Düsseldorf, 27. März 2014 – Rund 30.000 Euro hat die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack seit dem Wintersemester 2010/2011 bis heute in die Förderung der Bildungselite in Deutschland investiert. Die Kanzlei unterstützt jährlich vier Studenten der RWTH Aachen mit einem Stipendium im Rahmen des Bildungsfonds der Hochschule. Stipendiaten erhalten 3.600 Euro für mindestens ein Jahr; davon kommen 50 Prozent von privaten Förderern, Unternehmen, Stiftungen, Vereinen oder Verbänden, 50 Prozent ergänzt die öffentliche Hand, namentlich das …
Düsseldorf, 25. Februar 2014 – Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) hat sich verstärkt: Seit dem 1. Februar 2014 ist Dr. Reinhard Fischer für die Sozietät als Rechtsanwalt tätig. Der 36-Jährige bringt aus seiner Zeit als Salary-Partner bei Orth Kluth umfangreiche Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz und im IT-Recht mit. Mit ihm will die Kanzlei ihre strategische Ausrichtung konsequent fortführen.
„Unsere Mandanten schätzen unsere umfassende Beratung. Im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie bei Vertragsangelegenheiten …
Cohausz & Florack nimmt Stellung zur Statista-Auswertung auf FAZ.NET
Düsseldorf, 17. Februar 2014 – Andere Länder, andere Patentsysteme: Wo die Anmeldung von Patenten mit hohen Kosten oder rechtlichen Hürden verbunden ist, ist der Anreiz für Erfindungen vergleichsweise gering. So erklären sich aus Sicht der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) auch die Ergebnisse einer auf FAZ.NET* veröffentlichten Statista-Auswertung. Hier werden die Patentanmeldungen in verschiedenen Ländern in Relation zu der Zahl der Wissenschaftler …
… sein. Vielmehr sollen unsere Auszubildenden ihre Talente entdecken und dazulernen können. Wenn dabei auch noch ein 1. Platz bei einem Wettbewerb rauskommt, dann freut mich das natürlich umso mehr.“
Mit einer Überraschungsfeier im maritimen Rahmen wurde die Siegerin intern gefeiert. Vom gesamten Lingner-Team wurde sie zum Kreativ-Kapitän ernannt und mit einer Kapitänsmütze und einem Kreativ-Kapitäns-Patent ausgestattet.
http://www.themenportal.de/unternehmen/auszubildende-melanie-kunert-gewinnt-contest-des-bierdeckel-herstellers-the-katz-group-35147
… einen Kooperationspartner gewinnen, der die Technologie noch in diesem Frühjahr in über 6.000 Kassensystemen nutzbar machen wird. Zu den Kunden von TCPOS gehören namhafte Hotel- und Gastronomieketten sowie Top-Vereine der 1. Fußball-Bundesliga. „Mit unserer zum Patent angemeldeten Bezahl-Infrastruktur können die Menschen jetzt deutlich schneller und sicher bezahlen – ganz einfach mit dem Smartphone. Das lästige EC- und Kreditkarten-Durcheinander im Portemonnaie wird überflüssig“, erläutert Tobias Pfütze, Geschäftsführer der PAYMEY GmbH.
Der neue …
… senken.
Steuern sparen durch Auslandsgesellschaft
Organschaft Österreich gründen, Steuern reduzieren.
Das Modell ist besonders für Unternehmen von Interesse, die in Österreich ihren Sitz haben und dort Waren produzieren, die in Österreich und im EU-Binnenmarkt vertrieben werden, wobei sie Patente für die von ihnen hergestellten Produkte besitzen und Lizenzen an ihre Vertriebspartner vergeben. In diesem Modell gehen die österreichischen Gesellschafter in einem ersten Schritt eine zyprische Organschaft ein und gründen dann zusammen eine Limited …
… Subsystem-Hersteller von neuartigen Transceivern (Sender und Empfänger-Module in einem kleineren Gehäuse) der nächsten Technologiestufe angestoßen. In diesem Zusammenhang erwarb die u2t AG im Juni 2013 den Modulator-Hersteller COGO Optronics GmbH mit umfassenden Patenten auf Basis der vielversprechenden Indium-Phosphid-Technologie. Auch hier unterstützte MSM Capitalden Akquisitionsprozeß.
Für Finisar Corp., einem globalen Experten für optische Subsysteme und Komponenten in Glasfasernetzen, waren diese strategischen Aspekte ausschlaggebend. Durch seine globalen …
Ausbau beider Instanzen verkürzt Verfahrensdauern und stärkt kompetente Gerichtsbarkeit
Düsseldorf, 30. Januar 2014 – Mit der kürzlich bekannt gegebenen Einrichtung eines zweiten Patentsenats am Oberlandesgericht Düsseldorf stärkt die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt ihren Status als einer der international führenden Standorte für Patentstreitsachen. Dieser Schritt folgt auf die Bildung einer dritten Patentkammer am Landgericht Düsseldorf, die Ende Februar 2013 die Sitzungstätigkeit aufgenommen hatte. Die personelle Verstärkung beider Instanzen …
(Neuss, Januar 2013) Getränkeschankanlagen der aQto GmbH verfügen über einen Rückverkeimungsschutz, der für einen besonders hohen Hygienestandard sorgt. Jetzt wurde das amtliche Schutzrecht für diese Innovation vom Europäischen Patentamt erteilt.
aQto Wasserspender werden beim Schwesterunternehmen AQORA in Forchheim produziert. Im fränkischen Produktionsstandort wurde der Rückverkeimungsschutz vor mehr als 2 Jahren für aQto entwickelt. Die patentierte Hygieneeinrichtung verhindert, dass Keime durch den Wasserauslass in das Innere des Gerätes gelangen. …
Gesetzesnovelle sorgt für überfällige Vereinheitlichung deutscher mit europäischen Regelungen
Düsseldorf, 28. Januar 2014 – Das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes (Patentrechtsnovelle) bringt für Erfinder einige wichtige Verbesserungen der Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), insbesondere in Patentsachen. Dazu zählen neben der elektronischen Akteneinsicht die verlängerte Frist zur Einreichung deutscher Übersetzungen, die vorläufige Einschätzung der …
… Hände von erfahrenen Wirtschafts- und Steuerexperten. Sie werden beurteilen, welche steuerlichen Effekte die Firma / Firmen mit einer Unternehmensgründung generieren. Das Niedrigsteuerland bietet beispielsweise eine minimale Ertragsbesteuerung von nur 12,5 Prozent, Einkommen aus Lizenzen, Patenten und Urheberrechten sind weitgehend steuerfrei. Mit The Tax Saving Corporation steht interessierten Firmen ein kompetenter Steuerexperte zur Seite, der die Vorteile einer Firmengründung auf der Mittelmeerinsel beleuchtet und der Wege aufzeigt, mit einem …
Düsseldorf, 13. Januar 2014 – Europas Wirtschaft steht gut da – auch weil viele Unternehmen in der EU ihre Erfindungen schützen lassen. Das ist ein Ergebnis einer im Herbst 2013 veröffentlichten Studie des Europäischen Patentamts (EPA) und des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack (C&F) sieht darin den Sinn des Gewerblichen Rechtsschutzes bestätigt.
39 Prozent der Wirtschaftstätigkeit in der EU werden laut Studie von Industrien erzeugt, in denen geistiges Eigentum …
Cohausz & Florack sieht das Patentsystem in Deutschland gut aufgestellt
Düsseldorf, 8. Januar 2014 – Wer es mit einem Troll zu tun hat, sollte sich vorsehen. Das gilt für die Märchenwelt ebenso wie für die Welt der Patente: Hier bezeichnet man mit dem Begriff „Troll“ solche Verwertungsfirmen, die Unternehmen suggerieren, Patente verletzt zu haben, und die hierfür dann hohe Lizenzgebühren einfordern. Häufig zahlen die Beschuldigten lieber gleich die Gebühren, statt es zum teuren Prozess kommen zu lassen. Das Phänomen ist nicht neu: In den USA …
… Januar 2014 in Kraft tretende „Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design“ (Designgesetz) wird Rechtssuchenden den Angriff von Designrechten Dritter erheblich erleichtern und damit den unternehmerischen Gestaltungsspielraum vergrößern. Darauf weist die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack hin. Das Designgesetz ersetzt zum Jahreswechsel das bisherige Geschmacksmustergesetz. Es bringt im Wesentlichen zwei Neuerungen: Erstens wird der Begriff „Geschmacksmuster“ durch „eingetragenes Design“ ersetzt. Zweitens wird ein …
Dem Unternehmen pro4senses ist es gelungen, seine Produktidee in den USA als Patent anzumelden. Sowohl die Vorrichtung (Head Set System) als auch das Verfahren zur Messung der individuellen Leistungsfähigkeit sowie die Steuerung der Belastung wurden im Patent beschrieben und sind damit abgesichert.
Das von Wissenschaftlern entwickelte VITASCALE Headset ist ein neuartiges, leichtes, einfach zu bedienendes und kostengünstiges Messgerät zur Bestimmung der tagesaktuellen persönlichen Fitness, des Fettverbrauches und des Stoffwechsels in Ruhe und bei …
Cohausz & Florack warnt vor ausufernden Verfahren und Prozesskosten
Düsseldorf, 9. Dezember 2013 – Das künftige europäische Patentgerichtssystem muss so gestaltet sein, dass die politischen Ankündigungen, Verfahren könnten effizient und kostengünstig geführt werden, tatsächlich eingelöst werden. Dies fordert die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack vor allem mit Blick auf mittelständische Unternehmen. Die Kanzlei hatte in einer aktuellen Stellungnahme zu dem jüngsten Entwurf der Verfahrensregeln („Rules of Procedure“) …
… (http://www.huesken.info) für Einrichtungsfragen entwirft individuelle Wohnkonzepte für jeden Geschmack. Alle Designermöbel sind übrigens Unikate; die mitgelieferten Zertifikate beschreiben ausführlich den Weg von der Idee bis zur Umsetzung. Verschiedene Produktentwicklungen wurden auch bereits zum Patent angemeldet. Hierüber wird noch zu berichten sein. Im Bereich "Küche" arbeitet das Unternehmen mit namhaften Anbietern für Küchenzubehör zusammen.
Ob trautes Heim oder Geschäftsausstattung - Dirk Hüsken bietet nicht nur stylische Designermöbel von …
… Start-up Clevermess UG (hb) wurde beim Münchener Businessplan Wettbewerb 2013 prämiert und konnte bereits im September seine erste Finanzierungsrunde erfolgreich mit einem Privatinvestor aus dem evobis Business Angel Netzwerk abschließen. Clevermess hat ein zum Patent angemeldetes digitales Messgerät entwickelt, das die biometrischen Daten eines Fußes erfasst und anschließend Vergleichsmessungen im Innenschuh durchführt. Damit wird sicher gestellt, dass vor allem Kinderschuhe, aber z.B. auch Wander- oder Sportschuhe optimal sitzen.
Die kindsstoff …
… Ist das „Staatswappen Österreich“ doch ein wichtiges Zeichen für Qualität und Innovationskraft. Als außergewöhnliche Leistungen von Hairdreams wurden genannt:
- Hervorragende Produktqualität – das Ergebnis intensiver Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, resultierend in registrierten Patenten und Marken
- Rasantes Wachstum und rasche internationale Ausweitung
- Wirtschaftlicher Erfolg – als Ergebnis aller Anstrengungen (D&B Rating Certificate)
Die überragende Haarqualität, mittlerweile DAS Markenzeichen von Hairdreams, ist weltweit schon der …
Stuttgart – Das Unternehmen IPR Systems, eine Ausgründung aus der InTraCom GmbH, eröffnet mit einem neuen System neue Dimensionen in der Patentbewertung.
Der PatentEvaluator ist eine teilautomatisierte Software zur qualitativen und monetären Bewertung gewerblicher Schutzrechte, in der fundiertes Patent-Fachwissen, sowie 30 Personenjahre Entwicklungszeit stecken. Mit einer Investition in 7-stelliger Höhe in diese Entwicklung möchte die IPR Systems neue Maßstäbe setzen: durch das indikatorenbasierte Verfahren in der ersten Bewertungsstufe werden die …
… der schnell wachsenden asiatisch-pazifischen Region. „Bei unserer Strategie stehen die die Probleme, mit denen das Unternehmen konfrontiert ist, im Mittelpunkt. Wir schauen uns vor allem den Markenschutz und die Markenbildung an, unterstützen unsere Klienten aber auch bei Patent- und Copyright- Fragen.“
Mit mehr als 20 Jahren Erfahrung auf dem chinesischen IP Markt und der dadurch erworbenen Expertise hat die Unternehmensberatung einen Wettbewerbsvorteil und kann ihren Kunden „big-picture“ – Lösungen anbieten. „Wir fühlen uns bestens gerüstet, …
… weitgehend unbeachtet, ist im Spätsommer 2013 das neue Google-Update Hummingbird, also Kolibri, an den Start gegangen. Seither werden professionelle Qualitäts-Texte weitaus besser gerankt als die Imitate vom Wühltisch. Zudem hat Google ein neues Verfahren zum Patent angemeldet, mit dem die Suchmaschine automatisch billiges Geschwätz zuverlässig erkennt. Die entsprechenden Marketer und Unternehmer werden dann von Google unerbittlich abgeschossen.«
Wer also um dieses Damoklesschwert wisse und dennoch weiterhin billige Texte zum Akquirieren einsetze, …
Leipzig, 24.07.2013 – Das Fraunhofer MOEZ hat gemeinsam mit dem Berliner Startup mapegy ein neues „Who has experiences?“-Feature in die Patentierungsdienstleister-Datenbank „ IP Industry Base“ des Instituts integriert. Das Feature basiert auf einer detaillierten Analyse der Patentanmeldungen, die in den letzten 20 Jahren beim Europäischen Patentamt eingegangen sind.
Jedes Patent ist mehreren Patentklassen (Technologien) zugeordnet. Auch die beteiligten Patentexperten sind für viele Patente genannt. Die IP Industry Base (IPIB) des Fraunhofer MOEZ …
… diese Behandlung die Fähigkeit der Zellteilung und sterben ab, ohne sich vermehren zu können. „Entsprechend den Vorgaben des Keimsprossenzüchterverbandes profitiert das agaSAAT Keimsaatenprogramm von dieser innovativen Technik“, berichtet Gnann. veraLUX® ist zum Patent angemeldet und gebrauchsmustergeschützt.
Wichtig bei der Sprossenherstellung sei vor allem die Hygiene, betont Gnann: „Die Sprossensamen verlassen unser Haus in einem einwandfreien Zustand. Der Keimvorgang selbst ist allerdings mehreren Kontaminationsrisiken ausgesetzt. Daher ist …
… gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt überprüft Marketing - und Werbestrategien in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht. Außerdem kann dieser umfassend bei der Erstellung und beim Abschluss von Lizenzverträgen beraten oder, soweit erforderlich, die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt übernehmen. Des Weiteren berät ein kompetenter Rechtsanwalt darüber, ob sich eine Anmeldung tatsächlich lohnt.
Sollte es bereits zu Verstößen gegen eine Marke beziehungsweise ein Patent gekommen sein, kann ein im gewerblichen Rechtsschutz …
Düsseldorf, 20. Juni 2013 – Die Bedeutung des künftigen einheitlichen Patentgerichts in Europa wird gegenüber der Einführung des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent) stark unterschätzt. Die Möglichkeit, Patente in einem einzigen Akt überall in der EU (mit Ausnahme von Italien und Spanien) durchsetzen oder widerrufen zu können, ist ein bedeutender Fortschritt gegenüber der heutigen Situation. Darauf hat die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack hingewiesen. Gegenwärtig müssen Patente nicht nur in …
… individuell gestaltete Sprechblasen über den Köpfen der Promoter "schweben" lässt. Auch individuelle Sonderformen können auf Anfrage eingesetzt werden. Die Werbefläche ist beidseitig und farbig gestaltbar und ermöglicht viel Spielraum für kreative Kampagnen und Layouts.
Die im Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Erfindung Walking Minds® wird von wiecomic® zur Miete oder in Kombination mit Promotern angeboten. Bislang wurde "wiecomic" erfolgreich von Firmen wie z.B. ARD, Sparkasse oder Mattel eingesetzt. Weitere Informationen und Bilder …
Die UNIVERSSO aus dem hessischen Bad Schwalbach, ist spezialisiert auf die Finanzierung innovativer Patente, Ideen und Startups über Crowdfunding. Ihr neuestes Projekt SmokiCare®, ist eine Weltneuheit und zum Patent angemeldet. Investoren und Förderer können sich daran schon ab 50,- € beteiligen.
SmokiCare® ist das vermutlich kleinste Rauchgas-Fluchtfilter-Set für die Hosentasche. Die meisten Menschen sterben im Brandfall nicht an den Flammen sondern am giftigen Rauch! Brandtote sind Rauchtote 80-95% der Brandopfer sterben an Rauchvergiftung.
600 …
… LED-Technologie wächst innerhalb eines Jahres um 50 Prozent. Das zeigt, wie das wachsende Wissen um neue LED-Anwendungen den Handel mit Geistigem Eigentum belebt. Und dass Licht inzwischen eine Hochtechnologie ist.
Eindhoven – Royal Philips hat kürzlich den 300. Lizenznehmer für Patente an LED-Leuchten und Lampen bekanntgegeben. Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl der Lizenznehmer in dem Lizenzierungsprogramm um 50 Prozent erhöht, das heißt, 100 neue Lizenznehmer wurden gewonnen. Seit Mai 2013 haben nun 300 Unternehmen Zugriff auf ein umfassendes …
… us-amerikanischen BIP.
„Aus unserer Sicht, ist es sinnvoll, gerade in Zeiten der zinslosen Inflation, auch über die Investition in Aktien nachzudenken. Denn Aktieneigentum bedeutet Mitbesitz an Unternehmen, Maschinen, Immobilien, Marken und Patenten. Der Aktionär partizipiert an der gesamten Wertschöpfung des Unternehmens.“, erläuterte Andreas Lenzer, Direktor VermögensManagement der Volksbank Mittelhessen. Entscheidend ist die breite Diversifikation in verschiedene Anlageformen.
Mit dem VermögensManagement verfolgt die Volksbank Mittelhessen …
… Werke zu unterbinden. Mithin soll dies nach richterlicher Auffassung ein weiterer Schritt in die richtige Richtung sein, um ein wenig Transparenz in die ohnehin schwierige Materie der Urheberschaft zu gewähren. Da anders als im Patent- oder Markenrecht im Urheberrecht kein öffentliches Register existiert, werden diesbezügliche Nachforschungen mithin auf diese Weise vereinfacht.
Bei der rechtlichen Auseinandersetzung mit bereits erfolgten Urheberrechtsverletzungen, aber auch bei allgemeinen Unsicherheiten bezüglich der Urheberschaft eines Werkes, …
… „Innovation im Mittelstand“
Nicht zuletzt wegen seiner Krisensicherheit ist der Mittelstand so beliebt bei Frauen. Diese kann nur durch Innovationskraft gewährleistet werden, die bei mittelständischen Unternehmen überdurchschnittlich hoch ist. Schließlich sind die Mittelständler mit 31 Patenten pro 1.000 Mitarbeiter im Schnitt um ein Fünffaches erfinderischer als Großkonzerne.
„Jetzt muss der Mittelstand auch bei der Rekrutierung neuer Fachkräfte innovativ vorangehen.“, so Janusch. Die weibliche Bevölkerung wurde bis jetzt zu Unrecht vernachlässigt …
… und so zu einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit werden können. Hier kann im Vorfeld mit einer Keimreduzierung der Saaten durch das veraLUX® Verfahren effektiv entgegengewirkt werden.
Die veraLUX® Keimreduzierungsanlage wurde exklusiv von agaSAAT entwickelt und ist zum Patent angemeldet. veraLUX® arbeitet mit UV-C-Licht, welches für seine keimtötende Wirkweise bekannt ist. Die Zellen verlieren durch diese Behandlung die Fähigkeit der Teilung und können sich nicht mehr vermehren. Bakterien, Viren, Hefen und Schimmelpilze werden dadurch schonend, …
… Befestigungs-Lösungen für eine breite Fülle von Anwendungen: von der Fußbodenheizung in der Großmarkthalle über die private Schneeschmelzanlage in der Garageneinfahrt bis zur Flächentemperierung von Flughafen-Landebahnen.
„Mit der innovativen und als Patent eingetragenen Zeltheizung "Klimaboden" betraten wir erfolgreich technisches Neuland. Da der Klimaboden beispielsweise auch die schwer umweltverträglichen Heizpilze ersetzt, erfreute sich diese Neuentwicklung von Anfang an steigender Nachfrage,“ erläutert Geschäftsführer Alexander Winkler einen …
Patentgutachten spielen in der Praxis der Unternehmen und Kanzleien u.a. als Wertgutachten, Verletzungs- und Rechtsbeständigkeitsgutachten sowie im Rahmen einer so genannten Due Diligence eine zentrale Rolle. Solche Gutachten geben wichtige Informationen im Vorfeld von Investitionsentscheidungen.
Bei der Erstellung eines Patentgutachtens stellt sich eine Fülle an Fragen: Was macht ein gutes Gutachten aus? Woran erkennt man es? Welches Vorgehen empfiehlt sich bei der Erstellung? Welche Struktur liegt den verschiedenen Gutachtentypen zu Grunde? Wo …
Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild.
An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werden …
Mit der Erteilung eines Patents oder einer Marke durch das zuständige Amt sind die Kosten für das Schutzrecht noch nicht insgesamt angefallen. Patent- und Markeninhaber müssen Gebühren an die Anmeldeämter zahlen, wenn sie ihre Schutzrechte über längere Zeit aufrecht erhalten wollen. Je nach Schutzrecht sind unterschiedliche Ämter im In- und Ausland zuständig, auch die Fristen, die für die Zahlung der Gebühren gelten, sind unterschiedlich. Hinzu kommt, dass sich die Frist für jedes Patent und jede Marke individuell bemisst. Wenn man sich vor Augen …
… Werke zu unterbinden. Mithin ist dies nach richterlicher Auffassung ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, um die ohnehin schon oft schwierige Frage nach der Urheberschaft nicht weiter zu verkomplizieren. Da anders als im Patent- oder Markenrecht im Urheberrecht kein öffentliches Register existiert, werden diesbezügliche Nachforschungen mithin auf diese Weise vereinfacht.
Bei der rechtlichen Auseinandersetzung mit bereits erfolgten Urheberrechtsverletzungen, aber auch bei allgemeinen Unsicherheiten bezüglich der Urheberschaft eines Werkes, …
… verbieten zu können.
Ein qualifizierter Rechtsanwalt kann Sie umfassend in allen Fragen rund um das Thema Urheberrecht beraten. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn Im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich.
Es gibt diverse Rechtsgebiete, die mit dem Urheberrecht untrennbar einhergehen …
Der zum Patent angemeldete Einmalscherkopf 9680 verhindert aufgrund seiner Positionierung "von der Haut weg", dass diese während der Anwendung in das Gerät hineingezogen wird. Das minimiert die Gefahr von Schnitten und mikroskopisch kleinen Verletzungen und reduziert das Infektionsrisiko deutlich. Ob Standardanwendungen oder die Haarkürzung in empfindlichen Körperarealen: Mit dem Premiummodell lassen sich sowohl grobe als auch feine Haare im nassen sowie trockenen Zustand schnell, komfortabel und sicher kürzen. Auch großflächigen Stellen mit besonders …
… Programm. Aktuelle Studien zeigen, dass der Bedarf an liquiden Medikamenten in der Zukunft nahezu ein Drittel des Weltmarktes ausmachen wird. Somit deckt die einteilige Gefachpackung ein entscheidendes Bedürfnis des Pharmamarktes ab.
Transportsicherheit für Ampullen und Vials
Die zum Patent angemeldete Gefachpackung ist drei- oder vierreihig und für alle runden Medikamentenanwendungen geeignet. Darunter fallen Ampullen, Vials, Fläschchen und auch Küvetten.
Bis zu 20 Produkte finden in der einteiligen Mehrkammerverpackung Platz, zuvor war die …
… reicht oft die Einhaltung der kaufmännischen Standards nicht aus.
Neben den bekannten HGB-Vorschriften (§18 und §30) müssen auch das BGB und das Markengesetz berücksichtigt werden. Die NameCheck-Recherche greift dafür auf zuverlässige Datenbankenbestände zu: u.a. das Deutsche Patent- und Markenamt, das Europäische Markenamt, die World Intellectual Property Organization, die Alexa Top 1 Million Websites und die umfangreichen Firmendatenbestände von Creditreform. Der NameCheck führt dabei nicht nur eine buchstabengetreue, sondern auch – und das ist …
… Livestreaming verbieten.
Ein qualifizierter Rechtsanwalt kann Sie umfassend in allen Fragen rund um das Thema Urheberrecht beraten. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn Im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich.
Es gibt diverse Rechtsgebiete, die mit dem Urheberrecht untrennbar …
Düsseldorf, 19. März 2013 – Die mit der Einführung des einheitlichen EU-Patentschutzes Anfang 2014 in Aussicht gestellten Kostenreduzierungen für die Patenterteilung dürften deutlich geringer ausfallen, als bislang behauptet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack.
Laut EU-Kommission liegen die Kosten für eine Patentanmeldung bis zur Erteilung und Überleitung (Validierung) in allen 27 EU-Staaten derzeit bei durchschnittlich 36.000 Euro; damit seien sie bis zu 60 Mal höher …
… Auflagefläche, die sich an die Physiognomie des einzelnen Pferdes exakt anpassen lässt.
Die so genannte Comfort-Compact-Auflage von Iberosattel wurde vom Auswahlteam der Equitana nun für den Innovationspreis 2013 nominiert. Die Sattelspezialisten präsentieren die Auflage am Beispiel des kürzesten Sattelmodells von Ibero, dem El Primero. Zu sehen am Messestand in Halle 2, Stand B 49 auf der Equitana (16. bis 24.3.2013).
Die Comfort-Compact-Auflage von Iberosattel ist vom deutschen Patent und Markenamt geschützt.
Mehr Infos unter www.iberosattel.de
Als Carl Paul Gottfried von Linde, Professor für Maschinenbau an der Technischen Universität München, 1876 das Patent für den Kühlschrank erhielt, konnte noch keiner die Entwicklung vorausahnen, die diese technische Neuerung nehmen sollte. Das Prinzip, einem Gerät Wärme zu entziehen und so Kälte zu erzeugen, war jedoch nicht so revolutionär wie die Technik, die der Erfindergeist entwickelte. Obwohl einen Kühlschrank mittlerweile fast jeder Haushalt besitzt, weiss kaum einer wirklich, wie er funktioniert.
Der Kühlungsprozess unterliegt fundamentalen …
In Patent- und Markenabteilungen der Industrie, in Patentkanzleien und in Rechtsanwaltskanzleien, die im Patent- und Markenrecht tätig sind, sind speziell ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Anmeldung von Schutzrechten, die Überwachung der Verfahren und Fristen und die Zahlung der anfallenden Jahresgebühren zuständig. Diese Tätigkeit erfordert ein fundiertes Grundverständnis der Schutzrechtsarten des Gewerblichen Rechtsschutzes und ihres Verhältnisses zueinander. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen die Grundstrukturen und …
Sonderpreis beim Regionalentscheid „Jugend forscht“
Das perfekte Frühstücksei - Patentanmeldung für Eierkocher
Im Rahmen des 18. Regionalwettbewerbs „Jugend forscht“ in der Oberpfalz vergab Patentanwalt Andreas Schneider aus Neumarkt am 22.02.2013 erneut einen Sonderpreis für die überzeugendste patentfähige Idee. Eine Patentanmeldung gewannen in diesem Jahr die Schüler Tobias und Daniel Schneider vom Willibald-Gluck-Gymnasium Neumarkt.
Die Brüder entwickelten eine Methode, bei der mit Hilfe von Ultraschall festgestellt wird, wann ein Ei weich, …
