Pressemitteilungen zu Patent

… gerne weiter. Die Funktion dieser Möbelpflege beruht auf dem harmonischen Zusammenspiel des harz- und säurefreien Holzpflegeöls mit Naturholzpigmenten. Dieses sind die Hauptbestandteile der überlieferten Rezeptur. Die ruja Möbelpflege war in den 60-er Jahren patentiert. Trotz des Auslaufens des Patents ist es bisher niemanden gelungen, mit einem ähnlichen Produkt an die Qualität und Wirkung dieses von Restaurateuren und Antiquitätenhändlern als Geheimtipp gehandelten Möbelpflegers heranzukommen. Informationen über dieses "Wundermittel" bekommen …

… werden. Zudem deutet bereits der Markenname „TRENDARBEIT“ an sich auf die entspre-chenden Produkte und Dienstleistungen hin. Somit entfallen teure Marketing- und Werbemaßnahmen. Bei der Wortmarke „TRENDARBEIT“ handelt es sich um eine Marke, welche am 13.06.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 35, 36 und 41 eingetragen wurde, wobei die Klasse 35 führend ist: - Werbung - Geschäftsführung - Unternehmensverwaltung - Büroarbeiten. Die Marke kann sofort übertragen und somit benutzt werden. Damit ist es für den Käufer möglich, …

… die Vorschläge dass, Wirtschaften können ihre Wirtschaft um mehr Herstellungskapazität führen, zitierend die Tatsache dass, Entwickelte Nationen können nicht mit den Arbeitskosten von Entwicklungsländern konkurrieren. “Der Weg in die Zukunft für Entwickelte ländern steht in der Ausrichtung von Enwicklung von geistigen Eigentum, Patenten und Unterstützung von Erneuerungen. Die haben eine virtuelle Alladin’s Höhle, gefüllt mit geistigem Eigentum, begehrte Marken, und unbenützte Technologie”, sagte Peter Scott, haupt Vizepräsident bei …

… die sechs aufstrebenden Industrien (Biotechnologie, grüne Energie, Gesundheitswesen, hochwertige landwirtschaftliche Erzeugnisse, Tourismus, sowie Kultur und Kreativität); in die vier intelligenten Industrien (Cloud Computing, intelligente Fahrzeuge, grüne Architektur und Vermarktung von Patenten); und schließlich in zehn der wichtigsten Dienstleistungsindustrien (darunter die Verbesserung der Gesundheitsdienste, die Globalisierung der Küche Taiwans und weitere mehr). Premierminister Wu Den-yih fungiert als Einberufer der Taskforce, die bis Ende …

… von Urteilen gegen die Unternehmen Micro Health Solutions, Wy´s Enterprises aus Springfield, Florida Nutri Labs, Angel Care USA und New Sun. Diesen fünf Unternehmen wurde untersagt, weiterhin Produkte herzustellen, zu verwenden oder zu verkaufen, welche die Patentrechte von Mannatech für seine firmeneigene „Glyconutrient Technology“ (Glyko-Nährstoff-Technologie) verletzen. Mannatech klagte gegen diese fünf Unternehmen sowie gegen EvenBetterNow LLC, Oasis Advanced Wellness LLC, Roex, Inc., VDF FutureCeuticals Inc. und Country Life LLC im März 2010 …

… für das Handling von Silizium-Dünnwafern. Verwendung finden diese dünnen Scheiben aus Halbleitermaterial vor allem in dem permanent wachsenden Markt für Unterhaltungselektronik, zum Beispiel in Handys, MP3-Playern, Digitalkameras oder Camcordern. Mit seinen patentierten Dünnwafer-Handling-Systemen verfügt Mechatronic Systemtechnik über ein klares Alleinstellungsmerkmal. Das Unternehmen nutzt exklusiv das Patent für Endeffektoren Basis der Bernoulli-Vakuum-Technologie, das in Kooperation mit der Infineon Technologies AG entwickelt wurde. Dies bedeutet …

… zügigen, nur zwei Millisekunden dauernden Taktzeiten und in einer Größe, die buchstäblich in jede Maschine und zu jeder Verpackungsanlage passt. Im MiniBlue II sorgt die Kombination des friktionslosen Balgdichtungskonzepts (zum Teil patentiert, zum Teil zum Patent angemeldet), in Verbindung mit dem neuen Hochgeschwindigkeits-Saturn® Magnetventil für überdurchschnittlich konsistente Leistung bei hohen Ansprüchen. Durch selteneren Modulaustausch und minimierten Einstellungsbedarf der Magnetventilsteuerung können Verpacker ihre Anschaffungskosten …

Die in Plauen ansässige Green-VIP-Isolierung GmbH & Co. KG geht an den Kapitalmarkt zur Investoren-Suche. Das Unternehmen ist Entwickler und Hersteller zweier neuartiger, patentrechtlich geschützter Vakuum- und Luftkammer-Isolierplatten. Das im Verbund produzierte System stellt eine Revolution in der Wärmedämmung und Schallisolierung dar. Seine Dämmleistung ist um ein Vielfaches höher als bei konventionellen Systemen. Als Wärme-, Kälte- und Lärmisolierung findet die innovative Technik vor allem im Schiffs-, Maschinen-, Fahrzeug- und Containerbau, …

Auf das Risiko falscher Markierungen von Produkten bei Versand in die USA weist die auf deutsche Anmelder spezialisierte US Patentkanzlei Smartpat PLC hin. Laut US Recht dürfen Produkte nur dann als „patented“ oder „pa-tent pending“ bezeichnet werden, wenn das so markierte Produkt tatsächlich in den USA patentiert oder Gegenstand einer Patentanmeldung ist. In einem Leiturteil (“The Forest Group, Inc. vs. Bon Tool Co.”) hat das zuständige amerikanische Berufungsgericht jetzt festgestellt, daß die gesetzliche Höchsstrafe von $500 pro fälschlich markiertem …

… Name „MEGA MÖBEL MAGAZIN “ deutet auf Möbel- und Einrichtungsprodukte in großem Stil hin. Der Markenbestandteil „Magazin“ ist hier im Sinne eines großen Lagers zu verstehen. Bei der Marke „MEGA MÖBEL MAGAZIN “ handelt es sich um eine Wort-/Bild-marke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 20, 24 und 39 in 2006 eingetragen wurde. Die Marke kann in interessierten Kreisen als bekannt eingestuft werden. Mit der Marke wurden bereits Unsätze in Millionenhöhe erzielt. Somit entfallen teure Marketing- & Werbemaßnahmen. Die …

… einige Unternehmen auf ein neues Management oder Restrukturierungsmaßnahmen setzten, sind derzeit insbesondere Gewinnüberraschungen an der Tagesordnung“, so der Fondsmanager. Potenzial sieht er aber auch in gewinnbringenden Akquisitionen, Fusionen oder einem neuen viel versprechenden Produkt oder Patent. Es muss allerdings immer klar erkennbar sein, dass die Gewinne innerhalb der nächsten sechs bis 18 Monate realisiert werden. „Dank unseres exzellenten Researchs, dessen Ergebnisse uns als Fondsmanagern exklusiv zur Verfügung stehen, finden wir …

München, 5. Mai 2010. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am vergangenen Freitag dem Löschungsantrag im Gebrauchsmusterstreit zwischen dem deutschen Hersteller von Freifallsimulatoren, Indoor Skydiving Germany Group (ISG), und ihrem US-amerikanischen Wettbewerber Skyventure, stattgegeben und Skyventures Gebrauchsmuster 20 2005 021 531 gelöscht. Die Indoor Skydiving Germany Group (ISG), deutscher Hersteller von Freifallsimulatoren für den professionellen Fallschirmsport, die militärische Springerausbildung sowie die Sport- und Freizeitindustrie …

Die Topstar GmbH entwickelte das Sitzgelenk für „Bewegtes Sitzen“ - Dondola®. Für diese Konstruktion, die vergleichbar mit dem Trainingseffekt auf einem Gymnastikball ist, hat das Unternehmen jetzt das Europapatent erhalten. Das Europäische Patent schützt das Dondola®-System künftig auch weltweit vor Nachahmern. Topstar unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass keines der bereits existierenden ähnlichen Systeme seine medizinische Wirkung durch wissenschaftlich fundierte Studien nachgewiesen hat. Hingegen wurde die positive Wirkung von Dondola® …

… Dosenpfands kam es zu einem Einbruch des Marktes. Im März diesen Jahres allerdings, zeitgleich zur Marktreife des cliqloc-Verschlusses, kündigte Coca-Cola an, im WM-Jahr 2010 die Getränkedose in Deutschland mit 25 Millionen Stück zu relaunchen. Der zum Patent angemeldete cliqloc-Deckel verschließt 90 Prozent aller handelsüblichen Getränkedosen druck- und gasdicht auf der Basis der bekannten Klick-Klack-Verschlüsse, wie sie zum Beispiel von Bonbon-Dosen bekannt sind, und ist mehrmals verwendbar. Ganz nah dran: Investitionen in regionale Fonds sind …

… Software-Vorgänge können auch Blogs in ein Layout für ein gedrucktes Buch übernommen werden - zu geringen Kosten. Auf den dritten Platz wählte die Fachjury von CatCap und Neuhaus Partners die Schweizer ProMediaScan AG (www.promediascan.ch). Über ein Software-Patent ermöglicht das Unternehmen, im Radio und Fernsehen gesendete Musik automatisiert für deren Urheber nachverfolgbar zu machen. Musikverlage wie auch Musiker haben so eine völlig neue Möglichkeit, gespielte Musik gegenüber der GEMA zu belegen. Wie stets wurde die Venture Lounge begleitet …

… (biologische Hautpflege und Nahrungsergänzung), Paperly (Produkte aus Papier), „Precision3 LLC“ (verschiedene Pflaster) und „Votre Vu“ (Hautpflege und Nahrungsergänzung). Guillaume Leymonerie, ein französicher Unternehmer, hat „H2O at Home“ vor etwa 13 Jahren gegründet. Er hält ein Patent für Reinigungstücher aus Mikrofasern (La Chiffonnette®), launchte vor wenigen Jahren eine Wellness- und Kosmetikserie auf biologischer Basis und vertreibt seine Produkte in Frankreich, Belgien und den USA. Das Bestreben des Unternehmens ist es, umweltfreundliche …

… denkbar und machbar. Bereits der klangvolle Name „ edelFORM “ deutet auf besondere Produkte mit Stil und Niveau hin. Somit entfallen teure Marketing- & Werbemaßnahmen. Bei der Marke „ edelFORM “ handelt es sich um eine Wort-/Bildmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 11, 20, 21 und 35 eingetragen wurde. Zu der Marke erhält der Käufer die Domains edelFORM.com, edelFORM.de, edelFORM.eu, edelFORM.biz, edelFORM.info . Somit kann der Käufer der Marke sein(e) neue(s) Produkt /Dienstleistung/Firma sofort aktiv bewerben …

… Produkt hat mit herkömmlichen Cola-Getränken außer der Cola-typischen Geschmacksnote nicht viel gemeinsam. Der Name bios Coola wird wie im Englischen „cool“ ausgesprochen, das Produkt entsteht voll und ganz aus Bio-Fermentation, wird also alkoholfrei gebraut. Das Produktionsverfahren wurde zum Patent angemeldet. Das Rezept hält der Hersteller geheim. Nur so viel: Auf Koffein und Säurezusätze wird bewusst verzichtet. Für die natürliche Süße sind der verwendete Agavensaft und das Bio-Malz verantwortlich. Die belebende Wirkung hat ihre Ursache in der …

Plötzlicher Ausstieg des Kapitalgebers zwang zur Umstrukturierung Von einem Tag auf den anderen sind Pläne Schall und Rauch – das musste die Projektinitiatorin, Patentinhaberin und Mitgesellschafterin der Füllett GmbH Ende 2007 mit dem mehr als plötzlichen Rückzug des zweiten Mitgesellschafters erfahren. Noch vor der Finanzkrise stieg Dieser auf Grund eigener interner Umstrukturierungen aus dem FÜLLETT® Projekt aus. „Nach harten Trennungsverhandlungen konnte dann Anfang 2009 mit der special-cup-bakery Ltd. neu durchgestartet werden. Absolut …

… nur unter dem Namen DiSC von der Carlson Learning Company, dem juristischen Vorgänger von Inscape, vermarktet. Anfang der 90er-Jahre ließ der damalige deutsche Lizenznehmer ohne Wissen und Zustimmung des Lizenzgebers die Markennamen DISG® und DISG-Training® beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen und vermarktete fortan den Test sowie die hierauf basierenden Trainings unter diesen Namen. Nachdem 2003 die Geschäftsbeziehung zwischen Inscape und seinem bisherigen Lizenznehmer beendet war, ließ sich Persolog diese Namen übertragen und nutzte sie, …

… Cornelia Scott zur Sondertagung des Europäischen Rates (ER) am 11. Februar 2010 in Brüssel Stellung. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs hatte bereits 2000 im Rahmen der sog. Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung die Schaffung eines einheitlichen EU-Patents beschlossen. Nach mehr als 10jährigen Verhandlungen konnte sich der Ministerrat im Dezember 2009 auf Eckpunkte eines EU-Patents und eines EU-Patentgerichts verständigen. Die Klärung der Frage, in welche Sprachen ein Patent übersetzt werden muss, steht aber noch aus; …

… Nanotechnologie-Sektor zur Verfügung. Weitere Informationen zum Unternehmen finden Sie unter www.nanostart.de. Über die Nanosys, Inc.: Nanosys, Inc. ist ein Marktführer in der Entwicklung nanotechnologiebasierter Produkte unter Einsatz leistungsstarker anorganischer Nanostrukturen. Mit mehr als 800 Patenten und Patentanträgen, die die wichtigsten Bereiche der Nanotechnologie abdecken, verfügt das Unternehmen über eine der breitesten Technologieplattformen in der Branche. Nanosys ist ein privat geführtes Unternehmen mit Sitz in Palo Alto, Kalifornien. …

… umgerechnet ca. 651 Millionen Euro in sechs aufstrebende Industrien investieren – Biotechnologie, grüne Energie, Tourismus, medizinische Versorgung, High-End Landwirtschaft und Kultur und Design. Außerdem solle die Entwicklung des Cloud Computing und von Erfindungen und Patenten gefördert werden sowie von zukunftsweisenden Elektrofahrzeugen und intelligenten grünen Gebäuden. Die Regierung erwarte, dass es für beide Seiten an der Taiwan-Straße möglich sein wird, im Mai dieses Jahres eine Rahmenvereinbarung für wirtschaftliche Zusammenarbeit (Economic …

… der Anleger täglich über seine Geldanlagen informieren und reagieren. Dies funktioniert auch, wenn die Geldanlagen in verschieden Depots liegen. Zusätzlich lassen sich die Depotwerte mit festverzinslichen Anlageformen (z.B. Tagesgeld) vergleichen. Chartdarstellung zum Patent angemeldet Thomas George kommt aus dem Bereich der Massendatenverarbeitung und bietet Software für Energieunternehmen und energieintensive Industrieunternehmen an. Als Kleinanleger hat er sich mit verschiedenen Depotverwaltungsprogrammen beschäftigt. Die meisten Charts stellen …

… Online-Marktplatz bietet Unternehmern, sowie Beratern- und Vermittlern von Unternehmensverkäufen die Möglichkeit, ihre Projekte zu platzieren, bzw. nach interessanten Investitionsmöglichkeiten zu suchen. Neben dem An- und Verkauf von Unternehmen können auf www.harvard.ch auch Rechte, wie Patente oder Lizenzen zum Verkauf angeboten werden. Verkäufer von kommerziellen Webseiten bietet Harvard M&A ebenfalls eine ideale Plattform, um kostenlos interessierte Käufer zu finden. Die erzielten Verkaufspreise der angebotenen Projekte liegen zwischen 50 T. …

… Anlage funktioniert nach der mit Markenzeichen eingetragenen so genannten SYNTROL-Thermolyse. Aus 100 Gramm Kunststoff entstehen so 102 Milliliter Produktöl, mit einem Wirkungsgrad als Brennstoff von dann 90 Prozent. Diese Umwandlung gilt als eine der effektivsten der Welt. Das Patent wurde unter der Leitung von Wolf Eberhard Nill, der seit mehr als einem halben Jahrhundert im Anlagenbau (u.a. Wasseraufbereitung) tätig ist und Unternehmen wie beispielsweise BMW betreut, umgesetzt. Geht es nach ihm, sind bald alle Müllprobleme im Kunststoffbereich …

… Navigationssysteme sowie Produkte aus dem Home-Entertainment. Der Markenname hat keinen fernöstlichen Hintergrund, sondern entsprang der Fantasie. Die Nikator Ltd. wurde beauftragt, die Marke „YAKUMO“ zu verkaufen. Bei der Marke „YAKUMO“ handelt es sich um eine internationale Wort-/Bildmarke, die sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 09, 38, 42 als auch bei der Madrider Union (World Intellectual Property Organization) eingetragen ist. Mit der Marke erwirbt der Käufer die Domains DE und COM, eine neue Webpräsenz kann sofort ONLINE gehen. Mit …

Los Angeles (Kalifornien), 20. November 2009. Cavitation Technologies Inc. (CTI) (OTCBB: CVAT; Berlin: WTC) gibt bekannt, dass es drei neue PCT-Patente für den weltweiten Schutz seines geistigen Eigentums beantragt hat. Die Patente sind für die rasche Modifizierung von Rohöl mithilfe der Durchflusskavitation, für die Modifizierung von Getränken sowie für Methoden für die kavitationsassistierte Raffinierung, Gummientfernung und Wachsentfernung von Öl und Fett für seine Nano-Kavitationstechnologien. Cavitation Technologies Inc. identifiziert weiterhin …

… entfallen teure Marketing & Werbemaßnahmen. Die Wortmarke „BRIKENDA“ ist hervorragend geeignet, Designer-Bekleidung, Sportswear oder Outdoor-Bekleidung in den Markt einzuführen. Zudem könnte ein Online-Shop eingerichtet werden. Bei der Wortmarke „BRIKENDA“ handelt es sich um eine Wortmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 18, 25, 26 eingetragen wurde. Mit der Marke erhält der Käufer die Domains DE, NET und COM, sodass er sofort eine Internetpräsenz erstellen kann und mit seiner Marke ONLINE gehen kann. Die NIKATOR …

Die Firma ‘Foto Creator 360°‘ stellt das weltweit kleinste Kompakt-Fotostudio, das per USB-Port an einen PC angeschlossen wird, dem deutschen Markt vor. Es handelt sich um ein leistungsfähiges vorkonfguriertes PC-Fotostudio. Weltweit mit 12 Patenten geschützt, ermöglicht der PackshotCreator Profs und Laien die Aufnahme von hochqualitativen, farbgetreuen und freigestellten Produktfotos ohne Schatten. Die Aufnahme von Gegenständen in weniger als zwei Minuten und das einfache Anschließen an den USB-Port eines PCs machen den PackshotCreator zu einem …

… Unternehmer aller Branchen ihre Investitionsvorhaben unverbindlich besprechen. Die Aussteller kommen unter anderem aus den Bereichen Banken, Mezzanine, Private Equity, Steuerberatung/Wirtschaftsprüfung, Kreditversicherung/Rating oder Inkasso. Fachdienstleister zu den Themen Personal, Patent- und Lizenzfragen runden das Spektrum ab. Mittelständische Unternehmer bewegen sich unabhängig von der gegenwärtigen Finanzkrise auf Märkten, die durch Internationalisierung, Innovationsdruck und knapper werdende Ressourcen (Personal, Energie, Rohstoffe) bestimmt …

Wie CLEANSTATE bereits in der Vergangenheit berichtete, wurden mehrere Patente und Schutzrechte zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe, die Volkswagen im Getriebewerk Kassel produziert, von mehreren Anlagenherstellern u.a, aus Mindelheim und Bremen angegriffen. Die Anlagenhersteller wollten auf diese Weise die Schutzrechte zu Fall bringen. Bezeichnenderweise griffen die Anlagenhersteller Schutzrechte von Anlagen und Vorrichtungen an, die sie selbst nach technischen Vorgaben von Volks-wagen (Erfinder Holger Sprenger) angefertigt und an das VW …

… denen kein Serienmöbel des Marktes die Bedürfnisse decken konnte, mit eigenen Kreationen ergänzt. Als wohl international bekannteste Entwicklung gilt hier das Schrankprogramm PX 3000 für die Firma Interprofil. Innerhalb der Rahmenhölzer wechselbare Schrankfronten zeichnen ein mit internationalem Patent geschütztes Schrankprogramm aus, welches über viele Jahre erfolgreich produziert wurde. Josephine Pfaehler hat in Ulm ein eigenes Studio namens „px design gmbh“. Bereits 1960 erhielt sie von der Firma Detus den Auftrag, einen Schrank mit nicht sichtbaren …

… Herrn Sperber die Präsenz auf vielen Markplätzen und Preissuchmaschinen ein wichtiger Punkt zum Erfolg und so wurden die Produkte nach und nach bei billiger.de, Idealo, Amazon und Co angeboten. Im März 2007 würde KonoLine ins Handelsregister und im Mai 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt als geschützte Marke eingetragen. Durch die ständige Weiterentwicklung sind auch die Umsätze seit Gründung stetig gestiegen. Waren es im Jahre 2007 noch 81 Bestellungen sind es im Jahre 2008 schon 295 gewesen. Für das Jahr 2009 werden ca. 760 Bestellungen …

… 17-19, 50933 Köln 13:00 – 14:00 Rechtliche Fragestunde (separate Anmeldung nicht erforderlich) Gewerblicher Rechtsschutz: Rechtsanwältin Christina Arentz beantwortet allgemeine Fragen zu Marken-, Geschmacksmuster-, Urheber-, Wettbewerbs-, Vertriebs-, Lizenz- und WirtschaftsvertragsrechtPatentrecht: Patentanwalt Dr. Heinz H. Hohmann beantwortet allgemeine Fragen zu Patent-/Erfinderrecht 14:00 Empfang 14:15 Technik? Design? Kommunikation? Und was wollen Kunden? Dipl. Des. Katrin Wellmann, Eröffnung und Moderation, Leiterin Arbeitskreis Medizintechnik …

… Unternehmens. Das Unternehmen wurde 1991 als Schweizer Aktiengesellschaft gegründet. Der Hauptsitz liegt in Lugano/TI und verfügt über Vertriebsbüros in Oberriet/SG und Thüringen/A. Die Lacrex SA hat sich auf die Verwaltung und Verwertung (eigener) weltweit geschützter Patente spezialisiert. Darüber hinaus lässt das Unternehmen die eigenen Patente in den Bereichen Hobby, Do-it-yourself und Industrie extern produzieren und vertreibt diese an namhafte Abnehmer. Die erstklassige Produktqualität in Verbindung mit der guten Entwicklung der Patentverwaltung …

… dahin nur bei amerikanischen Musikboxen gab. Im November 1956 präsentierte er seine Erfindung einem Espelkamper Musikautomatenhersteller und begeisterte damit den technischen Leiter der Firma, der ihn kurzerhand einstellte. Diese Fernwahlbox war die erste Erfindung und das erste Patent von Paul Gauselmann, auf das noch mehrere hundert weitere Patente bis heute folgen sollten. Unermüdlich erklomm der technische Visionär die Karriereleiter. Fachliche Kompetenz, beharrlicher Fleiß, ein Blick für das Wesentliche, aber vor allem sein Ideenreichtum und …

Die in Heusenstamm ansässige M 1 Management und Beteiligungs GmbH hat ihre Bildmarke als Patent eintragen lassen. Es geht dem Unternehmen dabei insbesondere darum, die besonderen Anlagestrategien der Fondsgesellschaften im Rahmen der Vermögensverwaltungen, die sich in dem Auftritt widerspiegeln, schützen zu lassen. „Wir sind sicher, dass wir hinsichtlich der Asset-Strategie einen klaren Wettbewerbsvorteil haben“, meint Fondsgeschäftsführer Michael Kummer. Schwerpunkt der Arbeit ist die Investition in mittelständische Unternehmen, die Wachstumspotential …

… Verhandlungen mit einem Lieferanten, zu dem man mit dem Zug fuhr, vorher eine Genehmigung der Besatzungsmacht einholen. Der geniale Erfinder entwickelte zahnärztliche Instrumente und Materialien aus der Praxis für die Praxis, die er auch international patentieren ließ. Das erste Patent meldete er bereits 1948 an. Eine der revolutionierenden Erfindungen war das ausgeklügelte System von Zahnfüllungsmatrizen, die sogenannten Walser Matrizen mit Zange. Praktische und wissenschaftliche Erfahrungen wurden durch stetige Entwicklung vielfältiger Passformen …

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware "Spielbausteine" eingetragen worden. Dagegen richteten sich mehrere Löschungsanträge, weil nach Meinung der Antragsteller die dreidimensionale Marke nicht hätte eingetragen werden dürfen. Der Bundesgerichtshof …

… Warenformen und ästhetische Formschöpfungen in Anspruch zu nehmen. Dazu gehören insbesondere eingetragene und nicht eingetragene Geschmacksmuster sowie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Im Vergleich zu Patenten und Gebrauchsmustern als technischen Schutzrechten sind Geschmacksmuster und wettbewerbsrechtliche Ansprüche zügiger durchsetzbar, da sie häufiger ein schnelles Durchgreifen gegen Produktpiraten und andere Nachahmer im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes ermöglichen. Zudem …

… Absatzkrise entwickeln“. Die Referentin und Innovationsexpertin Dr. Angelika Kolb-Telieps lädt in das „Café Liquidität“ ein und zeigt, wie man mit dieser Methode Probleme im eigenen Unternehmen besser und schneller in den Griff bekommt. Im zweiten Teil geht es dann um Patente und Marken. „Eigenes Know-how schützen und den Wettbewerb beobachten“ heißt das Thema des Patent-Anwaltes Wolfgang Cichy. Der Referent erläutert, wie jeder Unternehmer – angepasst an sein Budget – selbst oder mit externer Unterstützung Patente und Marken anmelden und Innovationen …

… zehn Jahren auf dem Markt als KINDER-EVENTS aktiv sind“, erklärt Matthias Höfele. Die Namenergänzung Proki steigert ab sofort den Wiedererkennungswert und bewahrt das Unternehmen vor Verwechslungen. Hinzu kommt, dass erst der neue Firmenname mit Zusatz beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt werden konnte. Und dank des neuen Namenszusatzes können die Unternehmer so neben ihrer Geschäftsidee gleich mehr Inhalt transportieren: Proki steht für „professionelle Kinderbetreuung“. „Und auch die Assoziation ‚pro kids’ ist sehr treffend – schließlich …

… sich entwickelnden Produktionsbedürfnisse der Solarindustrie zu antworten.“ Über QD Soleil: QD Soleil ist eine Tochter von Nanosys Inc., die sich auf die Anwendung der von Nanosys entwickelten Nanotechnologie zur Herstellung von Solarzellen konzentriert. Mit mehr als 500 Patenten und Patentanmeldungen verfügt QD Soleil über eine herausragende Solartechnologie, die von Nanosys im Laufe vieler Jahre entwickelt und perfektioniert wurde. Dazu zählen die besten anorganischen Materialien ihrer Art sowie die stabilsten bekannten Nanomaterialien. Weitere …

… beflügeln. Derzeit wird von einigen Unternehmen auf ein neues Management gesetzt, darüber hinaus lassen sich vielfach Restrukturierungsmaßnahmen beobachten“, so der Fondsmanager. Potenzial sieht er aber auch in gewinnbringenden Akquisitionen, Fusionen oder einem neuen viel versprechenden Produkt oder Patent. Es müsse allerdings klar erkennbar sein, dass die Gewinne bereits innerhalb der nächsten sechs bis 18 Monate realisiert werden können. „Wenn ein Wert diese Erwartungen nicht erfüllt, wird die Aktie schnell und leidenschaftslos aus dem Portfolio …

… Tochter der Nanostart Beteiligung Nanosys, hat einen exklusiven Lizenzvertrag abgeschlossen mit der Starfire Electronic Development and Marketing Corporation, einem Geschäftsfeld des 1988 gegründeten Nanotechnologie-Unternehmens Starfire Systems. Im Mittelpunkt des Vertrags stehen Patente aus der Entwicklungsarbeit des Nanotechnologie-Pioniers Dr. Avery Goldstein. Die lizenzierten Technologien haben das Potenzial, die Wirtschaftlichkeit von Solarenergie drastisch zu verbessern, indem Solarzellen effizienter produziert werden und die Menge der dabei …

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen. Unternehmen bieten unter behördenähnlichen Bezeichnungen eine Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts an. Rechnungen und Überweisungsträger wecken den Anschein amtlicher Formulare. Eine solche Zahlungsaufforderung entfaltet für sich allein keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung gegenüber …

Frankfurt am Main, Berlin, 19. Mai 2009: Die Beschaffung, Bewertung, Selektion und Verwertung wertvoller Patente primär deutscher Patentinhaber finanziert der Alpha Patentfonds 3 – Tranche 2009. Das Fondsvolumen beträgt bis zu 50 Millionen Euro Eigenkapital mit dem Recht der Erhöhung auf 75 Millionen Euro. Die durchschnittliche Wertzuwachserwartung (ROI) für eine geplante fünfjährige Laufzeit wird mit jährlich rund 14,4 Prozent nach Steuern für Beteiligungen im Privatvermögen und mit rund 18,9 Prozent für Körperschaften wie AGs oder GmbHs prognostiziert. …

Wie CLEANSTATE bereits berichtete häuften sich die Angriffe von Anlagenherstellern und OEM Zulieferern auf DSG Patente*. (* Patente und Schutzrechte, die Volkswagen u.a. bei der Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe nutzt.) Zunächst trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Keine 2 Wochen nachdem VW Vorstandschef Prof. Dr. Martin Winterkorn von CLEANSTATE persönlich im Rahmen der VW Hauptversammlung am 24.04.2008 mit diesem, zunächst scheinbar einzigartigen Fall konfrontiert wurde, …