… ermöglicht die Benutzererkennung und dadurch die freihändige Deaktivierung der Anlage. Außerdem kann der Benutzer damit überprüfen, wer jeweils gerade kommt oder geht.
Reservekapazitäten
Bei einem WLAN-Ausfall schaltet die Myfox Sicherheitsanlage auf das zum Patent angemeldete Kommunikations- Reservenetzwerk MyfoxAroundTM um. Dieses einzigartige System durchsucht den Bereich anonym auf benachbarte Myfox Sicherheitsanlagen, um eine Ersatzverbindung herzustellen und die Übermittlung von Benachrichtigungen und Warnungen dadurch aufrecht zu erhalten. …
BGH-Urteil im jahrelangen Patentverfahren um TV-Technologie
Düsseldorf, 22. Dezember 2014 – Das Technologieunternehmen Topfield hat im Patentstreit mit Grundig und dessen Patentverwerter, der Interessengemeinschaft für Rundfunkschutzrechte (IGR), ein weiteres Verfahren erfolgreich abgeschlossen. Am 18. Dezember 2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) erneut zugunsten von Topfield und gab damit dessen Nichtigkeitsberufung statt. Bei dem angegriffenen Patent (EP 0612150) handelt es sich um eine Technologie zum schnellen Umschalten von Fernsehprogrammen, …
… Profil einer Tätigkeit aus. Bei einem Controller sind dies etwa Durchsetzungsstärke, Sensibilität, Konfliktstärke sowie Veränderungsbereitschaft. Von einer Führungsnachwuchskraft erwartet man eher Stabilität, Führungsmotivation, Selbstreflektion, Mitarbeiter- und Aufgabenorientierung. Mit der zum Patent angemeldeten internetbasierten Kompetenzdatenbank lassen sich 27 dieser Merkmale zu einem psychologischen Online-Assessment gruppieren. Für die Nutzung ist lediglich ein Internetbrowser erforderlich. Der Bewerber bekommt eine E-Mail mit dem Link zum …
… FOTOBODEN“, erklärt Michalik. Entscheidend war, dass diese Funktionen auch nach der Bedruckung noch erfüllt sind, denn der Farbauftrag verändert die technischen Eigenschaften. Bei FOTOBODEN sind alle entscheidenden Aspekte DIN/ISO-zertifiziert. Zusätzlich wurde dieses Verfahren zum Europäischen Patent angemeldet.
Der Bodenbelag als individuelle Werbefläche
Die Idee kam an: Bereits innerhalb kurzer Zeit gewann FOTOBODEN erste Kunden, die den Boden als individuelle Werbeflächen auf Messen oder Events, in Showrooms oder im Bereich Handel/Ladenbau …
… lit. b ) i.V.m. Art. 12 Abs. 3 lit. b) DBA D-C (neu). Ein maximaler Quellensteuersatz von 10 % gilt hingegen für Zahlungen, die für die Nutzung von Urheberrechten, an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, Patenten, Warenzeichen, Mustern, Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder Verfahren oder für die Information über gewerbliche, kaufmännische oder wissenschaftliche Erfahrungen (Know-how) gezahlt werden. Probleme werden prognostiziert in der praktischen Handhabung. Zahlungen, die für technische Dienstleistungen geleistet werden, …
… Spezialisierung der Gerichte im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und letztlich auf mehr Rechtssicherheit ab: Die Richter, die hier eingesetzt werden, sollen über eine hohe Expertise im Umgang mit komplexen, technologiebezogenen Fragestellungen im Umfeld von Patenten, Sortenschutzrechten, Halbleitertopographien und Betriebsgeheimnissen verfügen.
Die Volksrepublik China verzeichnete allein im Jahr 2012 über 80.000 streitige IP-Verfahren. Mehr als zehn Prozent davon waren Patentstreitigkeiten. In Beijing, Shanghai und Guangzhou fanden bislang die meisten …
… Transaktionen) berichten wird sowie ein Unternehmer mit einschlägigen praktischen Erfahrungen in China.
Die Themen im Überblick (als Ausschnitt)
• Das Rechts- und Steuersystem in China
• Hinweise zu unterschiedlichen Firmenarten (Repräsentanz, WOFE, FICE) und deren Gründung und
vertraglichen Gestaltung
• Joint Venture Verträge und deren Ausgestaltung
• Hongkong als Verwaltungssitz für China - Geschäfte
• Nutzung des CEPA – Abkommens mit Hongkong
• Chinesisches Patent-, Marken- und Urheberrecht
Anmeldungen an oder (040) 43 43 33
… Unternehmen
• Aktuelle Wachstums- und Branchenaussichten in China
• Markteintritt China: Vor- und Nachteile diverser Optionen
• Vertrieb und Service in China
• Produktion in China
• Herausforderung Personal
• Schutz des Know-how und geistigen Eigentums in China
• M&A in China
• Verkauf von Patenten, Technologien und Firmenanteilen an Chinesen
Freitag, 31. Oktober 2014
• Steuerliche Gesichtspunkte bei einer Investition und Finanzierung in China
(Dr. Michael Bormann, Steuerberater und Gründungspartner, bdp Bormann Demant & Partner, bdp Venturis Management …
… insbesondere für Kunden im Bereich der Aquakultur zuständig.
Als Tierarzt arbeitete Dr. Ekachai Jenwitheesuk in der pathologisch- und mikrobiologisch-medizinischen Forschung in Thailand sowie in den USA und zeichnete sich mit mehreren Publikationen, internationalen Auszeichnungen und Patenten aus. Nach seinem MBA Abschluss startete er im Aquakultur-Sektor und leitete Forschungsarbeiten zur Gesundheitsförderung und Steigerung der Leistungsfähigkeit.
Dr. Andreas Lewke, Leiter Asien der Dr. Eckel GmbH, betont die enorme Bedeutung und das schnelle Wachstum …
Ab sofort können die Internetdomains bubble-to-go.de, bubbletogo.de und die dazugehörige beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke “bubbletogo” als Gesamtpaket bei eBay ersteigert werden. Der Startpreis liegt bei 1 €.
Die eBay-Auktion endet am 17. Oktober 2014. Bis dahin können Gebote auf das für Bubbletea-Shops interessante Komplettpaket abgegeben werden.
Die eBay-Auktion wird durchgeführt von Markenanwalt Michael Plüschke aus Berlin. Die Marke wurde bereits am 13. Januar 2012 als Wortmarke in das Register des Deutschen Patent- und …
… Werner, Bereichsvorstand Corporate Banking bei der Commerzbank und Vorsitzender des Verwaltungsrats des main incubator.
Traxpay ist ein in Frankfurt am Main und Mountain View (Kalifornien, USA) ansässiges Unternehmen. Traxpays SAP-zertifizierte und zum Patent angemeldete B2B-Dynamic-Payments-Lösung ermöglicht es Unternehmen, zu jeder Zeit auf alle transaktionsrelevanten Daten zuzugreifen. Alle Daten, ver¬änderte Geschäftsbedingungen und Transaktionen laufen zwischen den Geschäftspartnern jederzeit synchron. So wird Zusammenarbeit in Echtzeit nun …
… abgeschlossen.
Alles begann in 1994 mit der Gründung des Office Managements. Anett Fischer, Bankkauffrau und Management Assistentin mit mehrjähriger Erfahrung im Personal- und Ausbildungsbereich einer Großbank und Inhaberin, betreute Patentanwaltskanzleien und Unternehmen in München und Umgebung, die Unterstützung im Office-Bereich benötigten. Sie übernahm unterschiedlichste Projekte wie Kundenbetreuung, Akquisitionstätigkeiten, Organisations- und Schreibarbeiten, Datenbankpflege, HR-Unterstützung, Bewerberrekrutierung, Übernahme und Abwicklung …
Düsseldorf, 10.09.2014 – Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) wird 60 Jahre alt: Werner Cohausz und Wilhelm Florack, die die Sozietät 1954 gründeten, zählten damals vor allem Firmen aus der Stahlindustrie und aus dem Eisenbahn- und Fahrzeugbau zu ihren Mandanten. Sie trugen außerdem dazu bei, Düsseldorf als wichtigen deutschen Gerichtsstand für Patentverfahren zu etablieren. In den 70er und 80er Jahren erweiterte sich das Arbeitsfeld der Kanzlei um die Branchen Chemie und Elektrotechnik. Parallel zur rasanten …
… kann durch die Nutzung des UniMessFix für die Einstichmessung viel Zeit in der Produktion sparen – das warten auf die Qualitätssicherung fällt weg.
Das universelle Einstichmessgerät das ab jetzt Einstichmessungen leicht macht!
Mit diesem Messsystem (Patent angemeldet) können Sie an Ihren Präzisionsdreh- und Frästeilen die Nut-, Einstich- und Rollenbahnbreite sowie deren Lage innen und außen einfach, exakt und schnell messen.
Die Vorteile
- universell einsetzbar
- Messung sekundenschnell
- direkt am Bearbeitungszentrum
- hohe Messgenauigkeit
- …
Etliche deutsche Anleger haben in den vergangenen Jahren auf Anraten ihres Bank- oder Finanzberaters Beteiligungen an in der Regel in die Bewertung, den Ankauf und die anschließende Verwertung von Patenten investierenden geschlossenen Fonds gezeichnet. Dabei wurden die Anleger vielfach nicht über die bei geschlossenen Patentfonds vorherrschenden Risiken aufgeklärt. Denn anders als bei geschlossenen Immobilienfonds, bei denen der Investitionsgegenstand im Vorhinein klar definiert und ersichtlich ist, entscheiden die Fondsmanager geschlossener Patentfonds …
… Inhaltsstoffen – genauer aus der Zellwand des Zunderschwamms extrahiertem 1,3-/1,6-beta-D-Glucan-Chitin-Melanin – zusammen, die über eine Wirkstoffkette ihren einzigartigen sowohl äußerlichen wie auch innerlichen Effekt entfalten. Dieser Wirkstoffkomplex wurde bereits 1991 als Patent festgehalten. Mittlerweile gibt es zahlreiche Veröffentlichungen und wissenschaftliche Studien zu dieser Wirkstoffkette, vereinfacht gerne als „Beta-Glucan“ bezeichnet, die auch die möglichen positiven Auswirkungen der Verwendung dieser absolut ungiftigen Basis für Mensch …
… Verrastung entwickelt. Diese basiert auf dem formschlüssigen Ineinandergreifen von Rastnocken und -öffnung und ist unempfindlich gegen Erschütterungen und Vibrationen. Im Gegensatz zu anderen Verrastungen, bei denen mit der Zeit die Federkraft nachlässt, wird diese zum Patent angemeldeten Konstruktion nicht durch Alterung beeinträchtig.
Variable Anschluss- und Einsatzoptionen
Der Ableiter ist auf den Anschluss von ein oder zwei Doppeladern ausgelegt. Da die Leitungsdrähte direkt am Basisteil geklemmt werden, muss nicht darauf geachtet werden, …
… Bereich des geistigen Eigentums (intellectual property – IP) und ist Entscheidungsträgern aus Wirtschaft und Politik damit eine wertvolle Hilfe. Entwickelt wurde die neue Roadmap von IP-Experten aus aller Welt – darunter auch Mathias Karlhuber von der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F), der sich mit seiner Expertise insbesondere auf dem Gebiet der Patente in die Publikation mit eingebracht hat. „Das geistige Eigentum bekommt in vielen Wirtschaftszweigen, gerade den kreativen und innovativen Branchen, immer …
4. Juli 2014 – Lawrence, Mass. – Polartec, LLC hat eine Patentverletzungsklage gegen Pontetorto SPA und ihren deutschen Vertriebspartner, die Christian Weichert Internationale Textilvertretungen GmbH, vor dem deutschen Landgericht Düsseldorf eingereicht.
Polartec ist der Auffassung, dass die Beklagten das an Polartec exklusiv lizensierte europäische Patent EP 1 312 710 B1, das auf die Zwei-Komponenten Strickkonstruktion mit Gitterstruktur auf der Innenseite gerichtet ist, durch den Verkauf der Pontetorto Tecnostretch Produkte verletzen. Polartec …
… Fallrohren betrieben.
Weitere Parametereinstellungen von Drehgeschwindigkeit, Drehrichtungswechsel, Reaktionszeit und Wiederanfahr-Zeitraum sind über werksseitig voreingestellte Parametersets (pat.pend.) frei wählbar. Damit ist die Geräteserie MBA800 in allen Schüttgütern einsetzbar.
Grundlage der Weiterentwicklung ist das MBA-eigene Patent einer Magnet-Rutschkupplung, die eine rein mechanische Ankoppelung an die Welle ersetzt. Die unterschiedlichen Parameter des Schrittmotors werden für die Steuerung des Motors und für die Signalgebung genutzt.
Zwei Laserquellen in einem Speedy - die einzigartige „Flexx-Technologie“ von Trotec ist nun per Patent geschützt
Wels, 13.06.2014. Die flexx Technologie ist einzigartig: Trotec ist der erste und einzige Hersteller von Lasersystemen, der einen Flachbettlaser mit zwei integrierten Laserquellen anbietet. Diese Funktion ist unter der Patentnummer AT 512092 B1 veröffentlicht. Die Geräte der Speedy flexx Serie sind Speedy100 flexx, Speedy 300 flexx und Speedy 400 flexx.
Speedy flexx Serie
Erstmals sind in einem Flachbettlaser eine CO2- und eine Faserlaserquelle …
… Erfinder erfolgreich miteinander kommunizieren
Düsseldorf, 16.06.2014 – Erfindungen bringen Unternehmen voran – intern füh-ren sie aber immer häufiger auch zu Konflikten zwischen dem Arbeitgeber und dem erfinderisch tätigen Arbeitnehmer. Dies ist eine Beobachtung der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) aus den Mandaten der letzten Jahre. Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG), das für einen Interessensausgleich zwischen den Parteien sorgen soll, findet nach Einschätzung der Kanzlei noch zu wenig Beachtung. …
Cohausz & Florack begrüßt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit Österreich
Düsseldorf, 12.06.2014 – Unternehmen, die Patente in Deutschland und Öster-reich anmelden, profitieren künftig von einem verkürzten Prüfungsverfahren. Hierzu haben das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Österreichische Patentamt (ÖPA) Ende Mai eine Vereinbarung zum Patent Prosecution Highway (PPH) unterzeichnet: Seit dem 1. Juni 2014 können beide Ämter demnach bei Anmeldungen die Arbeits- und Rechercheergebnisse des jeweils anderen Landes nutzen. …
Düsseldorf, 08.05.2014 – Nachdem 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im November 2011 die Einführung eines europäischen Einheitspatents auf den Weg gebracht haben, hat der Bundesjustizminister Mitte März 2014 entschieden, an welchen Orten künftig in Deutschland europäische Patentrechtsstreitigkeiten verhandelt werden: in Hamburg, Mannheim, Düsseldorf und München. „Wir begrüßen sehr, dass auch Düsseldorf zu einem Lokalkammer-Standort des EU-Patentgerichts wird“, sagt Patentanwalt Gottfried Schüll von der Düsseldorfer Kanzlei Cohausz & Florack, …
Die Innovationsstiftung U.Sauer (ISUS Stiftung) lädt am 23. Mai 2014 zu einer „Langen Nacht für Erfinder“ nach Deisenhofen bei München ein. In der Geschäftsstelle der ISUS Stiftung gibt es rund um die Themen Patentanmeldung und Fördermittel ein umfangreiches, informatives Programm für Erfinder und Leute mit Ideen. Eine Teilnahme an der „Langen Nacht für Erfinder“ ist nur nach Anmeldung über die Website der ISUS Stiftung möglich. Die „Lange Nacht für Erfinder“ beginnt bereits um 13.00 Uhr und dauert bis in den späten Abend.
Innovationsgespräche …
… werden die ersten Kräuterlikörflaschen der Marke HirschRudel in den Verkauf gehen. „Endlich steht dieser Spezialität nach einem Originalrezept meiner Oma nichts mehr im Wege“, freut sich Firmengründer Dirk Verpoorten.
Als er im Februar 2013 seine neue Marke zum Patent eintragen lassen wollte, bekommt er umgehend Post mit einer Widerspruchsklage von der Mast-Jägermeister SE. Die Wortmarke „HirschRudel“ könne zur Verwechslung mit dem Jägermeister-Logo führen. Alles was mit „Hirsch“ zu tun habe, sei kennzeichnend für Jägermeister-Likör, der in seiner …
… Wachenheim an der Deutschen Weinstraße den vinx-Erfinder abgemahnt. Darting sieht sich als Urheber einer Form, welche die Düfte eines Weins in ein künstlerisch gestaltetes Weinbild überträgt und verweist hierzu auf ein ihm im Jahre 2008 erteilten deutschen Patents. Der Rechtsschutz bezieht sich demgemäß auf "Warengebinde für Waren mit olfaktorischer Prägung, Außenverpackung für Warengebinde, sowie Verfahren zur Herstellung derartiger Warengebinde".
In einer ersten Stellungnahme sagte Zischke: "Die Abmahnung ist ein Witz. In der Patentschrift werden …
… China
- Wann sind Unternehmenskauf bzw. -beteiligung in China sinnvoll?Von Identifizierung der Targets, über MoU, Due Diligence, Vertrags- und Preisverhandlung bis zum Signing und Closing: Worauf Sie besonders achten müssen
- Praxis-Beispiele und Erfahrungsbericht
8) Verkauf von Patenten, Technologien und Firmenanteilen an Chinesen
- Wann ist ein solcher Verkauf sinnvoll?
- Do´s and Dont´s, Tipps und Tricks bei Verhandlungen mit Chinesen
- Praxis-Beispiele und Erfahrungsbericht
Zusätzlich zu den allgemeinen Themen bietet APMC einen Vertiefungstag …
Düsseldorf, 09. April 2014: Cohausz & Florack (C&F) baut den Bereich der Elektrotechnik kontinuierlich aus: Am 1. Januar 2014 wurde Dr. Fabian Vogelbruch zum Partner ernannt. Für die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei ist er damit der 17. Partner. Der 40-Jährige ist bereits seit 2005 für das Unternehmen tätig und berät insbesondere auf den Gebieten Nachrichtentechnik, Datenverarbeitung, Schaltungstechnik und Software. So hat er noch vor kurzem für C&F im langjährigen Verfahren mit HTC den Hersteller Nokia vor Gericht vertreten. …
… einen eigenen Rückverkeimungsschutz entwickelt. Das elektronisch überwachte Modul verhindert eine retrograde Verkeimung des Wasserspenders. Nach dem Zertifikat vom Chemischen Labor Dr. Graser erhielt der innovative Rückverkeimungsschutz nun das Europäische Patent.
Wasserspender mit TÜV Prüfzeichen
Die Trinkwassersysteme der TÜV zertifizierten Produktlinie aQto BASIC SE sind ausschließlich mit geprüften Bauelementen und Hygienevorrichtungen ausgestattet. Standardmäßig verfügen die Geräte über ein mehrstufiges Inlinefiltersystem, einen Rückverkeimungsschutz …
Düsseldorf, 27. März 2014 – Rund 30.000 Euro hat die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack seit dem Wintersemester 2010/2011 bis heute in die Förderung der Bildungselite in Deutschland investiert. Die Kanzlei unterstützt jährlich vier Studenten der RWTH Aachen mit einem Stipendium im Rahmen des Bildungsfonds der Hochschule. Stipendiaten erhalten 3.600 Euro für mindestens ein Jahr; davon kommen 50 Prozent von privaten Förderern, Unternehmen, Stiftungen, Vereinen oder Verbänden, 50 Prozent ergänzt die öffentliche Hand, namentlich das …
Düsseldorf, 25. Februar 2014 – Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) hat sich verstärkt: Seit dem 1. Februar 2014 ist Dr. Reinhard Fischer für die Sozietät als Rechtsanwalt tätig. Der 36-Jährige bringt aus seiner Zeit als Salary-Partner bei Orth Kluth umfangreiche Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz und im IT-Recht mit. Mit ihm will die Kanzlei ihre strategische Ausrichtung konsequent fortführen.
„Unsere Mandanten schätzen unsere umfassende Beratung. Im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie bei Vertragsangelegenheiten …
Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET
Düsseldorf, 17. Februar 2014 – Andere Länder, andere Patentsysteme: Wo die Anmeldung von Patenten mit hohen Kosten oder rechtlichen Hürden verbunden ist, ist der Anreiz für Erfindungen vergleichsweise gering. So erklären sich aus Sicht der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) auch die Ergebnisse einer auf FAZ.NET* veröffentlichten Statista-Auswertung. Hier werden die Patentanmeldungen in verschiedenen Ländern in Relation zu der Zahl der Wissenschaftler …
… sein. Vielmehr sollen unsere Auszubildenden ihre Talente entdecken und dazulernen können. Wenn dabei auch noch ein 1. Platz bei einem Wettbewerb rauskommt, dann freut mich das natürlich umso mehr.“
Mit einer Überraschungsfeier im maritimen Rahmen wurde die Siegerin intern gefeiert. Vom gesamten Lingner-Team wurde sie zum Kreativ-Kapitän ernannt und mit einer Kapitänsmütze und einem Kreativ-Kapitäns-Patent ausgestattet.
http://www.themenportal.de/unternehmen/auszubildende-melanie-kunert-gewinnt-contest-des-bierdeckel-herstellers-the-katz-group-35147
… einen Kooperationspartner gewinnen, der die Technologie noch in diesem Frühjahr in über 6.000 Kassensystemen nutzbar machen wird. Zu den Kunden von TCPOS gehören namhafte Hotel- und Gastronomieketten sowie Top-Vereine der 1. Fußball-Bundesliga. „Mit unserer zum Patent angemeldeten Bezahl-Infrastruktur können die Menschen jetzt deutlich schneller und sicher bezahlen – ganz einfach mit dem Smartphone. Das lästige EC- und Kreditkarten-Durcheinander im Portemonnaie wird überflüssig“, erläutert Tobias Pfütze, Geschäftsführer der PAYMEY GmbH.
Der neue …
… senken.
Steuern sparen durch Auslandsgesellschaft
Organschaft Österreich gründen, Steuern reduzieren.
Das Modell ist besonders für Unternehmen von Interesse, die in Österreich ihren Sitz haben und dort Waren produzieren, die in Österreich und im EU-Binnenmarkt vertrieben werden, wobei sie Patente für die von ihnen hergestellten Produkte besitzen und Lizenzen an ihre Vertriebspartner vergeben. In diesem Modell gehen die österreichischen Gesellschafter in einem ersten Schritt eine zyprische Organschaft ein und gründen dann zusammen eine Limited …
… Subsystem-Hersteller von neuartigen Transceivern (Sender und Empfänger-Module in einem kleineren Gehäuse) der nächsten Technologiestufe angestoßen. In diesem Zusammenhang erwarb die u2t AG im Juni 2013 den Modulator-Hersteller COGO Optronics GmbH mit umfassenden Patenten auf Basis der vielversprechenden Indium-Phosphid-Technologie. Auch hier unterstützte MSM Capitalden Akquisitionsprozeß.
Für Finisar Corp., einem globalen Experten für optische Subsysteme und Komponenten in Glasfasernetzen, waren diese strategischen Aspekte ausschlaggebend. Durch seine globalen …
Ausbau beider Instanzen verkürzt Verfahrensdauern und stärkt kompetente Gerichtsbarkeit
Düsseldorf, 30. Januar 2014 – Mit der kürzlich bekannt gegebenen Einrichtung eines zweiten Patentsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf stärkt die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt ihren Status als einer der international führenden Standorte für Patentstreitsachen. Dieser Schritt folgt auf die Bildung einer dritten Patentkammer am Landgericht Düsseldorf, die Ende Februar 2013 die Sitzungstätigkeit aufgenommen hatte. Die personelle Verstärkung beider Instanzen …
(Neuss, Januar 2013) Getränkeschankanlagen der aQto GmbH verfügen über einen Rückverkeimungsschutz, der für einen besonders hohen Hygienestandard sorgt. Jetzt wurde das amtliche Schutzrecht für diese Innovation vom Europäischen Patentamt erteilt.
aQto Wasserspender werden beim Schwesterunternehmen AQORA in Forchheim produziert. Im fränkischen Produktionsstandort wurde der Rückverkeimungsschutz vor mehr als 2 Jahren für aQto entwickelt. Die patentierte Hygieneeinrichtung verhindert, dass Keime durch den Wasserauslass in das Innere des Gerätes gelangen. …
Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen
Düsseldorf, 28. Januar 2014 – Das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentrechtsnovelle) bringt für Erfinder einige wichtige Verbesserungen der Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), insbesondere in Patentsachen. Dazu zählen neben der elektronischen Akteneinsicht die verlängerte Frist zur Einreichung deutscher Übersetzungen, die vorläufige Einschätzung der …
… Hände von erfahrenen Wirtschafts- und Steuerexperten. Sie werden beurteilen, welche steuerlichen Effekte die Firma / Firmen mit einer Unternehmensgründung generieren. Das Niedrigsteuerland bietet beispielsweise eine minimale Ertragsbesteuerung von nur 12,5 Prozent, Einkommen aus Lizenzen, Patenten und Urheberrechten sind weitgehend steuerfrei. Mit The Tax Saving Corporation steht interessierten Firmen ein kompetenter Steuerexperte zur Seite, der die Vorteile einer Firmengründung auf der Mittelmeerinsel beleuchtet und der Wege aufzeigt, mit einem …
Düsseldorf, 13. Januar 2014 – Europas Wirtschaft steht gut da – auch weil viele Unternehmen in der EU ihre Erfindungen schützen lassen. Das ist ein Ergebnis einer im Herbst 2013 veröffentlichten Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) sieht darin den Sinn des Gewerblichen Rechtsschutzes bestätigt.
39 Prozent der Wirtschaftstätigkeit in der EU werden laut Studie von Industrien erzeugt, in denen geistiges Eigentum …
Cohausz & Florack sieht das Patentsystem in Deutschland gut aufgestellt
Düsseldorf, 8. Januar 2014 – Wer es mit einem Troll zu tun hat, sollte sich vorsehen. Das gilt für die Märchenwelt ebenso wie für die Welt der Patente: Hier bezeichnet man mit dem Begriff „Troll“ solche Verwertungsfirmen, die Unternehmen suggerieren, Patente verletzt zu haben, und die hierfür dann hohe Lizenzgebühren einfordern. Häufig zahlen die Beschuldigten lieber gleich die Gebühren, statt es zum teuren Prozess kommen zu lassen. Das Phänomen ist nicht neu: In den USA …
… Januar 2014 in Kraft tretende „Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design“ (Designgesetz) wird Rechtssuchenden den Angriff von Designrechten Dritter erheblich erleichtern und damit den unternehmerischen Gestaltungsspielraum vergrößern. Darauf weist die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack hin. Das Designgesetz ersetzt zum Jahreswechsel das bisherige Geschmacksmustergesetz. Es bringt im Wesentlichen zwei Neuerungen: Erstens wird der Begriff „Geschmacksmuster“ durch „eingetragenes Design“ ersetzt. Zweitens wird ein …
Dem Unternehmen pro4senses ist es gelungen, seine Produktidee in den USA als Patent anzumelden. Sowohl die Vorrichtung (Head Set System) als auch das Verfahren zur Messung der individuellen Leistungsfähigkeit sowie die Steuerung der Belastung wurden im Patent beschrieben und sind damit abgesichert.
Das von Wissenschaftlern entwickelte VITASCALE Headset ist ein neuartiges, leichtes, einfach zu bedienendes und kostengünstiges Messgerät zur Bestimmung der tagesaktuellen persönlichen Fitness, des Fettverbrauches und des Stoffwechsels in Ruhe und bei …
Cohausz & Florack warnt vor ausufernden Verfahren und Prozesskosten
Düsseldorf, 9. Dezember 2013 – Das künftige europäische Patentgerichtssystem muss so gestaltet sein, dass die politischen Ankündigungen, Verfahren könnten effizient und kostengünstig geführt werden, tatsächlich eingelöst werden. Dies fordert die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack vor allem mit Blick auf mittelständische Unternehmen. Die Kanzlei hatte in einer aktuellen Stellungnahme zu dem jüngsten Entwurf der Verfahrensregeln („Rules of Procedure“) …
… (http://www.huesken.info) für Einrichtungsfragen entwirft individuelle Wohnkonzepte für jeden Geschmack. Alle Designermöbel sind übrigens Unikate; die mitgelieferten Zertifikate beschreiben ausführlich den Weg von der Idee bis zur Umsetzung. Verschiedene Produktentwicklungen wurden auch bereits zum Patent angemeldet. Hierüber wird noch zu berichten sein. Im Bereich "Küche" arbeitet das Unternehmen mit namhaften Anbietern für Küchenzubehör zusammen.
Ob trautes Heim oder Geschäftsausstattung - Dirk Hüsken bietet nicht nur stylische Designermöbel von …
… Start-up Clevermess UG (hb) wurde beim Münchener Businessplan Wettbewerb 2013 prämiert und konnte bereits im September seine erste Finanzierungsrunde erfolgreich mit einem Privatinvestor aus dem evobis Business Angel Netzwerk abschließen. Clevermess hat ein zum Patent angemeldetes digitales Messgerät entwickelt, das die biometrischen Daten eines Fußes erfasst und anschließend Vergleichsmessungen im Innenschuh durchführt. Damit wird sicher gestellt, dass vor allem Kinderschuhe, aber z.B. auch Wander- oder Sportschuhe optimal sitzen.
Die kindsstoff …
… Ist das „Staatswappen Österreich“ doch ein wichtiges Zeichen für Qualität und Innovationskraft. Als außergewöhnliche Leistungen von Hairdreams wurden genannt:
- Hervorragende Produktqualität – das Ergebnis intensiver Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, resultierend in registrierten Patenten und Marken
- Rasantes Wachstum und rasche internationale Ausweitung
- Wirtschaftlicher Erfolg – als Ergebnis aller Anstrengungen (D&B Rating Certificate)
Die überragende Haarqualität, mittlerweile DAS Markenzeichen von Hairdreams, ist weltweit schon der …
