… (http://www.huesken.info) für Einrichtungsfragen entwirft individuelle Wohnkonzepte für jeden Geschmack. Alle Designermöbel sind übrigens Unikate; die mitgelieferten Zertifikate beschreiben ausführlich den Weg von der Idee bis zur Umsetzung. Verschiedene Produktentwicklungen wurden auch bereits zum Patent angemeldet. Hierüber wird noch zu berichten sein. Im Bereich "Küche" arbeitet das Unternehmen mit namhaften Anbietern für Küchenzubehör zusammen.
Ob trautes Heim oder Geschäftsausstattung - Dirk Hüsken bietet nicht nur stylische Designermöbel von …
… Start-up Clevermess UG (hb) wurde beim Münchener Businessplan Wettbewerb 2013 prämiert und konnte bereits im September seine erste Finanzierungsrunde erfolgreich mit einem Privatinvestor aus dem evobis Business Angel Netzwerk abschließen. Clevermess hat ein zum Patent angemeldetes digitales Messgerät entwickelt, das die biometrischen Daten eines Fußes erfasst und anschließend Vergleichsmessungen im Innenschuh durchführt. Damit wird sicher gestellt, dass vor allem Kinderschuhe, aber z.B. auch Wander- oder Sportschuhe optimal sitzen.
Die kindsstoff …
… Ist das „Staatswappen Österreich“ doch ein wichtiges Zeichen für Qualität und Innovationskraft. Als außergewöhnliche Leistungen von Hairdreams wurden genannt:
- Hervorragende Produktqualität – das Ergebnis intensiver Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, resultierend in registrierten Patenten und Marken
- Rasantes Wachstum und rasche internationale Ausweitung
- Wirtschaftlicher Erfolg – als Ergebnis aller Anstrengungen (D&B Rating Certificate)
Die überragende Haarqualität, mittlerweile DAS Markenzeichen von Hairdreams, ist weltweit schon der …
Stuttgart – Das Unternehmen IPR Systems, eine Ausgründung aus der InTraCom GmbH, eröffnet mit einem neuen System neue Dimensionen in der Patentbewertung.
Der PatentEvaluator ist eine teilautomatisierte Software zur qualitativen und monetären Bewertung gewerblicher Schutzrechte, in der fundiertes Patent-Fachwissen, sowie 30 Personenjahre Entwicklungszeit stecken. Mit einer Investition in 7-stelliger Höhe in diese Entwicklung möchte die IPR Systems neue Maßstäbe setzen: durch das indikatorenbasierte Verfahren in der ersten Bewertungsstufe werden die …
… der schnell wachsenden asiatisch-pazifischen Region. „Bei unserer Strategie stehen die die Probleme, mit denen das Unternehmen konfrontiert ist, im Mittelpunkt. Wir schauen uns vor allem den Markenschutz und die Markenbildung an, unterstützen unsere Klienten aber auch bei Patent- und Copyright- Fragen.“
Mit mehr als 20 Jahren Erfahrung auf dem chinesischen IP Markt und der dadurch erworbenen Expertise hat die Unternehmensberatung einen Wettbewerbsvorteil und kann ihren Kunden „big-picture“ – Lösungen anbieten. „Wir fühlen uns bestens gerüstet, …
… weitgehend unbeachtet, ist im Spätsommer 2013 das neue Google-Update Hummingbird, also Kolibri, an den Start gegangen. Seither werden professionelle Qualitäts-Texte weitaus besser gerankt als die Imitate vom Wühltisch. Zudem hat Google ein neues Verfahren zum Patent angemeldet, mit dem die Suchmaschine automatisch billiges Geschwätz zuverlässig erkennt. Die entsprechenden Marketer und Unternehmer werden dann von Google unerbittlich abgeschossen.«
Wer also um dieses Damoklesschwert wisse und dennoch weiterhin billige Texte zum Akquirieren einsetze, …
Leipzig, 24.07.2013 – Das Fraunhofer MOEZ hat gemeinsam mit dem Berliner Startup mapegy ein neues „Who has experiences?“-Feature in die Patentierungsdienstleister-Datenbank „ IP Industry Base“ des Instituts integriert. Das Feature basiert auf einer detaillierten Analyse der Patentanmeldungen, die in den letzten 20 Jahren beim Europäischen Patentamt eingegangen sind.
Jedes Patent ist mehreren Patentklassen (Technologien) zugeordnet. Auch die beteiligten Patentexperten sind für viele Patente genannt. Die IP Industry Base (IPIB) des Fraunhofer MOEZ …
… diese Behandlung die Fähigkeit der Zellteilung und sterben ab, ohne sich vermehren zu können. „Entsprechend den Vorgaben des Keimsprossenzüchterverbandes profitiert das agaSAAT Keimsaatenprogramm von dieser innovativen Technik“, berichtet Gnann. veraLUX® ist zum Patent angemeldet und gebrauchsmustergeschützt.
Wichtig bei der Sprossenherstellung sei vor allem die Hygiene, betont Gnann: „Die Sprossensamen verlassen unser Haus in einem einwandfreien Zustand. Der Keimvorgang selbst ist allerdings mehreren Kontaminationsrisiken ausgesetzt. Daher ist …
… gewerblichen Rechtsschutz versierter Rechtsanwalt überprüft Marketing - und Werbestrategien in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht. Außerdem kann dieser umfassend bei der Erstellung und beim Abschluss von Lizenzverträgen beraten oder, soweit erforderlich, die Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt übernehmen. Des Weiteren berät ein kompetenter Rechtsanwalt darüber, ob sich eine Anmeldung tatsächlich lohnt.
Sollte es bereits zu Verstößen gegen eine Marke beziehungsweise ein Patent gekommen sein, kann ein im gewerblichen Rechtsschutz …
Düsseldorf, 20. Juni 2013 – Die Bedeutung des künftigen einheitlichen Patentgerichts in Europa wird gegenüber der Einführung des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent) stark unterschätzt. Die Möglichkeit, Patente in einem einzigen Akt überall in der EU (mit Ausnahme von Italien und Spanien) durchsetzen oder widerrufen zu können, ist ein bedeutender Fortschritt gegenüber der heutigen Situation. Darauf hat die Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack hingewiesen. Gegenwärtig müssen Patente nicht nur in …
… individuell gestaltete Sprechblasen über den Köpfen der Promoter "schweben" lässt. Auch individuelle Sonderformen können auf Anfrage eingesetzt werden. Die Werbefläche ist beidseitig und farbig gestaltbar und ermöglicht viel Spielraum für kreative Kampagnen und Layouts.
Die im Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Erfindung Walking Minds® wird von wiecomic® zur Miete oder in Kombination mit Promotern angeboten. Bislang wurde "wiecomic" erfolgreich von Firmen wie z.B. ARD, Sparkasse oder Mattel eingesetzt. Weitere Informationen und Bilder …
Die UNIVERSSO aus dem hessischen Bad Schwalbach, ist spezialisiert auf die Finanzierung innovativer Patente, Ideen und Startups über Crowdfunding. Ihr neuestes Projekt SmokiCare®, ist eine Weltneuheit und zum Patent angemeldet. Investoren und Förderer können sich daran schon ab 50,- € beteiligen.
SmokiCare® ist das vermutlich kleinste Rauchgas-Fluchtfilter-Set für die Hosentasche. Die meisten Menschen sterben im Brandfall nicht an den Flammen sondern am giftigen Rauch! Brandtote sind Rauchtote 80-95% der Brandopfer sterben an Rauchvergiftung.
600 …
… LED-Technologie wächst innerhalb eines Jahres um 50 Prozent. Das zeigt, wie das wachsende Wissen um neue LED-Anwendungen den Handel mit Geistigem Eigentum belebt. Und dass Licht inzwischen eine Hochtechnologie ist.
Eindhoven – Royal Philips hat kürzlich den 300. Lizenznehmer für Patente an LED-Leuchten und Lampen bekanntgegeben. Innerhalb eines Jahres hat sich die Zahl der Lizenznehmer in dem Lizenzierungsprogramm um 50 Prozent erhöht, das heißt, 100 neue Lizenznehmer wurden gewonnen. Seit Mai 2013 haben nun 300 Unternehmen Zugriff auf ein umfassendes …
… us-amerikanischen BIP.
„Aus unserer Sicht, ist es sinnvoll, gerade in Zeiten der zinslosen Inflation, auch über die Investition in Aktien nachzudenken. Denn Aktieneigentum bedeutet Mitbesitz an Unternehmen, Maschinen, Immobilien, Marken und Patenten. Der Aktionär partizipiert an der gesamten Wertschöpfung des Unternehmens.“, erläuterte Andreas Lenzer, Direktor VermögensManagement der Volksbank Mittelhessen. Entscheidend ist die breite Diversifikation in verschiedene Anlageformen.
Mit dem VermögensManagement verfolgt die Volksbank Mittelhessen …
… Werke zu unterbinden. Mithin soll dies nach richterlicher Auffassung ein weiterer Schritt in die richtige Richtung sein, um ein wenig Transparenz in die ohnehin schwierige Materie der Urheberschaft zu gewähren. Da anders als im Patent- oder Markenrecht im Urheberrecht kein öffentliches Register existiert, werden diesbezügliche Nachforschungen mithin auf diese Weise vereinfacht.
Bei der rechtlichen Auseinandersetzung mit bereits erfolgten Urheberrechtsverletzungen, aber auch bei allgemeinen Unsicherheiten bezüglich der Urheberschaft eines Werkes, …
… „Innovation im Mittelstand“
Nicht zuletzt wegen seiner Krisensicherheit ist der Mittelstand so beliebt bei Frauen. Diese kann nur durch Innovationskraft gewährleistet werden, die bei mittelständischen Unternehmen überdurchschnittlich hoch ist. Schließlich sind die Mittelständler mit 31 Patenten pro 1.000 Mitarbeiter im Schnitt um ein Fünffaches erfinderischer als Großkonzerne.
„Jetzt muss der Mittelstand auch bei der Rekrutierung neuer Fachkräfte innovativ vorangehen.“, so Janusch. Die weibliche Bevölkerung wurde bis jetzt zu Unrecht vernachlässigt …
… und so zu einer Gefahr für die öffentliche Gesundheit werden können. Hier kann im Vorfeld mit einer Keimreduzierung der Saaten durch das veraLUX® Verfahren effektiv entgegengewirkt werden.
Die veraLUX® Keimreduzierungsanlage wurde exklusiv von agaSAAT entwickelt und ist zum Patent angemeldet. veraLUX® arbeitet mit UV-C-Licht, welches für seine keimtötende Wirkweise bekannt ist. Die Zellen verlieren durch diese Behandlung die Fähigkeit der Teilung und können sich nicht mehr vermehren. Bakterien, Viren, Hefen und Schimmelpilze werden dadurch schonend, …
… Befestigungs-Lösungen für eine breite Fülle von Anwendungen: von der Fußbodenheizung in der Großmarkthalle über die private Schneeschmelzanlage in der Garageneinfahrt bis zur Flächentemperierung von Flughafen-Landebahnen.
„Mit der innovativen und als Patent eingetragenen Zeltheizung "Klimaboden" betraten wir erfolgreich technisches Neuland. Da der Klimaboden beispielsweise auch die schwer umweltverträglichen Heizpilze ersetzt, erfreute sich diese Neuentwicklung von Anfang an steigender Nachfrage,“ erläutert Geschäftsführer Alexander Winkler einen …
Patentgutachten spielen in der Praxis der Unternehmen und Kanzleien u.a. als Wertgutachten, Verletzungs- und Rechtsbeständigkeitsgutachten sowie im Rahmen einer so genannten Due Diligence eine zentrale Rolle. Solche Gutachten geben wichtige Informationen im Vorfeld von Investitionsentscheidungen.
Bei der Erstellung eines Patentgutachtens stellt sich eine Fülle an Fragen: Was macht ein gutes Gutachten aus? Woran erkennt man es? Welches Vorgehen empfiehlt sich bei der Erstellung? Welche Struktur liegt den verschiedenen Gutachtentypen zu Grunde? Wo …
Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild.
An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werden …
Mit der Erteilung eines Patents oder einer Marke durch das zuständige Amt sind die Kosten für das Schutzrecht noch nicht insgesamt angefallen. Patent- und Markeninhaber müssen Gebühren an die Anmeldeämter zahlen, wenn sie ihre Schutzrechte über längere Zeit aufrecht erhalten wollen. Je nach Schutzrecht sind unterschiedliche Ämter im In- und Ausland zuständig, auch die Fristen, die für die Zahlung der Gebühren gelten, sind unterschiedlich. Hinzu kommt, dass sich die Frist für jedes Patent und jede Marke individuell bemisst. Wenn man sich vor Augen …
… Werke zu unterbinden. Mithin ist dies nach richterlicher Auffassung ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, um die ohnehin schon oft schwierige Frage nach der Urheberschaft nicht weiter zu verkomplizieren. Da anders als im Patent- oder Markenrecht im Urheberrecht kein öffentliches Register existiert, werden diesbezügliche Nachforschungen mithin auf diese Weise vereinfacht.
Bei der rechtlichen Auseinandersetzung mit bereits erfolgten Urheberrechtsverletzungen, aber auch bei allgemeinen Unsicherheiten bezüglich der Urheberschaft eines Werkes, …
… verbieten zu können.
Ein qualifizierter Rechtsanwalt kann Sie umfassend in allen Fragen rund um das Thema Urheberrecht beraten. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn Im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich.
Es gibt diverse Rechtsgebiete, die mit dem Urheberrecht untrennbar einhergehen …
Der zum Patent angemeldete Einmalscherkopf 9680 verhindert aufgrund seiner Positionierung "von der Haut weg", dass diese während der Anwendung in das Gerät hineingezogen wird. Das minimiert die Gefahr von Schnitten und mikroskopisch kleinen Verletzungen und reduziert das Infektionsrisiko deutlich. Ob Standardanwendungen oder die Haarkürzung in empfindlichen Körperarealen: Mit dem Premiummodell lassen sich sowohl grobe als auch feine Haare im nassen sowie trockenen Zustand schnell, komfortabel und sicher kürzen. Auch großflächigen Stellen mit besonders …
… Programm. Aktuelle Studien zeigen, dass der Bedarf an liquiden Medikamenten in der Zukunft nahezu ein Drittel des Weltmarktes ausmachen wird. Somit deckt die einteilige Gefachpackung ein entscheidendes Bedürfnis des Pharmamarktes ab.
Transportsicherheit für Ampullen und Vials
Die zum Patent angemeldete Gefachpackung ist drei- oder vierreihig und für alle runden Medikamentenanwendungen geeignet. Darunter fallen Ampullen, Vials, Fläschchen und auch Küvetten.
Bis zu 20 Produkte finden in der einteiligen Mehrkammerverpackung Platz, zuvor war die …
… reicht oft die Einhaltung der kaufmännischen Standards nicht aus.
Neben den bekannten HGB-Vorschriften (§18 und §30) müssen auch das BGB und das Markengesetz berücksichtigt werden. Die NameCheck-Recherche greift dafür auf zuverlässige Datenbankenbestände zu: u.a. das Deutsche Patent- und Markenamt, das Europäische Markenamt, die World Intellectual Property Organization, die Alexa Top 1 Million Websites und die umfangreichen Firmendatenbestände von Creditreform. Der NameCheck führt dabei nicht nur eine buchstabengetreue, sondern auch – und das ist …
… Livestreaming verbieten.
Ein qualifizierter Rechtsanwalt kann Sie umfassend in allen Fragen rund um das Thema Urheberrecht beraten. Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn Im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich.
Es gibt diverse Rechtsgebiete, die mit dem Urheberrecht untrennbar …
Düsseldorf, 19. März 2013 – Die mit der Einführung des einheitlichen EU-Patentschutzes Anfang 2014 in Aussicht gestellten Kostenreduzierungen für die Patenterteilung dürften deutlich geringer ausfallen, als bislang behauptet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack.
Laut EU-Kommission liegen die Kosten für eine Patentanmeldung bis zur Erteilung und Überleitung (Validierung) in allen 27 EU-Staaten derzeit bei durchschnittlich 36.000 Euro; damit seien sie bis zu 60 Mal höher …
… Auflagefläche, die sich an die Physiognomie des einzelnen Pferdes exakt anpassen lässt.
Die so genannte Comfort-Compact-Auflage von Iberosattel wurde vom Auswahlteam der Equitana nun für den Innovationspreis 2013 nominiert. Die Sattelspezialisten präsentieren die Auflage am Beispiel des kürzesten Sattelmodells von Ibero, dem El Primero. Zu sehen am Messestand in Halle 2, Stand B 49 auf der Equitana (16. bis 24.3.2013).
Die Comfort-Compact-Auflage von Iberosattel ist vom deutschen Patent und Markenamt geschützt.
Mehr Infos unter www.iberosattel.de
Als Carl Paul Gottfried von Linde, Professor für Maschinenbau an der Technischen Universität München, 1876 das Patent für den Kühlschrank erhielt, konnte noch keiner die Entwicklung vorausahnen, die diese technische Neuerung nehmen sollte. Das Prinzip, einem Gerät Wärme zu entziehen und so Kälte zu erzeugen, war jedoch nicht so revolutionär wie die Technik, die der Erfindergeist entwickelte. Obwohl einen Kühlschrank mittlerweile fast jeder Haushalt besitzt, weiss kaum einer wirklich, wie er funktioniert.
Der Kühlungsprozess unterliegt fundamentalen …
In Patent- und Markenabteilungen der Industrie, in Patentkanzleien und in Rechtsanwaltskanzleien, die im Patent- und Markenrecht tätig sind, sind speziell ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Anmeldung von Schutzrechten, die Überwachung der Verfahren und Fristen und die Zahlung der anfallenden Jahresgebühren zuständig. Diese Tätigkeit erfordert ein fundiertes Grundverständnis der Schutzrechtsarten des Gewerblichen Rechtsschutzes und ihres Verhältnisses zueinander. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen die Grundstrukturen und …
Sonderpreis beim Regionalentscheid „Jugend forscht“
Das perfekte Frühstücksei - Patentanmeldung für Eierkocher
Im Rahmen des 18. Regionalwettbewerbs „Jugend forscht“ in der Oberpfalz vergab Patentanwalt Andreas Schneider aus Neumarkt am 22.02.2013 erneut einen Sonderpreis für die überzeugendste patentfähige Idee. Eine Patentanmeldung gewannen in diesem Jahr die Schüler Tobias und Daniel Schneider vom Willibald-Gluck-Gymnasium Neumarkt.
Die Brüder entwickelten eine Methode, bei der mit Hilfe von Ultraschall festgestellt wird, wann ein Ei weich, …
… Big-Data-Problemen konfrontiert ist.", sagt Dr. Stoess.
Das erste Hadoop-Nutzergruppentreffen findet am 20. Februar 2013 in Karlsruhe statt. Eingeladen sind zwei Speaker, welche seit Jahren im Bereich Big Data tätig sind: Dr. Volkmar Uhlig, Wissenschaftler und Entrepreneur mit mehreren Patenten und wissenschaftlichen Publikation im Bereich Big Data, sowie Mark Forster, der als Mehrfachgründer und CEO der Adello Group AG, dem führenden Schweizer Mobile Advertising Netzwerk, täglich mit Big Data konfrontiert wird.
Weitere Details zum Treffen gibt …
… Chemiker Dr. Carl Grünzweig und der Kaufmann Paul Hartmann, an der heutigen Frankenthaler Straße in ihrer "Fabrik chemisch-technischer Producte" neue Dämmstoffe, um die damals üblichen herkömmlichen Isoliermaterialien wie Stroh, Häcksel und Tierfelle zu ersetzen. Sein erstes Patent erhielt das Unternehmen für Isolierplatten aus Kork. Kurz darauf entwickelte Grünzweig Diatomitstein aus Kieselgur, einen Dämmstoff für hohe Temperaturen, etwa für Dampfkessel in Kraftwerken. Heute ist die Gruppe G+H ISOLIERUNG einer der marktführenden Dienstleister für …
… birgt der Schritt in die Selbstständigkeit Risiken und erfordert ein durchdachtes Konzept, damit sich ein Unternehmen erfolgreich am Markt etablieren kann. Als Beispiel für eine florierende Existenzgründung dient die JOKA-System GmbH: Mit dem patentierten Glasschiebedach Vitello-Flex hat sich der Delmenhorster Jochim Kalbfleisch mittlerweile deutschlandweit einen Namen gemacht und setzte dabei von Anfang an auf den Wirtschaftsstandort Delmenhorst.
Als Weiterentwickler und Hersteller von Vitello-Flex, einer patentierten Schiebedachkonstruktion für …
… davon machen muss, dass er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung gemacht hat. Der Arbeitgeber kann dann entscheiden, ob er diese Erfindung für sich nutzen möchte oder nicht. Nutzt er sie und lässt er sie sich z.B. im Namen des Unternehmens patentieren, dann hat der Arbeitnehmer Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Will der Arbeitgeber die Erfindung nicht nutzen, dann wird sie frei und der Arbeitnehmer hat nun die Möglichkeit, ein Patent im eigenen Namen zu beantragen oder die Erfindung anderweitig zu verwerten.
Die konkrete Berechnung …
Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend von der konkreten Formulierung des jeweiligen Patents ab: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es formuliert? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente?
Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Es gibt klare Regeln dafür, wie Patente formuliert werden müssen, …
Unternehmen, die Investitionen in die Entwicklung neuer Technologien tätigen, sind darauf angewiesen, die Ergebnisse ihrer Forschungen durch Patente zu schützen , weil nur so eine reale Aussicht darauf besteht, die eigenen Innovationen ungestört von der Konkurrenz in Produkte umsetzen zu können, deren Verkauf die Entwicklungskosten wieder amortisiert. Die Aufgabe, die Erfindungen eines Unternehmens durch Patente wirksam zu schützen, liegt – jedenfalls in größeren Unternehmen – bei einer eigens in diesem Bereich tätigen Patentabteilung.
Die Größe …
Wenn eine Person oder ein Unternehmen ein Patent anmelden möchte, dann ist für die Entscheidung darüber, auf welchem Anmeldeweg dies geschehen soll, die Frage maßgeblich, in welchen Ländern das Patent Schutz genießen soll. Wird ein Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt in München nur rein national angemeldet, dann ist damit sein Schutzbereich stark eingeschränkt. Deshalb wird ein Unternehmen vor Anmeldung eines Patents Überlegungen dazu anstellen, in welchen Ländern es seine durch das Patent geschützten Produkte verkaufen und herstellen lassen …
Das Markenrecht ist ein außerordentlich dynamisches Rechtsgebiet. Es wird maßgeblich von nationalen, europäischen und internationalen Rechtsnormen und Verträgen, von der Amtspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes in München, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf sowie durch eine Flut von Entscheidungen deutscher, europäischer und internationaler Gerichte geprägt. Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die im Markenrecht tätig sind, stehen vor der Herausforderung, …
… Quadratzentimetern beste Abscheideergebnisse – egal ob es sich um sehr feinen Staub oder gar um Problemstäube der Klassen L und M handelt. Zu den besonderen Ausrüstungs-Highlights zählt das optionale Filterabreinigungssystem, InfiniClean“ – ein neues Nilfisk-CFM Patent für eine permanente Abreinigung von Patronenfilteranlagen. Das hocheffiziente, automatische System arbeitet ohne externe Stromquellen und benötigt keine zusätzliche Pressluftzufuhr, um die konischen Filterpatronen in definierten Intervallen vom Staub zu befreien. Zur Ausstattung gehören darüber …
Bankstore24 ist unsere Wort-Bildmarke der PBM - Private Banken Makler AG - aus Dresden, die seit 01.06.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Diese Wort-Bildmarke ist zweifarbig (blau und grau) auf weisem Grund und enthält den Schriftzug bankstore24 sowie ein Buchstabenmonogramm mit den Buchstaben B und S in Form eines Würfels. Bankstore24 als Wort-Bildmarke verwenden wir als Logo in unserer Homepage bankstore24.de und in unseren Geschäftspapieren.
Für Patente und Marken müssen die Patent- und Markeninhaber Gebühren an die Anmeldeämter zahlen, wenn sie diese Schutzrechte über längere Zeit aufrecht erhalten wollen. Je nach Schutzrecht sind unterschiedliche Ämter im In- und Ausland zuständig, auch die Fristen, die für die Zahlung der Gebühren gelten, sind unterschiedlich. Hinzu kommt, dass sich die Frist für jedes Patent und jede Marke individuell bemisst. Wenn man sich vor Augen hält, dass ein großer Technologiekonzern über ein Portfolio von mehreren hundert bis mehreren tausend Patenten und …
… Zunahme von "Produktpiraterie" oder die Verletzung von Urheberrechten gewinnt der Schutz geistigen Eigentums heute immer mehr an Bedeutung.
Im Urheberrecht besteht oftmals die Frage, wer eigentlich Urheber eines Werkes ist. Denn im Urheberrecht gibt es - anders als in Patent- und Markensachen - kein öffentliches Register, aus dem sich die Urheberschaft eines Werkes erkennen ließe. Bei der Prüfung von Urheberrechten sind daher stets gewissenhafte Nachforschung und Sorgfalt unerlässlich.
Deshalb sollten Sie bei Verstößen gegen Ihre Marke oder bei …
… jedem Sägeschnitt fallen 1 – 1,5 mm an Rohmaterial weg, dies wird beim spanlosen Trennen vermieden und bedeutet gerade bei hohen Stückzahlen eine erhebliche Ersparnis.
Die Gratarmut wird durch das integrierte Reiß-/Brechverfahren realisiert, das auf eigenen Patenten basiert.
Auch die Ergänzung bestehender Anlagen bzw. Verkettung mit anderen Bearbeitungsschritten – bis zur schonenden Lagerung und erneuten Zuführung zu den jeweiligen Produktionsschritten wird auf materialschonende und innovative Weise gelöst.
‚Last, not least‘ wird durch den …
Schließen Unternehmen miteinander eine Vereinbarung, in der das eine Unternehmen dem anderen gestattet, eine von ihm geschützte Technologie oder ein Patent zu nutzen, dann treffen die Unternehmen auch Regelungen über die dafür zu zahlende Vergütung. Die Vereinbarung und Berechnung solcher Lizenzgebühren ist komplex, in der Praxis bestehen sehr unterschiedliche Arten und Anknüpfungspunkte für Lizenzgebühren. Üblich sind so genannte „Einstandsgebühren“, umsatzabhängige Lizenzgebühren, Mindestlizenzgebühren, die Beteiligung des Lizenzgebers an den Verkaufserlösen …
Das Europaparlament hat am 11. Dezember 2012 mit Großer Mehrheit für die Einführung des so genannten „Europäischen Patents mit einheitlicher Schutzwirkung“ gestimmt. Viele Nutzer des heutigen Patentsystems erwarten, dass dieses nach der Schaffung des „Einheitspatents“ und mit der Einrichtung der Europäischen Patentgerichtsbarkeit billiger, einfacher und besser für alle sein wird, auch für kleine und mittlere Unternehmen. Andere befürchten, dass das neue System nur großen Unternehmen nützt und stark von britischen Firmen, britischen Anwälten und nicht …
Durch EG-Verordnung wurde als Ausgleich für lange Zeiträume von der Entwicklung bis zur Zulassung von Arzneimitteln das Ergänzende Schutzzertifikat geschaffen, das zu einer Verlängerung der effektiven Patentlaufzeit für Produkte wie Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel führt. Umgesetzt in die nationalen Rechtssysteme, hat das Ergänzende Schutzzertifikat eine enorme wirtschaftliche Bedeutung für die chemische und pharmazeutische Industrie.
Die Thematik der Ergänzenden Schutzzertifikate ist komplex. Patentinhaber, die ihre Wirkung nutzen möchten, …
