(openPR) Wie CLEANSTATE bereits berichtete häuften sich die Angriffe von Anlagenherstellern und OEM Zulieferern auf DSG Patente*.
(* Patente und Schutzrechte, die Volkswagen u.a. bei der Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe nutzt.)
Zunächst trat der Anlagenhersteller GROB Mindelheim einen Patentstreit gegen seinen Großkunden Volkswagen los. Keine 2 Wochen nachdem VW Vorstandschef Prof. Dr. Martin Winterkorn von CLEANSTATE persönlich im Rahmen der VW Hauptversammlung am 24.04.2008 mit diesem, zunächst scheinbar einzigartigen Fall konfrontiert wurde, nahm GROB die Klage gegen das Patent DE10342676, eines speziellen Einpressverfahrens für die DSG Getriebe zurück.
Danach gab es in 2007 und 2008 weitere Angriffe von OEM Anlagenherstellern auf diese Schutzrechte. Die wurden von dem Erfinder Holger Sprenger in 2003 selbst angemeldet, da VW die Patentfähigkeit seiner Erfindungen in Abrede stellte. Nach der Veröffentlichung im Patentblatt des Deutschen Patent und Markenamt nahm Volkswagen die Erfindungen in 2005 wirksam in Anspruch.
Ein weiterer Angriff erfolgte am 26.02.2008 durch die Firma ThyssenKrupp EGM GmbH aus Langenhagen. Die ThyssenKrupp EGM GmbH mit ca. 150 Mitarbeitern liefert seit Jahren überwiegend Mess- und Prüfvorrichtungen sowie End of Line Prüfstände an Volkswagen.
EGM ist Vertragspartner und Unterlieferant der GROB-Werke GmbH & Co. KG aus Mindelheim, von der mittlerweile bekannt wurde, dass sie noch 3 weitere Schutzrechte angegriffen hat, die sich auf Vorrichtungen beziehen, die GROB selbst an Volkswagen lieferte.
ThyssenKrupp EGM griff das Patent DE10342629 einer Messvorrichtung an, die sie ausdrücklich im Auftrag von GROB Mindelheim anfertigte und mit Lieferschein 2020821 (liegt CLEANSTATE vor) an das Getriebewerk Kassel der Volkswagen AG lieferte. GROB als Vertragspartner von Volkswagen beauftragte seinerzeit für die Anfertigung dieser spezielle Messmaschine den eigenen Unterlieferanten EGM, der nun einer der Angreifer ist bzw. war.
Nachdem das Deutsche Patent und Markenamt in einer Beurteilung des Patent-Einspruch-Verfahrens mitteilte, das der Einspruch von EGM als unzulässig zu verwerfen und zudem das Patent in vollem Umfang aufrechtzuerhalten sei, hat ThyssenKrupp EGM den Einspruch gegen das Patent DE10342629 zurückgenommen.
Weitere Beteiligte und Angreifer in diesem Verfahren, die auch seit Februar 2008 das Patent hinsichtlich der Messmaschine zu Fall bringen wollen, sind die KUKA Tochterfirma LSW Maschinenfabrik GmbH aus Bremen, die zwischenzeitlich unter den Namen KUKA Systems GmbH firmiert und ebenfalls eine solche Messmaschine an das VW-Werk in Kassel lieferte und der Unterlieferant, die Firma Lang aus Much.
Im Gegensatz zu ThyssenKrupp EGM versucht GROB weiterhin die Schutzrechte zu Fall zu bringen.
Link zum Lieferschein:
http://www.cleanstate.de/Lieferschein_EGM_GROB_VW.html
Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz
1.Vorsitzender CLEANSTATE e.V.
