Pressemitteilungen zu Patent

… haben immer auch einen materiellen Wert. Wenn also die Entwicklung in einem Tochterunternehmen stattgefunden hat, das entsprechende Schutzrecht aber in einen anderen Teil des Konzerns verlagert wird, können Steuerprobleme entstehen“, sagt Johannes Simons, Patentanwalt bei C&F. „Diese Risiken sind vielen Entscheidungsträgern längst nicht bewusst.“ Um das Verständnis für den Umgang mit Schutzrechten innerhalb von Unternehmensgruppen zu schärfen, veranstaltet C&F gemeinsam mit dem Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsunternehmen PKF Fasselt …

… zu sehen – vom Regal mit antibakterieller Beschichtung über eine beheizbare Windschutzscheibe bis hin zu Straßenlaternen, die „mitdenken“. „Wir freuen uns, dass wir den Messebesuchern viele raffinierte Produkte aus den unterschiedlichsten Technologiebereichen zeigen können“, sagt C&F-Patentanwalt Gottfried Schüll. „Damit spiegelt die Ausstellung den Erfindungsreichtum wider, für den NRW seit Jahrzehnten bekannt ist.“ Mehr als 12.700 Marken und knapp 12.900 Designs wurden in NRW im Jahr 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. …

Urteil des Landgerichts Düsseldorf im Patentverfahren France Brevets gegen HTC Düsseldorf, 26. März 2015 – Das Landgericht Düsseldorf hat einem auf ein standardessentielles Patent (SEP) gestützten Unterlassungsanspruch stattgegeben - unabhängig davon, ob der Patentinhaber eine Lizenznahme zu sogenannten FRAND-Bedingungen angeboten hat. In dem Verfahren zwischen dem Investitionsfonds France Brevets und dem Mobilfunkunternehmen HTC geht es um ein Patent für einen technischen Standard auf dem Gebiet der Near Field Communication (NFC). Das Gericht hat …

… vom 13. bis 17. April 2015 Düsseldorf, 23. März 2015 – Deutschland ist ein Erfinderland: Das beweisen unter anderem die zahlreichen gewerblichen Schutzrechte, die deutsche Unternehmen jedes Jahr anmelden. Und das mit steigender Tendenz: 2013 wurden bundesweit allein im Bereich Patente 63 158 Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht – das sind fast 2.000 mehr als im Vorjahr. Auf Nordrhein-Westfalen entfielen dabei mehr als 7.000 Anmeldungen. Die Hannover Messe ist jedes Jahr eine Plattform für Erfindungen: Hier stellen …

… und Herstellung von automatischen Palettenwicklern mittels Stretchfolie sowie auf die Förderung und den Transport von palettierten Gütern innerhalb der Produktions- bzw. Verpackungslinie spezialisiert hat. Im Jahr 2014 hat das innovative Unternehmen zwei grundlegend neue und patentierte Produkte auf den Markt gebracht: Runner Arm und Twin Rings. Runner Arm, ein automatischer Palettenwickler mit rotierendem Arm, ist eine der größten technischen Errungenschaften von Technowrapp. Dabei wurden die hervorragenden Leistungen einer Maschine mit rotierendem …

… vorgestellt Die Ultrakurzpuls-Laser von Spectra-Physics kommen in der Medizin, Wissenschaft, Industrie und Unterhaltungselektronik zur Anwendung. Auf der bedeutenden Laser-Messe Photonics West (San Francisco/USA, Februar 2015) präsentierte Spectra-Physics zwei Neuheiten: den zum Patent angemeldeten Prozess „ClearShape“ und den Kompakt-Laser „Spirit One“. Im Anwendungsbereich der Unterhaltungselektronik sieht Madlener vielversprechendes Wachstumspotential: „Wir konnten namhafte Kunden aus der Industrie auf unserem Messestand in San Francisco begrüßen …

Ulo Gertsch, Urheber von über hundert international erteilten Patenten, vorwiegend im Bereich von Schneesport-Geräten, hat die Entwicklung eines neuartigen Skiboards aufgenommen. Nach mehreren Jahren sinkender Verkaufszahlen im Bereich Snowboard zeichnet sich nach den Olympischen Winterspielen 2014 in Sochi ein Aufwärtstrend ab. In den USA werden aktuell mit ca. 600‘000 Einheiten mehr Snowboards als Carving-Skis verkauft. Auch in osteuropäischen Ländern wie Polen, Tschechien und Slowenien ist dieser Trend erkennbar. Im asiatischen Raum profitiert …

Im Rahmen des 20. Regionalwettbewerbs „Jugend forscht“ in der Oberpfalz vergab Patentanwalt Andreas Schneider aus Neumarkt am 27.02.2015 erneut einen Sonderpreis für die überzeugendste patentfähige Idee. Eine Patentanmeldung gewann in diesem Jahr Konstantin Vilyuk vom Keppler-Gymnasium Weiden. Seine Erfindung betrifft Transistoren aus Kohlenstoffmaterial. Ein neues Konstruktionsdesign ermöglicht es, kleinere, leichtere und schnellere Computerchips zu bauen, die zudem auch sehr dünn und biegsam sein können. Auch 2016 soll der Patent-Sonderpreis …

ICC-Kommission Gewerblicher Rechtsschutz gilt als wichtiges Sprachrohr für innovative Branchen Düsseldorf, 26. Februar 2015 – Mathias Karlhuber, Patentanwalt und Partner von Cohausz & Florack (C&F), ist mit Wirkung zum 1. Januar 2015 zum Patentberichterstatter („Rapporteur Patents“) bei der Internationalen Handelskammer (ICC - International Chamber of Commerce) ernannt worden. In den kommenden drei Jahren wird er mit seiner Expertise die Kommission Gewerblicher Rechtsschutz („IP-Komission“) der ICC über Entwicklungen im Patentwesen informieren …

… genommen werden. Anfang der 50er Jahre produzierte Schmersal zunehmend mechanische Schaltgeräte, vor allem Endschalter, für die florierende Bauindustrie. Kontinuierliche Entwicklung von Innovationen Schon früh investierte Schmersal in die Entwicklung neuer, innovativer Produkte: Das erste Schmersal-Patent wurde vor 60 Jahren, am 3.November 1955, veröffentlicht und betraf einen Schalter für Gleichstromanlagen. In den 70er Jahren begann Schmersal als eines der ersten Unternehmen mit der Entwicklung und Produktion von elektronischen Näherungsschaltern. …

… Xt Verpackungen zum 02.01.2015. Mit dieser Umfirmierung geht die Xt Hecker GmbH & Co. KG einem teuren und langwierigen Rechtsstreit aus dem Weg. Das Anfang Juni 2014 gegründete Unternehmen ist erst kurz vor Ablauf der Widerspruchsfrist beim Deutschen Patent- und Markenamt von einer großen Anwaltskanzlei angeschrieben worden, sich innerhalb kürzester Zeit von Ihrem ursprünglichen Namen zu trennen. Der noch junge und aufstrebende Händler für Verpackungsmittel ist diesem Wunsch zum Jahresbeginn 2015 nachgekommen. Alle Kunden und Lieferanten freuen …

… wettbewerbsfähig bleibt, sowie die Umwandlung Taiwans von einer arbeitsintensiven Industrie hin zu einer technologiegetriebenen Wirtschaft mit Wertschöpfung. ITRI Executive Vice President Chang Shuo-hung sagte am 26. Januar, dass die Auszeichnung beweise, dass ITRI in den Bereichen Patente und geistiges Eigentum auf Augenhöhe mit ihren Kollegen in Europa sei. "Wir haben uns von einem innovativen Wissenschafts- und Technologieunternehmen zu einem Unternehmen entwickelt, welches Partnerschaften mit der lokalen Industrie eingeht und mehr Produkte …

Beitritt Norwegens zum Londoner Übereinkommen sorgt für vereinfachten Patentschutz Düsseldorf, 22. Januar 2015 – Für Unternehmen, die in Norwegen Patente anmelden, gelten neue, vereinfachte Regeln: Seit dem 1. Januar 2015 ist das Land offizielles Mitglied des Londoner Übereinkommens und verzichtet damit auf eine vollständige Übersetzung von europäischen Patentschriften ins Norwegische, wenn eine englische Übersetzung vorliegt oder die jeweiligen Patente bereits in Englisch erteilt wurden. Ähnliche Vereinfachungen gelten für nationale norwegische …

… auf das normale Niveau.“ Nicht nur Firmen aus dem Bereich Maschinen- und Anlagenbau, auch die Elektro- und Kraftfahrzeugindustrie sowie die Bauwirtschaft hat weiterhin Bedarf an Übersetzungen von Wartungs- und Betriebsanleitungen, Schaltplänen, Handbüchern, Stücklisten und Patenten und vertraut auf das Brüggener Übersetzungsbüro, das ausschließlich versierte Muttersprachler mit technischem Fachwissen einsetzt. Jacobs: „Unsere russischen Fachübersetzer sind aufgrund ihrer hohen Qualifikation immer sehr gefragt und haben auch weiterhin gut zu tun.“

Heidelberg, 8. November 2014. Die zweitägige Fachkonferenz bot einen einzigartigen Rund-um-Blick über entscheidende Neuerungen des Jahres 2014 sowie geplante Reformen und Novellierungen des deutschen, europäischen und US-Rechtes. Die ursprünglich für Patentanwaltsfachangestellte (PAFA) konzipierte Veranstaltung hat sich im vierten Jahr zu einem Treffpunkt für Fach- und Führungskräfte entwickelt, bei sich langjährig Berufserfahrene ebenso qualifizieren konnten wie Neueinsteiger, selbst Anwälte und Referenten nutzten den fachlichen Austausch mit Kollegen. …

… ermöglicht die Benutzererkennung und dadurch die freihändige Deaktivierung der Anlage. Außerdem kann der Benutzer damit überprüfen, wer jeweils gerade kommt oder geht. Reservekapazitäten Bei einem WLAN-Ausfall schaltet die Myfox Sicherheitsanlage auf das zum Patent angemeldete Kommunikations- Reservenetzwerk MyfoxAroundTM um. Dieses einzigartige System durchsucht den Bereich anonym auf benachbarte Myfox Sicherheitsanlagen, um eine Ersatzverbindung herzustellen und die Übermittlung von Benachrichtigungen und Warnungen dadurch aufrecht zu erhalten. …

BGH-Urteil im jahrelangen Patentverfahren um TV-Technologie Düsseldorf, 22. Dezember 2014 – Das Technologieunternehmen Topfield hat im Patentstreit mit Grundig und dessen Patentverwerter, der Interessengemeinschaft für Rundfunkschutzrechte (IGR), ein weiteres Verfahren erfolgreich abgeschlossen. Am 18. Dezember 2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) erneut zugunsten von Topfield und gab damit dessen Nichtigkeitsberufung statt. Bei dem angegriffenen Patent (EP 0612150) handelt es sich um eine Technologie zum schnellen Umschalten von Fernsehprogrammen, …

… Profil einer Tätigkeit aus. Bei einem Controller sind dies etwa Durchsetzungsstärke, Sensibilität, Konfliktstärke sowie Veränderungsbereitschaft. Von einer Führungsnachwuchskraft erwartet man eher Stabilität, Führungsmotivation, Selbstreflektion, Mitarbeiter- und Aufgabenorientierung. Mit der zum Patent angemeldeten internetbasierten Kompetenzdatenbank lassen sich 27 dieser Merkmale zu einem psychologischen Online-Assessment gruppieren. Für die Nutzung ist lediglich ein Internetbrowser erforderlich. Der Bewerber bekommt eine E-Mail mit dem Link zum …

… FOTOBODEN“, erklärt Michalik. Entscheidend war, dass diese Funktionen auch nach der Bedruckung noch erfüllt sind, denn der Farbauftrag verändert die technischen Eigenschaften. Bei FOTOBODEN sind alle entscheidenden Aspekte DIN/ISO-zertifiziert. Zusätzlich wurde dieses Verfahren zum Europäischen Patent angemeldet. Der Bodenbelag als individuelle Werbefläche Die Idee kam an: Bereits innerhalb kurzer Zeit gewann FOTOBODEN erste Kunden, die den Boden als individuelle Werbeflächen auf Messen oder Events, in Showrooms oder im Bereich Handel/Ladenbau …

… lit. b ) i.V.m. Art. 12 Abs. 3 lit. b) DBA D-C (neu). Ein maximaler Quellensteuersatz von 10 % gilt hingegen für Zahlungen, die für die Nutzung von Urheberrechten, an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, Patenten, Warenzeichen, Mustern, Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder Verfahren oder für die Information über gewerbliche, kaufmännische oder wissenschaftliche Erfahrungen (Know-how) gezahlt werden. Probleme werden prognostiziert in der praktischen Handhabung. Zahlungen, die für technische Dienstleistungen geleistet werden, …

… Spezialisierung der Gerichte im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und letztlich auf mehr Rechtssicherheit ab: Die Richter, die hier eingesetzt werden, sollen über eine hohe Expertise im Umgang mit komplexen, technologiebezogenen Fragestellungen im Umfeld von Patenten, Sortenschutzrechten, Halbleitertopographien und Betriebsgeheimnissen verfügen. Die Volksrepublik China verzeichnete allein im Jahr 2012 über 80.000 streitige IP-Verfahren. Mehr als zehn Prozent davon waren Patentstreitigkeiten. In Beijing, Shanghai und Guangzhou fanden bislang die meisten …

… Transaktionen) berichten wird sowie ein Unternehmer mit einschlägigen praktischen Erfahrungen in China. Die Themen im Überblick (als Ausschnitt) • Das Rechts- und Steuersystem in China • Hinweise zu unterschiedlichen Firmenarten (Repräsentanz, WOFE, FICE) und deren Gründung und vertraglichen Gestaltung • Joint Venture Verträge und deren Ausgestaltung • Hongkong als Verwaltungssitz für China - Geschäfte • Nutzung des CEPA – Abkommens mit Hongkong • Chinesisches Patent-, Marken- und Urheberrecht Anmeldungen an oder (040) 43 43 33

… Unternehmen • Aktuelle Wachstums- und Branchenaussichten in China • Markteintritt China: Vor- und Nachteile diverser Optionen • Vertrieb und Service in China • Produktion in China • Herausforderung Personal • Schutz des Know-how und geistigen Eigentums in China • M&A in China • Verkauf von Patenten, Technologien und Firmenanteilen an Chinesen Freitag, 31. Oktober 2014 • Steuerliche Gesichtspunkte bei einer Investition und Finanzierung in China (Dr. Michael Bormann, Steuerberater und Gründungspartner, bdp Bormann Demant & Partner, bdp Venturis Management …

… insbesondere für Kunden im Bereich der Aquakultur zuständig.   Als Tierarzt arbeitete Dr. Ekachai Jenwitheesuk in der pathologisch- und mikrobiologisch-medizinischen Forschung in Thailand sowie in den USA und zeichnete sich mit mehreren Publikationen, internationalen Auszeichnungen und Patenten aus. Nach seinem MBA Abschluss startete er im Aquakultur-Sektor und leitete Forschungsarbeiten zur Gesundheitsförderung und Steigerung der Leistungsfähigkeit. Dr. Andreas Lewke, Leiter Asien der Dr. Eckel GmbH, betont die enorme Bedeutung und das schnelle Wachstum …

Ab sofort können die Internetdomains bubble-to-go.de, bubbletogo.de und die dazugehörige beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke “bubbletogo” als Gesamtpaket bei eBay ersteigert werden. Der Startpreis liegt bei 1 €. Die eBay-Auktion endet am 17. Oktober 2014. Bis dahin können Gebote auf das für Bubbletea-Shops interessante Komplettpaket abgegeben werden. Die eBay-Auktion wird durchgeführt von Markenanwalt Michael Plüschke aus Berlin. Die Marke wurde bereits am 13. Januar 2012 als Wortmarke in das Register des Deutschen Patent- und …

… Werner, Bereichsvorstand Corporate Banking bei der Commerzbank und Vorsitzender des Verwaltungsrats des main incubator. Traxpay ist ein in Frankfurt am Main und Mountain View (Kalifornien, USA) ansässiges Unternehmen. Traxpays SAP-zertifizierte und zum Patent angemeldete B2B-Dynamic-Payments-Lösung ermöglicht es Unternehmen, zu jeder Zeit auf alle transaktionsrelevanten Daten zuzugreifen. Alle Daten, ver¬änderte Geschäftsbedingungen und Transaktionen laufen zwischen den Geschäftspartnern jederzeit synchron. So wird Zusammenarbeit in Echtzeit nun …

… abgeschlossen. Alles begann in 1994 mit der Gründung des Office Managements. Anett Fischer, Bankkauffrau und Management Assistentin mit mehrjähriger Erfahrung im Personal- und Ausbildungsbereich einer Großbank und Inhaberin, betreute Patentanwaltskanzleien und Unternehmen in München und Umgebung, die Unterstützung im Office-Bereich benötigten. Sie übernahm unterschiedlichste Projekte wie Kundenbetreuung, Akquisitionstätigkeiten, Organisations- und Schreibarbeiten, Datenbankpflege, HR-Unterstützung, Bewerberrekrutierung, Übernahme und Abwicklung …

Düsseldorf, 10.09.2014 – Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) wird 60 Jahre alt: Werner Cohausz und Wilhelm Florack, die die Sozietät 1954 gründeten, zählten damals vor allem Firmen aus der Stahlindustrie und aus dem Eisenbahn- und Fahrzeugbau zu ihren Mandanten. Sie trugen außerdem dazu bei, Düsseldorf als wichtigen deutschen Gerichtsstand für Patentverfahren zu etablieren. In den 70er und 80er Jahren erweiterte sich das Arbeitsfeld der Kanzlei um die Branchen Chemie und Elektrotechnik. Parallel zur rasanten …

… kann durch die Nutzung des UniMessFix für die Einstichmessung viel Zeit in der Produktion sparen – das warten auf die Qualitätssicherung fällt weg. Das universelle Einstichmessgerät das ab jetzt Einstichmessungen leicht macht! Mit diesem Messsystem (Patent angemeldet) können Sie an Ihren Präzisionsdreh- und Frästeilen die Nut-, Einstich- und Rollenbahnbreite sowie deren Lage innen und außen einfach, exakt und schnell messen. Die Vorteile - universell einsetzbar - Messung sekundenschnell - direkt am Bearbeitungszentrum - hohe Messgenauigkeit - …

Etliche deutsche Anleger haben in den vergangenen Jahren auf Anraten ihres Bank- oder Finanzberaters Beteiligungen an in der Regel in die Bewertung, den Ankauf und die anschließende Verwertung von Patenten investierenden geschlossenen Fonds gezeichnet. Dabei wurden die Anleger vielfach nicht über die bei geschlossenen Patentfonds vorherrschenden Risiken aufgeklärt. Denn anders als bei geschlossenen Immobilienfonds, bei denen der Investitionsgegenstand im Vorhinein klar definiert und ersichtlich ist, entscheiden die Fondsmanager geschlossener Patentfonds …

… Inhaltsstoffen – genauer aus der Zellwand des Zunderschwamms extrahiertem 1,3-/1,6-beta-D-Glucan-Chitin-Melanin – zusammen, die über eine Wirkstoffkette ihren einzigartigen sowohl äußerlichen wie auch innerlichen Effekt entfalten. Dieser Wirkstoffkomplex wurde bereits 1991 als Patent festgehalten. Mittlerweile gibt es zahlreiche Veröffentlichungen und wissenschaftliche Studien zu dieser Wirkstoffkette, vereinfacht gerne als „Beta-Glucan“ bezeichnet, die auch die möglichen positiven Auswirkungen der Verwendung dieser absolut ungiftigen Basis für Mensch …

… Verrastung entwickelt. Diese basiert auf dem formschlüssigen Ineinandergreifen von Rastnocken und -öffnung und ist unempfindlich gegen Erschütterungen und Vibrationen. Im Gegensatz zu anderen Verrastungen, bei denen mit der Zeit die Federkraft nachlässt, wird diese zum Patent angemeldeten Konstruktion nicht durch Alterung beeinträchtig. Variable Anschluss- und Einsatzoptionen Der Ableiter ist auf den Anschluss von ein oder zwei Doppeladern ausgelegt. Da die Leitungsdrähte direkt am Basisteil geklemmt werden, muss nicht darauf geachtet werden, …

… Bereich des geistigen Eigentums (intellectual property – IP) und ist Entscheidungsträgern aus Wirtschaft und Politik damit eine wertvolle Hilfe. Entwickelt wurde die neue Roadmap von IP-Experten aus aller Welt – darunter auch Mathias Karlhuber von der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F), der sich mit seiner Expertise insbesondere auf dem Gebiet der Patente in die Publikation mit eingebracht hat. „Das geistige Eigentum bekommt in vielen Wirtschaftszweigen, gerade den kreativen und innovativen Branchen, immer …

4. Juli 2014 – Lawrence, Mass. – Polartec, LLC hat eine Patentverletzungsklage gegen Pontetorto SPA und ihren deutschen Vertriebspartner, die Christian Weichert Internationale Textilvertretungen GmbH, vor dem deutschen Landgericht Düsseldorf eingereicht. Polartec ist der Auffassung, dass die Beklagten das an Polartec exklusiv lizensierte europäische Patent EP 1 312 710 B1, das auf die Zwei-Komponenten Strickkonstruktion mit Gitterstruktur auf der Innenseite gerichtet ist, durch den Verkauf der Pontetorto Tecnostretch Produkte verletzen. Polartec …

… Fallrohren betrieben. Weitere Parametereinstellungen von Drehgeschwindigkeit, Drehrichtungswechsel, Reaktionszeit und Wiederanfahr-Zeitraum sind über werksseitig voreingestellte Parametersets (pat.pend.) frei wählbar. Damit ist die Geräteserie MBA800 in allen Schüttgütern einsetzbar. Grundlage der Weiterentwicklung ist das MBA-eigene Patent einer Magnet-Rutschkupplung, die eine rein mechanische Ankoppelung an die Welle ersetzt. Die unterschiedlichen Parameter des Schrittmotors werden für die Steuerung des Motors und für die Signalgebung genutzt.

Zwei Laserquellen in einem Speedy - die einzigartige „Flexx-Technologie“ von Trotec ist nun per Patent geschützt Wels, 13.06.2014. Die flexx Technologie ist einzigartig: Trotec ist der erste und einzige Hersteller von Lasersystemen, der einen Flachbettlaser mit zwei integrierten Laserquellen anbietet. Diese Funktion ist unter der Patentnummer AT 512092 B1 veröffentlicht. Die Geräte der Speedy flexx Serie sind Speedy100 flexx, Speedy 300 flexx und Speedy 400 flexx. Speedy flexx Serie Erstmals sind in einem Flachbettlaser eine CO2- und eine Faserlaserquelle …

… Erfinder erfolgreich miteinander kommunizieren Düsseldorf, 16.06.2014 – Erfindungen bringen Unternehmen voran – intern füh-ren sie aber immer häufiger auch zu Konflikten zwischen dem Arbeitgeber und dem erfinderisch tätigen Arbeitnehmer. Dies ist eine Beobachtung der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) aus den Mandaten der letzten Jahre. Das Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG), das für einen Interessensausgleich zwischen den Parteien sorgen soll, findet nach Einschätzung der Kanzlei noch zu wenig Beachtung. …

Cohausz & Florack begrüßt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit Österreich Düsseldorf, 12.06.2014 – Unternehmen, die Patente in Deutschland und Öster-reich anmelden, profitieren künftig von einem verkürzten Prüfungsverfahren. Hierzu haben das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Österreichische Patentamt (ÖPA) Ende Mai eine Vereinbarung zum Patent Prosecution Highway (PPH) unterzeichnet: Seit dem 1. Juni 2014 können beide Ämter demnach bei Anmeldungen die Arbeits- und Rechercheergebnisse des jeweils anderen Landes nutzen. …

Düsseldorf, 08.05.2014 – Nachdem 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im November 2011 die Einführung eines europäischen Einheitspatents auf den Weg gebracht haben, hat der Bundesjustizminister Mitte März 2014 entschieden, an welchen Orten künftig in Deutschland europäische Patentrechtsstreitigkeiten verhandelt werden: in Hamburg, Mannheim, Düsseldorf und München. „Wir begrüßen sehr, dass auch Düsseldorf zu einem Lokalkammer-Standort des EU-Patentgerichts wird“, sagt Patentanwalt Gottfried Schüll von der Düsseldorfer Kanzlei Cohausz & Florack, …

Die Innovationsstiftung U.Sauer (ISUS Stiftung) lädt am 23. Mai 2014 zu einer „Langen Nacht für Erfinder“ nach Deisenhofen bei München ein. In der Geschäftsstelle der ISUS Stiftung gibt es rund um die Themen Patentanmeldung und Fördermittel ein umfangreiches, informatives Programm für Erfinder und Leute mit Ideen. Eine Teilnahme an der „Langen Nacht für Erfinder“ ist nur nach Anmeldung über die Website der ISUS Stiftung möglich. Die „Lange Nacht für Erfinder“ beginnt bereits um 13.00 Uhr und dauert bis in den späten Abend. Innovationsgespräche …

… werden die ersten Kräuterlikörflaschen der Marke HirschRudel in den Verkauf gehen. „Endlich steht dieser Spezialität nach einem Originalrezept meiner Oma nichts mehr im Wege“, freut sich Firmengründer Dirk Verpoorten. Als er im Februar 2013 seine neue Marke zum Patent eintragen lassen wollte, bekommt er umgehend Post mit einer Widerspruchsklage von der Mast-Jägermeister SE. Die Wortmarke „HirschRudel“ könne zur Verwechslung mit dem Jägermeister-Logo führen. Alles was mit „Hirsch“ zu tun habe, sei kennzeichnend für Jägermeister-Likör, der in seiner …

… Wachenheim an der Deutschen Weinstraße den vinx-Erfinder abgemahnt. Darting sieht sich als Urheber einer Form, welche die Düfte eines Weins in ein künstlerisch gestaltetes Weinbild überträgt und verweist hierzu auf ein ihm im Jahre 2008 erteilten deutschen Patents. Der Rechtsschutz bezieht sich demgemäß auf "Warengebinde für Waren mit olfaktorischer Prägung, Außenverpackung für Warengebinde, sowie Verfahren zur Herstellung derartiger Warengebinde". In einer ersten Stellungnahme sagte Zischke: "Die Abmahnung ist ein Witz. In der Patentschrift werden …

… China - Wann sind Unternehmenskauf bzw. -beteiligung in China sinnvoll?Von Identifizierung der Targets, über MoU, Due Diligence, Vertrags- und Preisverhandlung bis zum Signing und Closing: Worauf Sie besonders achten müssen - Praxis-Beispiele und Erfahrungsbericht 8) Verkauf von Patenten, Technologien und Firmenanteilen an Chinesen - Wann ist ein solcher Verkauf sinnvoll? - Do´s and Dont´s, Tipps und Tricks bei Verhandlungen mit Chinesen - Praxis-Beispiele und Erfahrungsbericht Zusätzlich zu den allgemeinen Themen bietet APMC einen Vertiefungstag …

Düsseldorf, 09. April 2014: Cohausz & Florack (C&F) baut den Bereich der Elektrotechnik kontinuierlich aus: Am 1. Januar 2014 wurde Dr. Fabian Vogelbruch zum Partner ernannt. Für die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei ist er damit der 17. Partner. Der 40-Jährige ist bereits seit 2005 für das Unternehmen tätig und berät insbesondere auf den Gebieten Nachrichtentechnik, Datenverarbeitung, Schaltungstechnik und Software. So hat er noch vor kurzem für C&F im langjährigen Verfahren mit HTC den Hersteller Nokia vor Gericht vertreten. …

… einen eigenen Rückverkeimungsschutz entwickelt. Das elektronisch überwachte Modul verhindert eine retrograde Verkeimung des Wasserspenders. Nach dem Zertifikat vom Chemischen Labor Dr. Graser erhielt der innovative Rückverkeimungsschutz nun das Europäische Patent. Wasserspender mit TÜV Prüfzeichen Die Trinkwassersysteme der TÜV zertifizierten Produktlinie aQto BASIC SE sind ausschließlich mit geprüften Bauelementen und Hygienevorrichtungen ausgestattet. Standardmäßig verfügen die Geräte über ein mehrstufiges Inlinefiltersystem, einen Rückverkeimungsschutz …

Düsseldorf, 27. März 2014 – Rund 30.000 Euro hat die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack seit dem Wintersemester 2010/2011 bis heute in die Förderung der Bildungselite in Deutschland investiert. Die Kanzlei unterstützt jährlich vier Studenten der RWTH Aachen mit einem Stipendium im Rahmen des Bildungsfonds der Hochschule. Stipendiaten erhalten 3.600 Euro für mindestens ein Jahr; davon kommen 50 Prozent von privaten Förderern, Unternehmen, Stiftungen, Vereinen oder Verbänden, 50 Prozent ergänzt die öffentliche Hand, namentlich das …

Düsseldorf, 25. Februar 2014 – Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) hat sich verstärkt: Seit dem 1. Februar 2014 ist Dr. Reinhard Fischer für die Sozietät als Rechtsanwalt tätig. Der 36-Jährige bringt aus seiner Zeit als Salary-Partner bei Orth Kluth umfangreiche Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz und im IT-Recht mit. Mit ihm will die Kanzlei ihre strategische Ausrichtung konsequent fortführen. „Unsere Mandanten schätzen unsere umfassende Beratung. Im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie bei Vertragsangelegenheiten …

Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET Düsseldorf, 17. Februar 2014 – Andere Länder, andere Patentsysteme: Wo die Anmeldung von Patenten mit hohen Kosten oder rechtlichen Hürden verbunden ist, ist der Anreiz für Erfindungen vergleichsweise gering. So erklären sich aus Sicht der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) auch die Ergebnisse einer auf FAZ.NET* veröffentlichten Statista-Auswertung. Hier werden die Patentanmeldungen in verschiedenen Ländern in Relation zu der Zahl der Wissenschaftler …

… sein. Vielmehr sollen unsere Auszubildenden ihre Talente entdecken und dazulernen können. Wenn dabei auch noch ein 1. Platz bei einem Wettbewerb rauskommt, dann freut mich das natürlich umso mehr.“ Mit einer Überraschungsfeier im maritimen Rahmen wurde die Siegerin intern gefeiert. Vom gesamten Lingner-Team wurde sie zum Kreativ-Kapitän ernannt und mit einer Kapitänsmütze und einem Kreativ-Kapitäns-Patent ausgestattet. http://www.themenportal.de/unternehmen/auszubildende-melanie-kunert-gewinnt-contest-des-bierdeckel-herstellers-the-katz-group-35147