Pressemitteilungen zu Patent

Die Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern können sich Gründer sowie kleine und mittlere Unternehmen direkt bezuschussen lassen. Das vom Bundeswirtschaftsministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) initiierte Programm „SIGNO Unternehmen“ hat das Ziel, die Innovationstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen zu intensivieren, das Wissen über Gewerbliche Schutzrechte/ Informationen zu verbreiten sowie die wirtschaftliche Vermarktung von Erfindungen zu forcieren. Folgende Aktivitäten können hierbei über einen Zeitraum …

… AG. Die Stellung der biolitec wurde besonders in den USA durch eine Entscheidung des US-Bezirksgerichts von Massachusetts gefestigt. Das Gericht stellte fest, dass die LIFE™ Methode (Laser Induced Flow Enhancement) und der Evolve™ Laser von biolitec das Patent der AMS nicht verletzen. Denn eine wesentliche Eigenschaft des biolitec Produkts/Verfahrens ist die Wasserabsorption. Im Gegensatz zur grünen Strahlung im Bereich 532 nm von AMS, die durch Wasser hindurchstrahlt, ist laut biolitec die Wasserabsorption ein wesentlicher Sicherheitsvorteil, …

… Marke „Winedream“ einen Versandhandel mit Wein oder Weintrinkerzubehör aufbauen. Bereits der klagvolle Name „Winedream“ deutet auf das Produkt hin. Hierdurch entfallen teure Werbe- und Marketingmaßnahmen. Bei der Marke „Winedream““ handelt es sich um eine Wortmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 33, 35, und 41 eingetragen wurde. Zu der Marke kann der Käufer die Domains www.winedream.de und könnte sein neues Produkt sofort aktiv bewerben sowie die Internetpräsenz dafür erstellen. Die NIKATOR Ltd., welche mit dem …

An Ideen und Innovationen mangelt es in Deutschland nicht: Mit ca. 60.000 Patentanmeldungen pro Jahr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) belegen deutsche Erfinder einen Spitzenplatz. Doch was kommt nach der Patentanmeldung? Wie wird aus einer Idee ein marktreifes Produkt? Und wie kann dieses finanziert werden? Die IP Bewertungs AG, ein auf Patentverwertung spezialisiertes Unternehmen aus Hamburg, zeigt auf der diesjährigen Hannover Messe vom 20. bis 24. April (tech transfer in Halle 2, Stand D 12) wie Erfinder mit Hilfe von Patentverwertungsfonds …

… und vermarkten. Bereits der Name „procent“ deutet auf Produkt und Dienstleistung hin. Somit entfallen teure Marketing- & Werbemaßnahmen. Insbesondere im Zeitalter des „Cent“ eine Marke mit besonderer Bedeutung. Bei der Marke „procent“ handelt es sich um eine Wortmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 35, 36, 38, 42, 43, 44, und 45 eingetragen wurde. Die Marke „pro/cent“ ist eine Wort- / Bildmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 35, 36 und 41 eingetragen ist. Zu den „procent“ - Marken …

Im Rahmen des Regionalwettbewerbs „Jugend forscht“ in der Oberpfalz vergab Patentanwalt Andreas Schneider aus Neumarkt am 06.03.2009 einen Sonderpreis für die überzeugendste patentfähige Idee. Eine Gebrauchsmusteranmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt gewannen in diesem Jahr Florian Nuber, Christoph Seger und Sebastian Soderer. Sie entwickelten eine elektronisch gesteuerte Katzenklappe mit Mauserkennung. Eine innovative Technik stellt sicher, daß die Klappe geschlossen bleibt, wenn die Katze eine Maus trägt. Die Erfindung löst damit ein …

Seoul Semiconductor Co., Ltd. ("Seoul") gab heute bekannt, dass die Bauteile für Lichtquellen mit blauem, grünem, weißem oder UV-Licht aus Indium-Gallium-Nitrid Halbleiter, die von Seoul hergestellt oder präsentiert werden, Gegenstand firmeneigener Patente sind. Diese Patente schließen auch das US Patent 5.075.742 mit ein, welches erst kürzlich Betreff eines Beschlusses des amerikanischen Amtsgerichtes Bezirk Texas Ost war. Der Beschluss stützt Seouls Sichtweise, dass dieses Patent grundlegend für die Technologie des Bauteils indium-gallium-nitrid-basierter …

Seoul Semiconductor Co., Ltd., ("SSC") und die Nichia GmbH gaben die Beendigung Ihrer Rechtsstreitigkeiten bekannt. Hierbei ging es um Patentstreitigkeiten und andere Angelegenheiten sowie weitere rechtliche Konflikte, die zwischen den Unternehmen in den USA, Deutschland, Japan, Groß-Britannien und Korea anhängig waren. Das nun geschlossene Abkommen umfasst einen Vertrag über wechselseitige Lizenzen für LED- und Laserdiodentechnologien, das beiden Unternehmen den Zugriff auf alle patentierten Technologien des Gegenparts erlaubt. Laut den Abkommensbedingungen …

Seoul Semiconductor Co., Ltd., („SSC") und die Nichia GmbH gaben die Beendigung Ihrer Rechtsstreitigkeiten bekannt. Hierbei ging es um Patentstreitigkeiten und andere Angelegenheiten sowie weitere rechtliche Konflikte, die zwischen den Unternehmen in den USA, Deutschland, Japan, Groß-Britannien und Korea anhängig waren. Das nun geschlossene Abkommen umfasst einen Vertrag über wechselseitige Lizenzen für LED- und Laserdiodentechnologien, das beiden Unternehmen den Zugriff auf alle patentierten Technologien des Gegenparts erlaubt. Laut den abkommensbedingungen …

… damit schützen zu lassen. Damit wäre die Produktion der "Münchner Weißwurst" entsprechend der mitbeantragten Rezeptur und die Verwendung des Namens ausschließlich Betrieben erlaubt, die in München und dem Landkreis München ansässig sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte in einem Beschluss die Auffassung vertreten, dass der Begriff "Münchner Weißwurst" die Voraussetzungen für eine Eintragung erfülle. Gegen diese Entscheidung hatten mehrere Wettbewerber und Erzeugerverbände Beschwerde zum Bundespatentgericht erhoben. Das Bundespatentgericht …

… sie schraubenauszugssicher und lässt sich mit herkömmlichen Holzbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen be- und verarbeiten. Selbst extremer Befeuerung mittels Schneidbrenner (ca. 1500 °C) hält sie stand, ohne in Flammen oder Rauch aufzugehen bzw. Schadstoffe abzusondern. Das Patent auf die „Superplatte SP“ und die Technologie ist angemeldet; des Weiteren läuft die Produkterforschung und –weiterentwicklung. Die weltweite Nachfrage nach der Produktpalette steigt ununterbrochen - auf aktuell dutzende Millionen Quadratmeter/Jahr. Mit Stand Jahresbeginn …

… Erfolg der "Reload 2008 Kampagne", dabei wurde das Erscheinungsbild des Unternehmens und die Marketingkonzeption modernisiert und attraktiver für die Akquisition neuer Handelspartner gestaltet. „In ganz Europa verzeichnen wir ein starkes Interesse an unseren zum Patent angemeldeten Top-Produkten ImunoLogic® und Slimologic®“, sagt Jörg D. Wittke, Vertriebsvorstand der Nova Nutria® International AG. „2008 war unser erfolgreichstes Wachstumsjahr und ist direkt auf die stetige Erweiterung unseres Produktportfolios sowie das Know-how unserer internationalen …

Einen Online-Rechner zur Schätzung der Kosten einer US Patentanmeldung stellt die auf deutsche Anmelder spezialisierte Smartpat PLC in den USA vor. Unter smartpat.net/ kostenrechner.html können Interessierte die Kosten einer US Patent- oder Geschmacksmusteranmeldung auf Basis einer Prioritätsanmeldung, sowie der nationalen Phase einer PCT Anmeldung automatisch ermitteln. Nach Eingabe einiger Eckdaten der Prioritätsanmeldung ermittelt der Smartpat Kostenrechner die amtlichen Gebühren des USPTO, Übersetzungskosten, sowie Anwaltskosten. „Wir wollen …

Am 24. Januar 2009 werden sie feststehen: Die Gewinner des Patent Awards 2008 – dem Zukunftspreis der IP Bewertungs AG (IPB). Im Rahmen der 29. Gala-Night des Innovationspreises der deutschen Wirtschaft unter Schirmherrschaft von Michael Glos, Bundesminister für Wirtschaft & Technologie, findet die feierliche Übergabe der Preise in der Alten Oper in Frankfurt statt. Mehr als 2.500 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Medien werden zu dieser hochkarätigen Veranstaltung, die vom Wirtschaftsclub Rhein-Main e.V. und der Wirtschaftswoche ausgerichtet …

… VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patenten, die VW zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe nutzt. Nachdem Volkswagen drei Arbeitsgerichtsprozesse gegen Sprenger verloren hatte, kam es zu einem Vergleich. Darin hielt sich Sprenger seine patentrechtlichen …

… zu vertreiben. Der Online-Shop www.firepoint-shop.de hat seine Seite aktiv geschaltet. Hier gibt es ab sofort den Powerspalter. Der Powerspalter der für Alt und Jung eine Möglichkeit bietet Holz mit sehr wenig Kraftaufwand zu spalten, wurde hoch ausgezeichnet! Alle Produkte sind mit Patenten ausgestattet und meist auf Messen mit Medallien in Silber und Gold belohnt worden. Wer zu Zeiten von steigenden Energiekosten auf die Alternative Holz setzt ist sicher bedient. Vor allem wer sein Holz selber macht - kann auch seinen Körper dabei trainieren. …

… BigMachines 9 war ich wirklich beeindruckt von den Verbesserungen und hinzugefügten Funktionen, die ein solch leistungsfähiges Tool noch leichter bedienbar machen." Neue Funktionen von BigMachines 9: • Die BigMachines Document Engine nutzt zum Patent angemeldete Technologien, um Kunden eine leichte und schnellere Erstellung und Wartung von umfangreichen, mit Markenzeichen versehenen Angeboten, Vertriebsdokumenten und Verträgen zu ermöglichen • Neue, umfangreiche Geschäftsprozess-Textfelder und Textbibliotheken erlauben Kunden, Best Practice-Vorlagen …

… Adelssitz - Brunnen = Reinheit, tiefes Wasser, wertvoll, knapp - Die Marke Burgbrunnen = traditionelles, wertvolles Mineralwasser Bei der Marke „Burgbrunnen“ handelt es sich sowohl um eine Wortmarke als auch um eine Wort- / Bildmarke, die Beide beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 32 und 33 eingetragen wurden. Zu den beiden Marken kann der Käufer die Domains www.burgbrunnen.de , www.burgbrunnen.eu , www.burgbrunnen.com erwerben und somit sein neues Produkt sofort aktiv bewerben sowie die Internet-präsenz dafür erstellen. Die …

… zu werben. Zudem könnte ein Anbieter alternativer Energien dafür werben, die Nebenkosten wieder in den Griff zu bekommen, eben ein „Ich-kann-es-mir-leisten-Haus“ . Bei der Marke „Ich-kann-es-mir-leisten-Haus““ handelt es sich um eine Wort- / Bildmarke, die beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Klassen 36 und 42 eingetragen wurde. Mit der Marke erhält der Käufer die Domain www.Ich-kann-es-mir-leisten-Haus.de und könnte sein neues Produkt sofort aktiv bewerben sowie die Internetpräsenz dafür erstellen. Die NIKATOR Ltd., welche mit dem …

… seinem Interesse einzusetzen: als Technologieblockade, als Lizenzpotential, als Vorrat für einen späteren Markteinstieg oder als „Währung“ für einen Unternehmenskauf. Natürlich bedarf IP dafür eines ausreichenden Schutzes. Diesen gewähren die gewerblichen Schutzrechte wie das Marken-, Patent- und Geschmacksmusterrecht. IP sollte aber nicht nur „verwaltet“ werden, indem die oben genannten klassischen Schutzrechte angemeldet werden, sondern kann erst durch ein gezieltes Management zu einer erheblichen Wertsteigerung für das Unternehmen führen. Von …

Patentfonds bieten ihren Anlegern eine ganz neue Anlageklasse. Das Finanzportal fonds-im-vergleich.de präsentiert den neuen Patentfonds mit einer erwarteten Rendite von 18,5 % p.a.. Die prognostizierten Gesamtausschüttungen belaufen sich auf 199 %. Als Partner sind Marktführer deutscher Dienstleister im Technologie- und Wissenstransfer mit erstklassigem Zugang zu Patentinhabern ausgewählt. Die unabhängige Entwicklung von den Aktienmärkten bietet eine ideale Depotergänzung. Mit einer Laufzeit von nur 5 Jahren und komplett abgeltungssteuerfrei bei …

Aschaffenburg. 1.12.2008 Die Businessheilerin Laila Surya wurde mit ihrer Arbeitsweise offiziell vom Deutschen Patent- und Markenamt als Marke bestätigt und eingetragen. Die Genehmigung und Veröffentlichung wurde für zwei Klassen erteilt. Die Leistung beinhaltet die Schaffung eines ausgeglichenen Umfelds und dadurch eine bessere Arbeits- und Lebensumgebung in Unternehmen mit allen Vorteilen, die daraus erwachsen, z. B. Verkaufsankurbelung, Erhöhung der Kundenzufriedenheit, Verbesserung des Arbeitsklimas oder Schaffung einer harmonischen, entspannten …

… Versandhandel, angekauft und finanziert. Die Möglichkeit des Factoring nutzt vor allem der Mittelstand immer häufiger. So sind die Umsätze der führenden deutschen Factoringinstitute im Vergleich zum Vorjahr um knapp 25 Prozent gestiegen. Kapitalisierung von Marken und Patenten Geistiges Eigentum (Intellectual Property bzw. IP) ist mittlerweile der wichtigste Wertfaktor in modernen und innovativen Unternehmen. Gemäß einer Studie des Brookings Institute hat sich der Anteil der immateriellen Vermögenswerte am Gesamtwert der Unternehmen im S&P …

… dem Nutzer mehr Bewegungsfreiheit und Entlastung bietet als jeder vergleichbare Bürostuhl. Das Unternehmen stellt ihn auf der ORGATEC 2008 erstmals vor. Bei dem „duo-back balance®“ handelt es sich um eine Weiterentwicklung der „duo-back®“-Sitzphilosophie, die jetzt weltweit zum Patent angemeldet wurde. Dieser Stuhl im Design von Martin Ballendat erfüllt die anspruchsvolle NPR-Norm und bringt seinem Nutzer eine ganz neue Bewegungsfreiheit mit einem unvergleichbarem Sitzgefühl. Dank der zweigeteilten Rückenlehne – daher der Name „duo-back“ – passt …

Patente schützen Ideen. Jeder Inhaber eines Patents kennt die Angst, von einem Mitbewerber frech kopiert zu werden. Auch besteht das Risiko, unbewusst die Patentansprüche von anderen zu verletzen. Regelmäßig bilden Patente die Basis für die wirtschaftliche Existenz eines Unternehmens und sichern dessen langfristiges Bestehen. 1. Risiko von Patentstreitigkeiten Die Menge der Patentstreitigkeiten hat deutlich zugenommen. Der wirtschaftliche und wettbewerbsrelevante Vorteil, der sich aus dem Besitz eines Patentes herleitet, kann durch eine Anfechtung …

… zu informieren und neue Wege in der Unternehmensfinanzierung zu gehen. Neben den kurz- bis mittelfristigen Möglichkeiten der Finanzierung über Factoring oder Wareneinkaufsfinanzierung und den langfristigen wie Mezzanine- oder Anleihe Kapital, wird die Bedeutung von Patentenfinanzierung in der nächsten Zeit stetig zunehmen, da hier keine Sicherheiten gestellt werden müssen und viele Mittelständler ihr Reservoir an Sicherheiten ausgeschöpft haben. Des Weiteren ist diese Art der Mittelbeschaffung insbesondere für junge, technologieorientierte …

Berlin, Frankfurt a.M., 6. November 2008. Drei Analysehäuser haben Bestnoten für den neuen Alpha Patentfonds 3 vergeben. Check Analysen von Stephan Appel vergab die Note 1,35, eine der besten Bewertungen seit langer Zeit. Der Invest-Report des ehemaligen GUB-Mitarbeiters Karsten Ewert bewertet mit A (sehr gut), der besten Note in der Skala. Werteanalysen von Philip Nerb benotet mit 1+ (hervorragend), seiner Bestnote. Zwischenergebnisse der Vorgänger überzeugen auch Analysten Alle Analysten zeigen sich von den Zwischenergebnissen des Vorläufers …

… Auch Kinder werden dort Interessantes erleben. Nähere Informationen gibt es unter dynamikum.de. Für alle Erfinder die nicht so viel Kapital haben, Ihre Ideen selbst umzusetzen und dafür passende Partner suchen, haben die Initiatoren des Tages der Erfinder die Seite Patent-net.de ins Leben gerufen, wo man Geldgeber, Hersteller oder Vertriebspartner finden kann. Das Einstellen der Erfindungen ist ganz im Sinne des Tages der Erfinder kostenlos. Einzige Voraussetzung ist, dass die Idee geschützt sein muss. Vielleicht müssen damit in einigen Jahren …

… Biegbarkeit sind von entscheidender Bedeutung. Weiterhin sind die Power-Chips zu nennen, die sich zum Beispiel hervorragend für den Einsatz in Prozessoren eignen. Mit seinen Dünnwafer-Handlingssystemen verfügt Mechatronic über ein klares Alleinstellungsmerkmal. Das Unternehmen nutzt exklusiv das Patent für Endeffektoren auf Bernoulli-Vakuum Basis, das in Kooperation mit der Infineon Technologies AG entwickelt wurde. Zu den Kunden von Mechatronic zählen führende Unternehmen wie Infineon, NXP, ON Semiconductor, Osram, EVG, Rudolph und Matech.Angesichts der …

Berlin, Frankfurt a. M., 22. Oktober 2008. Die Auswahl und Verwertung hochwertiger Patente primär deutscher Patentinhaber finanziert der Alpha Patentfonds 3 mit bis zu 50 Millionen Euro. In die beiden ersten Alpha Patentfonds haben Anleger seit 2007 bislang ca. 83 Millionen Euro investiert. Der erwartete liquide Wertzuwachs des Alpha Patentfonds 3 wird über eine Laufzeit von fünf Jahren mit ca. 99 % des Einsatzes, jährlich durchschnittlich mit ca. 18,5 % prognostiziert. Beide Vorläufer entwickeln sich erfolgreich und geben eine gute Indikation für …

… VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger, der bereits im Rahmen der Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf diverse Unzulänglichkeiten bei VW hingewiesen hatte. Statt aufzuklären, ging VW damals allerdings gegen den Manager vor. Sprenger ist Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel und hält eine Vielzahl von Patenten, die VW zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe nutzt Nachdem Volkswagen drei Arbeitsgerichtsprozesse gegen Sprenger verloren hatte, kam es zu einem Vergleich. Darin hielt sich Sprenger seine patentrechtlichen …

Wie CLEANSTATE berichtete, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Im Frühjahr erhob GROB, vertreten durch die Kanzlei Pfister & Pfister aus München, Klage gegen Volkswagen und griff damit nach einem DSG Patent zur Produktion der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250. Am 26. März 2008 informierte Volkswagen den …

Erfolg im Network-Marketing mit HASE und 7 Steps BusinessRevolution vermittelt Menschen jeden Tag, dass Sie ihren Joghurt, den sie zurzeit einkaufen, gegen einen stärkeren Joghurt mit Patent und gleichem Preis ersetzen sollen. Dadurch besitzen Sie dann einen "Mitarbeiter" im Kühlschrank. Jetzt gibt es nur noch Eines zu tun. Den neuen Joghurt einfach zu empfehlen und der Interessent bestellt dann direkt beim Hersteller. Eine leichtere Arbeitsweise gibt es kaum. Für BusinessRevolution ist der direkte Kontakt zu Menschen, die sich bei ihnen ausbilden …

… hier nicht behandelt, sondern nur das Symptom, die Anämie. Aber immerhin, wenn der Körper gegen den Krebs zu Felde zieht, dann hilft jede Unterstützung und wenn es nur eine bessere Grundfitness ist. Amgen hat für Aranesp bis zum Jahr 2015 die patentrechtlich geschützten Vertriebsrechte für die USA. Immerhin hat Amgen dieses Medikament bereits 1989 auf den Markt gebracht, daraus ist zu sehen, dass ein Großteil des Aufstiegs von Amgen zum weltgrößten Biotech-Unternehmen diesem Medikament zu verdanken ist. Doch inzwischen gibt es andere Medikamente, …

… Vorstandsvorsitzende der PlasmaSelect AG, Karl-Heinz Riggers, zeichnen sich erste weltweite Vertriebserfolge der effektiv am 2. Juni 2008 akquirierten Aquaworx AG ab. Aquaworx ist ein junges Technologieunternehmen, das mit der Entwicklung und Produktion von zum Patent angemeldeten Technologien zur Desinfektion von Wasser und Flüssigkeiten in wachstumsstarken, internationalen Zukunftsmärkten tätig ist. Unter der Ägide von Karl-Heinz Riggers ist es der Beteiligungsgesellschaft gelungen, mit Peter Falk einen erfahrenen Industrieexperten als Geschäftsführer zu …

Heute geht das von der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) im Auftrag der IP Bewertungs AG (IPB) entwickelte Serviceportal zur externen Patent- und Technologieverwertung online. Das Portal bietet erstmalig eine umfangreiche und unabhängige, auf mittelständische Unternehmen zugeschnittene Informationsquelle, die über diese relevante Thematik zielgerichtet und objektiv Auskunft gibt. Das Portal bietet Unternehmen detaillierte Informationen, Praxisbeispiele und Checklisten zu neuen Verwertungsmodellen für immaterielle Vermögenswerte, mit …

… umfassen das gesamte Instrumentarium präventiver und restriktiver Maßnahmen gegen Produktpiraterie. Dabei arbeitet die Messe Frankfurt eng mit staatlichen Stellen und privaten Initiativen zum gewerblichen Rechtsschutz zusammen. Zu den Partnern gehören unter anderem das Deutsche Patent- und Markenamt, das Europäisches Amt für Marken- und Musterschutz (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt), der Zoll / Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz, die Aktion Plagiarius e.V., der Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. und …

Es ist bereits die 4. Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die Volkswagen im Zusammenhang mit DSG Patenten erfährt. Es geht um Patente und eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG-Direktschaltgetriebe von VW und der stufenlosen Multitronic-Getriebe, die im VW-Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt für die Patente zahlen, so das Urteil des Gerichts. Erfinder ist der ehemalige VW Manager Holger Sprenger aus Espenau, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim deutschen Patentamt …

Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Trotz eindeutiger Rechtslage und ebenso eindeutiger VW-Einkaufsbedingungen erhob GROB Klage gegen Volkswagen und greift damit nach einem DSG Patent der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der internen VW-Bezeichnung DQ-250. Im Rahmen der Hauptversammlung bestätigte VW Vorstandschef Martin Winterkorn ausdrücklich, dass GROB die vertraglichen Bedingungen bekannt …

Berlin, Frankfurt a. M., 16. Mai 2008. Die bisherigen Umsetzungsergebnisse der Alpha Patentfonds 1 und 2 sind deutlich besser als kalkuliert. Allein der zeitliche Vorsprung beträgt mehrere Monate beim ersten Fonds und über ein Jahr beim zweiten. Bei der kurzen Laufzeit von vier Jahren sollte das einen spürbaren Einfluss auf die Rendite haben. Alpha Patentfonds 1 und 2 gehören zu den wenigen Möglichkeiten für Privatanleger, sich an der Verwertung von Patenten zu beteiligen. Alpha Patentfonds 1 wurde im Jahr 2007 platziert (Eigenkapital 33 Millionen …

Kontinuierliche Erweiterung des Patent- und Markenportfolios möglich - Comprendium arbeitet mit Patentbewertungsinstitut PATEV zusammen - Roadshow am 27. Mai 2008 in Düsseldorf / Rheinterrasse Comprendium baut seine Kompetenz in der Finanzierung von immateriellen Wirtschaftsgütern wie Marken und Patente weiter aus. In Zusammenarbeit mit führenden Institutionen aus den Bereichen Marken- und Patentbewertung bietet Comprendium nun zusätzlich zur Finanzierung auch ein umfangreiches Dienstleistungsangebot rund um das Management von Intellectual Property …

… Teilnahmebedingungen und weitere Informationen über den diesjährigen Award können Interessierte auf der Website des Ausrichters PRINCE2 Deutschland e.V. unter www.prince2-deutschland.de nachlesen. PRINCE2 ("PRojects IN Controlled Environment") ist eine Handelsmarke des “Office of Government Commerce“(OGC) und ist in der U.S. Patent- und Markenverwaltung eingetragen. PRINCE2 ist der Projektmanagement-Standard der englischen Regierung. Er wird seit den 70ern vom britischen Office of Government Commerce entwickelt und findet in Deutschland zunehmend Verbreitung.

… von Leo Kirch ausgesetzt, weil er Angaben zu dem Geschäftsverhältnis der Deutschen Bank zur Kirchfirmengruppe getätigt hat.... Oder stellen Sie sich vor, Sie importieren aus Asien? Wussten Sie, dass Sie als verantwortlich Handelnder Schadensersatzpflichten für Patentrechtsverletzungen treffen können? Oder Ihre Firma besitzt eine Immobilie – kennen Sie die umweltrechtlichen Haftungsregeln, die Sie treffen können? Diese und viele weitere Fragen rund um das Thema Haftung eines Entscheidungsträgers beantwortet das NOMINANDUM Fachseminar umfassend. Im …

… war und die Zahl 1860 eher für einen Fußballverein in München stand, als für das Bordell-Konto der Volkswagen AG. Nachdem Volkswagen drei Arbeitsgerichtsprozesse verloren hatte, kam es zu einem Vergleich. Darin hielt sich Sprenger, Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel, der eine Vielzahl von Patenten hält, seine rechtlichen Ansprüche offen. Sprenger waren zudem in einem Patentprozess zahlreiche Schutzrechte zugesprochen worden. Nachdem die vereinbarten Zahlungen jedoch nicht eingingen, leitete Sprengers Anwalt von der …

… Wellenlängen des grünen Spektralbereichs arbeiten und unmittelbare Anwendungen in der Genomforschung, in der Durchflusscytometrie und in der konfokalen Mikroskopie bieten. Zecotek wird auch andere hochmoderne Produkte vorstellen, wie etwa den RFO-Vanadat-Laser sowie die patentierten LFS-Szintillationskristalle und die eigenen MAPD-Festkörper-Photodetektoren, die in der medizinischen Diagnostik und anderen nicht medizinischen Darstellungen verwendet werden. Zecotek lädt alle Teilnehmer herzlich ein, sich bei Stand 1937 über die bahnbrechenden Produkte des …

Wie von CLEANSTATE bereits berichtet, klagt der Anlagenherstellers GROB Mindelheim gegen seinen Großkunden Volkswagen. Der Streit betrifft ein Patent zur Herstellung der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe mit der Bezeichnung DSG von Volkswagen. Getriebe dieser Bauart - unter VW-Regie hergestellt - werden auch von Audi angeboten. Im vergangenen Jahr erhielt GROB noch den VW Group-Award für unternehmerische Leistungen. Die aktuelle Klage von GROB gegen VW ist ein durchaus einzigartiger Fall in der internationalen Automobilindustrie. …

Eine gute Idee, die Entwicklung einer neuen Technologie oder innovative Verfahren und Produkte, die zum Patent angemeldet oder bereits patentiert sind, können zum Sieger des erstmalig ausgeschriebenen Patent Award 2008 werden. Am 26. April 2008, dem internationalen Tag des geistigen Eigentums, startet der Zukunftspreis der IP Bewertungs AG (IPB). Über drei Monate können sich Inhaber von Schutzrechten aus Wirtschaft, Hochschulen, Forschungsinstituten und -teams sowie freie Erfinder anmelden. Eine Jury bestehend aus hochrangigen Vertretern der deutschen …

… die weiblichen Kunden sollen sich in unseren Filialen wohl fühlen und zufrieden nach Hause gehen“, ergänzt Dr. Nicolaus Müller. Darüber hinaus liegen dem Unternehmen die Kinderfüße besonders am Herzen. Zusammen mit Wissenschaftlern und Experten ist das zum Patent angemeldete 3E. Kinderschuhsystem entwickelt worden. Hierfür wurden in der weltweit größten Fußmess-Feldstudie 340.000 Kinderfüße im Alter von 2 bis 14 Jahren vermessen. „Die Einführung des 3E. Kinderschuhsystems ist mit einer breit angelegten TV- und Print-Kampagne sowie kontinuierlichen …

Vancouver, BC, 24. April 2008 - Zecotek Photonics Inc. (TSX-V: ZMS; Frankfurt: W1I) freut sich bekannt zu geben, dass die Patentanmeldung bezüglich seiner Echtzeit-3D2D-Darstellungssystemtechnologie vom Australian Commissioner of Patents genehmigt wurde. Die australische Patentnummer 2006200812 bietet dreidimensionalen stereoskopen Darstellungssystemen einen Patentschutz. „Das ist ein äußerst wichtiger Schritt bei der Entwicklung unserer 3D-Darstellungstechnologie, da dies eine Anerkennung für die Innovation unseres Systems darstellt, welches nun …