterstreit zwischen dem deutschen Hersteller von Freifallsimulatoren, Indoor Skydiving Germany Group (ISG), und ihrem US-amerikanischen Wettbewerber Skyventure, stattgegeben und Skyventures Gebrauchsmuster 20 2005 021 531 gelöscht. Die Indoor Skydiving Germany Group (ISG), deutscher Hersteller von Freifallsimulatoren für den professionellen Fallschirmsport, die militärische Springerausbildung sowie die Sport- und Freizeitindustrie …
06.05.2010
Bild: Dondola®-Sitzgelenk der Wagner Drehstühle erhält das Europapatent für das „Bewegte Sitzen“Bild: Dondola®-Sitzgelenk der Wagner Drehstühle erhält das Europapatent für das „Bewegte Sitzen“
Topstar GmbH

Dondola®-Sitzgelenk der Wagner Drehstühle erhält das Europapatent für das „Bewegte Sitzen“

Die Topstar GmbH entwickelte das Sitzgelenk für „Bewegtes Sitzen“ - Dondola®. Für diese Konstruktion, die vergleichbar mit dem Trainingseffekt auf einem Gymnastikball ist, hat das Unternehmen jetzt das Europapatent erhalten. Das Europäische Patent schützt das Dondola®-System künftig auch weltweit vor Nachahmern. Topstar unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass keines der bereits existierenden ähnlichen Systeme seine medizinische Wirkung durch wissenschaftlich fundierte Studien nachgewiesen hat. Hingegen wurde die positive Wirkung von Dondola® …
12.04.2010
Der Dosendeckel mit dem Klick-Klack
IVC Intelligent Venture Capital Management GmbH

Der Dosendeckel mit dem Klick-Klack

… Dosenpfands kam es zu einem Einbruch des Marktes. Im März diesen Jahres allerdings, zeitgleich zur Marktreife des cliqloc-Verschlusses, kündigte Coca-Cola an, im WM-Jahr 2010 die Getränkedose in Deutschland mit 25 Millionen Stück zu relaunchen. Der zum Patent angemeldete cliqloc-Deckel verschließt 90 Prozent aller handelsüblichen Getränkedosen druck- und gasdicht auf der Basis der bekannten Klick-Klack-Verschlüsse, wie sie zum Beispiel von Bonbon-Dosen bekannt sind, und ist mehrmals verwendbar. Ganz nah dran: Investitionen in regionale Fonds sind …
30.03.2010
Bild: PromediaScan belegt Platz 3 auf der Venture LoungeBild: PromediaScan belegt Platz 3 auf der Venture Lounge
ProMediaScanAG

PromediaScan belegt Platz 3 auf der Venture Lounge

… Software-Vorgänge können auch Blogs in ein Layout für ein gedrucktes Buch übernommen werden - zu geringen Kosten. Auf den dritten Platz wählte die Fachjury von CatCap und Neuhaus Partners die Schweizer ProMediaScan AG (www.promediascan.ch). Über ein Software-Patent ermöglicht das Unternehmen, im Radio und Fernsehen gesendete Musik automatisiert für deren Urheber nachverfolgbar zu machen. Musikverlage wie auch Musiker haben so eine völlig neue Möglichkeit, gespielte Musik gegenüber der GEMA zu belegen. Wie stets wurde die Venture Lounge begleitet …
24.03.2010
Bild: DSA nimmt fünf neue Mitglieder aufBild: DSA nimmt fünf neue Mitglieder auf
OBTAINER MEDIA LIMITED

DSA nimmt fünf neue Mitglieder auf

… (biologische Hautpflege und Nahrungsergänzung), Paperly (Produkte aus Papier), „Precision3 LLC“ (verschiedene Pflaster) und „Votre Vu“ (Hautpflege und Nahrungsergänzung). Guillaume Leymonerie, ein französicher Unternehmer, hat „H2O at Home“ vor etwa 13 Jahren gegründet. Er hält ein Patent für Reinigungstücher aus Mikrofasern (La Chiffonnette®), launchte vor wenigen Jahren eine Wellness- und Kosmetikserie auf biologischer Basis und vertreibt seine Produkte in Frankreich, Belgien und den USA. Das Bestreben des Unternehmens ist es, umweltfreundliche …
11.03.2010
Bild: „edelFORM“ : Marke mit Stil als Herstellerlabel oder PlattformlabelBild: „edelFORM“ : Marke mit Stil als Herstellerlabel oder Plattformlabel
NIKATOR Limited

„edelFORM“ : Marke mit Stil als Herstellerlabel oder Plattformlabel

… denkbar und machbar. Bereits der klangvolle Name „ edelFORM “ deutet auf besondere Produkte mit Stil und Niveau hin. Somit entfallen teure Marketing- & Werbemaßnahmen. Bei der Marke „ edelFORM “ handelt es sich um eine Wort-/Bildmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 11, 20, 21 und 35 eingetragen wurde. Zu der Marke erhält der Käufer die Domains edelFORM.com, edelFORM.de, edelFORM.eu, edelFORM.biz, edelFORM.info . Somit kann der Käufer der Marke sein(e) neue(s) Produkt /Dienstleistung/Firma sofort aktiv bewerben …
09.03.2010
Bild: bios macht Internorga Besucher fitBild: bios macht Internorga Besucher fit
bios GmbH

bios macht Internorga Besucher fit

… Produkt hat mit herkömmlichen Cola-Getränken außer der Cola-typischen Geschmacksnote nicht viel gemeinsam. Der Name bios Coola wird wie im Englischen „cool“ ausgesprochen, das Produkt entsteht voll und ganz aus Bio-Fermentation, wird also alkoholfrei gebraut. Das Produktionsverfahren wurde zum Patent angemeldet. Das Rezept hält der Hersteller geheim. Nur so viel: Auf Koffein und Säurezusätze wird bewusst verzichtet. Für die natürliche Süße sind der verwendete Agavensaft und das Bio-Malz verantwortlich. Die belebende Wirkung hat ihre Ursache in der …
04.03.2010
Bild: Die FÜLLETT® - Manufaktur special-cup-bakery Ltd. steht seit einem Jahr auf eigenen FüßenBild: Die FÜLLETT® - Manufaktur special-cup-bakery Ltd. steht seit einem Jahr auf eigenen Füßen
special-cup-bakery Ltd.

Die FÜLLETT® - Manufaktur special-cup-bakery Ltd. steht seit einem Jahr auf eigenen Füßen

Plötzlicher Ausstieg des Kapitalgebers zwang zur Umstrukturierung Von einem Tag auf den anderen sind Pläne Schall und Rauch – das musste die Projektinitiatorin, Patentinhaberin und Mitgesellschafterin der Füllett GmbH Ende 2007 mit dem mehr als plötzlichen Rückzug des zweiten Mitgesellschafters erfahren. Noch vor der Finanzkrise stieg Dieser auf Grund eigener interner Umstrukturierungen aus dem FÜLLETT® Projekt aus. „Nach harten Trennungsverhandlungen konnte dann Anfang 2009 mit der special-cup-bakery Ltd. neu durchgestartet werden. Absolut …
11.02.2010
Wem gehört DISG? Wer darf diesen Namen führen?
Voss+Partner (BDU)

Wem gehört DISG? Wer darf diesen Namen führen?

… nur unter dem Namen DiSC von der Carlson Learning Company, dem juristischen Vorgänger von Inscape, vermarktet. Anfang der 90er-Jahre ließ der damalige deutsche Lizenznehmer ohne Wissen und Zustimmung des Lizenzgebers die Markennamen DISG® und DISG-Training® beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen und vermarktete fortan den Test sowie die hierauf basierenden Trainings unter diesen Namen. Nachdem 2003 die Geschäftsbeziehung zwischen Inscape und seinem bisherigen Lizenznehmer beendet war, ließ sich Persolog diese Namen übertragen und nutzte sie, …
10.02.2010
„Endlich ein einheitliches EU-Patentsystem schaffen“
Bundesverband Deutscher Volks- und Betriebswirte e. V. (bdvb)

„Endlich ein einheitliches EU-Patentsystem schaffen“

… Cornelia Scott zur Sondertagung des Europäischen Rates (ER) am 11. Februar 2010 in Brüssel Stellung. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs hatte bereits 2000 im Rahmen der sog. Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung die Schaffung eines einheitlichen EU-Patents beschlossen. Nach mehr als 10jährigen Verhandlungen konnte sich der Ministerrat im Dezember 2009 auf Eckpunkte eines EU-Patents und eines EU-Patentgerichts verständigen. Die Klärung der Frage, in welche Sprachen ein Patent übersetzt werden muss, steht aber noch aus; …
08.02.2010
Kommerzialisierungserfolg für Nanostart-Beteiligung Nanosys: Kooperation mit Elektronikkonzern
Nanostart AG

Kommerzialisierungserfolg für Nanostart-Beteiligung Nanosys: Kooperation mit Elektronikkonzern

… Nanotechnologie-Sektor zur Verfügung. Weitere Informationen zum Unternehmen finden Sie unter www.nanostart.de. Über die Nanosys, Inc.: Nanosys, Inc. ist ein Marktführer in der Entwicklung nanotechnologiebasierter Produkte unter Einsatz leistungsstarker anorganischer Nanostrukturen. Mit mehr als 800 Patenten und Patentanträgen, die die wichtigsten Bereiche der Nanotechnologie abdecken, verfügt das Unternehmen über eine der breitesten Technologieplattformen in der Branche. Nanosys ist ein privat geführtes Unternehmen mit Sitz in Palo Alto, Kalifornien. …
22.01.2010
Zielsetzung von Taiwans Premierminister für das Neue Jahr
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Zielsetzung von Taiwans Premierminister für das Neue Jahr

… umgerechnet ca. 651 Millionen Euro in sechs aufstrebende Industrien investieren – Biotechnologie, grüne Energie, Tourismus, medizinische Versorgung, High-End Landwirtschaft und Kultur und Design. Außerdem solle die Entwicklung des Cloud Computing und von Erfindungen und Patenten gefördert werden sowie von zukunftsweisenden Elektrofahrzeugen und intelligenten grünen Gebäuden. Die Regierung erwarte, dass es für beide Seiten an der Taiwan-Straße möglich sein wird, im Mai dieses Jahres eine Rahmenvereinbarung für wirtschaftliche Zusammenarbeit (Economic …
15.01.2010
Bild: Wertpapier-Depots selbst verwalten – mit einem einfachen Control-PortalBild: Wertpapier-Depots selbst verwalten – mit einem einfachen Control-Portal
EDMplus GmbH

Wertpapier-Depots selbst verwalten – mit einem einfachen Control-Portal

… der Anleger täglich über seine Geldanlagen informieren und reagieren. Dies funktioniert auch, wenn die Geldanlagen in verschieden Depots liegen. Zusätzlich lassen sich die Depotwerte mit festverzinslichen Anlageformen (z.B. Tagesgeld) vergleichen. Chartdarstellung zum Patent angemeldet Thomas George kommt aus dem Bereich der Massendatenverarbeitung und bietet Software für Energieunternehmen und energieintensive Industrieunternehmen an. Als Kleinanleger hat er sich mit verschiedenen Depotverwaltungsprogrammen beschäftigt. Die meisten Charts stellen …
08.01.2010
Bild: Harvard Marktplatz für UnternehmensverkäufeBild: Harvard Marktplatz für Unternehmensverkäufe
Harvard M&A market place

Harvard Marktplatz für Unternehmensverkäufe

… Online-Marktplatz bietet Unternehmern, sowie Beratern- und Vermittlern von Unternehmensverkäufen die Möglichkeit, ihre Projekte zu platzieren, bzw. nach interessanten Investitionsmöglichkeiten zu suchen. Neben dem An- und Verkauf von Unternehmen können auf www.harvard.ch auch Rechte, wie Patente oder Lizenzen zum Verkauf angeboten werden. Verkäufer von kommerziellen Webseiten bietet Harvard M&A ebenfalls eine ideale Plattform, um kostenlos interessierte Käufer zu finden. Die erzielten Verkaufspreise der angebotenen Projekte liegen zwischen 50 T. …
14.12.2009
Bild: In Mannheim entsteht eine ÖlquelleBild: In Mannheim entsteht eine Ölquelle
Ventafonds GmbH

In Mannheim entsteht eine Ölquelle

… Anlage funktioniert nach der mit Markenzeichen eingetragenen so genannten SYNTROL-Thermolyse. Aus 100 Gramm Kunststoff entstehen so 102 Milliliter Produktöl, mit einem Wirkungsgrad als Brennstoff von dann 90 Prozent. Diese Umwandlung gilt als eine der effektivsten der Welt. Das Patent wurde unter der Leitung von Wolf Eberhard Nill, der seit mehr als einem halben Jahrhundert im Anlagenbau (u.a. Wasseraufbereitung) tätig ist und Unternehmen wie beispielsweise BMW betreut, umgesetzt. Geht es nach ihm, sind bald alle Müllprobleme im Kunststoffbereich …
09.12.2009
Bild: „YAKUMO“ : traditionelle, internationale Wort-/Bildmarke für IT-Produkte steht zum VerkaufBild: „YAKUMO“ : traditionelle, internationale Wort-/Bildmarke für IT-Produkte steht zum Verkauf
NIKATOR Limited

„YAKUMO“ : traditionelle, internationale Wort-/Bildmarke für IT-Produkte steht zum Verkauf

… Navigationssysteme sowie Produkte aus dem Home-Entertainment. Der Markenname hat keinen fernöstlichen Hintergrund, sondern entsprang der Fantasie. Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „YAKUMO“ zu verkaufen. Bei der Marke „YAKUMO“ handelt es sich um eine internationale Wort-/Bildmarke, die sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 09, 38, 42 als auch bei der Madrider Union (World Intellectual Property Organization) eingetragen ist. Mit der Marke erwirbt der Käufer die Domains DE und COM, eine neue Webpräsenz kann sofort ONLINE gehen. Mit …
23.11.2009
Cavitation Technologies beantragt weitere internationale Patente
Cavitation Technologies Inc.

Cavitation Technologies beantragt weitere internationale Patente

Los Angeles (Kalifornien), 20. November 2009. Cavitation Technologies Inc. (CTI) (OTCBB: CVAT; Berlin: WTC) gibt bekannt, dass es drei neue PCT-Patente für den weltweiten Schutz seines geistigen Eigentums beantragt hat. Die Patente sind für die rasche Modifizierung von Rohöl mithilfe der Durchflusskavitation, für die Modifizierung von Getränken sowie für Methoden für die kavitationsassistierte Raffinierung, Gummientfernung und Wachsentfernung von Öl und Fett für seine Nano-Kavitationstechnologien. Cavitation Technologies Inc. identifiziert weiterhin …
20.11.2009
Bild: „BRIKENDA“ : Wortmarke für neues Modelabel oder Bekleidungs-Online-Shop?Bild: „BRIKENDA“ : Wortmarke für neues Modelabel oder Bekleidungs-Online-Shop?
NIKATOR Limited

„BRIKENDA“ : Wortmarke für neues Modelabel oder Bekleidungs-Online-Shop?

… entfallen teure Marketing & Werbemaßnahmen. Die Wortmarke „BRIKENDA“ ist hervorragend geeignet, Designer-Bekleidung, Sportswear oder Outdoor-Bekleidung in den Markt einzuführen. Zudem könnte ein Online-Shop eingerichtet werden. Bei der Wortmarke „BRIKENDA“ handelt es sich um eine Wortmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 18, 25, 26 eingetragen wurde. Mit der Marke erhält der Käufer die Domains DE, NET und COM, sodass er sofort eine Internetpräsenz erstellen kann und mit seiner Marke ONLINE gehen kann. Die NIKATOR …
03.11.2009
Bild: Schuhfotos und 360° Animationen in ProfqualitätBild: Schuhfotos und 360° Animationen in Profqualität
Foto Creator

Schuhfotos und 360° Animationen in Profqualität

Die Firma ‘Foto Creator 360°‘ stellt das weltweit kleinste Kompakt-Fotostudio, das per USB-Port an einen PC angeschlossen wird, dem deutschen Markt vor. Es handelt sich um ein leistungsfähiges vorkonfguriertes PC-Fotostudio. Weltweit mit 12 Patenten geschützt, ermöglicht der PackshotCreator Profs und Laien die Aufnahme von hochqualitativen, farbgetreuen und freigestellten Produktfotos ohne Schatten. Die Aufnahme von Gegenständen in weniger als zwei Minuten und das einfache Anschließen an den USB-Port eines PCs machen den PackshotCreator zu einem …
15.10.2009
ExpoFin – Informationen für Unternehmen auf der Messe für Mittelstandsfinanzierung
Continua Unternehmensentwicklung AG

ExpoFin – Informationen für Unternehmen auf der Messe für Mittelstandsfinanzierung

… Unternehmer aller Branchen ihre Investitionsvorhaben unverbindlich besprechen. Die Aussteller kommen unter anderem aus den Bereichen Banken, Mezzanine, Private Equity, Steuerberatung/Wirtschaftsprüfung, Kreditversicherung/Rating oder Inkasso. Fachdienstleister zu den Themen Personal, Patent- und Lizenzfragen runden das Spektrum ab. Mittelständische Unternehmer bewegen sich unabhängig von der gegenwärtigen Finanzkrise auf Märkten, die durch Internationalisierung, Innovationsdruck und knapper werdende Ressourcen (Personal, Energie, Rohstoffe) bestimmt …
13.10.2009
Bild: GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht - Erfinder Holger Sprenger verteidigt Volkswagen PatentBild: GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht - Erfinder Holger Sprenger verteidigt Volkswagen Patent
CLEANSTATE e.V.

GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht - Erfinder Holger Sprenger verteidigt Volkswagen Patent

Wie CLEANSTATE bereits in der Vergangenheit berichtete, wurden mehrere Patente und Schutzrechte zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe, die Volkswagen im Getriebewerk Kassel produziert, von mehreren Anlagenherstellern u.a, aus Mindelheim und Bremen angegriffen. Die Anlagenhersteller wollten auf diese Weise die Schutzrechte zu Fall bringen. Bezeichnenderweise griffen die Anlagenhersteller Schutzrechte von Anlagen und Vorrichtungen an, die sie selbst nach technischen Vorgaben von Volks-wagen (Erfinder Holger Sprenger) angefertigt und an das VW …
14.09.2009
Bild: Das Einrichtungshaus Pfaehler wird 60.Bild: Das Einrichtungshaus Pfaehler wird 60.
pfaehler

Das Einrichtungshaus Pfaehler wird 60.

… denen kein Serienmöbel des Marktes die Bedürfnisse decken konnte, mit eigenen Kreationen ergänzt. Als wohl international bekannteste Entwicklung gilt hier das Schrankprogramm PX 3000 für die Firma Interprofil. Innerhalb der Rahmenhölzer wechselbare Schrankfronten zeichnen ein mit internationalem Patent geschütztes Schrankprogramm aus, welches über viele Jahre erfolgreich produziert wurde. Josephine Pfaehler hat in Ulm ein eigenes Studio namens „px design gmbh“. Bereits 1960 erhielt sie von der Firma Detus den Auftrag, einen Schrank mit nicht sichtbaren …
14.09.2009
Bild: KonoLine - Seit zwei Jahren erfolgreich im Internet HandelBild: KonoLine - Seit zwei Jahren erfolgreich im Internet Handel
KonoLine e.K.

KonoLine - Seit zwei Jahren erfolgreich im Internet Handel

… Herrn Sperber die Präsenz auf vielen Markplätzen und Preissuchmaschinen ein wichtiger Punkt zum Erfolg und so wurden die Produkte nach und nach bei billiger.de, Idealo, Amazon und Co angeboten. Im März 2007 würde KonoLine ins Handelsregister und im Mai 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt als geschützte Marke eingetragen. Durch die ständige Weiterentwicklung sind auch die Umsätze seit Gründung stetig gestiegen. Waren es im Jahre 2007 noch 81 Bestellungen sind es im Jahre 2008 schon 295 gewesen. Für das Jahr 2009 werden ca. 760 Bestellungen …
10.09.2009
Bild: Unternehmertag "tek2009 - Technik erfolgreich kommunizieren" am 30.10.2009 in KölnBild: Unternehmertag "tek2009 - Technik erfolgreich kommunizieren" am 30.10.2009 in Köln
:echtform - Industriedesign & Beratung

Unternehmertag "tek2009 - Technik erfolgreich kommunizieren" am 30.10.2009 in Köln

… 17-19, 50933 Köln 13:00 – 14:00 Rechtliche Fragestunde (separate Anmeldung nicht erforderlich) Gewerblicher Rechtsschutz: Rechtsanwältin Christina Arentz beantwortet allgemeine Fragen zu Marken-, Geschmacksmuster-, Urheber-, Wettbewerbs-, Vertriebs-, Lizenz- und WirtschaftsvertragsrechtPatentrecht: Patentanwalt Dr. Heinz H. Hohmann beantwortet allgemeine Fragen zu Patent-/Erfinderrecht 14:00 Empfang 14:15 Technik? Design? Kommunikation? Und was wollen Kunden? Dipl. Des. Katrin Wellmann, Eröffnung und Moderation, Leiterin Arbeitskreis Medizintechnik …
07.09.2009
Bild: Unter neuer Führung erfolgreich in die Zukunft - Firmenübergabe nach 18 JahrenBild: Unter neuer Führung erfolgreich in die Zukunft - Firmenübergabe nach 18 Jahren
Firmenbörse

Unter neuer Führung erfolgreich in die Zukunft - Firmenübergabe nach 18 Jahren

… Unternehmens. Das Unternehmen wurde 1991 als Schweizer Aktiengesellschaft gegründet. Der Hauptsitz liegt in Lugano/TI und verfügt über Vertriebsbüros in Oberriet/SG und Thüringen/A. Die Lacrex SA hat sich auf die Verwaltung und Verwertung (eigener) weltweit geschützter Patente spezialisiert. Darüber hinaus lässt das Unternehmen die eigenen Patente in den Bereichen Hobby, Do-it-yourself und Industrie extern produzieren und vertreibt diese an namhafte Abnehmer. Die erstklassige Produktqualität in Verbindung mit der guten Entwicklung der Patentverwaltung …
26.08.2009
Bild: 75 Jahre Paul Gauselmann - Deutschlands Automaten-Urgestein feiert am 26. August GeburtstagBild: 75 Jahre Paul Gauselmann - Deutschlands Automaten-Urgestein feiert am 26. August Geburtstag
Gauselmann AG

75 Jahre Paul Gauselmann - Deutschlands Automaten-Urgestein feiert am 26. August Geburtstag

… dahin nur bei amerikanischen Musikboxen gab. Im November 1956 präsentierte er seine Erfindung einem Espelkamper Musikautomatenhersteller und begeisterte damit den technischen Leiter der Firma, der ihn kurzerhand einstellte. Diese Fernwahlbox war die erste Erfindung und das erste Patent von Paul Gauselmann, auf das noch mehrere hundert weitere Patente bis heute folgen sollten. Unermüdlich erklomm der technische Visionär die Karriereleiter. Fachliche Kompetenz, beharrlicher Fleiß, ein Blick für das Wesentliche, aber vor allem sein Ideenreichtum und …
24.08.2009
Bild: M1VV-Fonds lassen sich als „Marke“ eintragen und erweitern FondskonzeptBild: M1VV-Fonds lassen sich als „Marke“ eintragen und erweitern Fondskonzept
M1VV Vermögensverwaltungs Gmbh & Co. KG

M1VV-Fonds lassen sich als „Marke“ eintragen und erweitern Fondskonzept

Die in Heusenstamm ansässige M 1 Management und Beteiligungs GmbH hat ihre Bildmarke als Patent eintragen lassen. Es geht dem Unternehmen dabei insbesondere darum, die besonderen Anlagestrategien der Fondsgesellschaften im Rahmen der Vermögensverwaltungen, die sich in dem Auftritt widerspiegeln, schützen zu lassen. „Wir sind sicher, dass wir hinsichtlich der Asset-Strategie einen klaren Wettbewerbsvorteil haben“, meint Fondsgeschäftsführer Michael Kummer. Schwerpunkt der Arbeit ist die Investition in mittelständische Unternehmen, die Wachstumspotential …
19.08.2009
Bild: 60 Jahre Innovation Dr. Walser Dental RadolfzellBild: 60 Jahre Innovation Dr. Walser Dental Radolfzell
Dr. Walser Dental GmbH

60 Jahre Innovation Dr. Walser Dental Radolfzell

… Verhandlungen mit einem Lieferanten, zu dem man mit dem Zug fuhr, vorher eine Genehmigung der Besatzungsmacht einholen. Der geniale Erfinder entwickelte zahnärztliche Instrumente und Materialien aus der Praxis für die Praxis, die er auch international patentieren ließ. Das erste Patent meldete er bereits 1948 an. Eine der revolutionierenden Erfindungen war das ausgeklügelte System von Zahnfüllungsmatrizen, die sogenannten Walser Matrizen mit Zange. Praktische und wissenschaftliche Erfahrungen wurden durch stetige Entwicklung vielfältiger Passformen …
27.07.2009
Bundesgerichtshof - Legostein als Marke gelöscht
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof - Legostein als Marke gelöscht

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware "Spielbausteine" eingetragen worden. Dagegen richteten sich mehrere Löschungsanträge, weil nach Meinung der Antragsteller die dreidimensionale Marke nicht hätte eingetragen werden dürfen. Der Bundesgerichtshof …
22.07.2009
Bild: Design-Schutz in Deutschland und Europa - So können Produkte vor Design-Diebstahl geschützt werdenBild: Design-Schutz in Deutschland und Europa - So können Produkte vor Design-Diebstahl geschützt werden
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Design-Schutz in Deutschland und Europa - So können Produkte vor Design-Diebstahl geschützt werden

… Warenformen und ästhetische Formschöpfungen in Anspruch zu nehmen. Dazu gehören insbesondere eingetragene und nicht eingetragene Geschmacksmuster sowie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Im Vergleich zu Patenten und Gebrauchsmustern als technischen Schutzrechten sind Geschmacksmuster und wettbewerbsrechtliche Ansprüche zügiger durchsetzbar, da sie häufiger ein schnelles Durchgreifen gegen Produktpiraten und andere Nachahmer im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes ermöglichen. Zudem …
07.07.2009
Ganztägiges Unternehmerseminar am Innovationsstandort Südwestfalen
K-T-Innovation

Ganztägiges Unternehmerseminar am Innovationsstandort Südwestfalen

… Absatzkrise entwickeln“. Die Referentin und Innovationsexpertin Dr. Angelika Kolb-Telieps lädt in das „Café Liquidität“ ein und zeigt, wie man mit dieser Methode Probleme im eigenen Unternehmen besser und schneller in den Griff bekommt. Im zweiten Teil geht es dann um Patente und Marken. „Eigenes Know-how schützen und den Wettbewerb beobachten“ heißt das Thema des Patent-Anwaltes Wolfgang Cichy. Der Referent erläutert, wie jeder Unternehmer – angepasst an sein Budget – selbst oder mit externer Unterstützung Patente und Marken anmelden und Innovationen …
06.07.2009
Bild: KINDER-EVENTS heißt ab sofort Proki KindereventsBild: KINDER-EVENTS heißt ab sofort Proki Kinderevents
KINDER-EVENTS

KINDER-EVENTS heißt ab sofort Proki Kinderevents

… zehn Jahren auf dem Markt als KINDER-EVENTS aktiv sind“, erklärt Matthias Höfele. Die Namenergänzung Proki steigert ab sofort den Wiedererkennungswert und bewahrt das Unternehmen vor Verwechslungen. Hinzu kommt, dass erst der neue Firmenname mit Zusatz beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden konnte. Und dank des neuen Namenszusatzes können die Unternehmer so neben ihrer Geschäftsidee gleich mehr Inhalt transportieren: Proki steht für „professionelle Kinderbetreuung“. „Und auch die Assoziation ‚pro kids’ ist sehr treffend – schließlich …
01.07.2009
QD Soleil, Tochter von Nanostart-Beteiligung Nanosys, erweitert Führungsteam um weltweit angesehene Experten
Nanostart AG

QD Soleil, Tochter von Nanostart-Beteiligung Nanosys, erweitert Führungsteam um weltweit angesehene Experten

… sich entwickelnden Produktionsbedürfnisse der Solarindustrie zu antworten.“ Über QD Soleil: QD Soleil ist eine Tochter von Nanosys Inc., die sich auf die Anwendung der von Nanosys entwickelten Nanotechnologie zur Herstellung von Solarzellen konzentriert. Mit mehr als 500 Patenten und Patentanmeldungen verfügt QD Soleil über eine herausragende Solartechnologie, die von Nanosys im Laufe vieler Jahre entwickelt und perfektioniert wurde. Dazu zählen die besten anorganischen Materialien ihrer Art sowie die stabilsten bekannten Nanomaterialien. Weitere …
30.06.2009
Bild: J.P. Morgan Asset Management - Besondere Investmentchancen durch außergewöhnlich große BewertungsunterschiedeBild: J.P. Morgan Asset Management - Besondere Investmentchancen durch außergewöhnlich große Bewertungsunterschiede
J.P. Morgan Asset Management

J.P. Morgan Asset Management - Besondere Investmentchancen durch außergewöhnlich große Bewertungsunterschiede

… beflügeln. Derzeit wird von einigen Unternehmen auf ein neues Management gesetzt, darüber hinaus lassen sich vielfach Restrukturierungsmaßnahmen beobachten“, so der Fondsmanager. Potenzial sieht er aber auch in gewinnbringenden Akquisitionen, Fusionen oder einem neuen viel versprechenden Produkt oder Patent. Es müsse allerdings klar erkennbar sein, dass die Gewinne bereits innerhalb der nächsten sechs bis 18 Monate realisiert werden können. „Wenn ein Wert diese Erwartungen nicht erfüllt, wird die Aktie schnell und leidenschaftslos aus dem Portfolio …
29.05.2009
Tochter von Nanostart-Beteiligung Nanosys erwirbt entscheidende Solar-Patente
Nanostart AG

Tochter von Nanostart-Beteiligung Nanosys erwirbt entscheidende Solar-Patente

… Tochter der Nanostart Beteiligung Nanosys, hat einen exklusiven Lizenzvertrag abgeschlossen mit der Starfire Electronic Development and Marketing Corporation, einem Geschäftsfeld des 1988 gegründeten Nanotechnologie-Unternehmens Starfire Systems. Im Mittelpunkt des Vertrags stehen Patente aus der Entwicklungsarbeit des Nanotechnologie-Pioniers Dr. Avery Goldstein. Die lizenzierten Technologien haben das Potenzial, die Wirtschaftlichkeit von Solarenergie drastisch zu verbessern, indem Solarzellen effizienter produziert werden und die Menge der dabei …
28.05.2009
Deutsches Patent- und Markenamt - Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
Christoph Gaudecki

Deutsches Patent- und Markenamt - Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Unternehmen bieten unter behördenähnlichen Bezeichnungen eine Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts an. Rechnungen und Überweisungsträger wecken den Anschein amtlicher Formulare. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber …
26.05.2009
Bild: Alpha Patentfonds 3 – Tranche 2009 in PlatzierungBild: Alpha Patentfonds 3 – Tranche 2009 in Platzierung
Vevis Gesellschaft für Vermögenswerte mbH & Co. KG

Alpha Patentfonds 3 – Tranche 2009 in Platzierung

Frankfurt am Main, Berlin, 19. Mai 2009: Die Beschaffung, Bewertung, Selektion und Verwertung wertvoller Patente primär deutscher Patentinhaber finanziert der Alpha Patentfonds 3 – Tranche 2009. Das Fondsvolumen beträgt bis zu 50 Millionen Euro Eigenkapital mit dem Recht der Erhöhung auf 75 Millionen Euro. Die durchschnittliche Wertzuwachserwartung (ROI) für eine geplante fünfjährige Laufzeit wird mit jährlich rund 14,4 Prozent nach Steuern für Beteiligungen im Privatvermögen und mit rund 18,9 Prozent für Körperschaften wie AGs oder GmbHs prognostiziert. …
19.05.2009
Bild: Weitere Angriffe von GROB Mindelheim - ThyssenKrupp EGM zieht Einspruch gegen DSG Patent zurück - VolkswagenBild: Weitere Angriffe von GROB Mindelheim - ThyssenKrupp EGM zieht Einspruch gegen DSG Patent zurück - Volkswagen
CLEANSTATE e.V.

Weitere Angriffe von GROB Mindelheim - ThyssenKrupp EGM zieht Einspruch gegen DSG Patent zurück - Volkswagen

Wie CLEANSTATE bereits berichtete häuften sich die Angriffe von Anlagenherstellern und OEM Zulieferern auf DSG Patente*. (* Patente und Schutzrechte, die Volkswagen u.a. bei der Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe nutzt.) Zunächst trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Keine 2 Wochen nachdem VW Vorstandschef Prof. Dr. Martin Winterkorn von CLEANSTATE persönlich im Rahmen der VW Hauptversammlung am 24.04.2008 mit diesem, zunächst scheinbar einzigartigen Fall konfrontiert wurde, …
15.05.2009
Bild: Die Bausteine der sozialen Absicherung und ihre privaten ErgänzungenBild: Die Bausteine der sozialen Absicherung und ihre privaten Ergänzungen
acteam interNETional GmbH

Die Bausteine der sozialen Absicherung und ihre privaten Ergänzungen

… miteinander verbundenen Quadraten, die Bausteinen nachempfunden sind, das soziale Netz symbolisiert. In einer zweiten Ebene werden die privaten Zusatzversicherungen symbolisiert, die ihrerseits ebenfalls in Verbindung stehen. Im Januar 2009 wurde es als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. „Auf diese Weise wird gezeigt, dass alle Bereiche der sozialen und privaten Absicherung in einem großen Zusammenhang zueinander stehen“, so Thomas Koch, Versicherungsfachwirt und Geschäftsführer von acteam. „Hier steht nicht der Produktverkauf …
13.05.2009
Bild: Wein im Internet als Wort-/Bildmarke geschütztBild: Wein im Internet als Wort-/Bildmarke geschützt
wein im internet

Wein im Internet als Wort-/Bildmarke geschützt

Das unter Weinfreunden bekannte Logo von wein-im-internet.de ist am 20. April 2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt für insgesamt drei Klassen eingetragen worden. Damit genießt das Logo, mit den beiden farbigen Trauben die eine Europakarte umschließen, und den Worten „Wein im Internet – SO EINFACH IST HOCHGENUSS“ Schutz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Wort-/Bildmarken wurde unter der Nummer 30 2008 017 612 registriert.
13.05.2009
Bild: Go Axt - jetzt die SpaltAxt mit Bonus kaufenBild: Go Axt - jetzt die SpaltAxt mit Bonus kaufen
Sonja Schmidt Services

Go Axt - jetzt die SpaltAxt mit Bonus kaufen

… WIN-WIN-Veranstaltung die für beide einen Mehrwert und Zusatzumsatz darstellt. Für alle die eine Spaltaxt mit vielen Vorteilen suchen gibt es im neuen Shop ein Schnäppchen. Mit dem Bonus-Code: PEX8BH gibt der Shop die Möglichkeit 5;- Euro als Bonus einzulösen. Dabei ist die Spaltaxt mit vielen Vorteilen ausgestattet: * Patent-Axt "Profi" 2,3 kg * 90cm Hickory-Stiel lackiert * Axtblatt aus Stahl geschmiedet und gehärtet nach DIN7287 * GS geprüft * Deutsches Werkzeug - Made in Germany * Hersteller Firepoint * Ausgezeichnet …
13.05.2009
Bundesgerichtshof -"Zwangslizenzeinwand" im Patentverletzungsprozess grundsätzlich zulässig
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof -"Zwangslizenzeinwand" im Patentverletzungsprozess grundsätzlich zulässig

Wer ohne Lizenz nach einem patentierten Industriestandard produziert, kann sich gegenüber der Klage des Patentinhabers aus dem Patent mit dem "kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand" verteidigen. Dies bedeutet, dass der Nutzer des Patents geltend machen kann, der Patentinhaber missbrauche mit seiner Weigerung, die Benutzung des Patents zu gestatten, eine marktbeherrschende Stellung. Der Nutzer muss dazu darlegen, dass er sich erfolglos um eine Lizenz zu angemessenen Bedingungen bemüht hat und der Patentinhaber durch die Lizenzverweigerung gegen das …
06.05.2009
active)lease startet Offensive bei der Autovermietung – Kooperation mit B&K-Gruppe erfolgreich angelaufen
active(lease

active)lease startet Offensive bei der Autovermietung – Kooperation mit B&K-Gruppe erfolgreich angelaufen

… Herbst 2008 das Joint Venture active)lease Vantargis Finance GmbH. Das Produktportfolio umfasst die Generierung von Liquidität durch Sale-and-Lease-Back von sowohl materiellen Wirtschaftsgütern, wie Maschinen, Anlagen oder IT mit einem Wert von bis zu 15 Mio. Euro, als auch immateriellen Gütern, wie Marken, Patenten und Lizenzen in der gleichen Größenordnung. Aber auch die Finanzierung von Investitionen über strukturierte Leasingverträge und Factoring bietet die Gesellschaft aus Oberursel an. Weitere Informationen unter http://www.activelease.de
21.04.2009
Mit Asset Based Lending liquide trotz Finanzkrise – Intelligente Strategien bei der Kapitalbeschaffung gefragt
Vantargis AG

Mit Asset Based Lending liquide trotz Finanzkrise – Intelligente Strategien bei der Kapitalbeschaffung gefragt

… Forderungen aus Lieferung und Leistung scheiden diese aus der Bilanz des Unternehmens aus, diese wird somit verkürzt. Dadurch erhöht sich die Eigenkapitalquote, was direkten Einfluss auf die Kreditkonditionen hat. Kapitalisierung von Marken und Patenten Geistiges Eigentum (Intellectual Property, kurz IP) ist mittlerweile der wichtigste Wertfaktor in modernen und innovativen Unternehmen. Fehlende materielle Sicherheiten stellen gerade diese Unternehmen aber vor große Herausforderungen bei der Kapitalbeschaffung. Innovative Finanzierungslösungen und …
02.04.2009
Nanostart-Beteiligung Nanosys - Kooperation für Fälschungssicherheit mit milliardenschwerem Biotech-Konzern
Nanostart AG

Nanostart-Beteiligung Nanosys - Kooperation für Fälschungssicherheit mit milliardenschwerem Biotech-Konzern

… werden wir unseren Kunden nun umfangreiche Lösungen und Technologie-Lizenzierung anbieten, um sie mit unseren einzigartigen Quantum Dot Materialien bei der Fälschungsbekämpfung zu unterstützen.“ Die Zusammenführung des enormen geistigen Eigentums beider Firmen beinhaltet mehr als 270 Patente und Anwendungen, wovon 84 für den Gebrauch von fluoreszierenden Nanokristallen in den USA ausgestellt wurden. Diese Lizenz erlaubt sowohl Life Technologies als auch Nanosys mit einer Vielzahl von Herstellern zusammenzuarbeiten, um sich vor Produktfälschungen …
26.03.2009
Bild: Gründer- und KMU-Initiative - Patentanmeldung wird mit bis zu 8.000 Euro gefördertBild: Gründer- und KMU-Initiative - Patentanmeldung wird mit bis zu 8.000 Euro gefördert
VEND consulting GmbH

Gründer- und KMU-Initiative - Patentanmeldung wird mit bis zu 8.000 Euro gefördert

Die Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern können sich Gründer sowie kleine und mittlere Unternehmen direkt bezuschussen lassen. Das vom Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) initiierte Programm „SIGNO Unternehmen“ hat das Ziel, die Innovationstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen zu intensivieren, das Wissen über Gewerbliche Schutzrechte/ Informationen zu verbreiten sowie die wirtschaftliche Vermarktung von Erfindungen zu forcieren. Folgende Aktivitäten können hierbei über einen Zeitraum …
25.03.2009
Analysten sehen bei biolitec AG nach Halbjahresergebnis Aufwärtspotenzial - Marktstellung von biolitec in den USA durch Gerichtsurteil gestärkt
biolitec AG

Analysten sehen bei biolitec AG nach Halbjahresergebnis Aufwärtspotenzial - Marktstellung von biolitec in den USA durch Gerichtsurteil gestärkt

… AG. Die Stellung der biolitec wurde besonders in den USA durch eine Entscheidung des US-Bezirksgerichts von Massachusetts gefestigt. Das Gericht stellte fest, dass die LIFE™ Methode (Laser Induced Flow Enhancement) und der Evolve™ Laser von biolitec das Patent der AMS nicht verletzen. Denn eine wesentliche Eigenschaft des biolitec Produkts/Verfahrens ist die Wasserabsorption. Im Gegensatz zur grünen Strahlung im Bereich 532 nm von AMS, die durch Wasser hindurchstrahlt, ist laut biolitec die Wasserabsorption ein wesentlicher Sicherheitsvorteil, …
25.03.2009
Bild: „Winedream“ - Weinmarke mit Flair zu verkaufenBild: „Winedream“ - Weinmarke mit Flair zu verkaufen
NIKATOR Limited

„Winedream“ - Weinmarke mit Flair zu verkaufen

… Marke „Winedream“ einen Versandhandel mit Wein oder Weintrinkerzubehör aufbauen. Bereits der klagvolle Name „Winedream“ deutet auf das Produkt hin. Hierdurch entfallen teure Werbe- und Marketingmaßnahmen. Bei der Marke „Winedream““ handelt es sich um eine Wortmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 33, 35, und 41 eingetragen wurde. Zu der Marke kann der Käufer die Domains www.winedream.de und könnte sein neues Produkt sofort aktiv bewerben sowie die Internetpräsenz dafür erstellen. Die NIKATOR Ltd., welche mit dem …
20.03.2009
Optimale Patentverwertung - Wie das geht, zeigt die IPB auf der diesjährigen Hannover Messe
IP Bewertungs AG (IPB)

Optimale Patentverwertung - Wie das geht, zeigt die IPB auf der diesjährigen Hannover Messe

An Ideen und Innovationen mangelt es in Deutschland nicht: Mit ca. 60.000 Patentanmeldungen pro Jahr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) belegen deutsche Erfinder einen Spitzenplatz. Doch was kommt nach der Patentanmeldung? Wie wird aus einer Idee ein marktreifes Produkt? Und wie kann dieses finanziert werden? Die IP Bewertungs AG, ein auf Patentverwertung spezialisiertes Unternehmen aus Hamburg, zeigt auf der diesjährigen Hannover Messe vom 20. bis 24. April (tech transfer in Halle 2, Stand D 12) wie Erfinder mit Hilfe von Patentverwertungsfonds …
16.03.2009

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