… E7-Systems den Tests trotz kurzzeitiger sehr hoher Belastungen erfolgreich standhielt. Dabei wies das Modul eine homogene Temperaturverteilung auf, wobei die maximalen Abweichungen 10°C nicht überschritten (Quelle: Test und Vermessungsbericht BatterieIngenieure 04/2017).
Die Anmeldung der Technologien zum Patent läuft derzeit. Schon bald soll sie in den Elektro-Autos renommierter Hersteller weltweit zum Einsatz kommen. "Das Potenzial ist riesig", sagt Thomas Krämer. Denn Energiespeichertechnik wird zum Beispiel auch an E-Tankstellen, in der Solar- und …
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> Dübelaggregat in X-Achse
FORMAT-4 - kompromisslose Kompetenz für höchste Ansprüche
Die Premiummarke der Felder Gruppe erfüllt seit 2001 die höchsten Ansprüche professioneller Anwender aus Handwerk, Gewerbe und Industrie. Mit beeindruckenden Detaillösungen, zahlreichen Innovationen und Patenten, höchstem Bedienkomfort und perfekter Präzision sorgt Format-4 für eine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte. Getreu dem Leitsatz, alles aus einer Hand anzubieten, entwickelt die Felder Gruppe CNC-Maschinen in Kombination mit der entsprechenden Software für …
… zu erfassen und Geschäftsmöglichkeiten zu erkennen. Sekundäre Forschungsquellen, auf die in der Regel auch Firmenwebsites, Jahresberichte, Finanzberichte, Brokerberichte, Investorenpräsentationen und SEC-Einreichungen, interne und externe Datenbanken sowie relevante Patent-, Regulierungsdatenbanken, nationale Regierungsdokumente, statistische Datenbanken und Marktberichte, Nachrichtenartikel, Pressemitteilungen und Webcasts für Unternehmen, die auf dem Markt tätig sind. Sekundäre Forschungsquellen für das Studium von Schweiß-Verbrauchsmaterialien …
… ist die Kanzlei auch in München vertreten. Sie betreut ihre Mandanten hier an zentraler Stelle: in der Maximilianstraße 13. Die bayerische Landeshauptstadt hat auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes eine lange Tradition. Seit Jahrzehnten haben das Deutsche Patent- und Markenamt, das Europäische Patentamt, das Bundespatentgericht sowie eine Kammer für Patentstreitsachenhier ihren Sitz.
„Neben Düsseldorf, dem Hauptsitz unserer Kanzlei, hat auch München eine hohe IP-rechtliche Relevanz – in Deutschland, Europa und in der Welt“, sagt Gottfried …
… Mai 2017 – China entwickelt sein Schutzrechtssystem stetig weiter: Das Staatliche Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) hat die Prüfungsrichtlinien für softwarebezogene Erfindungen überarbeitet und erleichtert Unternehmen damit den Zugang zu Softwarepatenten.
Seit dem 1. April 2017 gelten unter anderem die bisherigen Beschränkungen bei der Anspruchsformulierung nicht mehr. So können auch Begriffe wie „Computer-Programm-Produkt“ oder „maschinenlesbares Medium“ künftig zulässig sein. Damit ist ein umfassenderer Schutz von softwarebezogenen …
… Deren Technologien sind speziell für den Markenrecherche-Prozess entwickelt und gehen daher wesentlich effizienter, effektiver und umfassender vor. Dahinter stehen Entwickler und Markenrechtsexperten, die ihr Wissen im Bereich Markenanmeldungen und Markenrecht in eine hoch-spezialisierte Technologie zusammen fließen lassen. Regelmäßige Updates von externen Quellen sowie aktuelle Informationen von Patent-und Markenrechtsorganisationen runden das Profil der Dienstleister ab.
Autor: Rob Davey, Senior Director, CompuMark, a brand of Clarivate Analytics
… Red Dot Award Jury auch 2017 mit unserer Qualität und Technologie wieder einmal überzeugen konnten.“ Das Sieger-Produkt, das den Red Dot Award 2017 erhalten hat, ist eine LED-Taschenlampe, die eher unscheinbar aussieht, aber voller Erfindungen und Patente steckt.
Dem Betrachter fallen die unscheinbaren Kugeln vorne am Reflektor wahrscheinlich nicht einmal auf, aber diese Kugeln machen diese Taschenlampe so besonders. Es sind Kugeln aus diamantharter Nano-Keramik, einem Hightech-Material, mit dem Scheiben eingeschlagen werden können. Der Nextorch-Geschäftsführer …
… Schienen sichtbar sind. Auch an den Übergängen zur Frontseite bleibt der nahtlose Eindruck erhalten.
"Der Druck bestimmt das Design" - unter diesem Motto betonen die Georgsmarienhütter das pure Präsentationserlebnis. Sie haben die Innovation bereits zum Patent angemeldet. Gefördert wird das Projekt durch das WIPANO-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Ein wesentlicher Aspekt der Neuerung besteht in der Verbindung der Flachkedertechnik mit der ausdrucksstarken Beleuchtung der fünf Leuchtkasten-Flächen.
Maßgeschneidert in fast …
DPMA- und EPA-Statistiken 2016: Deutsche und europäische Schutzrechte im Aufwind
Düsseldorf, 22. März 2017 – Innovative Unternehmen vertrauen immer stärker in die Qualität deutscher und europäischer Schutzrechte. Das bestätigen die Geschäftszahlen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für 2016: Die Anzahl erteilter Patente beim DPMA hat mit einem Zuwachs von 5,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr den höchsten Wert (15.652 Patente) der letzten neun Jahre erreicht. Die Anmeldezahlen für Patente sind gegenüber 2015 um 1,5 Prozent gestiegen – insgesamt …
C&F: „BGH-Beschluss ist zu begrüßen“
Düsseldorf, 13. März 2017 – Wer gegen ein deutsches Patent Einspruch einlegt und anschließend gegen die das Patent aufrechterhaltende Entscheidung des Patentamts in zulässiger Weise Beschwerde einlegt, darf im Beschwerdeverfahren zusätzliche Widerrufsgründe geltend machen, die nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheidung waren. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 8. November 2016 beschlossen (Aktenzeichen X ZB 1/16). Zugleich hat der BGH einen Beschluss aus dem Jahr 1995 bestätigt: Demnach ist das Bundespatentgericht …
Sonderpreis beim „Jugend forscht“-Regionalentscheid Oberpfalz
Gebrauchsmusteranmeldung für Hörgeräte-Sporthalterung
Im Rahmen des 22. Regionalwettbewerbs „Jugend forscht“ in der Oberpfalz vergab Patentanwalt Andreas Schneider aus Neumarkt am 17.02.2017 erneut einen Sonderpreis für eine innovative Idee.
Eine Gebrauchsmusteranmeldung gewann in diesem Jahr der 12-jährige Schüler Jonas Deml vom Ortenburg-Gymnasium Oberviechtach. Seine Erfindung betrifft eine Sporthalterung für Hörgeräte. Ein Sportbügel garantiert einen sicheren Halt des Hörgeräts …
… Reformhaus® Jung und Alt nach Berlin zum gemeinsamen Feiern einlädt.
1887 ist das Jahr, in dem Kaiser Wilhelm I. den Grundstein für den Nord-Ostsee-Kanal legt. In Paris wird der Eiffelturm gebaut, in Washington meldet Emil Berliner das Grammophon zum Patent an. Unterdessen nimmt in Berlin eine Gesundheitsrevolution ihren Ausgang. Carl Braun eröffnet mit seiner „Gesundheits-Zentrale“ ein völlig neuartiges Fachgeschäft. Mutige Kaufleute mit Pioniergeist geben eine Antwort auf die frühindustrielle Belastung der Umwelt und der Menschen, indem sie „alternative …
Die Tätigkeit als Formalsachbearbeiterin/Formalsachbearbeiter oder Paralegal in einer Patentabteilung oder Patentanwaltskanzlei ist anspruchsvoll. Stets gilt es, Fristen zu erkennen, zu überwachen und einzuhalten sowie anfallende Gebühren fristgerecht zu begleichen.
Der Workshop „Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ am 21. März 2017 in München vermittelt die rechtlichen und organisatorischen Kenntnisse, die für ein professionelles Frist- und Gebührenmanagement erforderlich sind, in leicht verständlicher und systematischer Form. …
… Perfektion zur Norm!
FORMAT-4 - kompromisslose Kompetenz für höchste Ansprüche
Die Premiummarke der Felder-Gruppe erfüllt seit 2001 die höchsten Ansprüche professioneller Anwender aus Handwerk, Gewerbe und Industrie. Mit beeindruckenden Detaillösungen, zahlreichen Innovationen und Patenten, höchstem Bedienkomfort und perfekter Präzision sorgt Format-4 für eine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte. Getreu dem Leitsatz, alles aus einer Hand anzubieten, entwickelt die Felder-Gruppe CNC-Maschinen in Kombination mit der entsprechenden Software für ein …
Patentiertes System garantiert Kommunen, Bund und Ländern hohe Kosteneinsparpotentiale/ Meilenstein für den Straßenbau für Bund, Länder und Kommunen
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Freiburg. (wei) Die glatthaar-technology gmbh & co. kg (http://www.glatthaar-starwalls.de )und die baden-württembergische STRABAG GmbH, Bereich Freudenstadt, haben in einem Pilotprojekt im Rahmen eines Straßenbauvorhabens für das Regierungspräsidium Karlsruhe erstmalig eine neue patentierte Fertigteilmauer verbaut. Auf einer Länge von 120 Metern und einer Höhe bis …
Gemeinsame Folgestudie des Europäischen Patentamtes und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum bestätigt, dass Patente, Marken, Geschmacksmuster und andere Arten des geistigen Eigentums Europa wirtschaftlichen Nutzen bringen.
München/Alicante, den 25. Oktober 2016 -- Das Europäische Patentamt (EPA) und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben heute ihre zweite EU-weite Untersuchung zu den Auswirkungen von Rechten des geistigen Eigentums auf die europäische Wirtschaft vorgelegt; gemessen werden diese Auswirkungen …
… französischen Partner Pyxalis zusammen.
Pyxalis ist spezialisiert auf Konstruktions-Dienstleistungen und die kundenspezifische Entwicklung fortschrittlicher CMOS-Bildsensoren. Das Unternehmen mit Sitz nahe Grenoble bietet langjährige Entwicklungserfahrung und legt mit mehr als 30 angemeldeten Patenten großen Wert auf Innovation.
Neuer modularer Bildsensor: Kontraststarke und rauscharme 3MP mit 120 dB HDR
Als neueste Entwicklung und modulare Sensorplattform bringt Pyxalis den eigenentwickelten HDPYX-Sensor auf den Markt, der mehrfache HDR-Technik …
… gleichzeitig eine höhere Wasserqualität. Im Rahmen der regelmäßigen Wasserspender Wartung werden die Hygienevorrichtungen regelmäßig ausgetauscht.
In die Wasserspender ist ein Rückverkeimungsschutz integriert, der eine retrograde Kontamination im Geräteinneren verhindert. Das patentierte Modul ist permanent aktiv und wird elektronisch überwacht. Der ebenfalls mit einem Patent ausgezeichnete Stillwasserstoß reduziert das Nachtropfen und verhindert die Ansammlung von Stagnationswasser im Ventilbereich.
Für erhöhte Hygieneanforderungen, beispielsweise …
… (http://www.medical-device-cosmetics-invention-engineering-prototype.com) zu publizieren. Es ist ein Unternehmen, das Services anbietet, die von der Einschätzung eines ersten Konzeptes über detaillierte Produkt-Entwicklung bis hin zur Serienreife eines Produktes und dessen Produktionsstart in den USA reicht. Zusätzliche Dienstleistungen sind die Patent-Freigabe, die gemeinsame Erstellung eines Prototyps und eine Begleitung durch das US-Regelsystem. Die neue Homepage von NuTecDev, LLC stellt Informationen zur Verfügung und zwar für Ärzte und Personen, die eine Idee haben, eine neues medizinisches Gerät zu …
… wegzukaufen. Umgekehrt verkaufen Unternehmen Unternehmensbestandteile und Tochterunternehmen, wenn sie sich nicht als rentabel erweisen oder wenn sie nicht mehr zur aktuellen Unternehmensstrategie passen.
In jüngerer Zeit kommt ein weiteres Motiv dazu: Der Wert vieler Unternehmen liegt in den Patenten und Marken, die diese Unternehmen angemeldet haben. Wenn man bedenkt, dass die wertvollsten Unternehmen der Welt inzwischen aus der Telekommunikationsbranche kommen und dass sie Marken besitzen, die man überall auf der Welt kennt, dann wird deutlich, …
Patentanwälte, Mitarbeiter in Patent- oder IP-Abteilungen, Rechtsanwälte und Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz haben bisweilen nur gelegentlich mit dem Markenrecht zu tun. Kenntnisse zum Markenrecht, die sie in Ihrer Ausbildung erworben haben, sind in Ihrer täglichen Praxis manchmal nur selten einschlägig. Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche oder die markenrechtliche Absicherung einer Erfindung durch Eintragung einer Marke ist für sie dann nur als Nebenfrage zu beurteilen. Dabei entstehende Unsicherheiten sind dann oft nur zeitaufwändig …
Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild. An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werden müssen, …
… Sicherheits- und Hefttechnik, der Beschlagindustrie, der Möbelindustrie sowie Büroartikelhersteller und andere Industrieunternehmen auf der ganzen Welt.
Schon um 1900 hatte der spätere Firmengründer, Friedrich Neblung, eine Maschine zur Herstellung von Federn zum Patent angemeldet.
Nach nunmehr 110 Betriebsjahren wurde das Traditionsunternehmen nun an die Schaeffertec GmbH aus Sprockhövel verkauft.
Schaeffertec ist einer der führenden europäischen Anbieter von Stanz- und Ziehartikel für Schreibgeräte und technische Befestigungsanwendungen. Seine …
… die bislang nicht in Großbritannien benutzt wurden: Sie könnten mit dem Austritt aus der EU ihren Schutz für das UK womöglich sofort verlieren. Auf bestehende Lizenzverträge über Gemeinschaftsschutzrechte könnte sich der Brexit unter Umständen ebenfalls auswirken.
Was Patente angeht, so dürfte sich die Einführung des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung und damit auch des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) verzögern. „Das ist bedauerlich, da das EPG solchen Unternehmen, die in Schutzrechte investieren, schnellere und kostengünstigere Verfahren …
Kostengünstige Gehäuseabdichtung und perfekter IPx-Schutz mittels patentiertem Verfahren
Stromversorgungen sind häufig rauen oder feuchten Umgebungen ausgesetzt, etwa beim Betrieb in Feuchträumen wie einem Badezimmer oder beim Einsatz von tatsächlichen Outdoor-Anwendungen. In Pflichtenheften von Stromversorgungen finden sich daher oftmals die Anforderungen IPx4 oder IPx7 wieder. Dieser IP-Code (engl.: IP = Ingress Protection) beschreibt gemäß der Norm DIN EN 60529 den Schutz gegen das Eindringen von Fremdköpern wie etwa Schmutz und Staub sowie von …
… von IT den wichtigsten ersten Schritt ermöglicht: zu erkennen, welches Unternehmen aus Asien mit den aus Absaugung erhaltenen Daten entweder aus Asien heraus - aber zumeist über hier registrierte Unternehmensableger - in Deutschland sein Unwesen treibt und z.B. so gewonnene Informationen zur Eintragung von Patenten illegal nutzt.
Das Unternehmen "Glattkowski Strategie Management" bietet interessierten Unternehmen die Nutzung des Systems an. Diese kann intern bei den jeweiligen Unternehmen angesiedelt oder extern als Dienstleistung erbracht werden.
… während in der Qualitätskontrolle aufgrund der wiederholten Interaktion mit dem Touchscreen bevorzugt Tablet-PCs zum Einsatz kommen.
DiotaPlayer vereint Diotas neueste Technologien, darunter ein markerloses, robustes und präzises Tracking, welches durch ein internationales Patent geschützt ist. Die generische und schnelle Softwarelösung entspricht den industriellen Standards in Bezug auf Leistungsfähigkeit, Integration und Rentabilität. Mit ihr ist es in Zukunft möglich, industrielle Informationssysteme auf transparente Weise und breiter Ebene …
Leistungsstarkes Patent-Management in Zeiten der Digitalisierung
Mit dem 9. IP-Management Award zeichneten das Fraunhofer IAO und Management Circle Unternehmen im Rahmen der »Patente 2016« für ihre erfolgreichen Entwicklungen des Schutzrechtssystems aus. Die Gewinner Kapsch TrafficCom AG, PARI Pharma GmbH und KUKA AG überzeugten durch nachhaltige Implementierung neuer IP-Management-Strukturen im Zeitalter der Digitalisierung.
Die Digitalisierung kann die Arbeit von Patentexperten zum einen durch leistungsfähigere Informationsanalysetools erleichtern, …
… nicht auf sich sitzen lassen und klagt mit Hilfe von CLLB RAe beim LG Berlin.
Berlin, 23.02.2016 – Rund 130 Millionen Euro sammelte die Deutsche Bank AG – Asset Finance & Leasing von etwa 9000 Anlegern ein, die in die Dritte Patentportfolio Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (Patentportfolio I) mit Sitz in Schönefeld bei Berlin investierten. Sie sollten an der Entwicklung eines Portfolios von Patenten und Patentfamilien partizipieren. Das Geld floss in 22 verschiedene Projekte, es ging um biologisch abbaubaren Kunststoff, Alzheimer-Prophylaxe, …
US-Studie über Vorteile des Gewerblichen Rechtsschutzes für junge Unternehmen
Düsseldorf, 09.02.2016 – Gewerbliche Schutzrechte spielen für Unternehmen jeder Größe eine wichtige Rolle. Auch für Start-Ups: Eine aktuelle US-amerikanische Studie kommt zu dem Ergebnis, dass diese stark von Patenten profitieren. Drei Forscher von der Harvard Business School und von der Stern School of Business an der New York University untersuchten hierfür Patentanmeldungen von Start-Ups, die seit 2001 beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) eingereicht …
… heute bei internationalen Streitigkeiten am häufigsten angewandt werden.
„Mit der Neuauflage von ‚ICC Arbitration in Practice‘ machen wir den Leser mit Schiedsverfahren auf Basis der ICC-Regeln vertraut“, sagt Autor Erik Schäfer von der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack. „Das Buch wendet sich an Praktiker: Unternehmensjuristen, Anwälte und Schiedsrichter bekommen hiermit hilfreiche Informationen dazu, wie die ICC-Schiedsgerichtsordnung in der Praxis angewendet wird.“
Herman Verbist, Erik Schäfer & Christophe …
… in diesem Bereich vorne liegt, bestätigt der jüngste globale Innovationsbericht Global Innovation Index (2014). Nach diesem Bericht ist Deutschland innovationsstark und liegt auf Platz 8 von 143 Ländern weltweit, was letztendlich auch die hohe Anzahl von Patenten widerspiegelt. Trotz dieser positiven Nachrichten, steht es in Deutschland überraschend schlecht um das Unternehmertum, insbesondere um die innovativen Unternehmer. Trotz dieser guten Voraussetzungen belegt Deutschland nur Rang 52 beim Indikator "allgemeine Gründungsrate und nur Platz 76 …
… Siemens habe sich nach dem erfolgreichen Abschluss aller technischen Tests sowie umfassender Marktanalyse dazu entschlossen, dieses Produkt zu vertreiben.
Die Idee hinter Smartryx wurde bereits vor 15 Jahren, im Juni 2000, zum Patent angemeldet unter dem Titel: "Verfahren zur interaktiven Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen für Feuerwehren und interaktives Sicherheits-Leitsystem". "Heutige Informationstechnologien, allen voran die Telekommunikation, bieten neue Möglichkeiten der Informationsübermittlung", erklärt Stefan Schraner. Eine dieser Möglichkeiten …
… Raum 154,
Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen
"Nationaler Notstand im Land der Dichter Denker und Erfinder Deutschland:
Freie Erfinder und kreative Menschen erhalten wenig Wertschätzung".
Hans-Georg Torkel
Vorsitzender des Deutschen Erfinder-Verbandes e.V.
Zur Person:
Dipl.-Ing. Patent Ing. Hans-Georg Torkel
- Schulleiter am Berufskolleg in Essen
- Gründer und Vorsitz der KIT-Initiative Deutschland e.V.
- Vorsitz im Deutschen Erfinderverband (DEV)
- Vorstand des Europäischen Erfinderverbandes (AEI)
- Berater des Vorstandes internationaler …
Beschlüsse nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG): DPMA-Schiedsstelle stellt neue Datenbank online
Düsseldorf, 05.11.2015 – Die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nach dem Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) eingerichtete Schiedsstelle hat am 16. Oktober 2015 eine Datenbank online gestellt: Mit ihr können sich Interessierte über Einigungsvorschläge der Schiedsstelle nach dem ArbnErfG informieren.
Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern, die im Rahmen ihrer Beschäftigung eine Erfindung machen. …
… START-Messe in Nürnberg teilnehmen.
Zeit zum Ausruhen bleibt allerdings nicht da bereits die nächste Messe, die FutureConvention in Frankfurt ansteht und vorzubereiten ist. Für den Veranstalter hat die MarkenBörse bereits im Vorfeld das Veranstalterlogo als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Im Rahmen der Messe wird der FutureAward vergeben.
Fragen rund um Marke, Markenschutz sowie dem An- und Verkauf von MarkenRechten beantwortet die MarkenBörse gerne im Rahmen der Veranstaltung.
Mit der Teilnahme an der FutureConvention …
… Goro Yamaguchi) gab heute bekannt, dass eine Technologie-Lizenzvereinbarung mit Hanwha Q CELLS Japan Co., Ltd. (Hauptsitz: Tokyo, Japan; President: Jongseo Kim) vereinbart wurde. Die Vereinbarung beinhaltet eine Lizenz für die von Kyocera in Japan patentierte “drei Bus-Bar Elektrodenstruktur”, die die Energieumwandlungseffizienz in Solarmodulen (japanische Patent Nr. 4953562) erhöht und beinhaltet ebenfalls den gegenseitigen künftigen Austausch von Patentlizenzen zwischen beiden Unternehmen. Gemäss der Bedingungen der Vereinbarung hat Kyocera am …
… gut eingeführte Marken für den Verkauf und Vertrieb vom Kinderspielzeug anzubieten. Aus dem Markenangebot sollen hier zwei (2) der Marken vorgestellt werden:
1. „patu“:
Bei der Marke „patu“ handelt es sich um eine Wortmarke und eine Wort-/Bildmarke, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für Spielzeug, Sportartikel, Möbel und Textilien angemeldet und eingetragen wurde.
„patu ist eine süße, ökologische, faire Kindermarke. In der patu-Welt findet jedes Kind einen besten Freund, der das Kind aufmuntern und beschützen und überall hin …
… "Remmi Demmi" gelistet. WIKIPEDIA umschreibt ihn mit „deutsche Umgangssprache“ und bedeutet "Durcheinander, Massenveran-staltung, Lärm, ausgelassenes Treiben, Streit, hin- und herwogender Kampf".
Tatsächlich wurde "Remmi Demmi" als ?Wortmarke? beim deutschen Patent- und Markenamt (?DPMA) ?für die
- Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
- Klasse 39: Veranstaltung von Reisen
- Klasse 41: Unterhaltung; sportliche & kulturelle Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung;
bereits 2009 angemeldet und eingetragen. …
… Erfahrungen von Martin Härtel und und seinem Team erstrecken sich auf die konzeptionelle Beratung von Existenzgründungen ebenso wie auf Unternehmens- und Marketingkonzepte.
Unternehmensübernahme als lukrativer Neustart
Ein Beratungsschwerpunkt von Martin Härtel ist beispielsweise die Übernahme von Patenten, Unternehmen, Ideen und Lizenzen. In den vergangenen 25 Jahren konnte Martin Härtel ein einzigartiges Netzwerk aufbauen und ist somit immer bestens im Bilde, welche Branchen besonders wachstumsstark sind und welche profitablen Unternehmen und Lizenzen …
BGH-Grundsatzurteil stärkt innovative Unternehmen
Düsseldorf, 27.08.2015 – Ein patentgeschütztes Produkt kann auch nach Ende der 20-jährigen Patentlaufzeit gegen Nachahmung geschützt sein: durch den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Diese im Januar 2015 verkündete Entscheidung des Bundesgerichtshofs liegt seit Kurzem im Volltext vor. Das Oberlandesgerichts Frankfurt hatte ursprünglich die Auffassung vertreten, dass der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz ausgeschlossen ist, wenn die für diesen Schutz entscheidenden Erkennungsmerkmale dieselben …
Pressemitteilung
Hannover, den 24. August 2015
Die Fachkanzlei Horak Rechtsanwälte ist spezialisiert auf Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Domainrecht und Lizenzen. Dabei berät sie mittelständische Unternehmen, Konzerne, Institutionen der Wirtschaft und öffentlich-rechtliche Körperschaften unterschiedlicher Größenordnungen sowie Unternehmer und vertritt ihre Mandanten sowohl national als auch international.
Die Anwaltskanzlei kennt sich mit allen Schutzformen geistigen Eigentums aus. Die Beratungspalette reicht von der …
Nachfolgende Teemarken können über die ?Marken?Börse? gekauft werden:
1. Lady Winter, ?Wortmarke?, Klassen 29 & 30
2. Göttertrunk, Wortmarke, Klasse 29 & 30
3. Stehaufmännchen, Wortmarke, Klassen 29 und 30
jeweils eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
Die Marken sind vom Wortstamm und vom Klang her als Teemarken gut geeignet und können sofort auf einen Käufer übertragen werden. Die Marken können komplett zusammen übernommen oder einzeln erworben werden. Der Kaufpreis kann als günstig eingestuft werden.
Zur ?Marke? "LadyWinter" …
Markenverkauf „benissimmo“ – ideal für hochwertige Immobilien
Bei der Marke "benissimmo" handelt es sich um eine Wort-Bildmarke, die beim deutschen Patent- und Markenamt unter Register-Nr: 302014026383 für die nachfolgend gelisteten Klassen noch bis 30. April 2024 registriert ist:
- Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
- Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
- Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung
Die Marke ist bestens geeignet hochwertige Immobilien, die unter …
… VisoCon GmbH diese begehrte Auszeichnung.
Die VisoCon GmbH ist spezialisiert auf Smart-Video-Conferencing-Lösungen. Mit einer Technologie für sichere Cloud-basierende Videokonferenzlösungen bedient das Unternehmen den Markt für offene webbasierte Konferenzsysteme. Der technologische Vorsprung ist mit mehreren Patenten und Patentanmeldungen abgesichert.
„Über die Ehrung als „Born Global Champion“ freuen wir uns sehr.“ erklärt Andreas Kröpfl, CEO und Co-Founder der VisoCon GmbH. „Diese Auszeichnung zeigt, dass wir mit unseren Lösungen auch auf dem …
DPMA tritt Globalem Patent Prosecution Highway (GPPH) bei und erweitert sein Netzwerk aus Partnerämtern
Düsseldorf, 14. Juli 2015 – Am 6. Juli 2015 ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Globalen Patent Prosecution Highway (GPPH) beigetreten und baut damit auf internationaler Ebene die Möglichkeit aus für eine beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen. Die am GPPH beteiligten Patentämter können die Recherche- und Arbeitsergebnisse der jeweiligen Partner nutzen. Diese Möglichkeit bestand für das DPMA bislang bilateral im Rahmen des Patent …
Orientierungshilfe und Leitfaden für angehende Patentanwälte
Düsseldorf, 22. Juni 2015 – Das Skript „Das Patentassessorexamen“ dient Patentanwaltskandidaten seit mehr als 15 Jahren als wertvolle Orientierungshilfe und Leitfaden für die Prüfungsvorbereitung. Die nun erschienene 6. Auflage, herausgegeben von Patentanwalt Dr. Thomas Rox von Cohausz & Florack (C&F), enthält zahlreiche Gesetzesänderungen, die auf allen nationalen und internationalen Gebieten des gewerblichen Rechtschutzes in den letzten Jahren und seit Erscheinen der fünften …
… für Unternehmen und Waren. Seit April 2015 ist das Immobilienunternehmen Vetter & Partner eine registrierte Marke. Unter seinem Dach vereint das Dreieicher Unternehmen erfolgreiche Produkte wie zum Beispiel das Anlagekonzept Rendite 50 Plus. Peter Habbel, niedergelassener Patentanwalt in Münster (Westfalen), erläutert im Gespräch wichtige Aspekte des deutschen Markenrechts.
Das Deutsche Patent- und Markenamt in München registriert jährlich circa 50.000 neue Marken. Der Registerhinweis (eingekreistes "R") zeigt an, dass es sich bei einer Ware …
C&F begrüßt EuGH-Entscheidungen zum „EU-Patent-Paket“
Düsseldorf, 12. Mai 2015 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat zwei Klagen Spaniens gegen das „EU-Patent-Paket“ abgelehnt. Sie waren gegen zwei EU-Verordnungen gerichtet, die die Einführung eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung („EU-Patent“) und die dazugehörigen Übersetzungsregelungen betreffen. Die Kritik der ersten Klage betraf die Verfahrenssprachen Deutsch, Englisch und Französisch: Die spanische Regierung hält die Begrenzung auf diese drei Sprachen, so wie sie die …
